948 1943 1949
diese außerordentliche Steuer zur Bewilligung . Endlich hat die Deputation der Kammer noch einen nachträg—
Volks⸗ und Wiederho⸗ J der Kammer auch hätigkeitsfach ist durch vorzuschlagen.
1 Findelt
lichen Bericht in Bezug auf Pos. 17: „Etat der jährlichen Zinsen Einnahme“, erstattet. Der Ansatz Nr. 2 dieser Position enthält
aus, se beiden Positionen 23 und 24 entspann sich eine ö. nämlich einen jährlichen Zinsenbetrag von Rthlrn., als
rimi⸗ allgemeine und sehr ausgedehnte Debatte, die der Abgeordnete Ha—
Begründung des Antrags eröffnete: „Die Kam. Drittheil der vollen Zinsen an 75000 Rthli in 2 . h n, . x Zinser von 21 veiterer Berathung dieser Posilionen die Finanzde⸗ dreiprozentiger Papiere, welche nach dem
u zuvördest die Verhältnißmäßigkeit der verlange vernichtet werden sollten, und beren en Grund⸗ gegenüber der Gewerbe⸗ und Per⸗ Jahr 1849 berechnet und bei der Aufstel ig in das E me Konig un i . . Br* = Und bei d ö in ungen f . vie immelplätze eurer Abtheilungen
so wie die Sach⸗ und Rechtsgründe, welche das Abgehen ? Budget auf die dreijährige
herigen Proportion rechtfertigen sollen, aufs neue zu jährlich vertheilt der Kammer darüber Bericht zu erstatten.“ Derselbe am 18. Novembe Interesse der Städte zu diesem Am ge verpflicht der Deputation „Ansicht der Zuschlag zur Gewerbe- und Personal-⸗ rung beschlosse stigen Verhältnisse zu d Hrundsteuerzuschlage prozentiger Papiere abzusehen richtige Maßstab, w lbe bei den ordentlichen Beschluß wird nun im Etat ngenommen werde, so l ; ersonalsteuer statt der angesetzten 685,500 aufzubringen sein, während die Zuschläge
395,000 Rthlr. dann 846,000 R
on
Umstandes
000 JRthl
Sachsen.
71 nung
zewißheit zu ü esprochenen Hoffnung nicht mehr R
bie Befürchtung nahe f
. Vorlage
6 ⸗ derungen in ein besonderes Gesetz zusammenzu 2 16 „. wöhnlicher Weise zur Publication zu bringen
geordneten von der mer dem Gutachten der Der jon zu 5§. 1 r langen Vebatte zon den Kammern ausgegangener Gesetzentwürfe betreffend) 1 Maj l nen solgt formulirt ie d Vorlage (welcher die Reise⸗ und T agegelder der Stände w ammer möge in de hen Sch ĩ Staats⸗Regierung er- Verfassungsurkunde von 1831, also mit lusschluß der kraft erblichen erscheinenden Mitglieder ordnet) beistimmt, zu
2
enn irtigen immer bie Bewilligung des K t suchen, Lieselbe woll der dringendsten Nothwendigkeit und für die Universität . h tragen sein, daß die Staatsregierung eine Gesetzvorlage mittheilen
uh Personalsteuer, liefert (ohne die die C . . z 2 7 1 m und ? das Gesetz vom 31. März 1849, die Abänderung
1 . werhe 2 rags der Gewerbe un Igssf ] J z 1 181 . . er unter Position 241, 1sgeführten Zuschläge) einen jährlichen Rein⸗ Per . . . n
a6. ; Verfassungs-Urkunde betreffend, so wie das Gesetz von
. sonal⸗Ste ten Pfennigs der Grund⸗Steuer
ertrag von 350,000 Rihl— ind wird von der itation zu un⸗ (für 1851) eintreten ä e n,, . ;
veränderten Annahn pfoblen lich sein s lte, auch fraglichen Steuerzuschläge un⸗ 2 . 25 ö . e , , . Gre on ch 2 6 di e. . Position 245 ; u 158 i zer uschl⸗ g zu (GGewe rbe ⸗ und * hoben lass . . ö . , ,. er , , * ,, . 66 1 6
Per sonalstenm — ö e, , , , ,, Mi pre, Den tam, ane ,, ,, nag, bn argen, 4. te 4 ie Fammer m, tsten le en bre . ntraß
. iode mit einem Rein lit diesem Deputatior Antrage erklärte sich auch Herr Dauptantrage, wegen Ablehnung einer vollständigen Verfassungs⸗Re
. von 1,229,250 Rithlrn sährlich im Durchschnitt 409,750 Minister Behr nunmehr ein ande und es wurde derselbe shre Genehmigung versagen, dann würde auf das Gutachten der T
2 Ir ' 6 J J ö. . . 1E — ] ꝛ 6 * . * 249 * / )
einen ähgelctzzt und ber Art vostulsrt, baß der Zuschlag pro 1849 schließlich bei der Abstimmung gegen 18 Stimmen von der Kammer ion zu den einzelnen Paragraphen des Vl. und VIII. Abschnitis 11
. Termin, für 1850 wel Termine und für 1851 drei Termine angenommen. 69 an einzugehen und auf jeden einzelnen Paragraph Beschluß zu Gzeden Hä ar 4 9 . a J ; . ; ] ö 26 s et ; zur Hälste des jährlichen Betragz der ordentlichen Gewerbe ⸗ In Bezug auf die Positionen selbst war das Resultat der .
49 . 12 . DJ RR enngri t z ße sese 9 FTbeile ber N 4 9 3 in
24a. einstimmig Po⸗ Hie üinorität hat über diejenigen Theile der Vorlage, wo sie . . in c ñ t fül 2 der Majorität nicht übereinstimmen konnte, ein besonderes Gutachten a dürfen. De Mar 979 ; dest 666.
. 2 1 (In 1st rtlart, di Bestimmunger
und Perso age . ö 46. 2 . ; . ; . 65 far de n g sr gen, betragen soll. Da dieser Zuschlag Abstimmung: daß die Posttionen 232. unt 2 J 9 zereits früher pr— sch hewill ist. so l. siti 238 a0 Stimm ß Posstton 24 ge 6 Stim ö ö g !
her 11 ewilligt ist, so han⸗ sition 23 b. gegen 4 Stimmen und Position 24. gegen 5 gesprochen und kommt am Schlusse des mehr summarisch gefaßten, 1 Nord⸗Amerika
. vr oOhpsst ch delt es sich gegenwärti 9 9 9 uch hier eigentlich nur noch um das Jahr men von der Kammer angenommen wurden. weise auf den im Einverständnisse der T eputation beschlossenen Theil des — ö. s sich nicht auf (itglieder der französische weis inv d d . triegsmarine. General La hitte eröffnet ͤ r
1851. Auch bei dieser Position hat bie Deputation nicht uner- .
111g en
Verein mit verstorbenen Abb
eits gegen die barbarische zest 99 ung d Ver General
1191
wähnt gelassen, daß sie früher glaubte, einen he! . Hierauf wird dit bet der Berathung e,, n. t Majoritäts Gutachtens Bezug nehmend, zu dem Vorschlage: „die geehrt P ,,, dentlichen Zuschläge vermelden zu können 66 i i gu keror- ebenfalls ausgesetzte Position 18, „Kanzlei * Sporteln — we er Kammer wolle unter Ablehnung des Majoritäts . Gutachtens auf die spe⸗ einigten 3 ö. . hh. gigen odr ilaen Mohl sir un! 2364 . dak si aber in Betracht die Deputation jetzt die spezielle Uebersicht angefügt hat, berathen zielle Berathung der Regierungs- Vorlage im VII. und VIII. Abschnitte , 8 g . en protestirt, ohne bis jetzt zu einem Resultaté n der Masorität. Fun:
g der Armee nicht vermeiden kann, und int der angesetzten Höhe von jährlich 72,000 Rthlrn. genehmigt. eingehen.“ mmen. Die Verhandlungen werden fortgesetzt. Die V bsichtialen ?
Gran