1850 / 57 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Ausführung hat der Minister einen unserer ausgezeichnetsten Bild— hauer ausgewählt.

Großbritanien und Irland. London, 22. Febr. Disraeli's Antrag zu Gunsten der ackerbautreibenden , gestern im Unterhause mit 273 gegen 252, also nur mit einer Ma— ͤ

jorität von 21 Stimmen, verworfen worden.

Schweiz. Bern, 19. Febr. u 15ten d. M. folgendes Kreisschreiben an sämmtliche ; an die Gränzkankone insbesondere erlassen: „G;. V. 6. Zeitungen enthielten die Nachricht, daß von verschiedenen H n, unter anderen von Oesterreich und Preußen, Truppen zusan gezogen werden, mit der Bestimmung, gegen . Absicht schiren, ja sogar sie zu besetzen, und zwar in ö. rtragliche wisse, mit ihrer Würde und Unabhängigkeit uh ö. von Seilen ständnisse abzunöthigen. Obgleich nun bis zur s ,, . /

Eon e Note a ,, n, och mündlich, keine, Noten,

e fen Mächte, weder schriftlich, noch mun . der benannten Mächte, weder öffentlichen Blättern erwähnten

ath hat unterm Stände und . Mehrere

Der Bundes⸗R

Schweiz zu mar⸗ ihr ge Zuge⸗

n Mächten, /

gen,

fremder Tr erfahren können, wider sollten,

was Sie

alles in den

theidigung des

Sie wissen es w nicht willens ist, Umtrieben, we herzugeben, wi vom 16. Juli Internirung Maß: egeln, ständige und

auf diese

Pflichten

pflichtungen waren, Stellung,

übersch

Truppen, deren Zweck die

irwarten die ausgestreuten . , is. Erworten w, rechten Zeit die zur Ver⸗

iche den Nachbarstaa ie dies der schweizerische 1849 und seine übrigen der Flüchtlinge der Aus inf welche nicht Zugeständnisse sind, sondern die selbst⸗ freiwillige Erfüllung unserer völkerrechtlichen Ver⸗

336 . zi Bewegungen in Be usammenziehung und Ben in Bezug auf 3 e, n , ,,, iu wollen, damit wir, falls

j e setzen zu ö 22 in Kenntniß ßen, Gerüchte gegründet sein

8 . äre ur Stand geht ,, Haßrägeln zu ergreifen. 6. daß, wenn einerseits die Schweiz Heerd einer Propaganda und zu fen Besorgniß einflößen können, Bundesrath durch seinen Beschluß Maßregeln in Betreff der und der Ausweisung ihrer Anführer,

Vaterlan ohl, G. L. E., ihr Gebiet zum

bewiesen hat, andererseits die Schweiz, stark jede Zumuthung, welche die Gränze ihrer

reiten würde, jeden Angriff auf ihre Rechte mit

kerjenigen Kraft, welche das Bewußtsein einer guten Sache giebt,

zurückweisen müßte; es

ist dies der feste Entschluß der Nation und

ihre unausgesetzten Lügen täusche, gelingen, dieselben zum Werkzeuge

ihrer gefährlichen Pläne zu machen.

Schenken Sie auch dieser

Partei keinen Glauben, die da behauptet, es hätte der Bundesrath den Geboten der Diplomatie nachgegeben, oder er sei deren For— derungen entgegengekommen. Es ist dies eben so unwahr, als wenn sie behauptet, der Bundesrath habe nicht die Macht, seinen Befehlen Achtung zu verschaffen, oder es gebe die Schweiz fortwährend Ur⸗—

sache zu Unruhen in den Nachbarstaaten.

Diese wie auch andere

Erfindungen stehen in Verbindung mit dem Plane der Umtriebe der reactionairen Partei, daher es wichtig ist, auf dieselbe ein wachsames Auge zu haben. Wir ergreifen 2c.“

Rönigliche Schauspiele.

Dienstag, 26. Febr. Im Opernhause. Mit aufgehobenem

Abonnement. Zum Benefiz der Königl. Kammersängerin Frau Köster:

Fidelio, Oper in 2 Abth., Musik von L. van Beethoven. Nach dem ersten Akt: Anfang halb 7 Uhr.

Große Ouvertüre zu Leonore, von L. van Beethoven.

Billets zu dieser Oper sind im Billet -Verkaufs⸗Büreau, so

wie Abends an der Kasse, zu haben.

und kein Ansuchen der in den . die Flücht ; 3 ir ,,, M,, . Pie,, G , er ie, e. Rror zn on 3 3 agen en Beh6 en. er Ent⸗ . . . J ö . ; ö Art, das heißt Noten und Begehren in 2 . der Schweiz , sowohl kante 6 als . 3. . ehörder 6 k. ͤ Abonnements und freie Entréen sind zu dieser Vorstellung auf— ö 1 * ; . k 8 * nue 1d Mech . ch j 1 J er a ch 2 19e 1 de 1 z' berze 7, 5 V ö . 57 143 66 1 D. ö 8. i linge und Gefährdung der e , , ö. an uns gerichtet schluß 1 daher, , e. l . ö ye , n, ‚g Dro / gehoben. Die zu derselben bereits gekauften, mit Dienstag bezeich— he mecken weder direft, noch indirekt, an är, narben die Schwetz nicht herausfordert, sie sich eben so wenig vor Dro⸗ 'ten Billets bleibe lt bezweckend weder 9 . Grundes zu Beschwerden ; . s, vie Feinvsesiakeite 5 nete zillets eiben gultig. ,. , . gleich die Mächte jeglichen Grundes zen und redlich hungen beugt. Allein wir wiederholen es, die Feindseligkeiten mit ö en; J 5 14 sreie Stücken u ved . . . 83 * 63, HBenprz Re ö ore s se hr F 5ni f; 8 er gegen pie Eidgenossenschaft, welche aus . . ort hren welchen gewisse zeitungen die Schweiz bedrohen, entbehren so sehr Königsstädtisches Theater. . gi l , . . z arfü 9 sortsal 2 . , 3 or j r re ĩ 3 9 ' 3 ; za . ieder Die 91k . völkerrechtlichen Verpflichtungen erfüllt ,. fernt find allen Grundes, sie würden der Vernunft und der Gerechlig⸗ Dienstag, 26. Febr. Zum erstenmale wiederholt: Die Volks⸗ ) 2 2. a. p wir her weit entfernt sti q -. . 1 . 1 53 nn . . ae, . z s ar gsts che wiörd, sie zu erfüllen, entbehren und zei Fahr! ß ben oper auch keit, der Erhaltung der allgemeinen Ruhe so sehr zuwiderlaufen, vertreter auf Urlaub. Lustspiel in 3 Akten, nach dem Französischen, vtrd, . shabenen Absichten zu glauben ode ch 56. . , 369 6 . ö . . . . ; , die diesen Mächten untergeschobenen Absichten zu . ö. R an daß wir die Mächte zu beleidigen glaubten, wenn wir annehmen von W. Friedrich. Hierauf: Grande Fantaisie ür die Pedal nur vorauszusetzen, so sehen wir une , , . . 9 ,. wollten daß sie sich durch eine Partei hinreißen lassen könnten, Harfe à double mouvement, von Parish Alvars; vorgetragen von 2. alf ö Sicherheit de Schweiz d die Erhe L 111, ö . , . 96. ; ö . . n. ; ö. ĩ h . ,. ; '! 8 38 16 sein unserer Pflicht, über dit . 6 3. ch zl. 9 . welche nicht müde wird, die Schweiz zu verleumden, in der Hoff! Fräulein Rosalie Spohr aus Braunschweig. Zum Schluß: Wer ihrer Unabhängigkeit sowohl 9 hy r Neutralität zu ö. ;. ve ö ö. nung es werde ihn indem sie die eur opäischen Regierungen du ch ißt mit? Vaudeville Posse in 1 Akt, von W. Fr iedrich. anlaßt, an Sie das Gesuch zu ichten, uns von Allem demjeni . H 5 ö w . . IR 3X2 C 5 1 2 . 8) * 8 Berliner Börse vom 25. Februar. —— he —Ü—KN— ö 1M echsel- Course Eis enk allln - Actienm. B B 222 = 24 ö tamm- Actien. MA apilal. * Prioritäls - Actien. A apital. P Amaterdam - . 2859 ö. ö (; ) 13 Iages Cour Tage 38— Conums 40 259 . 2 Mt ; h erfolt 6 . z Sümmtliche Priorisäts-Actien werden durch ; 300 M Kur 150 m n Rubrik aus, hrltehe Verloozung 3 IbC. amortizir; Hamburg 39a f . 156 1501 r. Actien sind 8 r. ö ; ) 3 K Mit 1 z . London ö . . . 86 ih. Litt. A. B 6. 000,000 4 1 9265 921 Berl. Anhalt. 1.411, 809 4 956 Paris n . 5 ö. * ( Hamburg ö S, 000,000 4 00 851 i do Hamburg 5, 000, 000 4 100 B Wien in 20 Xr. 150 * . 3 ] Stettin -Starg 1,824,000 / ) 1105 do do II. Ser 1,000, 000 13 973 . 180 * 53 167 tetti⸗ arg. . S24, 000 4 949 P . Augahurt ,, 9 Potsd. Magd 1.000, 000 4 65 ) do. Potsd-Magd. 2, 367, 290090 4 935 n. 4 « Bresleu. , 99 Halberstadt 1.700, 009 4 7 143 6 do. do 3. 132. 500 5 1668 ba. 2. 5 1 11 dodo 8 1 9 2 1 244 . 1 Leipzig in Courant im 14 Thli-. Fuls 100 Thlr. 3 959 M 9 Leipziger 2, 300,000 4 10 do do Litt. D l, 900,000 5 995 B 10601 6 Halle - Thüringer 9. 000,000 4 216654 do. Stettiner . .. S00, 000 5 1045 Frankfurt u. M. sidd. W . . . ö. ö. Cöln - Minden 13.000.000 31 95 Magdeb.- Leipziger 1,788, 000 4 99 6 82 ; ö lo. Aachen. 1.500, 000 4 43 Halle - Thüringer t, 00,900 4 974 « 6 51.200 ö Cöln - Minden 3, 671,500 47 101 / . 6. 3 , . 37 , s⸗ Bonn Cöln ö 1,051,200 5 2 n ie 36 14 In lündische Fonds, P um elh⸗ i I HKommand . . 100' 50065 785 n g do 3. 500,000 5 103 Geld- uns Steele Volknnkel 1. 300,000 4 . Rhein. v. Staat gar 1,217, 9000 3 k Viederschl. Märkisch. 19,0090, 009 3 83 14 1. Priorität 2. 187, 259 4 895 7f. Briet Gel- Gem ö . zweighahn 1.500, 000 . ͤ 10 Stamm Prior 1.250, 000 4 * PFreusa. Freiwm Anl 5 105 Pe . 0 schl. Lit J 2253. 100 3 67 104 Düsseldorf -Elberfeld 1.000. 000 1 897 k St. Schuld- Seh. 3 873 . . do 6 2, d00, 7 37 65] 103! Niederschl. Märkisch. 4, 175, 000 4 95 h Seeh. Prüm. Sch. 1045 1035 J lilesis eh 5 Cosel - Oderber 1.200, 000 47 d do 3,500,000 5 103 . u. Nui. Schuldv. 37 do. It. B 1 9 Breslau - Freiburg 1.700.000 4 111 eri 2 300,900 5 * Berl. Stadt- Obl. 5 104 Pr. Bk. A 8 14 kKrakẽa bers 1.300.000 4 Zweigbahn 252, 000 4 10. 40 31 ö 5 Ber Märk. 60.000 ĩ 10 218.900 ĩ wesipr. Hfaudbr. 379 6 ; ] . . 60.000 9 hlesische 370.300 4 Grolsh. Posen do. 4 1600 . ö . ; r isse 100,000 Krakau - Oberschl 360,009 6 do do 3* 903 PDiseon ar Wjt 0000 . Oderhbe ꝛ— 259.000 . . Ostpr. Pfandhi 3 : 2 281 Vohwinke 325, 000 5 97 . . / ; do. II zer. 375, 000 5 S2 B Ausländische HFoncls. uit zun Rog Freiburg 100,000 1 . . . wd . 5 Vark 1, 100, 0090 5 1005 b⸗ 1 Ruas. HNamb. Cert. 5 Poln. nene Pfdbr. 4 95 5 M 0 do. b. Hope 3.4.8. 5 do. Part. 500 FI. 4 81 . 1551231 do. do. 1. Anl. 4 do. do. 300 Fl 120 ; Ausl. Stamm- Act 275 do. Stiegl. 2. 4. A 1 893 89 IIamb. Feuer- R 3 (iI * * do. do. 5. A. 4 895 do. Staats- Pr. Anl. . kiel Altona. Sp. 2, 0650, 000 5 do. v. Rthsch. Lst. 5 I 102 I 10 Lübeck. Staats- A. 15 985 V 386 Imster d. Rotterd. I. 6, 500,000 4 do. Poln. Schatz0. 4 79 78 Iloll 21 960 Int. 23 * Mecklenburge Ihr 1.300, 000 4 z 1 do. do. Cert. L. A. 5 92 92 Kuxh. Pr. O. 40 th. 33 ,, 1 . 95 . 3. ö l J von Cöln Minde 957 vo] Preussischen Bank Inthe n 942 6 poln. a. Pfdbr. a. c. 952 ginn on, ; . Die Börse war heute mir im 11g , ,, ö i sich allgemein Begehr für die mei Fonds zu steigenden GCoursen . . —— . , wn, 7 REtblr. B F 2 . 2 . . z 66 211* . 1991 93. 1 Roggen Sept. / X ktbr. 21 * thll 2 swär e Börsen Witt nberge 625 Br., 62 Gld. Altona⸗Kiel 927 Br., Y 9. . . z „Aus 1 . 1. h,. J Köln-Minden 947 Br., 47 Gld. Friedrich-Wilhelms-Nordbah Gerste, große loco 22— 2 Rthlr. 1 Wien, a K Met. . n ö 3 ö ; . 12 Br 121 Gid Mecklenburg 32 Br. s kleine 19 ö. l Rthlr, . 4pproz. 823, 6, 83. 3 proz J 19 5060 Anleihe 34: 165, 166 ö ; B6 va seh ses h iftslo 1 ö Stimmung in ] . Hafer loch nach X ualität 16 18 Rthli 9 . 7 . 91 —8ö6rys 9 ehr geschast?ę S, PHI llmnmung 1 n 2 e z 4 ö 141 43 3 0, hn 107, 108. Gloggn. 119 111 2 ; e J . pr. Frühjahr 50 pfö. 144 Rthlr. Br., 141 6 . t 3 Pesth z 7 B. 2 nen matt . J ; ( malle, worn 68, 68. Peßh Son, 8! B. A. Erbsen, Kochwaare 32 40 Rthlr.

1115, 1118. K. Gold 121. Silber 113) Fonds matt, ohne Veränderung. tem Umsatz höher gehalten. Wechsel⸗Course. Amsterdam 1687 Gld. Augsburg 1148 Br., 1145 Gld. Frankfurt 114 Br., 1137 Glsv. Hamburg 167 Br., 1677 Gld London 11. 28 Br. Paris 135 Br.

beschränk

Fremde Devisen bei

Leipzig, 23. Febr. Leipzig⸗- Dresdener Part. Oblig. 106 Br. Leipz. B. A. 160 Br. Ltipz. Dr. E. A. 1193 Gld. Sächstsch Baperische 87 Br. Schlesische 917 Br. Chemnitz.

Riesa 25 Br. Löbau⸗Zittau 22 Gld. Magveburg-⸗Leipzig 217 Br. Berlin-Anhalter 1.5 Br. Krakauer 715 Gld. Friedrich—⸗ Wilhelms⸗Nordbahn 435 Gld. Altona⸗Kiel 3 Br. Deßauer B. A. 1255 Br. Preuß. B. A. 947 Br.

BFrankfurt a. Mt., 23. Febr. Für Oesterr. Fonds zeigte ich heute in Folge ihres Weichens von Wien eine flaue Stimmung. 21. Gattungen derselben, so wie mehrere der übrigen Fonds und lieben, di in, waren zu billigeren Coursen als gestern angebo z Gens, egg ot war jedoch im Ganzen unbedeutend.

Div. 115365 *r Metall. si Br., is Gld. Bank-Actien ohne ö preuß. 321 ö ö. 32 Gld. Hessen Partial Loose a 40 Rthlr. Gebr. Bethmann ö 9. Sardinien Partial⸗Loose a 36 Fr. bei 50 Fl. 7235 B 33, br, 32E Gld. Darmstadt Partial⸗Loose a ,,, ü., 714. Gld., do. a 25 Fl. 263 Br., 264 Gld spanien, zurn. inländ. 29 Br., 29 Gld. Poln 360 Il Loose 120 Br; 120 Gld., do. a2 500 Fl. S0 Br 80 Gly ö Frie⸗ drich Wilhelme Norbbahn 13 Br., 123 Gld. Luo wigohcifen Ver; Köͤln-Minden 5 Br., M4 Gib.

bach 82 Br., 82 Gld. Hamburg, 23. Febr. Züaproz. p. C 86 1 86 1. Gl Dän. 95 Br. Ardoins 1157 Br. proz. V3 Br. * a7 Gi)

Hamburg⸗Berl. 83 Br., 825 Gld.

Bergedorf 33 BrJ Magdeb.⸗

Paris,

bahn

951,

Nach der Börse. 5proz. Sowohl die Renten als die die Bank war heute

155.

London, 22. Febr. 1 2 h m

1 ü,

proz. 806, 87. Dän. 99, 101.

Cons. wurden zu 955, 4 p. C. 8 ? * J 6 91er z In fremden Fonds war keine wesentliche Aenderung

. eka 22. Geb

95. 40 übrigen Fonds stiegen heute. Auch Schluß als gestern.

10 Fr. höher am

z 3Zproz. Cons. p. C. 95, R proz. 975, 98. Belg. 89, 91. Int 36, . 3Zproz. 363, 37. Bras. 88, 90. Mex. 294, 30. Peru 794, 80!

o 4 3. gemacht

Eisen⸗

und 9565 a a.

bahn-Actien waren verlassen

Amsterdam, 22.

sehr belebt. A

den zu 645 pCt.

Febr. Das Geschäft in Int. war heute

nfangs war der Markt sehr gedrückt, und sie wur⸗ abgegeben. Es wurde jedoch zu diesem Course

viel gekauft, wodurch sie höher gingen und „pt. besser als gestern schlossen Alle übrigen Holl. Fonds blieben ebenfalls etwas ange— nehmer

Von fremden Effekten waren Franz. gut preishaltend,

8

Span.

williger, Port. mehr angeboten, jedoch in allen lebendiger Umsatz.

Russ., besonders Gproz., sehr flan. Rückgehen, schlossen wie gestern. Holl. Integr. 645, .

84, 833, 843.

Zproz. do. 283, Æ, 5.

g,,

(4

2hproz.

Berlir

Oest., nach einer Neigung zum . ; 27 j 13 498 Serif 3proz. 635, , 13. 4 proz. Eertifs. gr. Piecen 117, . Oestr. Met. Hproz.

Ardoins 117, JJ. Russen, alte 1033. Port. 3355.

Markt ⸗Berichte.

ter Getraidebericht vom 26. Februar.

Span.

413, 41.

Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt:

Weiz

Roggen loco und schwimmend 26— 27

)

*

)

1

54 Rthlr.

971

en nach Qualität 50 Rthlr

pr. Frühjahr 25 a 24 Rthlr. verk., 25 Br., 241 G.

Mal / Juni 2565 Rthlr. Br., 255 G.

Junl Juli 263 Rthlr. Br., 264 bez., 26 G.

Juli / Aug. 27 Rthlr. Br., 265 G.

Futterwaare 29 32 Rthlr.

loco 13 Rthlr. pr. Febr. 13 a 123 Rthlr. verk., 13 Br., 12 G „Febr. / März 12, 4 u. 5 Nthlr. verk., 125 Br., G.

Rüböl

März April 12 Rthlr. verk., 12 Br., 12 G

n April/Mai 121 a 12 Rthlr. verk., 12 Br. u. C Mai / Juni 12 Rthlr. Br. Junl Juli 114 Rthlr. Br. Sept. / Okt. 111 u. 11 Rthlr. verk., 119 Br., 11 G

loco 117 Rthlr. Br. pr. März April 115 Rthlr. Br. pr. April/Mai 117 Rthlr. Br. Mohnöl 155 Rthlr. Palmöl 12 a 12 Hanföl 14 Rthlr. Südsee⸗Thran 127 a 124 Rthlr. Spiritus loco ohne Faß 13 Rthlr. verk. ö mit Faß pr. Febr. / März März Mpril . Aan il wirbt r . 7) Mai / Juni 1412 Rthlr. Br., 14 G. Gun „Juli 14. Rthlr. Br., 1495 G Juni / Juli 1443 Rthlr; ; . „Juli „lug. 15 Rthlr. Br., 143 G.

Leinöl

Rthlr.

135 Rthlr. nominell.

, ä m , e nn. 2 ᷣ· 6 .

Mit der heutigen Nummer des Staats-An⸗— zeigers sind Bogen 105 der Verhandlungen der Er⸗ sten Kammer und Bogen 384 bis 386 der der Zweiten Kammer ausgegeben worden.

Berichtigung. In der 107ten Sitzung der zweiten Kammer am 14. Januar sind durch ein Ver⸗ sehen die Seitenzahlen von 2679 bis 2696 über⸗ sprungen worden. ö Berlin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckerei.

Beilage

Das Abonnement beträgt 2 Rthlr. für 4 Jahr. 6 Athir.. Jahr. 8 Rthlr. ahr.

in allen Theilen der Monarchie ohne Preis⸗Erhöhung.

Bei einzelnen Nummern wird

der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.

7 90 Ke, 9 ĩ “* 2 0. ö /// i nnr, mem,

Amtlicher Theil.

Preußen. Marienburg. Eisgang Stettin. Wassers

Desterreich. Wien. Ankunft des Feldmarschall⸗Lieutenant Nob Vorarlberg. Vermischtes.

Bayern. München. Kammer⸗Verhandlungen.

Württemberg. Stuttgart. Die Wahlen.

Baden. Karlsruhe. Einberufung des Landtages

Hessen. Kassel. Verhandlungen der Stände⸗Versammlung.

Frankfurt. Frankfurt a. M. Aufenthalt des Prinzen von Preußen.

Sylvester Jordan.

Ausland. Oesterreich. Mailand. Bekanntmachung des Fürsten von zenberg hinsichtlich der Militair-Conscription. Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Unterrichtsgesetz. Paris. Erkranken Dupin's. Vermischtes. Großbritanien und

trag mit Buenos-⸗Ayres.

Schwar

Debatten über das Wahlkandidaten.

Irland. London. Hofnachrichten. Ver⸗ Förderung der allgemeinen Industrie⸗Aus—

stellung. Vermischtes. Rußland und Polen Zt. Petersburg. Kaiserliches Manifest. Kalisch. Gesandte. Bevölkerung Warschau's. lésieberschwem⸗

mungen. Spanien. Hofnachrichten. Moldau und Walachei. Bukarest.

rischer zankerotte.

58. 241 Madrid. Schließung der Cortes.

Maßregel in Betreff betrüge⸗

ör sen⸗ nud Handels ⸗Nachrichten.

/ 0 w

Amtlicher Theil.

nig haben Allergnädigst geruht:

on Rozynski zu Landsberg a. S. W. dritter Klasse mit der Schleife, so wie zes 9ten Infanterie⸗Regiments (Kolberg)

zu verleihen.

von

zeschehen in dem Königlichen Schlosse zu Berlin, den 26. Februar 1850. Majestät haben, auf Grund vom 31. Januar d. J., f

des Art. 77 der den Präsidenten des

(* oölllg s

sungs⸗Urkunde

Ministeriums beauftragt, die gegenwärtige Sitzung der mer m heutigen Lage zu schließen und davon mittelst Aller t schaft vom 19ten d. M. beide Kammern mit der Auf⸗ ng in Kenntr zt, zu dem gedachten Zweck im hiesigen chen Schlosse nmenzutrete In Folge dieser Aufforde tten sich am heutigen Vormittage um 97 Uhr die Mitglie es Staats-Ministeriums, mit Ausnahme des durch Krankheit jinderten Ministers der auswärtigen Angelegenheiten, Freiherrn leinitz, und beide Kammern im weißen Saale des König— n Schlosses versammelt. . Der Minister-Präsident Graf von Brandenburg sprach zuför—

g. ftrasgs (Sr Matest jegen die Versammlung im besonderen Auftrage Sr. Majestät J 5 68

s Allerhöchstihr lebhaftes Bedauern darüber aus, daß

. Masestät durch eine Unpäßlichkeit unmöglich gemacht sei, die Schließung der Kammern in Person vorzunehmen. Nachdem hierauf die Führung des Protokolls von Seiten ats-Ministeriums dem Geheimen Ober-Finanz⸗Rath Costenoble,

9

des

Zeiten der ersten Kammer dem Schriftführer Abgeordneten Bernuth und von Seiten der zweiten Kammer dem Schrift . seordneten Groddeck übertragen war, hielt der Minister⸗ Pi sident eine Anrede an die versammelten Kammern, worin er auf Bedeutung der abgelaufenen beinahe 7monatlichen Sitzung der Kammern und auf die zahlreichen und wichtigen Ergebnisse ihrer hinwies und mit der Versicherung schloß, daß die Regie— des Königs ihrer bisherigen, von beiden Kam

bleiben und die ihr durch 3position gestellten Geldmittel Landes verwenden

f 4

giestat

Kammern zur z

7 = pose Ul Ehre des

Inleresse und

Minister-Präsident im Auftrage Sr. Ma⸗

Sitzung beider Kammern für geschlossen und

jestät des Königs die

die heutige Handlung für beendigt

Die Präsidenten beider Kammern erwiederten diese Rede durch ein Hoch auf Se. Majestät den König, in welches die Versammlung freudig einstimmte. Das über die Handlung aufgenommene Pro tokoll ist, auf vorgängige Vorlesung und Genehmigung, von den

es Staats-Ministeriums und den Präsi

in drei Ausfertigungen vollzogen worden.

anwesenden Mitgliedern denten beider Kammern Graf von Brandenburg. von La denberg. von Manteu ffel von Strotha. von der Heydt. von Ra be. Simons von Auerswald. Graf von Schwerin. Geschehen wie oben.

von Bernuth. Groddeck.

Costenoble. Nachstehend folgt die beim Schluß der Kammern gehaltene

Rede des Minister⸗Präsidenten, Grafen von Brandenburg:

Meine Herren! ;

So stehen wir denn an dem Schluß einer langen und ereig nißreichen Sitzung, der ersten regelmäßigen Sitzung preußischer Kammern, einer Sitzung, die in den Annalen preußischer Geschich le verzeichnet werden wird als einzig in ihrer Art. Es kann mir nicht in den Sinn kommen, für das, was geleistet wurde, hier Worte des Dankes und der Anerkennung auszusprechen. Dies zu thun, an dieser Stätte, dazu fehlt es mir an jeglicher Berechtigung. Besäße ich aber duch diefe Berechtigung, so würden Worte des Dankes

Berlin, Mittwoch

den 22.

Februar

Alle Post. Anstalten des In⸗ und Auslandes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß. Staate. Anzeigers: Behren⸗Straße Nr. 57.

1850.

K /// /// . /

und der Anerkennung nur Wiederholung dessen sein können, was Sie vernommen haben von der einzigen dazu berufenen Stelle, vom Thron, aus dem Munde Sr. Majestät, Worte, die bei Veranlassung jenes unvergeßlichen Aktes der Eidesleistung auch in minder feierlicher Weise in diesen Räumen mehrfach wiederholt worden sind. Nicht unerwähnt kann ich es lassen, daß Ausdrücke gleicher Anerkennung in authentischer Weise zu meiner Kenntniß gekommen sind, seitens Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Preußen, welchen der Dienst des Königs und des Vaterlandes an jenem Tage von Ber lin entfernt hielt.

Ich kann es mir nicht versagen, einen kurzen Ueberblick in Darlegung Ihrer Thätigkeit an Ihrer Erinnerung vorüberzu— führen und zu erwähnen, daß nicht blos das wichtige und um— fassende Werk der Verfassungs-Revision seinen Abschluß gefunden, sondern auch 50 Gesetz Entwürfe und Verordnungen nach voll— ständiger Berathung die Genehmigung beider Kammern erhalten haben, von welchen auch bereits 24 durch die Gesetz⸗ Sammlung publizirt worden sind. Darunter befinden sich Gesetze der wichtig sten Art, als da sind: die Agrargesetze, die Gemeinde-, so wie Kreis-, Bezirks und Provinzial-Ordnung. Außerdem die Feststellung des Staatshaushalts-Etats für die Jahre 1849 50 und die Erledigung vie— ler anderen Propositionen und Anträge und einer großen Zahl von Petitionen. Dieses, meine Herren, ist das Resultat Ihrer Thä tigkeit seit dem 7. August v. J. bis zu dem heutigen Tage, eine verhältnißmäßig nur kurze Frist, ein Resultat, welches gewiß einen befriedigenden Rückblick gewährt auf die abgelaufene Zeit dieser denkwürdigen Sitzung.

Sache der Regierung wird es nunmehr sein, auf dem Wege, mit welchem Sie sich einverstanden erklärt haben, voranzuschreiten, und daß wir dazu entschlossen sind, daß wir nach besten Kräften mit Offenheit und Treue die Politik Preußens leiten werden, die Versicherung, meine Herren, gebe ich Ihnen hiermit.

Was namentlich die Geldmittel betrifft, welche Ihr Vertrauen zu unserer Disposition gestellt hat, so werden wir nicht vergessen, daß dadurch der mühevolle Erwerb aller Klassen des Volls in An— spruch genemmen wird, aber wir werden davon Gebrauch machen, wenn das FInteresse und die Ehre des Landes es erheischi.

Im Namen Sr. Majestät des Königs erkläre ich die gegen— wärtige Sitzung beider Kammern hiermit für geschlossen und diese Handlung für beendigt.

Ministerinm der geistlichen 24. Angelegenheiten.

Königliche Bibliothek.

In der nächsten Woche vom 4. bis 9. März findet, dem 8. 24 des gedruckten Auszuges aus der Bibliothek-Ordnung gemäß, die allgemeine Zurücklieferung aller aus der Königlichen Bibliothek ent— liehenen Bücher statt. Es werden daher alle diejenigen, welche Bücher der Königlichen Bibliothek in Händen haben, hierdurch au f⸗ gefordert, solche während dieser Zeit in den Vormittagsstunden zwischen 9 und 12 Uhr, gegen die darüber ausgestellten Empfang⸗ scheine zurückzuliefern. Die Zurücknahme der Bücher erfolgt nach alphabetischer Ordnung der Namen der Entleiher, und zwar von

W— II am Montag und Dienstag, von J R am Mittwoch und Donnerstag und von Ss * am Freitag und Sonnabend. Berlin, den 25. Februar 1850. Der Königliche Geheime Regierungs-Rath und Ober-Bibliothekar. Pertz. mr , m m d G , -m mmm mr e-. wem ö nem ee, mae .

Uichtamtlicher Theil. Dent schland.

Preußen. Marienburg, 21. Febr. (K. 3.) (Abends.) So (ben trifft hier die Nachricht von Thorn ein, daß das Eis in der Weichsel in vollem Gange ist. Vier Brückenjoche sind daselbst vom Eise fortgerissen. Gleichzeitig ist dasselbe bei Graudenz bei einem sehr hohen Wasserstande gebrochen. Hier ist noch Alles ruhig. Jedenfalls muß oberhalb eine Stopfung stattfinden, da das Wasser im Laufe des Tages nicht gestiegen ist. Wir sehen mit großer Be⸗ sorgniß den nächsten Tagen entgegen.

Stettin, 25. Febr. (Ostsee⸗Ztg.) Das Wasser der Oder, welches am Freitag seinen höchsten

Stand erreicht hatte, fing am Sonnabend, nach einem ziemlich

starken Nachtfroste und bei mäßigem Winde, langsam an zu fallen, wurde aber gestern durch einen heftigen Nordwestwind sehr aufgestaut und ist schon wieder fast auf die Höhe vom Freitag gestiegen, obgleich der Wind sich heute gelegt hat. Das ganze rechte Oderufer ist überschwemmt. Hiesige Holzläger haben durch den Strom nicht unerhebliche Ver⸗ suste erlitten. Die Communication mit, Swinemünde ist noch nicht hergestellt, da das Eis im Haff zwar ins Treiben gerathen, durch den westlichen Wind aber nach dem nordöstlichen Theile geschoben worden ist.

Febr. Der Feldmarschall⸗

Oesterreich. Wien, 24. ; von Vorarlberg hier ange⸗

Lieutenant Graf Johann Nobili ist kommen. ö

Das Ministerium hat verordnet, daß bei Besetzung erledigter minderer Dienstesstellen auf ausgediente Militair⸗Individuen und Invaliden, wenn sie sich in Kompetenz setzen, vorzüglich Bedacht zu nehmen ist. ; . ; ö .

Die telegraphische Leitung ist seit vorgestern fortwährend unter⸗ brochen. Der starke Wind wirft stellenweise die Tragsäulen um. In der Nähe von Neudorf hatte sich beim Verkehr des preßburger Zuges der telegraphische Draht durch den Sturm um die Maschine geschlungen, an welcher er hängen blieb, so daß der Zug anhalten und der Draht abgelöst werden mußte.

Nach einem Dekrete des Finanz-Ministerlums sind die Krimi— nal-Kosten für das Jahr 1850 auf die Landes⸗-Einkünfte nicht mehr zu repartiren.

In Prag hat sich ein Verein böhmischer Literaten, die zur Mehrzahl Professoren und Docenten sind, gebildet, um Werke latei⸗ nischer und griechischer Klassiker ins Böhmische zu übersetzen. Die⸗ ser Verein wird nächstens die Erlaubniß nachsuchen, sich konstituiren zu dürfen. Herr Kübeck, Professor der böhmischen und polnischen Literatur an der prager Universität, wird eine Geschichte der polni⸗ schen Literatur veröffentlichen.

Ein Dampfboot, das von Cattaro kam, brachte nach Zara die Nachricht, daß die Städte der Gerbljaner Besatzungen erhalten, um die Einwohner zum Niederlegen der Waffen zu zwingen. Die meisten kompromittirten Gerbljaner haben sich nach Montenegro ge⸗ flüchtet. In der Umgegend von Cattaro sollen 6000 Mann regu— lärer Truppen sein. ö

Aus Preßburg wird dem Constit. Blatt berichtet, daß die Besorgniß wegen Assentirung der in der Revolutionszeit mobil ge⸗ wordenen Nationalgarden nicht ganz unbegründet erscheine, und daß bereits Graf Szapäry, ein Mann von 50 Jahren, assentirt wurde.

Bayern. München, 22. Febr. (Münch. Ztg.) Sitzung der Abgeordneten-Kammer. Tagesordnung: Fortsetzung der Bera⸗ thung und Schlußfassung über den Gesetzentwurf, den Schutz gegen den Mißbrauch der Presse betreffend.

Auf Einladung des Präsidenten erstattet der Referent Vor⸗ trag über die in der gestrigen Sitzung dem kombinirten ersten und dritten Ausschusse zur Vorberathung uͤberwiesenen betreffenden Ar⸗ tikel. Bezü lich des von dem Herrn Kirchgeßner nach Arkikel 39 des Regierungsentwurfes vorgeschlagenen neuen Zusatz⸗Artikels hatte der Ausschuß eine von dem Ausschußmitgliede Herrn Prinz beantragte Modification angenommen, welche lautet: „Wenn aus einem Verlage oder aus einer Druckerei binnen eines Jahres we— nigstens zwel Schriften hervorgegangen sind, die wegen Preßver— brechens oder Ver ehens zur Verurtheilung Veranlassung gegeben haben und innerhalb Jahresfrist vom letzten rechtskräftigen Erkennt- nisse aus diesem Verlage oder dieser Druckerei eine neue Schrift erscheint, die ein solches Verbrechen oder Vergehen ent⸗ hält, so ist die zuständige Gewerbepolizeibehörde, jedoch nur wäh⸗ rend drei Monaten von dem rechtskräftigen Urtheile über diese neu strafrechtliche Handlung an, berechtigt, gegen den Verleger oder Drucker, die Gewerbebefugniß auf höͤchstens ein Jahr lang einzu—

ziehen. War diese Maßregel gegen den Verleger oder Drucker be⸗ reits einmal in Folge vorsteheoden Bestimmung verhängt worden, so kann unter den nämlichen Voraussetzungen und innerhalb der näm⸗ lichen Frist die gänzliche Einzichung der Gewerbebefugniß angeord— net werden.“ Zu dieser Modification beantragte in der heutigen Kammersitzung Fürst v. Wallerstein eine Untermodification nachste—⸗ henden Inhaltes: „Es sei nach den Worten „zur Verurtheilung“ beizusetzen „des Verlegers oder Druckereibesitzer s“ und tnach den Worten „Berechtigt gegen den“ beizusetzen „also verur⸗ theilten.“ Hr. Lang zieht hierauf seine zu dem Kirchgeßnerschen Ar— tikel beantragte Untermodification zurück und schließt fich dem Antrage des Ausschusses an. Nachdem auch noch Staate⸗Minister von der Pford⸗ ten die von dem Ministerium desfalls vorgeschlagene Modification zurückgezogen, und sich für das Amendement des Herrn Prinz, aber gegen die von Herrn Fürsten von Wallerstein hierzu vorgeschla— gene Untermodification ausgesprochen hatte, betheiligten sich an der hierüber eröffneten Debatte noch die Herren Boye, II. Präsident Weiß, Fürst von Wallersiein, Dr. Heine, Freiherr von Lerchenfeld, Gelbert und Referent. Die Abstimmung ergab die Annahme des Antrages des Herrn Prinz, resp. des Ausschusses und die Ableh— nung sowohl der Wallersteinschen Untermodification, als auch des Kirchgeßnerschen Amendements. Die Kammer entscheidet sich so— dann auf Vorschlag ihres Referenten dahin, den betreffenden Zu— satz-Artikel nach Artikel 50 der Schlußbestimmungen des Regie— rungs-Entwurfes einzuschalten.

Die Berathung erstreckt sich hierauf auf den von dem zweiten Präsidenten Weis nach Artikel 44 des Regierungs⸗Entwurfes vorgeschlagenen Zusatzartikel, welcher gleichfalls an den ersten und dritten Ausschuß zurückgewiesen worden war. Bereits im Ausschusse hatte der zweite Präsident die Zurücknahme dieses Artikels erklärt, und wiederholte diese Erklärung auch in der heutigen öffentlichen Sitzung, wogegen von Seiten der Kammer keine Erinnerung lau wurde. Sodann wird die Berathung über Artikel 45 des Re rungs⸗Entwurfes eröffnet, welcher nebst den von den Herren Kirchge und Kolb hierzu gestellten Modificationen gleichfalls 121 kombinirten ersten und dritten Ausschusse überwiesen worden war Der vereinigte Ausschuß hatte, nachdem Herr Kirchgeßner sein en Antrag zurückzuziehen erklärte, beschlossen, auf das Kolbsche Amen—⸗ dement nicht einzugehen, sondern als zweiten Absatz des gedachten Artikels folgenden Zusatz zu beantragen: „Bei Verhinderung des Redacteurs hat die Unterschrift durch einen nach Artikel 43 zur Uebernahme der Redaction befähigten Stellvertreter zu geschehen, welchen für diesen Fall die gleiche Verantwortlichkeit trifft.“ Herr Kirchgeßner ergreift zuerst das Wort, um mit Bewilligung der Kammer seinen desfallsigen Antrag auch in der heutigen Sitzung zurückzuziehen. Herr von Lassaulrx beantragt zu dem Amende⸗ ment des Ausschusses folgende Untermodification: Es möge statt der Worte „welchen für diesen Fall die gleiche Verantwortlichkeit trifft“ gesagt werden: „Verantwortlich aber bleibt auch in diesem Falle der Redacteur selbst.“ Eentuell beantragte Herr von Lassaulrx: Eventuell solle statt der Worte des Ausschusses „gleiche Verantwort⸗ lichkeit,“ „mit Verantwortlichkeit“ gesagt werden. Nachdem sich außer den genannten Herren Antragstellern noch die Herren Kolb, zweiter Präsident Weis, Boye, Ruland und der K. Staatsminister von der Pfordten an der Diskussion über gedachten Artikel betheiligt hat ten, wird zur Abstimmung geschrikten und Artikel 45 in der neuen