1850 / 107 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

.

gegen den engeren Bund sind. Er sei es aus Rechtsgründen und stehe ganz auf demselben Standpunkte mit dem Könige von Preußen. Abg. Häu ßer (Baden) weist nach, daß ein Zusammengehen mit Oesterreich auf dem alten Wege für uns und sin n , ., eine Unmöglichkeit sei. Letzteres habe, wie die Geschichte ze e, r, lange nur nach Centralisation gestrebt. Die Verfessung pehnrten März solle sie verwirklicken. Von diesem historisch ber um eren Wege dürfe Oesterreich nicht abweichen und fen. . Rebner Bund nicht hineingezogen werden. Nachdem hierau/ . e * den hauptsächlichsten Einwänden der Gr ohden tschen j gie dn gänzliche geren Bund einzeln entgegengetreten, und . , , d. Unhaltbarkeit der Argumente des ; Belfall nachgewiesen ger von Köln) bis zur enn, n. t fein Wunder, daß neben w . r , ,, ch allerlei Schlangen regen. Seien der Wiege eines jungen Helden fin n, rat.“ . wir aber auch der Herkules, der fi , , . Stahl, während die Aba. Trie st spricht für das Amendement Sta ; währen die a, heilweise Sitze verläßt und laut konversirt. ö ar rn. 93 ö „schwingh befürwortet sehr eindringlich das Nle , Preußen solle durch das enge Bündniß mit i. 4 zum Heile Deutschlands gestärkt werden Das , , ,,,. ? wenn es mit gebundenen Händen hineintrete. , . sic die unbedingte Entscheldung über Krieg und Frieden nicht nehmen lassen. Er stimme Jur das Amendement Fleck und zwar schon deshalb, um der preußischen Regierung zu zeigen, daß er bei seiner Mitwirkung zur Herstellung des Bundesstaates mit ihr Hand in Hand gehen wolle, so weit es irgend möglich ist. Vice Präsident von Schenk übernimmt d

dil

den Vorsitz.

Abg. Sim son (persönliche Bemerkung). Ein hochgestellter Mann hat gegen ein Mitglied dieser Versammlung ein Wort ge⸗ äußert, welches in dem verschiedensten Sinne hier citirt wird. Dem wiederholten Mißbrauch eines solchen Wortes muß ich um so mehr entgegentreten, als dasselbe, so weit meine Wahrnehmung reicht, überall mit der dankbarsten Befriedigung vernommen worden ist, weil es dazu geeignet war, sinkende Hoffnungen wieder aufzurichten. Das Haus wird die Gründe würdigen, die mich vermocht haben, nicht in meiner Eigenschaft als Vorsitzender diese Bemerkung zu machen; es wird die Gründe würdigen, die mich nöthigen, solchem Mißbrauch jent endlich rügend entgegenzutreten.

Hierauf wird der Stahlsche Antrag mit 192 gegen 2 Stimmen in namentlicher Abstimmung verworfen.

Der Flecksche Antrag (ein Verbesserungs-Zusatz zu Nr. 5 der Additionalakte, Preußens Selbstbestimmung über Krieg und Frieden betreffend) wird dagegen mit 191 gegen 9) Stimmen an genommen; 9 haben sich der Abstimmung enthalten, gefehlt haben 7. beurlaubt 1.

Der Zusatz zur Additionalakte von Bod elschwingh u. Gen.

Art. 1. Die Ausführung der in den §§. 2 und 3 der Ver fassung enthaltenen Bestimmungen wird einer näheren Verständi⸗ gung mit den betreffenden Negierungen vorbehalten,

Art. 2. Während des bis zur vollendeten Einführung der Verfassung verfließenden Zeitraums soll die Ausübung derjenigen Rechte der Regierungen und der Volksvertretung in den einzelnen Staaten, welche nach der Verfassung auf die Unions-Regierung und das Parlament übergehen, nach Zeit und Umfang nur in dem

Maße in den einzelnen Staaten aufhören, als deren Ausübung

indem übrigens dem Ermessen des Verwaltungs- Rathes und be⸗

Ausführung der Verfassung in geeigneter Zeit und Weise zu be

Vor

schläge oder einzelne derselben durch das rgan des Verwaltungs

stimmung, daß die Verfassungs-Urkunde, das Wahlgesetz und die

bei das Volkshaus jedoch gleichzeitig damit einverstanden ist und d

mung des Reichstages nach allen Seiten hin rechtsverbindlich ge [

angenommen.

wollen die Worte: „durch die Zustimmung des Reichstags nach

durch die Unions- Regierung unter verfassunsmäßiger Mitwirkung des Parlaments übernommen werden lann und übernommen wird, ziehungsweise der Unions „Regierung anheimgestellt wird, bis zur nächsten Parlaments⸗-Sitzung die fortschreitende Einführung und wirken. Für den Fall, daß sämmtliche von dem Staatenhause und dem Volkshause übereinstimmend beschlossenen Abänderungs- 8)

Raths oder der Reichsregierung die Genehmigung der verbündeten Regierungen erhalten, ertheilt das Volkshaus hierdurch seine Zu Additional-Akte nach Maßgabe der genehmigten Vorschläge abge ändert und in dieser abgeänderten Gestalt promulgirt werden, wo⸗ erklärt, daß es, insoweit jene Vorschläge ganz oder theilweise die gedachte Genehmigung nicht erhalten, bei den durch die Zustim wordenen Bestimmungen der Verfassungs⸗Urkunde, des Wahlgesetzes und der Additional-Akte zu verbleiben habe, wird fast einstimmig

Zu dem letzten Passus dieses Antrags sind mehrere Abände rungs-Vorschläge eingegangen. H olleben (Trier) und Genossen allen Seiten hin rechtsverbindlich gewordenen“ streichen und an

zweien Stellen „Verfassungs- Urkunde“ „Entwurf der Verfassungs Urkunde“ sagen. Dies empfiehlt der Abg. Hasselbach. Abg. Stahl machk bemerklich, daß mit Beendigung der Revision noch seinesweges die Verfassung abgeschlossen sei und promulgirt werden müsse, daß vielmehr erst noch ein Proponiren und Reproponiren stattzufinden habe. Abg. Camphausen erwiedert darauf, daß hier nicht das Parlament eine Proposition vorlege, sondern daß es nur eine Proposition des Königs von Preußen annehme.

Die Abg. Holleben und von Bodelschwingh verzichten auf ihre Aenderungs-Vorschläge zu Gunsten des Hasselbachschen Antrages, welcher von den Bodelschwinghschen nur durch ganz unwesentliche Formabweichungen verschieden ist. Ueber den Hassel— bachschen Antrag wird namentlich abgestimmt. 146 haben ihn an— genommen, 68 zurückgewiesen, gefehlt haben 5; der Antrag ist an genommen und die Abstimmungen über den Bericht des Verfassungs Ausschusses sind beendigt. Schluß der Sitzung 3 Uhr. Nächste Sitzung morgen 10 Uhr. Tagesordnung: Zweite Abstimmung über einige Amendements. Präsidentenwahl.

Erfurt, 17. April. (C. C.) Sitzung des Staa tenhauses. Der Präsident von Auerswald eröffnet die Sitzung um 10 Uhr; das Protokoll der letzten Sitzung wird verlesen und genehmigt. Zunächst sind noch einige Wahl prüfungen zu erledigen. Der Berichterstatter der zwei ö

? 38 Abgeordn. Duckwitz aus Bremen Bedenken er

* h , 36.

e n en da derselbe, weil die Bürgerschaft trotz der wiederhol⸗

volola lia ung des Senats die Wahl verweigerte, nur unter pro— wer Zustimmung von 52 Wahlberechtigten und trotz des

Protestes einer An P zahl von 113 Senat als . Bremens i

war. Da es sich jedoch in die

Mitgliedern der Bürgerschafst vom 3 . beglaubigt worden her Wah e n de diesem Falle nicht blos um das Recht . De, m gde, sondern anderentheils ee. vertragsmäßig eingeg;ngewen , . Senats handelte, wurde der Antrag der Ktriheilung au Wahl des Abgeordn. Tuckwitz vom Hause a

geschieht auf Antrag der braten , . Seiten der Großherzogl. badischen

676

neten, Fabrik-Inhabers Lauer aus Mannheim und auf Antrag der vierten Abtheilung in Betreff der beiden Abgeordn. Hiller von Härtringen und des Frhrn. von Arnim, Letzterer von der zweiten Kammer in das Staatenhaus gesandt.

Darauf überreicht Herr von Carlowitz als Kommissarius des Verwaltungs-Raths den Entwurf des Gesetzes über das Reichs gericht. Der Vorschlag des Präsidenten, mehrere von Privatper sonen eingegangene Blttgesuche der Kommission zur Prüfung zu überweisen, welche auch künftig darüber entscheiden soll, ob in der⸗ gleichen Fällen eine Vorlage an das Haus erforderlich sei oder nicht, wird angenommen. Nachdem vom Präsidenten noch die Gründe der bisherigen Verzögerung der Berathung angegeben worden, erhielt Abg. von P atow als Berichterstatter des Aus schusses zur Prüfung der Verfassungs-Vorlagen das Wort. Der selbe äußerte sich dahin, daß die Versammlung, wie es auch im Aus schusse der Fall gewesen, bei der Berathung des Gegenstandes sich in einer günstigen Lage befinde, da im Hause große Uebereinstimmung über das Ziel, Gründung eines Bundesstaates, herrsche. Auch über

. .

!

zreund, ich

8 S seinen lichkeiten nachzukommen, so Gültigkeits - Erklärung der Dasselbe Abtheilung in Betreff des von Regierung legitimirten Abgeord=

/ ö gönnen;

d E heit statt, eben so wenig wie andererseits darüber, daß das vorliegende Werk kein absolut vollkommenes sei. Nur in Betreff des einzuschla⸗ genden Weges zur Exreichung jenes Zieles könnten die Meinungen getheilt sein. Es frage sich zunächst, ob der Entwurs ohne Wei teres anzunehmen oder zu revidiren sei; ob man mit den Vor schlägen des Entwurfs zugleich eine de gegen auf der anderen Seite nur diejenigen ständen, s Erklärung über nd Groß sind die Vortheile nahme) mit sich führt; wir g treten mit dem anderen Haufe, das unseren Weg geht, in Ueber einstimmung; ich sage unseren es Ausschusses, denn von uns ward die Annahme, mit der Revision verbunden, hinübergetragen ins Volkshaus, und nun sollten wir ihn verlassen und dadurch, daß wir einen anderen Ausgang suchten, die nothwendige Einigung beider Häuser erschweren Also, meine Herren, stimmen Sie für den Antrag des Ausschusses.

Kommissarius des Verwaltungs Ausschuß legt Ihnen die im Berichte enthaltenen Punkte vor; er wünscht von Ihnen die Genehmigung des Satzes, daß, falls die Regierungen mit Ihren Verbesserungen nicht einverstanden sind, Zie die Verfassung vom 26. Mai unverändert annehmen können. Lassen wir den Rechtspunkt einen Augenblick bei Seite; ich will ihn nicht bestreiten. Aber vom rechtlichen Standpunkte kann nicht die Rede sein; guter Wille allein kann hier nur gelingen machen; wenigstens ich zweifle an dem der Versammlung nicht im mindesten, seitdem ich im Ausschusse diesen hohen Grad von deut schem Patriotismus kennen gelernt habe; aber ich rathe um der Sache selbst willen, den Weg der Regierungen zu gehen, der vor der Annahme eine Revision verlangt. Dieser Weg ist der einfachere und thut der Ucberzeugung der Einzelnen am wenigsten Zwang an. Was die dagegen erhobenen Einwände betrifft, so geht die Absicht des dusschusses dahin, durch unverweilte Annahme der Verfassung

Weigerung gegen dieselbe rechtlich unmöglich zu machen;

die Hauptgrundzüge einer Einigung finde keine erhebliche Verschieden

also nunahme verbinden solle, wo welche eine nicht vorher abgeben wollten. nser Weg (die vorherige An innen einen festen Rechtsboden; wir

y die Ann

olche

m 1

Raths von Carlowitz. Der

eine

facher Fall denkbar. 15 Die Regierungen erklären ihre Zustimmung zu Ihren Verbesserungsanträgen und dann tritt der Bundes staat in's Leben. 2) Bie Regierungen sagen ein entschiedenes Nein, dann bestreite ich Ihnen das Recht nicht, die Sache noch einmal

aufzunehmen und die Verfassung in ihrem Urentwurfe anzunehmen. P 3) Wenn man keinen guten Willen voraussetzt, und ich habe keinen Grund, dies zu thun, wenn man voraussetzt, die Regierun gen würden die Entscheidung auf sich beruhen lassen, dann könnte P .

Jaber wird dann das letztere wirklich der Fall sein? Es ist ein drei ö

1

ich Ihnen allerdings wiederum das Recht nicht bestreiten, die Ver fassung nach dem ursprünglichen Entwurfe anzunehmen. ͤ Meine Herren! Ich bin ermächtigt, Ihnen folgende Mitthei lungen zu machen. Es würde den Regierungen als ein großer Akt von Willfährigkeit erscheinen, wenn Sie mit der Revision be fassen Sie alsdann den Beschluß, es würde von Ihnen,

falls die Regierungen nicht auf Ihre Aenderungen eingehen, die

Verfassung unverändert angenommen werden, dann sagen Sie mir, wo liegt hier die Gefahr, das Bedenken und die Zögerung!

* 5 268 54 . z 4

Abg. Brüggemann (gegen den Ausschußantrag). Man

sagt, das Maibündniß höre auf, wenn einzelne Regierungen ihre Zustimmung verweigern; es geschieht das aber so wenig, wie es deim Bunde von 1815 geschehen wäre; er bedauere auch, daß der Entwurf schon ein Jahr alt sei, aber die Regierungen haben auf Revision von unserer Seite aus vertraut, und unsere Aufgabe ist, ihn zu verbessern. Mit diesem Entwurfe ist ein starkes Preußen undenkbar. Wenn man den s. 118 seiner Verfassung mit in die Wagschale lege, um die Frage zu entscheiden, so empfange man die drohende Alternative, daß entweder Preußen seine Verfassung brechen, oder aus dem Bündniß scheiden müsse. eine Herren, wir müssen uns verbinden, Deutschland den alten Ruhm wieder zu verschaffen; seine Stellung in der Reihe der christlichen Völker muß wieder erstrebt und erreicht werden. Erst wenn eine wahrhafte Einigung mit Oesterreich vollendet ist, erst wenn die neue Ordnung oder Unordnung eingestürzt ist, wenn man sich auf eine höhere Macht, als die blos menschliche stützen wird, dann wird das Reich groß und gewaltig werden.

Abg. Fürst von Solms-Lich: Meine Herren! Ohne Vo: rede lassen Sie mich beginnen und gleich zur Sache übergehen. Die Lage der kleinen Staaten, erlauben Sie mir, ein Bild zu ge brauchen, gleicht einem Menschen, der ins tiefe Wasser gefallen ist, aber nicht schwimmen kann. Er fürchtet, zu ertrinken; ein guter Schwimmer springt ihm nach; ich helfe dir, rust er ihm zu, sei getrost! Er schwimmt ihm nach, aber statt ihm zu helfen, schwimmt er um ihn herum und rührt ihn nicht an. A. lann sich kaum mehr halten, die Wasser drohen, er fleht und ruft. B. sagt: Nein, mein

habe erst selbst vor kurzem schwimmen gelernt; du könntest mir die Arme verstricken, meine Kunst ginge verloren, ich helfe nicht, bis du mir Garantieen giebst. A. wie soll ich dir Tenn Garantieen hier in Wasser geben? Sieh mich an, glaube mir auf mein ehrliches Gesicht. B. Nein, ohne Garantieen kann zich nicht, und A., der arme Schwimmer sinkt immer tiefer; Glauben Sie erst ihm dann zu helfen, wenn er leblos keine Be wegung mehr macht? Zu dem Bilde meine Herren, füge ich hinzu, bedenken Sie, was das Volkshaus beschlossen hat; mit diesem Be schlusse müssen wir uns einigen. .

Abgeordn. Eichhorn erklärt sich, in Leiner Beziehung für ei⸗ nen Gegner des Bundesstaates: er hält ihn aber nur in besonne ner Ausführung heilbringend für Deutschland, für ganz Europa. Im Entwurfe für denselben sind Baupläne vorgelegt, die aber wohl geprüft werden müssen. Darüber scheinen nun auch Alle einig; daß man aber einen Weg vorgeschlagen, wie der vom Ausschuß empfohlene, scheine ihm gefährlich und den sicheren Hafen des Ge⸗ , verfehlen. Es sei ein Irrthum, durch die vorhergehende e . 2 , . Ille zu wollen. Sollte es sich bethe igen

Erber . es . an den Berathungen im Parla- zurückgezogen! Ver Redn / 26 n,, von dem es sich zerst er schließt, daß er in der gegebenen Auf—

fassung sich nur auf das Entschiedenste gegen die Annahme der Verfassung im Ganzen erklären könne. Bie Regierungen würden auf die in Folge der Revision gemachten Vorschlaͤge gewiß einge hen. Die Exreignisse des Jahres 1848 hätten das Vaterland tief erschüttert und noch sei man nicht allen revolutionairen Gelüsten fern Der Himmel behüte das Haus vor einen fruchtlosen Ausgang des Einigungswerkes.

Abgeordneter Graf Rittberg. Hätten alle Regierungen Deutschlands über eine gemeinsame Verfassung sich einigen können, der Reichstag würde sie gewiß dankbar annehmen. An eine solche Einigung sei aber für jetzt nicht zu denken; solle man deshalb war— ten, bis sie möglich werde? Die Nothwendigkeit der Einigung trete immer drängender hervor und darum sei es klug und weise, anzu nehmen, was jetzt geboten werde. Sehe man auf den vorgelegten Verfassungs-Entwurf, so könne man sich allerdings nicht verhehlen, daß er mancher Verbesserungen bedürfe. An den Vorschlag einer vorgängigen Revision knüpften sich aber die erheblichsten Bedenken und nehme man ihn an, so werde es namentlich dem Beschlusse de anderen Hauses gegenüber schwer, wo nicht unausführbar werden auf diesem Wege so bald, als die Umstände dies erheischen, zu einer Verständigung zu gelangen. Jetzt sei die Gelegenheit zur Gewin nung einer festen Grundlage für deutsche Einheit gegeben und da werde schwerlich die Verantwortlichkeit dafür übernehmen wol Antrag des Verfa

Haus len, dieses Ziel weiter hinauszuschieben. Der was unter den obwaltenden Umstanden

*

sungs-Ansschusses biete,

das Beste anerkannt worden; seine Annahme werde zu jener Ve einigung der deutschen Stämme führen, in welcher Preußen eurbopäische Großmacht an der Spitze, ein mächtiges Vaterland un erstehen werde. Zum Schluß sprach der Redner, nachdem er noch

den von ihm im Verfassungs-Ausschuß gemachten Vorschlag berü— hatte, die zuversichtliche Hoffnung aus, daß, wenn das Haus u gleich mit der Annahme sich für die vorgeschlagenen

des Verfassungs-Entwurfs erkläre, die verbündeten Regierungen ihren Beitritt nicht versagen würden.

Abgeordneter Dr. Zöpf!l (Heidelberg) hält es für drin Pflicht der Abgeordneten, insbesondere der süddeutschen ͤ der Einigung zu beschleunigen; gleichwohl erklärt er sich für

vorgängige Revision in eben so gelehrten und weitläusigen tionen, die theils Ungeduld, theils Heiterkeit erregen.

Abgeordneter von Sybel (Bonn). Dem Redner f die Vertheidiger einer vorgängigen Revision, als Freunde desstaats gelten sollten, das alte Sprüchwort bei: „Ver Himme

l

möge uns vor unseren Freunden bewahren, gegen unsere ? wollen wir uns schon selbst schützen.“ So be . Redn Revidiren ist, so viel auch der Verfassungs übrig läßt, so steht ihm doch das unverweilte Zustandekommen Bundesstaates oben an. Das einfache Faktum, ie kl

Staaten durch Einordnung in ein größeres fähigkeit erhalten, sei die konservativste That. P nicht auf sich selbst zurückziehen, ohne eln ner l lichen Entwickelung zu durchschneiden und damit e ihn welthistorische Aufgabe zu gefährden.

Abgeordneter von Kleist⸗Retzow ist des Verfassungs-Ausschusses, nicht weil der Verwaltung nen anderen Weg wünsche, sondern weil das Zustandekomt

Bundesstaats an nothwendige Bedingungen gelnüpft ungestraft nicht verleugnet werden könnten. Der keinem Mitgliede des Hauses das Recht ein, der alleinig der deutschen Einheit zu sein; halte man nur die Hände mit dieselben, wenn sie nach dieser oder jeder n werden müssen, mit Ehren gebraucht werden sin

„nein, nein, nein, das ganze Deutschland soll

man Oesterreich den Eintritt

end;

dennoch verschließe

deutsche Vaterland. Solle Oesterreich ein deutschen so dürfe ihm die Theilnahme am Bundesstaate nicht geschn Ueberstürzung des Aufbaues

lert werden. Vor einer l

weist der Redner darauf hin, daß kein Staat 1 von der Eigenthümlichkeit seiner Entwickelung entse

6 x frankfurter Verfassungswerkes habe

handle

Der Ausgang des genug an das Licht gestellt.

Rechtsboden festzuhalten

einer neuen Revolution berufe, so stelle er

Heiligkeit der Traktate entgegen. zeit entf Abhängigkeit von Preußen zu gerag würden ten eine viel zu große Macht erlangen, und s ßens Einfluß werde sich von selbst geltend, machen, gegenüber den Zufälligkeiten der ajoritätsk

Häuser und des Fürsten⸗-Kollegiums immer sehr ben. Das Uebergewicht de Vollshauses bei Fests Budgets, die Aufnaähn der Grundrecht Verse Zouverainetät de gerichts ze. seien che Pi deren Beseitigung er und nimmer dem Verfassun seine Zustimmung geben werde. Das Ergebniß haben wir bereits gestern gemeldet

Der Präsident meldet den Eingang

9 2

i) von von Watzdorf u. A. auf Vertagur morgen, b) von Hesse, Schluß der h , , .

Dahlmann und 10 anderen Abgeo allgemeinen Berathung. Retzow bemerkt zur Geschäftsordnung ß

zweite Antrag, der sich am we testen von der Geschäft Da Niemand das V

3 ferne, zuerst in Frage komme. Da so wird, nachdem noch die zahlreiche Liste der eingeschriebenen 1

ner mitgetheilt worden, über den zweiten Antrag zur Abstimm geschritten und derselbe angenommen.

Berichterstalter von Patow widerlegt resumirend die ge die Ausschußanträge erhobenen Einwände, die, wenn auch nich! Worten, so doch den Absichten des Verwaltungsraths sich an) lie dürften.

Nach einer thatsächlichen Berichtigung des Abgeordneter gemann wird zuerst 4 I. über den von diesem eingebrachten Abände hl also lautend: „Das Staatenhaus wollt beschließen, daß zunäch eine auf die vom Ausschusse beantragten und im Laufen ö

kussion eingebrachten Abänderungen sich beschränkende

Verfassung eintrete und nach deren Beendigung üher die Annahm des Verfassungsentwurfs Beschluß gefaßt werde;“ dann II. über den ersten Antrag des Versassungs Ausschusses, we

dem unter Bündnisses vom

des deut

cher lautet: „das Staatenhaus wolle beschließen, Regierungen vereinbarten und dem Statut , 26. Mai 1849 beigeschlossenen Entwurf der Verfassung

schen Reiches und der denselben interpretirenden Dentschrift, so wie dem gleichzeitig vereinbarten Entwurf eines, die Wahlen der Abg. ordneten zum Volkshause betreffenden Gesetzes seine volle und un bedingte Zustimmung zu ertheilen,“

und zwar durch Namensaufruf ad J. mit 58 gegen 33 Stimmen abgelghnt, en. Verfassungs⸗Ausschusses mit 62 gegen 29 Stimmen angenommen.

Ueber den zweiten Antrag des Verfassungsausschusses: „das

abgestimmt und der Vorschlag

gelehnt, der erste Antrag des

Ztaatenhaus wolle nach Fassung des ersten Beschlusses weiter be— hließen, der mit der Eröffnungsbotschaft vom 20. März 1850 vorgelegten Additionalakte zu dem Entwurfe der Verfassung des deutschen Reichs gleichfalls seine volle und unbedingte Zustimmung rtheilen,“

urde namentliche Abstimmung Mehrheit angenommen. Schluß der gegen 4

zen 10 Uhr.

nicht verlangt und derselbe

Uhr. Die nächste Sitzung mor

-Sitzung D1BUng

Wien, 17. April. Se. Majestät der Kai

Oesterreich. ) Familie werden, dem Vernehmen nach, am

Rüiserlichen

66 d. M. ihren Aufenthalt in Schönbrunn nehmen. Ihre oheiten Erzherzog Franz Karl und Frau Erzherzogin erden sich, wie verlautet, mit ihren Söhnen nach Prag n, um n 19ten das Geburtssest Sr. Majestät des Kaisers nand zu feiern Am 15. April hielt Se. Kaiserl. Hoheit Al als Landes-Militair-Kommandant von Böhmen R die gesammte prager Garnison Blatt a. B. berichtet: „Die Aufhebung de ist vom Kaiser sanctionirt worden. Die offizielle st wohl in nächster Zeit zu erwarten. Die Bedeut Schrittes hängt von den Modalitäten ab, unter ung ausgesprochen wurde . Wallerstein, welcher sich r ) München abgereist l 16 1 1 1bel l l zung m . lst s den n te der Dien i e en E U m l 1 del ni u der Ordnu e r iss ten 1 f 1 F ) 14 r sluß J nnen stiz Behörden ist die Aufforderung zugekom it Anstre g l rg an teuen s ind die einzelnen B iesen uen Posten si 1 n X 5 11 1 enthümliche e f 9 1161 7 l tem ni bahn ⸗Unfall l 1 Woll n en . J ein 1us 25 m l j Jag d si den nit en J 101 in aschen 1 61 vergangenen Nacht zwei hergel Die darauf befindlichen Arbei l zt zu haben 1 Schienen ) enetzt und viel tter ware Di 61 rden 1 961 spä ngewend n Bren n . el uf 1 856 ) 1 (65 6 161 . ! . 1 wi . von r Per j ! ) ĩ l S von ö Ge äck 1 6 U 8 s MNaurern, um 1 zerstörte rasch l n gestandene 6 ewesen und das ü fsgebäude selbst scheint m ll ĩ ĩ Schaden nicht . J elil uf der 67 l ein dritter di ut rwundet l J ö h liebe 1

T.) Bei Kundmachung stitutions-Verheißung am Abend des 18. März aus ihrem Kollegium und Noviziatgebäude

agt worden, ohne daß ihnen übrigens persönlich etwas zu Leide geschah, im Gegentheil wurden sie damals von gutmüthigen hiesigen Bürgern gastfreundschaftlich aufgenommen und verpflegt, bis sie sich später in die weite Welt zerstreuten. Feldmarschall Graf Radetzky rtheilte ihnen nun wieder die Bewilligung zur Rückkehr in ihre

iuser hier und in Venedig. Ihr Kollegiums-Gebäude, welches

.

e, 677 mit einem Grenadier-Bataillon belegt ist, so wie die Kirche in San Sebastiano, die als Getraidemagazin dient, werden sogleich geräumt, das Noviziatgebäude aber bleibt vom Militair so lange bewohnt, bis für selbes ein anderes Gebäude ausgemittelt sein wird.

Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Sitzung vom 16. April. Den Vorsitz führt Dupin. An der Tagesord⸗ nung ist die Fortsetzung der Budgetdebatte. Wallon bekämpft die Reductionen an Kap. 9 des Unterrichtsministeriums und bean— tragt eine Vermehrung um 57,000 Fr., die auf Berryer's Be merkung verworfen wird. Barthelemy verlangt eine Reduction von 77,000 Fr. an den Gehalten der Secretaire der Akademie. Raudot unterstützt den Antrag. Zwei Abstimmungen sind zweifel haft. Endlich ergiebt das Abtheilungs-Skrutinium bei 598 Stimmen den 258 für, 340 gegen denselben, daher er verworfen wird. Der Kommissions-Antrag wird angenommen. Kap. 16: Der Berichterstatter beantragt eine Reduction von 60,000 Fr. beim Elementarunterricht. Der Unterrichts-Minister bekämpft sie, dennoch wird sie ang men. l Elementar-⸗Unterricht. Der Kommissions geht iction von einer Million, der Berichterstatter lich halben Million. Auf Antrag

J , f Kap. 17 ebenfalls.

l

sich mit einer

ission verwiesen. 3

U der Theater. Die Kommission unterstützt ubtraction von 60,000 Fr. für nd l na spft sie, da dieses Theater für die? n die dramatische Kunst beschäftige 100, Alterthum. Die dramatische Kunst sei Tischgeno zesen paris sei zwar nicht Frankreich für Kunst. Die Kunst in Paris ber . 9 z stl 1 seit zwe n surch liel 11 11 ] ient ird nmung über l pitel sind Kap 26 Brücken n r Vi : ö nl Kr „O00 Fr. e t Kap. 29 und f ld e Februar und ul z üglick F! s 860.600 er A Dun 9 1 t 91 n J! tor Lefran dage umul Dan . stern schon abgestimmt r 8 kr urch Theilung, damit die eug eier oli lerne U U P ( Ramps m irtheilter 83 1830, ch 184 sei Fra den De ruft ihn zur 8 ing Schluß der und irde mit 106 ge e vorläufige Fi ĩ zol Ant igen wird aufgeh P a1 IJ

1 9 y SBhrens 18n . el üaGhl von Threnlegions 1 3 955 gn 3 8 * . . ö 9 Moniteur du Soir will wissen, eine große An

s

zahl von Repräsentanten bei der Wahl- Union und bei Herrn Foy selbst Schritte gethan hätten, um einen anderen Kandidaten der ge⸗ mäßigten Partei aufzustellen. Dieses Blatt, welches Mittheilungen vom Ministerium erhält und daher für halboffiziell gilt, bezeichnet als neuen Kandidaten, den man aufstellen wolle, Herrn Leclere, Papierhändler. Dieser Name soll die divergirenden Ansichten vereinigen, da er, seines antiken Heroismus wegen, die Sy iee der National⸗Garde besitze. Herr Leclerc soll nämlich in den Jun kämpfen einen Sohn an der Barrikade, von siebzehn Kugeln durch⸗ bohrt, verloren und sofort dessen jüngeren Bruder, einen achtzehn

Dohr, jährigen Jüngling, als Ersatzmann haben eintreten lassen, wie sol

einen

ches in großen Lettern an allen Straßenecken zu lesen ist. Die Patrie nennt diese Kandidatur ein Ereigniß, das mit größtem Beifalle begrüßt werden würde, und bemerkt, diese Kandidatir wäre eine Antwort auf die Wahl Flotte's. Die Assemblés National hofft, daß die Nachricht, Foy sei aus Patriotismus zurückgetreten, begründet sein möge. Die legitimistischen Blätter betrachten die Kandidatur Leclerc's als eine ihne jte Konzession und sprech

r uf aue Ifft, auch die kleine

Eeoisle di ines a ien

l rs l Lecl

ur be 1 Redacten nal ñĩ e

Legitimisten). Die Kandidatur

üngeren

bewaffnete. sich der Stimme 8 18

ergische und he

n 11

. 1

älteren Wer würdiger glauben, als dieses e Kind. Hern Leclerc, diese leben gen die An irchie.“ Leclerc' s 26h Am Schluß der Börse wurde versichert, daß die

. . Foy aufgegeben und

2 ö urbpe 1hbr 1911 vll 1b

117 * Union YPerrn

Leclere angenommen habe, was einen sehr

günstigen Eindruck auf die Börsenmänner machte. Emil von Gi rardin bewahrt auch heute in seinem Blatte vollständige— ll h über den Kandidaten, welchen das sozialistische Comité für t hl des 28. April aufgestellt hat. Der Name Eugene Sue's wird seinem Blatte nicht genannt, ja, aus einem Artikel, der von

irten unter der Rubrik „Wahlen“ daß Girardin auf htet. In diesem Artikel die Gründe an, weshalb es Hauptgrund ist der, daß Presse die Incarnation der freien Diskuss

Partei ist über dieses Benehmen Girardin's,

* 1 . 911 93 1 mitgetheilt wird, 9

orzugehen,

welches eine S)

Um so

inter den demokratischen Wählern erzeugen könnte, ungehalten, als er sich verpflichtet hatte, den desinitiven Kandi

zu unterstützen. An der Spitze seines Blattes fehlt der Name Eugér Zue's, welchen alle sozialistischen Blätter heute als Kandidaten aufstellen Abends versammelt sich das demokratisch-sozialistische Comite im Saale der Brüderlichkeit, Rue Martel, um den Kandidaten für die Wahl am 28. April zu proklamiren. In der öffentlichen An

kündigung wird das Volk aufgefordert, die größte Ruhe zu bewah

ren. Ein Gerücht will wissen, die Polizei werde die Versammlung hindern. Proudhon widerlegt heute in der Voix du Peuple den ihm von der Democratie pacifique gemachten Vorwurf, er habe Girardin's Kandidatur aus Eifersucht ruinirt. Nebenbei verweist er auch in bitteren Worten Girardin sein zweideutiges Benehmen in der Letztzeit. Ein Abendblatt bringt das Gerücht, daß General Magnan seine

Entlassung als Repräsentant gegeben habe und daher noch eine zweite Neuwahl in Paris stattfinden würde. Man will sogar wis sen, die Wahl- Union werde in diesem Falle einen legitimistischen Kandidaten aufstellen. Dieses Gerücht wird aber von anderen Sei ten sehr bezweifelt. . ö. Herr F. Barrot, der neue Gesandte in Turin, ist gestern Abend von hier abgereist, um sich auf seinen Posten zu begeben Großbritanien und Irland. London, 16. April Gestern Nachmittag waren von Ihrer Majestät der' Köniain* di Damen der Königlichen Familie, t, Gloucester und von Cambridge zu einer Musik-Aufführung im Buckingham -Palast eingeladen, bei welcher die Gräfin Rossi sang und der Komponist Eckert auf dem Pianoforte begleitete. .

. 1 die Herzoginnen von Kent, von

ö Italien. Turin, 12. April. (Lloyd.) Die Sitzung der Depunsirten-Kammer wurde gestern mit einer äußerst heftigen De— batte über die Gültigkeit der Wahl des Marchese di Santa Croce eröffnet. Die weiteren, ebenfalls lebhaften Verhandlungen über die der Differentialzölle sührten zu keinem Resultate, und Der Minister des Innern legte

odann zwei Gesetzentwürfe vor, in welchen er einen Kredit zur Unterstutzung der italienischen Emigration verlangt. Gleichzeitig

ndete er die Ankunft der von Monti befehligten italienischen der Insel Sardinien. Der Antrag auf Unterbringung ungarischen Kriege bekannt gewordenen Legion wurde iken mit Jubel aufgenommen. Irdia und Opinione wollen wissen, daß der päpst⸗ i seine Pässe verlangt habe und abgereist sei. von Cagliari hat im Namen seiner Suffragane einen Protest gegen das Siccardische Gesetz er wurden dagegen bei der Nachricht von der Gesetzes die Glocken geläutet, Böller abgefeuert und idet. Die Energie, welche der Minister Prä ches Eingreifen bei neuerlichen unruhigen radikalen Journalen übel

2

sein

pelsb

on den

dational-Garde kraft eines Königlichen

kret wieder in Wirksamkeit. 9 dattoli wurde wegen seiner heftigen ierung am 10ten in Genua mit Beschlag

allen Ortschaften, durch welche die Reise aufgenommen. In Civita glückliche Rückkehr Sr. Hei

Enthusiasmus

10ten für die

il. päpstliche Regierungs⸗ Kommission hat nachstehende Kundmachung erlassen: „Der göttli hen Vorsehung, welche den päpstlichen Staaten mittelst der tapsfe⸗ Ordnung wieder gegeben hat, die durch ein

en katholischen Armeen die X e ] die bedauerlichen Exzesse einer unheilvollen Insurrection gestört

Lloyd.) T 1e

ihrer hohen

und aufgehoben worden war, gefällt es, das Werk

Gunst jetzt zu vollenden, indem sie den obersten Kirchenfürsten der allgemeinen Erwartung seiner treuen Unterthanen wiedergiebt, welche die bitteren Tage der gewaltsamen Trennung mit Schmerz verlängert sahen, während es auch ihm nicht minder zum herben gereichte, so lange von seinen geliebten Söhnen ferne müssen. Unter den bisher uns gewordenen Aufgaben zenehmste der Bevölkerung des Kirchenstaates jetzt P der ersehnten Rückkehr geben zu können, durch des großmüthigen Beistandes der befreundeten erreicht wird, indem das erlauchte Haupt der katholischen Kirche in seine weltlichen Besitzungen wieder eingesetzt wird. Wir hoffen mit hinlänglichem de, daß Allen mehr daran gelegen sein wird, nicht sowohl durch festliche Demonstrationen, als durch Beobachtung der aus den Gefühlen der Gerechtigkeit und Dank⸗ barkeit hervorgehenden Pflichten, dauerhafte Beweise der Treue und Anhänglichkeit an den besten Vater und Souverain zu geben. Auf . 2 J wird das Vertrauen, das er in die Liebe der Guten aht, ver olten werden, und Er den Lohn für seine väterlichen Sorgen in der wirklichen und beständigen Wohlfahrt Seiner Un

terthanen erblicken. Den getroffenen Bestimmungen zufolge wird Einzug Sr. Heiligkeit in Rom durch die Porta St. Giovanni

m 12. April 4 Uhr Nachmittags stattfinden. Se. Heiligkeit wird

zasilika des heiligen Johannes von Lateran be durch die Kolosseums Straße, über den Platz und die Papststraße in den Pete j en Vatika Gegeben in der G) Kar 8 * Lason Kardinal Te V 6 n 19 h nzu 1 Exploston ei ) U ng 2 68 1 en Fla en Gre J hen April nist g l angenommen. 91 el n 11 UU scl endlich heute eingelaufen 6ten d. M. wurde hier e childerhebung gefeiert. Alle Schiffe fi ns griechische Fahne aus und schmückten sich d 10 Schiffen in Salamis seul ; nd e] ganzen J 1 Die g I F e Bevölkerung trefflichen Eindruck machte

Königliche Schauspiele

⸗— 15 9) I vi 3 4 5 8. 583 7 439 1* 1 1 2 end, 20. April. Im Schauspielhause. 70ste Abonnemente

Sonnab

Vorstellung: Othello, der Mohr von Venedig, Trauerspiel 5 Abtheil,, von Shakespeare, übersetzt von H Voß. Anfang hall Uhr Eingetretener Hindernisse wegen kann das Trauerspiel: Wal lenstein's Tod, heute nicht gegeben werden. Sonntag, 21. April. Im Opernhause. A49ste Abon Vorstellung: Die Hugenotten, Oper in 5 Abtheil., nach dem Fran