post, welche sonst um 9 Uhr Vormittags den hiesigen Ort passirt, angte gestern deshalb erst des Abends um 8 Uhr hier an. Auf

der Straße nach Berlin sind die Uebelstände schon mehr beseitig

wenn auch bei Konitz noch viel Schnee liegt; dieselbe kann jetz durchgehend mit Wagen ohne besondere Hemmung benutzt werden

Dasselbe findet auf der Tour von hier nach Thorn und Brombemnk

be s 5 z — / e nastreß 1N oö statt. Ueber Nacht ist eine Kälte von 6 Grad eingetreten bei Nord westwind. . Fel t Das Wasser der Ode Stettin, 21. Febr (Stett zg Das Wasser der Wder =. r ! de 8 9 des steigt fortwährend, es fehlt wenig daß es mit dem Rande des ! , want vprnh Bollwerks gleich hoch steht; für die unteren Theile der Stabt 1 dadurch Gef Ihr 8 n ĩ ) e reicht, ist das ganze X derthal d 18 11 1b 1 91 2 . *. n 3e d n 7 fel eiden schon Roth; ein Glück, daß 11M — ee, dit . — r leiden sche . h . t ĩ Zee hineintreibt, der Wind nicht zegangen i l e würd sich d Hefah 1 s sti ; Auf der Lastadit ; e eh. . Ol ie Haveling bereits Pladdrin, d Kirchenstraf sseit iberschwemmt ö s ĩ J . 11 l itte ten folgen Bekfanntn hun n 11 — 1 1111 1 . . * 7) J (Son Se. Königl. Hoheit der Prinz n Vreußt ö t ) vinz und von Gestfalen, a4 1 ral verneur der Rheinprovinz und von, abe . . a. M. am 14ten d. M. das nachstehende 1 [ — an mich erlassen: . ͤ . ö — 119 * 91 411 1 111 Mit wahrem Schmerze habe Ich die sast an allen Brten der

vemmungen und zlück erfahren. Um 1st Und getreten bin, Meine

weisen, übersende Ich

Rheinprovinz so verheerend eingetretenen Ue bas durch dieselben t der Provinz, welche Ihrer besonderen Sorgfalt zu der auch Ich jetzt in eine nähere Beziehung

Theilnahme zu

ö vo 11 0 vielfach herbeigesfuhr l

stets für dieselbe gehegte

Ihnen in der Anlage 500 Thaler mit dem Ersuchen, solche nacl

zhrem Ermessen, in Meiner Gemahlin, so wie in Meinem Namen di t

an die durch die Ueberschwemmungen vorzugsweise gelitten haben den Ber als einen kleinen Beweis Unseres Mit gefühls Frankfurt NM . 14 Fel . ] 6

rinz von Preußen.

An den Ober-Präsidenten der Rhein-Provinz, Herrn Eichmann

. F Indem ich diesen Beweis herzlichster werkthätiger Theilnahme

des hochverehrten Fürstenpaares Ihrer Königlichen Hoheiten de Prinzen und der Prinzessin von Preußen an dem schweren Unglücke, wovon ein großer Theil Rheinlands heimgesucht worden ist, zur

Kenntniß der Provinz bringe, vertraue ich, daß die von dem harten Geschicke verschont Gebliebenen darin eine neue Aufforderung finden

den Unte

werden, sich der Verunglückten anzunehmen und le stütäzungs⸗Comites, die in den überflutheten Gegenden gebildet thatkräftig zu betheiligen Die Behörden beeifern sich, die gegenwärtige Noth, so viel sie vermögen, zu lindern und neuen Unfäll Koblenz, 17. Februar 1850.

Der Ober-Präsident der Rhein⸗Provinz, Eichmann.“

vorzubeugen

Die Direction der Aachener und Münchener Feuer rungs⸗Gesellschaft zu Aachen hat mir zur Unterstützung derjenigen bedürftigen Bewohner der Rhein-Provinz, welche durch die Ueber schwemmungen Schaden erlitten haben, die Summe von 2000 Rthlrn zur Dieposition gestellt, was von mir hierdu ch zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird

Koblenz, 11 Februgr 1850.

Der Ober ⸗-Präsident der Rhein -P nʒ Eichmann Köln, 21. Febr Der Köln. Ztg. wird aus Worringen vom 18. Fehrugr geschrieben „Es sind nun bereits dreizehn Tag

seit der Ueberschwemmung, welche uns in so großes Leid versetzt, vorüber, und noch ist das Wasser nicht aus allen Straßen gewichen; denn der hohe Wasserstand des Rheins gestattete dem Binnenwasse durch die Schleusen nur einen sehr geringen Abfluß, ser ist seit gestern Abend wegen des Wachsens des Rheins wiede gehemmt, unsere Befürchtung also, den bösen Gast lange Zeit be halten zu müssen, leider! gerechtfertigt. Die entsetzliche Zerstörung des Ortes an der Südost⸗Seite, welche den vom Sturme gepeitsch ten Wogen gänzlich ausgesetzt war, bietet ein trauriges Bild da Die Haufen der eingestürzten Häuser, Mauern, Scheunen unk Ställe, die gänzliche Zerstörung der unteren Etagen an den stehen gebliebenen Wohnungen müssen auch das empfindungsloseste Herz zum Mitleid bewegen. Die dem Orte zunächst gelegenen birten, insofern das theilweise zuruückgewichene Wasser den Ueber blick gestattet, ein eben so trauriges Ansehen, denn auf hat sich eine 6 7 Fuß hohe Schicht Sand und Kies abgelagert wodurch dieselben für viele Jahre, vielleicht für immer, unbrauch bar geworden, also fast völlig entwerthet sind. Diese Uebersandung ist leicht erklärbar, wenn man bedenkt, daß bei einem Dammbruche von 17 Ruthen Breite der Strom 60 Fuß tief in die Erde ge wühlt hat. Man darf wohl behaupten, daß unter allen vom Was ser heimgesuchten Ortschaften keine mehr gelitten hat und wegen seiner ungemein tiefen Lage noch fortwährend leidet, als eben Wor ringen; denn bei so geringem Fallen und theilweise wieder Wachsen des Rheins ist nicht zu ermessen, wie lange viele unserer Häuser, Keller und Ländereien noch vom Wasser überdeckt sein werden. ldthätige Gaben, wofür wir den herzlichsten Dank abs

sind zwar eingegangen, aber dieselben sind in Hinsicht des be— deutenden Schadens so gering, daß sie kaum ausreichen, um durch unausgesetztes Heizen die Häuser wieder bewohnbar zu machen. Möchte unser Unglück daher in der Nähe und Ferne eine größere

14

Rm B 191 van del tel

denselben

Etnige mil

Theilnahme finden

Oesterreich. Wien, 20. Febr Die heutige Wienen zeitung meldet die Ernennung Sr. Majestät des Königs Ernst August von Hannover, Obersten und Inhabers des 2ten Husaren⸗ stegiments, zum österreichischen General der Kavallerie.

Der Lloyd meldet: „Vor mehreren Tagen waren ungarische Magnaten in auffallender Zahl zu Wien versammelt. Man be— merkte unter ihnen eifrige Anhänger, theilweise selbst Führer der genannten altkonservativen Partei. Am 16ten d. reiste ein gro ßer Theil derselben gemeinschaftlich nach Preßburg ab.“

Dem selben Blatt zufolge, würde Fürst Windischgräz nur einige . e idischg

ge Wochen in Wien verbleiben, sobann aber auf seine Güter nach Ungarn reisen.

Aus a 2. x ö 5 ., . ; 4. Klagenfurt schreibt man, daß Görgey fortwährend in Der dir Legden zen von aller Welt lebt. Er besucht weder

[ ( Ne e *. x ; 1 ; nen Antheil i i., und Theater, nimmt an Gesellschaften kei—

ee, e,, nenn, verläßt überhaupt sein Haus nur äußerst selten. on seiner Nopfwunde ist Görgey geheilt, doch soll er fortwähren?! innerlich kränkeln. , . E lortwahren

Aus Gräfenber . R 2 . Gesundheitezustand lian e en elde. daß Minister Stadion, dessen ö zusehen ns bessere, auch im nächsten Frühjahr in der Nähe seines Arztes in Gräfenberg verbleil 366 , J ) 16 irbleiße J höchst heilsame Kur sorisetzen wan. g verbleiben und die ihm

Wie es heißt, sind mit Rußland Unterk

. = : andlungen wegen An chlusses von Telegrapher f an ö. 9

an, graphenlinien auf mehrtren Graͤnzpunkten im Zuge.

t

1 J

314

Die Stellung der wiener Handels Kammer wird, dem 8 an derer zufolge, täglich mehr bedroht. wir müssen daher . be merkt dies Blatt, „unsere Aufmerlsamleit mehr als bisher rtinem Institute zuwenden, welches gegenwartig bas einige in seinem be fonderen Berufe und anch das einzige in de allgemeinen Auffas⸗ fung und Verwirklichung consiitutignellen Lebens gewesen ist und in allen Kronländern ohne kollegiale lun eistützung allein dasteht. Benn bie Kammer so mannhaft ihre Pflicht erfullt, wie bisher, bann wird sie auch in Ehren der unabwehrbaren Macht zum Opfer fallen, welche sie mit ihrer eigenen Entwickelung nicht erh hr findet. Die Mißstimmung, welche sich seit längerer Zeit zwischen ben Angehörigen des Handels -Ministeriums und der wiener bemerkbar gemacht, hat ihren

Handel Kammer Anfang . der Beschwerde der letzteren gegen die Nichtbeachtung de ihr von dem Gesetze zugemessenen Wirkungskreises ge

iommen r die Größe der Mittel auf der einen und die inbedeutenheit derselben auf der anderen Seite kennt, wird sich vor

Allem gegenwärtig halten, daß der Kampf a ein höchst ungleiche st. Der Ausgang kann daher nicht zweifelhaft sein. Die wiener Han delskammer wird untergehen, die Kammermitglieder werden ihr landat niederlegen müssen; aber sie werden vorwurfsfrei in die teihen ihrer sie wählenden Mitbürger zurücktreten. Die Ministe 1 des Innern und der Finanzen haben schon im April 1848,

dann erst hat das neu geschaffene Ministerium des Handels im Mai 1848 unter Dobblhof's Verwaltung das Handelskammer Institut wurde fortgesetzt unter Hornbostel und auch zu Ende gebracht, worauf der am 3. Oktoben

1348 datirende Gesetzentwurf der allgemeinen Begutachtung zugeführt

thung genommen diese

worden ist. Nach solchen Vorbereitungen, für welche Repräsentan ten de niederssterreichischen Gewerbevereine eben so, wie andere bewährte Männer des Kleingewerbes, der Industrie und des Han dels, mehrere Monate lang mitwirkten, war ein Entwurf zu

im Amtsblatte der Wiener Zeitung

1 kund gemacht worden ist, um dessen allgemeine Würdigung zu ver— ö 1

issen und der ucl Männern beinahe aller Kronländer sterreichs mitgewü t rde veil alle Gubernien aufgesordert ire die Betheil rnehmen und zur Schlußberathung Repräsentanten nach Wien zu schicken. Wirklich kamen auch aus einigen Kronländern Delegirte, die eingelaufenen Begutachtungen vurden dann noch einmal in Berathung gezogen und berüchsichtigt . und so erst entstand ein Geset sen verbindendes Vorhandensein be

sonders gewürdigt werden muß, weil in und außer der Kammer das

Unglaubliche geschehen und wei nösterreichischen Staatsbürgern in den Tagesblättern und in Herausforderung der Oeffentlichkeit das Gesetz in seinem Bestande geleugnet worden ist. Sogar die

ener Zeitung vom 14. Februar verdächtigt dieses Gesetz „ale

P 1848 entstandenes“. Am 15. Dezember 1848, also nicht bereilung eines unbewachten Wien die Regierungsgewalt stärker war, rungszustand in der vollsten Kraft sich ordnete, erließ das wie da

Handels⸗Ministerium das bis zu jenem ung anheimgegebene Handelskammer

als je, und der Belage

ö ]

mals so auch jetzt bestel

ige der allgemeinen Begu Gesetz. Die „Einleitung zu dem allgemeinen Reichsgeset un Oesterreich, mit dem Kaiserlichen Patente vom 4. März 1849, spricht in d Gesetzblatt enthalten werde (lit. a) alle

kegterungsblatte i, . Kaiserthum beginnen?

sem t 2) aus: daß dieses 1 r ) * s 2 j und Landesgesetze, und erklärt wörtlich (§. 3), daß die Reichsgesetz- und Regierungs Verordnungen in allen Thei

Kraft der im

blatte aufgenommenen Gesetze und

len de Reiche sür welche Gesetz oder die Verordnung 1 lten hat, mit dem 0sten Tage nach der Ausgabe und beziehung veise Versendung elintret un ist aber leich in N! Reichsgesetzblattes der Erlaß des Ministeriums für Hande Gewerbe und öffentliche Bauten vom 15. Dezember 1848 aufge nommen, welcher rlassen ist für Niederösterreich, Oberösterreich Böhmen, Mähren und Schlesien, Steiermark, Galizien, Illyrien, Tyrol und Vorarlberg unter obigem Datum, für Dalmatien unterm z. Februar 1848 und in diesem, wenn guch nur mittelbar, so doch unzweidentig bestimmt und klar durch r. Majestät hächsteigene Wort geschutzten Gesetze wir! rangestellt die Bestimmung: 1ß dasselbe bis zur Feststellung eines Handelskammer Hesetzes durch

den hohen Reichstag zu gelten habe.“

Bayern. München, 18. Febr. (Münch 3tg.) Die Kam mer der Abgeordneten setzte in ihrer heutigen Sitzung die rathung des Gesetz-Entwurfes über den Schutz gegen den Miß brauch der Presse fort. Man war in der letzten Sitzung bi 1 Artikel 8 des Regierungs-Entwurfes gelangt. Verselbe lautet in der Fassung der Regierungs-Vorlage, womit bie Fassung des Au— schuß Entwurfes vollständig übereinstimmt: „Angriffe auf die Ehre einer Privatperson können nur auf Verlangen des Beleidigten

strafrechtlich verfolgt werden. Betrifft jedoch ein solcher Angriff die Amtshandlungen oder Berufsverrichtungen der im Artikel 33

bezeichneten Personen, so ist die Verfolgung durch den Antrag des

Betheiligten nicht bedingt.“ Hierzu hatte r. Morgenstern

eine Modification nachstehenden Inhalts eingebracht: In Absatz 1

austatt „einer Privatperson“ zu setzen: „einer Person“, und den

Absatz 2 zu streichen. An der Debatte hierüber betheiligter

sich die Herren 11. Präsident, Kirchgeßner, Dr. Sepp, Lang,

Ir. Heine, Freiherr von Lerchenfeld, Fürst von Wallerstein,

Dr. Schmidt, Referent und der Königl. Staats-Minister Dr. von Ringelmann Die Abstimmung ergab die Annahme des gedachten Artikels in der ursprünglichen Fassung des Regierungs-Entwurfes und die Verwerfung der Morgensternschen Modification. Art. 9) des Regierungs- Entwurfes, auf welchen sich nunmehr die Berathung erstreckte, lautet: „durch die Strafe wird die nebstdem begründete Eivilklage nicht ausgeschlossen. Der Civilkläger kann seine Ansprüche auch vor dem Strafgerichte geltend machen, muß sie jedoch vor der endlichen Entscheidung der Sache anmelden. In einem solchen Falle hat der Staatsanwalt denselben von der zur öffentlichen Verhand lung des Strafgerichts bestimmten Sitzung in Kenntniß zu setzen. Das Strafgericht hat in dem Urtheile über die Hauptsache zu gleich über die civilrechtlichen Ansprüche zu erkennen und die Ent⸗ schädigungssumme festzusetzen.“ Hierzu hatte der Ausschuß nach- stehenden Zusatz beantragt: „Die einschlägigen Bestimmungen der pfälzischen Prozeßorbnung erleiden hierdurch keine Veränderung.“ Eine Modification zu gedachtem Artikel hatte Herr Kirchgeßner ein gebracht, welche lautet: Der erste Absatz wolle gestrichen werden; der zweite Absatz solle beginnen mit den Worten: „Der Beleidigte kann seine Ansprüche auf Entschädigung wegen des ihm durch die Verletzung der Ehre noch außerdem zugefügten Schadens auch vor dem Strafgerichte geltend machen 1c.“ Dem Artikel wolle dann noch beigesetzt werden: „Klagen wegen Ehrenbeleidigungen durch! die Presse können vor dem Eivilgerichte nicht verfolgt werden.“ Der II, Prästident bekämpft die Kirchgeßnersche Modification, desgleichen auch Staatsminister von Kleinschrod und Lang, worauf

Kirchgeßner sein Amendement mit Genehmigung der Kammer wie

der zurückzieht. Die Abstimmung über Art. ) ergab dessen Annahme

in ver Fassung des Regierungsentwurfes mit dem von dem Aus—

ober 1848 und nicht in der licks, sondern nachdem zu

1 .

schusse vorgeschlagenen Zusatze.

ö dieses Gesetzes angeordnete solidarische Verbindlichkeit des Ver

legers und Druckers erstreckt sich auch auf die Entschädigungsar

sprüche des Verletzten, wenn diese im Strafverfahren geltend gemacht

worden oder die Klage vor dem Civilgerichte innerhalb der im Der Ausschuß 0 zweiten Präsidenten eingebracht,

ö.

Art. 6 bestimmten Verjährungsfrist erhoben wird hatte die Streichung dieses ganzen Artikel dification hierzu wurde von dem P des Inhalts: „Der Verleger, und wenn ein solcher nicht den ist, der Drucker einer nicht periodischen S det ihrer eigenen strafrechtlichen Verantwortlichkeit für die

beantragt. Eine V

vorhan

2christ sinl

1 letzten zuerkannt werdende Entschädigung, so wie für die dem Staate

und dem Verletzten erwachsenen Kosten, dann civilver

wenn der Verfasser ein Ausländer ist der ein Inländer, der ich

im Auslande aufhält.“ An de erüber eröffneten Diskussion be theiligten sich Fürst von Wallerstein, Dr. Heine, Freiherr von Ler chenfeld, Kolb, Boye, Arnheim, Königl ern, mn Weis angenommen Oga die Zeit schon zien it vorgeruch vertagte der erste Präsident For

moörgenden Tag und schloß die zung . Ii 9

10 wird mit der (o di n de weiten Prastide

Mẽ ecklenburg Schwerin. Schn n, 20 bi 3. Durch Großherzogliche Verordnun 1 zum Februar einberufen worden.

Ze. Königl. Hoheit der Großherzog hat den hen von Oertzen und den Regierung

des Staatenhauses ernannt.

Braunschweig. In der heutigen Sitzung der Abgeordneten

dollandt Namens der Finanz-Kommission übe 19

ur Veckung der bei dem vor; tagskosten entstandenen Ueberschreitung, so wie nn Verwilligung von 9138 Thal tre ingi mmer um diesjährigen Etat Die Kommiss empsiel der Anträge, welche auch von der zersammlun wird sobann zur Berathu der Justiz⸗-Kommission über die ilp Der Bericht bezieht sich auf die Bestimmun recht und die Sportel und Gebt reren Aenderungs⸗Anträgen der Kom angenommen werden, enthalten im Wesentlichen F von den Ortsbehörden zu ertheilenden Armen möglichst genaue Auskunft über die Verhältnisse der armen Partei entha menrechts geschieht durch die Staat lnwalte, elcl Beweismittel, auf we l

Thatsache und 1 theidigung der Bittsteller sich gründen, zu prüsen u 3a offenbar unbegründete ist, das Armenrecht p ben den vermögenden Gegner der armen Par J pl unt Stempel angeschrieben und nur be . — r Vergleichung der Kosten nachgezahlt Ztreitgegenstand, die der Gegner der armen P kann er mit der Wirkung der Befreiung Depositum zahlen, wovon das Gericht ht und den Fiskus wegen der Gerichtsgebül l U e sri ch nur wenn dann für — t übt bleiben Ist diese l die arme Partei un? 1è1R rer Forderungen ver t l partei die Kosten zu zahlen t J selhstständige⸗- techt ge j u . veranlaßt die von der Kommisste bean von de armen partei der Gegi ei l 61 . 6111 muth 91 s 6 7un 909 J kann RKöph n ch u l 1111 1 I 1 n 1 stesulta t rieps befürworten die Aufnahmen 1ryn mißbräuchliche Benutzung de Armen en de Be den allein . Di — J Koömmiss ingenommen Vll n der Kommi 1 tel ur Gebührentaxe de l kal 11 1 erden ohne Debatte angenom Eine kurze Hebalte J 141 11 1 l 1 be zubilligung l l erjenige 24k um Grunde gelegt 1 Erkenntniß erwirkt wirt Von T Phiseldeck wird die Una hi yl s nachgewiesen, während Fabricin 1 mittel gegen frivole Prozeßführungen u Preller Advokaten sieht Da Resultat der hun des Antrags. Ferner beantragt die Kommission 1 / ⸗ ung 68 der Prozeßordnung Mehrkosten für Reisen un! welche hätten vermieden werden köännen, wenn die Partei eine am Sitz des zuständigen Gerichts wohn len Advokaten

walt angenommen hätte, sind vom Gegner nicht zu erstatten, un zwar in den kreisgerichtlichen Sachen auch dann nicht, wenn zugezogene Advokat oder Anwalt in dem Gerichtekréise, in welchen das zuständige Kreisgericht liegt, angestellt ist, hat jedoch ein— 14. fei einen nicht am Sitze des zuständigen Gerichts wohnhaftenn l vokaten oder Anwalt angenommen, so ist dieselbe berechtigt, Kosten für eigene Reisen und Versäumnisse in der Art zu bérechnen wie solche würden zu berechnen gewesen sein, Zitze des zuständigen Gerichts wohnhaften Abvat angenommen hätte.

Von Seebaß ist hierzu der auch in « wärtig am Sitze von Aemtern wohnenden

enn

aten bbei 11 f

. 95998165 91 iner Petition r gegen

Ado .

trag eingebracht, daß nur diejenigeng , 4 . hätten vermieden werden können, . ,. . 16 ves Appellationsgerichts ober a, ; . ö 1st i n Nreis gerichts wohnenden Sachführer oder Anwalt angenommen hätte,

vom Gegner nicht zu Der Antrag'n . , de, Dehatte, in welch igkeit gegen die ,,, 9 egener un Trien ; so wie ein anderer in der erwähnt llt hn ge seleh n gaht Antrag abgelehnt und der stommissions, ihng anne nnen,

Nachdem hiermit die Berathung uber bie Cafe n Th nung erlebigt ist, wird das ganze Gesetz von der Versammlung einstim' mig angenommen.

Artikel 10 des Regierungsentwur fes, welcher nunmehr an die Reihe kommt, lautet: „Die im Artikel

von Lassaulx, Dr. Döllinger, der zweite Präsident,

J

Oldenburg. Oldenburg, 19. Febr. (Wes. 3tg.) Nach⸗ ]

ein gestern die vorläufige Prüsung der Vollmachten stattgesunden hatte, ging heute die förmliche Eröffnung des Landtages vor sich.

3 Ministerium hatte sich vollzählig dazu eingefunden, und der Ministerpräsident von Buttel eröffnete denselben mit folgender

erg 11 be:

Meine Herren! Bon Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzoge habe ich den ehren— Austrag erhalten, Sie hier zu bewillkommnen und damit den dritlen illgemeinen Landtag zu eröffnen. Ze. Königl. Hoheit haben mit Vergnügen in Erfahrung gebracht, daß

iich die Betheiligung der Abgeordneten aus Birkenfeld der Landtag dies beschickt ist.

Meine Herren! Se. Königl. Hoheit haben die außerordentliche Ver kettung der Begebenheiten beklagt, wodurch es geschehen ist, daß der erste

ang unserer staatlichen Entwickelung auf einer neuen, noch ungewohnten

mal vollständig

rundlage, zugleich mit den Kämpfen, welche die allgemeine deutsche Ver— igssrage zu bestehen hatte, zusammengefallen ist Der erste Versuch, in istitutioneller Weise zu einem geordneten Staatshaushalte zu gelangen, urch zwei hintereinander folgende Kriegssahre, die mehr als die meisten tagten da (Großherz gih m oldenburg belastet baben rschwert e. Königl. Hoheit verkennen nicht, meine Herren, daß e nicht die Wechselwirkung dies 11 ingewöhnlichen Verhältnisse einen n lick sich zu erwerben und dabei das ne n u 1 licht nur gilt e l der ( wart 51 ergangenheit zu rbinden ansz hen onder — . 91 unsti J erreichbar eint n Ullen J senen zukunft zu erfassen und fortzuführen Ui se Aufgabe aber ist so schwie r, je ungewohnter zunächst die Formen sind, in welche sich l l ben, mit ri zer Abgränzung der verschiedenen Gewal inein zu leben hat, je sparsamer in einem kleinen Staatswesen die ich finden, und je kleiner der ta Ib st ist, der, abges l nderen ind sen, die noch de in seiner ei len 3u l gh llein, in Bezug ige sch ick Uünseres deutschen Vaterlandes, kein ale zu legen vermag dennoch aber 11 é 1 igl. Hoheit l mim Angesicht solche ; 1 1 l range! allgemeinen Landtag nberusen l igats - Regierung verfassungsmäßig zut liehen ĩ Königl bheit hegen die sichere rwartung aß bei gemein ug de rhaltnisse, wie sich dieselben theilweis bereils ungb ltet en, oder wie deren weitere Ent- und Abwickelung noch t angehöorig ist, es den gegenseitigen redlichen mühnngen ge elingen müsse 1 trotz d Ungunst de zeiten, da 1 ben si hwendige, als längst herbeigewünschte elung der inneren Z3ästände des Großherzogthum , nach Anleitung des. 1 11 11 ] brdert . j igl elt en versligt n die Verordnung vom 1 treffend Aenderung des Wahlverfahrens, vorzulegen 4 lungsmaßige zustimmung zu beantragen. er Auflosnng des letzten allgemeinen Landtages hat Se. Königl ßherzog dem zwischen sterreich und Preußen verabredeten ugestimmt, wie di aul on allen übrigen deutschen Staaten wind Ihnen darüber eine Mittheilung zugehen. è Vertrag über den zu errichtenden deutschen Bunvesstaat be denburg beigetreten ist, so wird nach Anordnung Sr. Königl . hl deutschen tgatenhause ein Antrag an den indtag gelangen Die Staatsregierung wird sich dabei näher liche achlage aussprechen und zugleich ihre Bereitwilligkeit hervorgetretenen Anstände ausgleichend zu beseitigen. Im ier gesagt werden, daß jedenfalls die Bedenken, welche sür rg, in gleicher Weise wie für die Hansestädte, zunächst aus ihrer hervorgehen, durch genügende Wahrung der Interessen . ingesehen n 1den üUrsen. ßer haben e, Königl. Hoheit verfügt, Ihnen eine Reihe von wüirslen uber die Ablösung von Grundlasten, über einige Zusätze üirungsgesetz, über den Austritt der Beamten des Civis? und mit oder ohne Ruhegehalt, so wie über die Einsetzung eines l fü tivilstagtsdiener, desgleichen die Berechnung zu Aue Kronguts und den Voranschlag für die Central Ausgaben des 1s im Jahre 1850, und noch mehrfache andere Anträge, bei nugsmäßig die Mitwirkung unt Zustimmung des allgemeinen / rlich ist vrzulege! 16besondere ist auch die Ausarbei ne über die durch das tagtsgrundgesetz gebotene Umge—⸗ uust waltungs⸗B rden in Angriff genommen und das hnen derselbe ebenfalls noch vorgelegt l il heit l ) 1 srohe Hossnung, das 66 sche diese verschiedene (Hrgenstande erfahren werden, von n ; ne, freimüthige und praklische sein wir um so 1 mne ortheil sein werde, den, ohne übertriebene Erwartun— r on seiner Verfassung zu fordern berechtigt ist Um so mehr ch zugleich das Vertrauen zu der Verfassung selbst wach ohne nunmal für keinerl engverhältnisse ein dauernder ge Iden st eine re rkläre ich denn hiermit im Namen Sr. heit des Großherzog en jetzigen allgemeinen Landtag für er WVirksamt segengreich sein!“ Alterspräsident Lindemann behielt dem Landtage Antwort nach ntschließung vor und begnügte sich mit der Hervorhebung: daß Alle wohl hochhalten wollten über Rücksichten, Sonder Interessen und chtha ind die ganz Bersammlung erhob sich zum Zeichen ihrer nmung von ihren Sitzen. Hierauf schritt der Landtag zu rung im Präsidenten wurde der bergerichtsrath Kitz aus welcher auch i rigen Landtage dieses Amt beklei n imig wiedergewählt. Derselbe nahm seinen Sitz ein und in ntrittsrede unter Anderem: „Da Boll hat zum dritten un Versuch zesandt, un mit der Dtaatsregierung 1 en Nang iest Linigung ist Krankheit des Staats. In großen 1 roht dann die ntscheidung auf einem Wege, wo das Recht auf n eite bleibt, auf welcher der Schwerpunkt der Gewalt ist Im . liegt diese rgniß fern ber andauerndes Siechthum iausbleibliche Folge. Versuchen wir unser Werk daher mit um so r Willen Unsere Grundlage ist das Staatsgrundgesetz. W n hst unser Gelöbniß auf dasselbe.“ Hieran schloß sich vi rfassungsn ⸗ des leistung ann wurden zwei Vice Präsibenten ihlt zum ersten der Ober-Gericht ratl Fibel aus Oldenburg, welcher seiner Danksagung hervorhob, daß er die Freudigkeit der Jüngling

hre darin wiedergefunden habe, in diesem aale auf den Altar des Va—

rlandes niederzulegen, was er an Geisteskraft gewonnen Vie Wahl des

veiten Vice Präsibenten fiel auf den Amtmann Barnstedt aus Varel; zu „trackerjan, Tappenbeck und Riebour il

Abgeordnete Klävemann

hriftführern die Abgeordneten m Kassenfuüuhrer der un eröffnete der Präsident zuerst die Verhandlung über die gestern istandete Wahl des Vikars Schmitz aus Damme, welche einstimmig ungültig erklärt wurde Hann beantragte der Abgeordnete Bökel: Er— wählung einer Kommission zur Vorlegung des Entwurfs zu einer Antworts— abresse des Landtags auf die Eröffnungsrede, und die Versammlung be chloß, die Verhandlung über diesen Antrag auf die T agesordnung für mor gen zu setzen; dasselbe wurde beschlossen über den Antrag auf Zuziehung von Stenographen, deren zwei übrigens auf vorläufige Anordnung des Al— terspräsibenten in den bisherigen drei Sitzungen die Probe ihrer Leistungen bereits abgelegt haben. Endlich wurde noch beliebt, morgen einen Ausschuß u Enswerfung eines Geschästsplans und zum Vorschlage der in die einzel- nen Ausschüsse zu wählenden Mitglieder zu erwählen und schließlich die luslosung der Abtheilungen vorgenommen.

Lübeck. Lübeck, 18. Febr. (Hann. Ztg.) Heinrich von Gagern ist zum lübecker Abgeordneten für das deutsche Volkshaus jewählt worden,

315

Frankfurt. Frankfurt a. M., 19. Febr. Von den sieben mission schlägt vor: 1,426 973 98 2 Mitgliedern des deutschen Ausschusses der hiesigen gesetzgebenden Ver⸗ S4, 86,397 Fr. , Y, Gr., also eine Reduction von sammlung haben sich fünf für den sofortigen Anschluß an das Berliner Die demokratische Partei hat : H Bündniß, zwei aber dahin erklärt, daß diesem Anschlusse Frankfurts bruar durch eine Illumination * n. Gedanlen, den 24. Fe

/ inn wen e gem, ,,. 2 93 tern, gänzlich aufaegeb ; derzeit noch rechtliche und politische Bedenken entgegenständen. jede Möglichkeit einer Ruhestö l gan llie aufgegeben, um m l . störung zu beseitigen. Der Kultus

Endlich hat sich der Ausschuß in allen seinen Mitgliedern dahin Minister hat ein Cirkulai die Bischöfe von vereinigt, den Antrag des Herrn Donner als zulässig nach Ar- damit in allen Kirchen Ehren des ö Frankreich gerichtet, tikel 16 der Constitutions-Ergänzungsakte an den Senat gelangen Feierlichkeit stattsinde. *. Jebruar eine kirchliche zu lassen. Die betreffende Verhandlung des gesetzgebenden Körpers Die sozialistischen Versammlungen zur Vorbereitu 6 wird wahrscheinlich Donnerstag oder Freitag stattfinden. Man hofft, len dauern fort. In Belleville (im Weichbilð won P uß der Wah

— 3 — daß der Ausschuß Antrag ohne alle weitere Diskussion werde ange stern die sozialistische Wahlzusammenkunft statt. 2 n gm n, ge nommen werben. den, Freunden der Constitution“ und mit der Partei dee irn, — — nal wurde mit Lebhaftigkeit diskutirt und verworfen. Ein Red ner w lcher ausrief: „Man spreche uns nicht von den Lieferanten Vl in s Ieh ' . pontons!“ fand außerordentlich großen Beifall. Alle Kandi , . 8 . daten in Belleville sprachen begeistert von der uni Insurrection. in Kan wurde durch folgendes Glaubensbekenntniß zum Dele Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Sitzung girten ern t: „Ich bin Buchhändler und komme eben von den n 19. Februgr. Vorsitzender Dupin aa rdnung z Ponte instimmiger Beifall Ich bin begnadigt worden, aber richts Debatte. Die Versammlung beginnt l n h habe m keinesweges gebessert. ( Ich will mein Clementar-Unterricht. Art. 21 bestimmt die Bestandtheile di ganze eben der Vertheidigung und der Verbreitung bes Sozla— ses Unterrichts. Ein Amendement des Herrn C r uinet zu iämus widmen. (Donner von Bravoe Der Kandidat wird als unsten religiöser Freiheit im Unterricht wurde von Herrin ilmon l R lle in Belleville zum sozialisti Kommissions-Mitglied) bekämpft. Das Amendement sei dem sche l ind begnadigte Trans sche der Familien und dem guten Sinne entgegen Man dürfe der portirte, darunt Voix du Peuple, der Kindheit nur unbestreitbare Prinzipien mittheilen. Dieselben fänden beinahe nichteg weil man ihm vorwarf, daß er sich nur in der Religion. Herr Delbes vertheidigt das Amende meiner Privat-Unterredung der Verschmelzung mit der Partei des ment im Namen der Gewissensfreiheit. (Zur Abstimmung!) Die ational das Wort geredet habe. Die erste Zusammenkunft des so beiden ersten Paragraphen des Artikels 21 werden angenommen ialistischen Wahl-⸗Comité's wurde mit der Prüfung der Wahlprotokolle mendement des Herrn QSuinet wird verworfen, Herr La rer Abgeordneten zugebracht. Die Wahlen von Batignolles wur⸗ urde will in den Elementar -Unterricht ein pelitisches Element den sür ungültig erklärt; es fehlen nur noch die Wahlen von St. bringen. (Gelächter. Der Elementar- Unterricht solle die Kinder enis und La Ehapelle. Nachdem die Namen der Abgeordneten nicht blos moralisch under ligiös machen, sondern auch aus ihnen proklamirt worden waren, stellte ein Mitglied den Antrag, daß die— Bürger machen. Man müsse ihnen also auch die Pflichten e üben, jedoch ohne Hinzufügung der Adressen, der Oeffentlichkeit Bürgers lehren. (Links: Sehr gut! Der Zusatz-Antrag Lagarde übergeben werden sollen Ver Antragsteller gestand mit naivster vird verworfen. Der 3e lte und 5te Paragraph di Artikel Freimüthigkeit, daß er Schulden habe. Ein anderer Delegirter ird ohne Diskussion angenommen. Herr ietor Lefranc will erklärte, daß er Doktor sei und seine Kundschaften zu verlieren noch Geschichte und Geographi unte den Lehrgegenstän fürchte, wenn man seine Adresse bekannt gäbe. Nach einer stürmi den aufgezählt wissen. Herr Baze (Kommissior Mitglier schen Sitz wu entschieden, daß die Adressen nun nach dem schläCgt im Namen der Kommission vor, daß in jeder Stadt den lieben ber Abgeordneten hinzugefügt werden sollen. Es ist be— Bedürfnissen der Bevölkerung gemäß mit Bewilligung der Regie stimmt, daß E. von Girardin gar keine Aussichten hat, in Paris rung der Unterricht erweitert werden könne. Herr B. Le srane dan bensezialistischen Partei gewählt zu werden. Man hat sig . spricht sich für diesen Kommisstons-Antrag aus will jedoch auch allen Wahlversammlungen bitter gegen ihn ausgesprochen. Herr bie Annahme seines Amendements. Herr Baze 'melbct im Ramen Zeguier, Mitglied der Akademie, will als Kandidat im Seine⸗De⸗— der Kommission, daß dieselbe geneigt sei, die Redaction des Staats partement austreten. f 56 raths anzunehmen. Herr Barthelemy St. Hilaire sprscht sich Der Schriftsteller Friedrich Saß hat vom Polizei- Präfekten gen vir Auffählung bes Staatsrathes gus. Bi Berfammlung ein Ausweisung Dekret erhalten und sich heute nach London be⸗ nimmt die Redaction des Staatsrathes, welche von der Kommission geben ; r . gebilligt wird, an. Hierauf wird der Artikel 21 in seiner Total Don Philaret Chasles e ,, n ners n r, . tät angenommen Artikel 22: „Der Elementar- Unterricht wird zur neuesten französischen Sittengeschichte . 23 Titel n den allen Kindern unentgeltlich ertheilt, deren Familien nicht ihlen über die Menschen und i n nn den,, ,,,, Dahn bun den e. können Her Benoist will, daß diejenigen armen Kinder, die schienen. J 9— Verfasser will sich durch dieses Werk den erledigten 6 , , , . nuch Ko und Winnhng itz in der Akademie erwerben. von dem Staate erhalten sollen Vieses Amendement wird mit Großbritanien und Irland. ondon, 19. Febr. 1606 gegen 12 Dtimmen verworfen lüeber ein Amendement des J Die Königin und Prinz Albrecht besuchten gestern das französische Herrn Fa zalle, Dar den Ele nent Unterricht obl gatorisch unt Schauspiel im St. James Theater. unentgeltlich haben will, entspinnt sich eine lebhafte Debatte. Der Im Oberhause wurde gestern auf den Antrag Lord Stanley's erste Theil des Amendements wird mit 425 gegen 182 Stimmen die Vorlegung von Papieren über die orangistischen Partei⸗Umzüge verworfen. Her Antrag Most n a' s, auf die nächste Tagesor? in Irland, namentlich über die Vorgänge zu Dolly Brae und die nung die Solb Erhöhung der Unteroffiziere zu setzen, wird dann darauf om Lord⸗-⸗Lieutenant verfügte Absetzung des Grafen Roden nach einer stürmischen Vebatte angenommen und die Sitzung auf von seinem Friedensrichter-Amte bewilligt Lord Stanley er gehoben klärte diese letztere Maßregel fü eben sö verfassungswidrig Pari 8, 19. Jehr. er heutige M oniteur ent ält (in ale Unwelse, weil ; si sich . au parteiisch aufgenommene Dekret des Unterrichtsministers, durch welches Professor Des« unrichtige Zeugen-Aussagen begründe. Graf Roden bellagte sich chanel, von dem am 15. Februar in der Zeitschrist Denkfresheit bitter über die ihm widerfahrene Behandlung und besonders über ein Artikel: „Der Katholiziemus und S ozialismus“, erschienen den Lord-Lientenant von Irland, Grafen Clarendon; er behauptete, war, wegen, dieses Aufsatzes, weil derselbe „verschiedene Ängriffe schmählich denunzirt worden zu sein, daß, wenn die gegen ihn er⸗—

gegen die Religion und den katholischen Klerus und ein Glaubens- höhbenen Anschulbigungen wahr wären, er unwürdig sein würde, noch betenntniß des Sozialismus enthält“, von seinen Lehrerstelle am länger seinen Sitz im Oberhause einzunehmen; übrigens bestritt er es, GGyymnasium Lounuis-le (Gran! suspendirt wird. . daß Parlei Aufzüge nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetze ner

Rach dem heutigen Ministerrathe, der zwei Stunden dauerte, laubt wären, und erklärte, er habe den Lord Lieutenant vorher von sand eine Konserenz zwischen dem Präsidenten der Republik, dem der fraglichen Prozession benachrichtigt, aber von diesem nicht den

hen Gesandten und dem Bescheid erhalten, daß dieselbe ungesetzlich sein würde. Graf Cla⸗ rendon, der im Oberhause erschienen war, vertheidigte sein Verfah-

Bevollmächtigten Griechenlands im

Her Präsibent der Republik setzt seinen Besuch der Kasernen ren, indem er bemerkte, das Gesetz, welches solchen Demonstrationen

n Paris fort. Gestern besuchte er in Begleitung des Kriegs- entgegenstehe, sei Jedermänniglich bekannt, und Niemand könne sich MNinisters und mehrerer Generale vier Kasernen und unterhielt dieserhalb, mit Unwissenheit entschuldigen. Im Unterhause wurde sich allenthalben mit den Soldaten. Heute besuchte der Präsident die Bill über die Regierung der australischen Kolonteen zum zwei⸗

tenmale verlesen.

die Notre DameKirche und wurde von dem Volke mit dem Rufe: . Auf eine Anfrage des Herrn Sandars erklärte in der gestri

Es lebe die Republik!“ empfangen

Das gestrige Votum in Bezug auf den 17ten Artikel (Ge gen Sitzung des Unterhauses Lord Palmerston, die englische Re setzentwurfes über den öffentlichen Unterricht hat große Aufregung gierung habe eine Verlängerung des Waffenstillstandes zwischen der in der Majorität hervorgebracht, weil dieselbe nun der Meinung ist, dänischen und der preußischen Regierung vorgeschlagen und die

daß das Ministerium mit Hülfe des Berges und der Mittelpartei erstere habe darein gewilligt, wofern auch die preußische Regierung das Unterrichtsgesetz gänzlich unmöglich machen wolle Die Ma und die deutsche Central Regierung dasselbe thun wollten. Es jorität hat nur deshalb für dies Projekt in Bezug auf die möchten vielleicht einige Schwierigkeiten in Betreff der Einwilli

Elementarlehrer gestimmt, weil die Regierung Verpflichtungen gung der Central-Regierung ohbwalten, doch habe die englisch l

z f, s ä 7 11 8 16 r No v 14 soltt (yimstt 14 in Bezug auf die baldige Vorlage des allgemeinen Gesetzentwurfs gierung sich mit derselben in Verhandlung gesetzt Einstweilen /

in Bezug auf den öffentlichen Unterricht eingegangen, von denen würde der Waffenstillstand bis auf ordnungsmäßig geschehende

man nun glaubt, daß sie dieselben umgehen wolle. Den Tag zu— Kündigung sortdauern.

vor hatten die Ehefs der Majorität noch der Regierung ihren Ein

fluß zur Durchbringung des Gesetzes über die Maires versprochen. Spanien. Madrid, 14. Fel 68 Hes Man meint nun, daß alle diese Manöver nur vorgenommen Pr. ECastello, erster Leibarzt der Königin, auf eine worden, um die Majorität zu theilen. Changarnier, welcher bis dem Offizier des Palastes, Herzog von die Mit her stets mit der Kommission gestimmt, hat dem Unterrichtsminister macht, daß die Königin Isabelle seit fü onaten lebhafte Vorwürfe gemacht. Umständen sich befinde. Der erste Offizi des Palast⸗ Das Evenement sagh in dieser Beziehung: Ein wichtiges Zwie— diese hestimmt mitgetheilt nachricht offiziell dem Minist gespräch fand gestern nach dem Votum des 17ten Artikels des Un ten mitzutheilen Zogleich wurde Ministerrath ge terrichtsgesetzes in der National-Versammlung statt. Herr von Ve Beschluß gefaßt, daß die Kammern heute versammelt! n sollten, timesnil näherte sich Herrn von Parieu, und nachdem er ihm in um das offizielle Bülletin des Leibarztes mitgetheilt zu erhalten. Ge sehr lebhaften Ausdrücken das Amendement, welches er dem Kom- zwei Uhr erschienen die Minister. iterst im te und hiergu nissions Gutachten entgegen vorgelegt hafte, vorgeworfen, fragte Der Heputirtenkammer. Oer Minister Präsident las die offizielle er den Minister, ob er der Majorität den Krieg erklären wolle, da Mittheilung des Dr. Castello vor. Vie Kammern nahmen diese er bei dieser Gelegenheit auf den Berg gestützt habe. Die Herren Mittheilung mit Enthusiasmus auf Beide Kammern ernannten

Parien und Rouher, durch die Mittelpartei fortwährend ermu eine Kommission, welche sich zur Beglückwünschung Ihrer Majestät thigt, mit der Majorität zu brechen, erwiederten, daß sie nicht den in den Palast zu begeben hat. Alle Mitglieder beider Kammern Krieg suchten, aber ihn annähmen, wenn man ihn ihnen anböte.“ drückten den Wunsch aus, sich dieser Manifestation anzuschließen. Has Ministerium hatte das Amendement der Kommission zu dem er offizielle Empfang wird morgen zuerst bei der Königin und 17ten Artikel verworfen. Herr Thiers, welcher dreimal zu Gunsten hierauf bei der Königin Mutter stattfinden. Man glaubt, daß nun die Kammern übermorgen geschlossen werden dürften.

Die Fonds hielten sich sehr schwach. Die Zproz. schlossen 2914,

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desselben sprach und dreimal vom Ministerium bekämpft wurde, war l . .

ziemlich verstimmt. Herr von Montalembert rief: „Das Elysee zieht sich von uns zurück; nun wohl, wir werden uns auch vom

Jonische Inseln. Korfu, 15. Febr. (Lloyd.) Die Engländer bringen fast täglich griechische Schiffe auf und lassen sie hierher transportiren. In den letzten Tagen kamen vier solcher Schiffe hier an, von denen drei, einen ihnen günstigen Nordwestwind benutzend, sich von dem englischen Dampfschiff, das ste bugsirte, los

t zutrennen wußten und in die See zu stechen versuchten, trotzdem die Die Kom- englische Kriegsbrigg „Frolie“ sich in der Nähe befand; sie wurden

Elysee zurückziehen.“ Der Präsident der National-Versammlung

charakterisirte das Votum durch das Witzwort: „Das ist ein Fuß tritt mit einem Holzschuh in einen Ameisenhaufen.“ / Der Bericht des Herrn Berryer über das Budget wurde vor / einigen Tagen in der Kammer niedergelegt. Das summarische Re— sultat desselben ist folgendes: Der ministerielle Gesetz⸗ Entwurf ver langt einen allgemeinen Kredit von 1,511,600, 384 Fr.