—

. 6 . . ö 26 . ö .

Kommission durch die Voraussetzung der Annahme dieses §. 12 be dingt ist.

Abg. Prestinari: Die in den ve zer Re⸗= erung eingeräumte Ernennung des Bürgermeisters ist als ein Pro— isorium auf drei Jahre anzusehen, worauf die Gemeinde wieder wählt. Daß man aber in solchen Kollisionsfällen der Regierung die Bestellung des Provisoriums überläßt, muß als natürlich er

ie ng ist n Kollisionen jedenfalls un⸗

1 6411 sschli

eßlichen Einfluß der

erung noch andere

en wird daß Bürger Staatsbeamter sei zendigen Antheiles de

; 1831 ganz

Bestimmung

orium brauche auch

nicht

Fällen, wo es zulässig sei, n r ve den können 3 de d Regierum hörig zu prüfen rdigen wissen Der Berichterstatter, Abgeordneter von Soiron Die frü here gesetzliche Bestimm wie zwei Auslegungen Nach gierung hat dieselbe schon germeister ernannt. setz hat Interesse d brauchbar be e stand unmittelba a tion Stürmen nicht Rechnung lassen Ich besorge nicht die angeführte Gefahr,

t 9 esa en Bestätigungsrechtes die er durch absichtliche dreimalige

dient der Rekurs an

ließe

; ͤ durch Mißbrauch des unbeding beamten indirekt den Bürgermei werfung ernennen können. höheren Behör

. zieh ten, sogleich einer höheren Behörde auszugeh man in diesem Sinn den Paragraphen zu ne ; Kommission zurückgeben will, bin ich nicht entgegen Staatsrath Freiherr von Marschall: Wenn Wahl des Bürgermeisters durchaus kein Bedenken obwalte nicht abzusehen, warum die Bezirksbehsörde die Bestätigung ertheilen soll. Eine Verwerfung der Wahl geschieht aber auch schon nur durch die vorgesetzte Kollegialbehörde. Die Zurückweisung

unnöthig zu

1

des Paragraphen an die Kommission scheint mir darum Ein solcher Mißbrauch des Bestätigungsrechts,

worden ist, wodurch die Regierung indirekt de Bürgermeisters an sich ziehen wollte, läßt sich fach aus dem Grunde, weil eine Regierung Mit- tel hediente, überhaupt nicht ͤ t in Gesetz des Mis trauens kann man dieses Gese veni ls ich mand Mißtrauen vorwerfen k cht z lem Jedem gleich befähigt erachtet setz de Nißtr⸗ 38 kan man ein Gesetz nicht nennen, l n wo es nöthig ist, festsetzt und ordnet; sonst wäre selbst e fassungsgesetz ein Gesetz des Mißtraue Bei der hierauf erf den Abstimmung Intre des Abg. Weller mit it segen suns ; d Abg imey auf Ri Kommission, somit der n Verpflichtung, eine auf sie gefa meisters anzunehmen nicht ausge nacht darauf aufmerkse wie seh ⸗ n d Au- e die Wahl de zürgermeisters erschwert 10 dem Ar ag De Ubg 1 iuch diejenigen, Amt eines Gemeinderechners vers abe vo: Verpflichtung der Annahme zum B meister ausgenommen sein. In den am Schlusse des Gesetzes gegebenen Uebergang stimmungen enthält der Regierungs-Entwurf die Bestimmung, das Gesetz binnen ei Jal Verkünd

Vollzug gesetzt in schlägt stat ser r: „binnen Der Abg. Schaaff stellt und begründet Antrag auf Wi rherstellung d — In ge der Diskussion hierüber, wobei aatsrath von Marschall für d zeit von er Abg. Lamey und der Berichterstatte ntrag, wird der Antrag des Schaaf ie Absti wird bis zur 2 1ß ssung ü ckgewiesenen §. 4 4. aus Bei der wmeintretenden zkussion über den Bericht Budget-Kommission ü ü des Ministeriums des Grof lichen iuses und der au ttigen Angelegenheiten für 1850 1851 w der n der Me it der Budget⸗Kommission Antrag „Die Kammer möge zu Protokoll erklären, daß Aufwand für ein besonderes Ministerium (oder Ministerial

nothwendig

egium) der auswärtigen Angelegenheiten nicht für

rachte und deshalb der hohen Regierung die Aufhebung desselben empfehle“ von der Kammer verworfen und dagegen auf den An trag des Abgeordneten Zentner der Vorschlag der Minderheit der Kommission angenommen, welcher dahin geht, den Wunsch zu Pro

b Ministeriums erst er

alt eingesetzt sei.

tokoll zu erklären, daß die Aufhe . . ' n

Ung dit olgen möge, wenn ei z

Karlsruhe,

15. Olt. (K. 3.) Das heutige Geburtsfest

Sr. Masestät des Königs von Preußen ist hier in solenner Weise gefeiert worden, zu seiner Vorfeier fand bereits am gestrigen

Abend in dem geschmackvoll dekorirten großen Saale des Museums ein von den Koͤniglich preußischen Offizieren veranstalteter glänzen⸗ der Festball statt, welchen der gesammte Hof mit seiner Anwesenheit beehrte. Dem heute Vormittäg in der Schloßkirche von dem Kö— niglich preußischen Divisions 2 Prediger abgehaltenen Gottes dienst wohnten die Generalität, die Stabsoffiziere und das gesammte vf sizer⸗ Corps der hiesigen Garnison, so wie viele Beamte und eine Anzahl Offiziere der? Bürgerwehr, bei. Nachmittag war große Tafel bei Hof, zu welcher die Minister, das diplomatische Corps und sämmtliche hier befindliche Stabs⸗Offiziere mit ihren Adjutan ten gezogen waren. Am Abend werden die Truppen der Garnison e,, , . be seit heute früh im Festschmucke prangen und 1 h der Dunkelheit beleuchtet sein werden, festlich be⸗ wirthet. Mt a nnh eim 14. Ott. (Karlsruher Zeitg.) bereits sind Anstalten getroffen zur Feier des Geburts⸗ tages Sr. Majestät des Königs von Preußen. Pas Zeughaus, als jetzige Kaserne des hier liegenden Bataillons vom Z0sten 'preu?

Heute

1732

ßischen Linien⸗Infanterie⸗Regimente, so wie die ehemalige Dragoner

V

Sie widerlegt alle Gründe, welche dagegen angeführt werden, und

. 66 1 91 worre. Mer 8 8 3 3 8 5. 9 Kaferne in welcher zwei Schwadronen des 6ten Ulanen⸗Regiments bemerkt unter Anderem; „Wir glauben, behaupten zu können, daß

einquartirt sind

Karlsruhe, 14. Okt. (Schw. N folgender landesherrliche Befehl, die

Fahnen und Laub . ; . en ke inden, und werden morgen festlich illuminirt werden. In der denke,

monie-Gesellschaft ist großer Ball. Derselbe ist sehr besucht und inzend. Fast das ganze hier stationirte badische Ossiziercorps he bis jetzt dabei eingefunden.

„ Niemand ernstlich an die Kandidatur des Prinzen von Joinville Wir wissen nicht, ob je davon die Rede sein wird. Die Absichten, welche der junge Admiral kürzlich, wie man sagt, kund it gab, beweisen mindestens, daß sein Ehrgeiz nicht dahin gehe. Aber selbst in dieser Kandidatur würden wir nur eine Garankie der Re⸗ publik erblicken.“

Wie gestern die Union, verlangt heute das Siele die

; 1 ö 7 ist f t fortige Einberufung der l führender Offiziere betreffend, erschienen: Leopold, von Gottes Gna Frankreich“, sagt dies Blat Ruf in friedlich 83. ö , d 2 2426 o riumé sCaßen vit . . J — z den ꝛ Nach Anhörung unseres Kriegs-Ministeriums haben wir Absicht, den man sonst nur zer Kämpfe zu r. K 8 falat 8 . s- Ministerin ⸗ ) beschlossen und verordnen, wie solgt: §. 1. Das Kriegs⸗Ministerium ö ek muß dam kann auf Antrag des mit der Gerichtsbarkeit bekleideten Regiment ster vur? der Versuchen über NM 2 11 ) 3 1 1 * 219 1 1 1 . — 11 9 11 beziehungsweise Bataillons-Kommandanten für einzelne Truppen mäenieur Dumont projektirte elektrische Telegraphenlinie in 2 3 218 v fff * 289 = * 16 ö d Mm chungs führende Ofstziere aus der zahl l par ae 5 n der Pe . uffroy l zu Made ses 2 Die 3 s 3 12 6 * ; x h estellen. 8 Die untersuchungsführenden feine & ird * ö 6 Bor K 1 . 2 1 1 7 ä 1 ꝛ ö 7 dem betreffenden Regiments K beziehungsweise hiers ha j seiner Rückkehr aus Deutschland dem Präsidei 9 . Menze * ö anten unter Mitwirkung des Auditors dahin beei — Besue ten des ihnen übertragenen Amtes den Gesetzenge— ; s r — Hauv s 59 z won & (G — 8 528 1f n, auch sich davon weder durch Gunst nochHaß oder u . vngsten 2 2116S * 4 J 1 8 1* 7 . 1 L 1 11 1 112 11 1811 Ansehen der Person wollen abwendig machen lassen.“ z , , mn en l eben x. 8 1 * 1 11 1 111 1 . im Auftrag des Gerichtsherrn 1) . . R. den h 1 ö. — J 1 ' v 12225 wlinmari 94 ) kr arvdI 8683 ** disziplinarischen Abwandlung geeign gehaltene tzung — enten K sior 5m 15 8 959 or 9 . P 1 it mit 2trafantrag vorzulegen; 2 1n rot Peschi die J ent 191 9 s z 9 . 1 2 1 1 is zum Eintreffen des zuständi Aud P e m ichen T l der Exeki G l en ichungshandlungen, namentlich bei denen Gefahr s 6 schlecht u t ) sse ch l ö = . 1181 1 1 7 111 1 * 2 ehmen 3) bi tersuchu igen welche F j richtig en gern behaupten aß sind, nach dessen Anträgen en 1 falsch ist onstitutionell unmögl st. Wenn man behaut J. 1 . 2 * 1 * 7 4 * 169 1 11 . 159 é ie Kommission habe sich erlaubt, die neger g zu tade!ln 134 1 * . 1 D . — 151 * 8 —83* lie eine Pflichtverletzung elner Mandats-1Isfurpation igen Wir wiederholen es noch einmal, es ist unmöglich * —ᷣ . 63 . leugnen es nicht win bezeichnen 68 ' 418 falsch bie ntische Weise bewiese wird. Unsere Grün U gende l ine ß die pe ne! le Eivilg F z sion ein 10g l tes — ö si k ] ein J Ree nlich ö 15 111 U ibe Usen Sie Jsolgt en 699) . n Ai r vill rust 1 Ustande l 1 ng ⸗ hall Ministern, die sie ihr geben oder verweigern, z ion n Protokol messen scheint und dann, je nachdem das Schwei usse 1 für ste ein Gegenstand rdnung tl — Ber n ie National l 6 un! nicht l eselk ges 8 * 16 7 7 l 3 ing der Motive nick ter kann 1 nt ⸗ l l fen nur r ente * . 4 f zten Ube 151 ] 6 nh I w Hessen. Ka hterin ub l 1 e n höchsten Be er Artit schließt mit hef 111 1 11 . 12A — l . rman en Komm s s en ttf 1 1 161 igen Wirre 111 91 55 9 — h st en nelp I eb . Grof nĩ rland 91 l 1ssen fe Un nz 61 erhie . lusbru on l ht von d Able 1 er J Kass 1* ö R 16 3 Janzt n Ei n 1 J ⸗ 74 e 2 j n 1 J ossen h er ne J J Di ug stelll Behb ß ͤ . u y ⸗ ) 1 l 1 26 31 f 1 9 9 s Najest ; ] ⸗ 4 ; ünsckh — R ll un? ne] nner J r F 6 l — l nglischt 1 — kündet para 1 e Kais ; ; ei 1 der us s Un 1 inschloß wurd ni l d rnamen l nit 1 Pan s hen U vil l 66 J . . 19 6 1 1 ö 1 ö * 1 114 1 8* l Mach lben 1 h 41 ente n . Be zbörden Hrof l. sch en l ! 1 nubdantt ; chsck / . l schlie 1 106 1 n ‚— l 3 = 1 ich ch le? s l 1M 7 ri n 1 )7 . ] J U it zwerem l J 9 e J s h en ĩ ll, ist noch in l l un j l lege 16010 hen J ĩ vurde 11 itt t ; ) 1 8eę* . i . 1 n Di 24 ] 8. zung . 01 n Militairdie iu ĩ n Räumt 4 r ge l hager 95 1 domm ligt l ler J J 0 Kommiss ; ) ; 1 l — ime g ge ⸗ 1 sser lch n r ĩ zen sie l — — ni ö n wenden 1 — kaun Ur Mu nil ‚ Ute 1 1e 84 8 l rd⸗Mayor t 6 stel srof 833 * 9 r 7 ⸗ 1 E * r Ua on ch : ig! l lie é r = C FE q . Sesterreich. Mailand . j ; 1è Einladt ) 9m; ö. . imtlichen ö z s tta di Milano berichtet, 11 1 e nr N ) 56521 ö J 8 9 bringenden 21tul . olge die Prüfung der auf die u bring J ö 9 f Mer ; sondern ner ch mehr einem einzelnen Beamten, sondern eint r n Nach t u unterliegen soll. l m hluß l z z 1 ö 1 111 Erhalt ö 7 1 Venedig 11 . 1 24 1 , den Auf . = 99 ell g ( 101 Au fant Don Juan von panien undes O) e 6 ; ; z man kennung der an Beatrix Este, incognito eingetroffen ⸗ e g . , ; Aus entral-zIlmerita ansteht J . 5 Eir 1 ö iG sigfori 3 ch tige Frankreich. paris, 15. l n etre über Auslieferung flüchtiger klavei h öffnet dem Großkanzler der Ehrenlegion einen außerordent Mork gegen eine Larbtaen avs 1 I ten eröffnet Dem Hroßtanzler der nir ö In sort gegen einen Farbigen au 211 2 ö , ö 3 6 gran ken 16 65 nol M 8634 ö = 3 6 3 2 z 5 * lichen Supplementar⸗Kredit von 25 210 Franken 1 Us, welche ung gekommen ist, macht in den nördlichen bose . 8 . Mas 21 r 15 nachtraaliche; 1 zvissi ain 1 4 später der National⸗Versammlung zur nachtraglichen Bewilligung t ĩ iche der Presse wird täglich bi 1 ö 9 oll 9 911 z . , ö ) vorgelegt werden soll nde Abolitionisten wüthend urch M ö. . Mintstar . . 1 n ! 511 ö 2 — 3 * ꝛ 11 3 899 3 ) Der Justiz Yinister . n einen 1 ĩ vard im Senat verfochtenen Grundsatz die Sklaverei in einem 16 . ö s zou . mit arößter ĩ r 9 as z ul von Die 1 anwalte aufgefordert, die Journale größter treng ; vorbenen oder zu erwerbenden Gebiet zu dulden. Vie 1 59 28 251 s . For * 6 Qßsun Der 1 wachen im Süden arbeiten sogar offen auf eine Lösung der Unior 82 . 2 ͤ n part ä r 66 . J 8 ö ⸗ ] Bereits sind über 200 Repräsentanten in Paris anwesend hi J. Rl istre

welche täglich in Partei⸗Versammlungen sich ten einige Aenderungen gegen früher erleiden Die Legiti werden sich in die Fraction Larochejacquelin und ten, ein Theil der Orleanisten wird zur Fahne des Jou l

Ordre schwören. Die Bona

Débats, ein anderer zu jener des partisten werden zu ihren Versammlungen die großen Säle des

Staatsrathsgebäudes benutzen. Von dort soll der Antrag auf Prä⸗ sidentschafts⸗-Verlängerung ausgehen. Vie Opposition wird nach ihren Führern in drei Gruppen zerfallen: Joly, Michel (de Bourges) Eavaignae⸗Bixio. .

Bie Presse bespricht heute in ihrem ersten Artikel die Noth wendigkeit, das Verbannungs Dekret der Bourbonen aufzuheben.

hett in Süd-Karolina hat zu dem Zweck gia zusammenberufen, und der Gouv Auitman, hat sich der Bewegung ange

Stockholm, 14. Okt. Bevölkerung 1845) ent

nehmen wir Folgendes: Am Ende des Jahres 1840 betrug Schwe dens Volksmenge 3, 138,887, im Jahre 1845 aber 3,316, 5 36 See len, und im Durchschnitt während obiger 5 Jahre 3,227,712 Per sonen. Das Verhältniß der Geborenen zur ganzen Volksmenge ist

Schweden und Norwegen. — Aus dem Berichte der Tabell⸗ Kommission über die chwedens während des letzten Quinquenniums (1841

wie 10 zu 320, der Gestorbenen wie 19 zu 195, der Gestorbenen zu den Geborenen wie 100 zu 155 Täglich werden geboren in

lm 4,3 eheliche und 3,4 uneheliche Kinder, 14,90 und 5.13, und auf dem Lande

rige

1 Dem 7 11 f if ĩ 1. n zu k n Dänemark Kopenhagen 15. Ol l ster! J tt EGgroline mma t sterr ĩ R ĩ R ters lach 2 komme Kor n ö? t de inte an geleg mmissar l st ern i na ren? lnwesenh 11 t olg ; ndschreiber den h img ) 1 1 1111 11 71 11 1 l rn J 1e 1 c l l ] sses 7 el r ö 1 n le zu K 1è1Anm iss au U 1 9 in sangsten — 1611 1 1 nel du 1 Mun berg ] l rsucht xe 1 1 1 11 1 örd ) Die Empfangstellen werden in dem Zeitraume vom 1. 7 * zember 1850 bis spätestens am 1. Febru ie gemeldeten und zur Einsendung genehmigten Ausstell gegen . a ö 2 8 8er 4dnnvo tr . * 5 8 oro 2591 stände in Empfang zu nehmen bereit sen j veiteren? A

dehnung der Einsendungsfrist ist keine ht We I der Einsendungen und der Form der beizufügenden Declarationen der eine besondere Eröffnung an die Herren Aussteller ergehen.

in den übrigen

sen de vereinslänt (hi n London und während die Besichtigung der A ; reinsländischen Ir tungen 1 sst . — n trh K b msllterbüanl Hamburg 18 Do. 1 London 1 Pfd. St Berlin a vista do. Do. J, M Wien, 16. proz. S3 — 827. 2hpr ö Nordbahn 1 z 88

lung aller zur Ausstellung zulässigen Geg

1733

I) Die Königlich großbritanischen Ausstellungs-Kommissarien haben sich in einem e Antwortschreiben bereit erklärt, für die Auslegung und Aufstel⸗

lche die zur

unter

dem 30. September an uns gerichteten

1

vele Ausstellung bestimmten sind Auch wird es zur Befriedigung der diesseitig Aussteller gereichen daß der Königlich preußische Generalkonsi ur beziehungsweise die Konsuln derjenige

welche eine konsularische 1 r

Augsburg 119 Frankfurt 118 Hamburg 174 2 1 Par 14 — ) . — 118 J * 3 Rth