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das Postulat für das Laboratorium an der Akademie zu Tharandt in der verlangten Höhe von 600 Rthlr. zur Annahme empfehlen, und ist sie sonach dem Beschlusse der diesseitigen Kammer beigetre= ten, wogegen sie sich nicht hat entschließen können, die Bewilligung des 3 ats für die Bibliothek und die Sammlungen daselbst in der verlangten Höhe von 1006 Rthlr. zu befürworten, sondenn sie ist hier ihrem Beschluffe getreu dabel stehen geblieben, nur 0) Rthlr. zu bewilligen. Auf Anrathen der Deputatlon gab man diesseits in diesem Punkte gegen 7 Stimmen der zweiten Kammer nach.
Dresden, 15. Jan. (D. A. 3.) Zweite Kammer. Auf der Tages⸗ ordnung stand die sortgeseßte Berathung des Berichts der ersten Deputation, den Gesetz Entwurf über Abänderung einiger Bestim⸗ mungen des Militair-Pensionsgesetzes betreffend. Zuvörderst wurde die wegen Stimmengleichheit gestern ohne Resultat gebliebene Ab⸗ stimmung über §. 2 (Tarif der Penstonssätze) wiederhelt, und es wurde das Minoritäts-Gutachten mit 30 gegen 29 Stimmen ange nommen. Die übrigen Paragraphen fanden ohne Debatte, der ganze Geseß=-Entwurf mit 39 gegen 17 Stimmen Annahme;
Hierauf ging die Kammer zur Berathung des Deputations berichts über Pos.7 des außerordentlichen Staats-Budgets über, welche zu außerordentlichen Anschaffungen für die Armee in Folge der allge⸗ meinen Kontingentserhöhung die Summe von g4b, 932 Rthlrn. forderte. Die Deputation hatte dieselbe in der Höhe von 939, 49 Rthlrn. zur Bewilligung empfohlen und zugleich einen Antrag an die Regierung
vorgeschlagen: Daß dieselbe der nächsten Ständeversammlung bei Vorlage des Militairbudgets eine genaue Uebersicht sowohl der
Rüstungskosten, so wie aller Ueberschreitungen der Positionen des dermaligen Militairbudgets, unter Zurechnung der bei dem gegen⸗ wärtigen außerordentlichen Budget erfolgten Bewilligung, zur nach- träglichen Bewilligung vorlegen wolle. Eine Erklärung des Refe⸗ renken von der Planttz, daß dieser Schlußantrag überflüssig gewor⸗ den sei, weil der Kriegsminister Rabenhorst noch der gegenwärtigen Ständeversammlung eine Uebersicht der durch die Mobilmachung der Armee veranlaßten Ueberschreitung des Militairbudgets zugehen zu lassen beabsichtige, bewog den Abgeordneten Haberkorn zu dem An trage, daß die Berathung über den vorliegenden Gegen⸗ stand bis zum Eingange dieser zugesagten Mittheilungen verschoben werde. 6 Kammer nahm, trotz einer Ein— wendung des Königlichen Kommissars, diesen Antrag gegen 6 Stimmen an uͤnd beschloß zugleich, den Wunsch im Protokolle niederzulegen: Die hohe Staatsregierung möge noch der gegenwärtigen Ständeversammlung eine genaue llebersicht so⸗ wohl der Rüstungskosten, als aller Ueberschreitungen der Posisionen des dermaligen Militairbudgets, unter Zurechnung der bei dem ge— e it wen außerordentlichen Budget erfolgten Bewilligung vor⸗ egen.
Jetzt bemerkte der Kriegsminister, daß das fragliche Postulat
durchgängig aus schon verausgabten Posten bestehe, und daß die Regierung ermächtigt sein müsse, solche nothwendige Ausgaben aus den vorhandenen Kassenbeständen zu machen; auch schien der Mi— nister anzunehmen, daß die Kammer durch ihren heutigen Beschluß die Bewilligung zu solcher Deckung solcher Bedürfnisse ertheilt habe. Der Präsitent und der Berichterstatter setzten darauf aus einander, daß der Minister sich täusche, und die Kammer ließ den Gegenstand unter allgemeiner Beruhigung fallen.
Meißen, 13. Jan. Heute waren diejenigen Porzellangegen⸗ stände dem Publikum zur Ansicht ausgestellt, welche, in hiesiger Fabrik gefertigt, in den nächsten Tagen die Wanderung zu der In⸗ dustrie⸗Ausstellung in London antreten werden. Unter der Anzahl kostbarer Gegenstände, welche ausgestellt waren, zogen insbesondere die Aufmerksamkeit auf sich ein kostbarer Spiegel in einem herrli⸗ chen Porzellanrahmen, dessen Werth auf 1500 Rthlr. geschätzt und der würdig sein dürfte, das Prunkgemach einer Fürstin zu schmücken — ferner ein Kameltenbaum mit weißen Knospen und Blüthen aller Größen und Grade der Entfaltung und endlich zwei pracht⸗ volle Vasen, die eine im Rococco=, die andere im antik⸗griechischen
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Style. Der Werth einer einzigen wurde auf 100 Rthlr. geschätzt.
Württemberg. Stuttgart, 13. Jan. (O. P. A. Ztg.) Der Nachricht über eine Verwahrung des Königl. Steuer-Kolle⸗ giums gegen die Königl. Verordnung vom 29. Dezember 1850 müssen wir beifügen, daß sicherem Vernehmen nach diese Verwah— rung nur eine protokollarisch niedergelegte ist, die durch einen un— mittelbar darauf gefolgten Beschluß sogar auf ihre wahre Un⸗ bedeutendheit zurückgeführt wurde, indem kein Mitglied des Kollegiums daran dachte, den Vollzug der Königl. Verord⸗ nung zu verweigern oder solche durch diese Verwahrung anfechten zu wollen. Auch steht solche mit dem betreffenden Akten⸗ stücke des nicht anerkannten Ausschusses in keinerlei Beziehung. — Die Regierung beabsichtigt, die in materieller Hinsicht so dringen⸗ den Reformen, betreffend das Gewerberäthe⸗Institut, das veränderte Bürgerrechts und Ansiedelungs⸗-Gesetz, die Bestimmungen über das Recht der Eheschließung u. s. w. alsbald ins Leben treten zu lassen.
Der Staats-Anzeiger schreibt: „Wir freuen uns, aus sicherer Quelle unseren Lesern die Mittheilung machen zu können, daß die dritte Kommission der dresdener Konferenz sämmtliche deut⸗ sche Regierungen eingeladen hat, bis zum 22. Januar Sachverstän⸗ dige nach Dresden zu beordern, welche über deutschen Handel, In- dustrie und Schifffahrt berathen sollen.
Baden. Karlsruhe, 14. Jan. (O. P. A. 3) Se. Königl. Hoheit der Großherzog hat sich gestern Vormittag mit großem militairi⸗ schen Gefolge nach Rastatt begeben und daselbst das K. K. österreichische Regiment Benedel, welches in Paradeuniform ausgerückt war, in⸗ spizirt. Mittags kehrte Allerhöchstderselbe wieder hierher zurück.! — Die reitende Batterie, welche seit acht Wochen im Oberland (Frei- burg, Donaueschingen) stationirt war, kommt wieder hierher und ist bereits auf dem Marsch.
Karlsruhe, 13. Jan. (Schw. M.) Sitzung der zweiten Kammer. Nach einer Mittheilung des Präsidenten ist die erste Kammer der an sie gelangten Ann fe wegen Reklamirung proviso⸗ rischer Gesetze nicht, und dem Gesetzentwurf, die Einführung des Strafgesstzbuchs mit en ffn Abänderungen betreffend, beigetreten. Bie Fetreffenden Kommissionen werden hierüber weiteren Bericht
erstatten. Hierauf wird der Tagesordnung gemäß Prestinari's Kommisstonsbericht über den Gesetzentwurf, die Rechtsverhält=
ssse der Offiziere und Kriegsbeamten betreffend, zur Berathun . rem ber Präsident des Kriegs⸗Ministeriums . pen in diesem Bericht aufgestellten Grundsatz der Gleichberechtigung zwischen den Militair= und Civil ⸗Beamten Verwahrung eingelegt und nachzuweisen versucht hen j daß der, Militairstand im Kriege wie im Frieden gleich mühevoll und gesẽh n t sei, daher bevorzugt werden müsse, schritt die Kammer zur rörterung der einzelnen Paragraphen und nahm an deren Schluß das ganze Gesetz in der durch die Kommission beantragten Fassung mit allen Stimmen ge⸗ gen eine mit wenigen Abänderungen an. Da jedoch die Regie⸗
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rungs- Kwöommtsston mit diesen durch die zweite Kammer beschlossen en Abänderungen, wenigstens theilweise, nicht einverstanden war, dies äuch voraussichtlich die erste Kaminer nicht sein wird, so erscheint ein weiteres Eingehen vorerst üherflüssig.
essen. Kassel, 14. Jan. (Fr. J.) Die täglichen urch Mr! nach Cub pi. Hd stein dauern ununterbrochen fort.
Heute trafen 2 Batarllone Fes polnischen Negiments Nugent ein. Hie Truppen werden fortan nicht mehr, durch, das hann oᷣersche sondern mit der Friedrich⸗Wilhelms-⸗Nordbahn über Karlshafen und Härter befördert. Die Friedrich⸗Wilhelms-Nordbahn hat fast täg⸗ lich J Extrazüge zu stellen. Vom Kriegszustand werden wir wenig belästigt., denn die' einzige Cinschrär'wrng, welche derselbe für den öf— fentlichen Verkehr mit sich führt, nämlich das Schließen der Wirths⸗ häuser nach R Uhr Abends, betrifft nur eine geringere Anzahl von Ein⸗ wohnern. Nur das Fehlen aller größeren Wintervergnügungen, wie Bälle, Maskeraden c, erinnert uns daran, daß wir unter außeror⸗
dentlichen Umständen leben. Das Durchziehen der fremden Truppen hat durch seine Wiederholung den Reiz der Neuheit verloren und wird kaum beachtet; so war der Friedrichsplatz, auf welchem die beiden Bataillone Nugent heute vor dem Kurfürsten Parade mach⸗ ten, nur wenig von Zuschauern besucht. — Von gut unterrichteter Seite wird versichert, im Ministerium werde an einem neuen Wahl⸗ gesetzentwurf gearbeitet, welcher im März den zusammentretenden Ständen vorgelegt werden würde, falls bis dahin die Regulirung unserer Verhältnisse nicht auf einer anderen Grundlage von Dresden aus erfolgt wäre.
Gestern Nachmittag ist eine weitere, für Holstein bestimmte österreichische Truppenabtheilung, eine sogenannte Brückenkolonne, hler eingetroffen und sogleich auf vie nahe gelegenen Dörfer, bis zu dem heute früh erfolgten Weitermarsch einquartirt worden. Die beiter zum Durchmarsch für hier angesagten Corps, werden die Regimenter Erzherzog Ludwig und Nugent sein. — Im Uebrigen ist hier Alles ruhig; die fremden hier liegenden Truppen excerciren fleißig und thun gemeinschaftlichen Wachtdienst. Weitere Maßregeln, Anordnungen oder Anforderungen sind von Seite der Kommissare zur Zeit nicht erfolgt.
Hanau, 14. Jan. (Frank. Journ.) Das in unserer Umgegend dislozirte 2te kurhessische Infanterie-⸗Regiment hat Be— febl erhalten, morgen den Marsch nach Fulda, seiner früheren Gar— nison, anzutreten, wo es daselbst am 17ten 8. Mts. einrücken soll. Bis zu diesem Tage soll die Stadt und die Provinz Fulda von den bayerischen Truppen gänzlich geräumt sein.
Hessen und bei Rhein. Darmstadt, 165. Jan. Der Präsident des Staatsministeriums, Freiherr von Dalwigk, ist gestern Abend mit dem Achtuhr-Convoi, von Dresden zurückkehrend, hier ein= getroffen.
Schleswig⸗Holstein. Altona, 16. Jan. (Alt. Merk.) Ueber die am 14ten d. abgehaltene geheime Sitzung der Landes Versammlung berichtet die BS. H. das Nachfolgende, was wir um so weniger zu wiederholen Anstand nehmen, als es, bereits ein Gemeingut, nur zur Beruhigung der Gemüther beizutragen geeig⸗ net ist. Es wurde in dieser Versammlung abschriftlich dasjenige Schreiben mitgetheilt, welches am 11ten von Seiten der Statthal⸗ terschaft an die Kommissäre, mit Beziehung auf unsere Unterwer⸗ fung, erlassen worden war. Dabei wurde bemerkt, daß unserem kommmandirenden General der Befehl zugegangen sei, die Feindselig⸗ keiten einzustellen. Ferner wurde der Landes -Versammlung von dem Departement des Aeußern brieflich die Mittheilung gemacht,
daß die Regierung von neuem und wiederholt die bestimmte Zu⸗ sage erhalten habe, daß, sofern kein Widerstand stattfände, „die fremden Truppen hier, nicht einrücken würden und daß gleichfalls auch dem dänischen kommandirenden General der Befehl geworden sei, sich weiterer Feindseligkeiten zu
enthalten.“ Auf den in der Sonnabendsitzung geäußerten Wunsch, die der Versammlung vorgelegten Aktenstücke, welche auf unsere Un⸗ terwerfung Bezug nehmen, veröffentlichen zu dürfen, bat der De partementschef des Aeußern sehr dringend und angelegentlich, da⸗ von zur Zeit noch abstehen zu wollen. Unsere Sache, sagte er, sei erst im ersten Stadium der Unterhandlungen, und eben da könne es von unberechenbarem Interesse und zugleich auch Nachtheil sein, den Wortlaut jener Akten bekannt werden zu lassen, und deshalb müsse er sehr dringend empfehlen, die Veröffentlichung derselben einstweilen zu verschieben. Mit Beziehung auf die heutigen Vorgänge erklärte er die Statthalterschaft und die Minister vollberechtigt, die Regie⸗ rung fortzuführen, bis eine neue Regierung eingesetzt sein würde, und' dies um so mehr, als auf ausdrücklichen Wunsch und unter vollständiger Zustimmung der Kommissäre solches geschehe. Gestützt auf dieses Recht, bat er denn auch die Versammlung, wenigstens einstweilen noch in der bisherigen Weise mit der Regie⸗ rung fortzuwirken, und dies mindestenes so lange, bis wegen des Finanzbudgets das Erforderliche beschafft und beschlossen sein werde. Er hob es bei dieser Gelegenheit besonders hervor, daß der Ver⸗ sammlung im wohlverstandenen Interesse des Landes und seiner Bewohner daran liegen müsse, die Finanzen geordnet zurückzulassen. Der Departementschef des Aeußern machte der Versammlung noch die Mittheilung, daß heute die beruhigende und bestimmte Zusiche⸗ rung ertheilt sei, daß die in der schleswig⸗holsteinischen Armee die⸗ nenden Schleswiger bei ihrer demnächstigen Rücktehr nach Schleswig, ihres Dienens in der Armee wegen, keinerlei Belästigungen 29 zu besor⸗ gen hätten. Auf die an den Departementschef des Innern, Boysen, ge⸗ richtete Frage, ob absichtlich und aus welchen Gründen, er die am Sonn⸗ abend von der Statthalterschaft erlassene Proclamation nicht mit unter⸗ zeichnet habe, erwiederte er, daß es ihm damals zweifelhaft gewesen sei, ob er im Amte werde verbleiben können, und deshalb sei seine Unterschrift zurückgehalten. Jetzt aber seien alle Zweifel gehoben, und er werde, bis eine neue Regierung komme, sein Amt nach wie vor fortführen. Auf die von verschiedenen Seiten an den Depar⸗ tements- Chef des Aeußern gestellten Interpellationen in Betreff der vertriebenen schleswigschen Beamten, den Grundzüge und Ausfüh⸗ rung der Reductionen der Armee, der Auswechsclung der Gefan= genen und der Sicherheit unserer außerhalb der Festungswerke be= legenen Verschanzungen, äußerte derselbe, daß er darüber zur Zeit noch nichts zu sagen vermöge, weil Alles noch Gegenstand der
eben erst begonnenen Verhandlungen sei; die Versicherung könne er indeß geben, daß die besten Zusagen in aller und
jeder Beziehung gegeben seien, und daß er glaube, daß die Landes⸗ Versammtung eines günstigen Erfolges wegen vollkommen ruhig sein könne. — Vor Schluß der Sitzung richtete der Präsident noch an diejenigen Mitglieder der Versammlung, die beim Beginn der Sitzung ihren Rücktritt angekündigt hatten, die dringende Bitte um fernere Theilnahme an den Sitzungen und Verhandlungen und um ein ruhiges Ausharren bis ans Ende. Unsere Ehre, sagte er, glau— ben wir bis dahin gewahrt zu haben, und fern sei von uns jeder Schritt, der vielleicht uns Schande bereiten könnte.
Nassau. Wiesbaden, 19. Jan. (Fr. J.) Die, Zusam= menstellung der Staats⸗Exigenz für das Jahr 1851 enthält unter dem Uebrigen die nachfolgenden Anforderungen; 1) Für die Her⸗ zogl. Hofhaltung und Chatulle 300000 Fl. 2) Witthum 30,782
Fle 10 Kr. 3) Apanagen 20,000 Fl. IH) Kosten des Landtags 27000 IJ. 5) Bundeskosten und Aufwand für Konsulate 26,410 FI. 28 Kr. 6) Prozeßkosten bei den Assisen 109,694
21,284 Fl. 20 Kr. S) Corrections⸗ 9) Central ⸗Archiv zu 10) Land—
Fl. 7) Zuchthaus zu Diez haus in Eberbach 21,629 Fl. 3 Kr. Ibdstein und die Filial-Archive 6777 Fl. 14 Kr. jäger-Corps 47,555 Fl. 30 Kr. 11) Irrenhaus - Anstalt 7550 Fl. 12) Landstraßen, 3) Unterhaltung derselben 113,951 F. I0 Kr., b) Neubauten 116,253 Fl. 19 Kr., c) Unterstützung der Gemeinden zum Wegbau 7037 Fl. 18 Kr. 13) Wasserstraßenbau, Unterhaltung der Wasserstraßen 224,611 Fl. 56 Kr. 14) Lehran⸗ stalten, ) Beiträge zu den Elementarschulen 14,200 Fl., b) zu den Real- und Gewerbschulen 11,A,060 Fl. 15 Landwirthschaft 25,648 Fl. 16) Milde Fonds 20,903 Fl. 17) Landesbibliothek und Museum 4148 Fl. 48 Kr. 18) Gränzregulirung und Landesver
messung 2266 Fl. 19) Kriegsdepartement 508,969 Fl. 20 Kr. 20 Zollverwaltung 21,549 Fl. 21) Leibrenten, Quiescentengehalte, Pensionen und Gnadengehalte, a) auf der Landessteuerkasse haf⸗ tend 249,163 Fl. 58 Kr., b) auf der Generaldomainenkasse haftend 90,554 Fl. 44 Kr. und 35,468 Fl. 32 Kr. 22) Schuldentilgung 594,938 Fl. 23 Kr. Die Gesammtsumme der Ausgaben beträgt 4,056, 019 Fl. 19 Kr. .
Musland.
Oesterreich. Pesth, 11. Jan. (Eloyd.) Das Staats⸗ Budget vom letzten Vierteljahr weist ein Defizit von nahe an 20 Millionen nach. Bei uns wird dieses allgemeine Leiden noch durch ein Lokalleiden erhöht; das städtische Budget, heißt es nämlich all⸗ gemein, soll nichts weniger als befriedigend ausfallen. Wie uns erzählt wird, betragen die Ausgaben für das Jahr 1851 bedeutend mehr denn eine Million, darunter nicht weniger als 180,000 Fl. C. M. blos als Zinsen-Entschädigung für begangene Sünden. Nun war die Stadt zwar seit lange schon nicht völlig schuldenfrei; daß sie aber ihren Kredit der Art in Anspruch genommen, haben gewiß die Wenigsten erwartet. Welcher Antheil von dieser Summe für ordentliche, welcher für außerordentliche Zwecke verausgabt worder wird uns in den nächsten Tagen wohl mitgetheilt werden; heute genügt die Kenntniß dieses enormen Budgets, um unsere Bürger bangen zu machen. Es wäre dies unter den sonstigen Verhältnissen gleichfalls traurig gewesen; gegenwärtig ist es dies um so mehr, nachdem so manche reichfließende Quelle dem städtischen Einkommen entzogen worden. Sonst schöpfte die städtische Kasse aus den Häuser-Umschreibungen jährlich gegen 120,900) Fl. C. M., sie fallen nun ganz dem Staate anheim; von der Brücken Entschädigungs⸗ Summe, die jährlich gegen 40,0900 Fl. beträgt, hat sie gleichfalls noch keinen Kreuzer erhalten; endlich droht die Getränksteuer ihr mit einem bedeutenden Verluste bezüglich der Bier- und Branntwein— Accise. Wahrlich, der Gemeinderath wird alle Kräfte sammeln müssen, soll anders der nervus rerum nicht erlahmen. Indeß ist es erfreulich, daß trotz dieser in Aussicht stehenden Bedrängniß der
Wohlthätigkeitssinn unserer Bevölkerung jede Gelegenheit ergriff, um sich zu offenbaren.
Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Sitzung vom I4. Januar. Den Vorsitz führt Dupin. In zweiter Bera⸗ thung wird der Gesetzentwurf über Rekrutirung von 80000 Mann für 1851 angenommen. Ein Antrag Benoit's (du Rhone) auf Ausschließung der Nichtwähler vom Militairdienste wird durch die Vorfrage beseitigt. Eine dritte Berathung wird beschlossen. Ein Antrag Fouquier's hinsichtlich der Einfuhr fremden Getraides wird in Betracht genommen. Ein Antrag Colfavru's, dem Staats anwalte das Recht, Geschworne auszuscheiden, zu nehmen, wird durch die Vorfrage beseitigt. Da während der Debatte die Linke Pidoux's Aeußerung, Robespierre sei der größte Verbrecher ge wesen, mit Lärm aufnimmt, bemerkt Präsident Dupin: „Fahren Sie (von der Linken) nur fort. Sie werden so am besten die letzte Täuschung der Majorität vernichten.“ Es veihreitet sich das Ge— rücht, um 5 Uhr werde der Bericht der Remusatschen Kommission, die seit 12 Uhr Sitzung hält, verlesen werden. Man erzählt, er beantrage eine motivirte Tagesordnung, in welcher das Recht der Exekutivgewalt anerkannt, dessen spezielle Ausübung getadelt und der Wunsch nach Wiederherstellung der Eintracht ausgedrückt werden soll. Ein Antrag Laboulie's und Sevaistre' s auf Modification des Verfahrens bei Fallissements wird, dem Antrage der Kommission gemäß, nicht in Betracht genommen. Die Sitzung wird kurze Zeit unterbrochen. Endlich erstattet Lanjuinais sei nen Bericht. Die Kommission erklärt mit einer Majorität von gegen 7 Stimmen, daß die Nationalversammlung wehl das Necht, Changarnier abzusetzen, der Regierung zugestehe, aben den Gebrauch, der von diesem Rechte gemacht worden, tadle. Die Kommission er klärt, daß der General alle seine Ansprüche auf das Vertrauen der Nationalversammlung behalte. Die Sitzung wird aufgehoben.
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Paris, 14. Jan. Der Präsident der Republik hat gestern zum zweitenmale die Kunstausstellung besucht.
Eine telegraphische Depesche meldet: „Das spanische Kabinet hat am 11ten sein Entlassungsgesuch eingereicht, welches von der Königin angenommen wurde. Narvagez hat Madrid sofort verlassen und ist heute (14ten) um 10 Uhr Vormittags in Baponne einge— troffen.“
Der Moniteur enthält folgenden Tagesbefehl des Kriegs ministers an die Armee: Offiziere, Unterofsiziere und Soldaten! Vom Präsidenten der Republik zu der Ehre berufen, euch zu befeh— len, ist meine Pflicht eben so einfach, als mein Wille, sie zu erfül⸗ len, energisch ist. An der Erhaltung des öffentlichen Friedens durch Befestigung der Verfassung arbeiten; in allen Rangsklassen der Disziplin und Hierarchie Achtung verschaffen; die Justiz und die Gesammtinteressen vor den persönlichen Forderungen und Interessen geltend machen; dies soll das Ziel aller meiner Sorgfalt sein. Ich zähle auf die Ünterstützung Aller, wie Alle auf meine Aufopfe⸗ rung in diesem Streben rechnen können. Paris, 12. Januar 185. Der' Kriegsmninister Regnaud de St. Jean d Angelp,
Das Ordre stellt an den neuen Kommandanten, der pariser Armee folgende Frage: „Ist es wahr, daß im Juni 1848, als der Aufruhr vie Hauptstadt und ganz Frankreich bedrohte, Baraguay d'Hilliers von General Cavaignac zum Ersatze eines gegen den Auf⸗ ruhr gefallenen Generals berufen wurde, und daß er diesen Antrag aus dein einzigen Grunde zurüchzies, weil er nicht unter einem jüngeren Ober-General dienen wollte
Folgendes wird als die gendue Classisteation des Votums über Remufat's Antrag nach Parteien angegeben: Gegen die Dring—
lichkeit, Mitglieder der Rue des Pyramides 135, sonstige Konser⸗ valive 160, gemäßigte Legitimisten 18, Mitglieder der Linken 17, zusammen 270; für die Dringlichkeit, Mitglieder der Rue des Py⸗ amides 5s, sonstige Konservative 56, Legitimisten 124, Nitglieder der Linken 94, zusammen 328. Abwesend und nicht mitstimmend: von ver Rue des Pyramides 11, Konservatlve 12, Legitimisten 8, Linke und Berg 119, zusammen 159.
Im heutigen Leitartikel des Ordre liest man bei Gelegenheit der Besprechung der Protokolle der permanenten Kommission: „Es erübrigt noch die Beurtheilung der Schreiben des Generals Neu⸗ mayer, die ohne Zweifel mitten in der Diskussion binnen zwei oder drei Tagen werden veröffentlicht werden. Es bleiben noch die Eröffnungen des Ober- Generals zu vernehmen, den man absetzen konnte, den man gegenwärtig in Korrespondenzen anonymer Pam⸗ phletisten oder durch gemeine Erfindungen verleumden kann, dem aber, wenn endlich feine Ankläger sich zu zeigen wagen, die Tri⸗ büne nicht versperrt ist.“ .
In der gestrigen fünf Stunden langen Sitzung hat die Schul den⸗Arrest⸗Kommission beschlossen: 1) daß die vorläufige Genehmigung der Versammlung nöthig sei; 2) daß längere als dreimonatliche Haft den Verlust des Mandats nach sich ziehe; 3) daß ein Re— zräsentant vor gänzlicher Tilgung seiner Schulden nicht wieder wählbar sein solle. Man (rwartet morgen die Vorlage des Berichts. Im Evenement liest man: „Das Sechzehner— Comité, wel⸗ ches gestern in der Generalversammlung der Opposition ernannt wurde, um über den in gegenwärtigen Umständen einzuhaltenden Gang vorzukehren, hat sich heute 4 Uhr in der zweiten Abtheilung versainmelt. Heber seine inneren Berathungen hat nichts verlautet. Was wir sagen zu dürfen glauben, ohne gegen die Zurückhaltung zu verstoßen, ist, daß die verschiedenen Beschlüsse einstimmig gefaßt wurden.“
Nach dem Constitutionnel wäre Allais von seiner Appel— lation abgestanden. Das Schreiben, worin er diesen Entschluß an⸗ zeigt, soll erklären, er sei das Opfer einer von Jon geleiteten In⸗ krigue. Nach demselben Blatte soll dieses Schreiben als Vorrede zu einer dem Quästor Baze gewidmeten Broschüre erscheinen.
Heute wurden wieder 20,000 Franken 5proz. Rente diskontirt, um die Fonds zu halten.
Es finden hier fortwährend starke Werbungen für
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Brasi⸗
zestern spät Abends, nach abermaliger Vernehmung der Mi— des Innern und des Krieges, ist Lanjuinais mit 9 Stimmen Berichterstatter der Remusatschen Kommission ernannt wor— hatte 3 Stimmen, 3 Zettel waren unbeschrieben.
den. Bixio
Großbritanien und Irland. London, 153. Jan. Das Dampfschiff „Afriea“ bringt Nachrichten aus NewYork bis zum 1. Januar. Der österreichische Gesandte hatte auf seine
an das nordamerikanische Kabinet gerichtete Note wegen völker— echtswidriger Betheiligung Amerika's an dem ungarischen Kriege der Morning Chro⸗
eine Antwort erhalten, nach welcher er,
ricle zufolge, gedroht hätte, seine Pässe zu verlan⸗ gen. Der Morning Post wird geschrieben, „Herr Web⸗ ster antwortete dem österreichischen Repräsentanten auf eine sehr unumwundene und dreiste Art, und seine Erwiederung wurde vom Senate lebhaft gebilligt. Das Schiff „Africa“ hat eine Fracht von 225,000 Dollars an Bord. Aus Kalifornen war in New⸗NYork
wieder eine Ladung von 1K 000,000 Dollars in Goldstaub angekommen. Der neu revidirte Tarif für die nordamerikanische Union ist bereits publi⸗ zirt. Der Zoll auf alle vom Auslande eingeführte Waaren ist um 3 Pro zent erhöht. Ferner ist der Ausfuhrzoll auf jede Kiste Zucker auf 50 Ets, für jedes Quarter Tabacksblätter auf 29 Cts. und für jede Aus— fuhr von tausend Kisten auf 25 Cts. erhöht worden. Das neue Gesetz tritt für eingeführte Waaren mit dem J. Februar, für die Januar in Wirksamkeit und ist für erste auf Europäische Schiffe sind Die Nach⸗
Ausfuhr mit dem 1. die Dauer von zwei Jahren beschränkt. zum 1. März nach dem früheren Tarif zugelassen. richten aus Nicaragua reichen bis zum 18 November. Die Häfen jn Salvador waren durch das britische Geschwader blokirt und die von Nicaragua bedroht. Zum Kriege zwischen letzterem und Costa Rieg sollen ernste Vorbereitungen getroffen werden. General-Lieutenant von Radowitz begab und des Prinzen Albrecht nach Windsor und war zur Königlichen Tafel geladen. Zu dem Ministerrath, der heute in T owning-⸗Street stattfindet, sind schon gestern sämmtliche Minister von ihren und ihrer Freunde Landsitzen hier eingetroffen. Die Haltung des Kabinets in der ka— tholischen Frage bei Eröffnung des Parlaments wird den Haupt gegenstand der Berathung abgeben. Der Bischof von London hatte noch gestern eine längere Besprechung mit Lord John Russell. Graf Flahault hatte heute eine Konferenz mit dem Grafen Grey. Lord Grey hat den Gouverneuren von Neusüdwales und Victoria die wichtige Mittheilung gemacht, daß die Regierung be⸗ absichtigt, die in jenen Kolonieen stehenden Truppen als eine über⸗ flüssige Einquartierung zurückzuziehen; für ihre innere Sicherheit könnten die Kolonieen durch ihre eigene Polizei hinlänglich sorgen. Die Times begrüßt diese Maßregel mit Befriedigung und be— hohe Zeit, die Mündigkeit und Reife der meisten bri— zu einem größeren Grade von Selbstregierung
Jan. der zum Besuche der Königin
London, 14.
sich gestern wi
nerkt, es lei
tischen Kolonieen
anzuerkennen. Aber das Kolonial — Amt solle auch konse— quent handeln und nicht blos die Truppen zurückziehen, ] ;
die zur Behauptung der Kolonieen unnöthig, sondern auch die widersinnige Centralregierung in Downing-Street aufheben, die sich auf die Länge nur durch einen militairischen Zwang festhalten ließe, pessen Resultat nicht die Ausgaben und die Unehre, die es dem Reich kosten würde, werth wäre. „Der einzige Einfluß“, sagt das Blatt weiter, „den wir zur Regelung der inneren Angelegenheiten unserer Kolonieen anwenden können, muß künftig in Ermahnung und Ueber redung bestehen. Neu⸗-Süd⸗Wales und Victoria haben gegründete Beschwerden, die Macht der heimischen Regierung, jeden Beschluß des Gouverneurs und des legislativen Raths während des Zeitraums von zwei Jahren nach Erlaß desselben abzuschaffen; die Vollmacht, Sträflinge nach den Kolonieen ohne die Einwilligung der Kolonisten zu transportiren; die Befugniß des Kolonial⸗Amts in London, große Sum⸗ men aus den Kolonial-Einnahmen nach Belieben zu verwenden, inkom⸗ petente Personen durch Kolonial⸗Anstellungen zu versorgen und derglei⸗ chen. Diesen Beschwerden muß endlich abgeholfen werden. Eine allzu⸗ langmüthige Ehrfurcht vor englischen Parlaments Akten kann von den Krlonisten nicht verlangt ünd erwartet werden. Es heißt, ihre Loyalität auf eine harte Probe stellen, wenn man ihnen die Wahl bann, Gesetzen und Justitutionen, die ihren Interessen ver= vd liger , einer Empörung gegen jene Institutionen, welche oSuig aflosigkeit und vollkommenen Erfolges sicher wäre.“
ö ,,, . Polen. Petersburg, 10. Jan. Zufolge ,. ases an den dirigirenden Senat vom 2. Ja⸗
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nuar sind der Großfürst Konstantin und der Herzog Maximilian von Leuchtenberg zu Mitgliedern des Conseils für die Militair—⸗ Lehranstalten ernannt worden.
Durch einen anderen Kaiserlichen Utas vom 27. Dezember ist der Dirigirende der Expedition zur Anfertigung der Staats⸗Papiere, Geheime Rath Fürst Chowanski, wegen vorgerückter Jahre des Dienstes entlassen und das Mitglied des Conseils des Finanz⸗Mi⸗ nisteriums, Wirklicher Staatsrath Naryschkin, zum Dirigirenden die⸗ ser Expedition ernannt worden.
Spanien. Madrid, 7. Jan. Die Senats-⸗Kommission zur Prüfung der Forderung provisorischer Steuererhebung besteht aus den Herren Lopez, Ballesteros, Santillan, Monteverga, Rei⸗ nosa, Perez, Romera und Mazarredo.
In der letzten Senats-Sitzung hatte General Pavia behaup⸗ tet, er habe nie einer geheimen Gesellschaft angehört. Narvaez fand darin eine Anspielung, forderte ihn auf, sich zu erklären und suchte dann von der Tribüne durch Aktenstücke seine Loyalität bei der Bewegung von Sevilla im Jahre 1838 darzuthun. Serrano sprach über die Nothwendigkeit, die Unabhängigkeit der Senatoren zu schützen.
Nachrichten aus Cuba zufolge beabsichtigen Nordamerikaner, welche zur ersten Expedition gehörten, jetzt daselbst Land anzukaufen, um ein zweitesmal sich besseren Erfolg zu sichern.
Madrid, 8. Jan. Bei Beginn der heutigen Sitzung verlangten Bermudez de Castro und Genossen Mittheilung der auf die Heirath Montemolin's mit einer neapolitanischen Prin—⸗ zessin, so wie der auf die Cuba -Expedition bezüglichen Korrespon— denz. Bermudez de Castro tadelte in längerer Rede die auswärtige Politik des Kabinets.
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Der Herr Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Ar⸗ beiten hat auf unseren Antrag genehmigt, daß der Regierungs- und Baurath Stein in Aachen, welcher bei der äußeren Anordnung der im Jahre 1844 in Berlin abgehaltenen allgemeinen deutschen Ge werbe-Ausstellung dem gewerblichen Publikum bereits näher bekannt geworden, sich nach London begebe, um für eine möglichst zweck mäßige, günstige und wohlgefällige Aufstellung der preußischen und der übrigen durch die Empfangstellen in Köln, Düsseldorf und Magdeburg beförderten vereinsländischen Ausstellungs-Gegenstände zu sorgen. Derselbe wird zu diesem Zwecke von der Mitte des nächsten Monats an in London anwesend sein und ist beauftragt, diejenigen Einrichtungen zur Aufstellung der bezeichneten Gegen⸗ stände, welche eine besondere Ausschmückung nicht erheischen, auf Kosten der Staatskasse zu treffen und für die nöthigen Gestelle, so weit dieselben nicht von den Königlich großbritanischen Ausstellungs— Kommissarien geliefert werden, zu sorgen, wobei auf die in einzel⸗ nen Anmeldungen bereits geäußerten Wünsche gebührende Rücksicht genommen werden wird.
Aussteller, welche außerdem wünschen, daß ihre Ausstellungs— Gegenstände besonders arrangirt oder mit Ausschmückungen umge⸗— ben werden, haben die Kosten dafür selbst zu tragen. In diefer Beziehung ist Folgendes festgesetzt:
1) Diejenigen Aussteller, welchen die allgemeinen Anordnungen genügen, haben nicht nöthig, darüber eine besondere Erklä rung abzugeben.
2) Wer dagegen wünscht, daß seine Ausstellungs-Gegenstände auf eine besondere Weise arrangirt und ausgeschmückt werden sollen, hat sich bei der Bezirks- Kommission derjenigen Em— pfangstelle, bei welcher er seine Ausstellungs-Gegenstände ein⸗ zusenden hat, insoweit dies nicht bereits in der Einsendungs— Declaration geschehen ist, schriftlich darüber zu erklären, in welcher Weise er das Arrangement getroffen haben und welche Summe er auf die Ausschmückung verwenden will.
3) Die betreffenden Bezirks-Kommissionen sind angewiesen, den Ausstellern mitzutheilen, wer mit der Empfangnahme der an⸗ gezeigten Geld-Beträge beauftragt ist. Diese sind in kür⸗ zester Frist an den bezeichneten Empfänger portofrei einzusen— den. Die gesammelten Beträge werden an den General- Kon⸗ sul Hebeler in London übermittelt werden, um dort zur Ver— wendung zu kommen.
Es wird nöthig sein, bei Bemessung dieser Beträge auf die hohen londoner Preise Rücksicht zu nehmen. ;
4) Im Allgemeinen empfiehlt es sich, die Art der Ausschmückung dem Regierungs- und Baurath Stein zu überlassen, indem dieselbe dadurch mit benachbarten Aufstellungen um so mehr in Einklang gebracht und wirksamer gemacht werden kann. Die— selbe wird in diesem Falle so vortheilhaft eingerichtet werden, als es der dafür ausgesetzte Betrag zuläßt; ein etwaiger Rest aber wird zurückerstattet werden.
Wer es jedoch vorzieht, in dieser Beziehung besondere Bestimmungen zu treffen, hat dieselben der betreffenden Be⸗ zirks-Kommission oder auch dem Regierungs- und Baurath Stein direkt mitzutheilen.
Die Ausführung kann erst nach Eingang der dazu be— stimmten Geld⸗-Beträge in London erfolgen, weshalb die Be— schleunigung der Bestimmungen und Geldsendungen empfoh⸗ len wird.
5, Aussteller, welche die Aufstellung der von ihnen eingesandten Gegenstände entweder persönlich leiten oder durch einen be sonderen Agenten in London besorgen lassen wollen, haben dieses ebenfalls anzuzeigen, sofern es nicht bereits in der Anmeldung geschehen ist.
Es wird beabsichtigt, neben dem erwähnten Aufstellungs⸗Kom missar in Verbindung mit den übrigen Zollvereinsstaaten eine be— sondere Kommisslon von Sachverständigen für die Dauer der Aus⸗— stellung nach London zu entsenden, theils um die Interessen der vereinsländischen Aussteller dort wahrzunehmen, insbesondere bei Zuerkennung der Preise mitzuwirken, theils um über die Ausstellung selbst später Bericht zu erstatten. Der Herr Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten hat dabei in Aussicht gestellt, daß den preußischen Kommissaren ein angemessener Kredit zum Ankaufe von Mustern fremder Industrie⸗Erzeugnisse, welche den einheimischen Gewerbetreibenden sodann an verschiedenen Orten zur Ansicht ausgestellt werden sollen, eröffnet werde.
Ueber weitere Einrichtungen, welche wir im Interesse der deut⸗ schen Industrie vorbereitet haben, behalten wir uns besondere Be— kanntmachung vor.
Eine schleunige Verbreitung dieser Bekanntmachung durch die
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öffentlichen Blätter in dem vereinsländischen Gebi ; Hebiete w . dankbar anerkannt werden. k Berlin, den 15. Januar 1851. Kommission für die londoner Industrie-Ausstellung. H. C. Carl.
von Viebahn. Druckenmüller.
Eisenbahn⸗Verkehr. Berli n- Hamburger Eisenbahn.
Betriebs-Einnahmen.
Für Personen,
Gepäck und Für Güter und
Equipagen. Vieh. Zusammen. — — — — — — — — —— le, D, n. Ren, Dr, . Ref, D,.
*
Im Januar bis inkl. Nov. 1850 .. Im Dez. pr. circa
190, 254 13 32,800
2 865,199 19 61,355,454 2 8 68, 000 — 100, 800
Summa ca. 523,054 13 2 933,199 19 6 1,1565, 25 23
(Einschließlich der mit den Frachten erhobenen Transitzölle und vorbehaltlich der Feststellung durch die Kontrole, so weit es noch erforderlich ist.)
. 2 r . 1,338,668 25 11
117,600 — —
In dem Jahre 1849 betrug die Einnahme .. Also im Jahre 1860 mehr ca. . ..
, ,
der Leipzig Dresdener Eisenbahn⸗-Compagnie im Monat Dezember 1850. Finn, 23,776 Rthlr. 18 Ngr.
106,923 Ctr. Fracht und Eilgüter 22,093 12 5
Summa 45,B 870 Rthlt, Ig. (exkl. der noch nicht festgestellten Einnahmen aus dem Verkehr mit anderen Bahnen.)
Meteorologische Beobachtungen.
Nach Beobachtung.
Abends cinmaliger
10 hr.
Morgens Nachmittags 6 Ubr. 2 Uhr.
9. ‚ ö 3837 229 22 2 1 227 . R Luftdruck 337,16“ Par. 337,65 bar. 337,31“ Par. GQuellwärme . 3
Luft wärme ..... 2 4.2 R 4 0, 27 R . 1,2 R. Flusswärme — G, 0“ R
Thaupunkt.-... — 5 1 — 1,9 9 n. — 0,7“ R koden me . j
Dunstsättigung 90 pCt. 83 pCt. 84 pCt. Ausdünstung
Wetter . halbbeiter. halbheiter halbbeiter. Nftedersehlag 60.
Win 1 0. 0. 0. Wärme wechsel — 0, 3
Wolkeunzuß .... — 0. 2 10 Tagesimittel: 337, Par. . 0. 90 n — 2,7 R. 89 6 0
Ränigliche Schauspiele.
. Sonnabend, 18. Jan. Im Opernhause. Mit aufgehobenem Schauspielhaus Abonnement: Die Jungfrau von Orleans, roman⸗ tische Tragödie in 5 Akten, von Schiller. Anfang 6 Uhr.
P reise der Plätze: Parquet, Tribüne und zweiter Rang 1
Rthlr. Erster Rang, erster Balkon daselbst und Proscenium 1 Rthlr. 10 Sgr. Parterre, dritter Rang und Balkon daselbst 20 Sgr. Amphitheater 10 Sgr. Sonntag, 19. Jan. Im Opernhause. Ste Abonnements⸗ Vorstellung: Der Prophet, Oper in 5 Akten, nach dem Franzö sischen des E. Scribe, deutsch bearbeitet von L. Rellstabh. Musik von Meyerbeer. Ballet vom Königl. Balletmeister Hoguet. (Mab de la Grange: Fides, als letzte Gastrolle, Anfang 6 Uhr.
Preise der Plätze wie oben. Im Schauspielhause. 1316 Abonnements -Vorstellung: Erzählungen der Königin von Navarra, Lustspiel in 5 E. Scribe, übersetzt von W. Friedrich.
—
Königsstädtisches Theater. Sonnabend, 18. Jan. Gastrolle der Mad. Castellan sche Opern⸗-Vorstellung.. Zum erstenmale: Mose ( in 4 Akten. Musik von Rossini. (Mad. Castellan: An—
neuen Decorationen vom Theatermaler Herrn Köhn.
Preise der Plätze: Ein Platz in den Logen und des ersten Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. 2c. . ⸗ Sonntag, 19. Jan. Zum erstenmale wiederholt: schene Prinz. Lustspiel in 3 Akten, von Plötz Wagner: Den Schuster Wilhelm, als Gastrolle Dorf im Gebirge. Liederspiel in 1 Akt. Zum Se der Ideen. Sylvester⸗Zeitungsscherz in 1 Akt (na— von D. Kalisch.
; Montag, 20. Jan. Gastrolle der Mad. Castellan sche Opern⸗-Vorstellung.) Il Barbiere di Siviglia. von Sevilla. Komische Oper in 2 Akten. M (Mad. Castellan: Rosina. Im zweiten Akt wir d. Castell Variationen von Rode und eine neue spanische Romanze: „La Pe de LTriana“, singen.)
Donnerstag, 23. Jan. Zum erstenmale: Hanswurst und Familie. Schauspiel in 5 Akten, nach der pariser Original⸗Bean beitung des Palliasse et sa Famille, von S. E. .
Die neuen Kostüme nach den französischen Figurinen.
Der Billet⸗Verkauf zu dieser Vorstellung beginnt den 20sten d. M. .
Montag,