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gebenen nachrichten einige Notizen enthalten, n e bereits zur Spittler: Die Königl. preußische Regierung hat in ihrer De uf . und zum Abd J varen, als das in esche erklärt nur die Organe des Bundes seien aufgelöst, kei⸗ 3 ꝛ n mn ranlaßte. Wir be⸗ nesweges der Bund selbst, welchen auch Preußen mit allen daraus . : . i s, welche fließenden Rechten und Pflichten als fortbestehend und für die ein 5 ö 6 . t. ; é Eremvplaren zelnen Kontrahenten verbindlich ausdrücklich anerkannt hat. Sofort ; wird der von Mehreren gestellte Antrag: Die Erklärung des Mi ö. nisters, d utsche Bund noch fortbestehe, wodurch das ganze ; U l Verfasfu Frage gestellt werde, an die Verfassungskom — P d miss I ; zu ül erweisen, mit allen gegen (Walser) — 1 mn men 9 19. Mai. (Schw. Merk Nachdem gestern mehrere fahrten, heute Vormittag aber eine solenne auf der Eisenbahn— P l zefunden hatte, wurde diese Bahn e Nach dem en Publikum eröffnet ) P l eschmückte Lokomotive ; ahrt mehrere folgen wer Karten Biberach friedrichshafen ausgege z j J e W gen 1 erm besetzt. Ungeachtet uschauermenge fiel nicht minde l entliche f liche Eröffnun d se — l l n, wenn ecke von l Verkehre ü zeben we J n Probe nu lige der s e übrigen Plätze J n 500 1d ) n eingeräumt um 81 j ! ni Us n 1 l 1 h l ᷣ aa st g ö f . J 11 ( 2 1 . 1 J . u 1 61 — ĩ etre] ö ⸗ ö ; 61 . z J 6 91u . n he l htun t 11 — 1 n in 1 ( ) cha J tun einen Art hl st ung u ] stete nu . n t l e] 6 mt l Kennt l ( 51 — — ter — ] ugle 1 l dun ehe u n, denn je allgemeiner in n d 1 el z e Theilnahn der Beamten 1 r eich Beis irk l — z 1 mein sicher U ende h z naekt 1 1 r j SHessen sel 16 ) 151 t — . 1 ] l rn ) l l 1 Hesetzentwu bi . . 69 3 ü (Gr ; ö, en . e. a h en 1 in j. ö. s ; gen Fälsd 9 ö ö. ᷣ g. . s . ; . ᷣ . lntersuchu en Falschung ö. anhängig sei? 1 . h , . 14 9 aß die diesseitige Behörde um Behändigung der Anklage angegan h ö P gen sei 1 diesem Ersuchen werde Folge geleistet werden? ö en ga ö D . h ; 1) Ob e tag Regierung mit der Ehre des Landes, mit der ( ) 4 ] 6 / ür l Regierung, mit dem Anschen und der hol Bede u ; GR . ustiz für reinbarlich halte, daß ein Angekla ö. g hi . 5 r 3 u lgter Minister un usbesondere Vorstand d j ndau n rie chshe 4 n ö — t M, en 1 l N — 11 1 (Raf. 5 71 1 l III ö (be sten rübe d 1 ände⸗Versammlung erstattete Herr Pfeiffer für den Ve t Prüfun Vertraf zewiesen fassungs-Ausschuß weiteren Bericht ü eilung der R . theilung machen er Schott de ierung, den Beitritt zum sogenannter etreffend. Nae lirt ir da e an für die nde r Erstattung des früheren chts sei irtige Ministeri dere se ress u wissen, ob ins Amt getreten; 'lusschuß habe Ministe: / t welche ins Werk zu zu einer E rklärung über die von ihnen auf die Neu . ur remden Macht zu un- gestaltun llgemeinen deutschen Verhé die interimisti⸗ . t 9. entlich nur zum chein con sche Central-Kommission zu befolgenden Gr veranlaßt. Der stitutionell si U jstem der nackte Abso⸗ Berichterstat v st auf ein Protokt die zwischen dem ; . utism sch 2 Wächter ⸗Spitt⸗ Ausschuß und den linisterium gepflogenen Konferenzen. In einer it kerrecht arlamentarische Sitte, Konferenz am 1 66 att der Vorstand des Ministeriums des n Ih , . . . olle Auskunft zu Auswärtigen, Legalionsrath von Baumbach, erklärt, daß das gegen- 6 n ahh auf Stand, auf die Frage naher einzu tige Ministerium die von dem vorherigen der Stände-Versamm- . e. y. ö. 1 — 6. 9. . . e, im n ö. ö 9 6 . Juterim akgegebene Erklä Bund a nh ust gene. ö 1 8 J, ,. 8 ,. e m in ; Ie. 69 ⸗‚, . . ih! . pezieller wie n nn. von ät als zu Rech: orb en ; ö 29. agten ist, . man . 1 rtng nn, ich mittheilen. In einer weiteren Kon und hiernach ihre anerkennt, an ihm festhalten ferenz vom 7. März erschien der Minister-Präsident Hassenpflug

und Handlungen bemessen wird nugt mir teinesweges

; Schott: Dies ge ö. hen auf n

sich nicht bezie⸗ möglicherweise

und Herr von Baumbach und

e . gaben auf an sie gestellte Fragen folgende Antworten: 1) Die

rechtliche Aufhebung des Bundesta—

wobei

das Staats ⸗Oberhauvt feiner S8 obs ges betreffend: Von Seiten der Regierung könne nicht zugegeben 62 üpt Jeiner Souverainetät sich enteignet 1ͤ erden, daß der d s⸗ ; f n eristi f rt! es, ich um (ine Existenzfrage des Staates ha . 6 und werden, daß der deutsche Lund rechtlich zu existiren aufgehört habe. ö kenzlörage des Staates handelt a, e , . . J n ,, . ninisteriell rklärung, der ve utfche P . wer wegen die Sie nehme vielmehr eine Kontinuität der jetzigen provisorischen H Recht, ruse ich, mich auf die , zu Centralgewalt mit dem vorherigen in die Hände des Reichsver . . 36 — ) epesche n 3. s 1 7 * 58 . 66 . Mai an vie Kaiserlich österreichische Regierung e n. . . 6 so wie mit der Bundes-Versammlung, an. Wenn H amd paß vie Nef 8. „es sie zugeben müsse z ein Or zes ? e intern Been . ausspricht, daß bie Bundes⸗-Versammlung durch rechtsgältige als?“ er e Le. n Srgan das Bundes nur insofern bestehe, . — Beschlüsse des Jahres 1818 aufgelöst sei. von Wächter Dundes-Kommission die Befugnisse des Reichsverwesers

überkommen seien, so könne der rechtliche Fortbestand des Bundes

; = . ö. . doch um so weniger bestritten werden, als von Seiten der preußi⸗ schen Regierung in der Cirkularnate des Ministers Schleinitz vom

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Vb 30. Juli 1849 anerkannt worden, daß durch den Mangel des gemein samen Organs der Bund selbst nicht aufgehoben sei. 2) Auf die Frage, ob von den vorherigen Bundesverhältnissen nur einzelne

Rechte und Pflichten, welche unabhängig von der Bundesverfassung gedacht werden können, übrig geblieben seien und die Natur völker rechtlicher Vertragsverhältnisse unter unabhängigen Staaten ange— nommen hätten? Diese Frage habe keine praktische Bedeutung, es werde aber darauf hingewiesen, daß das Bündniß vom 26 Mai unmittelbar auf Art. 11 der Bundesakte beruhe und damit ver theidigt werde. 3) Auf die Frage: Ob jede Eingirkung des alten Bundesrechtes und einer Bundesgewalt auf die inneren Verhält nisse der deulschen Staaten aufgehört habe? Die Regierung spreche

ihre Ueberzeugung aus, daß gegenwärtig eine Bundesgewalt nicht mehr inneren Verhältnisse der esondere die Befugniß

3 * 1 8*

welche irgend eine Einwirkung auf die

? insb zu einer

selben oder ver

eigel 9 erden inte; sie werde tigkeit zurückweisen 1) Die Re neuer Bund und eine neue Bur

] 61 . ert! Ung gegrun!

J

Verfassung und Gesetzgebi es ne b ussetzu N — l undest nicht der ergestellt werden ö nsicht 1 schuss Daß J 2 nann 1 Un I Befug — ur Bern t 11 J e zegenwart l l haftlicher uhe chl iberge ksetzgeben l h l 6 imischun en l Verfassun . n ] nel besonde 1 9 1 J 11 nd ) [ 1 . J ⸗ 1 1 . 1 tene 6 J her J in ) ! ] 1 — niss 1 s ann , — ch 1 J nt ( 1 n 9 11 Und 9 J ) ⸗ 1 J ( ] j l nicht u l hen 1 s 1 t —ĩ 11 er ! 1 1 5 ( l : In n r t l 1 1 J l l l ; n l ( 1 ] ‚ ] ] 51 ; tl ĩ . ĩ ! licht l sri Uuss ? s n ] ̃ ste U fl 99Yr 1 ( l l 11 J 1 sten ö ) l n! sel nut Pler Vers 1 sc h d die Versammlung bun? tl tu u süugnisse beileg ⸗ * h Befu J keit steht ung l s lchem ) kl ist n 1 Ilmä I its ĩ l 1 ö J J 7 mach u ine n ] M l tandpunkt z dern = * f yt 1 ) Wird rung insbe Linsetzu Union 1 rung mit n grün Di Int tio 1 7 Reichsgeset ö — un 18 Durch l m 165 Jul 1848 und durch die amit in Vorgän et die dentscht unde Vers g thatsächl fgehoben worden. Insbesonde q urch nen J e n . un? ung i nde er in ihre elret en pi l schen Lentralgewalt und später der Bun Central⸗Kommission wa die deutsche Verfassungs-Angelegenheit a entzt egen hatte Da 1tsch Volk durch l 8u l Beschlüsse n 30. März und 10. April 1818, so wie die weiteren zänge, eit heiliges Recht auf Mitwirkung einer Volks-Vertretung bei der Fest stellung der deutschen Verfassung erlangt In Anerkennung dieses Rechts wurde die National-Versammlung berufen, hat Preußen das Bündniß vom 26. Mai geschlossen, und das Parlament Erfurt beschickt. Auch Kurhessen ist diesem Bündniß mit Entschie

brug

v d. J. treu

as Ministerium Hassenpflug aber hat als

l denheit beigetreten und bis

Windungen im Programm sie, ien, lassen, daß das neue Ministerium die Bahnen des anhetre der deutschen Sache nicht fortwandeln . Völlig klar wurde dieses, als Herr Hassenpflug selbst im Werwaltunge Rathe erschien und die Erklärung in Betreff der Mai -Verfassung im Ganzen abgab. Und nun gar die wundersame Note vom 3. April und

*

— sir 1n?* Tr 1E furt LW hr 1 Uusftreten in zerlin und Frankfurt. Während He t den Landesherrn zum Fürsten⸗Kongreß geleit ; Rene Gn 36 23m ne kannter Weise gegen den Abschluß des Unionswer stand des t an der indes 5 a7 1 1 — 11 129 Da ereilt N . Ugen sen vi it um un m herbsten ͤ — 11 uml ĩ 1 ] n t 1 I r 7 8 91 5 J ö 51 n t m 1 1 1 . : doch ill 96 erden — J hl nen — 1 l 1 . 9 übrigen zu machen. dil n ö stationir zisi — 760 in st E Mston bes en J SboJ J 11 . 8 anderen Sammelple — ĩ Elysäischen Feldern, dem ntracht tz un den Verbindung 2 . . . . Großbritanien und Irland ni Uebermorgen begeben sich Ihre Majestät und die

und

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müsse

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