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Tass ĩ 8 414 e. Artikel s80ves Rea f : Was : enwärtige . I sruhe

Fassung des Ausschusses mit der eventuellen Modification des Herrn . Artikel 50 des Regierungsentwurfes lautet: 3. m nn Re Baden. ,, ne Entschlie⸗ e, e,

ü 8 * ö . 2 2.3 ber v 9 V 2 8 . 2 e 1 5 3499 Sr z 9 F

WJ s. ö 96 263 i . ae n. 7 gi ) en fer ö. ö = . zh . ) . 6. y Ce ung . i , e. und in eine vertrauliche übergegangen riers kannte man noch nicht die Nummer dieser Regimente c 9 Hierauf geht man auf Absatz 2 des Artikels 6 des Regie⸗ schriften, Gemälden, Bildern, Zeichnungen, Kupfe stichen, Erz g⸗ Voheit des roßherzogs, wodure ie Stände zum 4. März ein⸗ ᷣ geg ang , Bestimmung 5 ; egimenter, noch ein Königliches

l ( — 1 2 9

rungs- Entwurfs zurück, dessen Berathung bekanntlich auf einen

23. Febr D eute erschiene 23. Febr. Das heute erschienene ö j Begnta 1519 Cz. 5 1 n — 89 schlosse [ F : ii sch — . . — Begutachtung beauftragt. Die öffentliche Sitzung wurde geschlossen menter nach Frankreich zurückzuschicken. Beim Abgang des Cou⸗ Auflösungs⸗Dekret gan ‚ , st r M. Herren! hre Majestät hat mir lg — ö Dekret mittheile ss n ,,, ö , . *r . 4 9 99 * 8 ⸗ ö Den Prör a Utheilen lassen, dessen Inb folaenber ist⸗ n ö 2. J. . . n hen der, ö, , n, ing geeigneter sinnlicher Dar⸗ . Frankfurt. Frankfurt a. M., 22. Febr. (O. P. A. 3.) Seit einiger Zeit finden hier häufige dipolomatische Konferen— * 6 ro da ren gemäß, welche Mir du 1 6 ,. . Präsudiziellen Antrag des Herrn Kirchgeßner hin in der 6öbsten vervielfältigter oder ü 4e, 299 ö blitum“ Derselbe wird Fer, Königl. Hoheit der Prinz von Preußen bechrte das gestrige zen statt. Heute Vormittags konferirten mehrere tgl. . E ene e, w . 3. ö öffentlichen Si vo er Har his zur Testst es Artikels stellungen oder Mittheilungen an das Pub . 21 — ö 8 Kasse 23. Febr. (Ka ss. 3Zta.“ In der heu—⸗— ) , , n. , . . 4 z ö . . . , Tiugiie der des Ministern befehle ich? Cin; n Sinverständniß mit Mein oe tlichen Sitzung vor der Hand bis zur Feststellung des Ar ⸗ s ge g 8 essen K assel, Febr (Kasß. Ztg.) In der heu Konzert zum Besten der Wasserbeschädigten mit seiner Gegenwart. diplomatischen Corps lange Zeit im österreichischen Gesandtschafts⸗ wärtigen *. , r,. Artikel. Die ö der , S 1d bleiben suspendirt Unterzei 32

„ EUlnterzeichnet.) Die

*

2 * 8 2 YRoldau und Walachei. Bukarest, 26.

5 1 J 11

15 ausgesetzt geblieben war. Zu Absatz 2 des Artikets 6 da auch der Ausschuß keine Modification beantragt, in dieser Jas⸗ tigen (bereits erwähnten) Sitzung der Stände⸗Versammlung ergriff Lieses Konzert, veranstaltet von den Herren Oberst von Brau Hotel Nachmittags begab fich der russische Geschäftsträaer ins .

hatte Herr Fruth eine Modistcation eingebracht folgenden sung angenommen. ü Die diese zuerst der Staatsrath Eberhard, welcher seinen Platz unter den chitsch, M. von Bethmann und Dr. Mumm, war sowohl der Aus⸗ , , . . fate Trschtfttratgzer in Königin. An den Herrn Präsidenten des Min

Inhalts. Nach dem Worte: „Redacteur“ soll eingeschaltet werden: Artikel 51 des Regierungsentwurses haar . , Stände. Mitgliedern einnahm, das Wort: führung als der Gefellschaft und dem Erge bniß 96 . sehr glan Vb J . V . Dekret wurde mit feierlichẽm Srillschwe den eu tet, Raths.“ Dieses oder dessen Stellvertreter“. Eine weitere Modification, welche Gesetze eingehenden Geldstrafen und die nach Art. 38 konfis zirten Er halte sich für verpflichtet, der Versammlung mitzutheilen, zendes. Dem wohlthätigen Zwecke sollen durch dieses Konzert etwa 6 . , . . , . . . ur men . Dorz dent des Senats erklärte hierauf, daß n för. Der Präsi

der zweite Präsident Weis einbrachte, lautet: „Bei Zei⸗ Sammelgelder fallen dem Kreisschulfonds desjenigen NRegierungsbe⸗ daß sich die fünf Ministerial Vorstände am 21sten d. M. veranlaßt 1400 Fl. zufließen. Der zudrang war so groß daß vielleicht ein fen h 6 ö. n. . ; . . in Bezug auf Dekrets die Sitzungen suspendirt seien, und bod eyes T niglichen tungen, welche im Königreiche herauskommen, beginnt der Lauf der zirks zu, in welchem die Verurtheilung erfolgt, 1 , . . gesehen hätten, Se. Königl. Hoheit den Kurfürsten um ihre De eben so großer heil Karkenbesitz er wegen Mangels an Platz 5 e,, , ,. ,, , , DVieselbe Ceremonie fand in der Deputirten Kann 4 Sung auf. Verjährung von dem Tage, an welchem die unkerzeichneten Exem— dem Gutachten des Landrathes verwendet, ,. 6. en . mission zu bitten und daß anderen Tages den Mitgliedern des Ge kehren müßte, als der große Wend enbuschsaal faßte. Se Röniglich e J . 466 . K . e kö . e e. proz. 293. .

plare bei der Distrikts Polizeibehörde hinterlegt worden sind (Ar- des Verurtheilten und der zur Haftung verpflichteten ! , . rt. ), sammt⸗-Staatsministeriums mitgetheift worden sei, Se. Königl. Hoheit blieb bis zum Ende des Konzerts und besucht hierauf eint k 2 (lin: ö , 3 . . , ,, . .

tikel 44), bei periodischen Schriften, welche mehr als einmal im die Geldbuße nicht erhoben werden, so ist dieselbe auf Antrag des Hoheit sei bereits früher mit der Bildung eines neuen Ministe Soiree des Herrn Grafen von Bentinck; heute wurde diese Ehre k ane . 23 . n,, ö i, ,,. ,, 36, . Jan Monate erscheinen, vom Tage, an welchem das erste Exemplar aus⸗ Staatsanwalts von dem Gerichte in der Art umzuwandeln, daß den riums beschäftigt gewesen un nenn hoffe, , die Höchste Eat⸗ dem Grafen von Ysenburg Berleburg zu Theil. in wn, n, m. , . . ö. * . . r 1 rdnung . ö. 8 34g chische, A mtsblatt veröffentlicht folgenden Befehl, gegeben wurde.“ Eine dritte Modification, ausgehend vom Staats PVerurtheilten für je fünfundzwanzig Gulden ein achttägiger schließung mittheihken zu können. Tie Ministerial Vorstände nach giebt die Stadt Frankfurt dem Punzen? von Preußen nächsten . . nn ,,, , ,, , m,. . 65 ießlerende Fürst an das Justiz-Ministerium erlassen hat: Minister von der Pfordten, lautet: „Bei denjenigen Preßerzeug⸗ Arrest trifft. Dieser Arrest darf jedoch die Dauer von 3 Monaten feilen, heute zu Sr. Königl. Hoheit entboten und? fei ihnen die Montag ein großes Festmahl im Minhenaschen Hauste gh err, nm,, . so eiregl Tes Dankergite immer häufiger werden und ale Maß übersteigen, nissen, weiche der Bestimmung des Artikel 44 Absatz 1 unterliegen, nicht übersteigen.“ Der Ausschuß hatte folgende Fassung dieses Mittheilung gemacht worden, daß ein neues Ministerium Bernus du Fay hat von Sr. Königlichen Hoheit“ bie Jischäed! ö Genf Lon nn schablickUn Kö eng Verdacht eines vorst lichen Betruges. Un einem so . ᷓ ; / ; z ö c ö / Cin Brief aus (He vom 18t1en drück

y. —w— 1 . an* ; ö 7 schädlichen Uebel das sich in unserem S 9 ; . . NR., ö,, ö Arft fe . . ö f. esetze e henden Geldstra— ; . ; . ; ö . Hhadlichen Uebel, das sich in unserem ? andel ein et h ht vor men beginnt der Lauf der Verjährung von dem Lage der dort vorge Artikels beantragt 26 nach die sem Gesetze eingehenden Hzeldstra gebildet und das bisherige entlassen sei Indem halten, eine Haustheater⸗ Vorstellung mit seine Hegenwart zu l ö 6M ) ini virkli h di Schwein H . ; 3 gen, sondern ihm auch ein er setz n ist , hal 1 6 schriebe Ssinterle = 2 c . 2 . 9 ö aus, ob Mazzinit t ch die Schweiz verlassen habe 6 . , Yin zu setzen, l 8 v er größten Nothwendiakei ꝛ . —ᷣ z . an,. z z . 3 : . 9 endigkeit, schrieben en Hinterlegung. der Versammlung seinen ehren. bak von jetzt an das Nichtbefosgen der im Vandelsgesetzbuch unter dem Tien

Majestät in deren? am 6. und am 20. März Levers .

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l ie lobenswerthe ug und Regelmäßigkeit, mit welcher die so wichtigen Operationen do Ayres in Bezug auf den Rio de la

Eonseription fur 1849 vor sich gingen ie an⸗ nicht ratisizirt sei, und de ß demselben die . agten 2 scher ohne Heitverlust dem sie vorlfegenden Kauf⸗

Ner vfl ich tin . . 8 . 2 8 223 . l . z 9 . l Oe zustiz-Ministerium mird hisrn denn,, Verpflichtung auf, sowohl den mit dieser Amtsthätia it pulirten Bestimmungen in allen wesentlichen n n Gin d,, . nnen m, mnhileel nn mird hitmnrch auß em. ! als auch der Gesammt-Benältkern* * d 9 . , . . * ,, 3 3 és unagbandeilichen Befehls zu sorgen, um den Han—

ais auch der Gesammt⸗Ber r er Lom gen. Graf Aberdeen hätte gewünscht, daß General Oribe in die! elsleuten im en d. fed ,, . gehorsam nn Kenn . . 3 ; Unt handl 3 ; ; k . 1 ö . ü Gütsten hum jede Entschuldigung des Nichtwissens

Eh orsat J 8er It 4911 1 — vr ec 61 61. rhan ingen mi 9 951 dba worden wü di N z 1 ? 46 1 . 86 2 5 2 6 V. ö . 91ti Inte ha dlu he mit hineingezogen worden war c der Zweck derselben ist, den 1006 ö ngen Ude 16 6 5 2 21 1 29 8 11160 11 z no 8 vir ö * 11 Mandelsstand ü 3 52

„önglichen Anordnungen fügte, meine vr t⸗ mit Rosas allein abgeschlossenen Vertrag nicht billigen; die U . ve rügerei 1 falscher Auslegung der Han⸗ deren pünktlichste Besolgung aus die⸗ Wer nun dieser gesetzlichen Ver— wie ein Mensch beirachtet werden,

lich

Nachdem Herr Fruth und der zweite ͤ fen und die nach Artikel 27 konfiszirten Sammelgelder fallen dem Mittheilung mache, sage er

Präsident ihre Anträge mit Genehmigung der Kammer wieder Kreisschulfonds desjenigen Bezirkes zu, in welchem die Verurthei— Dank für“ die gefunbene Theilnahme und Unterstützun g. . Sylvester Jordan, bisher Kurfürstlich hessischer Begal Großbritanien und Irland zondon z. Febr. Sten und gten Artikel befindlichen Anordnur uhr, ,,,

zurückziehen wird zur Abstimmung geschritten, und Absatz 2 des lung erfolgt, und werden nach dem Gutachten des Landrathes ver Präsident: Die gemachte Mittheilung werde gewiß mit dem mächtigter und Mitglied des Bundes- E cl ede, e n , ,, Es wird ee, n, angezeigt daß . 11 Wan“, heute an jeder Handelsmayn verpfiichte ] 1 . . . e.

Artitels 6 in der von dem Staats-Ministerium beantragten Fassung wendet.“ Die Fassung des Ausschusses wird ohne weitere Dis kussion größten Bebauern von Seiten be Versammlung vernommen sein hat dem Vernehmen nach den St , 6 , ,,, . . , , . . „ , taglichen Einnahmen und Ausgaben, sp wi bas Ger g,, ,

angenommen. ⸗ angenommen. Artikel 52 des Regierungs⸗Entwurfes lautet: „Bei Herr eher er. Er h i. sich im Namen des Vaterlandes fü nach Kassel in das Privatleb , n ö . 3. e d, . . m) seiner Waaren am Schlusse eines en ah ö. . , Nach Artikel 15 des Regierungsentwurfes hatte ber Ausschuß der Entscheidung über die durch Mißbrauch der Presse begründeten verpflichtet 6 , des Ministeriums de ꝛ1 6 ,, 66 . en Korliellungen stimmten Frist, dem Gerichtshofe zum Abschluß vorzulegen. Die oben er⸗

die Einschaltung folgenden neuen Ärtikels beantragt: „Der Ver- civilrechtlichen Ansprüche ist eine Eidesableistung zur Ausmittelung 36 ,,,, ö er . daß sein Kollegen diese — , sollten, als wären , . . , . . müssen. sämimtlich mit einem Faden durchzo⸗

leger einer nichtperiodischen Schrift oder, falls ein solcher nicht der Entschädigungssumme nicht zulässig. Die Festsetzung der letz⸗ Ansicht . ihm theilen 3 bitt die selben l selbst ze schey ö 6Gesta 1. ist 66. , , ui , Siegel des Lokal- Gerichtshofes verse

vorhanden ist, der Drucker, ist verbunden, sich über den Namen, teren erfolgt lediglich nach richterlichen Ermessen.“ Der Ausschuß a, . Die J erhoh ich eum he Ausland ,, . ö. . a . m Kone hon legung! e n ,,,, .

die Person und den Wohnort des Verfassers Gewißheit zu ver- hatte die unveränderte Annahme dieses Artikels beantragt, und der worauf Herr dederer den ö abgetretenen Min sterium ein ö ; , . 1. in Bin nn hen glast ae . 4. rem nenn Wer , halt d se . .

schaffen und diesen auf Verlangen dem Untersuchungsgericht zu selbe wird gleichfalls ohne weitere Diskussion angenommen. Nach ö ,, ; in j ,, . Versammlung. Hesterreich. Mailand, 20. Febr. Die Ga zetta di Y . e,, , ,, 1 on ee, . Sher! zs . RNten Artifels se gende orte zu schreiben“ Das oder die Bücher ö

bezeichnen. Weigert er sich dessen, oder ist er nicht im Stande, der diesem Artikel beantragte der Ausschuß die Einschaltung eines neuen Herr Bar hoffer erklürte n ,. ebenfals thält nachstehende amtliche Kundmachung; . nn,, . . ⸗ ge enn . n nn,, a, , ö . Bücher ö In⸗

an ihn ergangenen Aufforderung zu genügen, so ist er unbeschadet Artikels folgenden Inhaltes: „Artikel 533. In allen, in Titel Il gegenwär⸗ Ninissẽriiñnn erhoben wal bie G gan en en . tirag zwilchen GHroßnritanien und der h,, mg don wuenos,;, vorgelegt, und beten Cchn . er Unterschrist unt Grrich s eg e, in.,

der eigenen strafrechtlichen Verantwortlichkeit mit Arrest bis zu 14 tigen Gesetzes aufgeführten Fällen ist an die Geschwornen bei Strafe . gleichsam ,,, Hit un n l ,

Tagen und einer Geldbuße bis zu hundert Gulden zu bestrafen.“ der Nichtigkeit auch die Frage zu stellen, ob mildernde Umstände vor⸗ . , , . , . ch

An der Disskussion hieruber betheiligen sich die Herren Boye, handen selen. Im Falle diese Frage bejaht wird, darf bei Aus . i . sihbin d. d , , ,.

Freiherr von Lerchenfeld, von Lassaulx, Dr. Schmidt, König- messung der Strafe die Hälfte des höchsten Strafmaßes nicht über⸗ 2 . . ö sich die senn . g

licher Staats-Minister von Kleinschrod und Referent. Der schritten werden. Das Gericht ist in diesem Falle, wenn es sich Re en nicht an ö. ö

gedachte Artikel wird in der von dem Ausschusse beantrag⸗ um ein Vergehen handelt, auch befugt, unter das geringste Straf⸗ n . , ,,,, . lehren auszudrücken. In kaum mehr als einem Mor ite konn abhängigkeit Montevideo'g, meinte er hätte verkürzt

ten Fassung angenommen. Ar iel 16 des Regierungs- Entwurfts maß hexabzugehen, und, wo durch das Gesetz Freiheitsstrafe und d reit nt hab unhnt es Recht dabi. H n Wicht keit ab sei daß ie Rekruten⸗A shebung beendigt werden, welche in zol k sonst wisrden vie Sitpulgttonen nuß fs 1a. r 6

. ie in den Artikeln 39 bis 45 angedrohten Strafen tre— Geldbuße in Verbindung angedroht sind, nur auf eine oder die an in Hessen das Ministerium des irz gefallen sei ichen Ereignisse nothwendig beträchtlicher r als sonst gesehen, wenn England in diesen diplomatischen ö . f f

auch iußte Die das Loss Mil Betrug ausrecht erhält, und als ein solcher auf keine

1 dann ein, wenn der Inhalt der betreffenden Schrift nicht dere zu erkennen.“ Hierzu wurde von Seiten des zweiten Präsi⸗ Herr Pfeiffer II 3. a, a mn, Seri lußte 1 ; das Xoos Milit be fortwährend mit Frankreich in Uebereinstimmung Vert 16a strasbar ist. Wenn aber durch den Inhalt der Schrift eine Ver— denten Weis eine Modification nachstehenden Inhalts eingebracht: e bfeiffer 36. , . zudividuen sind, mit Ausnahme ? deniger , . . . w n , nnmmung zu Werke gegan⸗ Deise der Strenge der Kriminalgesetze entgehen, welche für Betrüger aller brechens- oder Vergehensstrafe verwirkt ist, oder wenn mehrere poli⸗- Als dritter Absatz wolle beigefügt werden: „auch bei Polizei⸗ Eherhard sti ö. eden nd, f ge, , d,, ,, . Moment gelang ich 3 J . nd m ,, une Bense mm. . . Tann hat das Jästz-Ministerium alle Gerichtshöfe da— zeilich strafbare Uebertretungen zusammentreffen, so kommen die Be— Uebertretungen ist, das Gericht, wenn mildernde Unstände mit ven minder bedeutenden Gegenständ . . herbeigeeilt r w,, e, ,,, wa, n. e, . am Herm och eine Ber sammlung , nöthigen Instructionen zu enthei⸗ stimmungen des Artikels 5 über den Zusammenfluß zur vorhanden sind, in den Fällen, wo das Gesetz Freiheits⸗ . 9 ,, 5 k unn ö. können, unter der glorreichen Fahne Oesterreiche zn ien gn ö , , , ,,,, , mn, ,,, J Anwendung. Das Nämliche gilt hinsichtlich des Rückfalls.“ strafe und Geldbuße in Verbindung androht, besttßjt, Hat uf ilßn. Derr vildebtn 26 . 2 ꝛ l rhei ö ö ,, . t

Der Ausschuß hatte bis auf eine unwesenklichs Modifizirung des eine oder die andere dieser Strafen zu erkennen. An der Dis ,, ö gehen ö sträflicht Attentat in heiligen. Ber tungen ett ung vor dlutionen be Eingangs die unveränderte Annahme dieses Artikels beantragt. Herr kussion hierüber betheiligen sich außer dem Hrn. Antragsteller noch . . . ,, 6. J jeden äußeren Feind zu vertheid! . n , die , .. . , , i , , . a6 Markt ⸗Berichte. Kirchzeßner stellte hierzu folgende Modification. „Aus Artikel vel Staatsminister von Kleinschrod und Hr. Referent. Der gedachte und ih . an , ,, n . ier, der Lombardei! fahrt fort, die Gesetze zu achten, weiche die J zur Rn n ẽ6 , wen en zum , . 1 46 wolle die Allegation der Rr. 45 gestrichen werden.“ An der Zusatzartikel wird mit der Weisschen Modification angenommen. . 1 , J . l Ordnung und jedes gesetzlichen Forischritter sind h itte ö 6h i , . ö ih m. hierüber eröffneten Diskussion betheiligken sich außer dem Antrag- Artikel 53 des Regierungsentwurfes lautet: „Gegenwärtiges Gesetz wohl bekannt, das sprüchwö . 6 1 nd w mne zur Herbeiführung eines allgemeinen Fri steller die, Herren Freiherr von Lerchenfeld, Kolb, II. Präsident tritt mit dem Tag der Bekanntmachung durch das Gesetzblatt, be⸗ . Weis, Königlicher Staats Ninister von Kleinschrod, Boye und ziehungsweise durch das Amtsblatt der Pfalz in Wirksamkeit und K 1 Kö , .

Referent. Artikel 46 wird in der Fassung des Ausschuß-Entwur von dem nämlichen Tage an sind alle entgegenstehenden gesetzlichen e feu e. lee, . 5 3 . ö itumstände euch zu gewähren gestatten. Ich bin überzeugt, daß dten der Vereinigten Staaten und Belgiens waren anwesend.

Pu

n 1851 statt, an dem sich mehrere auswärtige Ge⸗ Porgen, daß sie auch in diesem Punk eantragung oder Unterstützung von ]

b ihre Pflichten erfüllen.“ 5 8

die Kronländer ndte durch

en traidebericht vom 26. Februar. irkt waren die Preise wie folgt: Qualität 5054

schwimmend

(699

rtlie . ? glinge! kehr ruh and i Hand ö rem j J *“ en,, ; Meir . ne ö ünleis mit rnpand, zu eurem lisirte Welt sei ;: und der preußische Gesandte „Die Versammlung hoffe Weizen nach s

4tragat 10 . 36 44 antragt, durch eine Den ih = iglich / ö . — nocli r doorh⸗ . . r 36 . ,,

; -. . nal . etre urn, da mh zu gleich

mit vieler 11 1 111 1 111 999* 51596 5 2 3 2 9 z sten zu ersun iur ein solches Ministerium zu . gleich mit vieler rer älteren zr htlich, daß alle auswärtige Nationen das l ? ! ; 1E f6ren Brüder jenen unbestimmten Urlaub erhaltet D Des nalf 9 , ; J

5 j ubestin n Ur erhaltet, den die euglische Unternehmen bereitwilligst unterstützen

fes s die Kirch aeßnsrsrko ? ö . R.; 4 . . D 1 3 (2 Publikum.) Der Präsident untersagt jedes s R 9 . 2133 ; ses ang enn nm nn und die Kirchgeßnersche Modification abgelehnt. Bestimmungen und Verordnungen aufgehoben. Die Staatsminister 6 1è des Beifalls und mahnt den Red ir Mäß ꝛ m erst Nu bereit sein werdet, in den Reihen jener Armee die Kosten des Unternehmens werden bek tlich durch freiwillige

Artikel 47 des Regierungs⸗Entwurfs lautet: „Der Herausge- der Justiz und des Innern sind mit dem Vollzug beauftragt.“ 3 . k a 5 ir n . w ; einen, die euch durch die jüngst davongetragenen, merkwürdi⸗ iträge deckt. Von den reichen , . 80 ö. . 36 Juli / Aug. ber einer Zeitung oder periodischen Schrift ist schuldig, in Bezie. Ausschuß hatte hierzu keine Modification beantragt und der erwähnte Waol'ñ)s theilt diese . il i w gen Siege hat, daß sie mit der militairischen Tapferkei en an diesem Tage bedeutend , ,, . e,, ey gn gh 3.

3 ) fz 4 . ß 1 ; ö ö ö. 8D Butation : 9 n se u hig abwarten ; rellich scheine J —ͤ . 21 ö z ö e 66 369 d 1 ne = ö 'rzeichnet , 2 ), . hung auf die in derselben vorgetragenen Thatsachen jede amtliche Artikel wird ohne weitere Debatte angenommen. ö ö . . . . . n ͤ ; »rekmuth des Siegers zu vereinigen weiß. Der K. K. Fe . Die auswärtiger , , , . r ; aubigte Berichti entaelt so . Da hie s ., ⸗ nl . ukun nicht, wie Herrn Gräfe hel onde l . . , k ,, oder amtlich beglaubigte Berichtigung unentgeltlich, so wie jede Wa, die Zeit schon sehr weit vorgerückt war, so verschob der 1 1 der Majorität der Stände Versammlung ha iütüulengnt Furst Karl 1 Schwarzenberg.“ RDegenstäande werden steuerfrei — 9 V 1 ꝛ Der Lord May

andere Berichtigung des Angegriffenen gegen die gewöhnlichen Ein- erste Präsident die definitive Abstimmung über das ganze Gesetz auf! ichst dem Ministerium entgegen zu treten ᷓ Frankreich. Ges or hat im Mansion ij saebtibr soaleis ch geschehener Mitt ke; [ n . 91. . 2 ; ,,, demnäch dem Ministerium entgegen zu treter i ⸗ efetzgebende Versamm 19 Sitzun ⸗ . Kö rückungsgebühren, sogleich nach geschehener Mittheilung in das nächst. die heute Abends 5 Uhr anberaumte Sitzung und schloß 6 — he . . . a,. 3 . 96 , ö m ung. Sitzun Surrey und den Parl

̃ 5 tags - Kommissar: Er sei zwar nicht rmachtig el 1 rsitzender Bedeau zice Prässdent ; 1 tn Pal

folgende Blatt, Stück oder Heft aufzunehmen. Der zuwiderhan mittägige um 25 Uhr Nachmittags. Müͤtheilungen hinsichtlich des neuen Ministeriums zu macher ig d bat die fe ; h ,,, . n, . 83 . nenn, then chtlich es neuen Ini ; ! , . ii sfrage. Herr Thiers ruckers und n der heutigen Nachmittags-Sitzung wurde die definitive ; 6 e , a, 565 9 Namen der Kommission Re. . ; . / 8 9 achmittags itzung e habe jedoch den Auftrag, anzuzeigen, daß dasselbe in r K amen der Kommisston Rechenschaft über das Amendement ission ist

Bankett gegeb er Kanzler der s 9858 8E 1 . 8 . päßlichkeit an den arlaments⸗Verhand

ist in der Genesung begriffen

iments⸗Mitglieder: 1

. Schatzkammer,

; e P

delnde Herausgeber ist unter Mitverantwortlichkeit des

Verlegers in eine Geldbuße von fünf bis zu funfzig Gulden zu Abstimmung mittelst Namens Aufrufes über den Gesetz-Entwurf, den ö,, , , . srie's zu dem Artikel 65 al , . . verurtheilen.“ Der Ausschuß hatte bei die sem Artikel folgende M Schutz gegen den Mißbrauch der Presse betreffend, beendet und das 9 ö in n nnn, n 9. . ö , ö. . lan hisch. Entermnt 6 6a 1 . ist der Ansich dification vorgeschlagen: 1 Bei Absatz J nach dem Worte: „Her- Gesetz, so wie es aus der Kammerberathung hervorgegangen, mit wog es man , ,. . . n , , , . , . Nun 3

ausgeber“ noch beizusetzen: „oder Verleger“; 2) anstatt der Worte: 83 gegen 51 Stimmen angenommen. . a,. K . J an. . 6 ,, Bei der Al , . . . 9 1 ö Nuß land und Polen.

„sogleich nach geschehener Mittheilung u. f. w.“ zu setzen: „unverändert Nach dem Vortrage des Abgeordneten von Hermann über die nn,, ,. 9. . . , , , ot nn derm orssn . Ben,, 9 . . Vorg9iern ist folgendes Manifest enen: zon ttes Gn und ohne beigefügte Bemerkungen in das der geschehenen Mittheilung Rechnungen der Königlichen Post-Anstalt für die Jahre 1845—1846 n n. an,, n, rt, er hal es m Anschlu in n , ,,, . i, 3 är Terathung den Wir, Nikolaus ver Erste u. s. thun kund allen Unse

zunächst oder zweltfolgende Blatt u. s. w.“ 3 Nach dem ersten Ab und 1846 — 1847 betrug die Gesammteinnahme im Jahre 1845— 1846 das Prei-Königsbündniß vorausgesagt, daß unser Minist 1 J . y . ,,,, . ö . 24 . Unterthanen: Am 2ten (14ten) Tage dieses Febritars . . satze des Regierungsentwurfes einzuschalten: „Die Mittheilung der 2,537,520 Fl., die Gesammt Ausgabe dagegen 7, 165, 493 Fl.; im ĩ . ĩ di . inte ᷣ 9 un wird an 4 Unsere geliebte Schwiegertocht , Großfürstin Alexandra ö 114 , Berichtigung ist auf Verlangen zu bescheinigen.“ 4) Den Schluß Jahre 1846 — 1847 die Gesammteinnahme 2,572,912 Fl., die Ge n eine borzig ich gegen die Je Zoölsephowna, Gemahlin Unseres geliebten Sohnes, des Großfürsten n . Rithtr . satz des Entwurfes in folgender Weise zu fassen: „Der zuwider sammtausgabe 2,308,832 Fl. Am Schlusse seines Vortrags stellle Alp handelnde Herausgeber oder Verleger ist in eine Geldbuße bis zu Herr von Herman den Antrag: „es möge den vorgelegten Rech— funfzig Gulden zu verurtheilen.“ Eine Modification zu Absatz 1 nungen der Post-Anstalt pro 1845 — 1846 und 181621847 die dieses Artikels hatte Hr. Forndran eingebracht, welche lautete: „Der Anerkennung der Kammer der Abgeordneten ertheilt werden.“ . , ?? we

Herausgeber oder Verleger einer Zeitung oder periodischen Schrift ̃ wie vor, jedem Ministerium gegenüber, verfolgen ö , ist schuldig, in Beziehung auf die in der selben vorgetragenen Thatsachen Württemberg. Stuttgart, 22. Febr (Schwäb. vdermoge man gugenbliglich nichts, aber d ang der Geschicht n, , ,,, , . jede amtliche oder amtlich beglaubigte Berichtigung, so wie jede andere, M . ö. . . ; ö 3 ö ö. nl lt . rn: werde dadurch nicht ,, . Man moge i icht irr lassen und ein . 9. . ö. leser 9 1 ö 9 6. , Schmähungenoder Beleidigungen nicht enthaltende Berichti. Das Jesultat ber melsßn Wal len ist bekannt: , Niem = tagen bis zu dem Augenblick, wo man sage: „ ab, die Gewalt , . J gung des Angegriffenen, so weit letztere den Raum des Angriffes nicht pen ber n so ber ihrnh e auch fn al rau nb . . wird gegen Euch, angewandt, und gesetz liche Mi überschreitet, unentgeltlich, unverändert, ohne beigefügte Be⸗ stitutionellen? Regierung ausgefallen ist. Als der zubel de ö , ien, . . 6. ,,, merkungen, mit den Lettern des Angriffes und in jener Abtheilung fratischen Partei über den Krfolg ver Wählen zut' fen aufgelb⸗ len, . e , i 21 eg n,

8 gha, e, , g ö ̃ chen l olg 2 z iglb⸗= spricht dieselbe Ansicht aus. Herrn bran ch es des Blattes, in welcher der Angriff stand, in das der geschehenen sten Persainmlung ertönte, ließ sich mitten unter bum baech an ischen 3 . , nn, . J ö. esteht, so ist es nur deshalb, weil von Tem gischehen ist, , 9 ten u . ke will“ Bei Apa post war die Deßat . des russischen General-Lieutenants

Mittheilung zunächst oder zweitfolgende Blatt, Stück oder Heft auf — 8 ö St g Zeit, 2 953 h 5 . — ö Xr ze er Sieger e o 9 * 2re (= 9 e 2Icho 169 j 24 . ) 5642 6. . sᷣ 14 ĩ nke Swpll ang . 6656

Jubel der Sieger eine ernstere Stimme hören, welche an das alte leicht sei es noch möglich, seinen Eintritt zu hi dern. Zei es ein was nte will. Bei Abgang post war die Vebatte, wele ö ,

. . 1 e, a,. 6. ; . , lern scho elbet worden,

11

(55

von Preußen erst werde unterstützt, lassen werden. Er ist gegen jede Demo seien berufen, die Freiheiten und Recht gen, nöthigenfalls dem Ministerium

dann Gewalt gebraucht werde, werde de entgegentreten. Herr Th

res Gesetz l Konstantin Nikolaiewit , — be

e ‚ 6res s ( ionstantin N kolajewitsch, von einem S Unserem Enkel ent . . , . . ] 1 1e] it Geistliche dem Sekundär- f . 9 . 21pri 1

n solle, inwieweit HGeistliche dem Sekundär Indem

Nach mehre 2 Bißia 18 J deh mehreren hinlige

obald: Wir Constitution nicht be

eine Bürgschaft

Frage, ob in den sollen, von ielten nur auf Befestigung de

Wenn die Republik schon zwei

1

zunehmen.“ Eine weitere Modification stellte Dr. Döllin ger des , m . , ö , . all ͤ . „Wort erinnerte: „Noch ein solcher Sieg und wir sind verloren!“ mal gebildet, so sei es zu spät. Der Präsident empfiehlt den * kurmisch wurde, noch nicht beendigt 29 6 34. P e,. ( . : mite 00 1m 61 8334 ] ters!

Inhalts: „Eventueller Antrag, falls die Forndransche Modificatio PYie se 2 , n NR 1 ,,, ⸗ . ö. nn , Dieser nochmalige, Sieg ist eingetreten, „das Volk hat ge Antrag des Herrn Hildebrand der Unterstützr

s ,, 119 J Dari 3. Geär. Ver Praäsident der National-Versammlung, dis zum 16ten dieses Monats ne

r nr en wird . e, Es moge n dem Artikel 4 der n, e wie sprochen“, und über welchen Besiegten triumphiren die 8 . 9 Fe,, n ,

jede andere Berichtigung des Angegriffenen gegen die gewöhnlichen ger? Nicht die gegenwärtige Regierung haf? eine Nieber. . 1 ; 2 upin, lieg zentzündung er, we ihn

Einrückungsgebühren““ wegfallen. An der Tiskussion über gedach⸗ lage erlitten sondern das moderne Wahlgesetz die unse ige 6. 6 ⸗ n ; J . nn , ,

t J ö ö ö 4 1 bi gegen eine vertrauliche h zahl j hat bern lagende Kandide Tiste 1 sa⸗ , J ; Beh C XWVüahl—⸗1Ulnton he 1 11 blgelt d U 1 Llst t9g sandte Zographos hat ers 9g

Erbschast, welche das jetzige Ministerium von dem März-Ministe⸗ S ö N r , , z t gieitung z schast, welche das jetzige Mini em März Ministerium Sitzung; das ganze Volk sehe jetzt auf die Stände-Versammlu t Uinister Lahitte, d Arbouville, Persil, Thayer, Chabrol, La- französischer Gesandtschafté-Sꝑerretatr«“ e, Grafen de ue

ten Artikel betheiligen sich außer dem Herrn Antragsteller noch die Herren Fürst von Wallerstein, Boos, Dr. Heine, Pr. Jäger, Dr.

. ; ; . 9 angetreten hatte! Daß dieses Wahlgesetz alle und jede Res ierun , . r Er unterstüßt dei 9 zj — d E ⸗ 2 öllinger, Lang und Referent. Absatz 1 des Artikels 47 wird in unmöglich 9 . . offenkundigen, han dgr eil tiche n ent und müsse wr slen was seine Vertreter thun. Er unterstüt t e rde arbegu, A de Padoue und Es Man glaubt, daß Herrn Fleuriau War iu verlassen as derselbe jedoch dort au * — 363 . . 2 1. 1. 3 . ) ) 2960 ö . 3 =. Co . 8 9 . 28 grutosti 1 rn sMe 25 1 ] f ) . ⸗ . ̃ i der von Herrn Forndran vorgeschlagen en Fassung, im Uebrigen jene fache . Al bie . Versammfung aufgelist würde. o , Hildebrandschen. Antrag. Herr Gräfe protestirt gleichfalls gegen die Kandidaten der Ord ugs-Partei von Paris, welche n me gerichtet, darüber erfähr man, wie dies bei uns in Rußland üblie des Ausschusses angenommen. / sie auf dem besten Wege war, unser Land in den Abgrund zu stůr eine geheime Sitzung. Herr Knobel ist fü— Fortsetzung der n sten Aussichten haben, ählt zu werden, de seien: Minister ist, nicht das Geringste. Die zahlreichen in St. Petersburg Hus schusses —g . . 1 . . We , 3 ür⸗ e, . d do d eine vertrauliche z Wah ahitt ieral d' Arl dille 18d die Herre bi 6 f lend iisch 1 . / — Artikel 18 des Regierungs⸗ Entwurfs lautet: „Wenn gegen zen, in welchem Badens Volk seine Unabhängigkeit und Selbststãn lichen Sitzung, glaubt aber, daß bald eine vertrauliche zur hl ahltle, General d Arbouville, und die K en Ehgbrol hamedne, lenden ropäischen und asiatischen Gesandten sind in n Uester den Herausgeber einer Zeitung oder periodischen Schrift wegen digkeit wenigstens auf lange Zeit, begrub, war dieser Akt nicht g. 3. permanenten Ausschusses nothwendig sein et . . Persil und J y ie Delegirten des sozia chen Wahl ⸗-Co- durch einen Gesandten aus Ehiwa vermehrt worden . 4 6. ö. j ; * F 5 , ö. J * 1 ß — 2 1 — z 1 ͤ * ; [ Nor J. 22 Fr. 21 24 St; 5 fr v. 6 bstundige 1 1* 4 2 . ö . st 36 N,. . ( . , . 1 e ' . ö ! . ö Uebertretung einer im gegenwärtigen Gesetze enthaltenen Strafbe— nicht eine Beleidigung für das Volk, sondern vielmehr ein Aufruf e nt ng entschied sich mit 24 Stimmen für halbstünd mité's haben die Herren Ca otte als Kandidat e⸗ Daß sich in neuerer Zeit die polnische Hauptstadt gehobene . . Dim or *. ar f 7 8 z . — . ( X 1 *1 111 2 Sy (— 616 9 z (Gir * s * Siwatir z vergehky g 3 2 16syt i — 363 3h . 10 ch W stimmung eine Verurtheilung erfolgt, so soll zugleich die unentgelt⸗ an seine Rechte zu Gunsten seiner Interessen. Das Volk hat setz 19g der Sitzung. . . ; setzt SC. von (Hirardin's Kandidatu ve ver ens. es geht aus der letzten Volkszählung hervor, nach welcher Warschau . k 2 j 2. 96 2 — Q D — 1 7 2 I M 5 85 Herr i de 11 q liche Aufnahme des Urtheils in Tas nächstfolgende Blatt, Stück geantwortet, und' zwar so, daß man ihm in dieser Allge Nach Wiederaufnahme der Sitzung zog Herr Hil S ef 9. vor; 9 . 18 oy E ' 3 3. 3 9 z 16 1 ) ö oder Heft von dem Gerichte angeordnet werden. Unterläßt der meinheit keine Frage mehr vorlegen wird! Die Regierung 99 l J . . : . , . 2. ̃ 65 ; . . 6 . Herausgeber diese Aufnahme in der festgesetzten Frist 0 ist Er . . * i 2 9 . . s. I 9 arte , . desselben erblickt, zurück Auf den Vorse üg Dt 9, ö l 1 her) voöulard (obere Pyrenäen), rg er 416 Menneval (GwMéeschäftslose und Müßiggänger sofsort ausweisen läß . . . hat die, Gexuld gehabt, das „Recht“ so lange zu vertreten, . en, permaneten Ausschuß zu wäh nd T Ni Rhei nuch ungen . vi 899 wurde beschlossen, noch heute den permaneten Ausschuß zu wäh und Daru (Nieder⸗Rhein). Zu den harten Heimsuchungen, welche über Polen gekomn 3

. . M ö 8 r 64 r 8.54 ö 2 = ö . ) gemäßigten Partei in den Lepartementse ; e al let 163,000 Eivilbewohner zählt, und diese Zahl gewinnt sehr an Be . in eine Arreststrafe bis zu 14 Tagen und in eine Geldbuße e . 56 schlo si ̃ . ö bis es im Begriff steht, in das größte Unrecht umzuschlagen; sie an, mn, e, a, ae, Rr , d,. ö 6 . . . . . ⸗ J ] t len und der Rechts⸗Ausschuß mit der alsbaldigen erichterstattung ie heutige Abend⸗-Ausgabe der Patrie det, daß 6. sind, gehören in neuester Zeil jene der lleberschwemmu igen, welche

nd Desgranges (Cher) rosnier (Loire und deutung, wenn man bedenkt, Polizeimeister Abramowitsch

Antrag, weil er in der Aussetzung der Sitzung eine mittelbar Ablehnung lrriege), Vogus und 2

6 8 unt

bis zu hunde thei ) schuß rt G = ve . ö er Aussch e / / ᷣ zpre iese K er nach e X Bulden zu verurtheilen. „Der Ausschuß hatte wird' auch jetzt noch die letzte Geduld bewähren, diese Kammern n und der Röchts« , , mm m nung 6, . da g. . er, e . : Wortes „ ö „Herausgeber blos die Einschaltung des über dessen Instruction beausf ach , . rag s Verrn e br ern ranzösische Flotte sich bei Moscenissi befand, 21d nicht allein von der Weichsel, sondern auch von kleineren Flüssen, der Hand erleger“ 1 f ö ö. 354 3 h . 3 3 g . , . odann ze sch ossen, die dem letztgenannten m al erseval De chen — 5 * rue 10 n vo seinen Me 3r1 . als von der Wan 1D 1Inghe 83 In der Prosna 1n 1amentlig . 6 55 s nahme diefes 24 im Ucbrigen aber die unveränderte An⸗ irgendwie möglich sei; sie kann sich aber auch das Unwahrscheinliche Ar s cs ᷣ —ᷓ ö . , , . 9 . ; . ö t eschenee Instructionen on 1 Regierung er als von der W arta und insbesondere von der prosna und namentlich bhängen, ob die T stseehn zu , ,. bar ganzen Artikels beantragt. An der Diskussion ͤ des Gelingens eines solchen Versuches nicht verhehlen und wird 2 usschuß gegebene Ins ruc 5 1u 5 . wal 16 3u ert et wartete. . . - bei Kalisch verursacht werden. Oer letztere Fluß ist hier durch sein Angesicht der jetzigen Preise Abladungen für e gene Reeg 9 ö eiligen sich die Herren Dr. Sepp, Stöcker, denen die Schade freude icht lange gönnen, welche bereits darüber len. Herr P seiffer II. erstattete für den Rechts Ausschuß wel⸗ Vorgestern wurde die Schriftstellerin Louise Aston vom Prä⸗ Wuth bekannt, mit der er die Umgegend von Kalisch mehr oder machen, beziel ungsweise 7 ö . ö chadenfreude nicht lange g ‚ ) teren Bericht über das Anwalt-Gesetz. Nach Erledigung einiger sidenten der Repub

einzuberufen, um den Versuch zu machen, ob eine Vereinbarung von Schenk wurde

sen sick 1

knun hnung

Fürst. don Wallerstein und Referent. Artikel 48 wi ᷓ 5 Es ublik in einer Privat-Audienz empfangen minder fast alljährlich überfluthet denraum, sei es durch l

liber anne lc n, saraftari en r Preh Polizei⸗ n rer! hl. besteht 3 2. und die jetzigen Minister werden gen 2 ,, . K . 1 Anlehns hat Herrn Kasimir Perrier zum Berichterstat— Spanien. Madrid, 18. Febr. (Fr. B.) Der Empfang ren, auf die mar 3 e

bertretung begangen eon len . Zeitzunkt⸗ an, wo die Ue⸗ sich fur ihre Person blos freuen können, wenn ssie von einem Opfer . * n,, e,, nn gte, daß die Reverse der ter ge. ö ö . . . im Palaste der Königin Ehristine war sehr glänzend und zahlreich. ein zu holen.

und sodann nicht weiter sorigeschn des tete Verfahren unterbrochen, entbunden werden, welches sie mit Uebernahme der Portefeuilles neee Minister d . eingegangen wären und verlas gan J r in , 14 . errinon an. Schüͤlcher Das diplomatische Eorps wurde gestern Abend durch die Königin . den der preußischen Ostsee ken

laufen sind. Hat sichf art . 6 5 i. drei Monate abge⸗ dem Vaterlande brachten; es handelt sich um nichts mehr und diesel r e. der Revers des Herrn !: Minister Hassen ö ö ,. len göiegtz, , w und, den König empfangen. Der Nuntius beglückwünschte Ihre gleichgültig sein, wie sich die vorhandenen Geld-Justitute

gesetzwidriges Verhältniß gebilbet so r ng n sortdanern des nichts weniger, als um die Möglichkeit und Wirklichkeit einer Re— ug fen . . Verfa ung vom 5. Januar 18351 be 6. 4 . , i ,, eg wann, dan leben Ma Diajestäten im Namin seiner Koll gen. Die Königin antwortete Expoxteurs stellen.

rung so lange nicht an, als dieses Verh ki * e Vegsat⸗ gierung, welche mit fester Hand Ruhe und Zucht, Wohlstand und n ö. Herrn Prsidenten aber nicht daraus hervorzugehen ö i, . ö ö . . . . hierauf sehr freundlich. Heute werden verschiedene Corporationen

schuß hatte die unveränderte Annahme dieses et, , Ordnung im Lande handhaben kann. Das Vaterland ist in Ge— chien ob st e dieses auf bessen frühere Angelobung oder auf die . . , , . ö . ) vom (op edebruar enthält fich in ven Palast begeben. ö ö ssmee, ät von Offerten bei so schwacher Kauflust begreift. n

derselbe wird auch in dieser Weisc von La . ragt, und fahr!“ FPerfassung, wie fie gegenmärtig mit einigen seitdem eingetretenen , n, 1 n , . 4 schreibt ugs, 6. Ge Rt Kammern wurde heute geschlossen. 2 er Senat eröffnete / effektiv zu liefern gelb. schles. würde man vielleicht noch 48 a 48 ĩ genommen. Abänderungen bestehe, beziehe, so wurde der Rechts Ausschuß zur nerg araguay d'Hilliers beschlossen habe, abermals zwei Regi⸗ seine Sitzung um 2 Uhr. Der Minister⸗Präsident las folgendes ! Rthlr., für S9ypfd. abzuladen 47 a2 4775 Rthlr., für g0pfd. ucker⸗

Von Weizen ist nicht viel am Markte, da man die s

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