Berliner Börse vom 16. April.
Auster dam ....
d
Hamburg
J
London
Paris
Wien in 20 Xr.
Augsburg
Breslau
Leipzig in Courant im 14 Thlr. Fu- -
Frankfurt a. M
Petersburg
. . ; hnie /e ( . dische Fonds, Hsamoclb . Inländische . ,, n, .
Preuls. Freim Anl.
St. Schuld- Sch
Seeb. - Hräm.
K. u. Ni. Schuldv. 3*
Berl. Stadt- Ohl 40. 40
Westpr. Pfandbr. Grossh. Posen do.
do do. 3
Ostpr. Pfandbr
Russ. Ilamb. Cert. do. Hope 1. Anl.
do. Stiegl. 2. 4. A.
do. do. 5. A.
do. v. Rthsch. Lst do. Engl. Anleihe] do. Poln. Schatz O. 1 do. do Cert. L. A. do. do. L. B. 200FI Poln a. Pfdhr. a. C. 4
II echsel- Course.
Eis en bahn - ACtienm.
g Prioritäls - Actien. Stamm- Actien. .
Tages - Cours. 9 ; 3 8 Sämmtliche Priorisüts-Actien werden durch jährliche Verloosung à 1 pCt. amortisirt
Der Reinertrag wird nach erselgter Bekannim. in der dazu bestimmten Rubrik ausgesüullt
ANapital.
Tages- Cours. 8
Zins suss
Uie mit 38 pCt. ber, Actien sind v. Staat gar Berl. Anhalt. . .. Berl. Auh. Litt. A. B. 6, 0009990
— — —
Stettin - Starg. . Potsd. Magd. .. Magd. Halberstadt
Halle Thüringer Magdeb. Leipziger .. 1,788, 000
y
13, 000,000
M
Kommund l- Papier un (l ö Düsseld. Elberfeld Vohwinkel
Niederschl
1. Priorität
3
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00.000 2 109, 990. Stamm-Prior. — J
1
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ꝗ— — — 1 — Q — — — Q — —
Zweighahn Düsseldorf -Elberteld.
Niederschl. Märkisch. Sch. - Pr. Bk. Anth. - Sch
Friedrichsdor Oberschlesische
Ausländische Fonds. Quillungs - Hagen.
Poln. nene Pfdbr.
Ausl. Slamm- Act.
IIamb. Feuer-K. do. Staats- Pr. Aul Lübeck. Staats- A. lI0II. 2 S Int.
Kurh. Pr O. 40th.
Amster d. Rotterd Mecklenburger
Wilh. Nor dh
Schluss-Course von Cöln-Minden 935 ha.
Actien haben nur unerhebliche Veränderungen erfahren
— . . . ir meisten Der Umsatz unserer heutigen Börse war nur sehr gering, und die Course der m
Acrien:
103 Brf. Märkische
1023 Br.
Amsterdam Hamburg a vista
do. London 1 Pfd. St. Berlin a vista 1001! do. ? M. 99
do. Paris
Wien, 45proz. S2 4
S0 J — 81.
Frankfurt a. M., der abgelaufenen Woche ein sehr freundliches Ansehen; nicht allein und Actien-Gattungen einen namhaften Aufschwung erfuhren, sondern die Umsätze waren auch von einem f Die Ursache dieser Lebendigkeit beruhte, wie in meinem letzten Berichte schon bemerkt, hauptsächlich auf Lokalver hältnisse, indem fortwährend viele Kapitalien, welche seither müßig lagen oder für Zinsen eingingen, jetzt zum Ankauf von Papieren verwendet werden, vornehmlich schienen diese Kapital-Anlagen sehr österreich. Fonds gewirkt zu haben, in i alle Sorten Metall., wiener Actien und Loose, bedeutende Kassen— Umsätze zu steigenden Preisen stattfanden. Effekten, besonders in bayerischen, württemberg. und darmst., wurden die Vorräthe größtentheils aufgeräumt, und am Schlusse mußte man für die meisten Sorten wieder höhere Preise bewilligen. In Anlehens⸗
daß die meisten Fonds
großen Umfange.
vortheilhaft auf
zeculationslust, wodurch fast, alle sich London,
Die fremden Papiere, als he, amerikanische und sardinische, sind zum Theil Umsätze darin nicht so bedeu=
In der 3proz. span. Schuld eitet; ein großes Bankhaus ließ a aufen, später fielen solche auf Ge⸗ . 2 30; das Gerücht und eine Ausglei⸗
ae,. ö. Loosen zeigte sich auch wieder« 2A uswärtige Börsen. im Cours mehr oder minder besserten.
Breslau, 15. April. Holländ. u. Kaiserl. Dukaten 953 Gld.
Friedrichsd'or 1133 Br. 964 bez. u. Gld. schuldsch. 80664 Gld. Seehandl. Br. Posener Pfandbriefe? Schlesische do. 34 proz. 953 Br., do. 3Sproz. 927 Br.
Poln. Pfandbr. alte proz. 9 Br., do. Partialloose a 300 Fl. Br., do. Bant⸗Cerf. Obligan onen 2 A pCt. 793 Br.
Oberschlesische Lirr. R. 104 bez. u. Br., do. 111. B. Breslau-Schweidnitz⸗Freiburg 76 Br. do. Prioritäts Ost⸗Rhein. (Köln⸗Mind.) 9441 2 Br. Krakau⸗Oberschles. 67) Nordbahn 395 bez.
holländische, belgisc auch etwas gestiegen, doch waren die tend als in den einheimischen Fond war das Geschäft sehr ausgebr sehnliche Posten bis ö winnst-Realisirungen auf 293 und schlossen von einer Regulirung der alten gat , chung mit England veranlaßte das Steigen dieses Pap ö Handel in Eisenbahn-Actien ist noch immer gelähmt, wodurch bei der geringsten Nachfrage die Cours in die Höhe gingen. sten Devisen höher bezahlt. zins-Cours steht auf 12 a
Frankfurt a. M.,
Louisd'or 112 Poln. Yapiergeld Desterr. Banknoten 877 u. H bez. u. Br. Prämienscheine a 50 Rthlr. 104 35proz. 904 Br. 1proz' 993 bez.
proz. 1005 Br., Cons. p. C.
Staats schuld
neue proz. 953 do. a 500 Fl. 805 Re Russisch⸗Poln. Schatz⸗ e aus Mangel an Abgebern rasch In fremden Wechseln viel Umsatz; bereitwillige Nehmer Das Geld bleibt fortwährend abondant; der Geld
a 209 Fi. 17
wurden zum Wien
Niederschlesisch Petersburg 37
or sso * 95 4 291 . ö i. . . (E ffekten⸗So zietät Rentencourse Mehrere Gattungen
3Zproz. Spanier,
etwas flauer. Von den übrigen fremden oner Notirungen gesuchten
Stand der Fonds.
heute ungünstig auf den ö Desterreichischen,
derselben, namentlich alle . Oblig., Bad. und Kurhess. Loose, so wie Friedrich Wilhelms⸗ Nordbahn und Bexbacher Actien, hielten sich gedrückt, worin einige Verkäufe zu rückgängigen Coursen stattfanden. tungen bei stillem Geschäft preishaltend, zum Theil etwas matter.
Desterr. Iproz. Metall.
l-Course.
Alle übrigen Gat gr. Piecen 1
795 Br., 795 Gld. Bank⸗Actien 1126 Baden Partial⸗Loose a 35 Fl. v. J. 1845 31 Darmstadt Partial-Loose a 60 Fl. 7 Gld., do. a 25 Fl. 26 Br., 255 Gld. 2 40 Rthlr. 32 Fr. bei Gebr. Bethmann 325 Br., 323 Gld Poln. 300 Fl. Loose 123 Obligationen a 6500 Fl. 805 Br., 805 Gld.
Friedrich⸗Wilhelms⸗ Köln-Minden 95 Br., 94 Gld.
Kurhessen Partial-Loose Partial⸗Loose a 36 Spanien 3proz.
(Sonntag.) Pesther 87 Sardinien Unsere Börse hatte inländ. 294 Br., 295 Gld.
proz. S8. 60. Wechsel⸗Course. Amsterdam 2104.
Hamburg 185. Berlin 365.
Nach der Börse.
Auch in süddeutschen Frankfurt 210. St. Petersburg 3965.
Die Börse blieb stationair und die Geschäfte waren gering.
K, Hamburg, ..... 5, 000, 000 45 100 1M. Il. Ser. 1,000, 000 41 968 n
Potsd Magd. . . 2, 367, 200 4 927 k 3.132, 8909 5 10fz e do. Litt. D. 1,900,000 5 99. bz. u. R n 1996 Lhüringer. ... 4, 000, 009 4 981 1 3, 6574, 500 175 1014 5006000 5 1033 w gar. 217, 000 35 833 n 187.2590 4 89 m. 250. 009 . 000, 000 4 885 175, 000 4 95 p, 500, 000 5 1047 * Serie 2, 300, 0060 5 102 k Zweighahn 252,000 4 248, 000 5 39696 d gon, ,, Vohwinkel. 325, 0090 5 961 n do. II. Ser. 375,000 5 82 ** Freiburg... 400,000 4 1, 100, 000 5 1001 J 8 Sp. 2, 050, 000 ) 5 FI 6. 500, 000 — Thlr. 4,300,000 4 33 k ö von Preussischen Bank-Antheilen 937 * b. 1g. Abe fl, wh, Cons. p, Ce 953 ; ö ,, , . sproz. S5z, Bras. 89, 87. Chili 98, 96.
6 1*
Peru 68,
Cons. blieben matt und zu den Eröffnungspreisen unverändert Fremde Fonds bei größerem Geschäft etwas höher
Der Fonds⸗Markt fester.
göõz, z, a. Z. 96
2 *
*
8 s Fech sel⸗Course
N
8 Amsterdam 12. 2—153. Hamburg 13. 137 —123. Paris 25. 80-75. Frankfurt 1212,
12. 9—12. 3. 2 1
Im sterdam, 13. April Holl. Fonds waren bei einigen Geschäften in Integr. etwas fester Span. bei geringem Umfsat Portug. unverändert. Oesterr. neuerdings angene 1d Fffekten waren Peru durch be 55 65. z proz. neue 65 n. Ar 11 1 Göuh. 9 8 Me 11. ,, . 9 Peru 68
Teleg ra phi sche Noti zen.
Frankfurt a. M., 15. April. 27 Uhr. Nordb. 41
gel an Kauflust gedrückt. zelraide bleibt flau.
Bekanntmachungen.
496 Bekanntmach un g.
amburger Eisenbahn. Unser Generalbericht für das Verwal⸗ tungsjahr 1849 ist von Donnersta 18ten d. M. ab auf unserem Veiwal—⸗ tungs- Büreau auf hiesigem Bahnhofe in Empfang zu nehmen.
Berlin, den 15. April 1850.
d 6 dn.
Us v]. Be k Die neue Ass ek
Whrt Lor z lagelschaden 11 urehaus kann, eu aber gelschlag, den nach erfolgter konds, mit we] Jahre sür ihre Verbindki- 391, 586 Thlr. 8 Sgr. un ehmenden Pr
Die erforderlichen Antrags-
ihrer Ansprüche, überdies auch diese sowohl, als der Verschollene selbst, bei Verlust der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand andurch geladen, obgedachten Tages zu rechter früher Gerichtszeit an lle entweder in Person oder durch gehörig legitimirte Bevollmächtigte zu erscheinen und sich anzugeben, auch, was die Erlerschen Erben und Gläubiger anlangt, ihre Ansprüche an dem Erlerschen Vermögen anzumelden und zu bescheinigen, mit einander gütliche Verhandlung zu pflegen und sich, da möglich, zu vergleichen, in Entste— hung Vergleichs aber nach Befinden unter sich und mit dem bestellten Contradietor zu verfahren und binnen 6 Wochen zu beschließen.
Hiernächst haben die Betheiligten
den 9. November 1850, nrotulationsterm ine, die Akten in spruchreifen Stand zu setzen, widrigenfalls sie, wie sie dann gerade vorliegen, zum Verspruch gelangen werden, so wie den 28. Dezember 1850
der Bekanntmachung eines Bescheides, welcher für die Außenbleibenden Mittags 12 Uhr als bekannt gemacht zu den Alten wird genommen werden, gewärtig zu sein.
Auswärtige Betheiligte haben spätestens im ersten Termine bei 5 Thlr. Strafe Beauftragte zu Empfang⸗ nahme künftiger Verfügungen am hiesigen Orte zu be⸗—
sassungs - Urkunden, sind in dem Haupt Bäüreau, am Kꝑupsergrahen 7 ; hetressenden Pro vinzialblättern gemaclit werden, zu haben. hiesiger Landgerichts⸗
Rerlin, den 15. pril 1850.
der neuen Berliner Ila gel- AsSsekuranz-Gesellschast.
ö ag
Johann Carl Gottlob Erler, geboren am tember 1805 zu Müdisdorf, jüngster Sohn Carl Gott— lob Erler's, vormaligen Gutsbesitzers in Mübis dorf, jetzt in Oberbobritzsch wohnhaft, und Johannen stignen Erler, geb. Richter, Väters seine Heimat Müdisdorf zu Michaelis 1829 verlassen, um als Böttchergeselle in die Fremde zu gehen, ohne von da bis jetzt zurückzukehren oder eiwag über sich hören zu lassen, und ist deshalb Vaters die E
33
hat nach Angabe seines
2 c hung als im anberaumten
Berliner klagel- Urans — Gesellschaft
19g der Feldfrüchte gegen rämien, bei welchen stattfinden den Verlust durch Ha-
ersicherten trifft
lass de auf Antrag seines inleitung des Ediktalverfahrens beschlossen
Nachdem daher von uns
ae hzahhlun 9
alt im laufenden
. Freiberg, im Königr. Sachsen, den 16, Februar 1850. Des Raths das. Landgericht. sein Vermb
gen zu haben chlusses und Ln er
des Verlustes
s0 wie Ver-
bei Strafe des Au
45 proz. 694. Span. 29 Kurl xb. 803. Samburg, 15. April. 27 Uhr. Berlin- Hamburg 731. K Magdeb.-Wittenb. 53. Nordb. 38 und wegen Man April. ) Uhr. bassage Di 1 p (* rlag der Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuchdruck ö ä 506 D . 4
Das unterzeichnete Direklorium bringt hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die in Gemäßheit des §. 13 der Statuten mit Ende dieses Jahres aus dem Gesell schafts⸗Ausschusse scheidenden Herr Wilhelm Friedrich Kunze, ich U tigter der Leipziger Feuer Versicherungs⸗Anstalt „Pr. Ludwig Puttrich, Advokat; ingleichen deren Stellvertreter; Herr Johann Friedrich Lu dwig Ern st, U macher und Ritter des K. Sächs. C. V. 8 „ Carl Franz Köhler, Buchhändler, durch verfassungsmäßige Wahl wiederum zu diesen Aem— tern berufen worden sind. Leipzig, am 22. Dezember 1849. kö Das Direktorium der Lebensversicherungs - Gesellscha
Bevollmäch
51 b] Be ue der Lebens versicherungs-Gesellschaft zu Leipzig. )
Das unterzeichnel' Direstorium hat die Hauptrech⸗ nung für das neunzehnte Rechnungsjahr vom 1. Ja= nuan' bis 31. Dezember 1849 verfassungs mäßig abge⸗ legt; es ist dieselbe nach der seitens des Deputirten des Raths der Stadt Leipzig, des Gesellschasts-A usschusses und des verpflichteten Revisors vorgenommenen Prü— fung und Justisication den Agenten zugefertigt worden und kann bei ihnen in Empfang genommen werden.
Leipzig, am 23. März 1850.
Das Direktorium Ler Lebensversicherungs - Gesellschaft.
In Berlin bei C, F. Scheel, Neue Grünstraße 15.
Das Abonnement beträgt: 2 Rthlr. für 4 Jahr 1 Rthlr.ä 7 Jahr 8 Rthlr.⸗1 Jahr in allen Theilen der Monarchie ohne Preis⸗Erhsöhung einzelnen nummern wird ogen mit 25 Sgr. berechnet.
Bei der 2
Preußischer
(
17 105. Berlin, Do nnerstag den 18. April
Terre m me e m mr re, erm, m er mee,
. Amtlicher Theil.
Deu tschland. Preußen. X dam. Marienburg. Wasserstand.
Deutsche Angelegenheiten. Erfurt. Verhandlungen des Volks
hau ses
Oesterreich. Wien. Ankunft des Gesandten Grafen Thun aus Mün—
chen. — Berichtigung hinsichtlich des vorarlbergischen Armee⸗Ce
Sachsen. Dresden. Die verurtheilten Soldaten.
Schleswig⸗Holstein. Kiel. Armeebefehl des General-Lieutenants von Willisen. Vertagung der Landes-Versammlung.
Oldenburg. Oldenburg. Landtags-Verhandlungen.
Ausland.
Fernere
mite s. Hsließung von Wahlversammlungssälen. Großbritanien und
„ongh. — Neuer Präses der ostindischen Cempagnie' Vermischtes
Italien. T Urin. Publication des Siccardischen Gesetzes. — Ricci
. Rom. Der Pabst in Tertaeina.
Moldau und Walachei. Bukarest. Abreise des General Lüders
nach St. Petersburg. — Lasten des Landes.
Türkei. tütgari. Englische Kriegsschiffe zwischen Antivari und der 3
undnung.
5rsen und Handels⸗Ngchrichten.
mtlicher Theil.
den Bericht des Staats-Ministeriums vom 2ten d. M. , Vorstehern der Ober-Post-Directionen der
Host⸗-Direktor, mit dem Range der Ober
rer jetzigen Dienststellung den bisher eingenommenen Rang der
fünften Rangklasse der höheren Provinzial⸗Beamten beibehalten. Eharlottenburg, den 3. April 1856.
gez. Friedrich Wilhelm.
ungez.) Graf von Brandenburg. von Ladenberg.
— i
n Manteuffel. von der Heydt. von Rabe. Simons.
von Schleinitz. von Stockhausen.
der König haben Allergnädigst geruht: sten Konzepts-Osfizial des K. K. östérreichischen Oberst
. 2 — ) 7 — h j 5 * imerer⸗Amtes, r. August Schilling in Wien, und dem
ister Schwarz zu Ruhrort, Regierungs-Bezirk Düs den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse; so wie dem Ma
listen und Botenmeister Schlemmer zu Halle an der
evangelischen Lehrer Andreas Müller zu Gutebher Regierunas Bezirk Danzig, und dem Gerichtsschulzen, Erb
eibesitzer Christian Jüttner zu Polnisch-Tarnau, Kreis ista lgemeine Ehrenzeichen zu verleihen; 5 z s s ) 1 vr 9 * 2* 1. 1 Die Regierungs⸗-Assessoren Maurach, von Bernuth ; und von Larisch zu Landräthen; und igen T iten der Realschule zu Burg, Oberlehre en zen Lvirgenlen Mealsch 6 3 6 1g, RI ! ren hm, zum Direktor dieser Anstalt zu ernennen. Berlin, den 16. April.
rwittwete Frau Großherzogin
FShre J 1 he eit die in on Meckl g⸗Schwerin ist, von Schwerin kommend, zum Besuche l zhren Königlichen Majestäten im Schlosse zu Charlot tenbur angekommen — — 4 ; ö 49 . 2 F cn ; stamtlicher Theil ; 11 b 1 . * ö
2 d H Bernt schlamd Preußen. Berlin, 17. April. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Major von Gansauge, aggre rt dem 4ten Kürassie Regiment und Kommandant von Rastatt bie Erlaubniß zur Anlegung von Sr. Königl. Hoheit dem zherzog von Baden ihm verliehenen Commandeur Kreuzes vom wen em 9 1 3
z tittmeister von Schlicht des t zur Anlegung des von Sr. Hoheit dem zernburg ihm verliehenen Ritterkreuzes vom zesammt-Hausorden Albrecht's des Bären;
ö 1 evisionsrath Victor Ambronn zu Ber
so
lin zur Anlegung des ihm verliehenen Ehrenkreuzes zweiter Klasse vom gemeinschaftlichen hohenzollernschen Hausorden zu ertheilen.
Berlin, 16. April Se. Majestät der König hatten vor— gestern Abend mit dem letzten Bahnzuge Sich nach Potsdam begeben, um das 1ste Garde-Regiment zu Fuß zu besichtigen. Gestern Morgen um 10 Uhr wurden zuerst die neuausgebildeten Mannschaften der LeibCompagnie Sr. Majestät vorgestellt und die Compagnie speziell besichtigt, hierauf ward das ganze l ste Bataillon von Allerhöchstdemselben besich igt. Nach Beendigung des Exerzirens ritten Se. Majestät der Zten und 4ten Escadron des Regiments Garde du Corps entgegen, welche am heutigen Tage in das Stabs quartier zum Regiments Exerziren einrückten. Hierauf war Civil Vortrag. Zur Tafel waren die Stabs⸗Offiziere des 1sten Garde Regiments zu Fuß und sämmtliche Offiziere des 1sten Bataillons befohlen. Heute Morgen von 10 Uhr an haben Se. Majestät nach einander das 2te und das Füsilier-Bataillon besichtigt, hierauf Militair-Vortrag angenommen und Potsdam mit dem um 2 Uhr abgehenden Bahnzuge verlassen, um in Charlottenburg Ihre Königl. Hoheit die verwittwete Frau Großherzogin von Mecklenburg⸗Schwe⸗ rin zu empfangen.
Berlin. Anwesenheit Sr. Majestäü des Königs in Pots—
paris. Das Organ des Elysee über das Verhalten der Wahl Kandidalen des demokratisch - sozialistischen Co
Irland. London. Ehrenbezeugungen für Lord
— .
Ober⸗Forstmeister, den ihnen beigeordneten
Marienburg, 13. April. (Königsb. Ztg.) Das Wass— ist in den letzten zwei Tagen so gewachsen, daß die seit Donnerstag aufgestellte Nogatbrücke wahrscheinlich bei noch weiterem Steigei wird abgenommen werden müssen. Es steht jetzt 157 Fuß. Die Schiffbrücke bildet bei der Auf- und Abfahrt ziemlich zwei Berg ähnliche Höhepunkte, die für schweres Fuhrwerk kaum zu passiren sind; dabei ist der Strom sehr reißend. Bei Dirschau' steht das Wasser zwar nicht so hoch, nämlich bis jetzt 14 Fuß 9 Zoll; allein dennoch liegen die beiden Enden der Brücke schon unler Wasser, und sollte dasselbe noch weitere 15 Fuß wachsen, so treten die Käm— pen sämmtlich unter Wasser und die Passage ist wieder von Neuem unterbrochen. Nach heute eingegangener Nachricht von Thorn war
das Wasser noch im Steigen.
1
me,, heiten.
Erfurt, 16. April. (C. C.) Sitzung des Volkshau— ses. Präsident Sim son. Eröffnung 10 Uhr. Nach Erledigung der gewöhnlichen Formalien und Genehmigung einiger Wahlen wird das gestern erwähnte Amendement Urlichs Feine Redactions— Aenderung in §. 82) in zweiter Abstimmung ein stimmig ange nommen, Eben so der Viebahnsche Abänderungs-Vorschlag, der eine Ergänzung des Bodelschwinghschen Antrages in Betreff des §. 112 ist. Nachdem ein anderer inzwischen eingebrachter Abände rungs⸗-Vorschlag nicht die ausreichende Unterstützung gefunden, geht die Versammlung zur Diskussion über die vom Abgeordneten Stahl und Genossen eingebrachten Verbesserungs Vorschläge zum Verfas⸗— sungs-Entwurf in Betreff der Stellung des Reichsgerichts über. Zuerst wird beantragt: 8. 124 Litt. a. ganz zu streichen. Nachdem Abgeordneter Camphausen die Ablehnung dieses Vor— schlages empfohlen hat, begründet Abgeordneter Sta hl den⸗ selben ausführlicher. Er verbreitet sich namentlich über die Kompetenz des Reichsgerichtes. Es sei unerhört in der Geschichte, daß ein Gericht die entscheidende Gewalt habe in, Streitigkeiten zwischen den Landesherrn und ihren Ständen. Ein solches Gericht stehe aber auch mit dem Geist aller politischen Institutionen der neueren Zeit im Widerspruch. Wenn der König von Preußen mehrere derartige Prozesse bei dem Reichsgericht an— hängig hätte, so gliche er jenem Kaufmann von Venedig, der zwar viele Schiffe in der See hatte, aber durch einen Sturm bettelarm werden konnte. Die Fürsten wären in solchem Falle genöthigt, bei den großen Rechtsgelehrten zu antichambriren, um nur ihre Stellen zu behalten. Man sagt, Louis Philipp habe dadurch regiert, daß er einige hundert Deputirte forrumpirt habe. Es wäre ihm viel leichter gewesen, dasselbe nur mit 7 oder 8 Rechtsgelehrten zu thun. Die Staatsverhältnisse haben eine innere Nothwendigkelt und dürfen nicht durch eine mögliche absurde Entscheidung eines Juristen⸗Kol legiums in Frage gestellt werden. — Bei Fesisetzung der Verfassung hat man namentlich ins Auge zu fassen, daß ste gehalten werden müsse. Bei Eintritt eines solchen Kompetenzstreikes, der die Fort⸗ existenz eines Staates bedrohen kann, wird die Verfassung aber schwerlich gehalten werden.
Abg. Kierulff erklärt sich gegen alle Amendements von Stahl und Genossen zu §. 124 a, c, d, e, f, so wie gegen den Abände— rungsvorschlag zu §. 125. Wenn die in den Amendements gefor derten Beschneidungen des Gesetzes stattfänden, so würde von dem Reichsgericht nichts übrig bleiben. Ein solches soll aber gerade einerseits die zu große Centralisation verhindern und dadurch den Bundesstaat möglich machen; andererseits den partikularistischen lüiebergriffen entgegentreten. Auch die Erbfolgestreitigkeiten und dergleichen seien leine rein dynastischen, sondern interessirten wesent lich das Land, welches eine Garantie für Wahrung seiner Interessen haben müsse. Nach den Theorieen der Antragsteller, wie sie gestern entwickelt sind, hätte man ganz einfach das ganze Reichs— gericht streichen und zur alten Austrägal⸗-Instanz zurückkehren müssen Der Redner sucht auch aus einer Stelle der Stahlschen Schriften nachzuweisen, daß der Antragsteller sich mit seinen eigenen dort niedergelegten Tl i
7
Theprieen im Wider— spruch befinde. Endlich ist der Antrag im Ganzen auch noch im Widerspruch mit dem Passus über das Reichsgericht in der Denk schrift zu der angenommenen Verfassung (verliest ihm. Auf die einzelnen Punkte eingehend, weist Redner nach, daß die Streichung von Litt. a. einen Bundesstaat unmöglich mache. Der Zusatz zu Litt. d. mache das Reichsgericht zu einem Scheingericht, zu einem bloßen „Schmuck der Krone“, wenn es nur instruiren und begut⸗ ichten solle. Wenn aber das Fürsten-Kollegium wirklich entscheiden solle, so halte er es dazu theoretisch für nicht befähigt und in ihrer parteiisschen Stellung zu den Fragen die Fürsten nothwendig für parteiische Richter. Wollen Sie den Bundesstaat wirklich ins Leben rufen, so verwerfen Sie die Stahlschen Anträge und nehmen Sie die §8§. 124 und 126 unverändert an
Kommissarius Vollpracht führt aus, daß der Abg. Kierulff die Konsequenzen aus den beantragten Abänderungen zu weit gezo gen habe. . Abgeordn. von Gerlach hält es für eine Abweichung von der Idee der deutschen Freiheit und Gerechtigkeit, wenn die Juristen ausschließlich die Richterstühle besetzen, es müßten auch ungelehrte Richter dabei sein; so sei es von alten Zeiten her gewesen. Des halb sei er auch nicht unbedingt gegen das Institut der Geschwore— nengerichte, wohl aber gegen unsere jetzige rohe Tomposition dersel ben, welche eine Nachahmung der französtschen sei. Einigen Juristen oder Nichtjuristen könne man aber unmöglich die Entscheidung über so gewaltige und hohe Staatsfragen, wie sie hier vorksmmen sollen, anheimgeben. Das sei unnatürlich und werde in Wahrheit niemals
zur Ausführung kommen können. Man habe aber einen anderen
Grund für die Befestigung des Reichsgerichts. Man wolle daraus ein Band machen, welches den auseinanderfallenden Bundesstaat zusammenhalten solle. Das aber sei ihm kein Argument für das Reichsgericht, sondern nur eines gegen den Bundesstaat.
Alle Post⸗Anstalten des In⸗ und Auslandes nehme
; n Bestellung auf dieses Blatt an,
fuͤr Berlin die des Preuß. Staats—
Behren-Straße r. 57.
s- Anzeiger.
1850.
Abg. Bekk (ehemalig lschen Anträge, wel demokratischer Man gebe vor, damit die monarchische Gewal handle aber gegen den Bundesstaat, welcher eben aus ver— schiedenen Monarchieen bestehe, und wenn man diesen bei vorkom⸗ menden Konflikten die Mittel der A dies nicht im Interesse der Monarchie gehandelt. nicht um die monarchische, sondern um die Centralisa⸗ Den Centralisations Bestrebungen einerseits und den aber der Bundesstaat entgegen.
er badischer Minister) spricht gegen die che seiner Ansicht nach wahrscheinlich von Unterstützung
ö .
t stärken zu wollen.
usgleichung abschneide, so sei Es handle sich
partikularistischen andererseits trete Er stehe lediglich auf dem Boden der Verträge, und die Frage, ob ein Bruch derselben vorliege, müsse von einem dritten unparteilschen Ge⸗ richt entschieden werden. Die Aufstellung des Grundsatzes, daß die Cen⸗ tralgewalt ihre Macht immer weiter ausdehnen könne, ohne daß der einzelne Staat einen Reichsschutz dagegen hätte, wird nicht nur Viele vom Beitritt zum Bundesstaate abhalten, tritt aus demselben erleichtern.
sondern auch den Aus⸗ Die Abänderungs⸗Vorschläge sind also geeignet, die Spaltung in Deutschland zu vergrößern. Wir aber wollen diesen Bundesstaat als den Anfang zu einer großen und allgemeinen Einigung Deutschlands betrachten.
Abg. von Gerlach beantragt Aussetzung der Beschlußnahme über ss. 124 und 125 bis zur Diskussion über das Reichsgericht. Der Schluß der Debatte wird angenommen.
Der Abg. Kierulff
(Unterstützt.)
Abg. Stahl qpersönliche Bemerkung). hat einzelne Stellen aus meinen Schriften herausgerissen und mir nicht angehörige Tendenzen hineingelegt. verwahren und die Auffassung jener Stellen als eine irrige er—
Hiergegen muß ich mich
Berichterstatler Camphausen spricht schließlich noch gegen die Abänderungsvorschläge, indem er, namentlich ausführt, daß eine Schwächung der Königlichen Autorität keinesweges in der Einsetzung Mit demselben Rechte könnte man be— haupten, daß schon die bloßen hiesigen Berathungen eine solche in sich schlössen, denn es sei hier auch von einem Gegenüberstellen der parlamentarischen Gewalt gegen die Königliche die Rede. tragsteller stehen immer auf dem Kriegsfuße gegen die Revolution Bei Begründung einer Verfassung müsse man aber auf ihre wohlmeinende Befolgung in Zeiten des Friedens Man dürfe nicht den Rechtsbruch dern müsse die gewissenhafte Beobachtung als wahrscheinlich anneh— Dem angesührten Beispiel von Louis Philipp setzt der Red— ner das von König Jakob entgegen, welchem es, trotz aller ange⸗ wandten Mittel, nicht gelang,
eines Reichsgerichts liege.
gegen den Rechtsbruch.
als bevorstehend, son⸗
2 Richter zu korrumpiren.
Der Berichterstatter trägt auf Ablehnung sämmtlicher Anträge an. Der Antrag auf namentliche Abstimmung wird abgelehnt. obenerwähnte Antrag des Abg. von Gerlach. so sämmtliche fünf Stahlsche Verbesserungsvorschläge.
Hiernach steht die Versammlung jetzt bei der Es sind zwei präjudizielle Anträge in Betreff dieser Berathung gestellt worden von Stahl und von Gerlach und Ge— Berathung der Grundrechte auf ganzen Abschnitt ein— ersetzt wissen. Abg. von Massow, und zwar äußersten, spezifisch preußischen deutsche Einheit, Preß⸗— um die Franzosen aus rt Blücher' sten“, sei sehr bezeichnend. aus der Ver
. Beralhung der Grundrechte.
Der erste verlangt die dem nächsten Reichstage, der zweite will den fach durch fünf sehr abweichende Grundrechte Für diese Anträge spricht der Abg. unzweideutig im Sinne der Er hat 1813 bis 1815 nicht für gekämpft, sondern allein, reußen hinauszuschlagen. Freßfreiheit am lieb Der Redner wünscht, daß die Grundrechte en bloc fassung und bald auch aus der Welt geschafft werden mö
Abgeordneter Reichensperger II. spricht gegen den Gerlach chluß wird angenommen.
Referent Goltdammer leitet mit einigen Worten die kussion über die Grundrechte ein und erinnert daran ß übereinstimmen Wilhelm III., Stein und Hardenberg ausgegangen sei, destruktiven Elemente daraus zu entfernen, und empfiehlt da Schutze, als dem irdischen. D und Gerlach
schen Antrag.
von Friedri mahnt, die
Wirksamkeit einem höheren präjudiziellen Anträge von Majorität abgelehnt
geordneter Piper gestellten Zusatz-Antrag licher Genossenschaften un heiten durch Handels-Ka
vertheidigt den und Genossen
131, welcher die Gründung gewerk ing ihrer Angelegen Gewerbe⸗Räthe verlangt. Abg. von Viebahn erklärt sich gegen die Ausführung Vorredners. r Auswanderungsfrage
Wort ergriffen und ein Verbesterungs-Antrag zu? Abg. Triest, betreffind die Besetzung der öffentlick
5 von dem
141 wird ein Zusatz⸗Antrag des Grafen Lynar an— genommen, desgleichen der betreffende Punkt 9 aus dem Bodel⸗ Nachdem ein Zusatz⸗-Antrag zu 8§. 143 ver worfen worden, wird die Sitzung auf morgen 10 Uhr vertagt. Schluß der heutigen Sitzung 3 Uhr.
schwinghschen Antrage.