Bayern. München, 15. Jan. der König hat heute den hochbejahrten bisherigen Kommandanten des 1sten Armee⸗Corps, General-Lieutenant General der Infanterie ernannt. des Landtags wird demselben das Budget vorgelegt dessen Erledigung eine mehrmonatliche Vertagun Doch hängt diese von der Annahme eines Geseß—
Bildung von Ausschüssen ab, welche bis zum Wie die vielen und wichtigen Gesetzvorlagen zur a Alle von Neujahr an im soldung mehr in Die älteren Bea gefordert werden
Grafen Nsenburg, zum
ch dem Zusammentritt
werden, nach
statt finden soll.
ntwurfs über die derzusammentritt
inen Berathung Staatsdienste A Getraide, son⸗ mten werden b sie es bei eren behandelt en Grund, daß die G ösungsgesetz aufgehört s von nun an bei den keine Secretaire zweiter n drei Kla⸗
vorbereiten sollen. stellten werden keinen Theil ihrer Be dern das Ganze in Geld erhalten. ohne Zweifel zu der Erklärung auf dem früheren Gebrauch belassen oder nach Die Aenderung hat darin ihr en an den Staat seit dem A Sicherem Vernehmen nach Kammer des Inne
Dagegen sollen b
wee e - .
sein wollen. traidelieferung
Kreisregierungen, Klasse mehr geben. sen von Assessoren angestellt Gehalt von 825, die zweiter mit 1225 Gulden. Kreisregierungen wird
Sach sen. Auf der Tag Deputation über das Königl. Eisenbahnwesen betreffend. eil des Dekrets und einer Eisenbahn zwischen hatte den dreifachen I) der vorschußweise aus der Hau des Aufwandes für die im Gang Zittau-Reichenberger Eisenbahn i hr Einverständniß mit fernerer „als einer Eisenbahn zwischen Zitta Rechnung der Staatskasse erk lle, daß das hierzu vorläufig Vorbehalt weiterer Nachweisung se Gelderforderniß gleichfalls in das auße instehenden Finanzperiode aufgeno
In der zweiten K diese Angelegenheit dem näch der präjudizieller Antrag geste sucht werden, von de ichen Dekrets vom teichenberger Eisenbahn bezieht, für jetzt gen Gegenstand fortwährend im Auge r nächsten Ständeversammlung darüber eine neue peziellen Kostenanschlags des Bahn⸗ orderlichen Geldmit⸗
ei diesen Kammern drei K pie dritter Klasse mit einem 25 und die erster Klasse
Klasse mit 19 : j bei sämmtlichen acht
solcher Assessoren auf 30 erhöht werden.
(D. A. 3t g.) der Bericht der zweiten 1. August 1850, das Dieser Bericht bezieht sich auf den verbreitet sich über die Herstellung
Die Regierung tändeversammlung Bestreitung
Dresden, esordnung stand Dekret vom
Zittau und Reichenberg. daß die S ptstaatskasse erfolgten ꝛ egriffenen Vorarbeiten zu einer hre nachträgliche Zustimmun Ausführung jener u und Reichen⸗ und 3) geneh⸗ 2, 000,000 Rthlr. mit tens der Regierung angenommene rordentliche Staatsbudget der mmen werde.
die Hauptentschließung üer sten Landtage vorbehalten und folgen⸗ llt worden: Es möge die hohe Staats⸗ r Berathung desjenigen Theils es 1. August 1850,
Antrag gestellt:
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ae,, .
theilen; 2) arbeiten sowohl berg selbst für
Regierung er (eingangserwähnten) Königl welcher sich auf die Zittau⸗ jedoch den wichti zu behalten und de Vorlage mit Beifügung eines s baues zu geben, die zu dem letzteren Zwecke erf tel aber zu bewilligen.
Die Masorität der Deputation der ersten Kammer nun bean⸗ dem ebenerwähnten Antrage der zweiten Kammer in d interpretirt zugleich diesen Beschluß dahin; en Antrags vorausgesetzt werde: 4) daß Ermächtigung ertheilt werde in in irgend einer Beziehung in vorgreifen zu wollen, daß die Staats- welcher durch die bis⸗ der Staatskasse berechtigt ge⸗ t der Kostenberechnung über die ferne⸗
Totalität beizutreten, un daß bei Annahme des obig der Staas Regierung dadurch eine der ausgedrückten Weise, ohne ihr den erforderlich erscheinenden Maßnahmen und h) dadurch ausgesprochen sein solle, zu vorschußweiser Entnehmung des Be herigen Vorarbeiten erwachs wesen und darüber nur mi ren Vorarbeiten Nachweis zu geben sein werde. Ein Mitglied der Deputation, von Watzdorf, Votum abgegeben, dessen Schluß Regierung zu ersuchen, von der Berat Königlichen Dekrets vom 1. August Zittau⸗-Reichenberger Ei den wichtigen Gegenst der nächsten Ständevers Eisenbahn in der Richtung nach eines Schienenweges von in der Richtung nach Zittau hin, stehen sollte, eine neue Vorlage mit des Bahnbaues zugehen zu lassen, die rlichen Geldmittel aber zu bewilligen. e gemäß beschloß die Kammer, die Sitzung vorzunehmen. Ehe bemerkte Präsident von g ein Königliches Dekret wegen einiger strafrechtlichen
Regierung
hat ein Separat⸗ die hohe Staats⸗ hung desjenigen Theils des J., welcher sich auf die für jetzt abzusehen, jedoch ährend im Auge zu behalten ammlung für den Fall, daß der Bau einer Pardubitz hin oder auch nur der bis zur sächsischen Gränze, österreichischerseits in Aussicht Beifügung eines speziellen zu dem letz—
antrag lautet:
senbahn bezieht, and fortw
Reichenberg
Kostenanschlages teren Zweck erforde
Einem früheren Beschluss Berathung des Berichts in geheimer die öffentliche Sitzung geschlossen wurde, Schönfels noch, daß im Laufe der den Gesetzentwurf Bezug auf die Presse betreffend.
Das Dresdener Journal enthält des sächsischen Bergbaues im Jahre chen Revieren sind im Jahre 1 850 97,372 Mark 11,36 Loth 4119,33 Zollpfund — 8827 die verschiedenen Hüttenwerke abgelie⸗ f die freiberger Reviere: 43,334, 67 5,57 Loth, oder gegen das Jahr S667 Mark 14,72 Loth mehr, und 2105,93 Zollpfund — 4512 Mark das Jahr 18149: 74,0 Zollpfund — 159
Die Erzbezahlung betrug zusammen: „und zwar in dem freiberger Re⸗ in den auswärtigen Re⸗— z⸗Administra⸗ handenen Vorräthen 1,387,701 Rthlr. 622 Mark 14,24
eingegangen sei: Bestimmungen in
Freiberg, über das Silberausbringen 1850 Folgendes: überhaupt: Silber, oder gegen das Mark 2,06 Loth mehr an Davon kommen au 92, 859 Mark 1 1849: 4045,03 Zollpfund — auf die auswärtigen 11, Loth, oder gegen
Aus sämmtli 145,440,560 Zollpfund = vas Jahr 1849:
fert worden. Zollpfund —
25 Ngr. 8 Pf „M0 Rthlr. 25 Ngr. 1 Pf., vieren: 51,534 Rthlr. 7 Pf. d aus obiger Erzlieferung und den vor gegen eine Bezahlung von 47,441,596 Zollpfund 2 — 101, oder gegen das Jahr 1849: 6520, 33 r abgeliefert worden. 3898 Ctr. Blei, 8120,52 Ctr. für 204,926 Rthlr. 14 Ngr. kupfer für 435,986 Rthlr. 1 Ngr. für 28,318 Rthlr. 7 Pf.
Ueber unserem armen Städt⸗ Feuersbrunst ihre von einer Zündholz⸗ rand zum Ausbruche weiter und
, 140,604 Von der Generalschmel
zur Staatsmünze 23 Ngr. 3 Pf. Loth Feinsilbe pfund — 13,9 dem verkaufte
72 Mark 2 Loth meh dieselbe noch; 30,757 Glätte und 3514,86 Ctr. Schrot : 768 CEtr. 27 Pfd. Schwarz und 131 Ctr. 35 Pfd.
Oberwiesenthal, chwingt seit gestern Aben tende Flammengeißel. D aus, wo gestern Abe Dieser verbreitete si trotz alles Ankämp n vierzig Häuser beklagenswerthen Um 5 Uhr Morgens brannte
Hannover, 17. Jan. 9 sterreichischen Truppen ü
Nickelspeise
d eine entsetzliche as Unheil gi
menden Winde und um 4 Uhr Morgens tte Theil des so furchtbar Ortes, die Beute der Wiesenthal noch.
Ztg.) Heute wird er die Elbe bei Art⸗
bei dem stür ens dagegen, waren schon a heimgesuchten Feuerglutheu.
furchtbaren
Hannover. der Uebergang der 6
90
Se. Majestäͤt lenburg und Umgegend an fangen; Bis dahin, daß die zu schla—
gende Pontonbrücke fertig sein wird, werden die Truppen überge⸗ fön. pan wird nal je Jr . eine halbe Brigade übergesetzt verden. * Die Kavallerie, welche von Hannover und Celle auf der Eisen⸗ bahn nach Lüneburg gebracht werden sollte, wird jetzt, um eine zu große Truppenhäufung bei letzterem Orte zu vermeiden, über Celle unde Uelzen dorthin marschiren, und dann sogleich die Elbe passtren. Gestern Abend rückten die ersten Oesterreicher Quartiermacher) hier ein. Heute zwischen 1 und 2 Uhr zogen einige Schwadronen
Windischgrätz-Chevauxlegers vor vem Königlichen Palais vorüber.
Baden. Karlsruhe, 14. Jan. (Schw. M.) Sitzung der zweiten Kammer. Der Praͤsiddent zeigt, der Kammer an, daß die andere Kammer dem Gesetz Entwurfe über die Presse mit einigen Abände⸗ rungen beigetreten sei und den ihr, von der Regierung zuerst vor⸗ gelegten Gesetz⸗ Entwurf, die Entschädigung für aufgehobene Besitz⸗ veränderungs-Abgaben betreffend, berathen und mit ihren diesfall⸗ sigen Beschlüssen zur Beistimmung übersendet habe. Letzterer wird an die Abtheilungen, ersterer an die schon bestehende Kommission verwiesen. Der hierauf zur Berathung ausgeseßzte, durch Presti⸗ narl erstattete Kommissions-Bericht über den weiteren Gesetz⸗Ent⸗ wurf, die Rechtsverhältnisse der Kriegsbeamten ohne Offiziersrang be— treffend, gab zu keinen Erörterungen Veranlassung und wurde nach der Kommisstonsfassung einstimmig angenommen. Dagegen erlitt eine von der ersten Kammer in dem Gesetz-Entwurf, die Rechtsverhält⸗ nisse der Civil-⸗Staatsdiener betreffend, beliebte Abänderung, wor⸗ über Prestinari ebenfalls berichtete, schon einen größeren Wider⸗ spruch. Es wollte nämlich die erste Kammer den §. 28, der von Zusammensetzung des Disziplinarhofes handelt, in folgender Weise gefaßt wissen: Der Disziplinarhof faßt seine Beschlüsse in Ver— sammlungen von sieben Mitgliedern. Diese Mitglieder sind: der Präsidenk, welcher aus den Vorständen der Gerichtshöfe zu ernen— nen ist; zwei Räthe der Gerichtshöfe; zwei Verwaltungsbeam e; zwei nicht zu den Staatsdienern gehörige badische Staats⸗ bürger. Das Staats-Oberhaupt ernennt den Präsidenten und die übrigen Mitglieder des Disziplinargerichtshofes, so wie deren Skellvertreter, jeweils auf die Dauer von fünf Jahren. Die Ausscheidenden können wieder gewählt werden. Da⸗ mit konnte sich aber die Kommission der zweiten Kammer nicht ein⸗ verstanden erklären und verlangte, daß der Präsident und drei wei⸗ tere Mitglieder des Disziplinargerichtshofts als Vorstände oder Räthe von Gerichtshöfen dem Richterstande angehören müssen. Unter den übrigen drei Mitgliedern soll sich mindestens Ein nicht zu den Staatsdienern gehöriger Staatsbürger befinden. Sämmt— liche Mitglieder, so wie die Stellvertreter derselben, sollen vom Staatsoberhaupt ernannt werden, und zwar die dem Richterstande angehörigen auf so lange, als sie Vorstände oder Räthe von Gerichtshöfen sind, die nicht dem Richter— stande Angehörigen auf fünf Jahre. Dieser Antrag wird von meh reren Seiten unterstützt und die Ansicht ausgesprochen, daß es besser wäre, das ganze Gesetz fallen zu lassen, als die Unabhän⸗ gigkeit der Richter in der Weise, wie die andere Kammer beschlos⸗ sen, zu beeinträchtigen, ja man ging von anderer Seite noch weiter und verlangte die Wiederherstellung des hierher bezüglichen frühe⸗ ren Kammer-Beschlusses, wonach der Disziplinarhof zwar ebenfalls aus sieben Mitgliedern bestehen, aber dessen Präsident der erste Vorstand des Sber-Hofgerichts oder dessen Stellvertreter sein solle, und wonach zu den uͤbrigen sechs Mitgliedern in den Fällen, wenn über ein Mitglied eines Gerichtshofes zu erkennen ist, sechs Räthe des Sber-Hofgerichts mit zwei Stellvertretern in der für die Bildung der oberhofgerichtlichen Senate vorgeschriebenen Weise von dem Präsidenten des obersten Gerichtshofs vorbehaltlich der Genehmigung des Justiz-Ministerlums bestimmt werden müßten. Wäre ein Staatsdiener, der nicht Mitglied eines Gerichtshofs ist, vor den Disziplinarhof gestellt, so sollen nach jener früheren Fas⸗ sung, außer dem Präsidenten, drei von jenen sechs Oberhofgerichts— räthen nach einer festzusetzenden Reihenfolge und drei dem Richter⸗ stande nicht angehörige Mitglieder zugezogen werden, welche letztere vom Staatsoberhaupte jeweilig auf fünf Jahre zu ernennen sind. Nach längeren Verhandlungen wurde endlich der obenerwähnte Kommissions—⸗ antrag mit 41 gegen 10 Stimmen, welchen letzteren derselbe nicht weit genug ging, angenommen. Nachdem Mathy über einen Beschluß der ersten Kammer, wonach diese zwei in Betreff der Rechnungs⸗Nachwei⸗ sungen über die in den Jahren 1847 und 1848 eingegangenen Staats- gelder von der zweiten Kammer beschlossenen Ädressen nicht beige⸗ freten, berichtet und die Sache auf sich beruhen zu lassen beantragt hatte, welcher Antrag auch angenommen wurde, setzte der Präsi dent Prestinari's Bericht über den von der ersten Kammer ebenfalls zurückgekommenen Gesetzentwurf;: die Rechtsverhältnisse der durch Ministerial⸗Verfügung angestellten Staatsdiener, zur Berathung aus. Der in dieser Beziehung gestellte, mit der Fassung der ande⸗ ren Kammer übereinstimmende Kommissions-Antrag wurde, wie das Gesctz selbst, einstimmig angenommen.
Karlsruhe, 16. Jan. (Schwäbischer Merk.) Frei⸗ herr von Andlaw, vor kurzem von seiner Sendung aus Wien zu⸗ rückgekehrt, hat dieselbe in erwünschter Weise gelöst und über das Verhältniß der großherzoglichen Regierung zum wiener Kabinet be⸗ friedigende Auskunft zurückgebracht.
Nach der hiesigen Zeitung wurden am 13ten d. in Lörrach von badischen Truppen 11 Individuen, theils Franzosen, theils Schwei⸗ zer, welche das Propagandirens beschuldigt sein sollen, gefänglich zingebracht.
Mannheim, 16. Jan. Der Neckar ging gestern früh stark mit Eis; weniger war dies gegen Abend der Fall; die Rheinbrücke ist noch nicht abgefahren, auch gehen und kommen noch immer Dampfschiffe.
Hessen. Kassel, 16. Jan. O; P. A. 3) Heute Mit- tag traf eine starke Abtheilung K; K. Artillerie, wobei auch eine Raketenbatterie, mit einer großen Anzahl Munitions und Bagage⸗ wagen hier ein. Dieselbe kam in der Richtung von Wabern über Disfen und geht unter Bedeckung von 2 Compagnieen Infanterie (vom Regiment Erzherzog Albrecht) morgen über Münden durch Hannover weiter in Ter Richtung nach Holstein. Se. Königl. Ho⸗ heit der Kurfürst ließ diese Truppen auf dem Friedrichsplatze vor—⸗ übermarschiren. Wie verlautet, wird am 18ten d. M. das kur⸗ hessische Jägercorps, welches bisher in der Gegend von Nauheim gestanden hat, wieder hierher verlegt und auf der Eisenbahn von Gießen aus hier eintreffen.
Hessen und bei Rhein. Darmst adt, 17. Jan. (Darmst. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Großherzog hat die nachstehen⸗ Fend sichen Ernennungen von Mitgliedern der ersten Kammer, in Gemäßheit des §. III. 6 der Wahlverordnung vom 7. Oktoher v, J. zu vollziehen geruht: Herren Kriegsminister Freiherr von Schäffer⸗ Bernstein, General-Major von Bechtold, Geheimerath von Grol⸗ mann, Geheimerath Eckhardt, Ober Appellations -Rath Hesse, Ju⸗ stizrath Winter, Karl Deninger in Mainz. — Heute Vormittag 11
lten beide Kammern ihre constituirenden Sitzungen, welche hl der Präsidenten und der Büreaus ergeben werden.
Kiel, 16. Jan. In der heutigen ꝛ sammlung stattete der Finanzausschuß Bericht ab über den gestern eingelieferten Entwurf zu einem Steuergesetz pro 1850 und trug wegen der Dringlichkeit der Sache und der Ungewiß⸗ heit der Dauer des Zusammenbleibens der Versammlung auf sofor⸗ vurde bemerkt, daß das Militair⸗ befasse, daß
was das Ziel der überwiegenden Verbindung der Personal⸗Union mit D Herzogthümer solche gestatte, mithin kein Kampf zwischen Deut⸗ Mehrheit der Versammlung und und auch er habe almöer Vertrage, Alles Recht des Landes hinter welcher ebenfalls die ganze ndig gewahrt wor⸗ Die Regie⸗
ät der Versammlun it im Lande gewesen u der Herzogthümer, mark, so lange d kein Kampf g
nd noch sei. üufrechthaltung as Staatsrecht der Deutschland, Momente hätten die allen großen Ereignissen geleitet, sowohl bei dem m
Schleswig⸗Holstein. Sitzung der Landesver
des Landes be dies Ziel vor Augen geha wie in der neulichen entscheidenden diese letzte Entscheidung, überwiegende Mehrheit des L pen und Deutschland zur Geltendmachung übertragen, Aufgabe gestellt: Gesetzlichkeit, es sei ihr dies in jeder Beziehung on freiheitemörderischen Anstand, dies Inhalt, ohne den Händen und solcher, die besßen von den londoner Zustände hervorgehen
tige Beschlußnahme an. Daneben r budget eine Summe von reichlich 3 Millionen Mark diese Summe nur für die ersten 3 Monate berechnet sei, keines⸗ weges aber, da man die Art und Weise, so wie das Maß der be— vorstehenden Reduction unserer Armee noch nicht bemessen könne, es sich angeben lasse, ob die veranschlagte Summe wirklich erforderlich sei, und daß man aus dem Grunde auch nur darauf antrage, für den Militair-Etat bis zum Belauf der gedachten Summe nur den nöthigen Kredit bei den Finanzen zu bewilligen. von der Regierung beantragten Einkommensteuer erklärte sich der Ausschuß bis auf untergeordnete Punkte, die sich auf die Zusammen Kommission und die Fälligkeits- Termine bezo⸗ Es wurde ein Schreiben des daß sich die politischen Verbrecher nicht er die größtmög⸗
andes stehe, vollstä
rung habe ferner sich die und wahre Freiheit zu erhalten Wenn neulich in diesem Saale v krebungen die Rede gewesen, so banale Phrase zu bezeichnen, ohne Er sei der Ueberzeu gung, daß eser Art im Mun swig⸗Holstein
hre Freiheit und keine ande zur Wohlfahrt gereichen würden.
Gotha, 10. Jan.
In Betreff der r nehme er keinen als eine bekannte, Stütze im Lande. solcher, die Phrasen di etwa Avressen für Sch Flüchtlingen, keine wa fönnten, welche dem L
Sach sen⸗Koburg⸗Gotha. Jahren offen gehaltene Frage derzogthümer Gotha und Staatsministerium aus⸗ Es betrifft dieses Agnaten (Prinz Albert, Kö⸗ nd), welcher bereits vor 2 Jahren dagegen gothaischen Ständeversammlung die Kam- iter für Staatseigenthum erklärt und dem Re⸗ In dem Aktenstücke
setzung der Steuer⸗ de führten
gen, mit der Vorlage einverstanden. Justiz⸗Departements verlesen, dessen Inhalt der war, Statthalterschaft zur Amnestirung der verstehen könne, auf Ansuchen der Betheiligten ab Strafen eintreten lassen werde, nz⸗Budgets geschritten und den Theil beendet. Berathung und Abstimmung
lichste Milderung der wurde zur Schlußberathung des Fina diese für den die Einnahmen betreffen morgenden Sitzung wird mit die ser fortgefahren werden.
Die schon seit zwei schmelzung der beiden bis jetzt getrennten ; Koburg hat in diesen Tagen durch ein vom gegangenes Aktenstück neues Interesse g Altenstück den Protest der koburgischen nig Leopold, Herzog Ferdine erhoben wurde, daß vor mer- und Domainengi genten nur ein si wird dem jetzig er jenen Gütern,
und die Agnaten zu en
Die rückgängige Bewegung der Heute ist das 7te Bataillon, unter dem utenants von Springborn, hier einge⸗ Preetz und von da nach Plön hatten die Mannschaften kommen erhalten.
Armee hat begonnen. Kommando des Oberst-Lie rückt, um morgen seinen Marsch nach Trotz des schlechten Wetters ihr gutes Aussehen auf dem Marsche sich vo
Amtlich ist folgende Uebersicht über rzogthümer Schleswig⸗Holstein im Jahre
ispensives Veto zugestanden wurde. 1Herzog das Recht abgesprochen, dem Eigent welche Staats- und Hausfideikommiß seien, für sich tsagen, und in Betreff des suspensiven Veto wird erklärt, daß die Agnaten sich an diese Bestimmung des Staats⸗ Grundgesetzes nicht für gebunden erachten würden, da die nachfol⸗ velche vermöge eigenen Rechts zum Thron ge⸗ lichtet wären, alle Handlungen des Vorgängers Dieses Aktenstück, dessen Inhalt für unser Land da— bei der linderlosen Ehe des regierenden Her⸗ ten Sohn des Prinzen Albert fal⸗ ist den Kommissären zur Berathung vorgelegt worden, welche aus den beiderseitigen Landesvertretungen für die Vereini— gungsfrage gewählt sind.
fortzusetzen.
Ri , die Zoll-Einnahme der He 1859 veröffentlicht worden:
Die Netto-Zoll-Einnahme a im Dezember 1847
genden Regenten, langten, ni anzuerkennen. durch wichtig ist, wei zogs die Re
us dem Herzogthum Holstein be— 100,599 Mrk.
1849. .... 1 gierung an den zwei
Eine Vergleichung der Jahre seit 1847 ergiebt folgendes dem Jahre 1850 günstiges Resultat der abgelieferten Zollgelder des Her— zogthums Holstein:
im Jahre 1847 Heute war
Lauenburg. Ratzeburg, 16. Jan. ver dänische Staatsminister, Graf Reventlow-⸗Criminil, hier, um in Folge der Zugeständnisse unserer seitherigen Statthalterschaft ission ohne Zuziehung der Landesversamm⸗ halter Rath Höchstädt hat seine Ent— Graf Kielmannsegge, welcher seine Aufgabe Nur Justizrath Waller hat die Stelle eines send Graf Criminil als Präsident fungiren Beeidigung des hierselbst versammelten lauen⸗ den König von Dänemark als Herzog ter Hurrahruf der Soldaten vorgenommen. Baron C. von Plessen, um die Reorgani⸗
1,461,266 Mr 1845... 410 3
13846 7060 457 ! ; ö 349. ,, eine Regierungs-Komm
lung einzusetzen.
lassung genommen; erfüllt sieht, ebenfalls, Rathes behalten, Letzterer hat die burgischen Bataille von Lauenburg un erwartet nun noch den sation dieses Ländchens zu vollenden.
stbi schus Der Statt mithin Ueberschuß:
im Verhältniß zum Jahre 1847 185,200 Mik.
vig-holsteinischen Kanals betrugen:
Die Intraden des schlesr nisch nnals 265,659 Mrk. 12 Sch.
im Jahre 1847
16. Jan. (O. P. A. 3tg.) etzgebenden Versammlung Mitglieder der stän= gerwehrdienst vorgelegt und der Man geht sodann zu dem Ent— etreffend, über, und vernimmt den Be⸗ ör in der letzten Sitzung zugewiese
Frankfurt. Frankfurt a. M., In der heutigen Sitzung der hiesigen ges wird ein Senatsantrag uͤber die Befreiung der
Holsteins sind, wie 1850 an die schleswig⸗holsteinische Haupt- 1,946,466 Mrk. 14 Sch.
Von den Zoll Aemtern des Herzogthums oben angegeben, im Jahre kasse abgeliefert und von den Zoll-Aemtern des Herzog— thums Schleswig An Kanal-Intraden sind in dem gedach—
ten Jahre erhoben. ..... Die Zoll-Liquidationsgelde thum Lauenburg, welche für die drei ersten Quartale des vorigen Jahres zusammen 12, 842 Mrk. 14 Sch. be⸗ tragen, dürften für das ganze Jahr zu veranschlagen sein zu Zusammen also
Werden hiervon abgezogen: die Ausgaben für den schleswig⸗holsteini im Budget zu 126,228 Mrk. veranschlagt sind, mit 100,000 Mrk.
digen Bürgerrepräsentation vom Bürg betreffenden Kommission überwiesen.
wurf, eine Einkommensteuer b richt der Kommission über die ih lnträge, auf deren Abweisung sie anträgt. Dr. Binding spricht eine Abänderung des §. 7, den früheren Anträgen entsprochen werden könne. ch für den Kommissions-Antrag und Dr. Bin— n Vorschlag auf die Bemerkung des Berichterstatters die Entwürfe nur dem Senat vor— zorschläge seien. Schöff Dr. Böhmer wünscht den Druck des nderten Entwurfs vor der Hauptabstimmung. nt, die beiden Entwürfe über die Einkommensteuer Ein von Schöff
r vom Herzog⸗ w ᷣ gegen diesen Vorschlag und beauftragt Dr. Souchay äußerte si ding zieht seine GC. Mayer zurück, dahin gehend; daß
.
zulegende stark abgeã trag wird abgeleh Schätzungs⸗-Kommission werden verlesen. Hr. Böhmer gestellter weilerer Antrag auf nochmalige allgemeine ehnt und die Entwürfe werden in namentli⸗ 6 Stimmen angenommen; 11 Mit Ein weiterer Antrag, die
2, 258,31 Mr.
schen Kanal, Berathung wird abgel cher Abstinmung mit 46 gegen 2 wenthielten sich der Abstimmung. steuer-Kommission zu Bildung eines Katasters zu ermäch⸗ Kommissions-Bericht, die Forstrüge⸗Ord⸗ Gesetz wird in seinen 24 Artikeln berathen. sasselbe, der Geschäfts⸗-Ordnung gemäß, Da Dr. Schady sich mit Unwohlsein ent sein Antrag auf Erlassung eines Preßge⸗ Schluß der Sitzung um 7 Uhr Abends.
und die durch Liquidation Fürstenthum Lübeck und den Hanse städten Lübeck und Ham— burg wegen deren in den Zollverband mit Holstein aufgenommenen Enkla ven für das Jahr 1850 von Holstein auszukeh⸗ Summen von zusammen eirea ...... ;
Einkommen tigen, wird genehmigt. nung betreffend. In nächster Sitzung wird d zur Abstimmung kommen.
schuldigt hatte, so wird setzes nicht behandelt.
Musland.
Frankreich. Gesetzgebende Versamn Den Vorsitz führt Dupin.
so ergiebt sich als Netto-Einnahme die Summe von circa.. ..... In dem Budget für 1850 sind die Zoll— Intraden der Herzogthümer Schleswig- Holstein mit Einschluß der Kanal-In⸗ traden veranschlagt in runder Summe
J / .
DJs Ri. —
2, 108,230 Mrk.
Der Andrang der ings⸗-Palast förmlich belagert. Ehangarnier und Thiers Minister sind eifrig bemüht, Oberst Vaudrey erklärt in sehr gereiztem Verleumdun⸗ Verneinung
vom 16. Januar. Zuschauer ist außerordentlich, der Sitzt Die Vorsichtsmaßregeln sind verdoppelt. ebhaft mit einander. Stimmen zu werben.
mithin zu,. mehr, als wirklich eingenommen.
Berücksichtigt man indessen, Herzogthum Schleswig um Intraden um circa 27160 don circa 780,360 Mrk. und 111,900 Mrk. daß die wirkliche Zoll Einnahme aus dem Herzog⸗ ie desfällige Budget⸗-Summe von circa 1,578,440 335,150 Mrk. übersteigt.
(Altonaer Merkur.)
bestimmteste Lemullier
Vere g daß die Zoll⸗Einnahme aus dem ,, und die Kanal⸗ Mrk. gegen die resp. Anschlag⸗Summen zurückgeblieben sind,
circa 569, 558 Lasteyrie sagt, er begreife voll— nerke für jetzt nur
Lemullier spiele zehnten Dezember verschie⸗ richt für die Regierung Tendenz⸗Prozeß für ungerecht und ver⸗ „fährt der Redner fort, „Monet und genwärtiger Regierungs⸗ lik ein elendes Floß ge— daß ste ein
vom zehnten Dezember her. kommen, wohin Vaudrey hinaus wolle, und er ber die Grobheit der Aeußerung von der T nur mit Worten, da die Gesellschaft des dene Namen gehabt habe. und hält den ihr gemachten fassungswidrig Lasteyrie, die so viel von der Mißachtung ge form zu sprechen wissen, selbst die Repub X Weiß die Beifall klatschende M Steuer dieses Flosses Bourbon, ein zw Ist nicht das Ministerium während der Vertagung mit verfassungs⸗ widrigen Schritten bestürmt worden.“ , „„Die Mitglin der Kommisston,“ sagt er, „wären besfer in Paris geb sie nach Wiesbaden und Claremont pilgerten. hörte der Kommission nicht an.
so ergiebt sich, thum Holstein d Mrk. um eirea
Kiel, 17. Jan. sung eines Antrags des Abgeordneten ber Leitung der auswärtigen Angele itzung der Landesversammlung, ments⸗Chef Francke fol beabsichtigt haben, eine heben, denn dazu hä en, und sein Vortrag zeige, könne daher übergangen werden. ments⸗Chef, in dem vorzuheben, was den
Flandin sp
In Veranlas⸗ Haben nicht
Dr. Heiberg, hinsichtlich
äußerte sich der Departe⸗ Der Antragsteller könne nicht Kritik der Leitung der auswärtigen Angele⸗— tte derselbe unterrichtet sein müs⸗ daß er dies nicht sei. Sein Antrag Indessen finde er, der Departe⸗ kommenen Anlaß, kurz her⸗ n nichk blos seine, sondern die Polttik der Ma—⸗
ajorität nicht, gendermaßen eites Orleans geben will? L. de Laborde verlangt der republikanischen permanenten lieben, als daß Thiers freilich ge⸗— Geschah dies zum Heile der Re⸗
ntrage einen will
91
publik?“ Thiers; „Ich ging nach Claremont, um, Nein! Nicht unterbrechen! Lärm. E. De Laborde: „Sollten diese Restaurationsgelüste nicht das Elysee herausfordern? Die Heilig⸗ haltung der Erinnerungen, wie man diese Pilgerfahrten nannte, verdient alle Achtung, nur darf sie nicht zu Thatsachen über⸗ greifen, wie das berühmte Manifest, dessen drei wiesbad ener Minister der permanenten Kommission angehörten.“ Von Changarnier be— merkt der Redner, daß die Royalisten so weit gingen, seinem Ein⸗ flusse die Bewilligung der Dotation zuzuschreiben. Seine Absetzung billigt er vollkommen. Der Lanjuinaissche Antrag brächte die Ver⸗ sammlung auf den Weg einer elenden systematischen Opposition. (Lärm.) „Wenn es einen Schuldigen giebt“, fährt er fort, „so ist es der Präsident der Republik. Warum also kein Tadel für ihn und einer für die Minister? Brandmarker und Gebrandmarkte von Einst bilden jetzt eine neue Coalition, Das republi⸗ kanische Ministerium zu brandmarken.“ Die Sitzung wird wegen des wachsenden Lärms auf, eine Viertelstunde unter⸗ brochen. Berryer will nicht in Diskussion und Einzelheiten hin⸗ reichend bekannter und gewürdigter Thatsachen eingehen, sondern blos der Versammlung mittheilen, weswegen er für den strengsten Tadel gegen die Regierung stimme. Was die constitutionelle Frage betreffe, so habe der gegenwärtige Minister der auswärtigen An⸗ gelegenheiten unter der Monarchie wegen Absetzung eines einfachen Abtheilungschefs bewiesen, wo der Regierung eine Gränze gezogen sei. „Der Akt der Regierung“, fährt der Redner fort, „ist tadelns⸗ werth, weil Jeder, der nicht blind sein will, dessen Zusam⸗ menhang mit früheren Bestrebungen erkennen muß, eine zo⸗ litische Lösung zu beschleunigen, die nur Elend und Unglück über das Land brächte. Wenn nach drei Jahren der Frieden wiederkehrt, so verdankt man dies der Einheit der Masorität. Das größte Uebel ist es, daß man sie zwingt, vor der Zeit gefährliche Fragen zu be— handeln. Weil man unsere Ansichten und Bestrebungen zu wissen verlangt, müssen wir sie offen darlegen. Die Parteien stehen am Vorabend des von der Verfassung bestimmten Entscheidungstages, und man staunt über Ereignisse, die bei dem unsicheren und trans⸗ itorischen Zustande ganz natürlich sind. ECärm.) Ex verhehlt nichts, auch auf die Gefahr hin, zu verletzen. Man lärmt über das Wort transitorisch, und wer betrachtet denn die gegenwärtigen Zu⸗ stände für definitio. Die Enen wollen die soziale Republik, die Anderen halten zum Präsidenten, vielleicht weil sein Name mit dem Sturze der ersten Republik verwandt ist. Die Botschaft spricht in diesem Sinne, und eine solche Regierung soll ich als definitiv an⸗ erkennen, ich, ein Royalist !“ Präsident Bu pin: „Achtung vor der Freiheit der Tribüne!“ (Lärm.) Berryer— „Ich bin Royalist, wie ich es 58 Jahre lang gewesen. Wir haben die provisorische Regierung, die Exekutivgewalt unterstützt und eben so die von dieser vorgeschlagene, ihr folgende. (Cavaignac verlangt das Wort.) Ist es unsere Schuld, da ich nicht für Herrn Bonaparte stimmte, daß die Majorität sich für einen Namen entschied, der einen Schatten von Legi⸗ timität reflektirte. Alle diese von uns unterstützten Regierungen hat der Sozialismus im weitesten Sinne bekämpft. Für eine alternde Gesell⸗ schaft taugt nur repräsentative Form, Einigung Aller, Vergessen früheren Haders. Ueber Prinzipien der Freiheit, Theilung der Ge
walten sind Alle einig und bilden so eine kräftige Armee gegen den Andrang der modernen Barbaren. Zur Eintracht der Majorität ist es unumgänglich nöthig, daß keine Partei derselben gegen die andere handle, komplottire, intriguire. Man spricht von den Rei
sen nach Wiesbaden und Claremont. Während die Einen den Schmerz jener Prinzen zu theilen gingen, die unsere Armee von San Juan d'lllloo und Mogador her kennt (Beifall rechts, besuchte ich mit mehreren Freunden einen Anderen, der, von dem Boden seiner Ahnen verbannt, den sie bereichert und verherrlicht haben, seinen Fuß nicht auf ihn setzen darf, er, der Erste von Allen, der König. In Wiesbaden erfüllte ich einen Akt politischer Pflicht. Die Politik der Einigung alles Edlen trieb mich dahin, sie wurde dort begriffen, sie lag schon im Herzen des Prin— zen. Ich weise Verschwörung und Heimlichkeit zurück. Soll der⸗ jenige, welcher vom Throne nur die Verluste kennt, so eilig sein, durch seine Rückkehr das Land in Unruhe zu stürzen. Er weist das bekannte Manifest zurück, das nicht das Werk des Prinzen gewesen, der sich, hätte er gewollt, durch keine fremde Feder an Frankreich gerichtet hätte.“ Den Ministern wirft er das Streben nach Spaltung der Majorität vor. Er beklage sein Land, wenn es dazu käme. Anar— chie oder Knechtschaft würden die Folge sein. (Lange lebhafte Be⸗ wegung.) Lamarline besteigt die Tribüne, tritt aber das Wort an Baͤroche ab, welcher vergebens auf Ruhe wartet und dann das Wort an Lamartine zurückgiebt. Lamartine dankt Berryer für sein freimüthiges Erheben der monarchischen Fahne. Aber eben der Antagonismus der Royalisten sei die Bürgschaft der Republik. Er tadelt die Angriffe der Royalisten auf die Exekutivgewalt; eben so die permanente Kommission, die erst gedroht und dann die Botschaft beklatscht habe, die Botschaft, der selbst Republikaner ihren Beifall zollten. Eharras: Nein! Das ist Heuchelei! Minister Baroche will eine solche Sprache nicht dulden. Der Präsident ruft Char— ras zur Ordnung. Ungeheurer Lärm. Lamartine endigt seine Rede, und die Sitzung wird, nach abermaliger Vertagung der De⸗ batte, aufgehoben. .
Paris, 16. Januar. Zu dem Antrage der Remusatschen
Kommisston sind folgende Amendements angekündigt: Von Adels⸗
ward: Die Versammlung, fest entschlossen, alle der Republik feind⸗ lichen Parteien zu bekämpfen und die Verfassung zu vertheidigen, geht zu Tagesordnung über.“ Von St. Beuve: „Die Versammlung er⸗
klärt, daß das Ministerium ihr Vertrauen nicht besitze, und geht
zur Tagesordung über.“ Man erwartet, daß Changarnier von der Tribüne ein Dankesvotum ablehnen werde. St. Beuve's Amen⸗ dement wird auch vom Berge unterstützt. Die Orleanisten der Rue des Pyramides haben gestern beschlossen, für die Regierung zu stimmen.
In seiner gestrigen Rede behauptete Jules de Lasteyrie, die Gesellschaft des zehnten Dezember sei nicht nur eine politische, son⸗ dern eine geheime gewesen, weil sie ihren wahren Zweck unter das Aushängeschild der Wohlthätigkeit gestellt habe. Zwei Monate lang habe Minister Baroche sie für eine wohlthätige erklärt. Man habe die Prügeleien an dem roöuener und dem straßburger Bahnhof geleugnet, und er (Jules de Lasteyrie) selbst habe während vier Stunden friedliche Leute niederschlagen sehen. Die Dezembristen seien förmlich in Brigaden eingetheilt und von den Sicherheits⸗ Organen, wenn nicht unterstützt, so doch beschützt gewesen. Er eitirte den Namen eines General⸗Kommissärs dieser Gesellschaft, der, wegen Todt⸗ schlagversuchs angeklagt und verhaftet, auf seine Eigenschaft als Dezembrist hin sofort in Freiheit gesetzt worden sei, obwohl derselbe früher bereits dreimal wegen Betrugs und Diebstahls verurtheilt worden. Ueber die Militairbankette im Elysee bemerkte Jules de Lasteyrie: „Ich klage deshalb nicht den Präsidenten der Republik an, denn er, ist nicht Militair. Er kann die Bedingungen der Disziplin nicht kennen, aber sein erster Adjutant, Oberst Vaudrey, mußte sie kennen.“ Lasteyrie hatte in seiner gestrigen Rede unter Anderem auch geäußert, die Gesellschaft des zehnten Dezember zähle in ihren Reihen achttausend Coquins. Ein Schreiben des Präfiden⸗
ten dieser Gesellschaft, des General Pyat, im diese Angabe für eine Lüge, die er nur vera Es wurde gestern ein Kohlenvertra
des Rücktritts des früheren Handels⸗Ministers Bumas nach dessen eigener Aeußerung, angeführt. heute diese Angabe ungenau. Die Union erklärt sie leider für vollkommen richtig. Das Ordre will sie morgen durch ein eigen händiges Schreiben von Dumas bestätigen. Das Sihcle bringt heute folgenden Auszug aus mehreren englischen Journalen der letz⸗ g „Die Handelskammer von Sunderland hat von Lord Palmerston die bestimmte Versicherung erhalten, daß die mit Frank⸗ reich wegen Herabsetzung des Eingangszolles auf englische Stein⸗ kohlen angeknüpften Unterhandlungen zu einem erfreulichen Ende Man erwartet uber diesen Gegenstand Interpel⸗
Pays, erklärt heute chten könne.
g, mit England als Ursache . angeblich Die Patrie nennt
ten Tage:
führen werden.“
Der Haupt -Redacteur des Sidele, Louis Perr ée, ist heute früh an der Berstung eines Blutgefäßes plötzlich gestorben.
Der National! erklärt, Lamartine habe ihn ersucht, in seinem Blatte zu veröffentlichen, daß ihm kein Gesandtschafts⸗Posten ange⸗ tragen worden.
Das Tribunal des Seine⸗Departements hat gestern unter sei⸗ nem Präsidenten Debelleyme den Antrag des Gläubigers Cheron auf eine neue Ermächtigung zur Verhaftung seines Schuldners, des Repräsentanten Mauguin, abgewiesen. — daß Cherxon bereits im Besitz eines definitiven und rechtsgültigen Ur— theils sei, daß dieses Urtheil von Mauguin nicht auf gesetzlichem Wege angefochten worden, daß folglich sowohl das Urtheil des Handels ⸗-Tribunals, als des Civilgerichts noch volle Vollzugs kraft Das Tribunal betrachtet alle Akte, welche die Ausfuhrung der beiden Urtheile gehindert haben, für null und nichtig, daß er daher von dem gerichtlichen Mittel jederzeit noch Gebrauch machen könne und Mauguin verhaften lassen duͤrfe, für selbstverständlich. Chaix d'Estange plaidirte wieder für Cheron, der übrigens in die Kosten seines neuen, für unnöthig erachteten gerichtlichen Schrittes verurtheilt worden ist. Das Tribunal hat den Direktor des Schul⸗ den-Gefängnisses von jeglicher Ersatzverpflichtung freigesprochen, weil er nur“ der Drohung offener Gewalt nachgegeben habe. Constitutionnel lobt diese Haltung des Gerichts als würdig und unabhängig. ;
Die Matricen haben heute die erste rektisizirte Wählerliste nach dem neuen Wahlgesetze veröffentlicht.
Das bonapartistische
Das Tribunal erklärt,
ournal, Le Pouvosir, vor einiger Zeit wegen Beleidigung der gesetzgeben ven Versammlung vor die Schran⸗ ken derselben citirt und zu 5000 Franken Geldstrafe verurtheilt, hat heute zu erscheinen aufgehört.
Den wandernden Kleinhändlern, 10 — 50,000 an der Zahl, ist der Verkauf und das Herumziehen in den Straßen verboten worden.
General Changarnier's Einrichtungs⸗-Gegenstände wurden gestern aus den Tuilerieen nach seiner jetzigen
n Tu: Wohnung, Rue du Fau— bourg St. Honoré, geschafft.
Großbritanien Ihre Majestät die Königin wird die Parlaments-Sessien in Per⸗ ö Man spricht von einer einzubringenden Bill in Be⸗ treff der katholischen Hierarchie in Irland. ;
London, son eröffnen. Rußland und Polen.
Hoheit Prinz Georg von Mecklenburg-Strelitz ist am Tten d. M. hier eingetroffen. :
peter sburg, 12. Jan.
. Italien. Turin, 190. Jan. (Cl.) In der Deputirtenkammer ist die Debatte über das Marine⸗-Budget fortgesetzt worden. von der Kammer beauftragte Kommisston hatte vorgeschlagen, das Lootsen⸗Corps und Schiffssoldaten⸗Bataillon aufzulösen. Dem wider⸗ setzten sich Valerio und mehrere andere Redner der Linken. Cavour die Regierung Loetsen⸗ Corps sofortigen Aufhebung
ꝛ die Regierung das Schicksal
ö jener Lootsen und Soldaten auf wandte sich die Diskussion der Rubrik des See⸗Oberamtes zu. Für die Verwaltung desselben waren 119,640 Lire verlangt worden. Die Kammer beschränkte die Summe auf 99,840 Lire. Kategorieen des Marine⸗Budgets wurden ohne Anstand angenommen nur bei der fünften Kategorie erhoben sich einige Vorfragen. ; Die Regierung soll mit Portugal einen Handels⸗ und Schiff⸗ fahrts-Vertrag abgeschlossen haben. . 6
7te Kategorie des Die Ste betrifft die Marineschu⸗ Als dieses Kapitel zur Diskussion gelangte, machten mehrere Redner das im Allgemeinen herrschende Unterrichtssystem zum Ge Alle Parteien ohne Unterschied erkann ken die Nothwendigkeit einer durchgreifenden Reform und autori sirten die Regierung, selbe ungesäumt vorzunehmen.
Madrid, 9.
Budgets ist heute votirt worden.
genstande ihrer Vorträge.
Spanien. Der Antrag Bermudez
Castro's wurde in der gestrigen Sitzung mit großer Majorität Dekret verbietet die Circulation nzös Goldmünzen, welche durch den Tarif vom 13. April 1823
als Waare
Ein Königliches
Sie gelten daher nur
Türkei. Von derbosnischen Gränze, 12. Ja Die Bevölkerung von Buna hat bei dem Anrücken der“ Der Wesir befindet sich zu Dub
Nothfalle sollen sich auf ein Signal von zwei Kanonen Rajas von Stolacz und Paciteli in Gubriza versammeln Der neu ernannte bosnische Gou Hairaddin Pascha, ist in Sarajevo angelang dort bis zum 12. Januar eiwartet.
ihre Häuser gesffnet.
zu überfallen.
Königliche Schauspiele. Im Schauspielhause. Wald, ländliches Charakter⸗Gemälde in von Ch. Birch⸗Pfeiffer. Dienstag, 21. Jan. Vorstellung: Die Vertrauten, Lustspiel in 2 Akten, von Ad. Müllner Hierauf, neu in Scene gesetzt:
Montag, 20. WVorstellung:
Opernhause. Abonnements
Die Sylphide,
Preise der Plätze; Parquet, Tribüne und zweiter Rang 1 Rihlr. Erster Rang, erster Balkon daselbst und Proscentum 1 Rthlr. 10 Sgr. Parterre, dritter Rang und Balkon daselbst 20 Sgr. Amphitheater 10 Sgr.
Billets zu dieser Vorstellung werden erst am Montag ausge⸗
KRönigsstädtisches Gastrolle der N I Barbiere di in 2 Akten.
Mad. Castellan. (Der Barbier Musik von Rossini. zweiten Akt wird Mad. Castellan
Montag, 29. Jan. Vorstellung.)
sche Opern⸗ Komische Oper
von Sevilla.) (Mad. Castellan: Rostna.