1850 / 179 p. 4 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1136

von Vukovar und Tovarnik. IV. Die Verwaltung der politischen Bez ir le , 9 s⸗ 64 s. 8 . 59 . 2119 Mes * leiten und besorgen die Vice-Gespäne mit den ihnen beigegebenen Bezirks Konzipisten und Expeditoren. Die Be sind unmittelbar den Komitatsbehörden untergeordnet und bilden für ihr Verwaltungsgebiet die 4 8 1192 6 ⸗. x 2 Y * z erste Instanz in politischen Geschäftsangelegenheiten. V. Der Banaltegie träge und stattgefundene 4 ; ö . K, den Komitats⸗ und Bezirksbehörden wird die nöthige Dienerschaft 3* . ; . in übe n Anti e bg 1. Hop rch Auf emer 1 1 er es unbillig finde b⸗ , e,. halb des Ve on rossnet. nodran spricht den 51 ut . ; in! Zitzenbleibe , 7 F 1 . . n , Rig Me ia d die F ost ö Di Stfadtköomm: ; ö . waltung ein Reisepauschale, und ie Besorgung der ti

desl e lufruf größer ädten, i en man oft 50,0090 Fl. Manipülations- und Schreibgeschäfte, in sow durch Zuweisung von übernommen werd 1 mi ch ö

5

1137

trag. Die Kammer wolle beschließen uf verfassungs gem i den, ,n. 7 . 6 Wege zu beantragen:

ständigen Kanzlisten und

gen baldigst bewerkstelligt

zu den Kosten der Polizei⸗Verwaltung in den größeren« t b für letztere mit der Summe von 80,900 Fl. ins Budget 61 Schulstellen K 1100 Fl. im ordentlichen und ö

bz 1 en. *“ n 8 abzustreichen.“ Il seiner Mo r⸗

1 5 1

nentliche lbstimmung wird das c n verwendete, mit den Mitte der armen bed ; 22 : Es s bost ostulat d Abgeordn. Hopf im Gesammt Betrage vi z Landbewohner aufhelf wolle; man habe erst kürzlich andenen Arbeitskräften gesorgt wir ind für die Kanzlei - Ersordernisse von 59 l. für Kosten der zemeinden ; nit 62 gegen 5 Stimmen verworfen Die Ausschuf ositio Linkomme teuer die Lasten der tädter um 27 Prozent Kanzleipauschale angewiesen. VI. ie Banalregierung, die Komitats würden die Kosten der Ge Hemeinden 2 5 ; ö , . 83 z sbehörden haben die Anordnungen und Aufträge der vorgesetzten allen r 2. ; und schleunig zu vollzi V

6 821 91 .

die gesammte Geschäftsführung verantwortlich, haben durch sungen sich

ihnen

geregelten

19

Thinnfeld.

gantist

1 19

roatien

äthen, Komitats-Ko unmitteil Eintheilung Hie agram auptorten Agram, er agramer Bezirk 1 Berdovec. s r Brezovica; der Ivan und Dugasela; der sisseker ie pocupsko und Topolovecz; der jaskaer Bezirk die d Kupeing, und der karlstädter Bezirk die Gerichte von K vie fiumer Gespanschaft theilt sich in zwei Bezit Hauptorten Buccari und Delnice. Der Bezirk von Buccgri zezirksgerichtssprengel von Fiume, Buccari und Cirkvenltea Gerichtssprengel von Brod, Merkopail und Cubar.

e p t sasdiner Gespanschast, zu welcher auch die Mur-Insel gehört, mit A ö . der dem kreutzer Kon

Schmidt seltsames jer Bestimmungen, Irrthümern ind eigenthümlicher Be bayerischen ̃ dem Ministerium ; timmen: Sehr gut)) hafft wissen un Topliea; der Bezirk von Klanyhecz die Gerichte en n erfolgenden 2 verden di es Vor der Oeffen ders Bezirk von Kraping die Gerichte von Krapin A usses n ll eine Stimme (Dr. Schmidt) genehmiat R.. 4 . ) . Aus t l geg l 9 n chmidt) . i9g ezirk von Csakaturn die Gerichte von Csakaturn, 6 9 Lie kreutzer Gespanschaft theilt sich in zwei Be—= q Kreutz und Kopreinitz Der Bezirk von Kreutz prengel von Kreutz, Neumarhof, Verbovecz, Poljuna,

e Tezirk von Fozreinitz die Gerichtssprengel von Kopreinstz vozeganer Gespansch

seßßllch d Ind ezirk umfaßt die Gerichtssprengel von Warast lbstimmung und diest Staats-Ministeriums des Innern. Der Pschuldigen selbe beträgt nach dem Voranschlage der sechsten Finanz ⸗Periode l, 963,198 Fl., welche sich jepoch wegen Uieberweisung eines Thei ]

. ̃ ,,, n, be 1, dieselben Institut der istrikts Aerzte soll l leinen phystke ; u 8] 56 . h ,, 1 h . U p nei 1. zu Bestätigung Theils kommnisse übernehmen, die Bezirksgerichts-Aerzte sollter ee ö . ühmlie des Militair-Etats an das Ministerium für Kirchen und

Schul⸗

ö datracz, 38 dem ]

; aft theilt sich in zwei Bezirke mit

und patraez. Der Bezirk von Pozeg umfaßt die lrternica und Pektez, und der Be ; Kutina und Daruvar. Die esseker mier Komitate zugewiesene äuvtorten Esset, Veröcze Feker B *.

Yiiholac;

Und Orahovica; der diakov

zlatina Nase. nd asce, und der vnkove

Angelegenheiten auf 1,041,914 Fl., beziehungsweise Nachtrag vom 19. Mai auf 1,049,187 Fl. mindert

1j

zirk von Paktracz schuß begutachtet die Bewilligung einer Summe von 1,031,923 Fl. Gespan⸗ ; n Gebietsiheile wird 21 Diagcovar und Vu— . umfaßt die Bezirks gerichts sprengel

der veröczer Bezirk die Gerichte arer Bezirk die varer Bezirk die Gerichte

Abgeordneter Kolb beantragt: 1) Die Kammer wolle beschließen auf verfassungsmäßigem Wege zu beantragen: „Es wolle ein Re zur gesetzlichen Feststellung der Diäten und Reisekosten zur

acht werden.“ 2) Die Kammer wolle beschließen: „Die

gulativ Vorlage gebt Auszahlung sogenannter räsidenten ist

durch den der Aus 61691

er „Repräsentationsgelder“ an Regierungs inskünftige einzustellen.“ Ruland stellt den An

das Gutachten

ausschließlich den

durch sei für eine würdige Vertretung de .

lichen Forum gesorgt 2 Ztaats⸗Minister So . 1 ip. W. Abth.

entwickelt die Motive, welche die Regierung bei ing de Staats⸗Aerars .

vom Abgeordneten Hopf reproduzirten Ant es geleitet ben, beantrag 14194103 Fl

, , , dessen Annahme in klarem, warmem V on 1471093 Fl. Einen Dr. Heine stellt an den Ministertisch die Frage, wie den Kommi

mit der Organisation des Unterstützungs Reinhart stellt den Antrag:

; z nlichen 1stun en Fällen gerufen werden Nich e Be ng selbst, r

Die Regierung

sion München hatte diesel er Abgeordnete

kommens mit der

51 * 16 gebrgncht. 2111

daß allerdings eine gese

geboten sei.

noch nicht bestimmen, es

Kirchengewalt