Gunsten Preußens aufgegeben zu haben, 1

nur um die Uebertragung einze

was im Art. VI. der wiener Schlußa

8 * 1 , * 9 n nd es leidet keinen Zweifel, daß, was von dem Mehreren 2 ö! . . 9 — 1 gelten, d. h. also in diesem Falle,

1stßha

154 Unhaͤl

durch zusam durch R e nd daß Preußen durch den B fe 1 unde eine andere 2 ll ] einen Anspruch auf Berücksichtigung derselbe heilung im Plenum wie im engeren Bund lich die 6österreichische Monarchie durch di Bundesländer zu den übrigen Theilen der Verfassung vom 4. März in ei ä t iltniß zu Deutschland getr nack ausgesprochenen Ansicht der K. ier bes n gelung bedarf. Alle diese Thatsache daß esrecht nicht mehr in seinem voll st; es nicht auf das öͤsterreichische l lch rtan Beschlüsse eines Bundestages nie n der bindlich sein könnten, ohne mit dem neuen, verfassun mungsrecht der Vertretung des Gesar tes zu es also auch nicht sein auf d letztere in dieser Beziehung ke ö T hat sa chen beweisen daher Uch 7 21 1 ren Vor en s F ] f int

Mehrzal Nehrzah

Revision

1e Ie

Verfassung

— inigung und Verständigung der Mehrzahl der Na z * s 1”*11 seRworos ö Verwirklichung derselben nicht erschweren, se 1 5 . zereinfachen. Preußen und

ilden die Mehrhei der

. 196 . 9 9 machen, welche

Regierung nicht .

rbindung dieser Staaten Reugestaltung des weiteren Bundes e Geltung sie kann eben so wenig ein Hinderniß derselben sein, wie die K. K stegierung die neue Stellung ihrer Bundesländer als ein solck betrachtet, und wie wir keinen Anstand nehmen werden, di durch die Wohlfahrt der österreichischen Gesammt-Monarchie unabweisbar bedingt, zu voller Geltung kommen zu lassen, so er zeben wir denselben Anspruch für den Bundesstaat, welchen mit die Mehrzahl der deutschen Regierungen für die Wohlfahrt Deutschlands unerläßlich erachtet ; Wenn dieser Bundesstaat, freiwilligen Beitritt der vereinigten so organisirt wird, daß in ihm weiteren Entwickelung liegen können, in deren einst, durch eben so freiwilligen Beitritt der 6 des Bundes, das ganze Deutschland umfassen und in , we Norrelatid einer Union mit der österreichischen Gesammt Vionarchie in die Stelle des deutschen Bundes treten würde: so . , ge, n,, g, F, g m,, h e, dan , , . zu die Berechtigung in denjenigen Akten des Dundestagegz und der in Ratfonal Versammlung und Reichs-Ver weser dargestellt gewesenen Centr ⸗ Dewalt sel 9 velche mntschie den der Gründung eines , , , , ,n, m,. ren bestimmt waren, un' n e en tg gn zu füh⸗ an welchen Oesterreich selbst entweder

ausdrücklie ) heil geno e 7 3 1 2 der p U 3 ĩ f ch ei 9 omn en ,, . ö F . nher r cl zugelassen hat. Oder welche eg och ohne Wi h

Auf diese . . Staat das Recht; in n n gs. for ngehen, hatte jeder deutsche 8 ) jenigen haben die Pflicht dazu elch

; ö. . ] . ; ö = 16 . welche 3j . nd, . Turchdrungen simt, daß nur auf , Wege den verhängnißvollen Lrisen der Revolt ien kein uz au nir e,

kann, und daß 3 Regierungen obliegt, dur c , n 6 6 Bedür . ö Dr, 31 ( der wahren Bedürfnisse der Nation De ut ch la nv vor

sinden muüssen;

K. tere,

8

dessen Gränzen nach dem Staaten abgemessen sind, zugleich die Keime einer er der

übrigen (9

F ol ge

ie Widerlegung überlasse ner

1569 ̃ 4 eL (Ger ö 3 18 also um etwas viel Geringeres, als

kte als zulässsg bezeichnet wor⸗

1

desgliedern zum gemein

358

neuen Revolutionen zu dieser auf die Zukunft eröffneten der Bundespflichten, noch f Mitglieder, deren volle Freiheit de blicken. Ich hinreichend

bündeten Regierungen in

; . . 8, w n rl en rm md s glaube im Vorstehenden die rechtlich 6 n rund lage *

n Bunde zu nahe zu treten, vielmehr alle

zu erfüllen kann die Königl. Regierung ch offen und unumwunden den verwahrenden Erklärungen gen ber aussprechen, welche den Schluß der Depesche des K. ister⸗-Präsidenten

ur 11 2 . 1 n r r 5 9 hre Zustimmung e . . 11 l (G ' 1 2 1 1 )1 gen Genossen des deutschen j J 1 1 — 1 * 1 * 1 1 1 Verein beigetreten sein würden. Bieser Gen trelg : . ß ] tande vnd? 169 . ti 1 ! ᷣ wir diesem Umstande um geg l 5hlia z widmen ) n l chligung widmen genen Modisie ⸗ ir wi ft f 1 1 selbst ] 1 Li 1 11 ] VI J L 1 Ut

— 1 R en l rnst l ! ö n 11 19 9 t as sicherste Mittel j euen e 3. zubeugen; n er zugleich kei ustan z li j falls solch en wirklich eintreten d Ru r di eutschland gestört w en sollten r zur Abr u . in nit ; ( Ung 1 39 1 ö U g f ss e usammentreten mmt und zu gemeinsame 1sam

machen, darhietet ĩ

8 84 niünt .

durch das X l taaten t

n nur eine zrößere Kra

standes gegen die Revolution und eine verm des Mitwirkens zu den gemeinsamen Zwecken

vährend zugleich in dem l

ö z Vertrauen auf eine befriedigende Ge— staltung der deutschen Verhältnisse durch ie That erhalten, belebt und gestärkt und dadurch ihr Beistan? im Kampf gegen die Revo lution gesichert wird.

Die Königliche Regierung spricht hiermit ossen und hne Rück

halt ihre Ueberzeugungen und Absichten aus, wie es dite ostene Sprache des K. K. Kahinets ihr zur Pflicht gemacht hat. Sie hat danach keinen Anlaß, zu befürchten, daß sie bei dem ruhigen Fortgehen auf dem eingeschlagenen Wege, zu welchem sie entschlossen ist, in einen Kon flikt mit den Rechten und Intereffen der K. K. österreichischen oder irg end einer anderen deutschen Regierung gera the n werde. Es ist daher auch nicht blos der Ausdruck des Wunsches und der Hoffnung, sondern der festen Ueberzeugung und der er⸗ probten Gesinnung der Königlichen Regierung, wenn ich zum Schluß noch die Zuversicht ausspreche, daß durch dies offene und unum

wundene Darlegen der gegenseitigen Ansichten und die dadurch er

reichte klare Auffassung und Feststellung des gegenseitigen Standpunkts,

In dieser Ueberzeugung ihres guten Rechts un ihres ernstlichen Willens, keinem Rechte ihrer

n können, daß das Bündni

bewahren. Wir können also in Aussicht weder eine Verletzung heine Gefährdung des Bundes oder seiner r Entschließung gewahrt ist, er

n angedeutet zu haben, auf welche Preußen und die ver— ihrem Verharren auf dem eingeschlagenen

f

und welche aufrecht zu erha

sein werden, nicht ge

welche wir den höchsten We und zu pflegen, wir nach Kräften bem

werden können, daß wir vielmehr mit der Kaiserl.

rung uns immer in der oft glücklich bewährten bundesfreundlick Gesinnung und in dem gemeinsamen J teresse an der Erhaltu des Friedens und der Eintracht begegnen werden Ew. ꝛc. wollen vom diesem ; d Kaise Minister⸗Präsidenten . t ng mache Ich habe mich bei der Berufung auf r und en finden C Beg ich S kann lin , mber 1 ) n 1 — ö l 1 ö 1 7 —1u — l n ] ( 1 1 11 e s ; 111 üuszus I 1 J nze l 111 ; . 111 kan Beschli n ilgewalt : Minist — — Lrwähnu 117 r ent lebe 1 t (! ] iß ei nde faktisch 1811 ige ut Re 1 r sst chen W 1 ) j f 91 t . Ve si e ta ; lnen Mon s 16mäf r J. zeheis s ef el 111 die l h itschlant 11 il 1èPreus e V t U — 13 * 1 11 16 76 l schen ! Ls trug für l im er mn talleinigem Schaden — d leges er der Bedenken über die i schlusse die National⸗Versammlung r ßen sur einige Zeit von t ( Bu rück und gab ohne di der Exricht Centralgewalt und der hische⸗ 169 Reichsverweser seine volle ha r. All Augen, was damals ales n t . Un

und erkannte in dem Besch stellung des Bundesstaates.

Während Preußen sich auf das engste an Veutschland an geschlossen hatte, war Oesterreich ein ander Jeg zugewiesen ? war durch die Lage der Dinge genoöthigt, seine deutschen Lande in die nächste Verbindung mit seinen außer deutschen, dem Umfang und der Einwohnerzahl nach weit überwiegenden, zu setzen hat dies, noch ehe es durch seine Verfassung vom 4. März 1849 pazu thatsächlich schritt, offen und unumwunden ausgesprochen und sein Verhältniß zu Deutschland als ein durchgreifend verändertes bezeichnet. In dem Programme bon Kremster, welches am 27. No vember 1848 Fürst Schwarzenberg der österreichischen Reichs

sammlung vorlegte, heißt es wörtlich: „Das große Werk, welche

Oesterreich

die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Oesterreich und Preußen, au 1

1 1 Königl. Regie

359 . — 66

5 nao vn nd 16 * 1 12 JI 2 werstaö 16 nit den Vö irn phblieat e Regrnin 95 Loma M d,. 4 22m 2X w aok . * . 4 nverständniß mit den Völkern obliegt, ist die Begrün⸗— Regierungen, mit einem Ländergebiet von 7480 uadrat⸗Meilen Unabhängigkeit ö . ö 1MGisr s . 8 C4 * * . * ĩ ) * = . Ui rl! üUbhangigtkei ; ö ö n zu II 291 ö 2 ni per Me . M 2 Dhüngigtel ? ⸗ z g ö neuen Bundes, da alle Lande und Stamme der Mo und über 25 Millionen Einwohnern fur die Bil ing ein engeren Dies r 5 26 der einzelnen Bundesstaaten lewahrt ss h . ) . . * M h — ö 114 111* —8ele! Lilies muß bestritte w. 111 gelbgnhr wissen n ;. 1n ir nGsien taatakn vi . ; ö ,,, ; t . — ts muß bestritten werd . 8 11 Wwissen 1. ĩ z nem großen aatskörper vereinigen soll. Dieser Stand Bundesstagts zusammen. Vem Fortgange wird gen cht gesehen werd n Es kann n r P Isoickd * 9 , 3 . 2 8 . * . w ᷓ— ) 1 1 Ubrutstl berben 1 1 ö ‚ J n . ?. zugleich den Weg, welchen das Ministerium in der deutschen fehlen Sie sind in ihrem guten R (l ifation d ,,, mannigfackh en F853. 2 4 2 1 99 vll oi 2 n. 3staata 61 2 191 vir (Icht in dem erreißen J Olindesstaats gegen ein x y s . 1 1 ( ' 1 nil * 8 Lelnen 8 1 2 1 en da es zunächst ez. 8 3 1 nicht in die Kräftiau es zunächst lediglich auf K . ĩ s s. — 1 4 1 2 enb d 8vwor 18 8 9 A9 . 5 Fortbestar Einheit Die Königliche Regierung ist mit ihren Verbündeten in de n ,, e. 1. don 1815 darf 5 23. . ö. s 9 f s D ö . 6 5 Und . aine der Mam 16 Per 5 . . 2 H s Be ser U Bildur ren B staats innerl e . der Regierun ; , ö = n ei bun J ; rde . n ; 24 J ) . — n . . Un . . 1815 ‚ en un? 1 gon 1 (G rt al 91 ö. 1 J ? ö taltun Sys 1 ö * ö 6. 1 l 4 . st seil ) ö nul 92 1 Un bas . Unbesstaat nur unter freier Uustimmung e beizu J . ) 6 2. 53 . 2 21 18 21 ? 9 11 n s ö ö s 5 - 2 — — 3 61 U ĩ 6 u ni tel legtéerungen un seine Verfassung — t en l * ; ; 5m l — ö n Formen ele . 1 z r k rtre z J den s 1 11 me ; ) l 1 . ] 2 9 1 zuehungen staatlie l 2 ĩ kommen könne ? solgt l z ö . - l . ö s 259 s 59 ) I l 1 1 19 ] 1 l —8und J 1 1 2 inugn 18 19 erte ö n 1 7 1 1 1 7 — 4 rin inder I ͤ fyt . —— I . vel da . M ᷣ . . 2 214 1. 119 1 1 18 1 1 n * s 4 s ! VI n . ⸗ Bi l Ut sck standtheilt 1 1 ? 21 l Alt 2 3 / 3 Uf RN *. l r l ein s ) ] stellt f ; 1 Vi r. . ö . . 1 eutsch nde n — ⸗ 7 ; ] l ingen . eut ' ö ö l — ö J R iz U 77 J ĩ 1 . l f t Verhältniß Lesterreichs zu Deutsch seinen Grundlagen und Restimn 1 l n 1ßer 9 s1 ö ‚. J e stim J ⸗ ; a. 4 1 (. us — 1 — 1 if j r t im Plen f 1 hau 1 1 . mn ( 1 z ( 1 (en rot n 6 a 417 1 J Folge gehabt 5timn J 9 9 ) j 61 3 92 1111 s l 1 , tl I 18*1t j J ) J ö. 1 J 1 j J 1 7216 l t 1 9 l 1 6 1 1 1 den n en undesglier 11 sest ; s 6 n und s ge chte 1èGunster immung r vesammtheit ) z n ; tnisses na ĩ ö He st Art . f ten 7 l J wei f — t 7 J l 1st ö ageg p J 5 ö h I — B ü ) * ö ö 8 MW J 2 * 2 8 . erg t ö 1 1 ) etãät * z h / t d —st a ö 1 24 . ni . h z ⸗ ; 9r 1 1 1 611 1 1 11 1 . n 1m [y' . U 1st 1 ; h ö. 11] 1 ĩ — 34 ) 2 . r ] ĩ . l 61 j ; d ö . — ᷣ 5 . 1 9 . s f ö 2 9 . J ö . 4 2 2 . f 6 . 8 . . K . J 6 * l ö * 5 1 [ . h 1 t — . h s 1 1 1 ) j ini ll — l 2 — X 1 De ] sch f . 1 überhaupt le! bies 146n 1 . ; täanntl 1 ꝛᷣ 10 ) j 1st ꝛ ; Delbststär f 11 ( D J 28141 ö ) l 19 ediglich l l si 545 ta Yyest vom ch e 9 lérreied zegen e 8 ö 1 1 l ne l n d 28 a0 ; J ⸗ l ? zedach z sen er 25 1351 — — 12 7 1 Viesen 1 J ö dt in der Nu ] ; ß 1 . lit Erfolg . Köniali 9 . g ö nul ( ‚— 6 41 dan 83 . n Trsolg 2 nig! Aegterung haupt und 1 1 . R 8 2 111 1 nogseritn 9 sys 1 z * 3 F . . 1 3 * Königliche negierune 0 n chslen unt Hannover ; 99 6 1 * ö. ; 2181 l . . 99 Ddannbver ge verainetätsrech 1us ö be de 16 2* 4 2 . tungen entsp chen ste h egenwärtia 9 its he 89 66 86 s ö 87 1 ) ö 3. . . benlsche den Grundsatz des 8 ind 8