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heim hätten Halt machen müssen, ist ungegründet gewesen und aus einem Mißverständniß entsprungen. Wegen der kurze Tagen und des schlechten Wetters haben sie das Großherzoglich hessische Gebiet nicht in einem Tage durchschreiten können und deshalb in Großherzoglich hessischen Ortschaften ein Nachtquartier machen müssen. Das Ge rücht, daß heute das kurhessische Garderegiment nach Wabern und g von fremden Einflüssen, die Rechte und Interessen der Na- Umgegend komme, erhält sich, aber weitere Bestätigung fehlt. Heute ach außen und im zu schützen und zu fördern; 2) daß Morgen soll hier der Befehl eingetroffen sein, die Kasernen für das Gewalt umgeben werde mit einer National⸗Vertretung, kurhessische Leibregiment und die Jäger in Bereitschaft zu setzen. tionale Richtung der allgemeinen P: ! Das Hauptquartier des bayerischen Corps, welches aus Oberhessen

Leitung der gemeinsamen heranrückt, ist seit ein paar Tagen in Dissen, an der frankfurter

berechtigten Selbstst

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söhnung gethan, und sollte man nicht hoffen, daß eine andere Frac⸗ tion der gemäßigten Partei eines Tages in dieser allgemeinen Ver— schmelzung einen schönen und ehrenwerthen Platz einnehmen werde? Wir fragen den entschiedensten Zweifler, ob es nicht in Frankreich allgemeine Freude gäbe, wenn eine konstituirende Versammlung die auch noch, wie Deutschland selbst, iner besseren Zutan st enk tegenharrt, mög' Umgt g5nt . 5 nimmt die Kammer Vereinigung der die gemäßigte Partei trennenden Meinun lichst zu fördern. Insbesondere sind im Hafen zu Brake Vorkehrungen ge⸗ en J w ligung 6. Kammer aufrecht gen und Interessen dem Lande zu Bestätigung vor⸗ troffen, um der Flotte für, den Winter ein sicheres Unterlommen zu ver⸗ 1 en,. »Yachverwilligungen aber künftig nicht mehr legte?“ Die Opinion publique, ein legitimistisches Blatt, welches schaffen, und sechs Schisse nehmen dort gegenwärtig ihren völlig geschützten zu : Dann berig ng II r den Gesetzentwurf, zu dem Herzog von Noailles in Beziehungen bestreite Platz ein. daß je e zwölf Männer als rtrauensmännern „Ueber einen Anschluß an den östereichisch-preußischen Postverein bestellt seien, giebt aber s Verhandlungen eingeleitet und hoffen Se. Königliche Hoheit, daß das Freunde mit gebniß dem allgemeinen Landtag noch mitgetheilt werden könne. „Se. Königliche Hoheit haben befohlen, daß Ihnen, meine der Voranschlag der Central-Ausgaben für das Jahr 1851 mit thunlickh Beschleunigung vorgelegt werde. 1 nämlich nicht schon sofort ge schieht, so liegt die Ursache darin, gst durchgeführte neue tair⸗ Formation, ingleichen die kürzlich Seiten der Hansestädte erfolgt Aufkündigung der zwischen denselbe l Militair-Convention, die Aufstellung Milttair erforderlich gemacht Gesammt⸗-Voranschlags verzögert Feststellung desselben, zum

Sitzung) den Antrag Rath's und Wimpf's: „die Erhebung die⸗ Steuer für verfassungswidrig zu erklären und sie bis zu einem lativen Beschlusse der Kammer zu sistiren,“ in Betracht zu ziehen. Müller's JI. Betrags von 6 Kr.

sämmtlicher deutschen Regierungen sein, zu bewirken, daß solcher gerechten Erwartung entsprochen werde. Denn nur die strengste Gerechtigkeit kann bei der unglücklichen Verwickelung der Verhältnisse einen wirklichen Friedens— zustand dauernd begründen und das schwer geprüfte Land zur ersehnten legis Wohlfahrt zurückführen. Nachdem Dr. Großmann über „Se. Königliche Hoheit sind fortwährend und unablässig bemüht gewe— ung des Mehr sen, das Gedeihen der auf der Weser stationirten deutschen Flotte, die freilich Mann in

Braun's Antrag an:

außen sei.“ Diese Worte vom Throne haben überall Anklang gefunden. Sie verleihen der Kammer die Zuver— Hroßherzogliche Regierung, berufen, an den Berathungen Verfassung Theil zu nehmen, dahin wirken wird, aß eine oberste Gewalt in Deutschland errichtet und mit den fugnissen ausgestattet werde, welche erforderlich sind, um, unab

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über den und fühle ich mich, durch 67 2 7617 S cherem Ve 3tg. 48 a i8 Baden ranlaßt zu bemerken: hessischen Truppen 22 Unteroffizieren und

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18 5 ew 211

Hroßherzoglich * e Untere

te bayerische Infanterie t Verwundeten klärt

hiesige Stadt gezogen, um in die . rechten Fuldaufers (Nieder⸗V en

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. noch beit pensionirt worden, die stande bestehen aus zwei Bataillonen gimenter abgegangen Mann, welche sich noch in ärztlicher daher ist, eine fanterie⸗Regiment, zwei Escadrons vom gten Husa⸗- Behandlung im Lazareth befinden, und muß ich dabei verirauen Se. einer Abtheilung Jäger und einer halben Batterie. daß bei Amputirten kein Sterbefall eingetreten ist. Außerdem rat mit sich hier das Brigadequartier des Herrn General waren in dem L Verwundete f l bayerischen Truppen kamen leipziger men: Von den Königlich chen Truppen 1 8 Ortschaften des rechten Fuldaufers verwundet, und 1 Unteroffizier, welche geheilt entlassen Quartier lagen) und zogen zum holländischen en Kurfürstlich hessischen Truppen ein Mann schwe ; ö 2te Bataillon der Kurfürstlichen Leib l entlassen. Von den Großherzoglich mecklenbu Bernehmen nach in Wabern. Of f . e vom C berappellationsgericht abgegeb ene 1 1 — nd unter Letzteren Ampulirter. Von dies it ein Me iun Genaueres und Zuyerlässiges in Erfahrung gebracht i . al von Peuckerthat den Mitgliedern jenes höchsten Gerichts- Vollmacht mitgetheilt, wonach derselbe im Namen der n Regierung und der mit ihr verbündeten deutschen Re hier auftritt. Der österreichische Kommissar, at an den vertraulichen Unterhandlungen Antheil nicht ge General von Peucker hat aber die Versicherung gegeben, daß nicht blos im Namen Oesterreichs, sondern auch im Namen : verbündeten deutschen Staaten hier sei. Das hat nun geglaubt, nicht länger wider da nach den erhaltenen Mittheilungen die beiden sare sämmtliche deutsche Regierungen repraͤsentiren Gesammtheit der deutschen Regierungen die oberste Gewalt Deutschland sei, deren Ausspruch auch rechtlich anerkannt müsse. Die rechtliche Entscheidung der kurhessischen Angele— solle nun zwar erst auf den dresdener Konferenzen erfolgen, Gesammtheit der deutschen Regierungen fordere, daß bis Steuerverordnung vom 4. Sept. faktisch in Ausführung . bleibe nichts übrig, als dieser Forderung der höch— Gewalt in Deutschland sich zu fügen. Aus diesen Motiven s Ohberappellationsgericht seine Erklärung abgegeben, die so lautet: „Das Oberappellationsgericht erklärt: bis zur stigen definitiven Regulirung der kurhessischen Angelegen Verordnung vom 4. September und somit auch dem Be— kurfürstlichen Justizministeriums vom 17. Dezember Folge wollen.“ In das Protokoll dtr Sitzung, in welcher diese g beschlossen worden, ist übrigens noch die Erklä— iedergelegt worden, daß durch die faktische Ausfüh der Steuerverordnung vom 4. September eine richterliche idung, zu welcher das Gericht etwa Veranlassung er— t präjudizirt werden solle. Die an die Kommissare abzu erklärung ist einstimmig gutgeheißen worden, aber darüber, thatsächlichen Voraussetzungen vorhanden sind, also wohl, ale beiden Kommissare wirklich als Vertreter sämmtlicher deut! sem Sinne an den betreffenden Stellen bestimmte Erklärungen hat n Regierungen angesehen werden müßten, sind die Stimmen ge lassen. ; ilt gewesen. Die Majorität hat sich aber für Bejahung dieser „Während Vorfrage entscheiden zu müssen geglaubt. Die fragliche Erklärung in Waffen stehen ĩ ba hat das Ober Appellationsgericht in einer Sitzung gefaßt, welcher „Zur Lösung der brennendsten Fragen und ferneren Gestallung der ge⸗ kein Mitglied einer anderen Behörde beigewohnt hat. Gestern meinsamen dentschen Verhaltnisse werden sich schon in den nächsten ö agen Nachmittag hat aber eine gemeinschaftliche Zusammenkunft der Mit⸗ In Vlesden * ge ordnen der einzelnen. Stggten . ö Konft renzen en glieder des Ober⸗-Appellationsgerichts und der Direktoren der Fi⸗ = Knmmsn sin en cke! beg, 51 n. eie en ,, ,., ien d n ö ationsgerichts u 1 2 . vertreten sein wird. Ob der Ausgang ein glücklicher sein werde? 8 nanz- und sonstigen Behörden stattgefunden, in welcher die Erklä⸗ knüpfen sich schwere Sorgen daran!! rung mitgetheilt, erläutert und motivirt worden ist. Jedermann „Welche härteste Prüfungen möglicherweise auf diesem Gange noch sie he, wie natürlich, die Erklärung des Ober⸗-A1pupellattonsgerichts für über Deutschland in den kommenden Zeiten verhängt werden, steht in Gol— 6 9 wenn auch nur indirekt. Alle übrigen, Be⸗ tes gnädiger Hand, aber wenn sie kämen, würde auch unser Land nicht ver— Feanten werden sich jedenfalls nach derselben richten,

; ü schont bleiben können, sondern vielmehr bereit sein müssen, wie für das ge— , , ,,, Ausnahmen. Wie verlautet, haben die Ober- meinsame Vaterland, so auch letztlich für seine eigensten und nächsten durch serichterctg en, Rotenburg, welche ihren Abschied eingegeben hat⸗

* 21 61s 1 227 preußi bis auf

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nach Dres Ministeriums Ministerial

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Graf von den abgereist.

Hauses

übertragen

Oldenburg. und dem die Vorversammlungen über di beendet und keine Wahl war mittag um 11 Uhr in vierte allgemeine Oldenburger Staats-Ministerums, Herrn Ministerialvorf nachstehender Rede feierlich eröffnet: „Meine Herren! Ich

beanstan urde heute tministeriums Vorsitzenden

Buttel,

Gegenw

9 uss

habe mich eines ehrenvollen Austrages Sr. Kö— z zu entledigen, nämlich die hier gegenwär freundlichem Gruße

niglichen Hoheit des Großherzogs tige Versammlung in Höchstdessen Anftrage mit kommen zu heißen und den vierten allgemeinen Landtag zu eröffnen.

will

Herren, gedenken Se. Königl. Hoheit Deutschlands Verfassungs⸗Angelegenheit Entwickrlungs-Kampfes haben das vielmehr, wie es

„Mit tiefem Schmerze, des wachsenden Mißgeschickes, das verfolgt. Drei Jahre eines fortgesetzten angestrebte Ziel der Einigung nicht zu erreichen vermocht scheint, zunächst nur dazu gedient, die unter einander sich widerstrebenden Ansichten, Meinungen und Interessen um so ungefügsamer hervortreten zu lassen. Versuch auf Versuch ist gescheitert, und bittere Erfahrungen, durch welche die edelsten Hoffnungen getäuscht worden sind, bezeichnen den, wir allgemein bekannt, weithin die Dinge genommen.

„Was hierbei insbesondere das berliner Bündniß vom 26. Mai 1849 betrifft, so sieht die Regierung Sr. Königl. Hoheit dasselbe, seitdem bereits

Ausführung der Unions-Verfassung vorgeschritten gewesen, „jster von der Königl. preußischen Regierung für ungusführbar . ls gegenstandslos und für erloschen an, weshalb es in die⸗— abgeben

meine

den Gang ; den ang, timmen

bedeutendes Uüebergewich

Nassau.

Präsident

Rammer Sitzung Herzog ; Das Kriegsschule sanctionirt. Hinsichtlich des sonds der Real- und Elementarlehrer erklärt

Staats⸗Regierung gegen die

zur provisorischen jetzt aber letztere

erklärt worden,

die größeren Staaten Deutschlands verhängnißvoll gerüstet von werden gegenwärtig neue Versuche angebahnt Pension nichts zu erinnern und nur nahme auf die Staatskasse genommen ersuche Sländekammer, die steriums nochmals in Erwägung zu ziehen, Auf des Abgeordneten Braun Interpellation bezüg simpel aus den Gemeinde Kassen für die Schullehrer Waisen beruft sich der Minister-⸗Präsident auf rganisationsgesetz vom Jahr 1817, zu ein Regim vom 2. November 1819 verordne, daß die wähnten Fonds nöthigenfalls Zuschüsse zu leisten hätten seien mehrmals sogar „ Steuersimpel erhoben worden, so 1844 35— 40,900 Fl.; dermalen sei der Fonds wier die Staatsregierung habe aber gleichwohl nur 4 Simpel

daher die betreffenden

was bie Ka s 5

1 10

dem Gemeinden

Guizot, von

Y . . ⁊ 820 Piscatory, Salva

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Srathe die Lage ihm angewiesenen Interessen mit willigen Opfern kräftigst einzu—Q Die — 99e . 8 0 1 5 ken, die wesucht heute wieder zurückerhalten, und en ist ihnen an⸗

stehen.

heimgegeben se , dieselben zurückzunehmen. Heute ist in sichere Erfahrung gebracht, daß die Division Kurfürst-Husaren und die leichte und um Gudensberg, drei bis vier liegt. Die Rachricht, daß sie bei Nau⸗

Batterie in

Stunden von hier,

„Der von Preußen, Namens des deutschen Bundes, mit Dänemark abgeschlossene Frieden ist, wie von allen deutschen Regierungen, so auch von Sr. Königl. Hoheit ratifizirt worden. Es ist dabei die ausdrückliche Vorgussetzung ausgesprochen, daß den Rechten der Herzogthümer Schleswig- Holstein in keiner Weise Abbruch geschehen dürfe, und es wird jetzt Sache

genommen. Nach einer weiteren Diskussion darüber beschließt di Kammer, den Antrag Braun's, der nicht das Materielle, sondern die Form dieser Erhebung bestritt: „diese Steuererhebung durch en

Gesetz von der Kanimer abhängig zu machen,“ so wie (am Schlusse

Herren General Ehangarnier einigen anderen Mitgliedern die S

in einem gegebenen einen ungeheuren