1850 / 96 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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betreiben, in welchem das Sachsenland zur Gesammt-Monarchie stehen soll.

In Wien hat sich die Handelskammer aufgelöst.

In Mailand wurden zwei Blätter wegen kommunistischer Ten⸗ denzen verboten.

Wie man hört, sollen 2 Wiens, welche von Städtern zum Sommer-Aufenthalte benutzt Bern, den, in die Hauszins-Besteuerung einbezogen werden. „Hies würde“, bemerkt der Lloyd, „eine' sehr zeilgemäße Reférm sein, / durch welche eine Gleichmäßigkeit in der Besteuerung erzielt wer den könnte. Um ein Beispiel der gegenwartig noch so häusig . äigteiten in der Besteuerung der Häuser vorkommenden Unregelmäßigkeiten in der Belter . 8 anzuführen, glauben wir unsere auf eigene Ir n uns 6 / stücht , . nicht unerwähnt assen n , bee. . Häuser der Stadt' Baden, welche mit Häusern der Ge⸗

t j ste nd Hele einer Gasse liegen, gleiche meinden Rauhenstein und Helena in eim w n m n, Große haben und denselben Ertrag abwer sen, eine . n e. Sterner zahle üisse als letztere, und dies aus dem einzigen Steuer zahlen müssen a6 n, , me. h e. Grunde, weil die Stadt Baden de Hesten erung . ö zinssteuer gehört, die in und um Baden liegenden rtschaften aber, mit ihren luxuriösen Häusern, die so vortheilhaft an Kurgäste ven miethet werden, der Besteuerung nach Klassen unterworfen sind.

Vorgestern Abends fiel ein bedeutender Erzeß, am hohen Markte vor, den ein betrunkener Soldat veranlaßte, indem er eine Polizei- Eskorte insultirte und bei seiner sodann vorgenommenen Verhaftung von den Waffen Gebrauch machte. .

Feldzeugmeister Freiherr von Heß ist von hier über Ollmütz nach Böhmen abgereist.

Die Licitatibnen, welche gegenwärtig in Komorn abgehalten werden, haben eine Menge von Spekulanten dahingezogen. Von Proviant sind ungeheure Massen angehäuft, 80, 000 Ctr. Mehl, 200,000 Metzen Getraide u. s. w., zur Mehrzahl im verdorbe— nen Zustande, werden in größeren Partieen dem Meistbietenden überlassen. ( .

Nach einer Verordnung des Feldzeugmeisters Freiherrn von Haynau sind die bei den Regimentern befindlichen assentirten Hon⸗ veds, welche als Postillone verwendet wurden und für diesen Dienst erforderlich sind, bei Beurlaubungen zu berücksichtigen.

tral-Regierung die endliche definitive Feststellung des Verhältnisses /

alle Ortschaften in der Umgebung

Prag, 6. April. Feldzeugmeister Graf Khevenhüller wird mor gen Prag verlassen, um seinen neuen Dienstposten als Armee-Kom mandant in Lemberg anzutreten. Feldmarschall Lieutenant von Schütte, welcher zum Stadt- und Festungs-Kommandanten in Prag ernannt wurde, weilt hier bereits seit dem 1. April.

In Prag wurden wegen Beleidigung der Polizeiwache 6 Per⸗ sonen zu mehrwöchentlichem Stockhaus⸗Arrest in Eisen, 1 wegen Störung der öffentlichen Ruhe und Veröffentlichung von Plakaten zu 10monatlichem Stockhaus-Arrest kriegsrechtlich verurtheilt.

Das Const. Blatt sagt: „Endlich können wir hoffen, daß die Cholera nach zehnmonatlichem Aufenthalte in unseren Mauern uns verlassen hat, denn in der Woche vom 24. bis zum 31. März ist blos ein Erkrankungs- und kein Sterbefall vorgekommen. Die Zahl der vom Anfange Juni 1849 bis zum letzten März 1850 angemeldeten Cholera⸗Kranken beträgt im Ganzen 999, die Zahl der der Epidemie Erlegenen 528.“

Sannover. Hannover, 5. April. In der heutigen Sitzung der zweiten Kammer stand auf der Tagesordnung das Schreiben über die in Folge des malmöer Waffenstillstandes zu lei stenden Zahlungen. Lehzen stellte den Antrag, die geforderten Summen im Ganzen 10,176 Rthlr. zu bewilligen. Er gab dabei die Mittheilung, daß die Regierung sich alle Mühe gegeben habe, zu ermitteln, ob außer den bekannten Schäden noch andere Schiffs-Rheder getroffen seien; es seien indessen keine weiteren Re clamationen gekommen. Groß erkennt mit Dank an, daß die Re gierung das Privat-Eigenthum für erlittene Kriegsschäden entschä dige. In Leer hätten zwei sehr achtbare Handelshäuser bedeutenden Schaden gelitten, ihnen seien von den Dänen zwei Schiffe genom men, und als sie nach dem malmöer Waffenstillstande ausgeliefert worden, hätten sie an Dänemark 645 Rthlr. Unkosten zahlen müs⸗ sen. Sie hätten sich wegen Wiederersatz dieser ihnen genommenen Summe an das Reichs-Ministerium gewandt, dieses sie an Preußen verwiesen. Ob die Regierung diesen Vorfall kenne? Lehzen: Ja, und sie würden entschädigt. Die geforderten Summen werden einstimmig angenommen.

Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 6. April. (Mecklenb. Ztg.) Von den Mitgliedern der Rechten der vertag— ten Abgeordneten-Kammer, deren Namen unterzeichnet sind, ist am gestrigen Tage der nachstehende ehrerbietigst⸗gehorsamste Vortrag an Se. Königl. Hoheit den Großherzog gerichtet worden:

Allerdurchlauchtigster Großherzog! Allergnädigster Großherzog und Herr!

„Der Abgeordneten-Kammer ist in ihrer gestrigen Sitzung die von der Bundes-Central-Kommission zu Frankfurt a. M. unterm 28sten v. M. erlassene Verfügung wegen der den sogenannten De putirten der früheren mecklenburgischen Ritterschaft in der Verfas sungs - Angelegenheit zu eröffnenden Kompromiß -Instanz mitgetheilt worden, und hat das Gesammt —Ministerium mit der Erklärung, daß Ew. Königl. Hoheit entschlossen seien, jener Verfügung Folge zu geben, der Abgeordneten⸗Kammer die Anzeige gemacht, daß das selbe, da es mit solcher Intention Ew. Königl. Hoheit nicht ein— verstanden sei, um seine Entlassung gebeten und die Allerhöchste Zusicherung der Annahme derselben erhalten habe.

„Der vorberegte von Ew. Königl. Hoheit gefaßte Entschluß ist uns eben so überraschend gewesen, als er uns mit schweren Besorg⸗ nissen für die Zukunft des Vaterlandes erfüllt, und da einerseits die ausgesprochene Vertagung der Volksvertretung derselben für jetzt die Gelegenheit zu einer Beschlußnahme entzogen hat, anderer⸗ seits aber die Verfügung der Bundes-Central-Kommission nur eine dreiwöchentliche Frist zur Gelebung gewährt, so haben wir ehrfurchts— voll unterzeichnete Mitglieder der jetzt vertagten Abgeordneten-Kam⸗ mer, in ernster Erwägung der Sachlage und eingedenk der uns

gegen Ew. Königl. Hoheit wie gegen das mecklenburgische Volk obliegenden hohen Pflichten, uns veranlaßt sinden müssen, dem zur Zeit nech nicht durch ein verantwortliches Ministerium kontrasig= 2 Entschlusse En. Königl. Hoheit gegenüber, die uns als Ein— zelner nme sntnde Rechtsüberzeugung offen und frei auszusprechen. sannit en r sneen Besttebun gen des jetzt zurückgetretenen Ge—

burg . h n . Wahrung der Selbstständigkeit Mecklen⸗

, . n n r versuchten Einmischungen der bisher

Regierung anerkannten Bundes⸗Central⸗Kom—⸗

614 zumal das Bündniß vom 26. Mai v. J. feinen Mitgliedern gegen Nechtsverletzungen j licher Art ausrel⸗ chenden Schutz zu gewähren verheißt, und der erwaltungs Rath der verbündeten Regierungen bereits vor längerer Zeit zu Gunsten von Mecklenburg-Schwerin sich ausgesprochen hat,

„Nicht darum handelt es sich, in der Verfassungs Angelegen⸗ heit bes Landes, welche in der That durch richterlichen Spruch nur gewinnen kann, den Reklamanten den Weg Rechtens zu versperren; er ist ihnen, wie jedem anderen Mecklenburger, vor dem Bundes⸗ Schiedsgerichte zu Erfurt freigegeben. Es handelt sich vielmehr darum, daß in der Anerkennung der Kompetenz der Bundes ⸗Central⸗ Kommission und in der Eröffnung der Kompromiß-Instanz schon an und für sich die Aufgebung von Souverainetäts-Nechten und eine wesentliche Veränderung des bisherigen Rechtszustandes gefunden werden muß. Namentlich ist die Eröffnung der Kompromiß-⸗Instanz mit dem von Ew. Köni, lichen Hoheit in Uebereinstimmung mit der Volksvertretung erlassenen Verfassungsgesetze, betreffend die Aufhe⸗ bung der alten Landstände, nicht zu vereinbaren, dessen verbindende Kraft sie zu Gunsten der durch dasselbe für aufgelöst erklärten Corporation der ehemaligen Ritterschaft suspendirt.

„Unter solchen Umständen können wir ein Ministerium nach dem Staatsgrundgesetze nicht für berechtigt halten, eine Maßregel in Ausführung zu bringen, die schon an und für sich den Rechts bestand der Verfassung alterirt, und sind wir durch das von uns nach Vorschrift des Gesetzes abgelegte Gelöbniß verpflichtet, im gesetz und verfassungsmäßigen Wege die Staatsverfassung zu bewahren.

„Wir wünschen dringend, im Interesse des Landes und einer gesetzlichen Entwickelung der von Ew. Königl. Hoheit mit der mecklenburgischen Volksvertretung vereinbarten Verfassung, daß der Allerhöchste Entschluß nicht unakänderlich gefaßt sein möge, und beharren in tiefster Ehrfurcht

Ew. Königl. Hoheit. treu⸗gehorsamste (Folgen die Unterschriften.)

Folgender Protest ist von der Linken der vertagten Abgeord neten Kämmer am Aten beschlossen und am 5ten auf der Regierungs Kanzlei auf gehörige Weise insinuirt worden:

„In der heutigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten ist von dem Großherzoglichen Ministerium eine Note der provisorischen Bundes- ⸗Central⸗Kommission

Folgeleistung zu erkennen,

verlesen, wonach die Großherzogliche Regierung veranlaßt wird, die nach der Patent-Verordnung vom 28. November 1817 angeordnete Kompromiß⸗-Instanz mit mehreren Mitgliedern der Ritterschaft zu betreten, zugleich ist von dem Groß— herzoglichen Ministerium mitgetheilt, Se. Königliche Hoheit der Großherzog seien entschlossen, dieser Note Folge zu geben. Die unterzeichneten Abgeordneten des mecklenburgischen Volkes sehen davon ab, daß der sogenannte ritterschaftliche Konvent vom 5. Ok⸗ tober 1849 nicht berechtigt war, gegen die Verfassung vom 10. Oktober 1849 Beschlüsse zu fassen; sie sehen davon ab, daß die ehemalige Ritterschaft ohne die ehemalige Landschaft nicht berechtigt ist, aus der Patent-Verordnung vom 28. November 1817 Rechte herzuleiten; sie sehen auch endlich davon ab, daß die durch das Bündniß vom 30.

September 1849 zwischen Oesterreich und Preußen eingesetzte pro

visorische Bundes-Central-Kommission überall nicht befugt war, in

die inneren Verhältnisse des mecklenburgischen Staates einzugreifen; die unterzeichneten Abgeordneten legen nur darauf Gewicht, daß der Beitritt der Großherzoglichen Regierung zu jenem Bündnisse nach 8. Kammer der Abgeordneten bedurfte. von der Kammer der Abgeordneten nicht ertheilt.

„Wie mithin verfassungsmäßig eine Aeußerung der provisori— schen Bundes-Eintral-Kommission im Großherzogthum Mecklenburg Schwerin überall keine rechtliche Bedeutung hat, so kann der Ent schluß Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs allein, einer Note die— ser Stelle Folge zu geben, den Rechtseffekt derselben nicht vermeh— ren. Wir protestiren daher gegen die Ausführung der heute der Kammer der Abgeordneten mitgetheilten Note der provisorischen Bundes-Central-Kommission und gegen alle aus der Ausführung derselben etwa erwachsenden Folgen hiemit auf das feierlichste.

Schwerin, den 4. April 1850. (Folgen die Unterschristen.)

Frankfurt. Frankfurt a. M., 6. April. (O. P. A, 3.) Se. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen verließ heute Vor mittag um 11 Uhr die hiesige Stadt und kehrte nach Koblenz zu rück. Gestern Abend besuchte der Prinz das Stadt-Theater, in welchem auch Se. Königliche Hoheit der Kurfürst von Hessen er schien. Ihre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin und Se. Großherzogliche Hoheit Prinz Karl von Hessen sind seit einigen Tagen hier anwesend, kehren aber heute nach Darmstadt zurück.

T

Mun sland. Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Sitzung vom 5. April. Den Vorsfitz führt Dupin. Um 2 Uhr ist das Skrutinium für die zwei letzten Vice-Präsidenten geschlossen. Veru lette schlägt im Namen der Kommission vor, die Wahlen für den Ober-Rhein trotz einiger Unregelmäßigkeiten zu bestätigen. Auf Lefranc's Antrag wird die Bestätigung auf morgen verschoben. Der Präsident eröffnet, daß zur Vice -Präsidentenwahl ein neues Skrutinium (eröffnet werden müsse, da keine Majorität erlangt wor— den. Es folgt die Fortsetzung der Debatte über das Deportations— gesetz. Das Wort hat Victor Hugo: „Als in den Februar tagen“, beginnt er, „die unerreicht in der Geschichte dastehen (Ge⸗ lächter rechts), das Volk seine Stimme vernehmen ließ, forderte es Abschafsung der Todesstrafe. Der Mund, der noch vom Pulver geschwärzte, kannte nur den einen Ruf: Gnade! Selbst diejenigen, welche die Revolution beklagten, konnten solcher Großmuth ihren Beifall nicht versagen. (Bewegung.) In ruhigen Zeiten macht man sich lustig über Ideen und setzt ihnen Meinungen entgegen. Trotz der sogenannten Position der Staatsmänner, dieser rein ne gativen Zwerge (großer Lärm rechts), wachsen die Thatsachen, ge winnen Kraft und fassen festen Fuß im Lande. Die Gewalt der Ideen in revolutionalrer Zeit hat die politische Todesstrafe abge— schafft, die Constituante diesen Beschluß bekräftigt. Dieser erste Schritt muß, trotz Bosheit und Heuchelei, zur gänzlichen Abschaf— fung der Todesstrafe führen. (Lärm rechts.) Und nun bringt, die Regierung unter dem bescheidenen Titel Deportationsgesetz einen Enkwürf ein, den das Volk richtig die Wiedereinführung der To— desstrafe für politische Vergehen nennt. (Lärm rechts. Man will

mission in die inneren Verhältniss ĩ

e. a. lh sse des Landes sind durch den Ab⸗ m, . 33 6 Dorgekommenen Verhandlungen zur fich , 5 . San . Die desfallsigen gegen die Kompetenz der zun s = Centrgl-Kommission und gegen die Anwendbarkeit der Verordnung vom 28. November 1817 gerichteten Ausführungen sind

1.

überzeugend und klar, und r ffn wir in ver von jener ersteren

Behörde erneuert ergangenen Ver Motive entbehrt,

n . ügung, welche zur Zeit noch aller keine äußere zwingende Rothwendigkeit zu einer

einen Ersatz für die Todesstrafe aufstellen und bietet zugleich Ver⸗ bannung, Gefängniß und verderbliches Klima. Sie wollen den Un—

glücklichen seinem Heimatlande entreißen, ihn in eine Festung sper= ren, ihn isollren. Zur Qual des Exils fügen Sie das Gefänguniß, zur Schädlichkeit des Klima's physische und moralische Folter. Sie wollen, daß irgend ein Mensch, eine Intelligenz, eine Thatkraft, ein Ehrgeiz langsam, Tag für Tag, Stunde für Stunde hinsterbe, daß er lebendig begraben werde, daß er an langsamem Feuer ver=

124 der Verfassung zu seiner Gültigkeit der Zustimmung der Eine solche Zustimmung ist

gehe. Das ist schauderhaft. (Stimmen rechts; Was nicht noch Was Sie Gerechtigkeit nennen, das nenne ich Meuchelmord. Einks Bravo's.) Das letzte Wort der Gesellschast ist nicht Unterdrükl

kung, sondern Brüderlichkeit. (Eine Dame auf der Zuhörer⸗Tri⸗ büne stößt einen Schrei aus und wird ohnmächtig) Wer endlich ist der Mann, der Todtengräber sein will in diesem Leichenhofe, Wird in ganz Frankreich sich ein zweiter Hudson Lowe zum Büttel dieses neuen St. Helena finden? Dort herrscht der Tod. Der Stimme Ruf wird nicht von dort vernommen, denn nur Gräber und Schatten trifft er an. Die Klage erstickt im Brausen der Wellen, zu ihnen gelangt sie nicht. Nein! Sie können, sie dürsen dieses unmenschliche Gesetz nicht annehmen. Sie können weder die Guillotine, noch die Galgen Haynau's wollen. Das Volk vom Februar schloß die Pforte der Revolution. Der Senat wird nicht weniger weise sein wollen, als das Forum. Das Gesetz, das ich bekämpfe, ist verrätherisch. Wissen Sie, wen ich gegenwärtig gegen Sie vertheidige? Sie selbst. (Lärm rechts.) Erinnern Sie sich der letzten Augenblicke der Juli⸗-Monarchie, als Odilon Barrot sie ver theidigen wollte. Damals befand sich in den Händen de Gerechtigkeit das zweischneidige Schwert, das auch ihn exreichen, auch ihn verurtheilen konnte.“ (Lärm.) Odilon Barrot unterbricht den Redner mit der Bemerlung, er rechne es sich zum größten Verdienste in seiner ganzen politischen Laufbahn, nie gegen eine Regierung konspirirt zu haben. V. Hugo fährt fort: Ich antwortéè Herrn O. Barrot ganz einfach, daß ich gegen das Gesetz spreche. (Murren) Sie murren und die Geschichte soll Ihnen antworten. Murren Sie dann gegen die Geschichte! So lange die Welt steht, wurde sie von Profkribirten regiert. Sie kennen doch den Deportirten von St. Helena, den Deportirten von Claremont, den Gefangenen von Ham? Und diesen Beispielen gegenüber gehen Sie nun ans Werk und proskribiren. Ich aber beschwöre Sie noch— mals, verwerfen Sie das Geseß.“ Der Redner wird von vielen Mitgliedern beglückwünscht. Justiz⸗-Minister Rouher bemerkt, er wolle Victor Hugo mit der Geschichte widerlegen und ihn auf die Deportation unter der ersten Revolution verweisen. Das Gesetz sei gegen Niemand in der Versammlung gemacht, es gelte nur den unverbesserlichen Verschwörern. Es habe einen fürchterlichen Ein

druck auf ihn gemacht, als er an dem Fuße der Tribüne gehört habe, wie ein Repräsentant gesagt: „Ich habe 20 Jahre konspirirt, jetzt thue ich es nicht mehr, weil ich am Ziele bin.“ Lagrange verlangt das Wort. Rou her rechtfertigt das Gesetz noch ferner. Lagrange fordert das Wort zu seiner persönlichen Vertheidigung. Der Präsident verweigert es, weil er nicht genannt worden. (Lärm.) Lag range: „Das ist Hinterlist.“ (Tumult.) Admiral Dupetit-Thonga'rs erklärt das Klima der Marquesas-Inseln für sehr gesund. Schluß der Debatte. Es wird zum Skrutinium geschritten und das Deportations Gesetz in erster Lesung mit 131 gegen 217 Stimmen angenommen, womit zugleich beschlossen ist, daß es zur zweiten Lesung kommen soll.

Paris, 5. April. Gestern war großes Diner im Elysee Die Mitglieder der Budget-Kommission, so wie derjenigen über das Preßgesetz, wohnten demselben bei. Der Präsident unterhielt sich lange mit der Mehrzahl der Repräsentanten, welche zur letzteren gehören, und wiederholte, wie erzählt wird, die Argumente, welche die setzte Nummer ves Napoleon zur Unterstützung des Preßgesetzes enthielt. Die Preßgesetz-Kommission hat in ihrer heutigen Sitzung abermals die Bemerkungen der Minister des Innern und der Jußt entgegengenommen. Noch ist kein Beschluß gefaßt, .

Bei der bedeutenden Spaltung der Majorität geht sogarnd Gerücht, daß die Wahl Union gar keinen Kandidaten aufstell wolle. Das sozialistisch' Wahl Comité hält heute seine erste Siz zung, um über den Kandidaten für die Wahl am 28. April zu berathen. ; ö

Außer den bereits erfolgten und noch täglich zahlreich ersol genden Ausweisungen sollen auf der Polizei- Präfektur noch über viertausend Indiwiduen verzeichnet stehen, auf welche nächster Tage dieselbe Maßregel angewendet werden soll

Wenn die Versprechungen des Ministers Fould sich realisiren, so dürfte das Grundeigenthum eines bedeutenden Theils der Lasten die es von Jahr zu Jahr mehr drücken, entledigt werden. d Totalsumme betrüge 27,200,000 Francs, eine Summe, die dem Ge sammtbetrage der 17 Grundsteuer-Zusatzcentimes gleichkäme. Die Intabulirungs⸗-Gebühren würden von einem Franken auf Lie Hälfte ermäßigt, was abermals einen Werth von 2, 800000 Franee repräsentirt. Wenige Tage vor Einbringung des Bubgets 1851 haben die Herren Chegaray und Pidoux einen ähnlichen An trag gestellt, der, theilweise sogar buchstäblich in den Maßnahmen des Ministers wieder erscheint.

Im Moniteur liest man. „Mehrere Journale haben bei Gelegenheit der Nachricht von der Reduction der Schiffs Station in den Antillen bemerkt, das Kommando derselben werde nun einem Capitain übertragen und die Regierungen von Guadeloupe und Martinique selbstständig gemacht werden. Die von den Antillen zurückberufenen Schiffe werden sofort ersetzt und weder im Kom mando der dortigen Seemacht, noch in der Regierung der Anlillen durch Admiral Bruat persönliche Veränderungen vorgenommen werden.“

Bekanntlich haben die Chefs der Majorität seit kurzem von ihren Gegnern den Spottnamen „Burggrafen“ erhalten. Zur Wie dervergellung hat man die Chefs des Tiers-Parti, Lamorieiere, Dufaure und Cavaignac, „Markgrafen“ genannt, weil, die alten deuischen Fürsten dieses Titels hart an der feindlichen Gränze ihren Platz hatten. Auch Bedean und F. von Lasteyrie werden zu den „Markgrafen“ gezählt. . , =

Auf einen Bericht des Kriegs⸗Ministers sollen mittelst Tekrets des Präsidenten bei dem Brücken -Corps bedeutende Reductionen angeordnet werden. . —⸗

Die Demolirung der Häuser, welche in der Verlängerung der Rue Rivoli sich befinden und den Zugang zum Louvre dersperren, wird eifrig fortgesetzt. Die Verbindung des Louvre mit den Tuilt rieen schreitet also rasch vorwärts. 66h,

Die Famille Lesurques von Douai, die leit, eilte 1 Jahrhundert die Rehabilitation ihres unglücklichen . fruchtlos reklamirt, hat an die— gesetzgebende i, , , neue Petition gerichtet. Ein Lesurgues wurhe nämlich als Mör⸗ der geköpft, und wenige Wochen später erkannte man seine gänzliche Unschuld.

Die Großherz

4 en

1

ogin Stephanie von Baden soll gesonnen sein, die Besitzung Tresliffac bei Perigueur, wo sie . wurde, an zukaufen. Dieselbe gehört gegenwärtig Herrn Magnan, Unter— Staats-Secretair im Finanz⸗Ministerium. . Das Evenement will wissen, daß die Regierung die Er ing mehrerer Spielhäuser erlaubt habe. ö Em. de Rougé, Konservator im Museum des Louvre, hat den wichtigen Auftrag, die ägyptischen Sammlungen in Neapel, Nom, Florenz, Tunis und Wien zu studiren und Kopieen für das pari ser Museum anzufertigen. . . ö Das Sinele bekämpft die Beweisführung des Finanz-Mini⸗

richt

sters bezüglich der Paris? Avignoner Eisenbahn. Es behauptet, die

Compagnieen hätten dem Staate immer nur Nachtheil gebracht, äußert sich gegen die im Projekte angeführten Compagnieen und will industrielle Associationen, wie in Dufournel's Plane.

Großbritanien und Irland. London, 5. April. Der Verlust, den die englische Blokade Griechenland zufügt, soll 30 Millionen Drachmen, der Ausfall in den Staats -Einnahmen 8 Millionen betragen.

Auf eine Petition der Handelskammer von Liverpool, die Re gierung möge keine Bemühungen sparen, die schleswig-holsteinsche Streitfrage zum Schluß zu bringen, hat Lord Palmerston derselben eine Erwiederung übersandt. Der Minister versichert, daß er es nicht an Anstrengungen zu dem angegebenen Zwecke fehlen lasse, indessen könne die Regierung nur vermitteln, nicht als Schiedsrich⸗ ter auftreten, und daher sei ihr Einfluß auf die Unterhandlungen nur ein innerhalb bestimmter Gränzen beschränkter. Uebrigens

zweifle er nicht, daß fortgesetzte Vorstellungen der Kaufleute des nördlichen Deutschland an die preußische Regierung, wie dergleichen chon eingereicht worden seien, einen nützlichen Einfluß auf den

Stand der Dinge ausüben würden.

Ein fürchterlicher Sturm hat an der Küste Irlands bedeutende Verheerungen angerichtet. Mehrere Schiffe gingen zu Grunde, unter diesen das Königliche Dampfschiff „Adelaide“ mit mehr als anderthalb hundert Passagieren, die sich von Cork nach London ein— geschifft hatten.

Die Reise des General-Postmeisters, Marquis von Clanricarde,

lach Paris bezweckt den Abschluß einer neuen Post-Convention mit Frankreich wegen Herabsetzung des Brief⸗Porto's zwischen den iden Ländern. Gegenwärtig beträgt das Porto für jeden Brief in . icht einer Viertel-⸗Unze 109 Pee., dem Vorschlage General-Postmeisters zufolge soll es auf 6 Pee. herabgesetzt und urch dem Porto der belgischen Briefe gleichgestellt werden. Zu ch wird beabsichtigt, das Gewicht, und zwar sowohl für die bel

ischen als für die französischen Briefe, auf eine halbe Unze für en einfachen Brief zu erhöhen, wodurch die Gewichtsbestimmung England selbst eingeführten gleichgestellt und viele Ungele' heiten, welche aus der jetzigen Ungleichheit der Gewichtsbestim ig hervorgehen, beseitigt werden würden. Lord John Russell befindet sich gegenwärtig zum Besuch in anchester, um sich durch persönliche Anschauung von dem Zustande ze in den Fabrikbezirken genauer zu unterrichten.

Schweiz. Bern lit, (S. B. M. , n nnr suchung hinsichtlich der deutschen Arbeiter-Vereine in der Schweiz ist geschlossen und der Bericht des Bundesraths darüber erschienen.

demselben hervor, daß diese Vereine sich seit 1848 nur mokratischer Politik beschäftigt haben, daß sie über die t zeiz verbreitet sind, unter sich in engster Verbindung und ihnlichen Vereinen in Frankreich und Deutschland im Zusam er Beschluß des Bundesraths lautet: „Die chen Arbeiter-Vereine in Genf, Lausanne, Fonds, Locle, Fleurier, Porrentruy, St. Imier, Bern, Freiburg, Thun, Basel, Zürich, Winterthur und affhausen sind aus der Schweiz ausgewiesen. Die Arbeiter ine in Aarau, Luzern, Glarus, Chur und Herisau sind unter liche Aufsicht gestellt. Das Justiz⸗ und Polizei⸗-Departement der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt und wird sich zu diesem Zweck mit den Kantons-Regierungen ins Einverständniß setzen.“ Die Zahl der Ausgewiesenen soll über 4090 betragen.

rn z. April. (Eidg. Ztg.) Aus dem Berichte des Bundesrathes über die deutschen Arbeitervereine bringen wir für heute folgende Stelle, welche sich auf eine in einem AÄrbeiterbriefe sundene Notiz: „lUnseren Verein besuchen auch Flüchtlinge von

herer politischer Bildung, die uns namentlich in Politiksachen be n,“ bezieht. Dazu bemerkt der Bundesrath: „Was es mit dieser Belehrung für eine Bewand niß habe, mag man aus der ge immten Aktenlage und besonders aus der angefügten genfer Kor Man wird überall finden, daß sich diese ische und soziale Bildung darauf beschränkt, bei den Arbeitern l entfesseln und die Gefühle des Hasses und der Rache nicht nur gegen die Regierungen, sondern gegen den gan dder Besitzenden und gegen alle staatliche und soziale Ordnung wirklichen

Dinge zu entflammen; man wird keiner Spur einer elehrune gegnen, einer wissenschaftlichen oder populairen Erörte ung chwierigen sozialen Fragen weder in den Protokollen ch i den Korrespondenzen. Und doch fast hätten wir ie Gränz der Wahrheit überschritten finden wir unter hunderten von Aktenstücken wenigstens eines, das sich nit em Aufbau einer neuen Ordnung der Dinge iftigt Schon dieser Rarität wegen und weil es das ein J ktenstück ist, welches sich nicht blos mit dem Nieder ßen, sondern auch mit dem Aufbau beschäftigt, nehmen wir dasselbe pörtlich auf. Bei den Papieren des Vereins von Luzern findet sich n Instructionsentwurf für den Abgeordneten des deutschen Arbei tervereins in der Schweiz zum Arbeiter-Parlamente in Berlin, un terzeichnet: Bern, den 14. August 18148. Der Berner Verein, dessen Präsident Dr. Geyögger. Nach einer längeren Instruction über

verschiedene organische Einrichtungen schließt der Entwurf mit Fol „Dies im Einzelnen der Sache beim Arbeiter-Parla— Hauptansichten über eine republikanische Staats

Staatseinrich

gendem:

nente, betreffend

5 8 816 u fti ao von e . . erstens die künftige republikanische

irichtung. vollkommen anerkennen:

ung in Deutschland wollen wir nie irgend ein Beamter höher besoldet ist, als ein Arbeiter

inge nicht alle Staatsbeamten gleich groberen Arbeiter, wie Stra⸗

lang lange

s 14 * Di 6 sij 4 durchgängig verdient; b) so le

det sind; c) so lange nicht die

n U Wasserbau Eisenbahn und Kar alarbeiter gleich besoldet sin vie die Arbeiter durchgängig bezahlt werden; dh) so lange icht Grundbesitz Staatseigenthum ist; e) der Staat soll die

chulerziehung der Jungen unentgeltlich übernehmen. In den

eltl hulen darf kein Religionsunterricht gelehrt werden, indem die

ugend erst mit reiferem Alter sich darüber soll aussprechen können, ob dieselbe sich einer Religionsgesellschaft anschließen will oder nicht, und welcher? ) Die Religionslehrer sollen von der Gemeinde be soldet werden und zwar, so lange Jemand im Staate geduldet wird, zon denjenigen Gemeinden, welche einen solchen Lehrer haben wol len. g) Es dürfen im Staate keine Zölle erhoben werden, son

dern alle Staatsausgaben durch Erhebung einer Progressivsteuer vom Kapital und Vermögen und durch Erbschaftssteuer bestritten wer den. h) Aller Handel soll Staatssache sein; doch darf der Staat kein Geldgeschäft daraus machen, sondern die Sache so wohlfeil kaufen, daß nur die ausgelegten Gelder nebst Zinsen heraus— Alle Angestellten sind gleich besoldet, wie andere Staats Angestellte. i) Alle siehenden Truppen müssen abgeschafft werden, und Milizdienst eingeführt werden. E) Es darf im Staate kein Geschäft ausgeführt werden, wodurch ein Bürger sich auf Unkosten seiner Mithürger bereichern kann, sondern der Ueberschuß in allen Geschäften soll unter allen Arbeitern nach Verdienst gleich ver— theilt werden, wohlverstanden, nachdem die Zinse von allfällig ge⸗

liehenen Geldern bezahlt sind, folglich sollen die Meisterschaften

ganz aufhören und statt diesen eine Bruderschaft ins Leben gerufen

ver kommen.

615

werden. ) Vermögen darf nur in Geld gesammelt werden, indem die unbeweglichen Güter Staatseigenthum sind; eben so dürfen die Bürger das Geld niemals an ihre Mitbürger gegen Prozente aus⸗ leihen, sondern dasselbe in die Staatsbank gegen zu bestimmende Prozente einlegen, von wo aus die Bürger in Proportion ihre Betriebskosten beziehen.““

Italien. Turin, 31. März. (Lloyd.) Der Herr Erz⸗ bischof wurde heute beim Herausgehen aus der Kirche die Ziel⸗ scheibe einer gehässigen Demonstration des Pöbels, der ihn eine Strecke weit pfeifend und zischend verfolgte und auch seinen Wa— gen beschädigte.

Das Tempo veröffentlicht ein aus dem Gefängnisse an die Redaction dieses Blattes gerichtetes Schreiben Poerio's, in welchem dieser die ihn, seine Verhaftung und den Gang seines Prozesses betreffenden Artikel des Tempo als gänzlich irrig und grundlos darzustellen sucht. er die Benennung Ex-Minister und Ex-Deputirter ungebührlicher Weise angenommen haben sollte, darzuthun; er fragt ferner, wie so das Tempo anzugeben vermochte, daß sein Rekurs „einmüthig“ vom hohen Gerichtshofe verworfen worden sei, da das Gesetz ausdrücklich die Geheimhaltung der Berathungen und Ab stimmungen solcher Tribunale vorschreibe; er bemüht sich, den Be weis zu führen, daß er die ihm zur Last gelegten Thaten, nicht, wie der Staats-Anwalt behauptet und das Tempo wiedergegeben, nach, sondern während der Zeit, in der er Deputirter gewesen, voll führt. Schließlich wirft er dem Tempo sowohl Ungesttzlichkeit als Hartherzigkeit vor und hofft bei den öffentlichen Gerichtssitzungen seine Vertheidigung siegreich führen zu können. Das Tempo sucht seinerseits die Angriffe Poerio's bestmöglichst zu entkräften.

Turin, 1. April. (Lloyd.) Die heutige Gazzetta pie montese bringt bereits das von den Kammern angenommene Sicardische Gesetz als Königliches Dekret. Die Rückkehr des Erz bischofs von Turin nach zweijähriger Abwesenheit hat unter der Bevölkerung eine unfreundliche Stimmung hervorgerufen.

Die sardinische Regierung soll Protest gegen die vom Herzoge

von Parma ausgesprochene Entschädigung für die ehemaligen

Mitglieder der revolutionären provisorischen Regierung eingelegt

haben.

In Nizza ist das Journal l' Echo des Alpes wegen eines 1

Artikels gegen den Erzbischof von Turin mit Beschlag beleg worde . worden.

Florenz, 31. März. (LI.) Heute ist hier der bekannte

Dichter Giuseppe Giusti mit Tode abgegangen. Der heilige Vater hat bereits am Gründonnerstag Portiei verlassen und sich in Begleitung der Kardinäle Antonelli, Riario Sforza und Dupent nach Caserta begeben.

Der General Filangieri, Herzog von Satriano, Fürst von Taormina, Statthalter des Königs von Sicilien, hat sich am 27. März wieder nach seiner Residenz in Palermo begeben. CEivttavecchia, 23. März. eAsservator Triesind? Es hat nun abermals ein französisches Regiment, und zwar das 33ste, von ungefähr 3300 Mann, die päpstlichen Staaten verlassen und sich auf der Dampffregatte „Sané“ und der Korvette „Ve loce“ nach Toulon eingeschifft. Von der französischen Expedi⸗ tions-Armee verbleiben nunmehr nur noch das 1ste und 2te Jäger Bataillon zu Fuß, das 13te, 16te und 23te Regiment leichte In⸗ fanferie, das 22ste, Z2ste, Z6ste und 53ste Linien-Regiment, das 1ste Regiment Jäger zu Pferde, das 11te Regiment (vier Schwa dronen) Dragoner, vier Batterieen Artillerie und einige Abtheilun gen des Genie-Corps, im Ganzen etwa 10⸗ bis 11,9000 Mann, da diese Corps sowohl in Folge der Verluste durch Krankheiten und Krieg, als durch Verabschiedungen sehr zusammengeschmolzen sind.

Spanien. Madrid, 31. März. (Fr. B.) Als Nachfolger Sir Henry Bulwer's auf dem demnächst zu besetzenden hlesigen englischen Gesandtschaftsposten wird Lord Howden genannt. Man erwartet binnen vierzehn Tagen die Veröffentlichung der bezüglichen Aktenstücke im offiziellen Journale. ö .

Heute fangen die Stierkämpfe wieder an. Sie glänzend ausfallen.

Graf Mirasol ist nach Cuba abgereist.

Am Charfreitage hat die Königin kraft des ihr zustehenden Rechtes zwei zum Tode verurtheilte Verbrecher, darunter einen Ne ger, zu der nächst geringeren Strafe begnadigt.

Die Provinzen sind ruhig.

An der kleinen Börse in der Manterostraße 3proz. 29.

dürften sehr

und Walachei. Bukarest, 23. März. (Wiener Ztg.) Nachdem Se. Excellenz Achmet Vefik Efendi seine Quarantaine in Giurgewo gehalten hat, ist er vorgestern hier angekommen und in dem für ihn in Bereitschaft gesetzten Palais des verstorbenen Metropoliten abgestiegen. Se. Excellenz wurde mit allen seiner hohen Stellung gebührenden Ehren empfangen. Se. Durchlaucht der regierende Fürst ließ sogleich nach der Ankunft den Kaiserlichen Kommissär durch seinen ersten Adjutanten hewill kommnen.

Moldau

Türkei. Von der bosnischen Gränze, 26. März. (Agr. 3.) Seit dem 1sten d. M., als die Festung Bihacz ohne jedweden Kampf in die Hände der Insurgenten fiel, wurden zahlreiche Berathungen unter den Häuptlingen der Bewegungen zu Bihacz gehalten. Än fangs waren dieselben unentschlossen, ob sie eine Behörde selbst ein setzen oder dieselbe unter bestimmten Modalitäten vom Wesir ver langen sollen. Endlich kamen sie in einer unter freiem Himmel vor Bihacz am 22. März abgehaltenen großen Volksversammlung (bei 2000 Menschen), wobei Bevollmächtigte aller Nahien, Städte und Schlösser von Türkisch-Croatien erschienen, überein: einen Sendboten zum Statthalter nach Travnik mit folgender Erklärung abzusenden: 1) daß sie keine Rebellen gegen die Regierung ihres Großherrn des Padischah sind; 2) daß sie sich daher in Alles fügen und Alles leisten werden, was der Großherr von ihnen begehrt; 3) daß sie aber keine von den Machthabern Bosniens, d. 1. dem Wesir, den Pascha's und Muteselims ausgehenden willkürlichen Maßregeln und Bedrückungen mehr dulden werden, und 4) daß sie keine Arnauten-Besatzungen, als gänzlich unnöthig und ihren häuslichen Frieden und Ruhe störend, ja selbst ihrem Glauben Hohn sprechend, mehr annehmen können, zugleich aber auch den Statthalter um Einsetzung der nöthigen Behörden, Mittheilungen der Kaiserlichen Fermane in Bezug der zu entrichtenden Abgaben und Absendung der Zolleinnehmer an die Gränzhandelsplätze bitten wollen.“ Uebrigens kamen die Leiter der Bewegung noch überein, im Falle der Statthalter in Bosnien durch Gewalt der Waffen sie zu zwingen versuchen sollte, sich den wesirlichen Truppen in den Engpässen zu widersetzen, und lieber kämpfend fallen, als noch ferner alle die Bedrückungen ertragen zu wollen. In Folge dieser allgemeinen Insurrection und bei dem Mangel ei— ner Behörde zu Bihacz, welche für die Aufrechthaltung der Ordnung und Ruhe bei dem Rastellhandel einstehen könnte, mußten zur Ver⸗—

So sucht er die Unrichtigkeit der Angabe, daß

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stehen zweier Parteien in Bihacz und bei dem Ümstande, wo die Jenseitigen zum Rastellhandel unter Waffen bereits erschienen, von dem Zavalier Kordons⸗Kommando auf die Dauer dieses anarchi⸗ schen Zustandes die Rastellmärkte bereits am 2. März eingestellt werden. Da es aber jedenfalls im Interesse unseres Staates, besonders aber der fruchtarmen karlstädter oberen Rilitair“ gröänze liegt, den Rastellhandel so bald als möglich wieder zu eröffnen, so wurde höheren Orts der umsichtige Herr DOberst und Ottochaner⸗Regiments⸗Kommandant Knezevie ermächtigt den eingestellten Rastellhandel auf den nöthigen Grundlagen wicber er⸗ öffnen zu lassen, und sich überhaupt von dem Zwecke und Gange der bosnischen Insurrection die bestimmte und detaillirte Kenntniß zu verschaffen. Als die Insurgenten in Bihacz vernahmen, daß der Herr Oberst, welcher durch seine frühere Dienstzeit am Cordone we gen seiner strengen Rechtlichkeit, Billigkeit und Gerechtigkeit bei den Jenseitigen in hoher Achtung steht, in Zavalie angelangt sei, ent sendeten sie zu ihm am 15. März eine Deputation unter Anfüh⸗ rung des Agan Aga Risvic, Omer Aga Pöchki und Osman Abe⸗ liogpich mit Vertretern aus allen Nahien von Türkisch⸗Croatien. Da aber der Oberst Anstand nahm, mit dem Anführer der Rebellen Agan Aga Risvic persönlich zu verkehren: so wurde der Zavalier Kor don-Kommandant Major Wimmer beordert, das Anliegen der De putation in Gegenwart des Kontumaz-⸗-Direktors und mehrerer Ober-Offiziere entgegenzunehmen. Die Deputation erklärte durch ihren Sprecher Osman Abelihogyich (ein bekanntermaßen redlicher und angesehener bihaczer Handelsmann) vor allen anderen, daß sie durch ihr Erscheinen einen Beweis ihrer aufrichtigen und guten Gesinnungen gegen die österreichische Regierung und ihre Gränz— Nachbarn zu geben wünschen, daß sie mit den Gränzbehörden stets ein gutes Einvernehmen beobachten, und mit dem Gränzvolke einen geregelten, friedlichen und freundschaftlichen Verkehr pflegen wollen; daß sie daher zu diesem Zwecke nicht nur unbewaffnet um Rastellhan⸗ del erscheinen, sondern zur Vermeidung jeder Uinnzukommlichkeit und zur Aufrechthaltung der Gränzsicherheit Patrouillen aufstellen, übri⸗ gens auch alle österreichischen Flüchtlinge ausliefern und durchaus keine magyarischen Emissäre bei sich dulden werden. Auf die Frage, was der Grund ihrer Insurrection (Rebellion) sei, protestirten sie einstimmig hoch und theuer gegen den Ausdruck „Rebellen“, und baten, sie sowohl vor den österreichischen Behörden als auch Ange⸗ sichts vor ganz Europa öffentlich von diesem Vorwurfe fern zu hal⸗ ten; indem sie glauben zu machen suchten, sich keinesweges gegen ihre rechtmäßige Regierung und die Anordnungen des Großherrn aufgelehnt zu haben, sondern blos in Folge der un⸗ menschlichen nicht mehr zu ertragenden Bedrückung und Will⸗ kür der einzelnen Befehlshaber sich gegen diese zu verwahren gezwungen waren. Da der Deputation im Auftrage des genann⸗ ten Herrn Obersten eröffnet wurde, daß nur unter der Bedingung

/ meidung eines allenfallsigen RastellExzesses, welcher bei dem Be—

in die Fortsetzung des Verkehres und des Rastellhandels eingewil⸗— ligt werden könnte, wenn von den Insurgenten bis zur Ernennung einer Obrigkeit von Seiten des Statthalters ein Comitè (Gyemat) in Bihacz, bestehend aus den angesehensten, begütertsten und redlich⸗ sten Einwohnern, kreirt werden würde, welches die volle Verant

wortung für jede Unordnung an der Gränze, für, jeden Exzeß über⸗ nehmen, und für die Aufrechthaltung der Sicherheit die vollkommenste Bürgschaft leisten könnte, so versicherten sie dieses thun zu wollen, übrigens aber hoffen sie, bald vom Wesir⸗Statthalter eine Obrigkeit (Labit) zu erhalten, indem sie nach Travnik eine Deputation absender

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und dem Wesir vorstellen werden, daß sie unter der Bedingung in die

Schranken der Ordnung und Ruhe zurückkehren, und sich als folg same Unterthanen ihres rechtmäßigen Herrn betragen werden, wenn der Wesir 1) Gerechtigkeit an die Stelle der Gewalt und Willkür treten lassen werde; 2) den willkürlich eingeführten Zehnt aufhebe und dafür die gesetzmäßige Besteuerung einführe; 3) die Arnau ten, welche sie nur als Sittenvoerderber ansehen, aus Bosnien ent fernen und 4) die kompromittirten Befehlshaber nicht wieder ein⸗ setze. Nachdem diese Deputation nochmals feierlichst um das Zu—

trauen der österreichischen Behörden bat, und ihre innigste Zuneigung aussprach, welche sie während der Entblößung der Gränze von allen Streitkräften im Jahre 1849 durch

ihr ruhiges, freundnachbarliches Verhalten bewiesen zu ha den glaubte, entfernte sie sich. Bei der am 22sten d. M. zu Bihacz abgehaltenen Volksversammlung wurde abrm beschlossen, den Rastell handel ihrerseits so lange nicht zuzulassen, bis nicht die Zollein

nehmer von Seiten des Statthalters erschienen sein werden. zu diesem Ende wurden eigene Gränzwächter bestimmt, welche jed; i Jenseitigen den Zugang zu den Einbruchstationen und überhaupt zur Gränze verwehren. Dieses dürfte wohl den wichtigsten Auf

schluß über den Grund und Zweck der bosnischen Bewegung ab

geben. Am Zs3sten zogen die krainer Insurgenten bei 1560 Mann stark von Bihacz ab, wie es heißt, gegen Buzim und Krupa. Ar

dem Innern von Bosnien verlautet, das Omer Pascha

Lattas) bereits mit einem Heere von 40,000 Mann

bei Novi Bazar eingerückt sei, seine Avantgarde soll J auf der Straße von Novi Bazar nach Sarajewo stehen In B nialuka wurde die Besatzung um zwei Bataillone regulagire In fanterie und 10900 Arnauten verstärkt. .

Wissenschaft und Runst

Königliches Opernhaus

Robert der Teufel. Herr Tichatschek: R (Den 7. April.)

Herr Tichatschek, vornehmlich berufen, wird zuvor noch in mehreren anderen am verwichenen Sonntag die Titelrolle in Gastrolle. Der Sänger hat, seit wir ihn Stimme eingebüßt, wenngleich er immer noch sitzt, die seine einstige Größe bekunden. Er leistete um Umständen das Mögliche und brachte besonders den deklamatorischen seiner Aufgabe meist wirkungsreich zur Geltung, wogegen von eigentliche

r Aufführune

cilienne des ersten Aktes mit lebensvoller Accentuation vor und besieat überhaupt die Hindernisse, die ihm seine jetzige Stimmdisposition entgegen stellt, mit künstlerischem Geschick und oft so glücklich, daß ihm der Vehfall des Publikums nicht entging, um so mehr, als seine echt ritterliche Er scheinung und seine feurige Darstellung noch immer geeignet sind, den Charakter mit vieler Wahrheit zu veranschaulichen. Von den übrigen Mit wirkenden sei besonders der Frau Köster mit Auszeichnung gedacht, d als Alice in der That Vorzügliches leistete. Sie fang und spielte diese ihrem Naturell äußerst zusagende Rolle mit hinreißender Begeisterung und seierte einen förmlichen Kunsttriumph. J

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Matinée musicale im Cäcilien-Saale der Sing-Akademie.

—l (Den 7. April.)

Zur Feier des 66sten Geburtstages Spohr's (geb. am 5. April 1784) hatte Herr Konzertmeister Ries am Sonntag im Cäcilien- Saale der Sing-Akademie eine musikalische Matinee veranstaltet, in der einer gelade— nen Versammlung von Kunstkennern und Kunstfreunden ausschließlich Cem-—