Kerker. 11) Wenzel Sturm zu Gintersdorf, gitschiner Kreises in Böhmen, am 11. September 1829 geboren, katholisch, ledig, Mediziner, keiner Burschenschaft Mitglied, zu zehnjährigem schweren Kerker. 12) Heinrich Polland vulgo Mieroslawski,, zu Ho⸗ stau, vormaligen klattauer Kreises, am 31. Mai 1832 geboren, katholisch, ledig, Techniker, Mitglied des ceskè mor. hratrstvo, zu zehn- jährigem schweren Kerker. 13) Johann Chaur vulgo Robespier ne zu Horka, vormaligen chrudtmer Kreises, am J. Dezember 1825 eboren, katholisch, ledig, Techniker Mitglied des ceskèᷣ ne. jratrstvo, zu zehnjährigen schweren Kerker. II. Wegen des . brechens der Mitschüld am Hochverrathe: 14) Franz Mracze vulgo Rastislav, zu Nenakowitz, olmützer Kreises zu NMãhren hie. 27. März 1829 geboren, katholisch, ledig, Techniker, Mitglied 9. cesks' mor, brafrstvo, zu zehnjährigem schweren K Franz Oppler vulgo Jungfer, zu Troppau, im K. K. 4 . am J0. Oktober 1825 geboren, katholisch, ledig, Techniker, Mitg ö. der Studentenverbindung „Fidelia“ zu zehnjährigem ö Ken⸗ ker. 16 Eduard Hartmann vulge Morelli, zu Groß / Popomitz vormaligen kaurjmer Kreises, am 26. Mai 1825 geboren, fatholisch ledig, Techniker, Mitglied der Studentenverbindung iberalia . zu zehnjährigem schweren Kerker. Endlich wurde die über nachbenannte Individuen: 17) Jakob Friedrich vulgo Mojmir zu Gaya, hradi er Kreises in Mähren, am 23. November 1823 geboren, latho⸗ lisch, ledig, Hörer der Rechte; 18) Franz Biedermann vulgo Marlo

Bozar, zu Neustraschitz, vormaligen rakonitzer Kreises, am 27. FJe⸗ ,. . geboren, katholisch, ledig, Techniker; 19) Joseph Ull⸗ mann vulgo Babinsky, zu Dobrawitz, vormaligen bunzlauer Krei⸗ ses, am 11. September 1827 geboren, katholisch, ledig, Hörer der Chirurgie; 20) Wenzel Weela vulgo Michal, zu Kopidlno, pil⸗ ner Kreises in Böhmen, am 10. September 1823 geboren, katho⸗ lisch, ledig, Techniker; 21) Anton Chmela vulge Brada zu Nes⸗ daschow, prachiner Kreises in Böhmen, am 10. April 1826 gehoren, katholisch, ledig, Techniker, und 22) Wenzel Pacalt ; ulgꝰ Horimmir, zu Catlawek, vormaligen königgrätzer Kreises, am 24. April 1830 geboren, katholisch, ledig, absolvirter Hörer der Philosophie, alle sechs Mit⸗ glieder der Burschenschaft „ceskè mor. hratrst vo, wegen Hoch— derrathes anhängigen Untersuchung aus Abgang rechtlicher Beweise für aufgehoben erklärt, dagegen denselben wegen Mitschuld an dem Verbrechen der Störung der inneren Ruhe des Staates der aus⸗ gestandene Unterfuchungsarrest als Strafe angerechnet. Zugleich wurden alle vorbenannten Inquisiten verurtheilt, die Kosten der ganzen gegenwärtigen Untersuchung in solidum mit den übrigen in derselben strafbar erkannten Individuen dem Kriminalfonds zu er⸗ setzen. Nachdem nunmehr das Straf⸗ und Begnadigungs⸗-Recht über die sämmtlichen hier abzuurtheilenden politischen Verbrecher dem ad latus des Landes⸗Militair⸗Kommandanten, Sr. Hochwohlgeboren Herrn K. K. General⸗Major Edlen von Kleinberg übertragen wor⸗

den ist, hat Hochderselbe die sämmtlichen vorangeführten Urtheile im Wege Rechtens zu bestätigen, im Wege der Gnade aber die zu⸗ erkannte Todesstrafe bei Franz Wieschin auf zwanzigjährigen, bei Wenzel Hodeck auf sechzehnjährigen, bei Franz Kavallier und Leo⸗ pold Hranacz auf fünfzehnjährigen schweren Kerker, ferner die zuer⸗ kannte Kerkerstrafe bei Adolph Baudisch auf sechsjährigen, dann bei Franz Hampel und Wenzel Sturm auf fünfjährigen schweren Ker⸗ fer zu mildern befunden. Hierauf wurden diese Urtheile unter heu⸗ tigem Tage kundgemacht und mit dem Vollzuge begonnen.

„Joseph Fritsch, mit dem Beinamen Stratimirowitsch, zu Prag in Böhmen am 5. September 1829 geboren, ka⸗ tholisch, ledig, im Jahre 1848 Hörer der Philosophie an, der prager Universität, seither ohne bestimmte Beschäftigung, Gründer der slavischen Burschenschaft „ceské morayskè bratrstvo“ wurde bei gesetzlich erhobener Thatgewißheit durch sein mit allen rechtlichen Erfordernissen versehenes Geständniß des Verbrechens des Hochver⸗ rathes überwiesen, mittelst Kriegsrechts⸗Urtheils vom 16. Dezember 1850 zu achtzehnjährigem schweren Kerker verurtheilt und schuldig erkannt, die Kosten der ganzen gegenwärtigen Untersuchung in za— sidum mit den übrigen in derselben straffällig befundenen Indivi⸗ duen dem Kriminalfoönds zu ersetzen. Das vorstehende gerichtsherr⸗ lich bestätigte Urtheil wurde am heutigen Tage kundgemacht, und mit dem Vollzuge begonnen.“

Sachsen. Dresden, 19. Jan. Dresd. Journ.) Die Sitzung der ersten Kammer wurde nach 11 Uhr in Anwesenheit des Königlichen Kommissars, Herrn Majors von Witzleben, eröffnet. Se. Königliche Hoheit Prinz Johann verlas die ständische Schrift wegen des Königlichen Dekrets, den ständischen Archivar betreffend, und wurde dieselbe nach Form und Inhalt genehmigt.

Zu der Tagesordnung übergegangen, trug Herr General— Lieutenant von Rostitz Wallwitz, als Referent in dieser An⸗ gelegenheit, den Bericht der zweitzn Deputation vor, die Positionen und 11 des außerordentlichen Aus gabe⸗Budgets betreffen. Die unter Position 8 geforderten 300,000 Rthlr. zu Deckung der durch die Truppengestellungen erwachsenen außerordentlichen Kosten wur— den auf Anrathen der Deputation einstimmig genehmigt, nachdem vorher Herr Kammerherr von Friesen darüber Auskunft sich er⸗ beten hatte, inwieweit Sachsen Aussicht auf Wiedererstattung der durch die Truppengestellung in Thüringen und Schleswig⸗Holstein erwachse⸗ nen Kosten habe, und durch Herrn von Schönberg⸗Bibran die Gegenbemerkung gemacht worden war, daß diese Frage bei der dem⸗ nächst bevorstehenden Berathung über die Position, die Ausgaben für die Centralgewalt betreffend, zur Besprechung kommen werde.

Bei Position 114 „für Kasernenbaue in Leipzig und Dresden“ sind bekanntlich im außerordentlichen Ausgabebudget 200,900 Rthlr. postulirt. Jedoch wurde von der Staatsregierung bei Berathung mit der Finanzdeputation der zweiten Kammer erklärt, daß sie obiges Postulat bis auf 149,000 Rthlr. ermäßige. Die jenseitige Finanz⸗ deputatlon empfahl zwar der zweiten Kammer die Bewilligung, von dieser wurde aber das ganze Postulat bei der namentlichen Abstim⸗ mung mit einer Mehrheit von 3 Stimmen abgelehnt.

Bei Berathung der diesseitigen Finanzdepütation gab aber das Kriegsministerium die Erklärung ab, „daß sie von dem Baue einer neuen Kaserne in Leipzig ganz absehen, dagegen aber in Dresden die Kaserntrungsanstalten möglichst zweckmäßlg vergrößern wolle. Namentlich sei in dieser Hinsicht die Erneuerung und Erweiterung eines sehr baufälligen Gebäudes in der Kavallerlekaserne in Neustadt unerläßlich, weil es als Fouragemagazin und Reservestall schon jetzt ver Garnison unentbehrlich würde und beim Neubau in eine Ka— serne mit Stall und Fouragemagazin eingerichtet werben solle. Der Bedarf hierzu als Theil des Postulats unter 11 ist mit 46,000 Rthlr. Bauaufwand und 10,000 Rthlr. zur inneren Kasernen⸗ einrichtung veranschlagt, und hat die ,, , . das Postulat sub Nr. 11 des außerordentlichen Budgets abermals von 149,000 Rthlr. bis auf 129 900 Rthlr. ermäßigt.

Die diesseitige Finanz-Deputation kann sich aber dessenungeach⸗ tet nicht für völlige Bewilligung obigen Postulats aussprechen, weil hie bermälige Finanzlage Sachsens mehr als je den Ständen die Pflicht auferlegt, jede nur irgend möglichen Ersparnisse zu erzielen. Dagegen hat dieselbe nach möglichst spezieller, Prüfung die Ansicht gewonnen, „daß der Abbruch des in der ministeriellen Beilage er⸗ wähnten sogenannten Jagdzeugschuppens und der Aufbau eines

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sasernenflügels in der Reiterkaserne mit Jouragemagäzin ein we fel ee ez ist“, und sie schlägt daher der Kammer ö. „das Postulat Rr. 11 in seiner ursprünglichen Höhe zwar 4 36 lehnen, dagegen aber 46,000 Rthlr. zu obigem Baue und . Rihlr. zur inneren Einrichtung desselben, mithin in Summa 56, Rtihlr., zu bewilligen.“ . — ö J,. . Debatte bemerkte der Königl. Kommissar Herr Major von Witzleben, daß die Staats-Regierung das Postulat un⸗ ser Rr. I1 in der besten Ueberzeugung von dem Nutzen und der Nothwendigkeit der Kasernirung der Truppen, so wie in Folge von Petitionen und Aeußerungen in der Kammer, gestellt habe und auch jetzt noch an dieser Ueberzeugung festhalte; allein in Rücksicht auf die Finanzlage des Landes werde sie nun zwar von dem Baue eines neuen Kasernenflügels absehen, sie müsse daher aber auch um so mehr darauf dringen, daß die Kammer dem Antrage der Deputation bei⸗ trete, und man könne dies um so mehr, da durch den fraglichen Bau dem Lande ein nicht unerheblicher finanzieller Vortheil erwachse, denn es würde damit eine Ersparniß von circa 400 Rthlrn. gemacht. Durch diese Erklärung der Staats-Regierung wurde die Sachlage bedeutend verändert und die Debatte sehr abgekürzt. Herr von Egidy, Herr von Beschwitz, Her von Pofern und Herr von Metzsch erklären nur noch, daß sie dem Antrage der Deputation beistimmen würden, wobei letzterer jedoch den Vorbehalt macht, daß er sich durch dieses Votum rücksichtlich der Kasernirung in den Provinzen nicht präjudizirt haben wolle. Auch Herr Bürgermeister Wimmer be⸗ fürwortet im Interesse eben so sehr eines thatkräftigen Handelns ber Mittelbehörden in Ter Provinz, wie des Gewerbestandes in den kleineren Städten, die Kasernirung der Truppen in den Provinzial⸗

städten. Der Herr Referent findet es billig, wenn solche Stätte,

welche Kasernen erbaut hätten, ihre Garnisonen nun auch behalten, wogegen er aber nur rühmend anerkennen müsse, wenn die Staats⸗ Regierung solchen Städten, welche früheren Offerten, wie z. B. Zwickau, sich entgegengesetzt hätten, die Garnison beharrlich vor— enthalte.

Nachdem der Herr Regierungs-Kommissarius dargelegt hatte, daß der in Dresden stattgefundenen Konzenkrirung mehrerer Trup⸗ pentheile weniger ein politischer, als vielmehr ein sinanzieller Grund unterläge, fragte Herr von Schönberg-Bibran, in welchem Sta— dium die Angelegenheit wegen Dislocirung der katholischen Schule und Kapelle aus der Infanterie⸗Kaserne in Dresden sich befinde, ob namentlich schon ein gerichtliches Erkenntniß vorliege oder doch des baldigsten zu erwarten stehe? Der Regierungs⸗Kommissarius, Major von Witzleben, entgegnete darauf, daß ein gerichtlicher Entscheid we⸗ der vorliege noch auch so bald zu erwarten stehe, und daß die Staats⸗ Regierung nicht abgeneigt sei, auf einen Vergleich einzugehen, Herr Bischof Dittrich bemerlt dazu, daß auch vie geistliche katholische Behörde zu einem Vergleiche recht gern die Hand bieten werde, wenn das geforderte Vergütungs⸗Quautum Son 350 Rthlrn. zuge⸗ stangaen würde. Herr von Posern spricht in Bezug auf diese Ange⸗ legenheit den Wunsch aus, daß beide Parteien sich vergleichen möch⸗

che Trage weder in Kraft treten zu lassen sich veranlaßt sähe. Zugleich spricht sich derselbe in einer langeren Rede gegen den von der? Deputation aufgestellten Tarif aus, dessen Härten er speziell darlegt, und bezeichnet die Ansicht, daß die jetzigen Pensionsbeiträge der Staatsdiener zu niedrig seien, als eine unrichtige, indem er nachweist, daß der für Wittwen und Waisen gebildete Pensious⸗ fonds bereits Ueberschuß liefere.

Für die Regierungs- Vorlage sprechen nun die Abgeordneten von der Planitz, von der Beek, Thiersch und Rittner, während der Deputations-Antrag nochmals befürwortet wird von den Abgeord⸗ neten Heyn und Unger, die bei Ablehnung dieses Antrags gegen das ganze Gesetz zu stimmen erklären.

Nachdem noch Herr Staatsminister von Friesen ebenfalls die Regierungsvorlage vertheidigt und nachgewiesen hat, daß der Vor—⸗ schlag der Deputation den Staatsdienern eine Last auflege, die ste nicht' treffen würde, wenn das Institut, das ihnen doch eine Wohl that sein solle, gar nicht bestehe, wird dem Referenten das Schluß⸗ wort ertheilt. Da der Referent jedoch von dem Deputationsgut achten zurückgetreten ist, glaubt er die Vertheidigung desselben einem an diesem festhaltenden Mitgliede der Deputation überlassen zu müssen, worauf der Abgeordn— Heyn nochmals zum Schlusse spricht.

Bei der Abstimmung richtet der Präsident die erste Frage auf den Deputationsantrag; derselbe wird mit 32 gegen 27 Stunmen abgelehnt, worauf §. 7 in der ursprünglichen Fassung der Regie⸗ rungsvorlage gegen 13 Stimmen von der Kammer angenommen wird. 3 . §. 8, der letzte der Vorlage, enthält die Bestimmung, daß das vorliegende Gesetz auf alle seit dem 15. Oktober 1848 angestelllen Civilstaatédiener Anwendung erleiden und bei früher Angestellten die nach dem 15. Oktober 1848 eingetretene Gehaltserhöhung von diesen Bestimmungen getroffen werden soll. Derselbe wird nach dem Vorschlage der Deputation mit einer blos redactionellen Abänderung ohne erhebliche Debatte von der Kammer einstimmig angenommen.

Hierauf wird ein von dem Abg. Lehmann gestern eingebrach⸗ ter Antrag vorgetragen und von dem Antragsteller mündlich näher begründet. Derselbe lautet: „Die hohe Staatsregierung wolle bei der bevorstehenden Reorganisation der unteren und resp; mittleren Ju⸗ stiz⸗ und Verwaltungsbehörden auf verhältniß mäßig numerische Verminderung der anzustellenden Staats diener und zu, fundirenden Stellen Bedacht nehmen und durch die fortgesetzte sorgfältigste Wahl tüchtiger Arbeitskräfte dahin wirken, daß durch verhãltnißmäßig quantitative Reduction den Angestellten, und namentlich den unteren Beamten höhere Gehalte, als bisher, gewährt werden, um hierdurch auch die Möglichkeit herbeizuführen, daß entweder aus den Mitteln und Beiträgen der Staatsdiener selbst resp. nach und nach ein ausreichender Pensionsfonds oder doch wenigstens ein Pensionsfonds von solcher Größe erzüllt wird, daß für solchen die Kräfte des Staates und, der Stenerpflichtigen in erträglicherer Weise, als es jetzt der Fall ist, in Anspruch genommen werden. Fs wird die er Antrag ausreichend unterstützt. 36.

Der Abgeordnete Sch a ffer ist der Ansicht, daß die Regierung

ten; es habe dieses Verhältniß für ihn „etwas Widerwärtiges.“ Herr Bürgermeister Müllrer endlich äußert seinerseits unter spe⸗ zleller Bezugnahme auf Chemnitz den Wunsch, daß diejenigen Städte, welche rücksichtlich des Baues von Kasernen bedeutende Opfer ge⸗ bracht hätten, nun auch von der Naturaleinquartierung befreit blei⸗ ben möchten. Hierauf wurde das vorerwähnte Deputationsgutachten einstimmig angenommen und damit zugleich die Bewilligung der geforderten 56,0090 Rthlr. ausgesprochen.

Schluß der Sitzung 1 Uhr; die nächste ist für morgen anbe— raumt.

In der heutigen Sitzung der zweiten, Kammer, die nach 10 Uhr in Anwesenhelt des Herrn Staats-Ministers von Friesen und der Königlichen Kommissare, Herren Geheimen Rath Kohlschütter und Geheimen Kriegsrath Richter begann, wurde die Berathung über den Gesetzentwurf wegen Abänderung einiger Bestimmungen des Gesetzes über die Verhältnisse der Civilstaatsdiener vom 7. März 1835 fortgesetzt und zu Ende geführt.

§. 3 der Gesetzvorlage, bel dem heute die Berathung begann, bestimmt, daß insofern das nach §. 2 sich ergebende jährliche Dienst⸗ einkommen mehr als 2000 Rthlr. beträgt, der überschießende Ge⸗ haltstheil nur nach der Hälfte des betreffenden, Prozentsahes bei der Pensionsberechnung in Anschlag zu bringen ist. Die Deputa⸗ tion beantragt hierzu noch den Zusatz, daß Gehaltstheile, welche ein ermitteltes Diensteinkommen von. 3000 Thlrn. übersteigen, gar nicht in Ansatz gebracht werden.

Herr Staaksminister v. Friesen hält nach den gestrigen Be⸗ schlüssen der Kammer diesen Zusatz, so wie den 8. 4 des Entwurfs, nunmehr für überflüssig, da nach der angenommenen Skala der Minorität die höchste Pension künftig nach 50 jähriger Dienstzeit nur 1625 Rthlr. betragen könne. Es wird jedoch von mehreren Seiten darauf aufmerksam gemacht, daß der Gesetzentwurf auch noch in die erste Kammer zu gelangen habe, und die Weglassung des Deputationsantrags immer noch an der Zeit sei, wenn die jen⸗ seitige Kammer dem gestern hier gefaßten Beschlusse beitrete,

Herr Staals-Minister von Friesen kann es, auch abgesehen von dem gestrigen Beschlusse, nicht für richtig halten, daß die De—⸗ putation bei Berechnung der Pension gewisse Gehaltetheile ganz unberücksichtigt lassen wolle, dessenungeachtet aber bei §.7 die höhere Anziehung dleser Gehaltstheile zum Penstonsfonds beantrage.

Bei der Abstimmung wird der Zusatz der Deputation gegen 15 Stimmen und mit ihm sodann der 8. 3 gegen wenige Stimmen angenommen.

S. 4 des Gesetz-Entwurfs, welcher festsetzt, daß der Betrag einer Pension in keinem Falle über 2000 Rthlr. betragen dürfe, wird ohne Debatte einstimmig unverändert angenommen. Dasselbe sst hinsichtlich der Ss. 5 und 6 der Vorlage der Fall. —

Bei 5. 7, welcher die von den Staatsdienern zum, Wit lwen⸗ und Waisen-Penstonsfonds zu leistenden jährlichen Beiträge festsetzt, hat sich die Deputation mit dem Vorschlage der Regierung nicht einverstanden erklärt, sondern eine höhere Skala beantragt.

Bei der Eröffnung der Dis kusston erklärt der Referent, Ab⸗ geordneter Schäffer, daß er nach dem gestrigen Beschlusse der Kammer für seine Person von dem Deputakionsantrage zurücktrete und für die Regierungsvorlage stimmen werde, da ihm bei der be⸗ schlossenen Verminderung der Pensionssätze eine höhere Anziehung ber Staatsdiener zum Wittwens und Waisenpensione fonds, als sie die Regierung in ihrer abgeänderten Vorlage beantragt, als unge⸗ recht erscheine.

Der Abgeordnete Vice⸗-Präsident on Criegern tritt eben⸗ falls von dem Depatationsgutachten zurück und erklärt, daß er jetzt auch gegen die Regierungsvorlage stimmen werde, insofern sie die Bestimmungen des Gesetzes von 1835 abändern wolle. Der Abge— ronete Secretair Scheibner erklärt sich in demselben Sinne, wo⸗ gegen die Abgeordneten Dr. Kuntzsch, Heyn, Lehmann und Oehme,

aifo vie Majorität, vas Deputattonsgutachten festhalten.

Der Königl. Kommissar, Herr Geheime Rath Kohlschütter, erklärt, daß die Regierung in Folge der von der Kammer bei den S§. 2, 3 und 4 gefaßten Beschlüsse ihren in der Deputation ein gebrachten neueren Vorschlag, der eben nur ein Vermittelungs⸗ Vorschlag habe sein sollen, jetzt zurückzunehmen. und die ursprüng⸗

die in dem Antrage liegende Idee schon von selbst in Erwägung gezogen habe, und hält deshalb den Zweck desselben durch die An regung dieser Angelegenheit für erreicht, weshalb er gegen den Antrag zu stimmen erklärt. rͤ Bie Abgeordneten von der Planitz und Rittn er halten den Lehmannschen Antrag, wenn er hier so nebenbei angenommen werde, für ziemlich erfolglos und wollen denselben vor der Abstim⸗ mung durch eine Deputation berathen sehen. Auch Herr Staats⸗ minister von Friesen erklärt sich gegen den Antrag und bemerkt, daß die Regierung das, was der erste Theil desselben bezwecke, be⸗ reits angestrebt habe und auch fortwährend im Auge behalten werde, den letzteren Theil des Antrages aber, der auf eine gänz— liche Umgestaltung des jetzigen Penstonswesens hinausgehe, hier nicht als? am rechten Orte eingebracht erachten könne. Der. Ab geordnete Lehmann, findet sich durch die geringe Aussicht auf Er— solg für seinen Antrag veranlaßt, denselben ganz zurückzuziehen. Es wird nun zur Abstimmung über das Ganze geschritten. Der Herr Prä— sident stellt die Frage: will die Kammer das vor— liegende Gesetz mit den beschlossenen Modificationen annehmen? und es wird dieselbe von 38 Stimmen mit Ja, von 21 mit Nein beantwortet, so daß das Gesetz mit einer Majorität von 17 Stim⸗ men angenommen worden ist. 3 ö U Hierauf wurde noch ein im Laufe der Sitzung eingegangenes Königl. Dekret vom 7. Januar, durch welches das neu— Berggesetz den Ständen zur en blos -Annahme vorgelegt wird, vorgetragen und der dritten Deputation überwiesen und sodann die Sitzung geschlossen. ö / gesc . Mittag um 1 Uhr ist die dritte Plenar⸗ Versammlung der NMinister⸗ Konferenz im Brüßtzlschen Palais zusammengetreten. Die dritte Kommission der Konferenz, mit der Wahrnehmung der ird, dem Vernehmen nach, am

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materiellen Interessen beauftragt, Verne na 22. Januar ihre nächste Sitzung halten. Es wird nämlich auf deshalb an die resp. Regierungen ergangene Einladungen, Sach⸗ verständige zu diesen Verhandlungen anher akzuordnen, die Ankunft von solchen bis dahin erwartet. . .

Heute Nachmiltag in Ler vierten Stunde ist der Königl. preu= ßische Minister⸗Präsident Freiherr von Manteuffel von Berlin im / Prinzen⸗Palais hier wieder eingetroffen.

Hannover, 9. Jan. (Hannov. Ztg.) Der

Hannover. J g) ist heute Morgen

österreichische Feldmarschall-Lieutenant Legeditsch hier angekommen.

Schleswig- Holstein. Kiel, J. Jan. (Börs. H.) Eine Tänische Krlegsfregatte liegt drei Meilen NO. von Bülk vor Anker; in unserem Fahrwasser zeigen sich täglich dänische Dampf schiffe, indeß sind die nach unserem Hafen steuernden Schiffe nicht von ihnen angehalten worden.

Mecklenburg⸗Schwerin. SchweriY, 11. Jan. (Meckl. Ztg. Gestern Miltag traf aus Ludwigslust die Nachricht von dem gestern Morgen dort erfolgten Ableben Sr. Hoheit s Herzogs

Gustav hier ein.

Oldenburg. Oldenburg. ?. Jan. (Wes. 3tg.) Auf der Tagesordnung der heuligen Sihung des Landtages stand die Zusammenstellung der von der Staats Regierung beantragten Ab⸗ änderungen und Ergänzungen der Geschäftsordnung des Landta⸗ ges. Ber Ausschuß hatte in seinem Berichte viele der vorgeschla⸗ zenen Abänderungen zur Annahme nicht empfohlen, und schien bei mehreren derselben den Grund der Verwersung darin gesucht zu ha⸗ ben, daß eine Beeinträchtigung der Prärogativ⸗ des Landtages da durch herbeigeführt werte, Nach dem Verichterstatter (Nieb our 2) hatte der Abgeordnete Strahl das Wort und stellte den Antrag;

die Berathung über diesen Gegenstand bis weiter auszusetzen, indem er meinte, über die Geschäftsordnung sei schon auf mehreren Land⸗ tagen überflüssig viel verhandelt, und die bisherige Geschäftsord⸗ nung (welche provisorisch in Geltung bleibt, bis eine andere beschlos⸗ sen wird), scheine ja genügt zu haben. Nach längerer Debatte wurde dieser Antrag angenommen.

Sanburg. Hamburg, 19. Jan. (Börs. H.) In der letztverflossenen Nacht ist hier der Kaiserlich russische Wirkliche Ge⸗ heime Rath Herr von Struve gestorben. Seit vielen Jahren als rus— sischer Gesandter bei den Hansestädten und den kleineren norddeut⸗ schen Höfen akkreditirt, wurde er erst vor kurzem in seiner amt⸗ lichen Stellung durch seinen Sohn, den Geheimen Rath von Struve ersetzt. Er starb am Schlusse des 80sten Lebensjahres; er würde gerade heute sein 80stes Geburtsfest gefeiert haben.

Hamburg, 11. Jan., Nachmittags 3 Uhr. (D. R.) Der frühere dänische Minister des Auswärtigen, Reventlow Criminil, welcher mit den österreichischen und preußischen Kommissiären ür Dänemark die Regierung von Holstein antreten wird, befindet sich bereits hier. —

Hamburg, 11. Jan., Abends 9 Uhr. (D. R.) Nachdem Beseler abgegangen, hat zwischen den Kommissarien und Reventlow eine Einigung stattgefunden. Beide Kommissarien sind bereits hier eingetroffen. Die Landes-Versammlung ist noch nicht auseinander— gegangen; es sind jedoch mehrere Abgeordnete mit dem Abendzuge hier angekommen. Es heißt, der Marsch der Oesterreicher solle so⸗ fort sistirt werden. Rendsburg soll fürs Erste von schleswig-⸗hol⸗— steinschen Truppen besetzt bleiben.

nn sand.

Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. vom J. Januar. Den Vorsttz führt Dupin. Moulin überreicht den Kommissionsbericht über verschiedene Anträge in Bezug auf Schuldenarrest von Repräsentanten. (Lesen! Lesen!) Der Bericht erinnert an die neuliche Entscheidung der Versammlung und zählt die fünf dahin einschlägigen Anträge auf. Die Kommission fordert die Dringlichkeit. Emil Leroux spricht dagegen, Mortimer Ternaux dafür. Die Versammlung nimmt die Dringlichkeit und die ersten vier Anträge in Betracht. Der Präsident will die Versamm— lung befragen, ob beide Gegenstände sogleich an die Abtheilungen verwie— sen werden sollen. Soubier will vorher eine Diskussion. Gene— ral Cavaigngë meint, die Versammlung habe dadurch, daß sie die Dringlichkeit in Betracht genommen, den Wunsch des guten Einvernehmens zwischen den Staatsgewalten der Republik aus ge⸗ drückt. Bevor weiter gegangen werde, will er den Bericht gedruckt und vertheilt haben. Die Versammlung beschließt, am Sonnabend die Kommission für die Anträge zu ernennen. Tagesordnung: Huguenin's Antrag auf Aenderungen in der Forstverwaltung der Gemeinden. Die Kommission ist dagegen. Changarnier und J. de Lasteyrie haben eine lebhafte Unterredung mit einander. Hugue⸗ nin's Antrag wird verworfen. Ein Antrag Hennequin's ebenfalls.

ie Sitzung wird aufgehoben.

Sitzung

4—

Paris ĩ 9 9 er Sn Fot MWlaf ; Paris, 9. Jan. An der Spitze seines Blattes mit ausge—

zeichnetem Drucke bringt heute das Hauptorgan des Elysee, der Constitutionnel, Folgendes: „Der Präsident der Republik hat gestern um 25 Uhr die Herren Tupin, Mols, von Broglie, Berryer, Barrot, Thiers, Daru und Montalembert versammelt. Durch Hervorrufung dieser Konferenz beabsichtigte, wie man sagt, der Präsident, gegen diese einflußreichen Milglleder der National— Versammlung sich über die wahren Ursachen der Ministerkrisis und die bei dieser Gelegenheit cirkulirenden unbegründeten Ge⸗— rüchte zu erklären. Wir können versichern, daß bei dieser Unterhal⸗ lung, die über zwei Stunden gedauert hat, der Präsident, trotz der Erklärung, sein verfassungsmäßiges Recht aufrecht halten zu wol— len, seinen Wunsch, jeden Konflikt zu vermeiden, seine Ehrfurcht vor der National-Versammlung und ihrer Gewalt, so wie seinen wohl erwogenen Entschluß, der Botschafts-Politik getreu zu bleiben be theuerte. Um dem Gewichte dieser Worte alle möglichen constitu⸗ tionellen Bürgschaften beizufügen, soll der Prãäsident diesen ehren werthen Mitgliedern bemerkt haben, er sei bereit, zur Bildung eines neuen Kabinets die Unterstützung derjenigen unter ihnen anzunehmen welche seine Meinung über die Organisation des Oberbefehls der pariser Armee theilten. Bei dieser Gelegenheit soll der Präsident auf die in den Gängen der National Versammlung verbreiteten Gerüchte anspielend, Herrn Dupin gesagt haben: „„Wenn Sie Truppen wollen, sollen Sie dieselben haben; Feinde aber, das vẽr⸗

he ich Ihnen, sollen Sie nicht haben.““ Der Constitutib n⸗ nel bemerkt dazu: „Dieses Wort des Präsidenten der Republik faßt die Lage wunderbar zusammen. Es drückt in geistreicher und schneidender Weise die Rechte jeder der beiden Staatsgewalten aus es bezeichnet das Unnütze und Vergebliche der Vorsicht am iß!

sa vor

regeln, hinter welchen die National-Versammlung sich bergen will, und die Tadellosigkeit der feststehenden Gesinnungen

und Absichten des Präsidenten: „„Nehmen Sie Truppen zu Ihrer Vertheidigung, aber man wird Sie nicht Ingrüifen 0 Heute Vormittag um 11 Uhr waren mehrere der abtreten den Mi⸗ nister im Elysee versammelt, um mit dem Präsidenten der Republit über die gestrige Konferenz zu berathen. Einstimmig wurde an

geblich Changarnier's Absetzung beschlossen. Das neue Kabinet soll so ziemlich festgestellt worden Baroche, Rouher, Fould würden

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sell . ar Mo s 4 s 59 *

bleiben. Morgen hofft man, Alles gelöst zu sehen.

12 15

Italien. Turin, 6. Jan. (W. 3.) Vorgestern langte die Deputir ten-Kammer in der Debatte des Budgets erst bei dem Kapitel der Marine an. General Quaglia beklagt sich darüber, daß das Mi nisterium kein vollständiges Marine⸗Verwaltungs⸗System vorgelegt habe. Cavour will früher alle wichtigen Präliminarfragen vom Parlamente gelöst wissen und verspricht sodann, darauf zu reflek— tiren, womit sich Qugglia zufrieden erklärt. Farina spricht gegen den Kommissions⸗-Bericht, seine Ansichten werden durch den Bericht⸗ erstatter und den Handels⸗Minister widerlegt. Nach ihm erhebt sich Herr Menabreg, vor kurzem erst aus dem Departement der aus—= wärtigen Angelegenheiten ausgeschieden, und greift das jetzige Sy⸗ stem der Verwaltung überhaupt an. Der Marine und Handels Minister verspricht, daß diesen Beschwerden unverweilt abgeholfen werden solle. . Der Unterrichts-Minister hat eine Kommission zur des Sekundar-Unterrichts niedergesetzt. .

Fürst Calignan soll seine Entlassung als Admiral angeboten und erhalten haben. —

Regelung

Gen ua, H. Jan. (W. 3.) Das Offizier-Corps protestirt gegen. die Unterstellung, daß seine Mitglieder „abbasso il statuto, viva il ne assolulo* (Nieder mit der Verfassung, es lebe der ab . König!“) gerufen haben. Es soll Befehl angelangt sein, der / ,, . gleichfalls Munition zu verabreichen. Der Vorstand 9. , n, Sicherheitsquästur, ist nach Turin abgereist. Sowohl. lol 6 w. 3. als das Militair Kommando haben energische

roklame zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe erlassen. J

Bologna, 31. Dez. (Wanderer) Di s ᷓ

. 6. . ) Die Unsicherheit der

y, n. h Romagna dauert seit vielen ge ne i Dede be⸗ uerlichste Weise für Reisende und Handelsverkehr fort, und noch

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immer wurden von der päpstlichen Regierung nicht hinreichende Maßregeln getroffen, um dieser drückenden Lage ein Ende zu ma⸗ chen. Vergangenen Freitag Nachts (27. Dezember) wurde der Post⸗

wagen zwischen Mercadata und Loretto total ausgeplündert; meh⸗ rere tausend Skudi, viele Präziosen gelangten in den Besitz

der Räuber, und die armen wehrlosen Reisenden wurden noch

obendrein für die Bereitwilligkeit, mit der sie sich ihre

Habseligkeiten wegnehmen ließen, tüchtig durchgeprügelt. Man

kann sich einen Begriff von den hiesigen Zuständen machen, wenn der Eilwagen sogar während der Tagesstunden von Faenza bis an die Stadtthor Bologna's von Militair eskortirt werden muß und trotzdem von Raubanfällen nicht gesichert erscheint. Ge⸗ stern wurden in Faenza 6, in Lugo 5 und vor wenigen Tagen in Bologna 6 Mörder hingerichtet. Im Ganzen sind seit einigen Mona⸗ ten S6 solche Verbrecher erschossen worden. Betrübend aber und bezeichnend für den Verfall der hiesigen Sitten ist es, daß ein Mann an der Spitze dieser Räuberhorde steht, der einem ganz anderen Be⸗ ruf als dem eines Räubers angehört, Passatore, zum geistlichen Stande erzogen, Theologe und ausgezeichnet in Wissen und Fähig⸗ keiten.

Das Tribunale della Consulta in Rom hat CEiceruacchio und andere wegen der Verbrennung der Beichtstühle der zunächst der Piazza del Popolo gelegenen Kirchen (im Mai 1819) nun vexur⸗ theilt, und zwar Ersteren zu 15 Jahren Zwangsarbeit, die Mit⸗ schuldigen zu 10, 5 und 2 Jahren.

Rom, 4. Jan. (W. 3.) Bis zum 28. Dezember waren im Ganzen Scheine im Betrage von 3,631,600 Skudt amortistrt.

Konstantin opel, 25. Dez. (Ostd.⸗P.) Die gestern von Aleppo hierher gelangte Post hat uns mit der Nach⸗ richt von dem Tode des General Bem überrascht. Derselbe ist am 10ten d. M. in Folge eines kurzen Uebelbefindens fieberhafter Natur, wobei er nur einmal auf den einstimmigen Rath mehrerer herbeigerufener Aerzte sich hatte bestimmen lassen, Medizin zu neh— men, verschieden. Man will eben dem Umstande, daß er sich an⸗ fänglich hartnäckig gegen die Anwendung jedes Mittels erklärte, den tödtlichen Ausgang 'einer Krankheit zuschreiben, welche durch recht— zeitigen Arzneigebrauch hätte gehoben werden können. Jede Re— form und Verbesserung, welche im Interesse ihres Fortschrittes der türkischen Armee gewünscht werden konnte, schien der alte kampf⸗ geübte General wohl vor Allen vom Schicksale bestimmt, mit der Zeit ins Leben zu rufen und zweckmäßig einzuleiten, weshalb sein Tod mit Recht als ein Verlust für die Türkei bezeichnet werden kann. In dieser Weise ist auch die Kunde seines Todes bei Hofe aufgenommen worden, wo Bem's Name und Ruf hohe Geltung hatten. Der Sultan selbst hat bei Gelegenheiten seine Zufrieden⸗ heit geäußert, einen erfahrenen Führer für seine Truppen zu be— sitzen, und es ist mit aller Wahrscheinlichkeit anzunehmen, daß der⸗ selbe zu den höchsten militairischen Rangstufen und zu wesentlichem Einflusse auf die Geschicke des Landes mit der Zeit gelangt wäre.

Eben erfährt man, daß die letzten Reste der Emigration von Schumla vorgestern Abends hier eingetroffen sind. Die Regierung hat auch für diese gesorgt. Sie werden nicht nur nach England übergeschifft und während der Reise verpflegt, sondern erhalten auch bei der Ausschiffung Jeder 2590 Piaster auf die Hand. Auch das Schicksal der in Kiutahia Internirten ist nun entschieden, und es werden dieselben in nächster Zukunft bereits ihrer Haft entlassen werden. Die Pforte, welche nur ungern die Kosten und die Ver— antwortlichkeit einer solchen Hut von den Verhältnissen sich aufge⸗ zwungen sah, hatte in ihren Vorstellungen bei dem wiener Kabinet nicht nachgelassen, bis endlich, durch die dahin zlelende Vermittelung Englands, die Freilassung der Internirten in Wien genehmigt worden ist. Jö

Türkei.

Konstgnttn d s l B , Wg nden nn.

., 3 ᷣ . en Zu den Fort— schrittsbestrebungen des Kabinets Reschid gehörte auch die Mission

19 des Herrn Jonesco, der in Thessalien Studien über die Verbesse— rung der Agrikultur machen sollte. Diese Angelegenheit hat schon zu vielen Diskussionen Veranlassung gegeben. Jonesco ist jet wie— der in der türkischen Hauptstadt und man ist begierig auf das Re sultat seiner Fahrt. Auch andere weniger freiwillig reisende Gäste sind eingetroffen. Der Dampfer „Feizi Bahri“ brachte von Alexandrette aus unge⸗ fähr 150 Individuen, theils Rädelsführer, theils schwer kompromit⸗· tirte Genossen aus der Revolte von Aleppo. Die eigentlichen Ver⸗ brecher wird man wohl durch Kerkerstrafen für immer unschädlich machen oder wenigstens für eine gute Weile, die übrigen sollen un ter die Truppen gesteckt werden. . In Valuta-Älngelegenheiten hat man abermals eine Ernene⸗ rung getroffen, die bei der Schwierigkeit, welche sich im Verkehre eingestellt hatte, wieder eine Erleichterung verspricht. Das ver zinsliche Papier, welches der Schatz ausgab, stellte bis nun wenig stens 50 Piaster vor, nun wird auch solches zu 25 Piaster ausgt⸗ geben werden. . Salih Pascha, der strenge Gouverneur von Pera, und in An⸗ gelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und Verfolgung von Die⸗ ben u. s. w. der rechte Arm des Polizei⸗Ministers Mehmed Pascha, ist alschmünzern auf die Spur gekommen, welche Stücke von 6 Piastern verfertigten. Sie möurden auch zur Haft gebracht. Sonst giebt es keine Neuigkeiten von Belang, wenn nicht wie⸗ der die unvermeidliche Notiz von einer Feuersbrunst im Teke von Pera, wobei ein Dutzend Verkaufläden verwüstet wurden. Nur kommt diesmal noch die Klage über Mangel an Trinkwasser aus Pera dazu.

Berliner Börse.

. Berlin, 11. Jan. Seit unserem letzten Bericht hat die Börse in Folge der französischen Ministerkrisis eine rückgängige Bewegung angenommen, und das Geschäft, bis dahin recht belebt, wurde einige Tage hindurch beschränkter. Erst heute zeigte sich wieder mehr Festigkeit der Course, und der letzte Rückgang dersel⸗ ben ist fast vollständig eingeholt. Besonders umfangreiche Umsätze fanden in Potsdam-Magdeburger, Rheinischen, Köln⸗Minden und Oberschlesischen Stamm Actien statt. Auch in preußischen Bank— Antheilen und in Rheinischen Stamm-Prioritäts- Obligationen, letz tere zu steigenden Coursen, war das Geschäft äußerst belebt. Die Course im Allgemeinen stellten sich heute bei Ablauf der Woche wie folgt:

Berlin⸗Anhalter 955, 96 a 95 bez. u. Gld.

Berlin⸗Hamburger 88, 89 a 883 bez.

Potedam Magdeburger 60, 6241 a 60 u. 62 bez.

Berlin. Stettiner 1055 a 107 in Posten bez.

Köln⸗Minden 97 2 964, Jb.. a en bez.

Krakau⸗Oberschl. H8 a 04 ü, 69 bez. u. Gld,

Düsseldorf⸗Elberfelder 9a. a 93 in Posten bezahlt.

Oberschlesische Litt. X. 10 a 111 u. II03 bez. u. G.

do Liti. B. 106 bez. Rheinische Actien 607 a 653 u. 634 a d bez. u. Gld.

Halle⸗Thüringer 527 a Hz bez. u. Gld. Niederschlesische Actien 817 a 80 u. * bez. Stargard⸗Pofen 80 a 79 bez.

Kosel⸗-Oderberg 787 a 804 bez. u. Gld.

Friedr. Wilh. Nordb. 35 a 36 u. 365 bez. u. Gld.

In Prioritäts Obligationen, in preußischen und ausländischen Fonds waren die Schwankungen nur unerheblich. In 43proz. An= leihe wurden bedeutende Posten auf fixe Lieferung umgesetzt. Preuß. Bank-Antheile fluktuirten ziemlich ansehnlich; anfangs der Woche a lz he verkauft, stieg der Cours bis 9ö 76, wich dann bis 4 Yb und blieb heute 95 Gld. Auch von diesen Effekten wurden be⸗ trächtliche Posten auf fixe Lieferung verkauft.

Von Wechseln bleiben heute Amsterdam und Hamburg 3 Ih höher begehrt. London nach der letzten Steigerung wieder etwas gewichen, aber Br. und Gld. Paris gut zu lassen. Wien 7953 Gd. mit geringem Umsatz. Frankfult a. M. gesucht, ohne Cours⸗Ver⸗ änderung.

Ueber die Coursbewegung der Stamm-Actien im vorigen Jahre lassen wir eine Uebersicht des höchsten und niedrigsten Coursstandes, so wie Vergleichung der Schluß-Course des Jahres 1849 und 1850 von den an der hiesigen Börse im Handel befindlichen Eisen⸗ bahn⸗Stamm-⸗AUctien, folgen:

Na r .

ͤ ,

Benennung 6 23 K —

, . 2 S5 IX Bemerkungen.

Eisenbahn⸗ T 3 3 13 2

C 2 2 — T Stamm -Actien. 18 96 98 k

1850 1819 S830 iL Is56 Berlin -Anhalter 98 80 89 97 4 5465 — Berlin⸗Hambur /

wee, 88 4 45 — Polsdam⸗Mag⸗

J 67 43 68 54 17 13433 Berlin⸗Stettiner 109 931103 105 55 636 — Köln-Minden. 99 80 95 98 45 65ä56 —

Düffcldorf ⸗ El⸗

berfeltt 96 78 77 93 14 536 — Magdeburg⸗Hal⸗

,,, 145 115 140 132 8 88 .

Oberschlesische Litt. A. 115 95109 113 5M 6zSa —

dito Litt. B. io 8 ids 108 5a 6a, — siägft, TRertoosung Rheinische..... 64 498 41 59 1 333 . Halle⸗-Thüringer ! 69 3 — Kosel-Oderberg 85 681 70 79 35 4345 — Niederschlesisch⸗

Mãärkische . 86 71 84 81 — Q — 3 aht Rerloosuna Stargard ⸗Posen 83 69 83 g; Krakau ⸗Ober⸗

schlesische ... 69 75 54 69 5 33334 ö Jyn . Fr. Wilh. Nord⸗ ,

ö 41 Steele Vohwin⸗ . werden mit vier

, 38 25 41 31 l J — Ct. Zinsen ge⸗ Bergisch⸗Märk. 46 25 43 31 H Magdeb. ⸗Wit⸗

tenberger .... 65 18 60 51 . .

Cöthen - Bern⸗

burger... 50 41 16 — 2* jahr! Verloosung

Mecklenburger... 142 26 3 — ( ranco Zinsen

Preußische Fonds notirten wir

am 31. Dez. 1849. am 31. Dez. 1850.

Freiwill. 5proz. Anleihe 106 95. 1043 95. Staats schuldscheine . ...... 89 Sar . Seehandlungs-Prämienscheine 1033 120 JI, j 99 Westpreußische Pfandbriefe S9! » 89 Posener Pfandbriefe ...... . 91 89 Pommersche * . 9g535 5 95 Kur- und Neumärk. . . .. . . . .. 955 * 95

8 ,,, 933 Der höchste Stand der Staatsschuldscheine war im vorigen Jahre 89 6, der niedrigste 70 95h. proz. Anleihe waren 1071 und niedrigste 91 56, 45proz. 102 und S6 „,c, Bank-⸗-Antheile 9e ; und 79 55. Diese bedeutenden Schwankungen entstanden in der Zeit der Mobilmachung des preußischen Militairs. Ein ch

licher Umschwung in den Börsengeschäften sowohl als in den Cour

sen trat nach der olmützer Konferenz ein, und besonders hat seit dieser Zeit eine seit langer Zeit vermißte Festigkeit der eingestellt und behauptet.

Eisenbahn⸗Verkehr. Breslau⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahn.

. Die Frequenz der Breslau Schweidnitz⸗Freibur im verflossenen Jahre 1850 übersteigt zwar die von

genen Jahre 1849 sowohl im Personen- als Güterverk— das Jahr 1848 steht in 1850 der Güterverkel 1847 der Güter- und Personenverkehr nach. Es wurde 1850, laut der monatlichen Ausweise befördert 212,3 und 1,271,401 CEtr. 31 Pfd. Güter; die Einnahme

Personen 107,791 Rthlr. 25 Sgr. 2 Pf. un Rthlr. 18 Sgr. 1 Pf., zusammen 182,141 J

d für Güter ithlr. 13 Sgr. Obgleich die Frequenz und Einnahme des Jahres 1848 und eben wohl des Jahres 1849 zu einer Vergleichung als Norm nicht aufgestellt werden kann, indem die politischen Verhältnisse des Jahres 1848 ihre Wirkungen noch auf das Jahr 1849 ausübten, so lassen wir die Frequenz und Einnahmen dieser Jahre doch folgen und gehen auf eine Vergleichung mit den früheren Jahren ein. Im Jahre 1319 wurden befördert 188,332 Personen und 984, 626 Ctr. 40 Pfd. Güter: die Einnahme betrug aus dem Personentransport Mo, 049 Rthlr. 6 Sgr. 4 Pf., für Güter, Vieh und Equipagen kamen ein 6,462 Rihlr. 21 Sgr. 4 Pf., zusammen 151,511 Rthlr. 27 Sgr. 8 Pf. Im Jahre 1848 wurden befördert 193,996 Per⸗ sonen und 1,314,144 Ctr. 71 Pfd. Güter, die Einnahme betrug für Personen 0,18 Rihlr. 15 Sgr. und für, Güter Vieh zn 0,627 Rthlr. 19 Sgr. 7 Pf., zusammen 181376 Rthlr. 2 Sgr 7 Pf. Im Jahre 1847 wirrden befördert 1 4) Personen und 1,447, 490 Ctr. 46 Pfd. Güter, die Einnahme betrug fürPersonen 104, 741 Rthlr. I Sgr. 1 Pf. und für Güter 99. 8. Vthlr. 15 Sgr. 6 Pf. zusammen 201 651 Iihlr. 8 Sgr. Pf. Im Jahre 1846 wurden befördert 337621 Personen und H½212,08? Ctr., die Einnahme betrug für