e Die Juden sind sehr wohlthätig, mäßig, ich ausdrückt, im Studium e schweren, gemeinen Ver ei furchtbare Mächte und

besitzen die Presse Von der ersteren sagt ein Engländer: ne aber gebt mir die freie heiten damit erobern. dacteure oder dergleichen Mit Stellung, um sich stets an die Sp Belege aus der neuesten Revoluti sidenk der venetianischen Repu Aula, sind Juden. gens in dieser Frage überein.

rier, Proudhon sind alle gegen fragt sich nun: was Wahrung seines tung seines materi des Volkes

(Redner verliest dieselb klug und gleichen, den Deutschen; sie begehen keir allein sie sind Herren üb

wie Lord Stanley s

alle Freiheiten, will mir alle Dle meisten Zeitungen haben jüdisch arbeiter, und itze zu stellen. onsperiode.

haben hierzu

Dirigent der wiener sten stimmen übri⸗ Encyklopädisten, Four⸗ ipation der bayerische Volk von uns? der Freiheit und Erhal Diese Kammer hat stets das Wohl mere an den Monat Februar und Punkte handelte; heute ist die shalb ist die Frage haupt⸗ wichtiger als jede politische und reli⸗ Hier fragt man nun in der wäre doch vie Hauptsache. n Vorwurf machen, sondern Der Redner giebt nun eine die aus dem Volke her⸗ mit der Geld⸗ und deren führt zum

Man sehe nach Irland, und das Geld auf dem die Güterverkümmerung, Wohlstandes der kleineren Kauf⸗ was die unmittelbare wir mitten im Paupe⸗ Meine Ansicht ist nun Derselbe ist gefährlich, des Volkes gänzlich ver⸗ ü Abschn. und stelle an die üdischen Verhältnisse bei Revi treffenden Veränderungen mit christlichen Landbevölkerung ge—

ischöfe und Voltaire, die

verlangt das der Rechte

ellen Wohles.

die ersten zwei materielle Wohlfah Volkes bedroht, de sächlich eine soziale, giöse, denn es

und diese ister t sich da um die Existenz. Religion, und diese Ministerium hiermit keine ganz allgemein halten.

te der alten Aristokratie, ind in ihm wurzle. dem Volke feindselig gegenüberstehe Geldaristokratie

Ich will dem die Aeußerung genetische Geschich vorgegangen sei nr aristokratie, die

Hauptträger die Juden seien. Sozlalismus, sie führt zum Pa wo die Gutsherren das Land

Kontinent verzehren. der Wucher, die Untergra leute und niederen Gewer Judenemancipati und dieser führt zum Umsturz.˖ zentwurf einfach folgende: as Beduͤrfniß

Anders sei es

uperismus.

betreibenden ein, on ist, dann sind

über den Gesetz unüberlegt und d kennend. Ich bitte desha X. Edikts Gebrauch zu machen, Ansuchen, daß die zu Gunsten der j der Verfassungs- Urkunde zu auf die Bedürfnisse der macht werden.

Minister von Ringelm erstenmale eingebracht während des aufgelösten male bei diesem Landtage. der Gesellschaft e der Diskussion.

Regierung das

ann: Der Gesetz-Entwurf ist zum bei der Kammer der Abgeordneten

n keiner Schichte diese jetzt bei die Regierung bei Ent⸗ st auch jetzt noch derselbe. dee der Emancipation eine allent Viele deutsche Staaten h sen⸗Weimar

Damals zeigte sich i ine Opposition; desto heftiger wird Der Standpunkt, werfung des Gesetzes vorgesteckt der Constituante von 1791 ist die J halben lebendige. Gesetze, ja in Ehen zwischen Juden und Chr cipation ist aber auch eine i dem Entwurfe derselben w ausgedrückt. ferner der Dreikönigs⸗ Maurenbrecher hat R rechtlichen zu erklären. rung mit einer Emancip chenen Verbesserung) vor Die Rechte, die hier in sind dreierlei; b Die bürgerlichen bett

sind sogar die Die Frage der Eman ver Bundesakte begründete; ar der Grundsagz noch

die franksurter dann die neue preußische echt, diesen Grundsatz als Um nun darauf zu kommen, daf ation der Juden die Kammern trete, Bezug auf die Juden in Anwen ungs⸗ und

Necklenburg und Sach isten gestattet.

viel prägnanter Reichsverfassung,

einen gemeinstaats⸗

(statt mit der o ist dieses dung kommen, ürgerliche, ansässigmach civilrechtliche. bereits das höchste politische Die Juden können bei un nicht nach dem Gesetze, s Man hat hier

daß die Juden Staa Staat bedroht sei.

nämlich das, Volksvertreter zu tzgeber sein und sollen doch beurtheilt wer⸗ gesprochen, z damit der christliche in dieser Beziehung auf einen Dr. Dollinger, der sich eine Gefahr für den christ⸗ der bekannte

selbst mit machen, namentlich die Furcht erden und daf

davor aus tsdiener w Ich berufe mich n Redner der zweiten « tochen hat, daß

gerade dahin aus gespr h nicht entstehe.

lichen Staat hierdure Gesetzgeber, homines viles. ochen werden kann? Geschworne zu werde Eid ist durch neue G

Kreitmaier, Staatsämter, n Grundsatz, der heute Juden sind ferner bereits n, und gerade in Bezug auf den schon die Bestimmung „So wahr mir Gott ungsfrage ist allerdings da erheben.

Ist das ei noch ausge⸗

setze bei uns ohnehin noch die Formel: Die Ansässigmach eachkenswerth, die sich die Abneigung gegen die Veto sich ihnen entgeg Uebrigens wäre die Re⸗ Bestimmung, die

raucht werde.

helfe“ geb ve i. Stimmen sind b

wichtig, und die ber wenn denn in gewissen ist, daß das absolute

Juden so groß ie Juden nicht

so werden eben d gierung, wenn die Kamm eine transitorische ein definitive getroffen rechtlichen Hindernisse endlich alls Autoritäten einig, daß diese endlich einmal den Forderungen aben beständig ein Regierung hält die Emancip

Abgeordneten die in das Gesetz aufgenommen hat, nicht entgegen gewesen. betreffend, so sind do fallen, daß jene der Zeit weichen müssen. Mißbehagen aus

wiß darüber Ausnahmegesetze

gesprochen über

die Gerichtshöfe he e ation der Juden für

jene Gesetze. eine Nothwendig em Reichsrath Heintz das daß noch sehr viele Abkürzung bitte. aus der Kammer der Abge deichsraths

Wort ertheilt wird, bemerkt Redner eingeschrieben tz: Ich stimme dem ordneten kam, von Arman⸗ d politisch nothwendige sagt man, ist geschwun⸗ lichen Gesetzes wird sie olchen Ausnahmen das ihm eine Der Redner widerlegt

der erste Präsident, seien, weshalb er um Gesetzentwurf bei, wie er und eventuell dem Amende sperg. Die Emancipation ist eine h i, ,. Die Achtung vor dem Gesetze, 2. allen gerade die Erlassung eines so 3 en. Wie kann der Jude ein Gesetz mit s

a hen. wie kann der Christ selbst ein Gesetz

,,. zum Betrügen der Juden öffnet?

, , des Eides dem zweiten Herrn Präsidenten

a ne, g u r schrin ich keine Kentniß des Sachverhältnisses

gabe. Frankreich ., n abgeschafft. Jeder Eid

ꝛ nsIch schwöre.“ Man habe den Juden vorge⸗

worfen, daß sie sich nicht mit den Eh gn ehelich ar n, Fer

Redner weist, einfach auf die vielen Ausnahmebestimmungen und religiösen Gesetze hin, worgus gewiß den emacht werden könne. ;

ment des Herrn R

laute einfach: „Ich

a g , rh tz Vorwurf . mal lobt man ihre änglichkeit und ihr Festhalten an ihrem Glauben und e enn n, . daß sie davon nicht abließen, um sich mit Christen zu vermischen. Der Renner kommt nun, auf die Erfahrungen, welche der zweite Präsident aus anderen Ländern vorgeführt, und weist diesen Man- kenntniß nach. Das Kaiserliche Dekret, welches der

gel an Sach

294

zweite Präsident eitirt, sei blos in einigen Departements geltend zewesen, die verlesenen sogenannten Aftenstücke enthielten nicht s weiter, als die Ansichten einzelner Schriftsteller. Was die Schwe iz betrifft, fährt der Revner fort, so sind allerdings in einzeln en Kantonen, und zwar in den demokratischen, noch Ausnahmegese tze gegen die Juden in Kraft, allein ich hätte nie geglaubt, daß von dieser Seite die Schweiz und insbesondere Kantone mit demo⸗ kratischen Verfassungen als Muster der Staatsweisheit uns hinge⸗ stellt würden. Man hat auch Norwegen erwähnt, allein der zwei te Präsident hat vergessen, daß dort nicht blos die Juden ausge— schlossen find, sondern auch die Katholiken, denen Landesverweisung und Vermögensconfiscation noch jetzt den Eintritt in nas Land ver— sagt. In Rorwegen herrscht also noch durchweg religiöse Intole⸗ ranz. Auch England wurde uns vorgeführt. In England haben aber 30 Jahre lang schwere Kämpfe stattgefunden, um die Katho⸗ liken Emancipation durchzusetzen. Die Christen verdienen den Vorzug in der Emancipatlon vor den Juden. Das räume ich ein; wenn nun in diesem Jahrhundert die Emanzipation der Katholiken solche Schwierigkeiten fand, dann wundert es mich gar nicht, daß im vorigen Jahrhundert die Juden⸗ Emancipation auf solche Schwierigkeiten stieß. Der Geist der wah ren Humanität wird sich aber auch noch hierin in England Luft machen. Hr. Graf Arco-Valley hat uns noch eine den Juden zu⸗ gehörige Macht, die der Presse und des Geldes, als Schreckbild vor⸗ geführt. Ich erkenne diefe als Macht an, bemerke aber, daß diese Macht gerade ein Grund für die Emanecipation ist. Was wird die Folge sein, wenn man diese große Macht im Staate solchen Aus⸗ nahmegesetzen unterwirft Sie wird mlk allen Mitteln und Kräf ten gegen diese und gegen ihre Urheber selbst wirken. Die Agita⸗ tionen aber, die seit mehreren Jahren in Deutschland herrschen, sollte man, glaube ich, eher zu beseitigen als zu erhalten suchen. Was nun das eventuelle Amendement des Grafen Armansperg be— trifft, so liegt gar kein Anstand vor, demselben die Beistimmung zu ertheilen, da es sich blos auf die nicht beanstandeten Punkte bezieht. Auf die Adressen halte ich nicht viel, und habe nie viel auf die Adressenmacherei überhaupt gehalten. Legen wir jetzt viel Gewicht auf dieselben, so möchte wieder eine Zeit kommen, wo wir der Con—⸗ sequenz willen Adressen Beachtung schenken müßten, die wir früher besavouirten. Uebrigens coursiren allerlei Gerüchte über die Fabri— lation derselben, und bereits sind Reclamationen, u. A. von Bam⸗— berg, an die zweite Kammer eingelaufen um Ermittelung der Unter schriftsfälschungen, da die Nanien vieler Männer auf die Adresse gesetzt wurden, die sie gar nicht gesehen haben. Die Adressen geben für mich keinen Maßstab für die Volksstimmung. Die se sinde ich einzig und allein repräsentmwt in den Vextretern der anderen Kammer, und dort hat sich die große Majorität für die Verbesse— rung der Lage der Juden ausgesprochen; dies und nur dies allein kann für uns maßgebend sein.

Frhr. von Zu⸗Rhein beginnt mit der Vorlesung eines Referats von ihm vom Landtag 1846, wonnch er sich schon damals für die Verbes serung der Lage der Juden ausgesprochen hat. Es sei jedoch seit jener Zeit von Seiten der Regierung nichts geschehen; jetzt springe die Regierung mit beiden Füßen von einem Erkrem ins andere. Sie bringe einen Gesetzentwurf über völlige Emanzipation. Oh dieser Grundsatz ein ungefährlicher sei, stehe dahin. Ich will, fährt der Redner fort, weder die dogmatische noch die politische Seite der Emancipation be— trachten, ich fasse blos die soziale in's Auge. Die soziale Bewegung ist es, an der jetzt die ganze Zeit leidet, sie ist der Kampf der Besitz losen gegen die Besitzenden. Wir müssen uns genau vorsehen, ob wir nichk mit der unbedingten Emancipation dem Umsturze und dem Sozialismus Thür und Thor öffnen, ob nicht die Folge davon sein wird, daß das Proletariat maßlos anwachsen und am Ende die staat= liche Ordnung in Verwesung übergehen und der Barbarei Platz machen wird. Andere Länder beweisen, daß man dort schon die früher beschlossene Emanzipation einschränken mußte. Auch in ein⸗ zelnen unserer Regierungsbezirke haben wir dafür Erfahrungen. Ich hätte gewünscht, daß die Regierung uns genaue statistische No⸗ tizen über diese Verhältnisse geliefert hätte. In dieser Beziehung ist es vor Allem die Stimmung des Bolkes, auf die ich rekurrire. Mag man sagen über die Adressen, was man will, in Unterfran⸗ ken, welchem Kreise ich vorstehe, ist die Stimmung keine ge⸗ machte. Unterfranken hat eine Bevölkerung von 592,089 Seelen, worunter 16,255 Juden. Unterfranken hat 49 Polizeibezirke; von diesen sind 21 entschieden gegen die Emancipation gestimmt, 41 größtentheils dagegen, 5 getheilt, 7 sind indifferent, 4 sind dafür. Aus Unterfranken sind aus 22 Bezirken Adressen an die Kammer gelangt, mit 9000 Unterschriften, was gewiß eine beachtenswerthe Zahl ist, besonders wenn man bedenkt, daß von den Freunden der Emanctpation gar keine Adresse ausging. Unterfranken ist hier in der Lage, einen Noihschrei zu thun, denn es handelt sich um die Existenz unserer Landbevölkerung. Es wird die vollkommene Eman⸗ cipation der Juden eine unendliche Parzellirung des Grundbesitzes zur Folge haben, ein unendliches Proletariat wächst heran, welches mit der rothen Fahne herumzieht. Das kann kein Mann des Ge⸗ setzes und der Ordnung wollen. Wenn man behauptet hat, daß die Juden schon die höchsten bürgerlichen Rechte besitzen, und daraus die Nothwendigkeit der vollständigen Emancipation folgern will, so erwiedere ich hierauf, daß man einer segislalorischen Konsequenz zu Liebe nicht die Wohlfahrt, des Volkes opfern soll. Ich stimme gegen die Emancipation, aber für eine Erleichterung der Verhältnisse des jüdischen Volkes.

Der Ministerpräsident: Die Diskussion entfernt sich von der Vorlage und geht in das Materielle ein, wir müssen nun⸗ mehr wieder auf das Formelle zurückgehen. Was den Vortrag betrifft, so enthält die Fasung desselben einen Widerspruch, der vor Allem gelöst werden muß. Ber Eingang des Vortrags will eine Entschei⸗ dung der Vorfrage über den christlichen Staat. Der Schlußantrag des Herrn Referenten ist aber in Widerspruch mit den Prämissen, indem darin ausgesprochen wird, die hohe Kammer wolle dem Ge⸗ setzentwurf ihre Zustimmung versagen. Von den Ausschußberathun⸗ gen könne er (Minister) nichts sagen, da keinem der Minister die Ehre zu Theil wurde, einer Sitzung beiwohnen zu dürfen. Die Verwerfung des vorliegenden Gesetzentwurfs führt nach Artikel 28 Rll , Ber fasstengs llrkunde dahin, daß die Regierung außen Staude gesetzt ist, in dieser Session noch einen anderen Entwurf einzubringen bder denselben überhaupt noch einmal zur Berathung vorzulegen. Sollte aber nach der Ansicht des Referenten jetzt ein Beschluß ge⸗ faßt werden, so würde er nach der Intention aller hohen Sprecher anders gefaßt werden, als der Herr Referent beantragt. Geben will man, nur wie viel? darüber ist man noch nicht im Reinen, und hierüber kann heute, da das Referat auf das Materielle nicht eingegangen, keine Berathung stattfinden. Es bleibt demnach kein anderer 6 offen, als dle Sache noch einmal dem Ausschusse zur Prüfung 4 Materialien zu übergeben. Nach der Ansicht des Herrn Reer ren tin soll man der Hochwichtigkeit des Gegenstandes willen diese Frage bis zur Revision der Verfassungs Urkunde aussetzen. Gerade die Wichtigkeit der Frage fordert aber, daß man sie nicht auch noch zu den anderen wichtigen unerledigten Fragen lege, sondern sie jetzt löse, und dadurch das schwere Werk der Verfassüngsrevision erleicht ee. Es kann sich blos um eine völlige oder elne behingte Emancipation

handeln. Die Regierung war der ersten Ansicht. Würde die Frage r Verfassungsrevision dieselbe

hohe Kammer stel⸗

aber die Rauchmassen brachen sich auch durch chachten in dem sogenannten und die unter⸗ und die Arbeit wird nur in einem alz gegraben terirdischen Bergw chachten Floris un Fässern zu Tage gefördert,

Thonerde verstopft, die Verbarrikadirung Bahn; „neuen Felde“ wurden oberha irdischen Communicationsg wurde Tag und Nacht fortgesetzt. fünften Theil der alten Bergwerke zum Verkaufe hergegeben, unzugänglich. in Stücken und schon zugänglich.

vertagt, so mußte die Regierung bei de Frage ihrer Ueberzeugung gemk Es ist deshalb mi Frage muß einmal entschieden werden. dann werde ich auch auf die Vorw rium gemacht wurden, antworten. bittet, daß man diese Frage gleich ihr herzhaft in erledige, denn sie wird dadurch ein Funda Gewicht, im Bejahungs wie im Verneinung Verfassungsrevision gewinnen. so scheint mir die Frage für diese desinitive Lösung ni denn der Referent tendirte blos die Lösung der präj Es ist deshalb das Rathsamste, Ausschuß zur Sammlung, Sichtung und ist dies um so rathsamer, als Herrn Grafen Armansperg so wichtig ist, daß höchst nöthig wäre.

gemäß wieder an die t der Vertagung nichts gewonnen, die Wird an die Lösung ge ürfe, die dem Ministe⸗ wünscht und s Auge fasse und esentlichem

lb mit Dünger belegt änge sogar zugemauert, Gegenwärtig

YDfe Reaier Die Regierung ite sund moch d Sakuris wird Salz

der Schacht Regis ist

Aus S ment von w Aus den S

sfalle, für die künftige gelagert ist, cht reif zu

Aber wie das Referat Gesetz gebende Versammlung. Die Sitzung wird zur Autorisation einer gerich Mitglied der Natio

Frankreich. vom 15. Februar. die Forderung gen Herrn Marc Dufraisse, wegen eines Preßvergehens Bewilligung an, Abstimmung von der eine Kreditforderung des von 200,090 Fr. fur

mit einer Dis kussi tlichen Verfolgung ge⸗ nal⸗Versammlung, Der Kommissions⸗Antrag die gerichtliche Verfolgung wird in der Hierauf wird über

die ganze Frage an den Prüfung der Materialien zurückzugeben; es das vorgeschlagene Amendement des ein Ausschußbericht darüber

Der erste Präsident bemerkt dem hier allerdings um definitive Entse Ansichten des Referenten wie des daß der Aus⸗

zersammlung bewilligt. Ministers des Ackerbaues und Handels Fahnen und Schärpen de Nach einigen Bemerkungen des Ministers des wird der Entwurf mit 44 gegen 28 Stimmen angenommen. Herrn Lafou das Wort zu einer isolirte Haft Proudhon's ertheilt.

Herrn Ministerpräsidenten, ze NVrage c an j 2 De dem Gutachten und den heidung der ragen ch r National⸗Garde ses handle. schuß mit dem neue Vorlage gewärtigt. hat übrigens das Mangelhafte des Ent anderen Kammer selbst zugestanden. Die Acußerungen des Herrn Referenten haben Nach dessen Ansicht müßte nämlich der lauten: die Kammer trete dem Regierungsentw und stelle den Antrag, die Regierung

Auf die gemachten Vorwürfe w berzeugen kann, daß wir uns scho Wird dies jedoch behauptet und d Der Referent bleibt Der Minister-Präsident: daß man jedes Gesetz edem Landtage reproduziren daß die Sache völlig Der Adressensturm sei habe gefürchtet, die Regierung adikalismus entgegenzu⸗ die jüdischen

Der Referent: Das Referat beweist, Regierungsentwurf nicht einverstanden ist und eine Der Herr Staatsminister des Aeußern wurfs in der Debatte in der Ministerpräsident: mich nicht belehrt. Antrag des Ausschusses eigent

Hierauf wird Intenpellation in Bezug auf die agt: „Seit acht Tagen Absperrung. Rechtsgelehrten, ungesetzlich Innern Rechenschaft tstellers von solchem „Ich gestehe, zorwurf zu machen sei, derje—⸗ zr gut! Ich werde Es findet sich ein Mann, auf die Ge⸗

Consultation Absperrung vom Minister des über die willkürliche Einsperrung eines Schrif Verdienste.“ (Oh! Ohh) Minister des Innern; daß der Verwaltung allerdings ein V

Verlängerung Ich verlange

urfe nicht bei

ill ich nicht eingehen, da nin der materiellen nige der Nachgiebigkeit und der Schwäche die Versammlung zum Richter machen.

der von der Justiz des Landes wegen eines Angriffs Dieser Mann, welcher von dem öffentli⸗ als er von dem Gesetze getroffen

ich mich nicht ü Berathung befinden. halten, so behalte ich mir das W bei seiner früheren Behauptung. Diese Interpretation abtheilen und mehrmals in Aretin ist der Ansicht, reif sei, definitiv entschieden zu w eine gewichtige Er sei zu schwach, sich den Graf Giech: Angelegenheiten in Unterfr Er unterstütze den Antrag des komme der erste Ausschuß gese Er denke mit einem englischen Parl die Emancipation müsse kommen, und wie man diefe Idee so lange an die

Graf August Seinsheim erkl trage gegen den Entwurf seien, ihre ganz fremden Sitten zu ände erklärt sich für den Ausschuf im Ausschusse gestellten Antrag, die einer neuen Vorlage zu veranlassen. er den Standpunkt des Christen Denn das Christenthum Intoleranz in die

sellschaft verurtheilt ist. chen Urtheil früher gerichtet ist, l konnte in ein Gefängniß in die Provinz gef csseĩungeachtet läßt ihn die Verwaltung auf ; Par Familie, seine Freunde dürfen ihn besuchen. benimmt er sich dieser Nachsicht gegenüber?

würde dazu führen, geführt werden. sein Begehren in

Er fährt in allen Verwaltung ch darf er mit seinen Mitgefangenen ren. Wir hat ere Pflicht zu nachlässig erfüllt, dies soll künftig nicht mehr der Fall sein. (Sehr guth Herr Boys⸗ set spricht gegen die isolirte Haft t de ü Präsident der worden sei.

Präsidenten.

scheinung; man Forderungen des R Als früherer Referent über e er vielfache Erfahrungen ge Herrn Minister-Präsidenten, häfts-ordnungsmäßig zur amentsmitgliede: de sich wundern, jabe pochen lassen können. ärt sich in einem längeren Voꝛ haus nicht geeignet von Niethammer d reproduzirt den von ihm Einbringung

boten, Besuche anzunehmen, do Wir haben bisher unf

und erinnert daran, daß der Nepublik von Ludwig Philipp nicht so streng gehalten Der Präsident empfiehlt Rücksichtsnahme für den ehauptet im Rechte zu lle Maßen, er sei selbst von 100,000 Sozialismus zu vertheidigen. sset, daß er nur das Wort Proudhon erhalten habe, und Herr Boysset: „Der So⸗ Wollen Sie die Re⸗ Rechts: „Wir wollen nicht diesen „Er wird doch erfolgen, trotz Euch Rechts: „Wir werden sehen.“ chlage eine motivirte Tagesordnung vor, (Man ruft: „Ich unterstütze die Re⸗ den geheimen

Mitberathung.

i Herr Boysset b verfolge den Sozialismus über a Männern gewählt worden, um den Präfident bemerkt Herrn Boy für eine Interpellation in Bezug auf „el der Frage bleiben solle.

zialismus ist die Entwicke publik und den Fortschritt?“

Herr Boysset:

indem die Juden dure

antrag un Regierung zur von Arnold: thums als hierher nicht ge

lung der Repub

Tor ** 1 hörig bezeicht Fortschritt. Duldung, und diesem die Absicht der Christenthum

Herr Boys⸗ set: „Ich s nehmen des Ministeriums zu tadeln.“ Ordnung!“)

Entwurf Gegner finde. ie einfache

Katholiken habe ferner die Sklaven ebe auch Dissertationen, wele Armansperg Zustimmung,

wundere ihn Emaneipation Proscriptionen. Mittelalters, die auch das Licht scheuten. Sozialismus, das ist das neue Licht.“ . Die einfache Tagesordnung wird bei 603 Votirenden mit 34 gegen 169 Stimmen angenommen. Diskusston über den Antrag Arbeiten gescl Zweck, die Ar

30 Jahre gebraucht; Ihr gleicht

J . ; Verbindungen des Emancipation gelostet, .

„Sie sind ein Redner seine eventuelle „Ein Israelite Maurer stellt den Antrag, Anträgen nochmals an den

schen Modification erklärt, bringt aber hierzu noch die Richteramt b

Hierauf wird zur zweiten tadaud's in Bezug auf die öffentlichen „Der Antrag hat den n den Zwischenhändlern zu be⸗ da dieselben ihnen Vorschüsse aucher's in Bezug auf Der Antrag muthe dem J. Y adre Faucher:

Modification: Herr d'Olivier: beiter-Associationen vo jedoch ungerecht, greift den Bericht F Leon Faucher: rivat⸗Gesellschaften zu bekümmern. zesellschaft von Lyon.“ Arbeiter nur verarmen lassen.“ rfe Kritik der sozialistischen Systeme wobei er vorzüglich L lung vertagt dann aufgehoben.

f nebst den eingebrachten sten und dritten Ausschuß zu verweisen; dieser Seiten des Grafen Armansperg h erst die Grundzüge festgestellt werden der Regierung an Berathungen die Graf Montgel an den Ausschuß; nach ihm diesen Punkt das Debatte damit ab, daß er über den Die Abstimmung 3 der Ma Königlichen ersten Präsi⸗ Sitzung geschlossen, linisterium das Schlußwort auf morgen vor—

vereinigten ers findet Unterstützung von Gründen, einmal, weil doc sollen, die, sol die Hand zu geben wären; Minister nicht einge sich gegen die Verweisung noch einige Redner über schneidet jedo Maurerschen Antrag ab

ste der Entwurf verworfen werden, u, stch um P Und die Eisenbahn⸗C , System würde den Redner geht noch in eine in Bezug auf die Arbe Die Versamm und die Sitzung wird

laden worden seien.

ouis Blanc an⸗ , , die Debatte auf morgen stimmen läßt. ö. s mit 19 gegen 16 Stimmen. Ninisterium, stimmten auch die dieser Abstimmung wurd Dis kussion

Verwerfung des Antrags

ö. 6 Man will wissen, daß die Regierung ent jorität, also gege l !

nten in Athen, Herrn Thou⸗ habe dem britischen Ministe⸗ Regierung wolle sein Be— r neue diploma⸗ and abgehen soll, Herr Gros La Plata hatte.

in Disponibilität gesetzt Bankett beigewohnt, wird heute enthält, bestätigt. General Marey Monge, Militair⸗Division ommando dem Divisions-General

hren diplomatischen Ager Dessen Haltung d die französische Man versichert, daß de

schlossen sei, ih . venel, zurückzuberusen. rium sehr mißfallen, un nehmen nun desavouiren. tische Agent, der früher dipl Die Nachricht,

denten sowohl die Referenten und dem N welcher nach Griechenl omatische Functionen am daß General T worden, weil er einem sozialistischen Dekret, das der Moniteur wird General Thierry durch den das Kommando der das letztere K

Die Kammer

Korresp.) . ung den Gesetz Ent⸗

München, 16. Febr. der Reichsräthe verwar wurf über die Emancipation der desgleichen auch den eventuell orlͤufige Gleichstell civil prozessualis Antrag, auf b

f in der heutigen Sitz Juden mit 30 gegen Hh Antrag des Grafen don elben hinsichtlich der pri so wie den von neuen Gesetz tellung in den bürger

perg, auf v rechtlichen und Niethammerschen Entwurfs, wodurch den lichen Verhältnissen gewährt wer ankfuürt a. M., 17. Febr. Prinz von Preußen dinirte chen Gesandten,

chen Verhältnisse, aldige Vorlage eines die Gleich Haquet ertheilt.

Die Kommission tion hat ihre Ar Inseln und die

über den Gesetz „Entwurf in Bezug auf die beit vollendet. Sie schlägt die Marquesas⸗ tations-Orte vor.

„Herr Hübner, außeror⸗ Sr. Majestät

Pomanzi als Depor Moniteur und bevollmächtigter Minister reich, hat dem Präsidenten die Antwort sei⸗ rufungs⸗Schreiben des Herrn Der Präsident der Republik hat stät der Kaiser von ßfürsten, Sohnes des Großfürsten⸗ Dieser Prinz erhielt

Frankfurt. Fr Se. Königliche Hoh dem Königlich belgis am Abend eine Soiree des Montag, den 18ten Rothschild speisen un

Glafen de Briey, und, beehrt Herrn M. von Beth: d. M., wird der d dem Konzerte

dentlicher Gesandter des Kaisers von Oester nes Soüuveraines f Gustav von ein Schreiben erhalten, Rußland die Thronfolgers in der Taufe Der bekannte der Antiken im Nationa ernannt worden. Der Staatsrath vom Präsidenten der Republik Zoll⸗Bestimmungen in Bezug itanien und J

gab gestern im über die B

Prinz bei Herrn

. ĩ die Zurückbe des Cäcilien⸗-Ver⸗ 3

eaumont überreicht. in welchem Se. Maje

Gegenwart,. A. M. von eins beiwohnen.

Die vom gesetzgebenden nannte Kommission zur hat vorgestern und gestern nehmen nach dem das Ergebniß ihrer

dessen letzter Sitzung er⸗ des Donnerschen alten und wird dem Ver⸗ dessen nächster Sitzung

Geburt eines Gro Alexander Nikolajewitsch, anzeigt. den Namen Alexis.“

Archäolog Prévost de L l⸗Museum, ist zum

e e, ,, ongpérier, Konservator thungen vorlegen. Rüter der Ehrenlegion

Weserbahn wird

erst im März er⸗ den das Hochwasser an den Dämmen an⸗ man vorausgesetzt hatte.

beschäftigt sich gegenwärtig mit einem ihm zugewiesenen Gesetzentwurf über neue

et hat, größer i auf die Einfuhr fremder Thiere.

Unterhause bei Gelegenheit einer der Vorschüsse an deren Rückzahlung rlands, die er als Regierung schlägt zu konsolidiren

Mnusland. Krakau, den den Salinen bei Bo on erstickt.

Lord John Russel Ausschuß⸗Berathung nothleidende Kirchspie eine Schilderung von weit ermuthigender a

ill hinsichtlich ls-Unionen in Irland und der gegenwärtigen La ls bisher darstellte.

Annuitäten

er⸗Minister die Ue⸗

Oesterreich. Grubenbrand in ag Theile sch e Kohlengas h

nia, der acht Tage dauerte, Rauchwolken und das Ausdehnung, daß zu genannt, würden terirdischen C ltig mit Salzstücken und

atten eine solche alten Bergwerke, ergriffen werden,

miasmatisch befürchten stand, die gänzlich von denselben municgtionswege wur den daher

Abzahlung

ren auszudehnen. Schließlich sprach der Prem

2956

berzeugung aus, daß man einer Periode sich nähere, wo die gesell= schaftlichen Zustände in jenem Lande reorganistrt werden und alle Volkaklassen sich in ernsten Bestrebungen für das Gemeinwohl ver= einigen würden. Der Vorschuß, von welchem die besagte Bill han⸗ delt, beträgt 300, 000 Pfd. St., und die darauf bezüglichen ministeriellen Anträge wurden vom Unterhause genehmigt; Im Oberhause bedauerte Graf lengall, daß die Kommisston für den Verkauf verschuldeter Güter

in Irland noch vor dem 21sten d. M. alle unter ihrer Kontrolle befindlichen

Güter veräußern wolle, und forderte die Regierung auf, dies nicht

zuzulassen, da Ter Werth des Grundbesitzes in Irland jetzt so sehr herunter sei. Marquis von Lansdowne erwiederte, die Kommission sei, so viel er wisse, mit aller möglichen Schonung zu Werke ge⸗ gangen, übrigens hatte der Minister gegen die beantragte Vorle⸗ gung eines Nachweises über deren Arbeiten nichts einzuwenden.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 12. Febr.

Seitens des St. petersburgischen Ober⸗Polizeimeisters wird be⸗

kannt gemacht: „Bei Paraden, öffentlichen Promenaden, so wie bei den Theatern und wo sonst noch zur Aufrechterhaltung der Ordnung im Zusammenströmen der Menge Gendarmen aufgestellt

werden, hat es sich, trotz aller strengen polizeilichen Vorschriften, nicht selten ereignet, daß Lakaien, Kutscher und Vorreiter, wenn sie

von Gendarmen angehalten wurden, sich ein freches Betragen gegen diese erlaubt haben, nicht sowohl in der Absicht, sie zu beleidigen, als weil sie nicht wußten, von welcher Wichtigkeit ein an einen bestimmten Platz gestellter Gendarm ist. Zur Abstellung dessen ist bereits ein Allerhöchster Befehl ergangen und im Marz 1839 vurch den St. petersburgischen General-Kriegs⸗ Gouverneur zur öffentlichen Kenntniß gebracht worden; hinfort jeden von der Obrigkeit zur Wahrung der Ordnung postirten Gendarmen wie eine Schilöwache zu betrachten und, da die Strenge der Militair-Gesetze eine Schildwache als unantastbare Person bezeichnet, den geringsten Ungehorsam gegen Gendarmen oder andere Polizeidiener, die kraft obrigkeitlicher Verfügung auf ihrem Posten stehen, auf das strengste zu untersuchen und die Lakaien, Kutscher oder Vorreiter, falls sie des Ungehorsams überführt worden, zu Rekruten zu machen. Des⸗ senungeachtet haben am 3. Februar bein Wegfahren vom Winter⸗ palaste, nach der Mittagstafel, Equipagen Unordnungen verur⸗ sacht, indem sie die festgesetzte Reihenfolge nicht beobachteten, wobel die Kutscher sich fast gar nicht an das Verbot der Gendarmen kehrten, die um Ordnung zu halten aufgestellt waren. Se. Majestät der Kaiser haben diese Unordnung bemerkt und demzufolge allerhöchst zu befehlen geruht: daß in allen ähn⸗ lichen Uebertretungsfällen genau nach dem hier mitgetheilten aller⸗ höchsten Befehle vom Jahre 1839 verfahren werde, und daß über⸗ dies die Besitzer der Equipagen, falls sie wissentlich ihren Leuten Unordnungen gestatten, zur Verantwortung zu ziehen sind nach aller Strenge der Gesetze.“

Ber General-Kriegs-Gouverneur von Moskau macht bekannt, daß die dortige Kaufmannschaft bei Gelegenheit der glücklichen Ge⸗ burt Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Alexei Alexandrowitsch den Beschluß gefaßt, auf ihre Kosten zehn Waisen oder Kinder ar⸗— mer Leute in den Bürgerschulen unterzubringen, welche von dersel⸗

ben Eorporation zum Gedächtnisse der Großsährigkeit und der Hei=

rath Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Thronfolgers Cäsare= witsch gestiftet worden, so wie ferner zehn auf Kosten der Kauf⸗ mannschaft erzogene junge Mädchen jede mit 290 Silber rubeln aus⸗ zustatten. Die Bürgerschaft, hat ihrerseits beschlossen, die Abgaben⸗ Rückstände der hülfsbedürftigsten Bürger der Stadt bis zum Be⸗ trage von 20,000 Silberrubeln zu übernehmen. Se. Masestät der Kaffer hat für diese Handlungen christlicher Wohlthätigkeit der Kaufmannschaft und Bürgerschaft Moskau's seinen lebhaften Dank aussprechen lassen.

Dänemark. Kopenhagen, 11. Febr. (Fädrelandet.) Vom Finanz-Minister ist dem Reichstage ein Finanzgesetz⸗ Entwurf für das Finanzjahr vom 1. April 1850 bis zum 31. März 18651 vorgelegt worden. ;

Dieser Entwurf giebt folgende Gesammtübersicht über Einnah⸗ men und Ausgaben in dem genannten Finanzjahr:

Einnahmen: Rb a) Bestand den 1. April 18590... 3 go b) Einnahmen von den Domainen und dem, was dazu gerechnet wird. ..... 160,000 c) Direkte Steuern. ..... 31 3,867, 312 d) Indirekte Steuern und Abgaben. ...... 5, 226, 000 eJ Vtto⸗Einnahmen ...... 141,000 ) Ueberschuß im Postwesen nach Abzug dessen, was davon im voraus abgenommen wird.... ; 129,000 g) Oeresund⸗ und Flußzoll⸗Einnahmen 2,000,000 b) Einnahmen von den dänisch-westindischen Inseln 573, 500 i) Einnahmen von Island. ..... 28,320 E Verschledene Einnahmen.. 6. 159,090 ) Renten und Abzüge hinsichtlich der Staats⸗Activa 520, 000 m) Außerordentliche Kriegssteuer für 1850.. ...... 4,200,000 Summa. .... 197, 104, 132 Ausgaben: Rbthlr. Sch. ) Civilliste Sr. Majestät des m, 600, 000 — by Apanagen des Königlichen ö,, 305,416 48 ch Der Staatsrath. . . .. . . . .... 62,400 — d) Der Reichstag.... ... . 90,000 e) Das Ministerlum des Auswärtigen.“ 2765, 850 f Das Ministerium des Innern. 947,206 52 g) Das Justiz⸗Ministerium. . . 507, 648 34 h) Das Kirchen⸗ und Unterrichts⸗-Ministerium. 204,071 78 ) Das Kriegs⸗Ministerium, . 4,500, 000 — k) Das Marlne⸗Ministerium... . 1,544,534 . . Das Finanz⸗Ministerium. .. 965, 112 64 Im) Das Pensionswesen....... . e. J e ,, u) Staatsschulden⸗Verzinsung und Tilgung. . . 5,449,560 — o) Vermehrung des Reserve fonds.“ 130,000 p) Außerordentliche u. unvorhergesehene Staats⸗ Aang hen,, , t, 120,109 q Bestand den 1. April 18651.......... 1, 056, 932 22 Summa. . . . . ien, .

Schweiz. Bern, 13. Zebr, (Deutsche Ztg.) Nach—= stehendes Aktenstück mag Zeugniß ablegen, daß die endliche voll ständige Vollziehung des Ausweisungs - Beschlusses zu erwarten steht. Bei der Wichtigkeit des mit dem Auslande entstandenen Zwiespaltes dürfte wohl noch das erwähnte Kreisschreiben öfter ge⸗ nannt werden, weswegen seine vollständige Mittheilung gerechtfertigt erscheint. Es ist vom 4. Februar datirt und lautet; „Getreue, liebe Eidgenossen! Durch die in Folge unseres Kreisschreibens vom 19. November 1849, die Auswelsung einer gewissen Anzahl von Flüchtlings⸗Führern aus der Schweiz betreffend, sowohl uns als unserem Justiz⸗ und Polizei⸗Departemente zugekommenen Mitthei⸗ lungen haben wir über den Aufenthalt mehrerer derselben Erft erhalten, und indem wir auf die Strenge der Jah⸗ reszeit, auf die Lage der einzelnen Individuen und ihrer

Familien, so wie auch auf anderweiti z 36 * ,, dae la, we , wel err wü, s J * 2 D en ü * 266 u verla ssen haben werden, da unser Kreis⸗ November ausdrücklich sagt: „D ; . n , , , n ,, steh daß er Vollziehung die von der Menschlichkeit od gebieterischen Umständen geforderten Räcksicht — ind.“ Ba uns aber noch n ,, s uns aber noch nicht bekannt ist, ob die Flächtlingsfüh⸗ rer, deren Namen hier folgen, auch bereits im ern , in = 19. November letzthin angeführt sind, sich noch in der Saen 2 sinden und in welchen Kantonen sie sich aufhalten, so n. . Zwecke der vollständigen Vollziehung des Be⸗ .' Jull 1819, von welchem das Kreisschreiben vom blos die Anwendung ist, ergänzen lassen. Flüchtlinge sind die Herren Fries, gewesenes rischen Regierung in der Pfalz, Torrent, gewesene Mitglieder Ganterl' und Küchling, gewesene Kommissarien, und Racquillet, Beizufügen sind noch die Herr welche beide im B Sie, geliebte Eidgenossen, ster Brförderung nachforschen zu oder ein Theil derselben sich in Falle sie sich daselbst befinden; a] Flüchtlinge einzuladen, aus der Schweiz treffen zu wo und Polizei⸗Departement da lassen und ihm e sich begeben wollen, und auf w

diese Nachrichten zum schlusses vom 1 19. November Mitglied der proviso⸗ Rotteck, Thiebault, des Landesausschusses in Baden, Sznayde oder

Richter, von

militairische erner, gewesener Diktator, und eschluß vom 16. Juli angeführt sind. sonach ein: 1) mit möglich⸗ ob die genannten Fremden Ihren Kantonen befinden; 2) im uns hiervon sofort Kenntniß zu die Vorbereitungen zu ihrer llen; (h ohne Ver⸗ s Signalement anzuzeigen, nach elchem Punkte sie da aus an on heute an bis zum 20. von Ihren Behörden gleichviel, ob

Wir laden

geben; h) diese baldigen Abreise zug unserem Justiz dieser Flüchtlinge zukommen zu welchem Lande si gesinnt sind, Frankreich zu betreten, timmung sich zu verfügen; uns v bruar spätestens über angestellten

das Ergebniß der Nachforschungen Bericht zu betreffenden Flüchtlinge a Gemäßheit des 19. November auf die übrigen im Flüchtlinge, deren die geeigneten Maß⸗ Schweiz derjenigen zu Sie werden an bis zum 2 hnen in Folge dieser Bericht zu erstatten.“

Der Bundesrath des Gesammt⸗ chtigung der drohenden G Geltung verschaffen zu wol⸗ Folge von Unterhandlunge ch in Turin befindet, so ist vom Bundesrath nach enen Untersuchungen

welche Sie ir ens und desjenigen In Bezug hingegen 19. November bezeichneten erden Sie eingeladen um die Abreise

über die anderweitigen Maßregeln, gegenwärtigen Kreisschreib 1849 angeordnet ha Kreisschreiben vom

Aufenthalt bekannt ist, w regeln zu treffen, befördern, die sich noch in IhM desgleichen ersucht,

laufenden Monats üb Einladung vorgeschriebenen

Bern, 14. Febr. scheint es doch für r Vaterlandes und beso ahren seinen Befeh

Kantonen befinden. uns ebenfalls von heute er den Erfolg der vor Maßregeln einen

(Deutsche 3Ztg.) äthlich zu halten, im Interesse nders in Berücksi orität und Oberst La Nicca in anier-Eisenbahn sich no Perrier⸗Landerset um die früher begonn wieder aufzunehmen. mmann Siegfried von Aarau, geht stimmte und umfassende Instructio⸗ sische Militair⸗Departement entgegengenom—

wegen der Lu indessen Herr Ingenieur Genf beordert word in Betreff der Befe ssische Oberst, Herr 3 nach Genf, nachdem er nen durch das eidgenös men haben wird.

Der preußische Gesandte, desstadt erwartet.

Herr Peel ist in

stigunge werke

Herr von Sydow, wurde in der Bun⸗

Bern angekommen.

(O. P. A. 3. dem Sonderbundskriege tom berichtet. Vaters zu reorganisiren; es eine italienische Brigade

her bekannten Herrn erufen sein, die Mili⸗ soll eine deutsche,

Durchreise des aus Oberst Elgger nach tairmacht des heiligen eine spanisch-französische und

s Flüchtlings Zogel⸗

at die Internirung de r verlangt.

ont Bodensee⸗Ufe zu berechnen, daß es von oder Baden seien, und

Der Bundesrath h mann in Rorschach auf acht Stunden v Der Kleine Rath glaubte sich befugt, acht Stunden bis nach Koönstanz Rorschach belassen.

(Eidgenöss. Ztg.) z. mit großem Aufsehen mitgetheilte Nach= dem Bundespräsidenten eine daß Herr von Wildenbruch esuch machte und verschiedene bezügliche Depeschen abgab. Von einer Note oder der Flüchtlinge ist keine Rede. sich die bernerischen Zeitungsschreiber insge⸗ Genauigkeit befleißen würden; aber gerade das Gegentheil Absicht zu sein.

(O. P. A. 3.)

will daher Zogelmann in

Bern, 14. Febr. Die in der heuti— gen Schweiz. Bundes richt, als habe der preußische Gesandte Note überreicht, ist nur insoweit wahr, dem Herrn Bundes präsi auf laufende Geschäfte hinsichtlich Neuenburgs wäre doch gut, sammt größe bei Einzelnen scheint

Lausanne, 13. Febr. Tabellen von 1819 beläuf Waadt (209,000 Einwohner),

denten einen Be

rer Vorsicht und

Nach den neuesten der Militair⸗Etat des Kantons Sffiziere und Soldaten, auf 31,350

Madrid, Gestern wur⸗ ber die Steuerbewilligung beendigt der Regierung sehr günstig. Zenatoren haben 119 für und 20 gegen die Die beiden Kammern saßen heute kaum eine

Spanien.

den im Senat die Debatten ü as Resultat des Votums war 139 anwesenden willigung gestimmt. Viertelstunde. — gemischten Kommission Amendements Derselbe wurde z diese Art amendirte Gesetz angenommen äsidenten an, ie Einladungsbriefe zusamme Sitzung das Proroga

treffend, wurde vorgel billigt und das auf beiden Kammern zeigten die Pr von ihnen zur nächsten Sitzung durch Man hatte am Ende der wurbe jedoch in dieser Erwartung getäuscht; in der nächsten Sitzung, welche gegen vorgelesen werden.

gerufen werden. tions⸗Dekret erwartet das Dekret wird aber gewiß das Ende der Woche stattsinden soll,

Bekanntmachung.

ffentlichen Kenntniß gebracht, daß im serstand der Spree im Oberwasser 12 vasser 9 Fuß 8 Zoll ge rüh war der Wasserstand Zoll, in der Unterspree 9 Fu Wasser in der Oberspree um

Polizeiliche Es wird hierdurch zu März 1839 der Fuß 3 Zoll,

höchst. Was

Oberspree 11 Fuß 7 Seit gestern früh ist das 1 Zoll, in der Unterspree um

gen.

Mit diesen Benachrichtigungen wird täglich

den, so lange das Wasser im Steigen bleibt. Berlin, den 19. Februar 18509.

Königliches Polizei⸗Präsidium. von Hinckeldey.

fortgefahren wer⸗