dieselbe 4 2 Uhr abgebrochen und die Fortsetzung 10 Uhr anberaumt.

itzung der ersten Kammer, welcher

Dr. Ischinsky, von Friesen und

nigliche Kommissa ire

Weissenbach,

Unwohl

dust: ie⸗Aus . 195

J 1 reagiori —1diüulnregii

imo tmann

zregierung nochm Prinzipfrage

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d. ͤ — n . stande statkk komprömittirte u ö slänglicher verurtheilte zehren üürmer als 9 ⸗ zerkleidet Frau aus iß jetzt wieder e ngen gewesen. Einem freilich Gerüchte zulolge, wäre de Sla cn ef er f in einem berauschten 3 bringen müsse, daß der el a n, worden sein möchte. diesen letzteren Umstand nicht zu verbürge so viel fest, i. von Maigefang j n chlechte fsicl trage, sonder ö. ö. imm t Hand geleistet worden s Er könne deshalb Wunsch auszusprechen, daß die desfalls angestellt auch auf diejenigen Individuen erstreckt werden n dergleichen Entweichungs fallen muthmaßliche ö. gelei Es kämen, fügte der Sprecher hinzu, 19 Ei bein fall Hi öchstgravir , Zahl der „entlaufenen ö ä belaufe sich auf 50. Sein eventueller Antrag gehe möge das hohe? Justiz- Mint sterium kräftige Has eln zu schär Bea uss geg ig der Maigefangenen ergreifen, über die s denen Fluchtversuche Erörterungen gh gen und, falle chon zu Resultaten geführt haben sollten, ntreten lassen. 5 Staats⸗Minister Dr. Zschins ky soglesch antworten zu können. s s er aus dem Gefängnisse entsprun gen unterm i . , mn , n Ministerium Vorgang Be erstattet, aus welchem ergebe, daß

Ztockmeister in der n,. Stunde erst die Flucht Thürmer.

4 1sSövo möchten, welche

merkt, sogleich aber auch die nöthigen Nachsuchungen d i der Frohnveste befindli 6h n Ih ele, en. so

den be icht, unverzüg lich davon in Kenntniß gesetzt expedirt,

nun , n 1. Nacht Alles des erschien. Aus dem Be

Gefängnisses eine Verletzung J. daß Thürmer sich boden begeben, Dachfenster über das D ah und sich hinter einem kleinen, an dem Hause bef sprunge an einer Leine auf die Straße herabgel ae diese Herablassung gerade an dem Orte erfolgt ist, wo tairposten aufgestellt war, so habe der Flüchtling den Zeitpunkt abgewartet, wo die Wache auf der e ten Seite des Vorsprungs sich befunden haben möge. lnlan alsdann die übrigen E ni dri von Mai⸗Inkulpaten, s der Staats⸗Minister ausführlich dar, daß seitens des Justiz steriums Alles gese hehen fei, um die sichere Aufbewahrun fangenen zu ermöglichen, und daß auch, wenn nach stattge Sntweichungen Erörterungen anzustellen gewesen wären, bereits z Bestrafungen, theils senstentlassungen angen r dner worden seien. Auf zwei Umstände konnte der Herr Staats⸗Minister nicht umhin, in dieser Hinsicht aufmerksam zu nec, n, darauf nämlich, daß in do Joh h J ö — ; s ö. letzten Jahren eine weit größere nzahl von Personen hätte zur Haft gebracht werden müssen, als . und daß gerade dieser Art Ge ; . Gefangenen eine Partei zur Seite stände, die Alles zu ihrer ng aufbiete. Dies sei aber in anderen Staaten auch der Fall. 566 lich bemerkte der Herr Staats Minister, daß das Justiz sei . n rücksichtlich der sogenannten „Vertrauensmänner“ zänzend hinne 3h hätte. Später fügte derfelbe diesem noch er⸗ 8 8 ne ö - aß der von hier aus nach Meißen abgesendete Kommissar noch nicht w ht wieder zurückgekehrt wäre, deshalb auch h lö und er deshalb auch nicht wissen könnt, welches Refsultatn die von vemselben an istellt Erörterungen etwa gehabt haben d gestellten scg ben, daß 6. ürften; alsdann müsse berück⸗ sichtigt ,, 9 ö 6 er Ae d echter Köꝛnich schon seit längerer eit . nil . ? jeit erkrankt se Derr Amtshauptmann v. Welck bemerkte nach

rlangung d ferner h K

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diesem habt, auf die Nothwendigkeit strenger Untersuchung zei den vorkom menden Entweichungs fällen rücksichtlich der leistenden Personen hinzuweisen.

gegangen war

1996

gortrage, daß er bei seinem Antrage nur die Absicht ge—

E,

dabei hülfreiche Hand

Nachdem die Kammer zu der ger derten Tagesordnung über⸗ erledigte sie Berichte ihrer Finanzdeputation, n den über das Königl. Dekret die londoner Industrie⸗ 36 ung betreffend, und den über das Budget der S auf die Finanzperiode von 1849 st die Kammer ohne b

beigetret

n mächste auf

dem durch den die Erwerbung d

n der Kammer

eputation

verdn!

dann auch § ragraphen

? , alte Kammer der werden die ger unh Deputation vort gelangende Rechte ie dem Besitzer eine Verbindlichkeit zur Abentrichtung pb) Alle Leistungen und Abgal Gutsherren als solche, mithin auch die in setzes vom 17. ärz 1832 erwähnten, so wie diejenigen welche an die S früherer Natural⸗Leistungen und Dienste Unangesessenen getreten sind. Hierbei stellt die Antrag, in der ständischen Schrift die Staats gi dieselbe wolle im Verwaltungswege und, so weit es sollte, durch besonderes Gesetz, wegen Regulirung des gleichen Ver hältnisses zwischen Gemeinden und Unangesessenen, entsprechende Vor⸗ kehrungen treffen. ö In beiden Punkten trat die Kammer der Deputation sofort einstimmig bet; eben so bei den Punkten (, d und e dieses Para graphen, die nur redactionelle Abänderungen erhielten. Bei dem

esessenen an Ablösungsg Gel putation den 9 3 ersuchen erforderlich sein

Punkte g beantragte der Abgeordnete Riedel einen Zusatz, dei

12

jedoch, nachdem er besonders von den Herren Staats⸗Ministern Dr. Vicepräsident von Criegern, überflüssig oder als

Zschinsky und von Friesen, Zimmermann, Unger und Rittner als zu weit greifend bezeichnet worden, von der Kammer mit großer

Majoritäͤt abgelehnt wurde, worauf auch die Punkte g, h und i des

§. 4 einstimmige Annahme fanden. Wegen vorgerückter. Jeit wurde

hiermit die Sitzung geschlossen und die auf übermorgen anberaumt

Dresden, 8. Dez. (62 sdener Journal.) Die bereits erwähnte) ] ; Staatsministers von . a die ĩ

rfassungs-Urkunde ver

gestern int ziemlich lange Reihe

einstimmend für die Ansichten de gegen Vo habe

Ansicht, indem einige von

12 ⸗ Rer sun , 64 ; Versassung un t zuruck 4115 vährend

Kardinalpunkte, edigt die Frage erlauben Versassur vom eptember und gründet sich auf das Prinzip ichtig schon von der Deputation bemerkt worden erstehen ist, daß die einzelnen Stände Mittels in Kammern wählen det auch nach der jetzigen Verfassung jeder vollkommen, in den Kammern selbst ist jeder ganzen Volkes. Ich stimme der Deputation darin in dieser Mischung des ständischen und repräsentativen System⸗ Verfassungs⸗Urkunde gie bi, ein ri ichliger Mittelweg el

1 bgeord nett

chon unsere

n worden ist, der sich als ein Beweis er Staagtsklugheit her

„Der Werth einer ständischen Vertretung g nach meiner Ansicht dar

ß bei dieser Vertretungsform die hr mm hei des Volkes, gef h

Ziaat bildet, nicht als eine ungeordnete und blos gezählte Menge, sont

ils ein lebendiger und organisch gegliederter Körper nach allen den iz

enen Richtungen, die wirklich im Volke vorhanden sind, in den Kamm!

ttreten wird. Wie bei jedem Organismus ist auch im Staats- Organ) 18 die Wichtigkeit der einzelnen Glieder für das Ganze durchaus gleichem Verhältnisse stehend mit der Größe des Gliedes, mit der der Personen, die einem bestimmten Stande angehören. Es wird al lso ein reines Kopfzahlwahlgefetz niemals wirklich alle die Interessen

verschlt

Fortsetzung der 2 Berathung

Kammer zur

re 1 ; zorhanden sind, und es wird es noch weniger in dem richtigen era fein thun, in

welchem sie vertreten werden können, wenn die Wahl nach den vorh einzelnen Ständen erfolgt. Hieraus folgt von selbst; da 14. , Vertretung den großen Vorzug vor 61 , daß eine ständische öpfe gebildeten Vertretung hat, daß . uuf action, sondern die wirkliche, thatsäc iche R 2. andesagle a Kleinen wilt zur Ans ch au ue hrir im Bolke lebt, Aus diesem Satze 4 9 . Kammer nicht e, , , werd j 17

N Vertretung bringen können, die im Volke wirklich

DL

nur nach der Zahl nur nach r Zahl der

heit

tlich und n oth wendig Staats⸗Minister von N J solche ni 1 inglich wal 168 daß dann diese Einricht

men mehrt

n 11

lenstee

sie nicht mit der Untersch

Ziegel versehen sind.

Frankfurt. der heute erfolg für das

Und Herr

1997

2 . de Francfort meldet, daß der preußische

ral - Lieutenant von Peucker, Mitglied der tralen,

Ul-⸗Lieutenant Gr vo Leini ankfurt, i l

—

Bremen.

Nachmittag ist

. 148 O3821M

1664