ohne dieses aber Ungarn selbst nimmer zum sesten Bestand und zur Entfaltung ihrer Kräfte gelangen können. lergnädigster Herr, bis zur offenen Empörung gegen die Kön

tischen Sanktion nicht minder, wie auf der Anhänglichkeit de; La eht für garns ruhenden Rechte Allerhöchstihrer — 89 eine solche That keine Entschuldigung, und sein als wir, diese zu versuchen. mit fremden und einheimischen Ger einem Augenblick, wo die oberste drängnissen zufolge gelähmt war, die am! Entwickelung gerichteten Bestrebungen der

bsterreie

erschüttert worden sind. Allergnädigster Herr . vorwaltende dynastisch-monarchische Gesinnung der Völker Ungarns durch gen ais Ausgangspunkt betrachtet werden muß . : Beziehungen des im Sinne der pragmatt

e Krone, Gegenstand der Volksverehrung. Der Werth constitutioneller Staats einrichtungen und geregelter Munizipalfreiheiten hat sich in den Augen des Volkes nicht vermindert, durch die Theilnahme an diesen Befu

gerechte Wunsch, den Landesfürsten von Verwaltung durch diese geführt, seine

688

vollen digster Herr, tragen das Gepräge srer f n,, Aufruhr, Al an sich, deren Ein führung durch Lie Es har sig .. . It als geboten erscheint. Indererseits

gh . eigenihümlich, und von den oö Di 9 1

und zuletzt selbst gegen die angestammten, unbestreitbaren, auf , . Resultale erwarten zu können, t 1B

Dynastie gesteigert.

d Niemand ,,, 4 Sesbstsüchtige Aufwieglen habn n . brecherischen , . 3. Staatsgewalt äußeren und inneren, e . friedliche und verfassungsmaßige ien ehrheit der ungarischen trügerischen

won entfernter Bunde

sollen. Die Einsetzung einer nationalen Verwaltung im Mi Landes, welche das Organ der Ew. Majestät verfassungsmaßig

Nation zu fälschen verstanden. llnter . Verfassung mäch gebührende Berücksichtigung zu Theil werden politischer Reformen wurde die im . zn der wohl- Rufrechterhaltung und die Sicherstellung der st Telling!“ ker, Königlichen en , Sage lraum zu gestatten, fand Königreiches, sind tiefgefühlte Bedürfnisse. Di meinenden Absicht, der ,. , mit der Monarchie Zu⸗ geeignet, manche Besorgnisse treuer Söhne des (Gefähndung dev, =

pick ihrer abgedrungenen zugleich, in einem Augenblick, wo die Partei

diese bestimmt, zu „Fu en im Augenblick 1 geständnisse zu machen, mwalchssenunsche? und, Bedürfnisse den Gelingen ihrer Entwürfe auf Zerstückelung, und Zerreißung. aller Reiche Hewaährung weit über die mtl es Rrong entschwand im Verlau gründet, auch für die Gesammt- Monarchie eine weitere Bürgschaft einheit

garns hi , . Yacht welche für sie zur kräftigen q sichen Fortbestandes zu bieten. Nicht von Sonder Interessen einzelner 2 , . 29 heit des Reiches immer unerläßlich, im Stände oder einzelner Volksstämme handelt es sich, Allergnädigster

. , . r, wo der fo schwere Uebergang der übrigen Theile der es gilt den allgemeinen Landes⸗Interessen, dem billigen ,

ag nl en Monarchie zu neuen Formen des staatlichen Bestandes eben Gesammtheit in Ungarn gerecht zu sein soll die e, . , n ,

F . 242 1 1 84 3 42 14 1 49 2 8 8.

vor sich ging, doppelt nothwendig war. Begünstigt durch die revolutiongiren Monarchie auf der Grundiage in nerlicher oö gan chen ,., ö. .

zbrüche, die gleichzeitig im österreichischen Kaiserstaate wie in einem gro— werden. Es enispringt aber dies Verlangen, auf die , , eig ne

Thesl' Eurbpa's entbrannt waren, immer mehr um sich griffen, und Zukunft Einfluß zu nehmen, keineswege dem Wunsch, einen Nückschritt zu machen

Erschlaffung der höchsten Gewalten im Staate allenthalben zur auf der Bahn zeitgemäßer und vernünftiger politische entwichelung, oder einer

hatte, gelang es den Aufrührern, die Zugeständnisse der Absicht der Befestigung einer constitutionellen staatlichen Einrichtung des gegen die Reck derselben zu kehren, alle vorhandenen ganzen Reiches hemmend in den n , endlich für Ungarn Widerstandskräfte zu lähmen Tausende aus allen Volksstämmen Rechte und Fermen in Anspruch zu nehmen, welche für das in Bahnen zu schleudern, wel he ihren innersten Gefühlen und höchsten Leben des Gesammtstaates gefahrdrohend, einer kräftigen Handhabung Interessen in gleichem Maße widerstrebten, Tausende in einen Kampf zu obersten Staatsgewalt hinder sein könnten. Vie Erfahrung, die aus der ssoßen), den sie nicht gewünscht, in Handlungen zu verwickeln, die sie ver jüngsten Vergangenheit hervorging die Nothwendigkeit ei bammt hatten, und endlich einen verh erenden Krieg zu entzünden, der un Verbandes mit dem Kaiserreich in helles Licht setzte, war zu groß und lehr⸗ ter dem Schutze der göttlichen Vorsehung mit dem durch ruhmwvolle Tapfe reich, und zu sehr und allgemein wind insbesondere die beim Neichstag eikämpften' Siege der rechtmäßigen Waffen sein Ende erreichte. Der 1847 1848 verfolgte Sch hung der höchsten gesetzlichen Gen alt im hat Ew. Majestät die Macht wiedergegeben, welche Empörer vorüber Ztaate und die Einfü ig dem Wesen der ungarischen gehend an sich gerissen hatten. Möge die beklagenswerthe Nothwendigkeit, sung fremder, seiner zindung mit dem Kaisexreiche eren Ergebniß dieser Sieg war, für Ew. Majestät und das rende bender Verwaltungsformen als der Urquell der erlebten so wie sie für Ungarn immerdar die größte Lehre seiner Geschichte bleie genswerthen Ereignisse erkannt, um die ser Befürchtung stets nur cine schmerzliche Erinnerung sein, gelindert geben zu können Kein Vernünfliger wird verkennen, daß die aus freudiger Erfahrung nunmehr unwiderleglich hervor- hören der früheren ausschließlichen itischen Berechtigung des ͤ Erkenniniß, daß die Grundlagen, auf welchen allein Feiner Steuerfreiheit, die mit Königlicher Einwilligung erfelgte Aufhebung Reiche und ihre Verfassungen in' festem Bestande dauernd gesetzlich bestandener Urbarial-Leistungen vollendete Thatsachen sind uhen vermögen, im Verlaufe der überstandenen Kampse nicht Veipflichtung aller Klassen der Staats bürger, zur gleichen Theilnahme an Wir halten die entschieden den öffentlichen Staatslasten bei allen Verfügungen lünstiger Gesetzgebun=

Eben so ist

Empörung und den Krieg nicht für vertilgt. Sie wurzelt, in der in⸗ allgemein und lebendig, daß die r Tiefe von Millionen Herzen, und in dem Charakter der in sonstigen w schen Sanction mit der österréichischen Monarchie unauflöslich verbundenen Beziehungen zwar verschiedenen, hierin jedoch gleichsühlenden Volke stämme, Ungarns zu dieser sowohl in Betreff der Art, als der Bedeutung ihrer Ge das Land bewohnen. Die Ehrfurcht vor der Königlichen Würde und meinsamkeit auf festem Grund in einer Weise geregelt sein müssen, Macht ist nicht erstorben, blieb doch selbst im Augenblick, als der Aufruhr gegen die Wiederkehr der erlebten Zerwürfnisse krästige Bürgschaften bietet. seinem Höhepunkte stand, ihr altehrwürdiges Symbol, die heilige Ew. Majestät! Wir geben uns der freudigen Zuversicht hin, daß an dem

1

in neue und un — J

„Es wird in dieser (sard Majestät kenne genten gar wo nichts zu unterlassen, um Königreich Sardinien von demselben abzuwenden; e

ndartiger Formen und Einrichtungen Einheit der Monarchie keinesweges sind die ungarischen Verhälmisse zu sterreichischen zu sehr verschieden, um günstige wenn zur Führung und lUeberwac Verwaltung Männer verwendet werden, denen die Kenntniß der Zustände Ind Menschen sehlt, das öffentliche Vertrauen nicht entgegenkommen kann,

Anderem folgende Stelle; die Regierung Sr strafbaren Zweck Mazzini's und seiner A sich daher in die Nothwendigkeit versetzt, . Treiben allfällig für das entspringenden nachtheiligen Folgen wird beigefügt, der König werde daher zu jedem Mittel Hand bie ten, das vielleicht vorgeschlagen werden möchte, seiner verschiedenen Staaten gegen eine gemeinsame Gefahr zu er Der Bundesrath will glauben, man verstehe darunter aus betreffend Mazzini, seine Agenten und Pläne; er kann nicht unterstellen, daß hier von irgend welchen guf die ganze Schweiz bezüglichen Maßregeln gesprochen werden wolle Sollte dem aber nicht so sein, sollte wirklich die Schweiz Gegenstant von solchen Maßregeln werden, angedeutet sind, so müßte der Bundesrath gegen derlei zugleich daran erinnern,

Stücken ihre

das Treiben hl und sehe

Preußischer nzeiger.

Montag den 22. April

Das Abonnement beträgt: 2 Rthlr. für Alle Post⸗Anstalten des In⸗ und

Aus landes nehmen . n, auf

dieses Blatt an, fur Berlin die

Theilen der Monarchie Expedition des Preuß. Staats- ohne Preis⸗Erhöhung.

Bei einzelnen Rummern wird

Sgr. berechnet.

und welchen vor Allem dasjenige jedenfalls mangeln muß, was nach über⸗ standenen Erschütterungen, und bei den vielen Wunden, die der Heilung harren, doppelt unerläßlich ist, die Liebe zum Land, auf welches sie wirken Mittelpunkte des

um die Sicherheit

e hren⸗Straße Mr.

tan

Berlin,

Ser M Aa, *. . . schließlich Maßregeln, der Bogen mit Schein Exekutivgewalt bilden soll, und bei welcher allen gerechten Ansprüchen die

kann, die Gewähr gatsrechtlichen Gränzen des e Befriedigung derselben ist Landes zu zerstreuen, so wie des Umsturzes in Europa das

sie in der sardinischen Note

1850.

höchlichst protestiren. schweizerische Eidgenossenschaft,

ungebürliche Reichs⸗Gese

9 * 5 rechten Vrte,

gebung mit der preußischen Gesetzgebung auch wünsche er nicht, daß der alte Streit, sieben Monaten in Berlin mit durchgefochten er erneuert werde. Zuletzt dankt er dem Vorredner dafür, ß er hier offen ausgesprochen habe, was früher in Berlin bestrit⸗ ten worden, daß nämlich die Presse in Preußen durch Verordnun⸗ gen beschränkt werden könne.

ach einer Bemerkung des Abg. Riedel, daß es eine falsche etation der preußischen Verfassung sei, wenn man daraus

rgriffe der Reichs der Bundesstaat sich ! 1 Jen Antragstellern trete züesberg entgegen. d

Annahme der vorliegenden Amende lttribute entkleidet we sgerichts oder, Souverainetät des Rechts überall keine Ge fahr zu besorgen sei und daß gerade

preußischen T s sei, welche die

Eidgenöss. helligkeiten, die im gemaßigtleren

Direktor Funk bedenklich zu zeigen anfange

Deut

deutsche Angelegenheiten.

und namenll

C1 —

Besterreich.

Exfeldwebel u

wesentlichsten ouverainetät

der afrikanischen sammenzutreffen hoffen.

Ztg. liest man: Sitte des Kiltganges gef vor den Fenstern des

ndentlastung in Mähren.

M* 1 Bank⸗Bekanntt

in dem bekannten Heilighaltung angewiesene hohe St w”Düesberg macht gel— auch in einem einzelnen Staate be

2 , . — 42222 1 höchste Staatsgewalt

heit deduziren wolle, und nach einer lebhaften Replik des Abg. Gra⸗ fen Arnim wird der Schluß der Berathung angenommen und der 141 eben so genehmigt, wie dem Ausschusse beantragte Fassung des letzten Absatz es phen, dahin laukend: „über Preßvergehen, welche ausdrücklich

ürttemberg. enburg⸗Schwerin.

verderblichen Stuttgart. . wurde in Wor J der Reichsgewal

dem zweiten Alinea des

Sachsen⸗Weima

ausnimmt, wird durch

ines Unglücks

wletzteren vielmehr ohne

gekommen und nen Garantieen des Reichsg

Kommissar von Lepel vorliegenden Anträgen keine Fol dem Beschlusse

von dem Rechte zur Bildung von

Deportations⸗Gesetzes. des Präsidenten nach Angers.

e em Antrage des Ausschusses folgende Fas⸗ sung: „Durch das religiöse Bekenntniß wird der Genuß der bür⸗ chen Rechte weder bedingt noch beschränkt. ten darf dasselbe

übereinstimmend 144 erhält nach d ursprünglichen Fassung annehmen werde. ag auf Schluß der Berathung wird

Wetzel und Ei

Die Klosterdomainen, Waldung

35,100 Fr. löst 71,000 Fr. Fr. und die Pensionen der sosort

gerlichen und staatsbürgerli Den bürgerlichen und staatsbürgerlichen Pflich keinen Abbruch thun.

Nach §. 144 wird in Uebereinstimmung mit dem Beschlusse des Volkshauses als besonderer Paragraph eingeschoben: Religion wird bei denjenigen Einrichtungen des t der Religlonsübung im Zusammenhange stehen, 142 — 144 gewährleisteten Religionsfrei⸗

Dagegen kostet Parlament. Verwerfung von zeitungs⸗-Stempel und Einfuhrzoll ne Lordmapors⸗ ;

Anträgen auf die Anträge der Abgeordn

ord Streichung des 5. welcher die Frage, ob ein Fall zur Entscheidung des Reichsgerichts einzig und allein dem Reichsgericht zuweist. stt, daß, wenn der Para en Kollegium, noch die chsgerichts eingreifen könne. Aufrechthaltung de Bestimmung nach der Mei⸗ zerstehe, die Beibehaltung

Klöster Hauterive und Part 2 ; Sonderbun geeignet sei, tragsteller bemerkt, es graph gestrichen wer Reichsgewalt in Kommissar von ragraphen, da, wenn die ausgesprochene nung des Antragstellers s sicher auch nichts schaden werde. Abgeordn. Graf Dyhrn:

„Die christliche Staates, welche mi unbeschadet der in den ss. heit, zum Grunde gelegt.

In gleicher Ueberein

ehe sich von

1 s Xͤnlke 1 0 an welchem der König die Vertreter seiner ungarischen Völker um sich dem Klostergut,

Klosterbudget

e Befugnisse des

sammelt, Ew. Majestät erkennen werden, daß die alie Treue des irregeführten,

bekannte Bahnen geschleuderten Volkes sich wiedergefunden znsurrection.

Zunahme der

stimmung mit dem anderen Hause werden die Änfangsworte im S. 145 „Jede Religionsgesellschaft“ verwan⸗ delt in die Worte: „Sie römisch-katholisch und die evan⸗

gelische Kirche, so wie jede andere

s nichts sehnliche begchr 18 jes Vertrauen seines Fürsten K ; 2 . es nichts sehnlicher begehrt, ie jene nn. ö. und Handels -Nachrichten.

Spanien.

Religionsgesell⸗

— — — —

weder Jurist, noch so lange

vielmehr erhöht Die Achtung vor der ffentlichen, altgewohnt . ; Autorität und ihrem Träger ist nicht oschen Volt Das zu verdienen, welchem häufig in schwerer Zeit würdig entsprochen lebhaste Verlangen, die Integrität des Königreiches sichergestellt für alle Zeiten seine stolzeste Erinnerung bleiben wird! Es wird Ew. Na sehen, die alte Anhänglichkeit an die Ueberlieserungen und wjestät das große Werk gelingen, wenn es kommenden Geschlechtern vergönnt Satzungen der Vergangenheit bestehen unversehrt in bewährter Kraft. Der sein wird, in Kaiser Franz Joscph dem Ersten den Wiederhersteller der Kö—⸗ ö ö.

Zöhnen des Landes berathen, seine niglichen —

geregelt zu sehen, ist ein in alter rfassungsmäßigen Satzungen und Ge- Nlen österreichischen Kaiserreiche, zugleich aber jenen Land wohnheilen liefwurzelnder und allen coustitulionellen⸗Völkern gemeinsamer. durfen, der ein wahrer Friedensstister, im Erhalten Gestalte Die Erinnerung an ein mehr als achth indertjähriges staatliches Bestehen schied je Ucberlieferungen der Vergangenheit mit den Nothwendigkeiten der ist den Gemüthern des lebenden Geschlechts tief eingepragt, unt wird sich Zukunft versöhnend, die von einer traurigen Gegenwart geschlagenen auch auf die kommenden vererben. Das Bewußtsein der uralten Autono⸗ den mit zioßmüthiger Milde heilend, mit n mie der ungarischen Gesetzgebung, mit Bzug auf den ganzen Umfang inne— Hand von einer Nation den Verlust alles dessen abzuwenden wußte, rer Landesangelegenheiten, wird fortwährend als die historisch berechtigte ihr inmitten der dahinbrausenden Stürme der Zeit ehrwürdig, Errungenschaft der Vergangenheit betrachtet. Bie Sehn) icht nach einer Gee lieb geblieben Wir ersterben in tiefster Ehrfurcht und Ergebenheit legenheit, was veibrochen worden, zu sühnen, was verfehlt won selbst⸗ Ew. Masjestät gehorfamste Unterthanen Georg Graf Apponyi . thätig gut zu machen, ist die vorherrschende Gesinnung des Landes. Alle Franz Graf Zichy. Joscph Uermenyi. diese Gefühle haben ein und denselben Ursprung, Allergnädigster werr, si zohann Barkoczn. Stephan Freiherr Ambrozt entsprießen der Treue, in welcher Anhänglichkeit an das Konn hum u Graf Felix Zichy-Ferraris. Heinrich Graf Zick Verfassung zu einem untrennbaren Ganzen sich vereinen. Es gesellt zerdinand Fürst zu Brezenheim - Regecz. sich zu diesen Gefühlen cin anderes in gleicher Lebendigkeit: das Gefühl Baptij hyand. Graf Franz Eßterhazo. Graf Dominik der Reue ob der jüngsten Vergangenheit bei zahllosen Verirrlen, des herb von Iktai. Graf Emil Dessewffv. Paul ye sten Schmeres bei allen, in deren Biust die Treue keinen Augenblick wan juis Pallavieini manuel Graf Pech. Johann Graf We kend geworden war. In der vollen Würdigung und sorgfältigsten Beachtung colas Freiherr Banffyh. Anton Barbarcz Graf Georg And dieser Lage der Dinge, dieser Beschaffenhei des öffentlichen Geistes, erkennen von Majlath, der Jüngere. die einzige Gewähr für die Lösung der großen Aufgabe, die Ew. Majestät gestellt haben Dem Sturme gleich ist die Kö

Empörung über die Obersläche des ungarischen Rechtsbodens hinweg

gegangen, manches Alt

e 1 Boden selbst hinwegzunehmen. Nur verrückt, nicht zerstört sind die ge

Besorgnisse für die theuersten Güter ihres constitutionellen Lebens, die so viele Zöhne des Landes in peinlicher Spannung erhalten, werden schwinden, die

umstürzend und entwurzelnd, aber unvermogend den 2 96 I 288 * ̃ 4

. 1

schichtlichen Grundlagen, auf welchen der Thron und die Verfassung in zrankreich paris 14. April. Die Ungarn während so langer Zeit fest geruht haben, und wo solche Grund . ö . 6 st len ernstes von s ⸗ ⸗ ; 7 7 Folgendes: 8 J alle! C mt es 1 lagen noch bestehen, giebt es selbst bei einem nothwendig gewordenen Neu ö . ö. ö Maijorilät bau, außerhalb dieses Bodens für Throne und Völler keine sicheren Pfade. heimen Reunion der Repräsentanten der Ma)drilat f diesem für die höchste Staatsgewalt günstigsten Boden des Rechts und Diese soll in einem noch nicht näher bezeichneten Stagtsr ‚ i. . 91 8 . ĩ ö. . 2 KRgor r v IIIA der Zweckdienlichkeit fußend, geleitet von Grundsätzen, welche diesem ent gehalten werden In ihr soll man Ich mit den VBeranderun nommen sind, wird die Regierung Ew. Majestät in Ungarn auf allgemeine schäftigen, welche am Wahlgesetze vorzunehmen waren und freiwillige Unterstützung, auf die aufrichtigen Sympathieen und dte b die Frage diskutirt, ob man das Alter zur Wahlberech 6 Mitwirkung aller Gutgesinnten rechnen können, sie wird auf 25 zahre festsetzen solle. Es wurde einstimmig bejaht. willigen und digen Ge g 86 f nothe ingene Unter . ; C ! J . n bin , g, , , jehorsam, nicht blos auf, nothgedrungene Unter- sedoch noch nicht über einen Census wischen 19 unt würfigkeit ihre Maßregeln zu bauen vermögen. Die aus den Wirren der ; ü Andere wollen diese ganze Ang zbe für ein r z 11 Ind e Wwoll düallze 7nHguat 1 (11 jüngsten Zeit hervorgegangene innere Unruhe der Gemüther, die ängstlichen . nnn, . ö ö.

beabsichtigten Ausweisungen: „Es handelte sich darum,

offenen Wunden veinarben, der innere Friede zurückkehren, dem gefährlichen Theile seiner Bevölkerung zu reinigen,

Majestät werden sich in die Lage versetzt sehen, die Vertreter

1 1sch 9 1 6 2 ( 1 2 6 8 3 1 * * ö ö ungarischen Völker ohne Gesährde berufen, ihre Wünsche und Begehren ZSträflingen, Vagabunden, Bettlern, Fremden u. s. w. besteht.

ve 1 6 ö ö ö ! . . J ⸗ f ö ö ö 3 n n, . hen agen wer he Neibungen unterbrochene frühere Ein— der That war ein kezügliches Gesetz bereits entwoörsen, acht der verschiedenen Volfsstämme wied e ale ind 9d Nitwir⸗ ö ; ; ĩ ö . 8 en , s

schiedenen Vollsstämme wieder herstellen, Und sich die Mitwir führung eingeleitet, als die Regierung ihren Entschluß

kung einer innerlich befriedeten und über ihre . Werk allseiiger Einigung sichein zu können. In diese Resultate dürsten sich die Wünsche aller loyalen Ungarn zusammenfassen; um so schmerzlicher erscheint daher für uns die Veipflichtung, die Besorg nsß unumwunden aussprechen zu müssen: daß auf der bisher in Ungarn selben sich zu

ft beruhigten Nation . . ,, . , zukunft beruhig . Was Ein Land umbringt, ist nicht Mangel an Gesetzen,

*

zedienen nicht verstände und wagte.

Staatsmann, als der Antragsteller; nach den Deductionen desselben ist es mir aber kaum begreiflich, wie im Fall der Streichung des Paragraphen die Würde des Reichsgerichts aufrecht erhalten und eine Kabinets-Justiz vermieden werden solle. Selbst im absolutisti schen Staate habe das Gericht einzig und allein die Entscheidung über seine Kompetenz, gegen Ueberschreitung der richterlichen Ge die Gesetzgebung Schutz gewähren und einzeln vo kommene Fälle einer solchen Ueberschreitung können es nicht recht fertigen, die Selbstständigkeit des Gerichts im voraus zu beschrän— Die Zeiten, wo eine Kabinets

Der Präsident unterbricht den Redner, den Begriff der verschiedenen Souverainetäten sich verbreiten wollte, worauf derselbe mit der Bemerkung schloß, daß, wer eine Kabinets— eine Hinterthür Ergeblich sei dann der Reichstag überflüssig und könne ruhig auseinandergehen ĩ

. ] ; z Ne rückzugebe Macht, als den Schirm wahrer Freiheit, den erhaltenden Verjün- rückzugeben.

inft mit dem Einflusse derselben J ger Ungarus, den Begründer seiner sesten Einigung mit dem constitutionel . ; esfÜürsten seg

Der Antrag des Abgeordneten von Kleist⸗ eiten Absatz des 8§. kirche“ zu streichen, wird abgelehnt.

Zu §. 147, die Eidesformel betreffend, wird nach dem Antrage des Ausschusses und nachdem der Abgeordnete Möller ein beson⸗ egt hat, daß über den Begriff des Eides eine Verwirrung aufkommen dürfe, gestrichen.

148 wird übereinstimmend mit dem Beschlusse des zol der erste Satz, welcher lautet: „Die bürgerliche Gültigkeit der Ehe ist nur von der Vollziehung des Civilaktes abhängig, die kirchliche Trauung kann nur nach der Vollziehung des Civilaktes l strichen, der zweite Satz aber dahin

Verschiedenheit ist gese tz lich

„Es besteh

Amtlicher Theil.

der König haben Allergnädigst geruht: oßherzoglich hessischen Geheimen Orden dritter Klasse; dem be angestellten österreichischen Hof⸗

Yꝛzoldau und Walachei

hohen Postens,

fester und zugleich schonender Konstantinopt s Gewicht dar

meisten russischen Generale, Bartenstein als

dem Kaiserlich 3 5 ö . . ö iserlich ⸗Justiz möglich gewesen, sind Volkshauses

dem Gerichtsschulzen

stattfinden“, . „Die Religions⸗ kein bürgerliches Hinderniß. ulässige Ehe hat das Hesetz eine gül⸗ ing ehung zu gewähren.“ ;

: das 1. und Erziehungswesen steht der Ober A ufsicht des Staats; er übt sie durch eigene wird das Wort „eigene“ ge—

Absolutismus

aldstein.

Ein Antrag des Abg. Unterrichts den Grundrechten Diskussion verworfen.

Nach dem Antrage des Fassung gegeben: von Staats wegen nur i beschränkt werden; Abzugsgelder dürfen ni Verbesserungs-Ant

ernannte Behörden aus“,

1652 erhält folgende Fassung: „Unter⸗ t l . und Erziehungs⸗Anstalten und zu leiten, steht jedem Deutschen frei, wenn er seine gung der betreffenden Staats⸗Behörde nachgewiesen hat.“ Fuͤr die Beibehaltung des zweiten Satzes: „ver häusliche Un terricht unterliegt keiner Beschränkung“, welchen das Volkshaus zu

14 J RR IaTos 1 streichen beschlossen hat,

Auswanderungs

wissenschaft

icher Theil. schland.

die Abgeordneten vo Wort; Abgeordneter Möller beantragt

Heer,

gewordenen ehemalig

wurde vom Antragsteller

und Brüggemann das

Streichung unter Vertheidigung der J * . .

Instruction

rückgenommen,

in Preußen bestehenden

eibehalten. Absatz des

e öffentlichen Lehrer haben

vierte Absatz Ausschusses folgende abgeänderte sind, unt er Ein haltung ngungen, f zeschlußnahme

geschmackvoll ? ; 2 1 NR 11 7 Ma 19 11 8 8p* . die bedentenden Schwierigkeiten Verwaltungs⸗-Raths, in solgender Fassi

Großherzog

Die G tte des Tribunaur bemerkt in Bezu auf die . / ö , ,, , mn. ribungau . 9 ir alle Besfähigten gleich zugänglich.

von dem Abe Vorschlag gebracht Bei der Einrichtung der öffentl fessionellen Verhältnisse möglichst

[ü nscörhtrsteg Aus schusses Seewesen er

werden besonderen

durch der Eindruckhleicht ein eintöniger wird. Wol öfters einer mehr krästigen? noch eindringlicher wirken, an Fülle zu wünschen läßt. das ausgiebigs welchem Falle eines besseren zu sehen. Scherzo und Finale, aus der vom Ortchester ebenfalls aner des Konzerts auch einige Gesangsnummern, rühmlichst bekannten

würden seine

Ausdrücksweise hingeben,

forderlichen Modificationen dieser Bestim

ge 91

I 2

nur wünschen Vortrage solgten zwei, ö moll-Sinfonie von . zeben wurden.

verschiedenen Zittel, welchem ertheilt wird,

konfessionellen Unterschiedes in den Schul

die Sitzung um betreffend die Verhaftung einer

Verwaltungsraths von

39 zweite Ab atz des Auers wal? zweite Absatz des

in Anwesenheit der Kommissarien des Dr. Liebe; von Radowitz ein. Protokolls der vorige hlüsse in Beziehung auf d

Zaghaftigkeit in ihrer Ausführung. Nicht die Gesetzlichkeit. die Gewalt, sondern diese eninervt die Gesetzlichkeit, wenn sie

sässigkeit einer Haussuchung resp. die Beschlagnahme von Br von einem richterlichen Befehl abhängig machen, werden oder innerl

kennungswerth geg

eten noch die Herren Vollpracht und Genehmigung nachdem die früheren Besch

geändert, daß die undzwanzig Stunden“ verändert werden in die folgenden Tage

unter denen Grundrechte, weil dies zu Anforderungen und

Gemeinden gar

Ruin mancher

s päte st ens

e 1. R 9 M 1 vioss o v ö ö 9 4 ; . . z . ; . ö k e,. diese Ergebnisse nicht verwirklicht werden. Die Verände— Thiers soll sich von der Parteiversammlung im Staatsraths ? de ö —. ü / . ; . . . ! . im inneren Organismus Ungarns wirklich ersordert werden, gebäude zurückziehen wollen. 31 esgreisend, und zu sehr im Recht und der Gewohnheit ist Ein großer Theil der Rechten soll entschlossen scin, die Kredit

. . Nation begründet bei der Gestaltung ihrer . r en nnd ihre Wünsche und Ansichten dem Throne der sichersten Hl sch nern, als daß man dieser. Mitwirkung, . , 6 gedeihliches, nachhaltiges Ergebniß, ; K )

56 P 5 d d ; . . ö . nn . eberdies verstoßen viele der im wir? uizot eine Rede halten. les selbst im Sinne der sie verletzen zu nef da

publik (1. Mai) entschieden zu bekämpfen.

; h S Natio ef ; 3 eruhigende Einwirlung nalgefühl, um von

m Laufe des ziehung auf nahme des Beschlusses des s 1 „die Censur darf nicht eingeführt werden“ noch hinzuzusetzen: „jede andere Be schrän kung nur im der Gesetzgebung“ giebt dem Abg. Grafen Arnim— Boitzen welcher in Verein mit dem Abg. Grafen Rittberg ein Veranlassung, die Frage aufzuwerfen, ob der Reichsregierung unter besonderen Umständen das Recht und

14 und des ersten Satzes des 8. Abstimmung a Diskussion über die

Friese, Tägenen

des Schlusses des §. bei früheren ähnlichen ö ;

Entwurf auch in zweite! dem Ausschusse befürwortete

zweiten Absatz

forderung zur Feier des Jahrestages der Verkündigung der . ,,, 3 ej war, wurde zur Fortsetzung der Verfassungs-Entwurfs übergegangen.

l Zuständigkeit des Reichsgerichts betreffend, he Anträge vor, der eine von dem Abgeordneten Beide bezwecken eine Befugnisse des Reichsgerichts, so weit sie das und insbesondere diejenigen,

ꝛ er Jugend beruhe das Geschick des deshalb müsse demselben auch die Leitung der Schule

aber er bedürfe hierzu der Mitwirkung der Kirche, und die werde hierbei um so mehr Gelegenhest zur Einwi je weniger sie sich selbst aufgebe. Dem Zwang auferlegt werden, Eigenthum aller Geistlichen sei.

Ausführung, ein

das im Uebrigen aber mächtigen Tonsetz ;

In einer morgen stattfindenden Sitzung der Bibelgesellschast

geln zu sehr gegen alles Hergebrachte, gegen vie⸗ z er Con st ĩ tut ĩ onne J hat h kanntlich Euge 1 S ue' s größen 6 Schöpfungen

Zusicherungen Ew. Masestä Recht! Re h ⸗ . . ö . . gen Ew. Majestät zu Necht' Vestehende, Werke: Die Geheimnisse von Paris, Mathilde, Martin u. Den Staate dürfe

zumal pädagogische

Eichhorn, Einschränkung

diesen Maßnahmen eine in seinem Feuilleton geliefert. Gegenwärtig aber bekämpft e M usikalische⸗ Amendement eingebracht hat, ö Musikalisches.

v ⸗ auf die Ge er gewärtige r , z ; asßis amgestaltung der inneren ; zmüther gewärtigen zu können. Die Kandidatur eben der Schriften wegen, die er selbst verbreitet

Form . politischen V zu eine reaufratis si Formenwesen, die litischen Veiwgltung zu einem büreautratischen Die Nachricht von dem Umschlagen der Kommissien

dem dsen nich Ireße Vermehrung der Beamten und Richter widerstrebe g o he gige eie . und stellen sehr beträchtliche, . Mairegesetz zur Annahme, desselben ist ungegründet, gleich die Run n en err Auslagen in Aussicht. Sie bedrohen zu— erstatteèr Laboulie wird nächster Tage den Bericht, auf schwächtem Auschen n , des Landes, die im Volke in unge. lautend, niederlegen. t

gelt, von Mißbräuchen ber Ie Wremen Lim Jnieresse der Otdnung geie, —

; eit, ö 2 ö ; ; J

, ee, ni aber . der Staatsbürger zugänglich Schweiz. Bern, 14. April. Die Su isse enth niergang. Die in Gualett Luhe

das Gerichtswesen gesahtdend in l dlichen

politische Gebiet bie Reichsgewalt wegen Verletz! Reichsgesetzen den

und die Klagen deutscher verfassungsmäßiger

einer berühmten Künstler Familie ent⸗— Vater und Onkel sind die geschätzten Warschau, Ihr Auftreten in Konzerten dürste den wünschenswerther erscheinen, als sie sie hause im Kindesalter größten Hoffnungen berechtigte.

Der gestellte

die Verpflichtung einzuräumen sei, cinem Mißbrauch der Preßfrei Schluß der

heit durch Beschränkungen, wie z. B. durch Cautionen, Stempel, Es komme hierbei in Betracht, daß nach der preußischen Verfassung (8. 63) die Regierung berechtigt sei, vorläufig und bis zum Zusammentritt der Kammern Verord⸗ nungen mit Gesetzeskraft zu erlassen.

Abg. Graf Dyhrn bestreitet der Reichsregierung das Recht, einseitig eine Beschränkung der Presse eintreten zu lassen. —

itrag wird a

ng der Reichsverfassung durch Er Sitzung nach 3 Uhr.

Aussprüchen Staatsbürger

sprossen (der ; . Mar Bohrer), ist aus Sitzung morgen

eingetroffen.

Der Bericht

z f vo sie zulezt könzertirt Verwersung wo sie zule z

Musikfreunden 10 Jahren im Opein— Pianistin bewährte, und zu den

wegen Verlez Postporto ꝛc. entgegenzutreten. überweisen. Erfurt, 20. April. Sitzung des Staatenhauses. Sitzung wird in Gegenwart der Kommissarien des Verwaltungs rathes von Carlowitz und von Lepel von dem Prasidenten von Auerswald eröffnet, das Protokoll verlesen und genehmigt.

ält die unlängst

sehen , mit gänzlichem viel besprochene, aber bisher noch nirgends publizirte Antwort, des Maßregeln in Wehn auf desraches vom 21. Januar 15 auf eine volzugsweise bie Audliche

die von ihnen angefochtenen Be— ben so gefährlich, als die Autoritãt wie insbesondere

Antragsteller halten fugnisse des Reichsgerichts für e der Reichsgewalt beeinträchtigend,

wenn auch,

6 (In vielen Bezi 1 ; 9 plex der ungarischen Rechtsinstitutionen. * gen gr n ü Ken. Wegwessung Viazzmmiss betreffende sarbinische Rote vom 16, Tepe Maßregeln . .' 18] 8a g ) s. sregeln, Allergnän ber 1849. In dieser Antwort des Bundesrathes sin

det sich unter