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zer bereits unternommenen . 9ilnj . = . — J! ö 2
Ne vor Allem für Aufrechthaltung des Besitzstandes Sorge zu tragen, entstehen mußten
wobei im Artikel Xx Tand ztreitig ist. C standes . dann woraus erwo die aa ed solglich jener werden kann,
C. der Fall vorgesehen wird, wenn der jüngste Besitz—
daß über die Aufrech
auch dann nach genden Falle gerichtlichen Instanz übereingekommen sind. und auf Falle von einem Zweisel über den jüng 9e die in Junderjähriger anerkannter wer sassung bzider Me cklendurg den Grund ö n e rn fn zu ihrer Gültigkeit die
ö . Der im vorlie sten Besißstand nicht die Wirksamkeit b saß festgestellt hat, daß Zustimmung beider La
Bundes ⸗ Komm Moßherzoglich mecklen weiteren einseitigen Vorschreiteng mit Landesverfassung enthalte, und andschaft zu Ro
daß die Großh
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Deferirung dieses Antrags ehende Gewalthandlungen nur zahren wankend gewordene Rechts- sestigen diese hohe Kommission zu
nigten
5991 2 308 z sehen wir um so meh den Regierungen ausg ;
in den letztverflossenen
8 2366 M ird, immer tiefer zu erschüttern. l zung ein Duplum dieses Vortrags
anschließen, bitten wir, daß die hohe
l ö na unserer vollkommensten Hochachtung 9 fgeh . Und es La r zenehmigen . 1 as = ö isterinum l on ff 1nd , ; rges 1 ͤ . 1 m z⸗strelitzsche fla da ni M 1 ni — ( 111 l c ar tt J ) 1 d hat el zer ö 1 l n: l — 1 . on mi 5 m . — ( 1 1 . J n icht 1 . ( n fe ; Differ größern l n 1 J 1 N 1 51 l cklen! ĩ mit? tu erstand sein in ( ] l 9 ö j t c . . 1 1e J n 14 . 1 1 111 I 1 1 ) t enbur c . tigte I 1 ) gese n eln ( . z ö n 1 13 — 1 1 Vauer l 9. 13. ) — 1 26 ( . 1 ] 1 t ischen d . auͤnmerhern (606 r ! 4 — hn l sreist n Ue ⸗ en wa zratht an l e N Nee un om 29 e — der r Artike l gele heiten 0 cht mi 1 . l linst ii ; ngen in t st chen Regie 1 1 umiss j nfsurt l tel mussen ht des n nen tei der Ing abe hernder ist il schlüsse zu fassen. er Verwalnn th kann al Art. XlX: Sache nicht erlihrt lassen, zu besorgen, oder wirkl Hroßherzoglich mecklenburg Versammlung beruß vorläu⸗ merksam zu machen, welche Zelbsthülfe vorgebeugt Thätigkeit der Bundes-Central-Kommission, wenn sie in der von der Grof werde. Zu dem Ende herzogl. m enburg-strelitzschen Regierung beantragten Weise geübt würde Das Bündnif zm 26. Mai wurde zu einer Zeit geschlossen, als man Erledigung der Frage des Besil in Deutschland dem Eintritt eines rechts- und verfassungslosen Zustan⸗ eine Austrägalinstanz veranlaßt, des entgegensehen mußte; es sollte den damals drohenden Gefah— zthaltung des Besitzstandes und über ren vorbeugen, die Einigung unter eine bundesstaatliche Verfassung von verschiedenen Behoͤrden erkannt werden, unt einleiten und r das Bundesschiedsgericht einen umfassenderen der Bundesgesetzgebung erledigt Rechtsschutz sichern, als ihn die Bundes-Verfassung gewährt hatte. Diese
die streitenden Staaten in war in
D dir A 1 1 1a . * . . ,. o wird der Antrag gerechtfertigt veraulaßte Kompetenzzweifel und Beanstandungen, Recht zu finden wäre.
le dahir nta Merz ö . Diese Zwecke müssen die verbündeten Staaten, wenn anders der Er-
nel le nigse Ber fü nns etes. solg nicht die Hoffnungen täuschen soll, unablässig im Auge behalten. Diese 3 werden aber gefährdet, wenn die Thätigkeit der neu begründeten meinsamen engeren? ⸗ Zustitutionen durch ein Zurückgehen auf die älteren gerade im Kreise der in denjeni 3 Ausschuß der verbündeten Regierungen gelähmt, wenn das Vertrauen auf diese Institutio=
ung der bisherigen gemeinsamen
nigen
zust ĩ ; ¶ Dezember 733 . nen durch ein solches Inrüäckgehen erschüttert, wenn Anlaß zu dem Glauben . gegeben wird, als hege eine der verbündeien Regierungen ieses Vertrauen
in welchem
gemeldet wird.
legen mir di schließen, d habe. Ich
neigt, mir
steht zuerst
Bundesschiedsgericht
abgelehnt hat.
ick die Gese
zöheren
z n, , Salon, daß er mehrere
Regierungs-Kommissar einverstanden
gewünscht
ußfassung nicht
, Sicherstellung seiner den Beschluß der Versammlung sein Amt niederlegen zu n bie Versammlung ihn durch trauens-Votum wieder
prüfung bot wenig wurde für nichtig Morgen he
rer Kompetenz regelmäßig auf Streitigkeiten zwischen Regierungen zahrung des inneren Friedens, also auf Unterdrückung von Un—
ilitairische Intendanz betref Mehrere Kriegs—
zministerium ausgearbeite ; bereits vom Kriegsminister Andeutungen über die welche in diesem neuen Projekt ze Bestimmung soll eine be Verminderung der Kriegs-Kommissäre betreffen. ;
r . hatten mehrere Blätter versichert, Na⸗ . der Republik, habe sich
ruhen beschränkt. Dem Begriffe und Zwecke des Bündnisses und des durch dasselbe in Aussicht genommenen Bundesstaates entsprach dagegen die srei⸗ willige Unterordnung der Staaten unter ein Gericht, vor welchem ein- für
stimmt hatte. Kommissäre sollen
des Landtags statt. erhalten haben,
allemal, und ohne durch Rücksicht auf Souverainetät und Selbständigkeit ,
Eine wesentlie einiger Zei * Cousin des Präsidenten r verföhnt, und dieser Tage wurde sogar gemeldet, er einer politischen Mission nach Konstantinopel gehen,
21 poleon Bon
mit demselben
Frankreich. Ges
Vorsttzende Präsident liest ei
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Emile 1 veröffentlicht Napoleon Bonaparte folgende Erklärung: „Ich weiß nicht, wer dazu beigetragen hat, einer Mission nach Konstantinopel
zu veröffentlichen, daß ich mit beauftragt sei. Meine Ansichten die Pflicht auf, mich auf keine Weise einer Politik anzu⸗ ie ich seit der Expedition nach Rom energisch bekämpft glaube übrigens die Regierung eben so wenig dazu ge eine Mission aufzutragen, als ich es bin, sie anzunehmen versichert, daß König Ludwig Philipp in diesem Augen⸗ hate seines Vaters schreibe. Ein Engländer,
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Man Mien erzählte dieser Tage in cinem hiesigen
oson Mar In welchem nb Kapitel dieses Werkes, an welchem Ludwig
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tänden angehörig,
ilipp mit Eifer arbeite, vorlesen gehört habe
1 1 2 D Parlament 831 Gyr MRbBritanie D land parlament 8 Großbritanien und Ir ̃ n I shritar Rarauis J ni tzung vom 14. 5 ud . — ) / 869 r f egen den Antrag n ll Sral U int net w s e herrs r 5 erw t 91. ö . — 21 l — 6 1 1 191 gate g n 61 iera! (Mras 1 ) n 11 ĩ ] 91 IL (1 . 3 11 ᷓ 1 J 9 7 zun ) l ir * k r 1 l * r 98 * * I vel 1 4 ( ! hi tra 3 II d hu c ; P eésehen 1 t 6 mut 1è wi st ( zrbe 1 NR 1 r s — 1 1 1 1 ng E 6 ö ᷣ ( Ii he 1 u der hiffe Irn ] j 1 1 b 1111 11 1 1 ern . ie Frage n d ß neg sict 10 y ; h 1 däni Regierung sich geweigert e de fe — l . h * ᷣ wür n 1 11 1 ss 1 VJ 1 9 s . 113 1 ( si A en übe l sagt 1 l f 1 1 1 n utunst l ne ü sy⸗ j 1 s zorgeruse er 6 r 1e un den z U Del ! U ss ö die l J 9 man 1 t mehr x den nicht ht tragen kör ñ ĩ ntultr sich hebe
9 nd K . Resultate Daß a ch bes el hervor, n al laufenen Jal . Ar nsteuer um 180,000 J vermindert habe; ebenso hätten sich
e Unterstützungen vermindert, welche man Armen außerhalb der
Armenhäuser jetzt verabreiche. Wenn nunmehr der irländische Grund besitzer auch die Armensteuer tragen könne, so wäre man doch der Ansicht, daß er unmöglich im Stande sei, die Gelder zurück—
zuzahlen, welche die Regierung den Armenbezm vorge schossen. Die Gesammtsumme aller dieser Vorschüsse betrage 183,000 Pf 8 die Regierung beabsichtige nun—
y se ganze zu konsolidiren und ihre Rückzah
f ne Periode 10 Ja auszudehnen. Einige
in solcher Ueber
3 60mme ille seit Cinfil des Armengesetzes in zrlan! — vrt 96 pCt. der Armer ben eingenommen in r ) us, irle nun Gemeinden bald in
1 n De sich sel 1 rhe Vas 1 gschliesf 3 die en 01 1 sell l J partei⸗Proze n in Irlan ll e uf zun London, Feb — wig n hren Wohnsitz wieder im Stern 10n genommen wo sie ange bl ch uft jener Gegend früher sehr räfin von Neuilly eingewirkt hat. . ; Der Herzog von Cambridge gab g stern Abend eine Soirer l we licher sich auch die verwittwete Eri ßherzogin ephanie on en und der Prinz Friedrich von Hessen befan der Der Lord-Lieutenant von Irland GHraf Clarendon am Sonnabend von Dublin hier eingetrossen gedenkt Woche in London zu verweilen. ö. J . Der sardinische Geschäftsträger, Marquis d'Azeglio, begiebt
sich heute auf einen Monat mit Urlaub nach Turin.
2 2 J . nhridaoc Ser Bal Am Freitag starb zu Gogmagog Hil, i kl der pa Lord Godolphin im 73sten Jahre seines Alters Der Verstorbene
war im Jahre 1832 durch das Greysche Ministerium für seine Un terstützung der Reformbill zur Pairswürde erhoben worden; er hinterläßt drei Söhne, deren ältester, Herr George Osborne, nun die Titel seines Vaters erbt
Nach den neuesten Berichten aus hemalige russische Gesandte
Rußland und
Schweden und Morwe
iche besestige zischen den Kö
zohlfahrt der vere
en werde, welch
die Jütländer Finanz⸗Gesetz unter den jetzigen Umstänt überhaupt einem rathlosen und ge kein Geld bewilligen. ständige diplomatische Notenwechsel über
heimniß voll el Minister Claussen erklärte hie
auswärtigen
unter Anderem, viel zu groß gelten zu wollen, seiner großen
Zoll größer werde.
Spree 9 Fuß 11 Unterwasser
den 21. Februar 1850. iches Polizei⸗Präsidium. don Hinckeldey.