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Sachssen. , 15. März. (Leip;

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Ordnung wen n ihren Aemtern und E iften belasse ,

anderweitig mit gleichem Einkommen angestellt werden, haben, so kundgemachten

fern nicht für diesen Fall bereits früher eine andere verbindlick Die Zahlung müsse vor der Hand jedenfalls geleistet w

Bestimmung getroffen worden ist, einen Anspruch auf Pension. später Einzelne ihre Schuldlosigkeit erweisen, so würden Diejenigen dieser Beamten, welche auf Kündigung angestellt betreffenden Beträge zurückgestellt werden. W können d

sind, von welcher jedoch observanzmäßig niemals oder doch nur aus seitig berichtete Faktum nicht mit Stillschweigen übergehen,

besonderen Gründen Gebrauch gemacht worden ist, sind den lebens aber of gestehen, das nicht scharfsinnig genug sind,

länglich angestellten Beamten gleichzusetzen, wenn nicht einer dei jüngst Ministerial-Verorbnung diesen Sinn l

Gründe eintritt, aus welchen die Kündigung vorbehalten ist. Blos Fahr Dampfböte auf der Save zwischen S — z ;

vorläufig und kommissarisch ohne Zeitbestimmung angestellten d S jurden an d. M. eröffnet hinein argumentirt.

amten steht dieser Anspruch erst nach 6jähriger Bienstzeit zu Das Ministerium des Handels hat den Auftrag zur Herstellung beweise, daß die Ansicht der Die Pension beträgt: der beinahe 28,000 Klafter langer straße bis Pa rung sei, denn sie würde sonst

Thurn in Salzburg ertheilt Die Herstellun fer haben. Endlich möchte man diese

nach kürzerer als 191390 , ö

ö . nid gel. , , . e e 12- oder auf 180,000 Fl. C. M er gls ne ern sltthe ann,, 7, üs 12jähriger Dienstzeit ich 24jähriger Dienst⸗ 9 6 ĩ ; . 1 . 3 6! .

zeit hrig * . , . Das Ministerium hat bewilligt, daß alle österreichische Staats (Hier sind die Minister von Schlayer und

; bürger, welche die juridisch-politischen Studien zurückgeleget haben, ten.) Der Antrag der Minorität wurde hierauf. nit Einkommens. Die Pension fällt in- sich bei den neuen poalitischen Behörden, mit Bewilligung des je Stimmen abgelehnt. Der Präsident verkündigt, . s der Pensionirte durch anderweitige An- weiligen Vorstandes der letzteren, ohne daß jedoch dadurch irgend nete Sigmund Schott hiermit legitimirt sei⸗ a, so thue ich

höchstem Auftrage folgenden der kaum R ht den nur wieder auf ijt der ö

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des seitherigen reinen Dienst soweit fort oder ruht, al ̃ — 8 3. 1 . 8 7 1 6 c

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übersteigt. z der Pension sein früheres Einkommen politischen Geschäften einüben und ausbilden und so für den poli- Vortrag: Hochzuverehrende . i, ; eg r verden würde. Ich genden Antrag: In keit ihres Inhalts mißkennen würde, ich thue es, weil ich Die Schulzen und Orts- Geme 6 t tischen Staatsdienst vorbereiten können. . . rung, mit dieser hochansehnlichen 3 le de l

an, m,, w, wean, s- Gemeinde⸗Vorsteher haben keinen An Die wiener Handelskammer hat beschlossen, dem Finanzminister über die Abänderung derjenigen hellt n= . b hue⸗ kklicher un

spruch au⸗ Denton. eine Vorstellung zu überreichen, in welcher die Bitte in Betreff Revision dringend bedürfen, zu Stant, zu bringen, veranlaßt sie 29) Adreßberathung dem schle Beg hinsichtlich des neuern Dreikönigsbündnisses, von welchem wir dure Behörden und . Penstonen werden on den Gemeinden, in welchen die mehrerer wünschenswerther Modific ationen des Einkommensteuer⸗ einem Vorschlag über die Art der Behandlung, welcher vielleicht ien der wesentlichen Arbeiten der Versammlung in de die Thronrede offizielle Kenntniß erhalten haben, und unter de ung und nur

Beamten gegenwärtig angestellt sind, geleistet. Patentes ausgedrückt wird. geeignet sein dürfte, leichter zum Ziele zu führen, als wenn bie ge Feg treten in deren Verlaufe die zu erörternden Fragen ausdrücklichen Erklärung, daß das Land keinen Theil habe an jener erkl während

paßt .

es nicht, um dadur

d sa lung 1 ö 2 5 ) 9 31 * * 9 J 7 . ⸗ 4 . . f 4 Versammlung ein Uebereinkommen ägung 1 aß der Alter is die Königliche Thronrede zeitpunkt nicht für geeignet halte, die deutsche Frage zu bespre 9 *r z 23 J 2 ö — 2 ᷣ * ᷓ— 2 96 r Bersassung, eine irchtsvolle Erwiederung im Sinne der Versammlung bereits ich thue es unter ausdrücklicher Wahrung der Rechte dieser Versamml

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