1850 / 221 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Büreau berichtet, mehrere Eingaben bischöflicher Konsistorien vor, sowohl beim in welchen um die Verfügung ersucht wird, daß bei Katholiken, hi f

8 . 42 9. 8 6 . zesche bis auf ; . welche auf dem Todesbette liegen, keinem jüdischen Arzte die Be⸗ Saugferkel. wech empfiehlt der Kammer die Annahme dieses handlung überlassen werde.

vertreter Mogk (für Schäffer) einge führ

Herrn von Berlepsch saß bis jetzt Globig in der Kammer.) U der theils wegen seiner Ansichten theils aus Rücksichten auf seine hältnisse um s

tion über das Königliche

Bericht,

rungen erheischt, ande , . . ĩ ; , ö. 1 46 Abgaben-Verhältnisse eine möglichst gleichmäßige Vertheilung Gesetzentwurfs beigefügten Tarif, nach welchem künftig die Schlacht

der erhöhten Staatslasten denkbar ist, erscheint es also wohl voll steuer entrichtet werden soll, mehrere Abänderungen vorzuschla kommen gerechtfertigt, wenn der Staat auch zu Erhöhung der gen. Es erschien nämlich der Majoritãt der Deputation die Anstei indirekten Steuern, und namentlich der Fleischsteuer, verschreitet. gung von 3 Pfennigen bis zu 43 Pfennigen der für 1 Psund Man könnte zwar gegen die Fleischsteuer-Erhöhung den Einwand Jleisch zu entrichtenden Schlachtsteuer, wie solche im vorgelegten erheben, daß durch die höhere Besteuerung der Fleischwaaren eines Tarif in Ausführung gekommen ist, allzu hoch und schlägt dieselbe der unentbehrlichsten Consumtions-Artikel für die weniger bemittelten anstatt der drei höchsten Sätze, des Tarifs folgende Sätze der Kam Volksklassen wesentlich vertheuert werde; allein dieser Einwand ist mer zur Annahme vor; 1) für Ochsen von 809 Pfd. und dar theils sogleich zu widerlegen, wenn man weiß, wie wenig Fleisch über 117 Rthlr.; 2) für 1 Ochsen von 700 bis 799 Pfd. 10 Rthlr. von den eigentlich armen Klassen der Bevölkerung gekauft wird, se

putation die Befürchtung vollständig beseitigt wird, als k i Wiedereinführung der Schlachtsteuer für kleines Vieh vorzugsweise

wendung Vorschläge zu machen; man habe da Gelegenheit gehabt,

der Grund- und Personalsteuer z. zu verwenden, und namentlich gebrauch. so ; sei es auch möglich gewesen, Befreiungen und Ermäßigungen in ses Tarifs mit der einzigen Abänderung welcher . 4 R. der Fleischsteuer eintreten zu lassen und sie durch diese Kassenbestände gierungs-Kommissar seine Zustimmung ertheilt hat la. für ein zu decken. Jetzt sei es lelder anders. Anstatt mit einer Erleich

durch das Königliche Dekret zugegangen, nicht zu entziehen ver zäh: U . n zu schlachten. mocht. Wenn man vielleicht sagen wolle, daß man sachgemäß die den Schweine, häufig bis zum doppelten Gewicht gemästet werden; Berathung des Budgets hätte vorausnehmen sollen, so möge man und sprach für den niederen Satz von

man auch schon im Allgemeinen ersehen können, daß, ungeachtet der vielleicht hler und da eintretenden Abminderungen, eine nicht unbe. / . , 34 (Gesen 2 . deutende Erhöhung des Ausgabe-Budgets wohl eintreten werde, die Verordnung vom 29. Qkteber 1834 (Gesetz- und Verordnungsk

ohne erhöhte Steuerbewilligungen nicht zu decken sei. i z ö , g e . ö r ö. empfahl daher die Vorschläge der Deputation dringend zur An- geräuchertem oder gepökeltem Zustande aus anderen Zollvereins-—

nahme.

keit im Sinne der Deputation.

und größeres Federvieh besteuert würde und beantragte, die De⸗ putation anzuweisen, über diesen Punkt nachträglich Bexicht zu er⸗

1380

imidert 1 , : ö. s . tsteuerermäßigungen und Befreiungen Dem Ministerium des Kultus liegen, wie das Neuigkeits⸗- jetzt noch , , ler r lachten weg, mit Ausnahme der ö , n n, Ziegen und Ziegenböcke, ingleichen für Befreiung für Lar CL riteres fortbesteht.“

Deputation . . ö ö 564 , macht ausdrücklich darauf aufmerksam, daß die

Ven israelitischen Gemeinde ⸗Vorständen in Ungarn ist die Wei en ins Leben tretende Besteuerung des sogenannten kleinen

sung zugekommen, alle Winkel⸗Schulen aufzulösen und sich die bessere Biehes, namentlich der Kälber und des Schafviehes, durchaus nicht Einrichtung der National⸗-Schulen angelegen sein zu lassen. pie Einführung einer neuen Steuer ist, sondern nur die Wieder⸗

Dem Kriegs-Minister Baron Csorich ist von Sr. Majestät dem infüihrung einer früher schon bestandenen, deren zeitweilige Auf⸗

Kaiser die Geheimeraths-Würde verliehen worden. hebung nur unter Berücksichtigung der damaligen sehr günstigen

z aucigen Sitzung Finanzzustände des Landes gebilligt werden konnte. .

Sach sen. Dresden, 10. Aug. In , , §. 2 des Gesetz-Entwurfs lautet: „Die steuerfrei bleibenden der zweiten Kammer wurden der Abg. von Berleysch , ein ttelst Schlachtstücke bedürfen zwar der Anmeldung nicht; Bankfleischer h . . arne. (Für haben jedoch auch hinsichtlich dieser Stücke die in der Schlachtsteuer Handschlag, der Letztere aber durch k Herr von Verordnung vom 4. Oktober 1834, §§. 26, 27 und 30 enthaltenen der r ertreter) Kretzschmar, Kontrolvorschriften zu befolgen.“

Dem gbg. e mn Beem der Kammer, Die Deputation empfiehlt diesen Paragraphen ebenfalls unver⸗ ba ift⸗ und Gesundheitsver- ändert der Kammer zur Annahme, da es ihr jedenfalls angemessen der Kammer nachgesucht hatte, scheint, für die Bankschlächter die in dieser Beziehung bestehenden erklärt hatte, daß der Abg. Kontrollvorschriften fortbestehen zu lassen.

seinen Austritt aus

6. Secretair Kasten . ( i,, ö 3 2 N ! wurde, nachdeñ ,, . sei, ein vierwöchentlicher Ur— §. 3: „Tie Steuer für das sowohl zur Bank oder zum Verkauf, Kretz schmar , ,, Abg. Whitfield erhielt für einige Tage als auch zum Hausverbrauch zu schlachtende steuerbare Vieh ist laub bewilligt. Auch ; vom .. . . nach den im beigefügten Tarif vorgeschriebenen, größ⸗ lirlaub. ; Berathung des Berichts der zweiten Deputa⸗ tentheils erhöhten Sätzen zu entrichten. Dagegen tritt der dem

Tagesordnung: ö ; . ) X , Tagesordnung Schlachtsteuergesttze vom 4. Oktober 1834 angefügte Tarif außer geset gesut

Dekret vom 22. Juli 1850, die Schlacht⸗

ö 4 meferenf: Ahg Huth Kraft.“ uuer betreffend. Referent: Abg. * / . ĩ 735 * ; x . 9 Bei . gegenwärtigen finanziellen Lage Sachsens sagt der Die Deputation empfiehlt auch diesen Paragraphen nach seinem z welche eine möglichst allseitige Erhöhung der Besteue⸗ Wortlaute der hohen Kammer zur Annahmez sie sieht sich jedoch

indem andererseits auch nur bei einer Erhöhung genöthigt, bei diesem Paragraphen in Bezug auf den am Ende des

„und 3) für 1 Ochsen von 600 bis 699 Pfd. 85 Rthlr. Der hier

daß der auf diese Klassen fallende Antheil an dieser Steuer jeden; über zu Rathe gezogene Regierungs Kommissar wies dagegen nach, falls nur ein sehr niedriger ist. Es ist aber auch ferner aus den daß der Ausfall dieser vorgeschlagenen Ermäßigung mindestens be statistischen Erfahrungen hinlänglich bekannt, daß bis zum Jahre ag . 1841, wo die Schlachtsteuer für kleinere Schlachtthiere in Wegfall Stück 1700 Rthlr. und 3) von 3000 Stück 1500 Rthlr., und be⸗—

tragen würde: bei 1) von 800 Stück 1200 Rthlr.; bei 2) von 1700

kam, das Fleisch von Schöpsen und Kälbern billiger war, als in harrte bei dem vorgelegten Tarif, unter Hinweisfung auf Hie den Jahren nach 1841, wo dieses kleine Vieh ohne alle Steuer nicht abzuleugnende Nothwendigkeit, der Staatskasse auf alle mög—

.

geschlachket wurde; ein Umstand, durch welchen nach Ansicht der De⸗ liche Weise zu Hülfe kommen zu müssen und, indem er den Zwei

önne die fel aussprach, wie es nur schwer oder gar nicht gelingen würde, für den sich hierdurch ergebenden Ausfall an zusammen 4400 Rthlr.

zur Belästigung der ärmeren Klasse gereichen. Von diesen Ansich⸗ andere weniger lästige Deckungsmittel ausfindig zu machen. . Der ten und Grundsätzen ausgehend, hat die Deputation die Vegut- Minorität der Deputation erschienen diese Vedenken des Negie achtung über den vorliegenden Gesetz- Entwurf vollzogen. Ueber rungskommissars als vollkommen begründet und empfiehlt diese der diesen allgemeinen Theil des Deputations Berichts wurde die De- Kammer die Annahme des vorgelegten Tarifs. .

batte von dem Vorstande der Finanz⸗Deputation, Abgeordneten 8 d / Die Schlachtsteuer für Schweine anlangend, glaubte die Bepu⸗ Planitz, eröffnet. Bei den früheren Landtagen, sagte derselbe, sei tation in Uebereinstimmung mit der beim Rindvieh in Anwendung die erste Beschäftigung der Finanz-Deputation gewesen: über die dor⸗ gekommenen Gewichtsskala auch noch einen höheren Satz für schwe⸗ handenen Kassenbestände Bericht zu erstatten und über deren Ver- rere Schweine einschalten zu müssen und empfiehlt daher, vor der

Position 11 des Tarifs einzuschalten: 11a. für 1 Schwein von 200 diese Ueberschüsse theilweise für Zwecke des neuen Budgets, Erlasse / Pfd. und darüber 2 Thlr. 20 Ngr. Das Schlachten, zum Haus

gebrauch betreffend, so empfiehlt die Deputation die Annahme die der Herr Re⸗

Schwein, insofern in einer Haushaltung überhaupt im ganzen Jahre

s , ,. 69) 3. terung müsse man mit einer Steuererhöhung beginnen. Es sei / nur eines geschlachtet wird: 12 Ngr. 5 Pf Ib. für jedes dies allerdings kein angenehmes Geschäft, allein das Gebot der Schwein, sobald mehr wie eines geschlachtet wird in einer Haus Nothwendigkeit habe alle Bedenken zurückdrängen müssen. Ein Blick haltung im Laufe eines Jahres 136 Ngr. auf das Budget lehre, daß wir uns rücksichtlich unserer finanziellen Obgleich der hierdurch sich ergebende Ausfall gegenüber dem

Zustände in einer Lage befinden, die schleunige Abhülfe erheische, Ansatz des Tarifs, wohl auf 3000 bis 4000 Thlr. jährlich zu ver wenn der Riß nicht täglich größer und dadurch die Anstrengung der anschlagen ist, so glaubte die Deputation diesen noch eher rechtfer Steuerpflichtigen noch bedeutender werden solle. Daher habe sich

tigen zu können, da die Schweine der kleineren Hauswirthe, welche

J * 2 ) m, . * 84. 4 g. 25 132 . 1 J 65. ö ö K. 60

die Finanz-Deputation der Berathung der Vorlagen, welche ihr nur ein Schweinchen jährlich schlachten/ selten das Gewicht von 1 ) Pfd. erreichen, während die in größeren Wirthschaften zu schlachten⸗

12 Ngr. auch die 5 z 7 58 j ü j 2e ßer einsti ss o ' ĩ p60 früber bes vene 8 63 9 bedenken, daß dies eine sehr umfängliche Arbeit sei, und dann werde Uebereinstimmung desselben mit dem früher bestandenen Satz von f 10 alten Groschen. . §. 4 des Entwurfs lautet: „Von derselben Zeit an ist die durch Hslatt Derselbe / Seite 233) festgesetzte Verbrauchs⸗Abgabe von allem in grünem,

Staaten zum Handel oder unmittelbaren Verbrauch nach Sachsen ö J J 1. * G s J wan erléndische 8 90 5

Auch die Abg. Stockmann, von Beschwitz und von eingehenden Fleischwerk von dem der hierländischen Schlachtstener Nostiz-Drzewiccki erklärten sich aus Gründen der Nothwendig- unterliegenden Schlachtvich, einschließlich der Würste aller r / Art und des Fettes von solchem Vieh, von einem Thaler auf Der Abgeordnete Heyn wünschte, daß auch Wildpret, Fische einen Thaler zwanzig Neugroschen für den Zoll⸗Centner zu erhö hen und in diesem Betrage zu entrichten.“ Die hiernach sich er

gebende Erhöhung der Verbrauchs-Abgabe für aus dem Auslande

statten und desfallsige Vorschläge an die Kammer zu bringen. Die⸗ / eingehende Ileischwaaren von 1 Rthlr. pro Centner, gleich 3 Pfen⸗ ser Antrag fand zahlreiche Unierstützung. Es wurde jedoch von nigen pro Pfund, auf l Rthli 20 gr. pro Eentner, gleich 5 den Abgeordneten Huth, Sachße, Rittner, Unger, Kuntzsch, von der Pfennigen pꝛo Pfund, erscheint der Deputation vollkommen gerecht⸗ Planitz und dem Regierungs⸗Kommissar, Geheimerrath und Finanz⸗ fertigt und sie empfiehlt diese Paragraphen der Kammer zur un Direktor Wehner, aufmerksam gemacht, daß ausländisches Wildpret veränderten Annahme. . . . J bereits besteuert sei, daß die Kontrolle über diesen Punkt eine, sehr 8. 5 des Entwurfs lautet: „Das Finanz⸗Ministerium ist mit schwierige und lästige sein werde und daß bei dem jetzigen inländi Vollziehung dieses Gesetzes beauftragt.“ Tie hier getroffenen Be⸗ schen Wildstande der Zufluß zur Staatskasse hieraus ein nur sehr stimmungen, bezugs der Ausführung des Gesetzes, geben zu keiner

geringer sein, ja wohl gar die Regiekosten nicht decken werde. weiteren Bemerkung Anlaß, und empfiehlt die Deputation den Ge

Auch Staats Minister Behr, der zugleich einen sehr beruhigen— setz-⸗Entwurf mit den resp. von der Masorität vorgeschlagenen Ab den allgemeinen Ueberblick über die Finanz-Verhältnisse des Lan änderung en übrigens einstimmig der Kammer zur Annahme. des gab, erklärte die Bereitwilligkeit der Regierung zu dieser Nach der Diskussion der einzelnen Paragraphen wurde der Steuer, sobald die Kammer ihr die Mittel zur Ausführung Lersel— ganze Gesetz⸗ Entwurf nach den Anträgen der Deputation und mit ben an die Hand geben werde. Bei der Abstimmung wurde in zwei Amendements der Abgeordneten Pusch und Eulitz gegen 10 dessen der Heynsche Antrag gegen 13 Stimmen abgelehnt. Stimmen von der Kammer' angenommen.

Der Abg. Pusch wünschte eine der Steuer für Ochsen ent .

.

Prechende Erhöhung der Steuersätze für fette Kälber und Kühe in Baden. Baden, 8. Aug. (Karlsr. 3g.) Se. Ma 1 Tarif aufgenommen zu sehen und behielt sich desfallsige An- jestät der König von Württemberg ist unter dem Namen eines Gra Hör dor; Der Abg. Haußmann wollte die Berathung des fen von Teck mit einem Gefolge von 16 Personen hier angekom 2 r zur BVeschlußfassung über das Ausgabe Budget men und im Zähringer Hof abgestiegen. Mit 3m zugleich langte e e, n ,. und der Abg. Reichen ha ch erklärte sich gegen Se. Hoheit der Herzog von Nassau unter dem Namen eines Gra⸗ weges e hn wien feng überhaupt, bestritt jedoch keines- fen von Hohenstein hier an. Auch Herr Thiers ist mit Frau und nur hierbei lr ira . der Steuer⸗Erhöhungen, sondern wünschte Familie hier eingetroffen. Der Abg. MoY*r . direlten Steuern angezogen zu sehen. tion, ai für die e. sich für die Minorltät der Deputa⸗ Schleswig⸗Holstein. Rendsburg, 9. Aug. (Alt. enn, ,denn gehts urf, Mierä Ter fie anf Hericht bes Giäciais von Wisßsei , er Deputation di r der Abg. Rittner die lautet: Jr,. . Wit erlegung ne. r ,. Abgeordneten spra⸗ „Nachdem der Feind schon am Abend des 7. August eine un— heil der Sitzungszen bereitg verflossen igung, so daß der größte serer vorgeschobenen Abtheilungen aus Friedrichstadt verdrängt hatte, zelnen Irrer. des Gesetzts . war, ehe man zu den ein- hat er gestern den größten 6 der Sorgelinie angegriffen. Bei S. 1 des Gesetzentwurfe laune Von . Sorgbrück und den Uebergängen zwischen Stendter⸗Mühle und len die in dem Gesetze vom g. Juni isi i n. . . dem Bissen see gegenüber zeigte er starke Kolonnen von allen drei gten und J Wassen. Während er sich' aber Sorgbrück gegenüber darauf be⸗

schränkte, mit einigen Tirailleurs zu plänkeln und eine schwache Kavallerie⸗Patrouille mit Artillerie zu beschießen, unternahm er auf den östlichen Theil der Stellung einen ernsthafteren An— griff. Das 2te Jägercorps ließ hier die feindlichen Ti⸗ railleurs bis dicht an einen Verhau dringen; als sie sich hier stärker engagirt hatten, wurden sie von dem 2ten und Zten Jägercorps gemeinschaftlich mit dem Bajonett angegriffen, worauf der Feind in Eil bis über den Langenberg, nördlich Ahle— feld, zurückwich. Hier wurde unseren Jägern der Befehl, mit der Verfolgung inne zu halten. Der Feind scheint im Ganzen mit einer Stärke von 9—12 Bataillonen und einiger Artillerie und Kavalle— rie rekognoscirt zu haben; etwa 5—6 Bataillone waren in das Ge— fecht selbst verwickelt. Bei Sorgbrück hat der Feind nur einige Verwundete gehabt; bei Stendter-Mühle hat er 109 Todte und 8 zum Theil verwundete Gefangene in unseren Händen gelassen. Einen Offizier von Rang wollen unsere Jäger fallen ge⸗— sehen haben. Der Gesammtverlust des Feindes auf diesem Punkte soll sehr bedeutend gewesen sein; die weggeführten Verwundeten werden von Augenzeugen auf einige neunzig an gegeben, so daß die Summe des feindlichen Verlustes etwa 100 Mann betragen hat. Unsererseits ist der Verlust von 2 Todten und etwa 18 Verwundeten zu beklagen, unter letzteren ein Offizier (Lieutenant Grund vom 10. Bataillon) leicht verwundet. Ich selbst war Augenzeuge des Gefechts und habe mich gefreut, zu bemerken, daß der Unfall von Idstedt die Soldaten nur zu vermehrter Ener gie angefeuert hat. Die vereinte Attacke des 2ten und Zten Jäger- Corps ward musterhaft ausgeführt, wie sie denn auch von einem rapiden Erfolge begleitet war. Insofern der Feind die, Absicht ge habt haben sollte, sich der Sorg⸗Uebergänge zu bemächtigen, ist diese Absicht gänzlich vereitelt worden. Hauptquartier Rendsburg, am 9. August 1850. . Der kommandirende General. (gez) von Willisen.“ ;

Durch einen Armeebefehl des Generals Willisen vom 3. Au gust werden 94 Subalterne für die am 24sten und 25sten v. M an den Tag gelegte Bravour durch ausnahmsweise Beförderung zu ven nächst höheren Chargen (bis zum Sekonde Lieutenant einschließ⸗ lich) ernannt. K =

Die Dänen haben am 6. August Abends Husum besetzt; sie sollen, ungefähr 600 Mann stark, auf dem Wege von Treya gekom men sein; die meisten Beamten und viele Bürger haben sich ge flüchtet. Die Besetzung Friedrichstadts erfolgte am 7ten Abends; bie Dänen kamen von Schwabstedt und hatten erst den Widerstand der kleinen Anzahl Jäger zu überwinden, deren größerer Theil unter Hauptmann Schöning sich indessen nicht über die Eider, son— dern östlich nach Süderstapel zurückgezogen haben sell, dem vorher erhaltenen Befehl gemäß; der über die Eider gegangene Trupp scheint nur ein Observationsposten zu sein.

Kiel, 9. Aug. (Börs. H.) Das kieler Corr. Bl. bringt das auf Befehl des Departements des Krieges in den Druck ge— gebene Namens-Verzeichniß der in den Lazarethen der Stadt Schles— wig aufgenommenen Verwundeten und Kranken der schleswig-hol steinischen Armee. Die Zahl derselben beträgt 368 (also nicht 2000, wie der erste dänische Bericht meldete, und selbst nicht 500, wie spä ter die Berl. Zeitung berichtigend behauptete), von denen indeß 13 als bereits gestorben aufgeführt werden; auch werden zwei Leute vom Civil mit aufgeführt. Im Lazareth auf Schloß. Gottorff be⸗ finden sich 199, im Lazareth im Prinzen⸗-Palais 111, im Dragoner Lazareth 47 und im Jäger⸗Lazareth 11. Unter den Verwundeten und Gestorbenen werden folgende Offiziere und Aerzte aufgezählt: Haupt mann Burow aus Neisse vom 1sten Bataillon, Schuß in den Oberschenkel; Dr. Heilbutt aus Hamburg, Assistenzarzt im 14ten Bataillon, Schuß

in die Brust, gestorben 28. Juli; Offizier Aspirant Gustav Stro— meyer aus Hamburg, vom 1sten Bataillon, Rückenmarksschuß; Lieu⸗ tenant R. Chalybakus aus Kiel, vom ten Jäger-Corps, Schuß in den Oberschenkel; Lieutenant Steinhaus aus Preußen, vom 4ten zäger-Corps, Schuß in den Unterkiefer; Dr. Heinzemann aus Bockum in Westfalen, fungirender Oberarzt im 15ten Bataillon, Schuß in den Unterleib, gestorben 28. Juli; Lieutenant J. C. Sarauw aus Apenrade, vom Zten Jäger-Corps, penetrirende Brustwunde; Lieutenant Magnus von Lilienstein aus Plön, vom 13ten Bataillon, Schuß am linken Knie und den rechten Oberschenkel amputirt; Lieutenant F. Albrecht aus Mecklenburg, vom hten Bataillon, Schuß am linken Knie; Fähnrich Ernst Schmidt aus Grundhofin Angeln, vom 4ten Jäger Corps, Schuß durch den Rücken, Verletzung des linken Schulter blattes; Portepeefähnrich Carl Hellwig aus Polen, vom 2ten Ba taillon, Schuß durch die Weichtheile des Oberarms und die Brust bedeckung; Hauptmann von Tripp aus Rheinpreußen, vom 14ten Bataillon, Schuß in die linke Schulter, Kopf gestreift; Lieutenant C. W. Jacobsen aus Schleswig, vom gten Bataillon, Schuß durch den rechten Oberschenkel; Lieutenant Hilliger aus Lauenburg, vom lten Jäger-Corps, am 26. Juli todt eingebracht; Lieutenant Herr— mann Jenner aus Plön, vom Sten Bataillon, Schuß in die Brust; Lieutenant Schönfeldt aus Schaumburg, vom Tten Bataillon, Schuß zwischen den Rippen.

Braunschweig. Braunschweig, 11. Aug. Eingetrete— ner Hindernisse wegen ist die Abhaltung der Versammlung deutscher Architekten und Ingenieure, welche vom 22. bis 25. August in Braunschweig stattfinden sollte, bis auf das künftige Jahr vertagt worden.

Frankfurt. Frankfurt a. M., 9. Aug. (O. P. A. 3.) Ihre Königl. Hoheit die Großherzogin von Hessen traf am 7ten d. M. Abends um 6 Uhr hier ein, um ihre Schwester, die Herzo⸗ gin Adelgunde von Modena, geb. Prinzessin von Bayern, zu er warten, welche von Würzburg kommend gegen 10 Uhr Abends hier anlangte. Gestern Vormittag um 10 Uhr kam Se. Königl. Hoheit der Großherzog von Hessen, gleichfalls zum Besuch bei der Herzo— gin, an und kehrte nach eingenommenem Mittagsmahl um 6 Uhr

Abends nach Darmstadt zurück. Die Abreise der Herzogin nach Ems und der Großherzogin nach Darmstadt ist auf heute bestimmt. Se. Königl. Hoheit der Kurfürst von Hessen bewohnt seit einigen Tagen nebst Familie sein vor dem Untermain-Thor gelegenes gro ßes Gartengebäude, begiebt sich jedoch auch abwechselnd nach dem Schlosse Philippsruhe bei Hanau.

Ausland.

Oesterreich. zara, 6. Aug. (L I.) Nach Briefen aus Knin herrscht in der Kraina vollkommene Ruhe. Alle Kadiluken ha ben Deputationen nach Sarajewo an den neuen Wesir gesendet.

Semlin, 30. Juli. (Südsl. 3 tg.) Die kriegerischen Rü— stungen Serbiens haben die Aufmerksamkeit der Pforte auf sich ge lenkf und Omer Pascha vermocht, durch den Pascha von Belgrad Erklärung zu verlangen. Diese ist nun auch nach gehaltenem Staatsrathe vollkommen erfolgt und jedes Bedenken gehoben, so daß Omer ⸗-Pascha den Fürsten von Serbien der Kaiserlichen Huld

versichern ließ, er möge fordern, was er will, die Pforte werde es 86 be Man hatte sich von der neu errichteten Kanonen gießerei in Belgrad übertriebene Vorstellungen gemacht; Serbien nur die alten Kanonen aus Kara⸗Gijorge's Zeiten, verschiedenartigem . nach einem gleichförmigen Kaliber gießen. u immer mußte der Ofen risten und ein neuer gemacht werden; es gelang somit der Guß : Panczowa aus Glocken vortreffliche Kanonen auch ohne Beihülfe eines Technikers Es hat sich gezeigt, daß der Werkführer in Bel grad, durch Geld gewonnen, den Guß absichtlich vereitelte, weshalb des Dienstes entlassen und ein anderer Werkführer aufgenommen

stets bewilligen.

umschmelzen

gegossen hatten.

In Folge der wiederholt bewiesenen Anhänglichkeit an die Pforte hat diese den Fürsten Alexander ermächtigt, die Dif serenzen zwischen ihr und Bulgarien auszugleichen. Ueber die Lage Linge in Bulgarien erfährt man nichts Bestimmtes, garen haben sich beruhigt, und das türkische Heer hat von der Do nauseite einige Festungen mit Garnisonen versehen. Garnison von Russchuk nach Widdin verlegt.

Namentlich ist

Frankreich. Gesetz gebende Versammlun g. te waren noch weniger Repräsentanten anwe r l Billets mehr theilt, und damit doch Jemand auf den Vorübergehenden ein. zorsitz führt Mißbräuche Brückenbau Leon von Bordeaux Stadtverkehr. unentgeltliche Insertior entlassener Lehrer, Tagesordnung.

gemeinnützi

ziedereinsetzung. den Hopfen nicht zu besteuern.

. will den Minister der National⸗Garde von ent bemerkt, daß die Versammlung nicht voll Vie Sitzung wird aufgehoben. ahl Repräsen

An den Finanz-⸗Mi Innern wegen ole interpelliren.

uufgel Um die größtmögliche aris festzuhalten, werden die Entschä— Quästoren ausgezahlt.

15. August Gestern nach der Musterung der Garde gab der Präsident den Of ein Banket im Garten des Versailles bezeichnet wurde. 2

Napoleonstage, einem Hochamte in Lyon beiwoh— . republikanischen und mobilen izieren und Unteroffizieren dieses Elysee, welches als Banket von ; Odilon Barrot's Or dabei vorgefallenen Einzeln

Augenblick .

Manifestation, Es lebe der Kaiser! Einige hätten gerufen:

den Tuilerieen gehen

bewegtesten sich hören ließ Nach den Tuilerieen! Da dieser Ruf ziemlich isolirt Zeichen des Präsidenten beinahe sofort un— terde 8 Blatt nicht länger damit befassen. Es frage sich nun, ob die nach dem Con stitutionnel zu erwartende

der Pensionskassen statt der geforderten 100,900 Fr. nur 30,060 Fr. bewilligt.

terdrückt worden sei, will sich de

werde gerufen werden. Wahnsinnige, welche zu imperialistischen Manifestationen drängten, dürften sich gewaltig verrechnen. D stimmung nicht so leicht zu erlangen, als die

zustimmung

reich sei durch allgemeine Ab Präsidentschaft al⸗Versammlung proklamir enden könnte. Kommissions l den vom Kriegs-Minister ver langten Kredit mit 12,557,840 Fr. spricht sich für Bewilligung aus. Die vorgerückte Zeit habe eine Prüfung der Ziffern l der Vertagung vorgenommen we Kommission drückt dabei ihr Bedauern aus

den Entwurf nicht zu gelegenerer Zeit eingebracht die Regierung verzichte auf iVersailles, so falle die Debatte über den bezüglichen Kredit der Präsident habe das darum aufgegeben,

nicht gestattet.

1. wahrscheinlich nach der Vertagung in London ein grof Minister erklärt habe,

s. Der Constituti liche Lagerprojekt Augenblicke erfahren, daß die geringen Truppen mit gleicher Freigebigkeit, wie unter 3a jedoch dieses Lager nich Präsident den Truppen seine S die Offiziere und Unteroffiziere der

udgetmittel nicht erl

gehenden Regierung, zu Stande komme, wolle d bezeigen, daf Garnison regimentsweise

thie dadurch

Gendarmerie

In Bezug auf das

ganz zerfallen abgenommen permanente Kommission Kommande zum Schutze der National bestimmten mando zurückerhielt⸗

n verfaßten Kommissions-Bexichte auf Ermächtigung General -Conseils lichen Zusammentritt

zum außerordent . zall einer revolutionairen Krise zu Pari spricht sich die Kommission für unverzügliche und rechtsgültige Ver sammlung der der Autorität vorzubeugen als Mittelpunkt der Handlung hingestellt Lonseils haben nun sofort an die T ine permanente Kommission Nach diesen Verwaltung Hauptorte der Militair-Division in die Hand.

Die permanente Kommission wird nächsten Montag, den 12ten Vormittags ihre erste der sollen sich verpflichtet haben lt Ein großer Theil der Mitglieder der per mission ist seit einer Woche nicht in Paris, Berryer ist in Wies— sind in Belgien, L. de Laborde in

Auch der Berg wählt aus seiner Kommission, die ihren

Zerstückelung ist der Divisions⸗-General jeder Militair lons-Station Abgeordnete

partements ahlen haben sie unverweilt

um 11 Uhr Sitzung halten.

Alle Mitglie⸗ sede ihrer Berathungen geheim zu

Küste solche freie Schwarze zur Einfuhr zu erhalten. Unter An⸗— derem nahm Staats-Secretair Grey dle Bill zur Besserung der Kriminal-Justizpflege zurück, indem es an Zeit dazu fehle. Auch die Sparkassen⸗Bill mußte bis zur nächsten Session zurückgelegt werden unter großem Bedauern des Kanzlers der Schatz kammer, daß es zu spät dafür sei.

anenten Kom

baden, St. Priest und Vesin Lamoricière in Angers. permanente haben soll.

Es ist nun in letzter

Instanz entschieden, daß Heri der eigentliche Haupturheber

des Wahlgesetzes, nicht in die Wähler

1381

liste aufgenommen wird. Der Cassationshof stützte sich auf die Bedingungen des neuen Wahlgesetzes, denen Herr Thiers nicht genau nachkommen kann.

Nach dem im Moniteur veröffentlichten Bericht der vom Polizei-Präfekten zur Untersuchung der Zellengefängnisse Mazas niedergesetzten Kommission hat es sich herausgestellt, daß die Ge fangenen allerdings von der schlechten Luft und den üblen Ausdün stungen zu leiden hatten. Verbesserungen sind vorgeschlagen. Seit der kurzen Zeit der Verwendung dieses Gefängnisses sind fünf Gefangene gestorben, darunter zwei an Lungensucht, einer am Schlagflusse. Ferner erklärt die Kommission gänzliche Isolirung ohne Beschäftigung für unausführbar. Die Strafen sind: Entzie hung des Spazierganges, Wasser und Brod, Entziehung der Hän— gematte, welche als Bett dient, Entziehung der Arbeit, Strafzelle. Diese ist finster und hat weder Stuhl, noch Tisch, noch Hängematte. Die Kommission erkennt an, daß die einsame Haft drückender sei, als die gemeinsame und schlägt daher möglichste Abkürzung der Un tersuchungshaft vor.

Der Constitutionnel beschäftigt sich heute mit dem neuen Programm der revolutionairen Emigratlon im Proscrit. Es scheine sich in der That in London ein europäisches Central-Comité gebildet zu haben, welches sich mit Organisation der Demokratie befasse und einen Aufruf an die Völker erlasse. Das Comité be klagt sich, daß die Demokratie keinen Kern habe, in dem die Keime eines Völkerbundes, der Ausgangsmittelpunkt der Be vegung nach einem Ziele, ruhten. Das Comité wolle nun die Fahne erheben und die Truppen der Demokratie unter den Augen der Besten der Partei sammeln. Um aber dazu zu gelangen, müsse man vorerst zwei große Irrthümer vernich ten, Uebertreibung der Rechte der Individualität und engherzige Ausschließlichkeit der Theorieen. Aus diesem dunklen Gall mathias gehe hervor, daß es das Central-Comité auf die Chefs der Sozialisten abgesehen habe. Man könne darunter leicht Louis Blanc, der nicht mitarbeiten wollte, und den unerbittlichen Spötter

Proudhon bezeichnet sehen, der die Voltigeurs von 1793 in den

Staub getreten habe. Nur aus Furcht habe man die Excommuni—

cation in einen Schleier gewickelt. Der Constitutionnel geht nun das Programm durch und übersetzt es, wie er sagt, aus dem

barbarischen Kauderwelsch folgendermaßen:

ist ein Heerd der Bewegung, eine Werkstätte der Verschwörungen,

eine Fabrik für Emeuten. Ihr könnt dem Urtheile nicht entgehen,

das ein Mann, welcher Euch genau kennt, über Euch gesprochen. Proudhon's Wort bewährt sich von Tag zu Tage mehr; Ihr seid stets Windbeutel!“

Das Central-Comité

.

Nachrichten aus Macao zufolge hat die Cholera in Cochinchina

über 200,000 Menschen weggerafft und ist jetzt eben so verheerend in China, wo außerdem noch ein bösartiger Typhus herrscht. Meh rere französische Missionaire sind bereits gestorben.

, n . 26 6 ö. Der Moniteur veröffentlicht viele Verleihungen des Ordens

der Ehrenlegion an Soldaten der alten Armee. Auch bringt der heutige Moniteur ein Instructions-Dekret über die französische Schule in Athen.

Der Ami du Peuple ist heute mit Beschlag belegt worden. Die Kommission hat dem Handels-Minister zur Ausführung!

Eugen Sue widerspricht heute entschieden der Nachricht der

Gazette des Tribunaux, daß er wegen einer Schuld an einen

Wagenbauer gerichtlich zu 1300 Fr. verurtheilt worden sei. Die Gazette des Tribunaux führt nun Tag, Tribunal, Advokaten, Geschworne und Kläger namentlich an. Man ist gespannt auf

die Lösung dieses Widerspruchs.

Von Larochejacquelin erscheint dieser Tage eine neue Bro—

Die Presse enthält heute eine partamentarische Statistik, in

welcher die „Reactionsgesetze“ der jetzigen National⸗ Versammlung mit den „Fortschrittsgesetzen“ der Constituante verglichen werden.

Mehrere Mitglieder der National Versammlung wollen den

Antrag auf Auflösung und Verfolgung der bonapartistischen gehei— men Gesellschaft „der zehnte Dezember“ stellen.

Der durch eine Feuersbrunst fast ganz zerstörten Gemeinde

Biville bei Dieppe hat der Präsident Bonaparte 1000 Fr. zustellen lassen

Mehrere Blätter der Masorität versichern heute, da

s

halten werde.

Einem vom Constitutionnel mitgetheilten Register der unter

dem Beile der Guillotine in der ersten Revolution Gefallenen hät ten die unteren Bürgerklassen, Bauern und Arbeiter zu der Ge sammtsumme von 12,000 zwei Drittel, nämlich 7965, geliefert. Diese Wahrheit will der Constitutionmel auf alle öffentliche Mo— umente geschrieben wissen, statt der beleidigenden Parodie revol

tionairer Doktrinen: „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“, damit Bourgeoisie und Arbeiter sähen, daß sie die meisten Opfer für die Guillotine hergegeben.

In Folge der Ueberschwemmung flüchteten viele Tausende von

siatten nach den am Seine ⸗-Ufer liegenden Schiffen und Flössen Die pariser Jugend organisirte nun einen Vertilgungskrieg gegen

Zobald eine Ratte todtgeschlagen war, wurde ihr der Schwanz

abgeschnitten. Je 25 wurden auf die Seine-Präfeftur abgeliefert um die festgesetzte Prämie zu empfangen. Am Mittag des nächsten Tages waren bereits über 14000 Stück abgeliefert, und neue Sen dungen trafen noch ein

Großbritanien und Irland. Parlament. Unten

haus. Sitzung vom 7. August. Eine Reihe Bills, darunter die Ztempelgebühren-Bill und die auf die Ueberlassung von Marlbo roughhouse an den Prinzen von Wales bezügliche Bill, wurden

zum drittenmale verlesen und gingen durch. Der Kanzler der Schatzkammer erhielt Erlaubniß, eine Bill einzubringen, durch welche die Uebertragung von Anleihen zur Verbesserung irländischen Grundbesitzes erleichtert werden soll.

Sitzung vom 8. August. Der neu erwählte Deputirte von

Lambeth nahm seinen Sitz ein; er gehört zur radikalen Partei Gelegentlich machte Unter-Staats-Secretair Hawes Bemerkungen über die Verwendung freier Afrikaner in den westindischen Kolo⸗ nieen, wobei er erwähnte, daß die gesetzgebende Versammlung von Jamaika erst Kontrakte zur Einführung solcher Afrikaner zu geneh— migen habe, daß man aber begründete Bedenken habe, gälte es durch die Intervention von Sklavenhändlern an der afrikanischen

London, 9. Aug. Der Globe berichtet, daß die Königin

am 28sten d. ihre Reise nach Schottland antreten werde. Ihre l

Majestät wird zunächst der Tweed auf ihrer Fahrten wird die Königin auf der des Grafen über Berwick nach Edinburg be den Grundstein

Eröffnung der Riesenbauten über den ach Edinburg beiwohnen. Am ersten Tage Eisenbahn bis Castle⸗Howard, dem Land fahren und sich von dort am 29sten Am 30sten wird Prinz u errichtenden National“

wden fünf Mächten unterzeichneten enz große Bedeutung bei und meint, ausgesprochenen sen niederlegen werde.

Sohn, Vis

Protokoll der londoner Konfer

meinung der europäischen Mächte die Am Dienstag starb Graf von T count Adare, folgt ihm in der Pairie. hittington⸗Klub fand vorgestern unter dem ersammlung statt, um für da arbeitenden Klassen Englands Sir Robert Peel Die Parlaments⸗Mitglieder Cobden, Bright, S und George Thomp

Denkmal zu

wohnten der Versamm⸗

vorigen Montag dem indischen Ehren⸗-Bürgerrecht verliehen.

Dienstag im Stadthause eine große Kon Die erste Sitzung war man unter den Anwe— presbyterianische Banner of Ulster, präsidirte.

Helden, Lord

es Pachtrechts statt. zahlreich besucht;:

Der Handels⸗Minister

sich weigerte, die Geistlichkeit nicht verabreicht worden.

Santarosa's Tode erfolgten 200 Individuen dran⸗ rten den Priester, rweigert hatte.

Demonstrationen gegen die Geistlichkeit. Der Exzeß

Cassationshof hat den Rekurs der wegen Verspottung der Kreuzi⸗

gung Christi verurtheilt

Gestern wurde die erste Nummer Religion gerichteten Artikels

Gestern hielt die Akademie italie⸗—

hre erste Sitzung.

Minister des Innern, Cor⸗ ist aus den Bädern von Montecatin zurückgekehrt und hat sein übernommen.

Vor einigen Tagen war Lord?

Florenz,

urham mit einer speziellen, auf toskanisch⸗britischen Streit bezüglichen Sendung bei der hie⸗— sigen englischen Gesandtschaft eingetroffen. hat der edle Lord bereits die Rückreise nach Vorgestern preßgerichtliche Verhandlung in Betreff scheinenden Papstes und die / veranstalteten Festlichkeiten in unehrerbietiger Weise diesfalls in contumaciam verurtheilt Ungeachtet der Vertheidigei schüre: „Drei der Nation vorgelegte Fragen“, welche dessen Ten Mari, sich alle erdenkliche Mühe gab, die Unsch denz, den Aufruf an das Volk, neuerdings entwickelt. ; I

Dem Vernehmen nach, ondon angetreten.

bei dem Königlichen Gerichtshofe eine eines Artikels des hier er— der die Rückkehr des evölkerung

uzion ale

urs ergriffen

s Angeklagten nachzuweisen, beharrte der Gerichtshof bei seiner Ans⸗ . erfolgte die Bestätigung des früheren . Dem Vernehmen nach Staaten ein Desterreich dem lombardisch-venetta— Montalembert wird

Großmächte dem Papste gerathen,

nischen Königreich

es Papstes an g, daß es zur ing seiner früher mitgetheilte das Aktenstüe sservatore Glaubwürdigkeit

apostolischer Gruß und Se

Staatsreligion wohl uns die

Mor 18 420brarcsen nom ano gebrauchen

in meinem und dem Namen

vielgeliebten

widerwärtigen

Verfassung

kRkKrmirias ehrwurdiger

Regierung selbst gebietet

anvertrauten Heile der Seelen und

sten Irrthümer angedeu

Gesellschaft auftauchen die Gläubigen in der

ferten Heiligkeit Tage sind jetzt, l menschlichen 6 4 Dich von Herzen freuest über g iseinanderzusetzen inseren Angelegenheiten zugethan bist, nicht aufzuhören, zu Unseren Handlungen und

damit Wir Dienste leisten.

Schändliche Ehrwürdiger Bruder,

Rückkehr in Rom, hast Du Uns und genugsam bekannt; beten und vor Gott zu flehen, damit er Bemühungen seinen Segen ertheile, Verwaltung des heiligen Pontifikats nützliche Beweis Unserer besonderen Liebe und als Vorbote aller himmlischen Gnaden ertheilen Wir Dir und Innersten Unseres Herzens den apostolischen Segen. Rom, beim heiligen Petrus, den kates im vierten Jahre.

Dich vielmehr,

anvertrauten Heerde vom Gegeben zu Unseres Pontifi⸗ Pius Papst 1X.“

Madrid,

Spanien. Morgen er⸗

scheint das Auflösungs ⸗Dekret der Cortes in der Staatszeitung.