1850 / 360 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

uppen geht übrigens nicht nach Böhmen zu, sondern Feldmarschall-Lieutenant Erzherzog Leopold traf in, ist aber gestern Abend bereits nach Kis—

Sachsen. Dresden, 28. Dez. (Dresd. Journ.) Als ollmächtigte zu den Ministerial-Konferenzen sind weiter hier ein⸗ U ldenburg Minister von Eisendecher; für Schaum⸗ Präsident Freiherr von Lauer und Geh. Ka

für Waldeck Geh. Rath Schumacher.

d. M. eingetroffenen Bevollmächtigten,

st der Ministerial⸗Rath Bertram

konzentrirt gewesenen Trup⸗

nen Garnisonen eingerückt

FJanuar 1851 ab), wird sich die

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gestalten 5M 3.

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Stab und 2 Batail

ea Komn

In

nmandant Oberst

Wat s[y vo GaBen 2p * o Bataillon in Vresden. terei: Garde J

indant Oberst Graf von Holtzendorf: Stab und

n, 2 Schwadronen in Großenhain, 1Schwadron Reiter⸗Regin

hwadronen i eiter⸗Regiment, Kom 2 Schwadronen

dron in Lausigk.

andant Oberst Radke: Stab

2 Schwadronen in Pegau, 1

llerie mit Pitonier⸗ und Pon

s⸗Kommando, Kommissariats-Train,

ĩ 2 Fußbatterieen und Munitions—⸗

Munitionskolonne Nr. 2 in Eisenberg,

Fußbatterie in Pirna und Dohna

1 Fußbatterie in Leipzig, die Parkkolonne Nr. 1 in Mügeln

c 25 Dez. (Karlsr. 3tg ) eingesetzte Kommission zur Kontrole der vor etwa acht Tagen ein Ministerium eingereicht, welche ihr ihrer Functionen fehlen. Es sind dies noch in den Händen des Ausschusses sich welche Resolution darauf erfolgen wird, ltere Anfrage dieser Kommission: auf wie der auszuzahlenden Zinsraten stellen soll. Anfrage auch die Beantwortung der Frage das Ministerium seinen neuen Etat den Ohne Einberufung derselben ist ies provisorischen Termins möglich, und ng auch wahrscheinlich dahin hinauslaufen

16

; Die heutige Nummer des Königliche Verordnung „zum Presse.“ Die Hauptbestimmun— einer im Staatsgebiet erscheinen⸗ Namen des Redacteurs unterzei sbürger, mindestens 25 gen Wohnsitz im Lande haben. j eilt ist, kann nicht Redacteur sein. Jahren von der Redaction aus gehens sich schuldig macht, bevor wegen Bestrafung weiteren Voraussetzungen) eur haftet für den Inhalt der leich Verfasser, wenn er nicht strafbaren Artikels ohne sein Wissen und Die Uebertretung jener Vorschriften ise Strafbehörden gewiesen.

. Zeitung

f 7 ne,

Regierungs des Volksschul⸗Gesetzes und über die

Januar 1851.

z. Heute Morgen hat die hiesige um nach Bayern zurückzukehren; ben jedoch nicht die würzburger, sondern die frank eingeschlagen, indem erstere bis über Hammelburg Oesterreichern unter Legeditsch belegt ist. Sie über— den Aemtern Neuhof und Schlüchtern. Dagegen gröf Zahl Truppen aus Hünfeld wieder rückwärts tadt eingetroffen, von jedoch morgen ein ziem

eite gehen wird. zig⸗Holstein. Altona, 28. Dez. Der Alt Folgendes: „Wir erfahren, daß unser berühmter nferenzrath Schumacher, der schon längere Zeit iungslos daniederlag, heute um Mittag verschieden ist. Bei zelfachen Beziehungen, in welchen dieser Mann von europäi elebrität, namentlich auch als Herausgeber der astronomischen richten stand, wird sein Tod in weiten Kreisen schmerzlich

mpsunden werden.“

Dasselbe Blatt enthält folgende Bekanntmachung: „Die Ver— träge vom 18. Mai 1843 und 5. September 1840, betreffend den Anschluß mehrerer Gebietstheile der freien und Hansestädte Lübeck ind Hamburg an das gemeinschaftliche Zollsystem des Herzogthums Holstein und des Fürstenthums Lübeck, welche nach der Bekanntma— chung vom 15. Dezember v. J. bis zum 1. Januar 1851 verlän ert worden, verbleiben, zufolge desfälliger Vereinbarungen mit dem

Senat der freien und Hansestadt Lübeck und dem Senat der freien

und Hansestadt Hamburg, gleichwie der Hauptvertrag zwischen dem e sthum Dolstein und dem Fürstenthum Lübeck vom 4. Januar Y, vom 1. Januar 1851 angerechnet, bis weiter in Kraft.“

Rr er z . z P h , Wiesbaden, 26. Dez. (Frankf. Jou rn.) est Abe . r ssauis 347 nd ist der seitherige nassauische Bevollmächtigte am

Fürsten⸗Kollea; 164 * j , g, tollegium, Herr Vollpracht, von Berlin wieder hier ein—

. Ein mm, Altenburg, 25. Dez. (O. P. A. 3.)

1 Un 499 e He 2 5 P 5 schlossen. Seine letzten Suh d hum wurde am 20. Dezember ge— n ogg von Hoher re nret nicht ohne Interesse, theil⸗ 6 , Wichtigkeit. Am 16. und 17. Dezember

der Großfürstin Katharina von Rußland Kaiserl. Hoheit in der

wurde ein Gesetzentwurf, die Aufhebung des Lehensverbands be⸗ treffend, berathen und mit 18 gegen r

Nach diesem Allodificationsgesetze werden die Rittergüter, so wie alle andere dem Landesherrn lehnbare Güter, künftig nicht mehr lehens— pflichtig, sondern freies Eigenthum sein und können also ohne Er⸗ laubniß des Herzogs veräußert und zerschlagen werden. Der Staat erhält dafür keine Entschädigung, es soll vielmehr dieses Gesetz als eine Enischädignng der Rittergutsbesitzer für die aufgehobene Steuerbefreiung betrachtet werden. Zugleich hört das dem Lan⸗ desherrn zustehende Heimfallsrecht auf, mit Ausnahme der dem Heimfall entgegensehenden Güter (welche nur noch auf 4 oder 2 Augen stehen), doch können diese das Heimfallsrecht ablösen. Auch müssen nun die Rittergüter, wenigstens nach Verlauf eines Jahrs, zu allen Gemeindelasten beitragen. Am 17. Dezember wurde noch ein anderes Gesetz von der Landschaft angenommen, demzufolge je⸗

Stimmen angenommen.

2

der Grundbesitzer seine Grundstücke zu militairischen Uebungen über lassen muß, und nur den ihm zugefügten, durch Sachverständige er mittelten Schaden ersetzt erhält. Am 19ten und 20sten beschäftigte

J

sich die Kammer mit einem Gesetzentwurf, die Bildung neuer Re ligionsgemeinden betreffend, womit dem Treiben der freien Gemeinde einige Beschränkungen auferlegt werden. T von den Ständen nicht nur mit großer Mehrheit genehmigt, sondern

Der Gesetzentwurf wurde

sogar in mehreren Punkten noch verschärft

' de . 2 21 5 8 veli h 99 Hos Mecklenburg ⸗Strelitz. Neu⸗Strelitz, 28. Dez. Hoheit der Herzog Georg zu Mecklenburg ist in Begleitung des

taats-⸗Ministers von Bernstorff vorgestern nach Berlin abgereist wird von dort die Reise heute nach St. Petersburg fortgesetzt

werden, wo, dem Vernehmen nach, die Vermählung Sr. Hoheit mit

6 ꝛ⸗

zweiten Hälfte des k. M. stattfinden soll.

Frankfurt. Frankfurt a. M., 28. Dez. (O. P. A. heute ausgegebene Nummer des Amtsblatts der freien Frankfurt enthält das G dentlichen der und 1853

- ruln 3 die Prolonga⸗

Oesterreich. Verona, 21. Dez. Das F. di Verona enth eine Bekanntmachung der Provinzial⸗-Delegation, in welcher den zur Theilnahme am lombardisch-venetianischen Anlehen verpflichte Firmen ein zu ihrem Vortheile getroffenes Uebereinkommen mit dem General⸗Einnehmer Luigi Trezza angezeigt wird, dem zufolge d am 15. Januar 1851 die Summe von 364,800 österreichischen in klingender Münze auf Saldo der zweiten Anlehens-Rate in die Kaiserllche Central-Kasse von Verona auf Rechnung und im In teresse der Firmen dieser Provinz in der Art einzahlen wird, daß sie derselben Vortheile theilhaftig werden, als wenn sie sich freiwillig zur Zahlung am bestimmten Termine eingefunden hätten; dagegen sind diese Firmen verpflichtet, die zweite und dritte Rate des lom bardisch-venetianischen Anlehens für Januar und Februar 1851 in einer einzigen Kumulativ-Zahlung im Februar zu entrichten, durch ihnen sowohl, als dem General-Einnehmer, der Vortheil er— daß gleichzeitig der Termin für Entrichtung der erst e

Zahlungs⸗Rate der Grundsteuer für 1851 fällig wird.

ieser Li Lirk

Venedig, 24. Dez.

)

em Namen einer Gräfin von Marnes von Wien hier a

f 2y 1 rer 2 2y 3 . v 5 rnit 11 im den Winter über hier zu verbleiben. Ihre Königliche

Die Herzogin von Angouleme ist un kommen, 1 Hoheit hat den Palast des Grafen von Chambord bezogen. Auch Monsignor Petrovicz, Wladika von Montenegro, befindet sich hier. Frankreich. Gesetz gebende Versammlung.

X *

Vorsitz führt Dupin. Handels rmalige Kreditforderung für Tagesordnung ist die Fortsetzung

zeziehungen Frankreichs und Algiers

von dem Bericht⸗-Erstatter Charles Baroche bittet um die Gestattung einer heute in den Journalen ff .Er (Baroche) habe Kenntniß von dem durch Duprat Dennoch habe er neuerdings Nachsuchung stellen lassen, von allen Büreau⸗Chefs die Bestätigung der Existenz des Berichtes erhalten und hierauf die Erklärung im niteur veröffentlicht. Antony Thouret: „Wer h. ĩ nterzeichnet?“ Dupin ruft ihn zur Ordnung. ruft mich zur Ordnung, weil ich das Gesetz geüb will (Die Mittheilung war nämlich nicht unterzeichnet.)

28 Berichte Berichte J

roche verliest den Brief P. Duprat's. Er habe neuerdings bis zur Polizei⸗Präfektur nachsuchen lassen und nichts von dem angel lichen Berichte gefunden. Vor einer Stunde erst habe man ihm ein Schriftstück mitgetheilt, dessen Geschichte er mittk wolle. Man habe eine Ermächtigung zu einer Unterstützungs Lotterie für die Aus gewanderten nach Kalifornien nachgesucht; das Gesuch der Herren Dumartray und Lasalle sei aber am Schluß nicht unterzeichnet ge wesen. Bei dieser Gelegenheit sei eine, man wisse nicht von wem ausgehende Note gefunden worden, die beginne: „Ich habe die Er mächtigungs⸗ Forderung geprüft, aber sie ist nicht unterzeichnet.“ Diese sei wahrscheinlich seinem Kabinets-Chef Mornay über geben worden, der sie an den Polizei⸗Präfekten gesendet habe. Pascal Duprat: „Es wird sich aufklären.“ Baroche will daß P. Duprat den Beamten nenne, von dem er seine Mittheilun gen habe, die ihn zu einer Verläumdung veranlaßten. Pascal Duprat entgegnet, die Versammlung solle über die Verläumdung ald urtheilen. Er rekapitulirt kurz die Vorgänge der Sonnabend situng und die Note des Moniteur. Wenn man ihn näöthigen wolle, einen vom Minister abhängigen Beamten zu kompromittiren, so habe man sich sehr geirrt. Er fragt den Minister, ob er nicht auf dem Lande gewesen, als der Bericht an ihn gekommen, was er Sonnabends doch geleugnet habe? Ob nicht drei auf der Rechten sitzende Generäle die Ermächtigung zu einer Lotterie von 6. Millio⸗ nen zur Unterstützung der Auswanderer bei ihrer Ankunft in Kalifornien verlangt hätten? Ob nicht damals Baroche auf dem Lande gewesen, von dort den Bericht verlangt und ihn auch dorthin erhalten habe. Er (Duprat) habe durch seine Interpellation nur die Unsittlichkeit dieser Lotterieen brandmarken wollen. Unterdessen wollte er nur bemerken, daß die Loose im Verkehr, und zwar mit Genehmigung der Regierung, seien, was der Minister ebenfalls geläugnet habe. So viel stehe fest, das fragliche Dokument sei vom Minister an den Polizeipräfekten gegangen. Er bemerke schließlich, daß er kein In— teresse, sein Gegenpart aber allerdings das Interesse des Portefeuilles habe. (Lärm rechts.) Baroche erwiedert, seine Note habe nur eine einzigen Thatsache bestritten, die Nichtexisten;z des Berichtes, woas ch bewiesen habe, Pascal Duprat solle jetzt beweisen, daß er „e) den Bericht verlangt, daß er ihn gelesen habe. Pascal Dur at citirt zur

Antwort den Eingang der Note des Ministers über den Bericht. Die Versammlung geht zur Tagesordnung über. Antony Thou⸗ ret beklagt sich über den Ordnungsruf, was keine weitere Folge hat. Die Anfangsdebatte wird wieder aufgenommen. Die Kom⸗ mission verlangt Zollfreiheit für algierische Produkte. Darblay will ihnen nur halben Zoll bewilligen. Sein Antrag wird ver worfen.

Paris, 27. Dez. Der Staatsrath hat unter Vorsitz des Vice⸗Präsidenten, außer der Erledigung der laufenden Verwal tungsgeschäfte, in erster Lesung einen Gesetzentwurf über den Stock sisch⸗ und Wallfisch⸗Fang und einen Entwurf zur Reorganisation der Handelskammern angenommen. Vom Gesetzentwurfe über innere Verwaltung hat der Staatsrath den ersten Theil, die Ge⸗— meinden betreffend, angenommen. Die Regierung hat dem Staats rathe den Estwurf einer Eidesformel zugehen lassen.

Die sechste Abtheilung des Zuchtpolizeigerichtes hat gestern Abends 77 Uhr Allais des Vergehens der verleumderischen Denunciation schuldig erklärt und ihn zum Maximum des in Ar tikel 373 des Strafgesetzbuches festgesetzten Strafmaßes, nämlich zu einem Jahre Gefängniß und 306 Franken Geldöbuße verurtheilt Repräsentant Barthélemy beklagte sich gestern über Verstümm⸗ lung und Enistellung seiner Zeugenaussagen im Allaisschen Prozesse durch den stenographischen Bericht des offiziellen Moniteun Im Constitution nel, im Ordre d im Journal des bats liest man: „Der Präsident der Nationalversammlung hat gestern das Büreau und die Quästoren zusammen—

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61 14

berufen, um über die Forderung des Ministers des Innern ; ar Ner

die Ersetzung des der gesetzgebenden sammlung betreffend, zu hen. Das Büregu mig beschlossen, vor einer Beschlußfassung den Ausgang des eben vor dem Zucht-Polizei-Gerichte schwebenden Prozesses abzuwarten.“ Die Stimmen sollen vollkommen getheilt gewesen sein, 7 für, Absetzung Non's. Das S le erzählt: „Präsident Dupin

überrascht von dem Ausgange des Allaischen Prozesses. Er

z ossen

zgebenden Versammlung nich sagt: Wir wollen heute nur geschickter Vertheidiger. dig bewiesen, zuwei

Das Publikum wird

Dezember versöhnen.“

sei große Aufregung unter

der Staatsanwalts-⸗Substitut Osec Versammlung und ih äsidenten zericht ihres Polizei⸗Kommissa

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9 . wo * 11anf 11 neprasfntanten

em Präsi

15r 1918

zuenthalten. gegen Ende der Sitzung ten Gruppe von Repräsentant gehandelt habe Niemand Rechenschaft zu legen

Präsident 3u

thwendig Versammlung damit und betrogener betrügende T ieser ehemaligen Mitgliedes V unt ve 11 mit Ausnahme des Looseziehens

erhalten, daß Polizei⸗Kommissar

Ich kann eine

idenschaftliche

Achtung

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e schäftige!

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see n iußte.“ Wegen YJon's Absetzung versammelt

Büreau der gesetzgebenden Versammlung erst Sonntags

Berathung. Es steht noch kein bestimmter Beschluß fest. Der Repräsentant Pascal Duprat hat folgendes Schreiben

en Moniteur und an das Journal des Débats gerichtet

„Herr Redacteur! Sie haben eine anonyme t

welcher behauptet wird, der von mir in

zerlesene Bericht (über die Goldbarren-Lotterie) habe niemals exi

stirt. Hier meine Antwort: Ich behaupte, der Bericht hat existirt

und existirt noch im Augenblicke meiner Inter) Ich be

haupte, daß der Bericht auf des Ministers che ausdrückliches

Verlangen geschrieben wurde. Ich behaupte, daß der Minister die sen Bericht gelesen hat. auf der Tribüne vor dem Worte eines Kabinets-Mi trat. Ich bin Widerspruch b

Die Ban

gliedes zurück l f egnüge.“

kdivibende für das zweite Semester von 1850 ist

. 11

51 Franken festgesetzt.

Ferdinand Barrot, der frühere Gesandte und Minister, schwer erkrankt. Auch der bekannte Nationalökonom Bastiat ist sehr bedenklichen Zustande in Marseille angelangt. Man zweifelt an seinem Aufkommen.

Ein neues bonapartistisches Journal, „Le cais,“ wird vom 5. Januar an erscheinen.

Lamoriciere will, bei Gelegenheit des Antrages V. Lefranc's über die Anwendbarkeit des neuen Wahlgesetzes auf die Präsiden tenwahl, interpelliren.

Großbritanien und Irland. London, 27. Dez Die englische Bank hat gestern ihr Diskonto von 2 auf 3 pCt.

erhöht. Die Maßregel kam ganz unerwartet und zeigt heute be

reits ihren Einfluß auf den Verkehr, nicht blos auf der Wechsel börse. Das Diskonto zu 23 pCt. bestand seit 13 Monaten, nämlich vom 22. November 1849 angefangen, und vor diesem Datum hatte es ein Jahr lang auf 3 pCt. gestanden. Vergleicht man die Bankausweise der letzten Wochen mit denen des November 1849, wo der Uebergang

von 3 auf 25 pCt. für ersprießlich gehalten und durchgeführt wurde, so

Ich war großmüthig gewesen, indem ich

s heute noch, indem ich mich mit einem einfachen

Remscheid im Herzogthum Berg, Modelle zu Eisenbahnwa—⸗—

Hasenklever und Söhne, beide zu Remscheid

findet man in dieser Vera; . sepig⸗ Erh dieser Vergleichung wenig Anhaltepunkte, welche die , . könnten. Allerdings reicht der letzte Bank⸗ J. ir bis Deze . e, ; ; Tage an begann der / ĩ 2 . Diese Abnal Daarvorrath der Bank bedeute bzunehme Dtese Abnahme betrug 400, )900 Pfd. St 6 er , re, tend zu nennen, weil „Psd. St. und ist deswegen bedeu⸗ der Vaarfünnnen s weil sonst um diese Zeit des Jahres 1 n 8 19 2 ö 8 9 * V 1849 vr . sich zu vermehren pflegt Imꝙm Novembe d Tbetrug unmittelbar vor der Herabseßung Tes Biskemnzo? auf 25 pCt. der Baar „„„rräbleßung des Diskonto's An 1 'n, Vaarvorrath der Bank 16 037 Am 14ten dieses Monats betrug er 15 826 13 49 n 217 556 Pr betrug er 15, 220, 130 Pfund um 217,560 Pfd. weniger Und dennoch j konto herabgesetzt, heute erhöht ⸗— maßregel liegt in dem Zweifel, Währung haben wird oder nicht schieden ist, so ziehen die franzö zu hebenden Beträge schleunig hinül Gold in die Münze tragen föm Firmen, welche an Frank: hinüberzusenden, weil sie fürchten würde, zahlen zu müssen, sol ranzösischen Währung von de ist der Grund,

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Schlittschuh haben angemeldet Eduard Engels, Joh c. Zum Wiegen, Messen und Registriren schani⸗ Waagen und Nivellir⸗Instrumente haben die

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