Verträge für die auswärtigen Mächte noch bindende Norm sind, mer darüber in Folge von denen nicht abzugehen sie sich zur Regel gemacht haben, daß Ein Abgeordneter stellt das republikanische Frankreich wie das absolute Rußland diesen Weg

gegangen sind und festgehalten haben, daß also, wenn von diesen Ve . folgt, daß wir fen will und in Er

trägen abgewichen werden wollte, daraus noch gar nicht folgt,

ff ] juswärtigen Angriffen ausgesetzt wären, daß aber die ausw nig⸗

stattf so lange dies satz gebracht ist, so nung nicht stattfinden wird, so lange diese l 2 2 . * ö 7 54 7 . . . — Salzpreise fehr dig beseitigt sind. Es ist auch für uns i . ö. . s 2 h . J sandtschaften lich, mit diesen Bundesverträgen so lei d , ,,. ? *. tellung Se theil glaube ich, es ist vi cht d a ats mn ; N z d Nevtrda ö die 6 Volksvertretung, an diesen Verträgen zu . R ; Zespstständigake l — welche di 91 1ch w ein sichere Basis für unsere lbststandigtt ᷣ 4. I. Mr 8 ö n fönnt V es sich 1h Oezlt

il auf, eine Weise gefährdet werd

s dieses Bundesstaates ir utschlar l l z größeren oder minderen ! ! hm r t zunächst r nte t erhält ni sen ; da will c Gt 1 J ißi rauf sch Volkselemen 1848 gezeigt reus Regierung läßt si auch nicht d ͤ Milit gestaltung Pr 1 vorzugsweise f Rt l welche sich mit anderen schwer amalgamirt, und welche durch die große Spe nnheaft⸗ die ihr d sich zu fügen. Es da de l Denn gerade di eser e iergischen Natur welche den ag pre ußisch

Provinzen innewoh welche d in den Kr . gs jahre ̃ ernehmen und durck , führen konnte. Und es 91 on dort aus jene so kräftige Verwaltung ent den, daß eg (ra— standen, unter deren Schutz sich de r — chland auf so staat

sprießliche Weise . stände hinweise, so t im Sinne eines An — griffs gegen die Regierung oder das Volk Preußens, es geschieht „igen

vielmehr nur aus Berücksichtigung der nothwe nsequenz den als P Dinge. Ich habe bereits in einer der vorli ⸗ such

sprochen, daß, wenn . nmal ein solches Ve t t iubt, n kommen wäre, es selbst bei der allerwohlwollendsten ö t ma

preußischen ö. ann gar nicht mehr in der M ben stehen würde, diese Konsequenzen aufzuhalten wird alle mirungsprozeß, von dem hier gesprochen worden“ die schwäch dings eintreten, allein eben auf eine Weise, dafmgekehrt, und ren Theile dem ö. assimiliren, aber nich verengern, dest mehr gerade die Gränzen des Bundesstagtk ein, seine lun mehr tritt für Preußen die Nothwenrbehaupten, und als Großmacht zu wahren nd oem übrigen Deutse dem Auslande gegenüber, als göch lange Zeit in

genüber, mit dem es deshal' würde, zu befestigen. Daran freundlichen Beziehungen r it einer größeren Befestigung schließt sich die Not hwenr w rauę gewisse Bedürfnisse und Be Innern und es entstehlsein das kö Reich, sondern auch dingnisse, denen nicht zen Staaten sich würden fügen miüssen, die beigetretenen deuing und unter diesen Umständen t und in dieser Bez Recht aufgegeben werden müssen, nicht blos so manr Regierung schwer fällt, aufzugeben, wie man glauhtichtung und manche besondere Freiheit in den auch manche n dürfte durch diese Bedürfnisse und Bedingnisse einzelnen Sz der preußischen Monarchie in ihrer ganzen Stärke der Fortezl müssen. Man wird mir vielleicht einhalten, daß leicht lege für die besonderen Besorgnisse und Freiheiten der

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digse Mn Staaten auf Seiten der Regierung wohl nicht als cher Umschwung sich em sehr aufrichtige zu betrachten sei, und daß die Regierung haben, bis dahin zu

wohl weniger daran dächte, als an die Rechte der Souveränetät dessen Nothwendigkeit und namentlich an jenes Recht der geen we stlichen Vertretung oder nicht. Sachsen worüber ich so viel auch in dieser Kammer hören mußte und vereine gezogen

Frage nochmals zurückkommen, weil mir dazu gestern Gelegenheit lich in Betracht seiner

gegeben wurde, indem man sich auf eine Aeußerung von mir in und es war daher jederzeit der ersten Kammer bezog. Ich habe in jener Kammer damals nicht zu der Zollvereinskasse ausgesprochen, daß man jenes Nimbus wegen, welcher mit jenem glaube daher nicht,

Rechte . die Krone verbunden sein kann, das Gesandtschafts⸗ vermissen wird, wie

daß es in dieser Beziehung als ein werthvolles Recht zu bezeich= sagen soll. Der Bericht

dedenlunge lde ist vechtliche Bede

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f , . socderthwolles Recht nicht so leicht hingiebt, Hierauf habe ich nur

auch wirklich für gan 63 „wofür man es hingiebt, und ob mals sich Sachsen nicht

übrigen Glied De C e ulschla nd geschieht, und ob sich auch die 9 eder Deutschlands bei der Aufgebung viesel Rent; bi-

jagen. ch deutschen Staaten dem 9 Ich muß es erwarten, wie die Entscheidung der Kam—

welche damals für Sachsen maßgebend war

Diskussion über unser Budget ausfällt. die Lerho ö ingen

dabei dem Armen in Aussicht, Weg Körnchen Salz steuerfrei erhalten werde, f t Ver falle. Wenn der geehrte Abgeordnete einen Blick ins Budget wer⸗ j . viel unter dem Etat für di , ,

wissenschaft und Kunst. Königliches

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woran man so viel Höhnendes fnüpft. Ich möchte auf diese durchaus kein unwillkom Coloni alte ag u

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Berh fan en.

Partikularismus

hervorgegangene

desi überhaupt nicht aufgeben solle, sondern ich habe nur gesagt, der Mitte des Verwaltungsrathe— 1 mie hingewiesen,

nen sei; ich hätte auch noch hinzufügen können, daß es nicht sich das Beispiel zur Lehre

Zachsen durch Bedingungen daß auch da⸗ Zollverein anschloß,

für den Staat, insofern sich hieran die völker⸗ standekommen des Zollvereins biete, , ,.

utung des Staates knüpft. Allein, ich habe nur rechtzeitige Verhandlungen

Bemerkung

tungsartikel,

als bis mehrere Staaten,

unsererseits Mai unternommen

beigetreten und dieselben Betrachtungen,

daß gesagt

Beitritt es auch jetzt Werth