* — 170 22

1 . 171 mntscheidet ; Die ss. 21, 2, weil sie den hinfort nicht mehr eintretenden Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: entscheider, o tonne d k 6. z ri 1 eiter dri ' De f 3ri- , 8 * 2 79 ) ; nit der Appellation insofern als end anaesehe ze Fall voraussetzen, daß derselbe Gerichtshof in zweiter und dritter . 2 em bisherigen Probste zu St. Hedwig in Berlin und fürst de ppeHllations⸗-Richter auch Mängel der erst n Entschel Instanz erkennt. z ; . 8 bischöflichen 2 elegaten, jetzt Bischof von Mainz, Freiherrn von vpeHhnuli 18 M11 ler dug AIngtl Li rl sltlt Sil 9 6646 J y 8unpnir 6 — te . 8 9 . . 5 8 Sr z 3 , Ter §. 40, welcher darüber disponirt, welchem Staate die zu Ke tteler, den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse; so wie dem itlichen Wanderungen der Zillerthaler in die Fremde sich im deutfchen Lande Würtiembera besteben, zu Stande e en, n. Michtigte ; n en, 6 1 u ersehe! ars; ente nnn, Geldstrafen anheimfallen sollen, weil er voraussetzt, Dom Kapitular Dr. F 6r ster zu Breslau den Rothen Adler-Orden tl en T, n e. der Zi ertha er in die Fremde 160 mn den, en van e und ,, . es . zu Stande gebracht wer⸗ itgegensta die appellable Summe nicht, se 6 , ,, Hager Gan, ‚ e s 39 z . . vermehren. Kürzlich meldete sich, außer mehreren Einzelne ogar die den inte Sie t das Recht des Volkes gehalte d da ꝛigeg iam 2 3 *. u . 2 . ; ö 3 i 2 aß die Entscheidung höherer resp. höchster Instanz bei dem Ge— vierter Klasse zu verleihen; und . zich meldete i , ußer . Einzelnen, 1 gar die 2 n konnte. Sie hat das Recht 6. olkes sestgel uten und da den suglich demjenigen Rechtsmittel gleichgestelll wen ; Vertretung von Fügen bei dem Bezirks-Kommissär in Zell durch die Regierung in die Lage gebracht, dieses Recht entweder

eten sie muthig mit ruhigem Gewissen zroßbritanien und Irland

verbreitende Auswanderungslust. Schon seit geraumer J Volkes umsonst gegessen, Ihr habt demselben nichts beschafft, so sage Die Kommission der wenngleich fruchtbare Ertrag unseres Bodens mit der ich, diese Landesversammlung hat für das württembergische Volk alles Fre d R Bevölkerung nicht mehr im Gleichgewichte, weshalb auch dasjenige zu Stande gebracht, was unter den Verhältnissen, wie sie

296 T er

z Ro Ma 8 solche Beschwe

hes l

= 2 ꝓprTYFMI e — J ** . I. 14* 64 z üumrsegs chte eines emd en staates rsolgt. Den ? Pber 3 8 2 esso Freitag zu Gleiwitßͤtz zu 3faats die altländische Gesetzgebung als das des Rekurses richte eines fremden 8 Sbergerichts⸗-Assessor Freitag z; leiwitz zum S— taate

e

ö 8 uli com * vellations lsachen bezeichnet und vor die gewöhnlichen Appellatione er .

den, welch Bagate Gerichte verweist. Auch hat die Ober

9 . . ö = z zssM, Fenbar nur für das Fürstenthum Hohenzollern-Hechingen diese Fälle offenbar nur

1

Das Nämliche gilt von den 88. 24, 25, die von Versendung Anwalt daselbst für die Bezirke des Kreis! und Schwurgerschts zu . Auskünfte Aber die sMlanifatigns, r hämn , in Un- achten oder , . a n , en,, . 3 e ,, . e, me,, e ,, e. ed n der Akten an Juristen Fakultäten und Schöppenstühle handeln. Gleiwitz und des Kreisgerichts zu Pleß zu ernennen 9 ᷣ . . , . 9 nnen, . i, l. l tie ) und 6 licke 9 die Reihen Ihrer Mitbürger zu ruc. Mö en ö ꝛ *. 1 ö. ĩ 1 23 5 6. at e de Appellationsgerichts⸗X 8 Die Voraussetzungen des §. . der Bundesakte vom 8. Juni hre imat zu verlassen und in das fruchtbare Ungarland zu 3 2. Di Zelten kommen, wie sie wollen Degen und pflegen Sie 1 r i , . 6 1 1 aarkunteriborfen, weil chen riese Bestimmungen sich gründen — treffen J . , r,, e .

denn sie ver seit Vereinigung der Fürsteuthümer mit Ew. Königlichen Majestät K . öl , Bherzog on Mecklen m, , , ,, , 8 . , , . ö. den ,, t 2 , . e , , ,. dur , . und Unterordnung derselben unter einen inländischen ober burg ⸗Strelitz ist nach Kassel abgereist. bel ric digt fir so wird n n,, ö besonders aus dem Übervölkferten

, k ; 5 ut auf welchen diese deshalb dere ognition des ber ribun als zu Siu hi rhanden s

htshof nicht mehr zu . ( 9 fal ach porri ol vx 2 soiehz 19 . a, 4 = K 2 l inlhale nach nge üuberste dein was gleichmäßig beabsichtiat eshalb (68 ) 81 8 zorschr ter ö . . viell 1 * 1elthl 1189 2 Y . 1 1 1 1 11 — 128 8. X J 1 8 J Finanz⸗Ministerium . er Kronländer wie der Betheiligten gelegen wäre“

2 . gelegten ö preußischen

obergerichtlichen Urtheilen

Es erscheint d a 6 4.1 j r — berl 8 . denen Civil -Urtheile erste Instanz 1 ĩ itairgerichte bedarf es schließlich keiner be nö 8 go e , , mmm, dm, . aT *. . ? ö. ; ; überhaupt die Appellation gegen Eid ] ; . J ,,,, gemaß der ant⸗ ordnung von Lttober 1 Württe 9. 5 tuttgart, 3 — I , ilteren r Festsetz d wegen Einstellung der überkommenen / ; R Ver sammlung

erlichen Einleitun⸗

des Appellationsge

Provinzen bestehend

gericht zu Arnsberg gestatten — zu übertragen. schen Lande kann ein iglichen, werden, da der Civilprozeß die Vertretung durch S valter zu die huldreiche Vollziel läßt. Au R n 1 geringen Imfange des Fürstenthums ort in tiefster Ehrerbietung

[1 J 1

vpellat 1 sind die selßben dar 95n h s en l biese 1 imit von selbst preußischen Militairgerichte gelangen 7 — ; alestat

hung

hen

) 71 1 J

lj Hohenzollern ⸗Hechi „ die Zahl der solchergestalt nach Arnsberf Berlin, den 2. Juli gelangenden Sachen z Anders verhält es (Appellations⸗-) Instanz in Einestheils erfordern darunter häufig Haftsachen gung, als bei Ueberweisung der Justiz⸗Kollegium zu erwarten steht. . t Wilhel: henzollern Sigmari gen geltende bad l Strasprozeß⸗Ordnung Preußen ꝛc. ꝛ (68. 2814, 285 dem s gte verordnen dem Appellations-Richter und giebt dem Verhafteten das Recht, die Tribunal zu Stuttaagtt, Vorführung zu verlangen. , Diese Befugniß würde J f geschuldigten durch größere geschmälert werden, sie würd

nißmäßig vergrößern und sonstige me ; beiführen. ten von diesem Beschlusse amtliche Mittheilung gemacht

Anderentheils gestattet aber auch die in dem Fürstenthume Ho Wir Friedrich 7 ö Dll 38 6 *

Es bedarf deshalb einer Ein ichtung elche die Erledigu ͤ ehebur des dadurch e nen Stillstandes in solcher Sachen innerhalb des Bereiches der dort Landestheile richterlichen i s zen für die erwähnten Landesthei möglich macht. at

Sie läßt sich durch henzollernschen Obergerichte erzielen.

Zwar führt Ew. Königliche Fürstenthümern in seinem Ber persönlichen Erscheinen vor geschuldigten bisher selten genügt jedoch, daß dies geschehen entstehenden Inkonvenienzen vorgebeugt werd

Der Kommissarius relevirt ge— ner die schwache Besetzung der beiden, nur je drei bestehenden dortigen Obergerichte, und den Umstand, z die N glieder des Appellationsgerichts zu Hechingen in ihrer Eigenschaft als Regierungs⸗-Mitglieder zugleich V .

1

— 7 . z 3 za w ese Bedenken scheinen

l und beständigen nahme l ĩ Geschäften für das Fürstenthum Hechingen nicht wesentlich in Betracht kommen können, weil sie waltung in den sigmaringenschen Gebietstheilen nicht für die von dorther an sie erwachsenden nithin unbetheiligt betrachtet werden dürfen.

Die Functionen endlich, die das Königl ö einfachen Beschwerdesachen für beide Fürstenthümer a betreffend, so werden derartige Beschwerden am für Erkenntnisse vorgeschriebenen Instanze

verwiesen, wie dies in Ew. Königlichen

Prüfungs

den

o0kigt gebleten

iürtig das gemeine chfalls dasg meine Recht und — höfen in n en Fürstent Uebung insofern erhalten zen und Hohenzollern⸗-Sigmaringen an sie gelangenden

die Ber nas zus / 5 ⸗ 1 Berusunge Insta! tet ch nach dei diese Gerichte bestel

19nnom (Gel

; henden (er geringere Besetzung des 8 6 f 9M. u vit

k. J 8 ; uditeu ,, si Garnison - Auditeur

das künftige Fortbestehen 6 Stelle der in s. 17 Ab gd FS f, tin bei eben zer s 3 das Nö

66 nut unlieres 1 2 ö. 6 9 ; z 79 i5 Triörsto 7 5 ; 9 5 . : . 21

äßt, muß unsere— Appellationsgerichts-Ordnungen für die Fürstenthü

in tscheide s 8 1 ; . 2 ö . —— 34 2 vor z nä kr . . J

entscheiden enzollern Hechingen und Hohenzollern⸗Sigmaringen wahnter Sanssouci, der

das Ober-

8

937 öniglich württembergischen treten die bei den in §§. 1 bis 3 er Wilheln Auf Befehl . Eassationshof vora t wähnten inländischen Gerichten bestehenden Anordnungen über das nigs (gez.) von Neumann gt werden wird. . Verfahren. 1 . ., w . Eas⸗ Was in §. 43 Abs. 1 und 3 der Ober-Allppellationsgerichts ] n n Aus beiden Fürstenthümern r Ober -Tril das Fürstenthum Hohenzollern⸗Hechingen und §. 42 — , ungen sind . ,. ber Appellationsgerickt , 6. . 3. l l eifrigen und erfolgreichen Dienstleistung das wurfs her orgegangen“ Jö . 2 ohenzollern . hinsig lich ,, , , . Misit⸗ ; ,,, 6 dasselb. unn te ßen Um die . Einti 1 des Ober Tribunals zu Stuttgart und beziehungsweise , n u noch . ; 8 anwendbar zu machen, bedarf es abe nigreiche Württemberg zur Praxis befugten Anwalte verordnet

r zu ch äniger Nebenbestimmungen. gilt hinfort von den beim Ober-Tribunal zu Berlin rezipirten um er Lloyd meldet: „Wie wir aus zuverlässiger Quelle sind zwischen der K. K. österreichischen und der K. b

Der §. 17 der beiden Ober-Appellationsgerichts - 8 rdnungen heziehunasweise den in den preußischen Staaten zur Praj ö ür die Fürstenthümer setzt fest, daß das württembergische Ober- fe ghebtss Auwallen“ **” Fe! ug Verhandlungen im Zuge, wodurch die freie Schiff * sinifter , . chtg Lribunal nach Einführung Les Rechtsmittels die weitere Verhand V . fahrt de Binnen ꝛ n,, nn, m , . n n. n . rer Sache „in der daselbst eingeführ 25 und 16 der Ober⸗Appellationsgerichts furzen i 1 ö t weiseln Alle nicht daran ei en gesetzlichen Ordnung des Verfahrens“ einzuleiten Ordn? . n nn , Be, nden Das Neuigkeits-Büreau berichtet: „Während eines in , hl die Negierung dem Willen Präsident habe, und auch in 8. 41, Abf. 2 wird hierauf weiter Bezug ge , n. Sig , . Frohsdorf, der Residenz des Herzogs von Bordeaux, abgestatteten ö ] h kie neuen Wahlen aussprechen Falle nne, Es versteht sich von selbst, daß an die Stelle jener würt J §. 8 . Besuches, bemerkten wir daselbst einen förmlichen Hofstaat, der sich . . hn, n n,. ö jetzt die bei den substitunn Die vorstehenden Bestimmungen finden in allen bei Publication mit Hingebung und Treue um den legitimen König schagxt. nn sein, die in der Auflösung dieser Verf - Eren ö . i,, e, ,,. mn. Abs. dieser Verordnung bereits schwebenden und später anhängig werden . so wie seine ,, . die . i. . r Neuwahl einer Bersammlung a ö 6 . ie legitimistische der . - vas, . 8442 . p. 5.˖ 15, Ab . und den Sa hen zhme daß es in den ersteren einer Erneurrunag der ö esselben, die Herzogin von ngon eme, üben — durch re die . 9 eiern een . 111 3. — m G 3 om . e, . für die Fürstenthümer 2 kö ge ta ett! bedarf, . . Herablassung und zuvorkommende Aufmerksamfeit einen 8 ö acben,. ki sich ul 9. , e ren. ner sinsteren Macht birung der Schi sa ge Curd . 6. n eg gen über Exhi Urkundlich unter linserer Unterschrift und beigedrucktem König⸗ Einfluß auf diese Versammlung der höchsten Aristokratie 64 ö. . Stuttgart und die im Königr ö. w de,, een Ober Tribunals zu lichen Insiegel. reichs unter welcher wir die bekannten Grafen Blaras, Katour Versammlung hat ich glaube dies hier vor vs lde; Viese Frage ga. m Königreiche Württemberg rezipirten Sach— Gegeben Sanssouci, den 4. Juli 1850 Dupain, de Vital, St. Ange, Due Maille, Marquis de Monti, de ö ich glaube dies hier vor dem würt⸗ Franken offen gestellt und macht werden. die diesseitigen Rechts⸗Anwalte anwendhar ge⸗ ; kö . Vibray, Vicomte de Vibray mit ihren Familien bemerkten. T

J

driegsminister

nung für Oesterreich. rduaung sur ĩ . . Banus Jella— z .

Bersammlung

.

16 besug

vie 65. 24,

da Volt das Volk von

mit ihr aufnehmen, oder sollte die Ansicht der ‚. * 61

Ion den Journalen J werde, weil sie das rei De * f ] 2

, d , . 4. . s Freiheit des deutschen onellen Verlängerung zusammengezogen ha Wie dem sei, meine Herren, diese il

walter ge agt ist l R ud ist 8 2. tembergise 1 * 1 ! — ch 21 dür fer 1Rro . . K ̃ Vil Täg , ,. ö K er j . ihre Pflicht gethan. die Repräsentanten an nachdem ihre Für den Ansatz der Sporteln beim Ober- (L. S.) Friedrich Wilhelm. lich langen noch aus Frankreich und England Anhänger dieser Wege , ,, e h . utschen n i. nur zwei Verlängerung günstig oder ungünstig sind, sich t e . 2 d DOber⸗Tr S z ; D. 3 8 6 Sri g Ser aas e ĩ 69 benz ( eder sestzuhall dem ver J ißiia e z . . R 4 3 nenr gart endlich verweisen die Paragraphen 35 4. ribunal zu Stutt Graf von Brandenb urg. von Ladenberg. von Man Dynastie in Frohedorf an, welche das Exil des Herzogs theilen Rechtszustande oder denselbe enn dem vt fassungsmäßigen zu votlren. Gestern z. B. wurden ere Ernennu lations gerichts - Ordnungen' auf . n e. der beiden Ober⸗Appel⸗ teuffel. von der Heydt. von Rabe. Simons. von und den Kreis seines Hofstaats vergrößern. Die Herren Laroche— sezli h z 6 . ö , g . au zug eben den Untergang der ge⸗ Präsidenten und Secretairen der 15 Abtheilungen der 23. Juni 1823. An bee, Dl u 26 , , . Gesetz vom Schleini tz. von Stockha usen jacquelin, Jean von Linia, von Tricot und Favort werven heute X ; ich zestehenden Freiheiten, wenn auch nur nach und nach, zu Versammlung unter dem Einfluß dieses neuen Partei⸗S— ö 6. 2 . — 19 B. ) ) . /. X 1 X r . ö 5 ; 2 K. . ! ö ; . ö ⸗ — 1 — Un L — 1 4 —— ö petenten Gerichtsh ofen eingeführten . ö 6e den nunmehr kom— Veror dort erwartet. Sowohl der Herzog von Bordeaux, als auch seine , ,. Zu letzterem, meine Herren, hat das Volk die Landes gemacht. In der 2ten und Zten Abtheilung wurden die Herren Jule— Verlang ae 3 s ; j In . S8. 5 und 6 dez ö ö die a n, m b chterl Gemahlin werden von dieser Verfammlung stets als König mit Ew. 4 4 nicht in dtzsen 6 Die Landesversamm von Lasteyrie und von Mornay nur deswegen zu Präsidenken gewählt, schreiten us mild elt detge zu leisten, R 86 derlichen Anordnungen getroffen w de dessalls erfor⸗ ag. g der oberen richterli⸗ Maiestz z . „lng hat den ersteren Weg gewählt, sie hat den Kampf mit der n ee, e Repräfentanten wegen ihrer entschiede sgespri Kd ,. ar, , ,. orden. en Instar ür die Fü . Majestät angesprochen. . . ö. Regier ñ 5 R. mit der weil diese beiden Repräsentanten wegen ihrer entschieden ausgespre Endlich verlieren die 88. 2i, 22, 24, 25 und 40 der beiden ,, re i bah enn 1er; gl Zillerthal wird dem Lloyd geschrieben: „Seit sich , usgenommen, und ich glaube sagen zu dürfen, sie hat chenen Hirnen. gegen eine solche Prolongation der präsiden ö ; , , für die Jürstenthümer un ien zollern· Sigmaringen 6 6 in unseren Gegenden die Nachricht verbreitete, daß in Ungarn An . h, 6 mit Mäßigung zwar, auf der anderen Seite tiellen Gewalt bekannt sind. Diese Frage wird jedoch 5 n n, vom 3ten sind sränder b ᷣ . . ; ; ten che fte 88 ; ĩ ) chiedenhei J J ej lens 5 ; n h ö - — Aachricht vom Lode Sir R. Peel's, wel J 9 den veränderten Verhältnissen den Begenstand ihrer Anwendung: i ü siedelungen fremder Kolonisten unter vortheilhaften Bedingungen it Entschiedenheit. Mag auch ein kleiner Theil des leicht schon mit dem Zusammentreten der General⸗Conseils, eine e , s welche am 3

N r ö 9 h ) Volkes er XL Dy . . 8 ö ⸗ ; el oll ist also rch keine di 9 6 im Zuge seien, erwacht bei der hiesigen Bevölkerung eine immer dei randesversammlung zurufen: Ihr habt das Brod des J sehr nahe liegende Bedeutung annehmen. durch keine direkte Kun

artei⸗Standpunktes