6

daß die Einnahmen des Staates durch neue Steuern nur allmälig ergiebiger werden können, auch daß durch die Entschädigung wegen der Grundentlastung, dem Staate schon in der Gegenwart einige neue Lasten erwachsen werden. Die Kommission kam hiernach zum Schlusse, daß eine Summe von etwa 150 Millionen genügen werde, um das große Ziel der Rückkehr zur Ordnung im Geldwesen zu erreichen, indem damit nicht nur der Staat sein Vapiergeld werde zurückziehen, sondern auch der Bank diejenige Zurückzahlung machen können, die sie unter Ausführung der die Bank selbst e, . Maßregeln, welche die Kommission ehrerbietigst vorschlagen , den Stand setzen werde, ihren Verpflichtungen wieder nachzu kommen.

Zwei Wege bieten eine Vermögens-Steuer und eine Anleihe.

Die Kommission hat sich nicht für die . scheiden koͤnnen, da die Staatsangehörigen in gegenwärtige: . zu Gunsten der zukünftigen Entwickelung des Staates her eite durcl andere beträchtliche Steuern in Anspruch genommen . J

Sie entschied sich einstimmig dafür, den Weg der Anleihe . zuschlagen, welcher zwar die Zukunft des Staates zu 6 . Gegenivart weiter belastet (indessen kostet auch die schwebenr. Schuld Zinsen und entsteht also nur ein Zinsenzuwachs), dagegen denjenigen, die zu derselben beitragen, einerseits

sich dar, um diese Summe einzubringen;

Vermögens-Steuer ent⸗

befriedigende Zin sen, andererseits die Möglichkeit gewähren soll, die für ihre Leistun gen empfangenen Schult verschreibungen im Nothfalle verwerthen zu önnen. ö ö

Auf diesen Standpunkt der hochwichtigen Frage gelaugt e— achtete die Kommission es als ihre Pflicht, auch die Art und Weise in Betracht zu ziehen, auf welche die Anleihe vollzogen werden könne.

Sie berücksichtigt dabei: .

Y Die Sicherheit des Erfolgs für die hohe Finanzverwaltung; weder von den Betheiligungen des Auslandes bei der Anleihe, noch von der Vermittelung Einzelner im Inlande darf dieselbe abhängig sein, sie muß auf nationale Basis gestellt zu Stande kommen, zur Befreiung der Staatsverwaltung und aller Staatsangehörigen aus der gegenwärtigen Lage, deren Uebel weit schwerer lasten, als ir gend ein mit der Anleihe verbundenes Opfer möglicherweise wie gen kann; . .

b) die Sicherheit der Kapital-Anlage für diejenigen, welche bei der Anleihe betheiligt sein werden. Durch die vorge schlagenen Maßregeln würden sowohl die Salinen von Gmunden als auch sämmtliches Eigenthum des Staates in Eisenbahnen nebst Zugehör, frei, in dem Maße, als die Partial Hypothekar⸗Anwei fungen und die Reichs-Schatzscheine mit Zwangs-CEours, denen sie jetz; als Unterpfand dienen, dem Staate durch die Einzahlungen auf Rechnung der Anleihe zurückfließen und als die Abzahlungen an die Nationalbank stattsinden; die Reichs-Schatzscheine mit ange messener Verzinsung ohne Zwangs-Cours, welche von den Staats⸗ kassen stets eingelöst würden, wie früher die Zproz. Central Kassen Anweisungen, bedürfen, wie Kommission keines speziellen Un Der Werth der Salinen von Gmunden ist nach dem jährlichen

bereits bemerkt, nach Dafürhalten der Unterpfandes.

—

Reinertrage von 3,903,174 Fl. mit circa 78,000,000 Fl. anzuschla gen; der V s Eigenthums des Staates in Eisenbahnen nach Angabe des hohen Ministeriums des Handels und der öffentlichen Bauten am Ende des letzten Verwaltungs⸗ Jahres 96 Millionen und hat sich seitdem beträchtlich vermehrt. Es giebt wohl wenige Eisenbahnen in Europa, deren Werth sich auf so gro ßen staatswirthschaftlichen Nutzen und auf so geringe Konkurrenz natürlicher Communtcationswege stützt, als die Bahnen, welche die österreichische Monarchie in der Richtung von der Adria nach der nördlichen Gränze, dann von der Hauptstadt des Reiches nach der Hauptstadt Ungarns und von der Donau nach der Theiß durch schneiden; es ist zuversichtlich zu erwarten, daß deren Ertrag mit jedem Jahre ergiebiger werde.

Das Kapital von nahe an 100 Millionen, welches sie am Ende des letzten Verwaltungsjahres vorstellten, ist in dem allgemeinen Staatsaufwande verschmolzen, und bei der Beurtheilung des Finanz zustandes im Allgemeinen sollte es von dem Ueberschusse der Aus— gaben über die Einnahmen der letzten Verwaltungsjahre abgerech— net werden, da es in die Kategorie von Kapital-Anlagen mehr als in die des Staatsaufwandes gehört;

e) eine für die Betheiligten in Betracht aller bestehenden Ver hältnisse als befriedigend und für den Staat als nicht zu lästig zu erachtende Verzinsung; als solche würde die Kommission eine die Höhe von 6 Prozent erreichende betrachten, in Verbindung mit denen söhne folgenden Modalitäten;

d) die mit dem Zwecke sich vertragende möglichste Schonung der Verkehrs -Verhältnisse; die Kommisston schlägt in dieser Hin— sicht vor, daß die Einzahlungen in 25 monatlichen gleichen Raten stattfinden sollen, oder früher nach Wahl der Betheiligten mit Zin sen zu 6 Prozent zu ihren Gunsten vom Tage der Einzah lung an;

ö

ruht, für das, was geschieht sowohl,

812 e) die Wahrnehmung der Interessen des Staates . 1 sür die Zukunft aufgelegten weiteren Last, wenn schen . aus einer neuen Schuld entstehen, sondern von einer bereits e⸗ stehenden herstammen wird. . 56 . In dieser Berücksichtigung schlägt die Kommission vor, daß die Anleihe al pari ausgegeben werde, und daß der Staat sich das Recht vorbehalte, dieselbe nach 10 Jahren ganz oder in Abtheilun⸗ gen al pari zurückzubezahlen.

/

res Opfer kosten als 6 pCt Zinsen während 10 Jahre; kann der wie es die Kommission zuversichtlich

. ͤ g Sonach würde die aufgebrachte Anleihe dem Staate kein größe⸗ /

Staat nach 10 Jahren, —

hofft und für mehr als wahrscheinlich hält, entweder deren Betrag

ganz oder theilweise aus eigenen Mitteln decken, oder durch Gelder,

. ö ' 9 9 j * 77 1 . welche er zu niedrigeren Zinsen aufzunehmen im Falle ist, abtra—⸗

gen, so steht es ihm alsdann frei, es zu thun. . Die Kommission betrachtet dieses System als einfacher und vortheilhafter für den Staat, als die Hinausgabe einer Anleihe mit

niedrigerem Zinsfuße unter pari, welche in günstigeren Zeiten nur

abaetrügen werden kann, indem der Staat seine Schuldverschrei bungen zu höherem Preise zurückkauft oder abbezahlt, als der war, zu welchem er sie ausgegeben hat; ein Unterschied zu seinem Nach theile, welcher, dem Zinsfuße beigefügt, diesen in der Wirklichkeit auf unbestimmte Weise für den Staat vertheuert. , Andererseits ist bei einem 6prozentigen Papier al Pari eine ungünstige Einwirkung auf den Werth solcher anderer Stagtspa piere weniger zu fürchten, die der Speculation mehr Raum bieten, als ein Papier, welches nach zehn Jahren zurückbezahlt werden kann und mehr für ruhige Kapital-Anlage paßt. 3 . In Folge dieser Betrachtungen beehrt sich die Kommission, Ew. Excellenz den Vorschlag zur Ausführung der durch sie als unum— gänglich nothwendig betrachteten Maßregel in nachstehender Form ehrerbietigst zu unterbreiten, nämlich: - erstens, es werde sofort ein Anlehen von 150 Millionen aus— geschrieben; . zweitens, demselben spezielles Unterpfand gegeben, wie ad h. angedeutet; drittens, dasselbe werde al pari hinausgegeben mit dem Rechte für den dasselbe ganz oder theilweise zurückzuzahlen nach zehn Jahren; . vsertens, es werde ein Termin sestgesetzt von ein Monate, während welchem freiwillige Einschreibungen von Allen, welche daran theilnehmen wollen, angenommen werden; . fünftens, die freiwillig Theilnehmenden genießen 6 pCt. jähr⸗ liche Zinsen halbjährig zahlbar, oder 5 pCt. Zinsen mit einer Prämie gleich 1 pCt. pr. Jahr, in einer durch die hohe Staats Verwaltung zu bestimmenden, dem Geschmacke des Publikums ent sprechenden Form. Auch könnte die Gesammt-Summe der An leihe zum Theile in ersterer und zum Theile in letzterer Form hin

1

Staat,

einem

ausgegeben werden;

sechstens, sollte nach Ablauf der Frist von einem Monate nicht

die ganze Summe durch freiwillige Einschreibungen erschöpft sein,

so wird der Rest als Zwangs- Anleihe über alle Staats Angehsöri⸗

gen, mit Ausnahme jener der lombardo venetianischen Kronländer,

ertheilt, und zwar über jene Staats Angehörigen, die einer Theilnahme von wenigstens 109 Fl. fähig sind. e Bei der Zwangsumlage sind jene Staatsangehörigen, die schon . frei, als die Betheiligung

freiwillig Theil genommen haben, so weit frei, nach ihren Kräften stattgefunden hat.

Die gezwungenen Theilnehmer genießen nur

Zinsen, halbjährig zahlbar;

/ siebentens, die Einzahlungen geschehen in 25 gleichen monat— lichen Raten oder früher nach Wahl der Betheiligten, mit Genuß der Zinsen, wie sub d vorgeschlagen.

Für den Fall von Verzögerung möge die hohe Finanz⸗Ver⸗ waltung Maßregeln anordnen, die zwar den Staat vor deren Fol⸗ gen sicher stellen, aber zugleich einen solchen Grad der Strenge nicht mit sich führen, der wegen Besorgniß möglicher zufälliger

Versäumniß von der Betheiligung abschrecken könnte.

9 5 1 5 pCt. jährliche

ͤ Von den Maßregeln zur Herstellung des Geldumlaufé, welche

die Kommission chrerbietigst vorschlägt, und welche im Einklange sowohl als in gegenseitiger Abhängigkeit stehen, ist die der Anleihe eine der allerdringendsten. Die Kommission hegt die festeste lleber⸗ zeugung, daß, wie auf der hohen Regierung die Verantwortlich eit als für das, was unterlassen wird, sie durch Anordnung und Durchführung dieser durch die höch sten Staatspflichten gebotenen Maßregel sich den gerechtlesten An spruch auf die Dankbarkeit aller jener Staatsangehörigen erwerben werde, deren Herz für die Ehre, das Wohl und die Größe O este reichs schlägt; ein Gefühl, das gewiß der nächste Reichstag theilen wird. Es handelt sich hier nicht darum, eine neue Schuld zu machen, sondern eine bercits bestehende aus einer in jeder Beziehung ver berblichen Form in eine solche umzuwandeln, unter welcher sie leich

ter zu tragen ist, und die Nation aus einem das Mark des Staa⸗ tes zerstörenden Zustande des Geldwesens zu befreien. .

Während des Kampfes um die Erhaltung der Monarchie wur den Uebel weniger drückend empfunden, von denen ein Jeder fühlte, daß sie unvermeidlich seien, nun aber erscheinen sie als die härtesten und drückendsten aller Belastungen. .

Für den Staatshaushalt selbst erzeugt der gegenwärtige Zu⸗ stand des Geldwesens einen Zuwachs an Ausgaben, der in einem Jahre den Zuwachs überwiegt, welchen eine Anleihe während meh—⸗ rerer Jahre durch die höheren Zinsen kostet.

Ein großer Theil der Staats-Ausgaben wird um mehr als die Höhe des Silber-Agio vermehrt, während zugleich die Einnahmen eher eine Verminderung erleiden. . ö —

Die Regelung der Geldverhältnisse ist für das Budget dem Ertrage einer der ergiebigsten Steuern gleichzuschätzen; die Fort⸗ dauer der jetzigen Zustände dagegen wurde in ihren Resultaten einer der schwersten Rubriken der Ausgaben gleichkommen.

(Schluß folgt.)

wissenschaft und Kunst.

Malin e musicale.

(Den 9. Mai.)

Dem Wunsche Meverbeer's, einige Compositionen auf dem Gebiete der Kammermusik von Ad. Stahlrkfnecht kennen zu lernen, genüg! der Letztere durch Veranstaltung einer Matinée am verflossenen . n 9 er stag die in der Behausung eines hochgestellten Kunstfreundes in Hegenwart einer

. ; . Raotfabilitäten und Musikfreunden statt— geladenen Versammlung von Kunst— Notabilitäten in n 39. fand. Ad. Stahlkmecht, als Betheiligter der Trio Soir een und, Mit. glied der Königlichen Kapelle, so wie als , . hiesgen Kunslwelt längst rühmlichst bekannt, führte bei dieser . zwei bereits srüher gehörte und auch in diesen Blättern hinlänglich gehn digte Kammerwerke, ein Streich⸗Quartett (in G-moll) und ein in, Trio (in As-dur) vor und erwarb. sich dadurch wieder allgemeine nen n. nung. Auch der berühmte Verfasser der „Hugenotten und des Piophe- sen“ sprach sich auf's günstigste darüber aus unt gab dem Kom ponisten besonders in Bezug auf das letztgenannte Werk seine volle zufriedenheit zu erkennen. Nächst dem trefflich gearbeiteten Cnur theilweise etwas aphoristi—⸗

8 . ĩ 8 sie ö eise durch D schen) Anfangs-Satze und dem Adagio, das sich vorzugsweise durch melo 6 . j z j j 3 . zreich ) 58 . diöse Sangbarkeit und Lieblichkeit des Ausdrucks auszeichnet, war es na . 9 ö ss 9 s⸗. F ü. E s 1 mentlich daͤs Scherzo, dessen Inhalt sich durch Eigenthümlichkeit, Fluß und Leben wieder von ungemein fsesselnder Wirkung gestaltete, obgleich auch das Finale lebhaft interessirte. Alle vier Sätze bilden ein Ganzes . 6. 1 h s⸗ ! r Ausfiihr! die 2 * be⸗ gehaltreich als ansprechend geformt. In der Aus führung dieses Trio's währten sich die Herren Löschhonn und Gebr., Sta hlkne cht in gewohnte Weise als achtbare Künstler. Das zuvor erwahnte Streich⸗Quartett wurde von den Herren Gebrüdern Stahlfnecht, Rammels berg und Ed. Ganz nicht minder lobenswerlh erekutirt. Ein Wuintest von 2 gethover (in C-dur) beschloß die Matinée. 2 Musikalisches. j ? — 116 r MUG en . P Berlin Der treffliche Violinist, Herr Pix is, aus der Mitwikun ; ; ö m nen sikFiun R in Konzerten des verflossenen Winteis dem musikalischen Publikum vor ( J NAbnzell i 1 . n theilhaft bekannt, wird am nächsten Montag, ein eigenes Kon zert im Konzert-Saale des Königlichen S chauspielhauses veranstal ö ᷣ ö P s 5 3 f einlge j r 1 866 ten Nachdem uns Josef Gung'l auf einige Zeit verlassen ha 1 . . 2 . 1 . T5 3 . w um cinem Engagement nach Petersburg Folge zu leisten, . . J ** iti des . . die Konzerte in Sommer s Lofal gegenwärtig unter Leitung des Verin H ö ö 2 3 . 33. 1 an Liebig statt, dessen vortrefflichem Oichester schon srüher, 1. Aan gt ö ö 1 9 8 . * Au Theil 49 . den van Garten stets vielseitige und gerechte Anerkennung zu z 9 9 en wan. 8 sc okales d en daher ir errn Liebi Bie Besuͤcher des Sommerschen Lokales dürften z aher min r 4 ö TC. ö ehr 9 ; vollkommen genügenden ErJatz ,. um so . . ö . ͤ in Ag9gFéeise seines Vorgängers eingerichtet ha zerte ganz in der Weise seines Bort . . 2 e D n 66 zu! *I sich auch Spmphonieen mit verstärliem Oichest P P E 2 . 8. Markt ⸗Beriehte. Breslau, 10. Mai. Weißer Weizen 44, 50. 57 Sgrr, ge . . 3 5 Nsyl vel ß 885 I 13 ber Weizen 42, 49 3 Sg 50 Wspl. gell pfd. ab * ber Weiz A484 Rthlr. bez. / Roggen 277, 239 1 Sg P Gers 20, .. . E gr. P Hafer 18, 1 ? Sgr Klecsaat still Spiritus 63 a 64 bez Rüböl 113 Gld zink loco 4 Rthlr. 14 Sg

Die Getraidepreise waren heute

sehr gesucht.

— 0

.

. . 3. 33 36. z ö . a,, es, ,. nösich behalten; bei der Rückreise B ö. [) in den an letzteres angränzenden Submissionen von Zwischenhändlern blei⸗ leichtes Reiseger . . ö . 4 9 en . . 6 2. * r 2 . de ge iu ß alles (Gvepde L 1 Ausndg 1 ꝛ— 2 ekanntma chungen. / früher städtischen und geistlichen ben unberücksichtigt. . n . ⸗uief n 2 n, an e m nn 271 3 t ch Grundstücken von ...... A923 Morgen,. Berlin, den 5. Mai 1850. ] ackw . J. . z gt ir 21 8 g m a inn n g. 2 n , ,,. Hÿni lich 3 P ost⸗Haupt Mae azin. er steuerlichen tevision. ; Die durch den Tod des bisherigen Pächters zu Jo⸗ n 0 9 nn, ,, ,,, ll, n,. —ñ . Berlin, den 10. Mai 1850. hannis ( pachtlos werdende Domaine Strzelno nebst worunter circa 1900 Morgen Stau- und Riesel . , . sr, im J teis zie se 701 Zubehör, im Inowraclawer Kreise des Bromberger Re⸗ wiesen. . ö I79hI, 86 a gierung · Veʒitks 2 Meilen von Inowraclaw 8] Nei⸗ Das Pachtminimum beträgt 5529 Thlr. 21 Sgr. 9 Pf. Nach einer Anzeige des Herrn S. E. Kan 9 6 ; . 22 ; 8** l * 7X 8 — Yü 2 ; ö. ö k ö. ; ‚ ö ;, aa, . . 1 . 1 8 sen von remberg entfernt, soll in dem auf ö Die erste Pachtrate muß sogleich nach Ertheilung des haben sich die ihm abhanden gekommenen 20 . / Kral au⸗-Ober schli sische Freitag den 31 Mai i850, Vorm. 10 Uhr, Zuschlages und vor der zu Johannis é. stattfindenden Oesterreich. 27 5, Metalliq.⸗Obligat. 1 Fl., als: ! haus 1 . . , eber . verde . 3227 ' is i 93255 s- Termine ö. , . im Amishause zu Strzelns vor dem Negierungs-Ases⸗ ü gezahlt H . . . . 3 incl. Qs3255, Zins- Termine agp) Eisenbahn. s Gchlersi⸗ ; d Bronmber en 4. M 850. zr. April und Oktober . jonairen sor von Schiersteds anberaumten Termine im Wege des romberg, den 4 tai 185 . pr. Apri Id X 1, . . . . en Herren Actionairen — z ö Königl. Regierung. Abtheilung für direkte Steuern 2ꝛc. Nr. 63425, Zins -Termine Pr. Mai und November, 6 en, e. Wi naten ,,,

Meistgebots von Johannis d. J. ab auf 18 Jahre anderweit verpachtet werden. „Bietungslustige haben sich über ihr Vermögen und ihre Qualification im Termine auszuweisen. Der Meist= bietende hat eine Caution von 1600 Thlr. baar oder in inländischen Staatspapieren zu bestellen. Die Aus⸗ wahl unter den diei Bestbietenden und Ertheilung des . bleiben dem Königlichen Finanz⸗Ministerium halten. Der Termin wird um 6 Uhr Aben: = n 3 Uhr Abends ge e mn, ersolgt auf Grund der für Verpach— 23. , , . in der Provinz Posen unter dem Lieferungs- ie. nd? sestgestellten allgemeinen und der in un= n . . Anschlägen und Karten einzuse⸗ Yin ene JZestsetzu—ng des Königlichen Finanz⸗ h noch unterliegenden speziellen Bedi Vie pad nd! . ngungen.

) in dem Volwer Strzelno, mit der daselbst befind⸗

lichen Bran ie , und Brennerei ů . mit einem Ureal von Mutter, Oelmühle, Fischerei,

8.

270 Be Die Lieferung

von 10.

Bedarfs an Postillons - Hüten und Schärpen, so wie an Post-Trompeten und Trompeten-Schnüren, als:

2450 Stück Hüte,

2525 Stück Schärpen,

450 Stück Trompeten,

2100 Stück Trompetenschnüre, soll im Wege der Submission vergeben werden. Die are,. Bedingungen sind nebst den Mustern bei dem unterzeichneten Magazin, Oranienbur— geistraße Nr. 70, . 1 Uhr Vormittags eingesehen werden. R Fabrikanten, welche die Lieferung der gedachten, — ** in ihr Fach einschlagenden Gegenstände übernehmen wollen, werden aufgefordert, ihre schriftlichen Eiklä—= rungen mit den dazu gehörigen Proben versiegelt und

n 9 des für dieses Jahr noch ersorderlichen

Berlin, den 10. Mai 1859.

68

betreffenden

ausgelegt und können daselbst täglich .

eintreffen wird.

sämmtlich vom Jahre 1847 ausgestellt, wieder vorge⸗ . funden und hebt derselbe die in unserer Anzeige vom gten d. M. ausgesprochene Warnung hiermit wieder auf.

Ja cobson C Rieß. .

Berlin-Hamburger Eisenbahn.

Zu dem bevorstehenden Pfingstfeste werden wir einen Extrazug von hier nach Hamburg zu ermä-

* ßigten Fahrpreisen veranstalten, welcher am Sonnabend den 18ten d. M., Nachmittags 2 Uhr, von hier abgehen und um 9; Uhr Abends in Hamburg

bekannt, daß unter dem „9. April zwi „ schen den Kaiserl. österreichischen Mini⸗ ien der Finanzen und des Handels und dem Bevollmächtigten der Gesell⸗ n Eschaft der Vertrag über die käufliche ucherlassung des Vermögens der Gesellschaft au die Kaiserl. österreichische Staats Verwaltung abgeschlossen worden und daß gedruckte Exemplare deeses Vertrages für die Herren Actionaire im Comtoir des Herrn d J . renz Salice, Junkerstraße Nr. 6 zu Breslau vom 10en d. M. ab, und im Comtoir des Hern Otto Philippsborn, Behrenstraße R Berlin, vom 11Iten d. M. ab zur Empfangnahme bereit liegen. Zugleich machen wir bekannt: . . 1) daß die Höhe der Divit ende jür das Jahr 184 auf 5 Thir. pro Agtie festgesetzt worden und ge gen Production des Dividendenscheins in der Haupt. chen Eisenbahn-Gesellschast vom

b) in dem Voiwert w . . mit der Aufschrist: „Submission wegen Lieferung von Die Fahrbillets, zu lasse der 5 ,, ) 0 Mlony von.... 1769 , Postillens- Hüten ꝛc.“ versehen, bis zum 19. Juni ce. 7 Thlr. 15 Sgr. pio Person für die J. Wagenllasse, , ingelösten Dividendenscheine 45 * . Biawanny mi ver!“ — an das unterzeichnete Magazin abzugeben. 3 209 * ö 51 2) daß die noch nicht eingelöster K daselbst besindlichen Ziegelei und 4 3 , 3 eingegangenen Offerten sindet am 4 * 135 5 ö z . ; pro 1847 ebendaselbst mit 3 Thlr. pro Stüc nem Areal von 5 3. Juni, hr Vormistags, im Geschäfts-Lolal . 646 ig z . Müchre lisirt werden. , S585 5 h . ĩ ale des ür Hin- und Rückfahrt gültig, lönnen zur Rückreise real ̃ ö ) in dem Verwerl Nastreniny mit? Magazins in Gegenwart der eiwa erschienenen Sub- ö Damburg bei 1 ,, . , . bis Breslau, den 4 Mai 1850; einem Areal von? .. 103 Dilntenn feln ähh ch bgrgebenen Proben ein fchüe lich den Azsttn S. M). Kennt werden Die von der Gen stal fg lam mlung ind von technischen Sachverständigen bewirkt werden. Bei der Hinreise nach Hamburg können die Passagiere ernannte Kommission.

Das Abonnement beträgt: 2 Rthlr. für 3 Jahr

221

4 Rthlr. * Jahr. 8 Rn, Jahr.

in allen Theilen der Monarchie ohne Preis⸗Erhöhung.

Bei einzelnen Nummern wird

der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.

Preußischer

tants-Anzei

Ber lin, Montag den 13. Mai

Alle Post⸗ Anstalten des In⸗ und Auslandes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, fuͤr Berlin die Expedition des Preuß. Staats- Anzeigers: Behren⸗Straße Nr. 57.

er i

1850.

J Deutschlan d.

Amtlicher Theil.

Preußen. Berlin. Die Konferenz der Sachverständigen wegen Revi—= sion des Zollvereins-Tarifs. .

Oesterreich. Wien. Depeschen aus Berlin.

Bayern. München. Kammer-TVerhandlungen. Landtags.

Sachsen. Dresden. Kammer-Verhandlungen. senbahn bis Königstein. — Frankfurt a. M.

Hessen und bei Rhein.

Vermischtes. Verlängerung des

; Eröffnung der Ei⸗ Freiherr von Nostiz und Jänkendorf nach

Darmstadt. Erklärung.

Frankfurt. Fra nkfurt a. M. Verhandlungen der gesetzgebenden Ver= sammlung. Eröffnung des Kong resses. ; Hamburg. Hamburg. Ankunft des Kronprinzen von Schweden.

ö . u slan d.

Frankreich. Paris. Aufschub der Reise des Präsidenten. — Motivi⸗ rung der, Modisieationen des Wahlgesetzes. — Verstärkung der Garnison

von Paris. — Verhältniß der revolutionairen Presse. — Vermischtes.

Großbritauien und Irland. Parlament. Unterhaus. An— zeige von Anträgen. — Verwerfung eines Antrags auf Untersuchung der Lage der Bäckergesellen. — London. Der National-Verein zum Schutz der Industrie. — Beförderung der allgemeinen Gewerbe-Ausstellung. —

Orangisten⸗Beschlüsse. Der Repeal Verein.

Dänemark. Kopenhagen. Prinzessin Juliane . Italien. Turin. Festnehmung des Etzbischofs. Deputirtenkammer.

D Florenz. Bologna's Huldigungs-Deputation an den Papst. — Ver ' on Die sc f z / Vermischtes. N o m. Die politischen und finanziellen Verhästnisse. — Widerlegung eines Gerüchts in Betreff der Anleihe .

ü, 8 91 3 . = d .

Griechenland. Athen. Entschädigungs-Kommission nach Auf hebung des Embargo Die englische Flotte. . ;

Börsen⸗Nachrichten.

. rd e, ., aer, = , , n. e a e e n.

Amtlicher Theil.

Ze. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem katholischen Pfarrer Bernard Koppstadt zu Dren—⸗

einfurt den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; und Dem Rechtsanwalt und Notar Justiz-Rath Hellwig zu

Berlin Son Kha . — ö a, , ü 5 ö 62 1 erlin den Charakter als Geheimer Justiz⸗Rath zu verleihen; so wie

vin

Den Wegebau⸗-Inspektor Weyer zu Breslau zum Regterungs

und Baurath zu ernennen.

JInstiz⸗Ministerium.

h Obergerichts -Assessor Fiedler ist zum Notar n Stadtgerichts zu Berlin ernannt worden. Kriegs Mainisterinm. ei der Militair-Wittwen-Kasse unter den Nummern: 40. 9081. 9783. 10,952. 10,327. 10,598. 19,827. 10,910. 11457. 11191. 113756. 12,021. 12,275. 12,334. 12,432. . 12 878. 172.669] ö 1 e . 1429. 14,565. 13, 94 008. 14,042. 14,057. 14,125. 14,299. 14,332. , 14,370. 14,550. 14,626. 14,638. 14,758. 15,382 15 191. 15 87 1596, 16,255. 16,315. 16,901. 17098. 17,230, 17 2657, 17, 672. 17753 17,818 17,882. 18,243. 18,287. 18,296. 18,348. 18,394. 18,516. 18,528. 18,550. 19,122. 19,144. 19,361.

iufgenommenen Interessenten werden hierdurch aufgefordert, ihre rückständigen Beiträge und Wechselzinsen ungesäumt an die genannte Kasse abzuführen, wivdrigenfalls dieselben ihre Ausschließung als Mitglieder der Anstalt zu gewärtigen haben. Berlin, den 8. Mai 1850. Kriegs-Ministerium. Militair-Oekonomie-Departement. Cammerer. Knauff.

Lieutenant und von Grabow

Angekommen Ze. Excellenz der General kommandirende General des 2ten Armee-Corps, ) Stettin.

1. 1 48 * 1 — ' . 8g

* x ö 65 8 * 8

Uichtamtlicher Theil.

an, M, 2. Dent schland.

Preußen. Berlin, 11. Mai. In der heutigen Konferenz der Sachverständigen, welche auf Veranlassung des Handelsministers hier zusammengetreten sind, um sich über die Vorschläge der Re⸗ gierung wegen Revision des Zollvereins-Tarifs gutachtlich zu äußern, wurde mit den Zollsätzen für Nahrungsstoffe begonnen.

Nach der Regierungs-Vorlage soll der Eingangszoll

a) für Roggen, Gerste, Hafer und Buchweizen von 5 Sgr. auf 6H Pfennig, und b) für Weizen und alle anderen unter 1) nicht besonders ge⸗— nannte Getraidearten, desgleichen Hülsenfrüchte, von 5 Sgr. auf 2 Sgr. ermäßigt werden.

Nachdem ein Vorschlag, den Zollsatz zu b) auf den Satz zu a) zu ermäßigen, nicht die Majorität erhalten hatte, erklärte sich die Versammlung mit dem Vorschlage der Regierung einverstanden, dagegen waren die Stimmen darüber getheilt, ob einer weiteren Proposition gemäß im Interesse des landwirthschaftlichen Gewerbes der bisherige Eingangszoll für die gedachten Gegenstände auf der

Gränze gegen Polen und Rußland ausnahmsweise beibehalten wer den solle. Bei der Abstimmung sprach sich die Majorität gegen diesen Vorschlag aus.

Der Eingangszoll von Butter soll nach der Regierungs-Vor— lage von 3 Rthlr. 20 Sgr. pro Centner auf 2 Rthlr. ermäßigt werden. Ein Theil der Versammlung hielt diese Ermäßigung nicht für ausreichend und die weitere Herabsetzung des Zolles bis auf 1 Rthlr. für erforderlich; der Vorschlag fand indessen den Beifall der Majorität nicht.

Für den Reis schlägt die Regierungs⸗Vorlage die Ermäßigung des Eingangszolles von 2 Rthlr. bis auf 1 Rthlr. 10 Sgr. für den geschälten Reis und auf 20 Sgr. für den Reis in der Hülse vor. Es wurde hiergegen einerseits geltend gemacht, daß diese vor— geschlagene Ermäßigung noch nicht ausreichend sei, um dieses wich tige Nahrungsmittel allen Einwohnerklassen zugänglich zu machen und andererseits, daß der Zoll von ungeschältem Reis noch weiter als bis zur Hälfte desjenigen für geschälten herabgesetzt werden müsse, wenn sich im Zollvereinsgebiete Mühlen zur Verarbeitung des Reis bilden sollen. Der erste Antrag auf eine weitere Herab— setzung des Eingangszolles von geschältem Reis bis auf 1 Rthlr. und von ungeschältem auf die Hälfte fand den Beifall der Majori⸗ tät, nicht aber der fernere Antrag, den Eingangszoll vom Reis in der Hülse noch weiter als auf 15 Sgr. herabzusetzen.

Die Vorschläge der Regierung in Beziehung auf den Ein gangszoll für Vieh gehen dahin, daß derselb für Ochsen und Zuchtstiere von. . . 5 Rihlr. auf 2 Rthlr. 15 Sgr. j — J

ö, . . 5 * , , 2 J

Kälte 2 Sg 6 Pf. „magere Schweine von. . . . . . .. 20 * 7 65

herabgesetzt werden soll. „Ein Theil der Versammlung hielt diese Ermäßigungen nicht sür ausreichend; die desfallsigen Vorschläge fanden indessen nicht den Beifall der Majorität, die sich vielmehr für die Vorschläge der Regierung aussprach. Die Proposition, auf der Gränze gegen Polen und Rußland es bei den bisherigen Tarifsätzen für Vieh im Interesse, der inländischen Viehzucht zu belassen, wurde von der Majorität nicht für zweckmäßig erachtet.

Gegen die Vorschläge in der Regierungs-Vorlage, den Ein— gangszoll von gelber, grüner und roöther Zarbenerde, Braunroth, Ocker, Rothstein, Umbra, rohem Flußspath, roher Kreide, Kreuz beeren, Quercitron, Safflor, Waid, Wau, Krapp, Korkholz, Pock⸗ holz, Cedernholz, Buchsbaum, Weinstein, Harzen aller Art, Sal⸗ peter, salpetersaurem Natron, Alkanna, Alkermes, Avignonbeeren, . Cachenille J Orleans, Orseille, n e, . , 66 beginster, Färbe⸗ und Gebewurzeln, Summi arabicum, Gummi Senegal, Floh samen, Salep, Traganth, Citronensaft in Fässern, außereuropäischen Hölzern für Tischler, Drechsler u. s. w., Kokosnüssen, Elephanten- und anderen Thier— zähnen, Perlmutterschalen, Hornplatten, Knochen, Meerschaum, Muschelschalen, Schildkrötenschalen, Wallfischbarden, Rohr, Pfeffer rohr, Stuhlrohr, Derbyspath, Fraueneis und Gypsspath, Moos, Kleie, Ziegenhaare, Brennholz, Kalk und Gyps, Gummi und Gutta percha, denaturirtes Baumöl und Steine fallen zu lassen, fand sich von keiner Seite etwas zu erinnern, die Versammlung erkannte die Zweckmäßigkeit dieser Aenderung vielmehr allgemein an.

Eben so wurde es zweckmäßig gefunden, daß der Eingangszoll von Flachs, Werg, Hanf und Heede künftig wegfallen soll. Sb es da gegen bei der Bestimmung des jetzigen Zolltarifs, wonach diese Ge genstände zollfrei ausgeführt werden dürfen, zu belassen sei, und ob die in der Regierungs-Vorlage vorgeschlagenen Ausnahmen, wonach Werg und Heede auf der Gränzlinie von Herstelle bis Anholt ei⸗ nem Ausgangszoll unterworfen werden sollen, für angemessen zu er⸗ achten sei, so wie über die Höhe des Ausgangszolles, wurde die weitere Berathung bis zur Diskussion über die Leinenzölle vorbe— halten.

Die Herabsetzung des Eingangszolles vom Talg von 3 Rthlr. auf 2 Rthlr. hielt ein Theil der Versammlung nicht für ausrei— chend; die Vorschläge, den Zoll bis auf 15 Sgr. oder doch auf Ü Rthlr. herabzusetzen oder diese letztere Ermäßig: r Schweinefett eintreten zu lassen, der Majorität.

Der Eingangszoll von rohem Zink soll nach der Regierungs Vorlage von 2 Rthlr. auf 1 Rthlr herabgesetzt werden. Es wurde hiergegen eingewandt, daß der schlesische Bergbau selbst dieses Schutzes nicht bedürfe; dagegen wurde von anderer Seite geltend gemacht, daß der rheinische Bergbau dieses Schutzes nicht entbeh ren könne, und wurde von der überwiegenden Majorität anerkannt, daß die gänzliche Aufhebung des Eingangszolles vom Zink nicht

zulässig und gegen die Vorschläge der Regierung daher nichts zu erinnern sei. .

89 ͤ igung doch für das fanden indessen nicht den Beifall

Oesterreich. Wien, 109. Mai. Der heutige Lloyd mel— det: „Ein außerordentlicher Courier ist in der Nacht vom Sten zum 9ten in das Hoflager Sr. Majestät des Kaisers nach Graz mit aus Preußen angekommenen Depeschen gesendet worden. Zur Mittheilung des Haupt-Inhalts wurde beim Abgange des Couriers zugleich auch der Telegraph benutzt. Dem Vernehmen nach sollen jene Depeschen sehr beruhigende und erfreuliche Nachrichten enthal ten haben.“

Wegen wörtlicher und thätlicher Beleidigung der Militair— Polizei und Munizipalwache unter mehr oder minder erschwerenden Umständen wurden seit der letzten Bekanntmachung vom Zten d. M. von dem Militairgerichte wieder 18 Individuen zu einfachem oder verschärftem Stockhaus⸗ oder Profoß-A rreste von verschiedener Dauer verurtheilt.

Bayern. München, 6. Mai. (Münch. Ztg.) In der

heutigen Sitzung der Abgeordneten⸗ Kammer bestieg der Mmnister= Prässdent von der Pfordten die Rednerbühne: Er habe den

Auftrag erhalten, der Kammer diejenigen Aktenstücke vorzulegen, aus welchen der augenblickliche Stand der deutschen Angelegenheiten hervorgehe. Es selen dies fünf Aktenstücke. Das erste enthalte eine Erklärung, welche die bayerische Regierung unter dem 15ten d. M. an die Höfe von Wien und Berlin habe ergehen lassen in Bezug auf die Verlängerung des Interims. Das zweite und dritte umfasse die Cirkularnoten, welche die österreichische Regierung unter dem 2bsten v. M. an alle Mitglieder des deutschen Bundes erlas⸗ sen habe in Bezug auf die Schritte, die es für nöthig erachtet, um vom 1. Mai an die deutschen Angelegenheiten zu regeln. Das vierte und fünfte Aktenstück endlich enthalte die beiden Antworten der baperischen Regierung hierauf. (Siehe unten.! Es werde nicht nothwendig sein, alle diese Aktenstücke vorzulesen, da namentlich die eine der beiden österreichischen Cirkularnoten bereits in den Zeitun gen abgedruckt sei, daher er sich denn darauf beschränke, nur die bayerischen Erklärungen und die bisher noch nicht zur Oeffentlich⸗ keit gelangte österreichische Cirkularnote hier vorzutragen. (Der Minister-Präsident verliest die betreffenden Aktenstücke und legt sowohl diese als auch die nicht verlesenen auf den Tisch des Hau⸗ ses nieder.) P Der zweite Präsident: „Da sich Herr Minister⸗Präsident zugleich bereit erklärt hat, eine in der deutschen Frage gestellte In terpellation des Fürsten von Wallerstein (Pr. St. Anz. Nr. 124) zu beantworten, so ertheile ich dem Herrn Interpellanten das Wort zur Entwickelung seiner Interpellation.“ Nachdem dies geschehen, nahm der Minister-Präsident wieder das Wort: Von den vielen Fragen, in welche sich die Interpellation auflösen lasse, seien einige bereits, wie der Herr Interpellant selbst anerkannt habe, durch die Altenstücke beantwortet worden, die er so eben auf den Tisch des Hauses niedergelegt habe; die übrigen Fragen, welche Herr Inter pellant noch icht für erledigt erachtet, zerfielen in zwei Klassen: nämlich in solche Fragen, die an die baxerische Regierung, und in solche, die an die übrigen deutschen Regierungen gerichtet seien. Die letzteren zu beantworten, fehle ihm schon die Kompetenz, und er müsse dies also einfach ablehnen. Was übrigens die an die bayerische Regierung gerichteten Fragen anlange, so seien seines Erachtens die meisten davon, so weit sie thatsächlichen Inhalt hät— ten, ebenfalls durch diese Aktenstücke beantwortet. Im Uebrigen, wie namentlich die dritte Frage, enthielten sie mehr eine Kritik dessen, was die bayerische Regierung gethan, und auf diese jetzt einzugehen, wäre wohl kaum der geeigneke Zeitpunkt. Db ssch die Uebereinkunft vom 27. Februar mit früheren Schritten der baye⸗ rischen Regierung vereinbaren lasse oder nicht, würde Gegenstand der vollständigen Diskussion der deutschen Frage sein, und dieses 6 heute nicht auf der Tages ort nung. Er glaube daher nur auf die leßte Frage eben : nnen: ) die q ,, , n , ,,, n, , . Mächte auf die Entwickelung der deutschen Zustände entschieden ent—

gegenzutreten, und ob sie unter allen Voraussetzungen nur hiervon ausgehen wolle. Er (Herr Redner) nehme gar feinen Anstanz diese Frage ganz entschieden zu bejahen. Es scehe der 3 / Deutschlan ds allerdings etwas bedenklich aus, aber er komme ihm (Herrn Redner) weniger bedenklich vor, als noch vor wenigen Mo / naten; denn eben weil die Ueberzeugung sich allen deutschen Re gierungen aufdringen müsse, daß es ein unabweisliches Be / dürfniß sei, sich jetzt zu verständigen, werde eine Entscheidung herbeigeführt werden. In allen solchen Augenblicken sei der Mo' ment der Krisis weniger bedenklich als jener, wo man noch von der Krisis entfernt sei. Er habe aber auch die feste Ueberzeugung daß eben deshalb, weil die Nothwendigkeit der Vereinigung kla hervortrete, diese auch allgemein erkannt werde. Wie aber auch ö dies sein möge, die deutsche Einheit müsse eine deutsche bl und so viel an der bayerischen Regierung gelegen set, habe ke auswärtige Macht dareinzureden. Daß wir dabei die Verträge ni brechen dürfen, die wir dem Auslande gegenüber eingegangen ha 3 ben, verstehe sich von selbst, und es werde daher bei dieser Frage ö nothwendig zwischen unseren inneren und äußeren Angelegen 33 heiten unterschieden werden müssen. In unsere inneren Angele U genheiten könne mit unserem Willen keine fremde Macht sich mi schen; und so viel er Kenntniß habe, seien von der bayerischen 9 gierung keine Schritte geschehen, die zu dieser Befürchtun— nur die entfernteste Veranlassung hätten geben können. Diese sicht über die Nichteinmischung fremder Mächte in unsereo 1e Angelegenheiten theile die gegenwärtige Verwaltung und siche auch jede spätere, die an die Stelle der gegenwärtigen berufen wü denn das betrachte er als eine feste Errungenschaft des Jah 1848, als eine der sichersten von den vielen in die Luft gebaut daß wir Alle, mögen wir auch im Norden oder Süden enischlossen sind, Deutsche zu bleiben.

Fürst von Wallerstein: Er erkläre sich für heute dure Beantwortung seiner Interpellation befriedigt, da er gegenwärti nichts weiter verlangen könne, trage aber auf den augenblicklichen Druck der von dem Herrn Minister-Präsidenten übergebenen Akten 8 stücke an. Es sei jetzt der Zeitpunkt gekommen, wo' die Kammern 4 auch ihrerseits eine Ueberzeugung aussprechen müßten. Die Regie rung habe denselben bewiesen, daß sie sich für berechtigt halte, ohne sie vorzugehen. se Ansicht, so handle sie

193 2. elben, 9

Hege die Regierung diese ihrem präsumirten Rechte, aber an den Kammern werde es sein, zu

fragen, ob sie nicht in der deutschen Sache im Namen des bayer schen Volkes auch eine Aeußerung an die Regierung gelangen zu

lassen hätten. Er bitte daher um augenblicklichen Truck und Ver— theilung jener Aktenstücke.

Dir zweite Präsident Weis: Darauf kann ich nur er—

wiedern, daß diese Aktenstücke bereits nach Augsburg abgegangen 3 sind, mit dem Auftrage, den Druck so viel als möglich zu ve k schleunigen. ö ; Die beiden oben erwähnten, von dem Minister-Präsidenten 2 der zweiten Kammer vorgelegten Aktenstücke, die Antworten der Staats⸗-Regierung auf die beiden (bereits früher mitgetheilten) österreichischen Cirkular⸗Depeschen lauten folgendermaßen: