ein d, sich in jeder Beziehung unseren deutschen Nachbarn gleich⸗ ustellen, und daß die fleißigen und bildungsfähigen Be

diesem Wettkampfe nicht unterliegen werden“, wir? durch ganz Oesterreich und Deutschland chen die Kleinmüthigen aufrichten und die Schwankenden besesti gen einer anderen Bezi vird Ihre Denkschri

ft zolleinigung wirken. spr stimmte Vorliebe für das l aus und erklären de nn Vorliek ür das bition r ᷣ * ; , 9 te ungen ihre Bere iakeit, dasselbe dem Auschlusse an Teuis f 8 3 1 * werden Die e n ufzuopfern; einem solch Beispiele gegenüber werden j 6 19 11n r s ĩ l d niedere Zollsäatze un zen, welche im deutscher — dess edere sollsaß . — 1 1snster f 1 Creilih ndelssyste! ü l l d — n bes 6 Mn ietl hn en Deutschen Küstenlander hende ste U 6 nm zu hartnä festhal vertheid n, hre Ue 1 u 9 nick l ; 1 ) f ti en 5 — 12 . 9 a . 6 J 1 9 1. 1 * 1 1 * yvrłe 61 ft 1 1 1 L ͤ ht b mi ) ö n 8st nie . J Schutzrede 1 ) 967 ö ] — 1 J 11 Uss l l n . I l rise l ) J enem 1k ꝛ eryt 111 191 ven h 9) n l l 1 g ß 1 sel . fin n . n 1 n l 1 ( ö mn ld. u Deutschland als bit zweckmäßigsten g 101 11 X nl ile 91128 ; w . ; ; 2 1 23116 18 Ohne n eoretis- in zernlinftigen Schu tz zollsystem s. hn ⸗ h t ! — n ben hen, will ich mich mit 5 I

erfassen, gewiß no aber hoffen Sie aß

3 dieser Staaten zu

Verbots ysteme bestände?

ung der Gränze, die nicht

sie sprechen höchst beherzi

sehung und Aufhebung der

ffen lastenden Zölle; aber zt Staat nur durch Aufhebung der E ; 9 die hieraus entspringende Vermehrung des Zollertrags mußte er entweder der Beschützung und Erleichterung der Industrie die anderen gleich wichtigen zwecken bestimmten Summen aufopfern, oder den Steuerpflichtigen

neue Lasten auferlegen. Ich wünsche durch das Gesagte in Ihnen, meine Herre, Size 1ieherzengung hegründet zu haben, daß in Allem, was in der Zollfrage bisher geschah, gerade der prattische Sta punkt, Thatsache, vor Allem beachtet und hervorgehoben worden ist. Was die in der l f J

haltenen anderweitigen Wünsch Kräften berücksichtigen. Die demnächst fallen, daß es noch en seinen

ordneten Verhältniss

[ 11 * * erld gen (e

Der Bestand des Freihafens n solcher W und mit den Lebensgewohnheiten, dem Steuersysteme und nizipalen Einrichtungen der betressenden Städte so eng verknüpft daß die Bestimmungen über dieselben dem vereinten Wirken all— Faktoren der Gesetzgebung anheim gestellt werden muß. Die Ban frage wird im nächsten Monate von r vom Herrn J ster berufenen Kommission berathen werd zu welche l Ihrer Mitte geladen sind e Errichtung

Gewerbe Kammer in Böhmen

ein sobald das vorbereitete neue

Majestät erhalten der Indi

die Allerhöchste Sanction Sr.

Sobald auf diese Weise aus dem Kreise

striellen selbst, mit gleichmäßiger Vertretung der eigentlichen

ze⸗ wie der Handels⸗Interessen, die entsprechenden berathenden Organe bestehen werden, wird die unumgänglich nöthige Reform iserer Handel und Gewerbe-Gesetzgebung unaufgehalten geför

dert rden Seien Sie überzeugt, daß ich die hohe Bedeutz d Aufga in unser Zeit, die gerade von den sozialen Fra im tiefsten und nachhaltigsten aufgeregt wird, vollkommen er fasse; allein ben darum kann ich die Ueberzeugung nicht verhehlen, d erade auf em Gebiete die Thätigkeit des Staates nur v rmag, und das Meiste und Größte immer und uberall der persönlichen Tüchigkeit und Billigkeit der Gewerbsgenossen selbst ihn wohl organisirten und gelriteten gegenseiligen Vereini zu rlassen bleiben w Indem ich ihnen nochmals meinen her lichen Dank erneuere, spreche ich den innigen Wunsch aus, daß

7

sein wird, Ihren Böhmens erwiedern

mil hoffentlich bald vere

uch in der schönen Hau zu können.“

Wanderer berichtet „Vor uns liegt die eben ausge ene Schrift des Grasen Fiquelmont: „Aufklärungen Über die seit vom 20. März bis zum 4. Mai 1848“, und wir erkennen ir

denkwürdigen

9

seine C rlebniss

Geschichte jener

—Präsident erzähl

inen schätzbaren Beitrag

el ehemg iniste 1sI l mit Klarheit und urde, urtheilt mit Schonung und Milde über rsdenkende und weiß uns durch den sittlichen Ernst, mit wel

er, lische vor der Mit⸗ u) ich

Verantwortlichkeit Vertheidigung seines aufrichtigen nur Achtung, sondern auch Antheil abzugewinnen. Diese Achtung kann nicht dadurch vermindert werden, wenn der Autor uns mit lobenswerther Bescheidenheit sagt: „„Ich fühlte, daß ich der neu angebrochenen Zeit nicht angehörte; sie ist zu bewegt und zu laut für mein Alter, doch würde ich, obgleich des Schweigens gewohnt, Worte zur Vertheidi ung meiner Ansicht gefunden haben, wenn ich in mir die Fassung gefunden hätte, die zu dem neuen Gedankenkriege me g,. ist, wo man kaltblütig dem Mangel an Aufrichtigkeit e n hat. Ich meine damit die zur herrschenden Sitte ge . Politik, vorgefaßte Meinungen zum Gesetze zu erheben, ne, mals, den Vernunftgründen des Gegners Rechnung tragen zu wollen.““ Die Pertbesd , nen, , n. . 8 4 nißvollen 3. Mai , ne ,. eines, Benehmens am verhäng den Andrang eines a e 366. öͤsterreichischer Premier dem wil⸗ die merkwürdig; Anf la s en 6. weichen mußte, bietet uns gänzlich verlasen, Von 6 G der Graf, von seinen Kollegen Herr General Sardagna ist n . e,, d. fand. , Der amtlich um mich belümmerte. wacht nn l. 1 die sich sondern vor der Regierung, die mmi *in! he. en,, ,. . halte. Wie hätte ich nach dem ,, n, ,,. st . geg hen ihr vrovisorischer Präsident bleiben an n , 9151516 Bo . 2 2 . 0 Auflösung des Ministeriums antragen sollen; hätte ich es thun

durchfu

1 1

.

echen darin eine be⸗

591 81 * Angelegenheit

c ) 320 if ĩ ß i ie Mittel

T ieser Schr zeweist, daß mir die M ir Inhalt dieser Schrift be . . i,, , . . 8 . gewiß von Belang, die vertheidigen den an hmen, welche hier gemeint sind. Be⸗ „ Fösgenbe Aeußerung: „„Die jetzige Weltlage ist durch . Verhältnisse eine solche geworden,

können?

hierzu fehlten.“ Stimmen derjenigen zu vernel yth

well

nicht

itferntesten V ltni ̃ ö 26 aus dem engen Gesichtskreise des Persönlichen beur 2 Höchstens könnte man von jenen, ; ran. g, niche! für die Erhaltung des ag fur die n n ,, . Bestehenden gut zu stehen, behaupten, daß sie nicht sehen wollten,

kettung der en denen es 5 18 pie die öffentliche Sicherheit und und der Mangel an Vor

Has Rllen schon sichtbar geworden war, n,

n, cht war allerdings eine Schuld; denn es dürfte möglich ge

eee sei der Veränderung eine andere Form zu geben; sie be seitigen, konnte man schon lange nicht mehr. Das Abtreten der angeklagten eine Abhülfe zu sein, hat eigentlich

nur die Sache Licht gestellt. Das Zusammenkrachen

ist das Urtheil des Weltgerichts, und

Mancher, der sich auf Kosten Anderer unschuldig stellen möchte, wird

; doch v diesem Spruche getroffen werden; zu seiner Zeit wird die 58e ih echt be 1 ten .

; z nstädte eitung theilt über die Vergiftungs e Bem's folgen vie sie sagt, Verläßliche mit: „Ein

Irzt in Umgebung en hat Gift in den Kaffee gethan. em, davon durch einen Diener in Kenntniß gesetzt, ließ den Arzt ufer sel mußte n sein Gegen t den Kaffee selbst austrin k ind ist wenige Stund t

Lon st lat sterreichischen Kronländern

amentlich klafft unter n * Ut schen Us deren

erscheint, immer arger Die letzten Karnevalstage in Mailand wie

in Venedig bieten neu lege dazu. Eben so berichtet man aus

Triest über beunruhigende Symptome. Aus Syrmien wird eine

Greuelthat berichtet, welche einen traurigen Blick in die Volks

zustände werfen läßt Unter den Magyaren in Siebenbürgen er

regt Assentirung ße Erbitterung; der größte Theil flüchtet sich in Wälder e Aelte fürchten ihrer Stützen beraubt zu we en, und hundert if ände gehen der Arbeit verloren, meldet

der offizielle Magyar Hirlap Lin pesther Korrespondent d

Lloyd will von einem Konflikt zwischen den Ser und österr

chischem Militair in Panczova wissen

us Arad wird der Bukowin« geschrieben Die da glaul en aß nach dem riumphe der Kaiserlichen Waffen über den n gyarischen Aufstand die Tenden P

mme paralysirt und vereitelt übrigen nichtmagyagarischen Natiot Thron und die Integritat des

si 4 1 . 6a Sim. 5 167 s sich gewaltig getauscht Oer Magyarismus mit all 66. J s Usurpirt auf legal

heute wieder und

Kabalen herrscht dacht, begünstigt

tomanen nach Belieben zu sättigen,

. durch

Magyaren angezettelte Empörung mit unverhehltem Abscheu zurückwie sen. Man findet unte en Romanen auch nichteinen Mann des Volk vertrauens, der nicht von der magyarischen Partei auf a Wei verfolgt worden wäre; é gen schützt wer ie Makellosigkeit de Ye sin ung, ni ch die o digste Loyalität Die öffentlichen Aem er, man möchte sagen Organe dieser Tendenzen, sind alle in n Händen Nagyaren denn von den vier Fünftheilen der ölkerung findet man kaum unter den Beamten der dritten oder ten Klasse einen Mann aus derselben. In Der dt Ar elbst machen die Romanen elf Zwölftheile der Be ker ᷣ n e Serhen nur 2 n 26 derselbe l 6 n nun ch abe] Zerl J J NMagistrat X ni l bedeutendsten Post hrend 1 Romanen 1 enat 9 Kanzleibeng ten haben Vorgestern ist ein zurier aus Konstantinopel angekomme velcher Depeschen von großer Wichtigkeit mitgebracht en s 9 1u8 Bayer mit Viel ind GGetraidf ten intre ssende Verkäufer fordern t sehr häufig zahlung erge welches die Konsumer um so fühlbarer ft eil die Waar durch u rgelde haftende Agi 12 licht . 1961 VI 1 1] net, daß . ckliche Be lig neo l K ] Minist U künftighin M irbeamter iehr getrau EIbt Un 8 achsen. Dresden, 20 Febr ö n heutigen Sitzung der ersten Kammer erstattete der Abgeordnete von iedermamnn Namens ersten Ausschusses einen mündlichen

Bericht uber die Tiffere

Den

1 h nzpunkte, welche in den Beschlüssen der bei— Kammern in der (rchivar der Volksvertret

obwalten.

Die wesentlichste Abweichung ist, daß die zweite Kammer Hering den Beschluß gefaßt hat die

* 61 Kammer wolle erklären, daß sie darin, daß die jene Suspension (der

aus

des §. 34 Beeinträchtigung des Genehmigungsrechts erblicke und gegen deren Wiederholung protestire.“ Der Ausschuß der ersten Kammer ist der Ansicht,

daß ein Grund zu einem Tadel gegen die Regierung hier nicht l

der Kam

mern

vorliege, indem sie sdrücklich bei der Suspension auf §. 34 der Landtagsordnung und nur dessen Inhalt nicht wörtlich angezogen habe; der daher der an; Beschluss zweiten

nicht beizutreten.

Kammer usse der Kammer achdem der Staats-Minister von Friesen die Erklärung l daß die Regierung bei jener Suspension nicht im Absicht gehabt, den Rechten der Kammern irgend u treten und sich deshalb auf den angezogenen §. 34 ausdrücklich berufen habe, daß ihr auch durchaus nicht bedenklich erscheine, zu erklären, bei Wiedervorkommen dieses Falles den In halt dieses Paragraphen wöitlich anzuführen, trat die Kammer dem Vorschlage ihres Ausschusses, den Heschluß der jenseitigen Kammer abzulehnen, eiustimmig bei. Dagegen erklärte sie sich in den übri gen weniger wesentlichen Punkten mit den Beschlüssen der zweiten Kammer einverstanden und gab die von ihr zuerst gefaßten, sofern sie von diesem abweichen, einstimmig auf.

Der zweite Gegenstand der Tagesordnung war die Berathung eines Berichts des zweiten Ausschusses über ein Königliches Dekret vom 15. Januar d. J., die nachträgliche Vorlegung der auf Grund s8 der Verfassungs- Urkunde unterm 16. Juni 1849 erlassene erordnung wegen Einübung der Dienstreserve. Das Gutachten des Ausschusses (Referent Abgeordn. von Carlowitz) geht da hin: „Die Kammer wolle im Verein mit der zweiten Kammer zu

ie zu nahe z .

* 5

* 8

der Verordnung vom 15. Juli 1849 nachträglich ihre verfassungs mäßige Zustimmung ertheilen.“ .

Der Vice Präsident Mammen stellte den Antrag, daß die Berathung und Beschlußfasfung über diese Angelegenheit bis dahin ausgefetzt werde, wo der Ausschußbericht über das Militair⸗Budget Der Grund zu diesem

berathen sein werde. Antrage sei der, daß

man vor der Beschlußfassung Einsicht darüber 2

Einfluß jene Verordnung An der hierüber

z erlange, in finanzieller Hinsicht geübt sich entspinnenden Debatte

hab betheil

der Regierungs-Kommissar von Witzleben, so wie die Abgeordneten

Dr. Joseph, von Carlowitz und Dr. Weinlig. Bei dem mung wurde der Antrag des Abg ) mit 28 gegen 17 Stimmen abgelehnt,

333 6 zii Bonmtor Vice ⸗Pröäsidenten

der des Ausschuss

18 91 gegen 3 Stimmen angenommen.

Weiter befand sich auf der Tagesordnung ein Bericht de vierten (Petitions⸗) Ausschusses, über den Antrag ordnet Riedel, die Verhütung spezieller Aufsührung her r Abg ben, Leistungen und Gefälle in den Ern U t

s Das Stadtgericht zu

2 ) Oe Zittau hat auf 41 J rathes unterm 5. März 1849 an die und Ger schreiber seines Gerichtssprengels eine rlassen c darauf Bedacht genommen werden sol n den i vürs alle herrschaftlichen Abgaben, ungen und Gefälle sp aufzuführen. Herr Abgeordne er Riedel rblick: hierin ne Am überschreitung und brachte am 28. Januar die Jal ten Kammer den A 8 die sel e n ert mit ten J l t ru uchen, unverwei l le G l e erlassen, nach w ch e len — ] h en nhalt gethan erde e Majorität des r iss z l kann nach ausführlicher Darle l 11a g el 8 Abg Riedel 1Ihrscheinl „run tun daß durch ufführur en und Gefälle in . R ĩ neuer Prästationen de — l ugn . ener dinglichen Oblast m Berechtigten eine die Hand gegeben wer nicht theilen i e h de ils Amts- Üeberschreitung bezeichneten Maßregel tgl u Zittau etwas Ungehsxriges nicht erkennen noge 2 l heit de Au ; 16 68! l ni u di 149 . Folge geber ! en * mehr uf sicl Abe du gr Di Au — egen Ant Antrag ses ö erl ickt n del hre I t m 3ittau be J u dieselbe nicht st u ; en lche man

ir din e Lasten,

ergeh gemeint sein sollten, so halte hliche noch ersprießliche, vielmehr f

den neuen Besitzer bei der einst

alb der Kammer an, en n die Staat regt l Staats⸗Minis ky erk ⸗ Ung gegen inen n Ge J g üuberweisen wo hal ; halte denselben jetzt im voraus nicht sage 1 che ⸗ führen werde o dürf 9 Uebelständen durch e — u werden ollte Sollte übrigens ein d fallsiger A Regierung gelangen, so werde das ustiz⸗Minist selbst ein Augenmerk auf diese Sache

Im Laufe der Bebatte wurden solgende di An

icht

1 7 J ro] 9 s

veiten Kan suchen, einen Rechtssat — lizire u lassen, wodurch ⸗ é” den Er Urk en istungen un

n n Berechtigter keine

einem stillschr elgende J kliche '

dieser in den Entwi . zrun — z ]

ich dem Gesetze vom 28 ze 1849 un legt werden könne und solle 2) Prinz Johann: „Die Kan s tragt wa licht beitreten 6d stellen: welche Maßregeln zur Beseit d offen werden könnten ) Abg. Dr. Joseph e erst der zweiten Kammer dte Staat Regieru 1 ngewege dahin Vorsorge zu treffe ĩ e

eines Einflusses auf Anführun nur

errschaftlicher Abgaben, Leistung u er Crwerb von Grundstücken enthal

Die Majorität de Ausschusse ihn l h l

elegten Ant ig faller ind chte n wl . ö ꝰ in eingebracht hatte, zu dem ihrigen, fur den außerder 1

n Carlowitz und Graf Hohenthal sich 15spraächen

Die Minorität des Ausschusses (der Abg. Riedel) l r ihren Antrag ebenfalls fallen und trat dem des Ab bei. Für diesen sprechen sich auch die Abg. Mehne U ger und Elstner aus.

Der Abgeordnete Kretzschn s l kämpft wurde, erklärte sich mit der A l e landen, daß sein Antrag als ein t J einen Ausschuß zur Prüfung abgegeben werde

Bei der Abstimmung merk Präsiden ni dem der Präsident Georgi, der wegen einer dringenden Ai ih abgerufen wurde, nach Erledigung d iten Gegenstandes— en Vorsitz übertragen hatte daß er die erste Frage auf den Antrag de Prinzen Johann (nunmehrigen Majoritäts-A ntraf t des sen Annahme den Josephschen Antrag aber als abgelehnt y. werde. Ueber die Verweisung des Kretzschmarschen Ant: n einen Ausschuß würde dagegen nur dann abzu 6 . die nunmehrigen Anträge der Majorität unt ᷓ el würden. Die Kammer war nach einigen. ö 1 . Seiten des Abgeordneten Mr. Joseph und Prinzen Johann mit dieser Fragestellung einverstanden. ö .

Als nun hierauf von der Kammer ehr ‚ lntrag der Majt ritt (Prinz Johann) mit 26 gegen 18 . . hlerdurch der Riedel-⸗Josephsche für rledgt erklärt worden zwar, sprach der Abgeordnete Dr. Joseph die An ht aus, daß auf den . Abgeordneten Kretzschmar nun doch noch eine besondere

Antrag des — Frage zu richten sei, theilte. Vice⸗Präsident

Mammen hielt sich zwar nicht zu Abstimmung verpflichtet, gab jedoch den ausgesprochenen Wü nach und richtete die Frage an die Kammer: ob sie den 2 des Abgeordneten Kretzschmar einem der beiden Gesetzgebungs schüsse zur Begutachtung übergeben wolle? Diese Frage

mit 35 gegen 9 Stimmen verneint

19810

welchen

Mamme

welche Ansicht auch der Abgeordnete Kretzschmar

dieser nschen lntrag

Aus wurde

Merk. 0 t

preußischen 1

Württemberg. Stuttgart, 20. Febr. Der Sch wã b. meldet, daß Se. Majestät der König den bisherigen außer dentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister am Königlich nd am Königlich sächsischen Hofe, Geheimen Legations

1 4m Rath von Reinhard on diesem Posten abberufen und denselben . Ber tigten bei der provisorischen Bundes Centralkommis

rnannt hat. Die Vertretung am Königlich preu— ist sodann durch Entschließung vom gleichen Tage dem

h im Quieszentenstande befindlichen früheren Königlichen Ge⸗ nd in London, Geheimen Legations-Rath Freiherrn von Hügel, ertragen worden Baden. Karlsruhe, 19. Feb rlsr. Ztg.) Das rschiene Regierung s⸗Blatt ält eine Entschließung gl it des Großherzogs, wodurch die Wahlen der nen m deutschen V 1 n 26 Fe rüudr et t w en un Yi 21 Fe f 5 z n Preußen : ein grof — Hohe dem Hi 9 1 Y aäassa den — unde Ge al- Komn ion un eiden ] srelen 8tadt R ntsu ( e genwe er g 1 sone! as dipl 1

1 1 1 n j 1 fü 1 1 111 . ( rage h nis — n 1 * ar 1850 Bundes entral⸗Kommissit 1 K ei ⸗Virektt p I 6n l cl ch in en J l Truppen l ; 1 alle ; l in 9 I men noöurg. 2. G.) Den 1 aft l 1 zenats z I ath träg r — auf die Anlage bei Erbges uf am s mit zu genehmigen, daß der Senat die Wahl kers an die Stel Sr. Magnißficenz verewigten Herrn Bör f unbestimmte Zeit e, und daß wäh⸗ inz das Präsidi Obergerichts durch einen graduirten r r J ie m 1 auch der nothwendige jährlich 6 Wechsel ht isidiums, hinwegfalle, das Personal des Oberge fünf juristische und fünf kaufmännische Senatoren beschränkt und itz de ligen ältesten juristischen Mit— führt i . Unter der Anlage entwickelten Gründe t R mitzunehmigen, daß die derm b sie durch den Rath⸗ und Bürge if 11 worden, und die Verordnung vom 6 zer Amtes gegen die Civil-Justiz und raflompetenz des Polizeiherrn betreffend, unbeschadet der wenn mög— rher bes n desinitiven Regulirung dieser gesammten . j J g 351 un 1dert beibehalten werde. l in bei de der Masse der Rath- und ⸗ on 181 ; 1 jäliniß trägt E. E. Rath es. haft ed if ar mitgenehmigen zu wollen: das Ver . mmer beauftragt werden, öglichste Sicherung ⸗ u Nass er Rath nd Bürger⸗Deputation von s V fe d Hrundstücke enr n Gefahr gerathen— / osten in der Anlage näher igegebenen Art Sorge ndlich trägt C Rath nter iehung au ie Anlage, bei zraerschaft darauf an, es mit zu genehmigen, daß in dem durch ürger⸗-Schluß vom 27. Dezember v. J. beliebten Wahlgesetze zeordneten z V hause des deutschen Parlaments dur n 26 hai 9 verbündeten deutschen taaten n c 0 ö hler der Abtheilung, auf welche 2c.,“ in die ejeniger Bezirks, auf welche J Gan Bei Wahlmann in einem von der e ommission sich zu entscheiden, für welchen r die W in die Worte:, Bei Dop⸗ en hat n von der Central-⸗Kommission fest en welche Abtheilung er die nel D J Bürgerschaft aßen heut en : ö athes as Ableben des j Bartel temporaire er- sation de zeranlassung s 11 t 41 en Wirks skeit d Ver Bürgermeisters Sol iner Valerstadt incl ter en schwierigsten ält-⸗ ; die dankl Anerkennung widmet; ib II. die Prolongation der 1 b III. die Befugung r Kammer in Betreff der Si— rrise 1 a el Rasse der Rath- und Bürg I1depi / 12 b I 3 chli lagen di W geset ul 16 ee z r s deutschen Parlament 2 2 29 2 Hesterreich. Brody, 15. Febr (C. Bl. a. B.) Einem vorige Foche nach St. Petersburg abgegangenen Handelsberichte zufolge, sind im letzten Jahre nicht weniger als 96,000 Pfd. Wolle über die radzi vilower Gränze zu uns eingeführt worden. Stellt man dies mit den Ausfuhren aus Petersburg, Odessa, Riga und Taganrok, welche wohl mehr als das Sechsfache betragen mögen, zusammen, so muß

man in der That staunen über die enormen Hülfsquellen des rus sischen Reichs.

Frankreich. Geseßgebende Versammlung. Sitzung vom 20. Februar. Vorsitzender Baroche, Vice ⸗Präsident. Die Sitzung beginnt mit der Diskussion über den Vorschlag des Herrn von Mortemar, welcher die Geschäfts⸗-Ordnung in Bezug auf das öffentliche Skrutinium modifiziren will. Die Kommission spricht sich gegen diesen Antrag aus, welcher dahin geht, daß das Skru⸗ tinium nur nach zweifelhaften Proben und nur in Bezug auf das Ganze von Gesetz-Entwürfen begehrt werden dürfe. Das Stimm Ergebniß ist folgendes: Votirende 56b; für 167, gegen 399. Hier

321

Berathung über das Unterrichtsgesetz fortgesetzt. Der

auf wird die tsge ; In Bezug auf den Art.

Art. 22 wird ohne Debatte angenommen.

——

23 stellt Herr Bastigt ein Amendement, welches angenommen wird. Der Artikel 23 des Unterrichts Gesetzes wird hierauf in seiner

Totalität genehmigt. Art. 24 bestimmt die Fälle, in welchen es Jemanden nicht gestattet ist, eine Elementarschule zu errichten. Wird angenommen. Art. 25 bestimmt die Strafen für die Uebertretung bes vorhergehenden Paragraphen. Angenommen. Art. 27. Be⸗ stimniungen über die Anzeige an die Behörde bei Eröffnung einer Elementarschule. Angenommen. Art. 28 — 30 enthalten Anord nungen über Absetzungen von Elementarlehrer und werden ebenfalls ohne Debatte angenommen. Ein Amendement La⸗ aarde's in Bezug auf die Ernennung der Elementarlehrer ꝛ Unterrichts-Minister bekämpft und ᷣ

—

hierauf verwor⸗

wir ] . fen Art. 30 regelt die Ernennung der Elementar⸗Lehrer. 1 1 * ?! . 8 T K* z 231 . . 6 ö 1 . . ike verlangt Vertagung der Debatte über diesen Artikel, was

nicht angenommen wird hn ret „Gt chten gern das Ge setz mit Schlage durchsetzen. Der 1 isident ruft ihn

. C 8 21 Die ung J Llementar Lel

1 * ö 111 191 8. n bietet ien

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r Die Estasette vissen, daß mehrere

95

gestern zum Präsidenten der Republik

brität sich

ihm vorgestellt hätten, daß das gegenwärtige ĩ

; d * 9) 9351 9ĩ s * * ö 9 5. * hr das Vertrauen der National-Versammlung besitze eichenden Antwort des Präsidenten soll i

dessenungeachtet enltschlossen sel, seine Minister *

man ge

daß er

Moniteur enthält heute Folgendes: „Die e man von neuem über eine Veränd ꝛinist reitet, haben nicht die mindeste Begrür Wir si en auf die förmlichste Weise zu esetzentwurf in Bezug auf die Ma h n zu worden war, kam ste be 1 Der Staatsrath hat il t Ausnahme timmen, angenommen raphische Depesche, die gestern el inlang iß der Papst das Anlehen, so wie es ihm vorgeschlage n sei, angenommen habe Aus einem von der Postverwaltung veröffentlichen kument ht hervor, daß die Zahl der Briefe, welche währende etzten 75 )!

onzert de Mar ame D gi des Konservatoriums in G ö sehr lr zesellschaft statt. Die berühmte Sän olg. Variationen von Rode boten

ute Abend ist

n Triumph e großes 1è Minister de Innern Prä scheinen d ersten F er von

Das heutige Fallen der Course weiß man sich nicht best zu ire Man glaubt, 1ß Spekulanten, da sie in der l ] terkten, daß di ten nicht recht steigen Me ö

sezogen haben, ihre Operation vor dem 24. Februar zu liqui diren. Die Nachrichten aus Griechenlan ind Rom wirkten eben falls niederdrückend.

Im Vaudeville-Theater wird seit einigen Tagen ein Zwerg zezeigt, der sich Admiral Tromp nennen läßt und nur 70 Centime— ten hoch ist. Sein Kostüm ist sehr drollig, an der Seite trägt er ein Schwerdt, welches so groß ist, wie ein Messer. Er tanzt auch die Polka und schießt eine Flinte ab.

Großbritanien und Irland. Parlament. Unter

ius Sitzung vom 18. Februar. Die Antwort Lord Pal z auf die Interpellation, ob die dänische Regierung ssen Bedingungen in die Verlängerung des Waffenstill⸗

Juli v. J. gewilligt lautete vollständig so:

zaffenstillstand zwischen Preußen und Dänemark, auf 6 Mo

abgeschlossen, ist im Januar abgelaufen. Die britische Regie z 5

beiden N

habe,

arteien seine Verlängerung auf abermals 6 zon beiden Seiten wurden zunächst dagegen

rung hat den

6 lego. 2

16ten d. ist indeß durch den dänischen

Depesche seiner Regierung übergeben wor—

Gesan dten hier

den, worin dieselbe ihre Bereitwilligkeit, auf den Vorschlag einzu gehen, erklärt, unter der Bedingung, daß alle betheiligte Par⸗— keien den Waffenstillstönd anerkennten, und daß seine Bestim⸗ mungen getreu ausgeführt würden. Rücksichtlich der Aus führung einiger Bedingungen des vorigen ustillstandes haben zwischen beiden Parteien Differenzen stattgefunden, die bis zur Zeit, wo er zu Ende ging, nicht erledigt worden waren. Diejenigen Parteien, deren Zustimmung in die Verlängerung des Waffenstill standes die vänische Regierung fordert, werden, wie ich glaube, die preußische Regierung und die Centralgewalt in Frankfurt sein. In Bezug auf die letztere möchten einige Schwierigkeiten obwalten, in eß h die Gesandten Ihrer Majestät in Berlin und Frank furt ie Waffenstillstands-Verlängerung zu empfehlen ntscheidung der Parteien kann ich noch nicht melden, der?

stillsta zauert inzwischen thatsächlich fort; die Feindseligkeit

nicht o sechswöchentliche worankündigung wieder aufgenomme nwer

en, und gegenwärtig ist wenigstens kein Grund zu der Vermuthung, daß von einer der beiden Parteien eine solche Ankündigung ergehen werde. Mein Vorschlag betrifft eine sechsmonatliche Verlängerung, doch möchte es vielleicht wünschenswerth sein, den Waffenstillstand noch weiter auszudehnen, und wie ich glaube, würde die dänische Regierung sich bereit finden, ihn bis zum Ende d. J. zu verlängern.“ Hierauf kam die auf di lonieen bezügliche Bill zur Diskus sion. Sie wird von Scott und Roebuck heftig angegriffen. Letzterer sagt unter Anderem, die Bill sei so abgefaßt, daß übe

haupt Niemand ohne die größte Mühe, und ohne im Besitz der gründlichsten Kenntnisse des Gesetzes zu sein, sie verstehen könne. Man habe der südafrikanischen Regierung eine fertige Constitution

nicht Systems

für Australien thun? et en nn

könne man dasselbe des Einkammer

geschickt; warum Die Einführung Versuch, einer kleinen Körperschaft in den Kolonieen die Macht in die Hände zu spielen. Die Bill bezwecke, die Macht des Kolonial-Amts, welches immer eine Quelle der Unzu⸗ friedenheit und des Unheils gewesen sel, zu vereinigen. Lord John Russell vertheidigt das Kolonial⸗Ministerium und wirft Herrn Roebuck Irrthümer im constitutionellen Prinzip, in der Geschichte und in den

— ——

Fakten vor. Herr F. Pe Soßm Sir Roher Mein; der Bill im . . , 9. 1 (; 5 iini wei Kammern lieber sehen als eine. 5 u n , 9 . Entwurf im Allgemeinen und hat e, f. a, 1 2. machen. Der Unter⸗Staats⸗Secretair für 16 . — ö . wes, giebt prinzipiell ebenfalls zwei Kammern ben ern, ö man eine Repräsentatio⸗Regierung mit nur Ein r Kamme ren wolle, geschehe es, um dem Wunsche der Kolonisten 6 kommen, denn es sei nicht rathsam, ihnen wider a Will Kammern aufzudringen; übrigens stehe ja einer künftige . rung der Verfassung nichts im Wege. Schließ wi verlesen.

—

lle Glol

ministerie

Februar. Der

partei⸗Umzüge ß sie gesetzwidrig werden beantragte gest zur Milderung des gedrückten zu Gunsten der widersetzte sich dem sei, ob ein hinreichender Ueberschuß vorhanden sein würde, der eine Verwendu j den besonderen Nutzen einer bestimmten Einwohnerklasse

könnte. wurde noch nicht

Antrage

im S

1 11 teln für

Debattt

Vile

Dänemark. Kopenhagen, 18. Febr. (B. H.) Das her

schienene Bülletin über das Befinden des Königs lautet: „Se. Ma jestät z fährt fort, sich zu bessern.““

rn im Volksthing begonnene erste

wurde heute fortgesetzi. Am S

Minister, der hauptsächlich das Budge

Kultus sein zarford und vl verschiede ergriff wieder

Interesse

ö I

— — —

Finanz-Minister Fnanz⸗Minister j

e ein allgemeines

und

indeß

Febr. (Lloyd.) Die gestrige Sitzung

ieder leer an wichtigen Debatten.

16. war l läßt es zwar an den derben Ermahnungen nicht fehlen; die Herren sich diesmal Zeit lassen. Mehrere bean⸗ theils bestätigt, theils verworfen, und den chlnß machte eine Interpellation wegen des Hirtenbriefes des von Saluzzo. Der Minister der Justiz erklärte, daß seine gen übereinstimmend erklärt haben, in dem Hirtenbriese unschickliche Auedrücke gefunden zu haben. Damit war der Interpellant zufriedengestellt und forderte die Re ierung auf, durch einen Gesetz-Entwurf die Verhältnisse der irchlichen und bürgerlichen Gewalt zu regeln. Die Concordia neuerdings mit großer Heftigkeit die Regierung auf, ge⸗—

Vor dem Anfange der gestrigen

sordert waltige Rüstungen vorzunehmen.

militairische Vorsichtsmaßregeln getoffen, um aufzuhalten ; i

Sitzungen wurden ische Zudrang zu den Galerieen mand zugelassen, der sich nicht als konnte. Es waren trotzdem die Galerieen jedoch auf Anordnung des Präsidenten ganz ruhi hatte nämlich befürchtet, daß die Interpellation wegen fes einen verursachen werde; es verlief

wi

den

; e brie fes Skandal

seine diesjährige iter viele österreichische und toscanische ausgezeichnete Fremde, l

mächern des Großherzoglichen

s

viele

Bekanntlich verbr

r besonders vom Nazio wiederholte Gerücht, daß der Großherzog von Toscana ab wolle, das Statut modifizirt und Florenz in Belagerungsz erklärt werden solle. Der Monitore Toscano bezeichnet Gerüchte als völlig aus der Luft gegriffen.

Das verbotene Journal Il Costituzio nale wird morgen wieder erscheinen. Der Prozeß gegen den Ex⸗—Minister Romanelli hat nachgewiesen, daß der Angeklagte in seiner damaligen Stellung manches Gute gewirkt, und dürfte er deshalb wahrscheinlich freige— sprochen werden. j

Neapel, 8. Febr Mittelst einer Proclamation des Mar Nunziante wird bekannt gemacht, daß fünf Räuber, welche en Hauptmann ermordet und sich freiwillig der Gerechtigkeit über

haben, mit 190 Stück Ducati beschenkt und in Freiheit ge— . t werden sollen. Ein von 100 500 D .

ucati wird auf den fünf anderer Räuber, welche das

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Moldau Dem Satelliten ie russischen é vernimmt man, den Befehl erhalten d

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Moldau wird ein russische Mann zurückbleiben.

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Pol Bekanntmach Der Stand des Wassers war heute Morgen in 11 Fuß 7 Zoll und in der Unterspree 9 Fuß 7 Zoll. T wasser ist also seit gestern um 6 Zoll und Zoll gefallen. Berlin, den 22. Februar Königliches

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1850.

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Königliche Schauspiele. ö Febr. Im Opernhause. 28ste Abonnements⸗ 8 Maurer, Oper in 3 Abth., Musik von und Virginie, pantomimisches Ballet in 1 nach Gardel von Hoguet. Musik komponirt und arrangirt von Gährich. Anfang 6 Ühr. 6 Im Schauspielhause. 33 ste Abonnements ⸗Vorstellung: Der Genius und die Gesellschaft, Original⸗Schauspiel in 5 Abth. An⸗ ĩ fang halb 7 Uhr. Montag, 25. Febr. Im Schauspielhause. Vorstellung. Zum erstenmale: Das Herz vergessen!

Sonntag, 24. Vorstellung: Der

Hierauf: Paul Akt,

Z34ste Abonnements⸗ Lustspiel in