e in
gelegenheiten wollte Leon Faucher an Lahitte übertragen. Um 5 Uhr
war Faucher noch nicht aus dem Elysee zurück.
Das bonapartistische Pays will wissen, die Coalition wolle, um Changarnier zu rächen, die Auflöͤsung der parxiser Armee durch Verweigerung der außerordentlichen Kosten für deren Generalstab Das Blatt meint, die Coalition könne sich irren, denn Baraguay sei nicht der Mann, in seiner Stellung nur
und Chef herbeiführen.
den Gehalt zu sehen. .
Nach der Stimmzählung am Sonnabend soll Jules Favre zu Thiers, welcher das Resultat noch nicht kannte, gesagt haben: „Wir haben 47 Stimmen.“ Der Eonstitutionnel fügt bei: „J. Favre hatte vollkommen Recht. Ehre und Vortheil, der ganze Sieg gehörte seiner Partei.“ ⸗ .
gyn a enthalten heute die Erklärung, der Partei⸗ Veresn der Rue des Pyramides habe sich nicht aufgelöst und halte seine Sitzungen wie gewöhnlich. Der. bonapartistische Repräsentant Mathieu de la Redorte wird als Ersatzmann sur Thiers genannt, woraus man folgert, daß der orleanistische Partei ⸗Verein ein bona⸗ partistischer geworden. . .
Zu Grenoble konstituirt sich eine Filial-Gesellschaft des zehn⸗ ten Dezember, welche von der pariser Gesellschaft abhängig und mit den Zweig ⸗Gesellschaften in den anderen Städten Frankreichs ver⸗ bunden ist.
Der Staats-Rath hat in erster Lesung den vierten Abschnitt des Verwaltungs-Gesetzentwurfes über die Präfekturräthe, definitiv den Gesetz⸗Entwurf über zollfreie Einfuhr von Leinsamen, in erster Lesung den Gesetz Entwurf über den Eid angenommen. Die Re⸗ gierung hat an denselben einen Gesetz-⸗Entwurf über Regelung der Tivil⸗-Penstonen überwiesen. ; ö
Paris, 24. Jan., Abends 8 Uhr. (T. D. d. C. B.) Eine Botschaft des Prässdenten ist erschienen. In derselben spricht der Präsident von seiner Achtung vor der Legislativen, von der Auf— rechthaltung der eigenen Prärogative und von dem Wunsche, die Eintracht zu erhalten. Ein Ministerium aus einer zufälligen Ma⸗ jorität sei unmöglich, ein Ministerium aus, der Minorität gescheitert, ein außerparlamentarisches Uebergangs-Ministerium nothwendig.
Das Ministerium ist folgendermaßen zusammengesetzt: Aeuße⸗ res: Brenier. Inneres: Waiß. Finanzen: Germiny. Justiz: Royer. Arbeiten: Magne. Marine: Vaillant. Handel: Schnei⸗ der. Unterricht: Giraud. Krieg: Randon. Die „Burggrafen“ sollen sich gegen das neue Ministerium aus gesprochen haben.
124
Italien. Turin, 17. Jan, (Lloyd.) Heute hat die De⸗ putirsẽenkammer din ersten Artikel über die Besteuerung der Besitz⸗ thümer zur todten Hand votirt. Der Risorgimento hebt bei diesem Anlasse lobend hervor, daß die Kammer diesmal nicht nach hren Parteischattirungen, sondern jede Fraction derselben nach ihrer persönkchen Ueberzeugung abgestimmt habe, so daß von allen Bän⸗ ken theilweise übereinstimmende Vota fielen. Dieses Blatt lobt das Ergebniß der Abstimmung im Ganzen und findet es natürlich, daß die in Frage stehenden Besitzthümer von der Last der neu eingeführ⸗ ten Grund- und Häuserbesteuerung nicht ausgenommen worden sind. Nur die Findelhäuser sind von der Steuer verschont geblieben.
. Florenz, 16. Jan. (El ovd.) Herr Cosimo Vanni, Mit⸗ glied der ehemaligen. Deputirtenkammer, ist gestorben; sein Verlust wird von seinen Meinungsgenossen stark betrauert.
; Rom, 16. Jan. (Lloyd.) Das Gerücht, als sei die Ver⸗ zögerung des Erscheinens eines Verfassungs-Statutes für den Kir— chenstaat durch die Remonstrationen einiger nordischen Regierungen veranlaßt, wurde als falsch widerlegt. Der Papst ist vielmehr fest entschlossen, ein solches Statut im Frühjahre zu erlassen. Neuerlich ist wieder ein Gnadenakt von der päpstlichen Re⸗ gierung geübt worden. Mehrere von Ter Purifications⸗Kommis⸗ sion ausgeschlossene Offiziere sind mit Beibehaltung ihres Ranges in die Reihen der päpstlichen Armee aufgenommen worden. Der Risorgimento läßt sich berichten, daß die letzten Fi nanz-Maßregeln guten Erfolg hatten und das römische Papiergeld täglich an Kredit gewinnt. — Mit Beihülfe der Franzesen soll die päpstliche Armee organi⸗ sirt und dieser Arbeit das Conscriptions⸗-System zum Grunde gelegt werden. ö Am Feste der heiligen drei Könige wurde im Colle gio urbano della Propaganda die herkömmliche linguistische Akademie abgehal— ten. Man hörte kurdische, tamulische, hindostanische, lappländische, celtische, cirkassische, albanesische, koptische, chinesische Vorträge. Meh⸗ rere Söhne Afrika's ließen sich in den Idiomen von Angola, Congo, Abyssinien 2c. vernehmen. .
Neapel, 11. Jan. (Cl.) Seitdem das Kriegsgericht, wie bekannt, mehrere wegen Desertions-Begünstigung Angeklagte frei⸗ gesprochen, wendet sich demselben beinahe im Gegensatze zur Civil⸗ Gerechtigkeit die Volkssympathie zu. ;
Nach mehreren, nicht innerhalb Neapels erscheinenden Blät—
tern, hätte sich in der letzten Zeit eine kleine Spannung zwischen neapolitanischen und schweizerischen Offizieren bemerkbar gemacht. So sei es z. B. aufgefallen, daß bei dem Leichenbegängnisse eines Schweizers blos zwei neapolitanische Offiziere sich einfanden.
—⸗ eie Mr — * . 3 ö — Athen, 13. Dez. (W. 3.) Die Adresse ü hn irten⸗Kammer beschränkt sich auf eine Loyalitäts-Aeuße⸗ ö dem wohlwollenden Tone der Thronrede Des ermordeten Justiz-Minister F , ,, sz o ĩ r Familie erhält eine Staats Pension. ö lt eine Staat
C
Montag, 2. Jan. Im Spernhause., 19te Llbounements— Vorstellung. Zum erstenmale: Coriolan, Trauerspiel in 5 Akten nach Shakespeare, von Schlegel und Tieck. 56
Schauspielhaus-Preise im Opernhause: Proscenium 1 Rthl 19 Sgr, erster Rang und erster Balkon 1 Rihlr., Parques, Tri- büne und zweiter Rang 20 Sgr., dritter Rang, Balkon daselbst und Parterre 15 Sgr., Amphitheater 77 Sgr. Ein Fremdenloger Billet 2 Rthlr.
Dienstag, 28 Jan. Im Opernhause. 13te Abonnements Vorstellung: Die Nachtwandlerin, Oper in 3 Akten, Musik von Bellini. (Herr von der Osten: Elwino.) Hierauf: Die Tänzerin auf Reisen, Episode mit Tanz, von Hoguet.
Königsstädtisches Th
Montag, 27. Jan. Gastrolle der Madame Castellan. ( Italie⸗ nische Opern⸗-Vorstellung.. Zum erstenmale in dieser Saison: Don Pasquale (Don Pasquale). Komische Oper in 3 Akten. Musik von Donizetti. (Mad. Castellan: Norina.)
90 * — 151 831 F Logen und im Balkon
Preise der Plätze: Ein Platz in den des ersten Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. ꝛc0.
Dienstag, 28. Jan. Haunswurst und seine Familie, Schau spiel in 5 Akten, nach der pariser Original-Bearbeitung des
Paillasse et sa Famille, von S. E. Die neuen Kostüme nach dem französischen Figurin.
Mittwoch, 29. Jan. Gastrolle der Mad. Castellan. (Italieni che Opern-Vorstellung. La Socunambula. (Die Nachtwandlerin.) Musik von Bellini. (Mad. Castellan: Amina.)
Preise der Plätze: Ein Platz in den Logen und im Balkon des ersten Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. 2c.
Berlin, 25. Jan. Das Geschäft in Eisenbahn⸗ Stamm⸗ Actien war in der abgelaufenen Woche ziemlich träge, und deren Course haben sich meistens etwas niedriger gestellt, wenngleich einige Gattungen, als namentlich Krakau⸗ Oberschlesische und Fr. Wilh. Nordbahn, durch belangreiche Ankäufe heute noch einen wesentlich höheren? Stand als am Schluß der vorigen Woche behaupteten. Eine ungünstige Tendenz trat erst in den letzten Tagen durch die Ministerkrisis in Paris ein; der unsichere Ausgang daselbst hemmte den seitherigen Aufschwung im Geschäft um so füͤhlbarer, als die Liquidation bevorsteht und die Besitzer veranlaßt wurden, mit grö— ßerer Eile zu verkaufen, als die Contremine sich zur Deckung ihrer Verschlüsse herbeiläßt. Auf unsere Prioritäts⸗ Obligationen und Fonds, so wie auf ausländische Effekten, übte die allgemeine Flau⸗ heit keinen Einfluß aus, im Gegentheil sind deren Course gestie gen und behaupteten sich fest.
Die Course der Stamm- Actien Bericht folgende Veränderungen nach:
weisen seit unserem letzten
P 8 es
. 65 r 8 Ee. Berlin⸗-Anhalter von 965 a 96 bez. Berlin-Hamburger von 897 a 883 bez. Potsdam-Magdeburger von 62 4 61* bez. Berlin-Stettiner von 1077 a2 1077 bez. Köln-Minden von 974 a5 bez. . Krakau⸗Oberschl. von 734, 747 a 73 bez. Düsseldorf⸗Elberfelder von 93 a 9 . Magdeburg -Wittenberger von 515 a 3 bez. NiederschlesischMärktische von 8135 à 81 bez Stargard⸗Posen von SM, a 80 bez. . Oberschlesische Litt. A. von 1103 a 1092 bez. Rheinische Actien von 657 a 63 bez. . Halle⸗Thüringer von 66 a 647 bez. Friedr. Wilh. Nordb. von 36 2 375 u. 363 bez.
Am begehrtesten von Stamm⸗AUctien waren Düsseldorf-Elber⸗
felder Actien, die jedoch nur in kleinen Posten zum Verkauf kamen. Ansehnlich war der Umsatz in Krakau Oberschlesischen und Friedr.
Wilh. Nordbahn. In Berlin-Hamburgern und Oberschlesischen we⸗ nig Geschäft. Bemerkenswerth ist die Erscheinung, daß die Obe schlesische Eisenbahn auch in den ersten drei Wochen dieses Jahres eine Mehreinnahme von 5500 Rthlrn. nachweist. Köln⸗Mindener behaupteten sich sehr fest.
Von preuß. Fonds sind 5proz. Anleihe von 1067 a 1063 bez proz. Anl. von 99 a 1004, Staatsschuldscheine von 847 , gewichen. Preuß. Seehandlungs Prämienscheine von 1 27 und 127 * bez. Bank⸗Antheile von 963 a gö5 bez. Berl. Kas senverein⸗Bank-Actien von 1085 a 1097 bez.
Fremde Fonds weisen keine wesentlsche Veränderung nach. Für Wechsel in den meisten Devisen zu höheren Coursen guter Begehr nur Petersb. S „ niedriger, dagegen Amsterd., und Hamburg London z YS, Paris § 96 höher. Franlf. a. M. a 5 zu lassen.
Auswärtige Börsen. Breslau, 25. Jan. Poln. Papierg. 94 Gld. 7914 Br., 79 Gld. Poln. Pfdb. alte 9435 Gld.,
Oest. Bankn. do. neue 945
Gld. Poln. 500 Fl. Loose sir Gld. B. Cert. 200 Fl. 1, Gld. Russ. p. Sch. Ob. 79 Gld. Oberschles. A. 109 Br. u. Gld., vo. B. 1055 Gld. Freiburg 74 Gld. Niederschles. 813 Br. Neisse⸗ Brieg 373 Br., 3 Gld. Friedr. Wilh. Nordb. 36 4. Glo. Krakau⸗ Oberschles. Obl. in pr. Cour. 737 Gld.
Wien, 24. Jan. Met. proz. 95 Br., 945 Gld. 4proz. 746 — 7335. 41 proz. 823 - Anl. 34: 203-2025. 39: 1154 . Norrb. II8 — 1175. Gloggn. 7 — J2b3. Mail. J53 - 756.
Pesth 89 — 887. B. A. 1138— 1136. Wechsel⸗Course. Amsterdam 1795 Br., 179 Gld. Augsburg 1307 Br. Frankfurt 130 Br Hamburg 1927 Br., 192 Gld. London 12. 39 Br. und Gld. Paris 1625 Br., 152 Gld. K. Gold 13335 —133*. ; Silber 1305 —130. . 3 beliebt und fest, besonders Lombard. Anlehen, die bis en t wurden; nach fremden Devisen keine Frage und wenig
Leiyzig 25. Jan. Leipz.Dresdn. Partial⸗Obligatlonen 108 Gld. Leipz. B. A. 1607 Gld. Teipz. - Vtesbd, E. A. 1368 Br. Sächsisch Baher. Sa. Br. Schles. A3. Br. Chemnitz. Rrsa 23. Br. Väagbeburg. eipzg 209 Br. Berl.⸗Anhalt. 9667 Br., 96 Gld. Krakauer 737 Br. Friedr. Wilh. Nordbahn 37 Gld. Al— tona -- Kiel 94 Br. Deßauer B. A. FR. 1385 Br. u. Gld., do. H. 118 Br. u. Gld. Preuß. B. A. 96 Gld.
Frankfurt a. Mt., 24. Jan. Die Börse in mehreren Fonds war heute willig und die Umsätze von ziemlicher Bedeutung. Desterr. Actien, 5 und 1,proz. Met., Badische Koose, Toskan, Lombard. AIproz. Belg. Obl. und 3proz. Span., so wie Friedrich Wilhelms ⸗Nordbahn, waren begehrt und wurden dafür bessere Course bezahlt. In allen übrigen Fonds und Actien machte sich gar keine
Veränderung bemerklich, zum Theil etwas fester.
Oesterr. Bank-Actien 1076 Br., 1072 Gld.
— 2 ö proz. Metalliq. Obligationen pr. Compt. 2 Gld,
Badische Partial⸗
Loose a 3551. vom Jahre 1850 3235 Br., 325 Glo. Kurhessische Preuß. Partial -⸗Loose a 10 Rthlr. 313 Br., 31 Gld. Sardinische Partial-Loose a 36 Fr. bei Gebrüder Bethmann 34 Br., 333 Gld. Darmstädt. Partial-Loose a 50 Fl. 74 Br., 734 Gld. Do. z 25 Il 285 Br., 273 Gld. Span. Zproz. inländische 3 / 335 Gld Poln. 4proz. Oblig. a 500 Fl. 813 Br., 81 Gld.
Friedr. Wilh. Nordbahn ohne Zinsen 373 Br., 37 Gld, Köln⸗ Minden ohne C. 975 Br., N77 Glo. Bexbach 80h Br., 804 Gld. Hamburg, 24. Jan. Z proz. Pr C. 887 Br., 885 Gld St. Präm. Oblig. 1 Br. E. R. 104 Gld. 45proz. 914 Br., 91 Gld. Stiegl. S63 Br., 86 Gld. Dän. 73 Br. Ard. 117 Br. u. Gld. Zproz. 317 Br. u. Gld. Amer, 6proz. Verein. St. 1041 Br., 1045 Gld. Hamb.⸗Berlin 88 Br,, 88 Gld. Berged. 88 Gld. Magd.⸗Witt. 52 Br. Altona ⸗-Kiel 93 Br. Köln Minden 97 Br., 96 Gld. Friedrich Wilhelms-Nordbahn 37 Br. Mecklenb. 285 Br., 287 Gld. Wech sel⸗Course.
Paris 1905.
Petersburg 33.
London 13. 21.
Amsterdam 36.
Frankfurt 89.
Wien 1953.
Breslau 153.
Louisd'or 10. 11.
Gold al Marco 421.
Dukaten 100.
Preuß. Thaler 513.
Russ. und Dän. Fonds gut zu lassen. Eisenbahn-Actien gänz⸗
lich geschäftslos.
Paris, 23. Jan. bahn 467 . 50.
Zproz. 57. 10. 5proz. 95. 16. Nord—⸗ Wech sel⸗Course.
Amsterdam 2103.
Hamburg 187.
Berlin 368.
London 24. 773.
Frankfurt 212. St. Petersburg 388 Gold 2 6 Dukaten 11. 70 — 65 Durch Verkäufe flaue Preise. Amsterdam, 23. Jan. In Integr. wurden
heute mehrere Partieen zu besseren Preisen verhandelt; alle übrigen Holl Fond
bei geringem Geschäft fast unverändert. In Span. zeigte der Han del etwas Leben, doch waren die Preise nicht merkbar verändert Oestr. preishaltend. Russ. und Mex. angenehmer. Met. 5proz 70, 5, neue 763, 7. 2tzproz. 375. Bras. 897. Mex. 34 , . zproz, neue 665. Span. Ard. 124, gi Piecen 12575. Coupons 735. Russ. alte 1055, 4proz. 860 Stiegl. 865. Wechsel⸗Course Paris 565 Gld. Wien 277 Gld. Frankfurt 1090 Gld. London 2 Mt. 11. 70 Gld. . Hamburg 35. Petersburg 183 Gld. Telegraphische JI otizen Hamburg, 26. Jan. Hamburg-Berlin 87 Köln⸗Minde 96x. Magdeb.⸗Wittenb. 519. Nordb. 367 Getraide unverändert flau. Paris, 24. Jan. (5 Uhr.) Zproz. 57. 10. Sproz 95 30 Amsterdam, 24. Jan. (45 Uhr.) Int. 5 pan. 333 Met. 25proz. 374, 5proz. 703, neue do. 7645. Hope 8b? Stiegl.
86 16.
Neue Russ. Anl. 4. Roggen unverändert fest.
Stettin, 25. Jan. Roggen 335, pr. Frühjahr 345 Br.,
34 Gld.
Rüböl 104, pr. Frühjahr 10 bez.
w . 24 6909 ö Spiritus 234, pr. Frühjahr 225 Br. . 2 — Berlin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober-Hosbuchdruckerei.
Bekanntmachungen.
631 Edittal- Citation.
Der Rektor Ennst Gustav Mätze aus Bernstadt in Schlesien, 32 Jahre alt, evangelisch, ist durch Be= schluß des Anklage ⸗ Senats des Königlichen Kammer- gerichts hierselbst vom 7 Juni 1850 wegen versuchten Aufruhrs in den Anklagestand versetzt, indem er beschul⸗ digt wird;
durch Versendung verschiedener Schriftstücke, nament-
lich des durch den Druck veröffentlichten sogenannten
Steuerverweigerungs ⸗Beschlusses vom 156. ovem ber
1818, der Proclamation vom 18. November 1848
und des Berichts der Kommission der Preußischen
National⸗Versammlung über die Steuerverweigerung, vorgesragen in der Sitzung vom 15ten ejusd. ms,
durch besondere schriftliche Aufforderungen dahin gewirkt
zu haben, den oben erwähnten Beschluß vom 15. No=
vember 1848 zur Ausführung zu bringen.
Zu feiner Vernehmung und Verhandlung der Sache
haben wir einen Termin auf den 4. Sept em ber d. J., Vo m. 8 Uhr, im Gerichtsgebäude, Mollenmarkt Nr. 3 hierselbst, an= beraumt, wozu der Angellagte mit der Aufforderung vorgeladen wird, in diesem Termine zur sestgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem unterzeichneten Gerichte so zeitig vor dem
so wie
Beilin, den 4. Januar 1851. Königl. Stadtgericht.
soöß] Oeffentliche Bekanntma
Termine anzuzeigen, daß solche noch zu demselben her— beigeschafft werden können. Sollte der Angeklagte in dem anberaumten Termine ausbleiben, so wird mil der Ent⸗ scheidung in (ontumaciam gegen ihn verfahren werden.
Abtheilung für Untersuchungen. Deputation für Schwurgerichtssachen.
chung.
Der Doktor der Philosophie Theodor Ludwig Maximilian Eduard Mepen, 38 Jahr alt, von hier, ist in der öffentlichen Sitzung vom 7. August 1850 wegen wiederholter öffentlicher Verleumdung durch Kon- tumazial⸗Erkenniniß
ü
zu viermonatlicher Gefängnißstrafe und zu den Un—
tersuchungskosten verurtheilt, auch auf Vernichtung
der Rummern 227 und 259 der Demokratischen Zei- tung vom Jahre 1849, so wie der zur Anklage ge⸗ stellhen Steilen aus den betreffenden Platten und
Formen, erkannt worden. ;
Da sein jetziger Aufenthalt unbekannt ist, so wird dies hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht mit dem Bemerken, daß dem Angeschuldiglen gegen dies Ertenniniß eine vierwöchentliche Restitutionsfrist zusteht, nach Ablauf derselben jedoch, so weit dies möglich, mit der Strafvollstreckung verfahren werden wird.
Berlin, den 10. Januar 185. Königl. Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungen. 1. Deputation für Schwurgerichtssachen.
Das Abonnement beträgt 1
5 Rthlr. für Jahr.
10 Rthlr. Jahr. in allen Theilen der Monarchie
ohne Preis-Erhshung. Bei einzelnen Nummern wird der Bogen mit 23 Sgr. berechnet.
* 6 J
eren mme, ö
. Theil. Deutschla nu d. Oesterreich. Wien. Nachfolger Schmerling's im Justiz⸗Ministerium und Lesort's im Ober Kriegs ⸗Kommissariat. Militair⸗Beurlaubungen. Weitere Berathung des Zolltarifs. — Entwurf der Organisation des wyrol-vorarlbergischen 'Landesvertheidigungswesens. Vermischtes. ag. Transportirung der Maigefangenen nach Pardubitz. — Cholera. Bayern. München. Ernennungen. — Augsburg⸗Ulmer Eisenbahn. Sachsen. Dresden. Konferenz. Kammer-Verhandlungen. — Be- triebs Ergebnisse der sächsischen Eisenbahnen. Württemberg. Stuttgant. Vermischtes. die württembergisch-badisch Verbindungsbahn. Baden. Karlsruhe. Kammer -Verhaudlungen. Hessen. Kassel. BVermischtes. Hessen und bei Rhein. Darmstadt. Kammer⸗Verhandlungen. Sachsen⸗Weimar. Weimar. Landtags- Sitzung. Frankfurt. M. Vermischtes.
Amtlicher
Der Enz Viadukt für
Frankfurt a. M. Ausland.
Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Die Botschaft des Präsidenten. Paris. Die neuen Minister. — MinoritätsVersamm lung. Thiers und die Orleanisten. Ueber das Mißtrauensvotum.
Die Stimmen für die Politik des Elvsee. — Vermischtes.
Großbritanien und Irland. London. Ordensverleihung. Lord Clarendon. Vermischtes.
Dänemark. Kopenhagen. Bardenfleth,
Türkei. Konstantinopel. k Peis Vermischtes. —
kei und Persien. Börsen- und Handels-Nachrichten.
Dislocation der Truppen. — General
Die Gränzbestimmungen zwischen der Tür⸗ Smyrna. Opposition auf Samos.
2 2 9 33 / 8 . 9** ͤ Amtlicher Theil. Ministerinum für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Oeffentliche Bekanntmachung.
Zur weiteren Ausdehnung und möglichsten Gemeinnützigma⸗ chung des Telegraphen⸗Institutes haben die Regierungen von Preu⸗ ßen und Belgien unterm 16. Mal 1850 einen Vertrag abgeschlos⸗ fen, welcher die genaue Verbindung der preußischen und belgischen Telegraphen-Linien unter einander bezweckt und die Grundsätze fest⸗ stellt' nach denen die internationale, d. h. diejenige telegraphische Korrespondenz, zu behandeln ist, bei welcher die Ursprungs-Station
die Endstation verschiedenen Staatsgebieten angehören.
urch die Abschließung des deutsch⸗österreichischen Telegraphen⸗ Vereins⸗-Vertrages vom 25. Juli 185 hat der Vertrag mit Bel⸗ feinen wesentlichen Theilen noch eine größere Be— gewonnen, und werden ie Bestimmungen des letzteren Vereins-Gebiet, also für Preußen, Oesterreich, durch Vermittelung der preußischen Telegra⸗
gien in allen deutung für das Zachsen und phen Anwendung finden.
Nachdem nunmehr die belgischen Telegraphen-Linien von Brüs el, Antwerpen und Ostende nach Verviers vollendet und preußi— scherseits die vertragsmäßig übernommenen Telegraphen-Einrich⸗ von Aachen bei Verviers schon vor längerer Zeit getroffen sind, wird mit dem
1. Februar d. J. Telegraphen-Verbindung zwischen den preußi
ganze
ö . Bayern,
ununterbrochen
chen, denen der Vereinsgebiete und den belgischen Linien für das publikum eröffnet.
In Belgien treten zunächst die Telegraphen - Stationen
. Brüssel, Mecheln, Antwerpen, Gent, Brügge, Ostende, Lüttich und Verviers mit dem gedachten Termine in Wirk samkeit. Die Eröffnung der übrigen belgischen Stationen vird später bekannt gemacht werden.
Der von der belgischen Regierung provisorisch festgesetzte Ge⸗ bühren-Tarif ist mit dem Telegraphen Vereins-Tarife (und mithin auch mit dem preußischen) hinsichtlich der Erhebungssätze vollkommen
; imend.
6 sämmtlichen preußischen und den übrigen Vereins-Tele⸗ Stationen können Depeschen nach den belgischen Stationen werden, für welche die örderungs-Gebühr bis zum belgischen Ad . Station) gleich baar er⸗
Bef rte (der reß
Daffelbe findet bei den auf den belgischen Telegraphen Statio
ufzugebenden Depeschen nach Preußen und dem übrigen Ver⸗
einsgebiete ĩ Gebühr setzt sich zusammen aus dem Be
age de u ifes von der Abgangs-Station bis Verviers us dem Betrage des belgischen Tarifs von Verviers bis zur h Adreß⸗Station.
Die Staats- und Privat-Depeschen, welche über Verviers nach Belgien telegraphirt werden, können nach der Wahl des Absenders deuisch oder französisch abgefaßt sein. Dasselbe gilt von den aus Belgien kommenden Depeschen.
Tie Bestimmungen und der Tarif über den telegraphischen Verkehr in den preußischen Staaten vom 265. September 1850 gel⸗ fen in allen übrigen Punkten auch für die nach Belgien abzusen⸗ denden und von dort eingehenden Depeschen.
Berlin, den 25. Januar 1851.
Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
von der Heydt.
„Das dem Ottzo Alfred Schomburgk zu Berlin unter dem 20. November 1848 ertheilte Einführungs⸗Patent
9 6 Dampfmaschine in der durch Zeichnung und Be⸗ 3 schreibung nachgewiesenen Zusammensetzun t erloschen hgewiesenen Zus setzung
Ministerium der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten. — Zur Feier des Jahrestages Friedrich des Zweiten wird die Königliche Akademie der Wissenschaften am Donnerstage den 30sten d. M., Nachmittags um fünf Uhr, eine öffentliche Sitzung halten, zu welcher der Zutritt, auch ohne besondere Einladung durch Kar⸗ ten, frei steht. Berlin, den 27. Januar 1851. . as Sekretariat der Königlichen Akademie der Wissenschaften. Ehrenberg.
—
r, X.
Uichtamtlicher Dent schland.
Oesterreich. Wien, 26. Jan. Se. Majestät der Kaiser hat nachstehende Handschreiben erlassen: 1) An den Justizminister Ritter Änton von Schmerling. „Lieber Ritter von Schmerling! Ueber Ihre Mir von Meinem Ministerpräsidenten Fürsten Schwar zenberg vorgelegte Bitte, Sie von dem Amte eines Justizministers zu entheben, finde Ich diesem Ansuchen, unter Anerkennung Ihrer auf diesem wichtigen Posten entwickelten ersprießlichen Thätigkeit, in Gnaden zu willfahren, und ernenne sofort den zweiten Präsi⸗ denten des obersten Gerichts- und Cassations hofes, Karl Ritter von
Krauß, zu Meinem Justizminister. Wien, 23. Januar. 2) An den
zweiten Präsidenten des obersten Gerichts- und Cassationshofes Karl Ritter von Krauß. „Lieber Ritter von Krauß! Ich finde Mich bewogen, Sie an die Stelle des Justizministers Ritters von Schmerling, dessen Dienstes⸗Resignation Ich in Gnaden angenom— men habe, zu Meinem Justizminister zu ernennen. Sie haben die⸗ sen Dienstesposten ungesäumt anzutreten. Wien, 23. Januar.“
böhmischen Armee⸗Corps vereinzelt hier eingetroffen. Im Ganzen follen 30, 900 Mann aus den bereits längere Zeit dienenden Sol— daten beurlaubt werden.
In der vorgestrigen Berathung des Zolltarifes verlas zunächst der Ministerialrath Hock die Abtheilung 6: Zucker; 2) raffinirt, d. i. sowohl in Hüten als gestoßen (Raffinat⸗, Melis⸗, Lumpen Basternzucker), auch Zuckerkandis, ein Centner netto, Zallbetrag 14 Il. b) Zuckermehl, wie auch flüssiger Zucker ein Centner netto, Ein⸗ fuhrzoll 11 Fl. c) Zuckermehl für Raffineure gegen Erfüllung der bestehenden Bedingungen ein Centner netto, Einfuhrzoll 7 Fl.
d) Zuckersyrup, d, i Abfallssyrup der Raffinerieen und nicht kry⸗ stallisirbarer Kapillarsyrup, ein Cenlner netto, Einfuhrzoll 5 Fl. Die Ausfuhr ist frei, die Durchfuhr mit 10 Kr. für den Centner Sporco belegt. Die beantragten Zollsätze sind mit geringen Aenderungen die gegenwärtig bestehenden, welche auch mit denen des Zoll vereins stimmen. Bir Kommfssion hat, obwohl gewichtige Rücksichten für eine Verände⸗ rung der Zollsätze sprächen, dieselben deshalb beibehalten, weil das neueste Gesetz über die Zuckerbesteuerung gewissermaßen ein Kompromiß zwischen der Agrikultur und dem Handel ohnehin erst im Jahre 1849 erlassen worden. Der Ministerialrath ertheilt auf Anregung des Herrn Mikolitsch die Aufklärung, daß das Prinzip sein mußte, den Durch⸗ fuhrszoll im Allgemeinen so niedrig als möglich zu stellen; nur dürften die durchgehenden Waaren nicht geringer belegt werden, als die von Oesterreich ausgeführten, sonst wäre das offenbar ein Differenzialzoll zu Gunsten der fremden Waaren gewesen. Mi⸗ kolitsch findet, daß von den durchgeführten Waaren ein gewisser Theil im Lande heimlich zurückbleibe, was durch die angesetzten ge Ministerialrath Hock macht
ringen Durchfuhrzölle begünstigt werde.
aufmerksam, daß der Durchfuͤhrzoll nicht hoch sein dürfe, denn es gebe in Oesterreich Länder und Straßen, wie z. B. Tyrol, welche ohne die Durchfuhr gar nicht bestehen könnten; der Schmuggel würde aber nicht durch einen höheren Durchfuhrzoll, sondern nur durch eine strenge Kontrolle und hohe, nach dem Einfuhrzolle sich richtende Strafen verhindert. Uebergehend auf die Einfuhrzölle, erklärt sich Abgeordneter Hlubek gegen die Privilegien der Kolonial Zuckerraffineure und macht auf die Nothwendigkeit aufmerksam, enen Vorzug allmöglich gänzlich schwinden zu lassen und hierdurch
die Rübenzucker-Fabrication noch mehr, als es die Regierung be reits thue, zu fördern. Fürst Salm erwähnt ebenfalls, daß es sehr wichtig fei, die Runkelrüben⸗ Fabrication zu begünstigen, und bittet, daß der Zoll auf den Rohzucker für die Raffineure entweder erhöht oder die Besteuerung auf die Rüben herabgesetzt werde. Ab—= geordneter Havas bittet um einen besonderen Schutz der Runkelrübenzucker⸗ Fabrication für Ungarn, indem sich dieselbe erst in der ersten Jugend befinde, und erklärt sich ebenfalls gegen jede Begünstigung der Kolonialzucker-Rafsineure. Der Seclionschef Ritter von Baumgartner bemerkt, daß bei Zucker ein Unterschied
zu machen sei zwischen der Consumtions -Steuer, welcher der in
von
ländische Zucker unterliege, mit 1 Fl. 40 Kr. pro Ceniner, sage 1 Kr. pro Pfd., und dem Zoll, welchem der ausländische Zucker unter⸗ worfen. Die Art und Wäse übrigens der Steuereinhebung für den in
ländischen Zucker sei in Oesterreich liberaler als in anderen Staa
ten, denn der Zucker werde entweber besteuert nach dem Gewichte der verwendeten Rüben oder nach der Leistungsfähigkeit der Maschi— nen ohne alle weitere Belästigung, während Preußen diese letzte Art der Erhebung nicht kenne, in Frankreich der Zuckersaft, in Bel— gien sogar der fertige Zucker den Gegenstand der Besteuerung bilde, äalso die Kontrolle sich über alle Stadien der Fabrication erstrecke. Auch gewähre die Besteuerungsart in Oesterreich dem geschickten Fabrikanten, der mehr Zucker aus seinen Rüben gewinne, eine Prä⸗ mie, während der Fabrikant diesen Gewinn seiner Geschicklichkeit in Belgien ganz, in Frankreich zum Theil mit dem Staate theilen
müsse. Die Runkelrübenzucker⸗Fabrication nehme anch täglich sicht⸗ lich zu. Es sei für den Raffineur eine Kleinigkeit, die Steuer zu tragen. Er müsse bemerken, daß auch die jetzigen Cours-Verhält⸗
nisse, welche hauptsächlich den Kolonial“ Zuqer⸗Raffineur träfen, die
Gestern sind bereits mit Urlaub entlassene Mannschaften des ͤ ͤ /
Alle Post Anstalten des In⸗ und Auslandes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß. Staats⸗ Anzeigers: Behren⸗Straße Ur. 57.
Lage des Letzteren gegenüber dem Rübenzucker Erzeuger wesentlich verschlechterten. In den Kolonial-Zucker⸗Raffinerieen Oesterreichs steckten Millionen an Kapitalien, und diese müßten geschont werden. Abgeordneter Richter beantragt, das Zuckermehl, welches nicht für Raffineure bestimmt, auch mit vierzehn Gulden wie die Raffinate zu belegen. Abgeordneter Hagenauer aus Triest bemerkt, daß er, obwohl Kaufmann, wünsche, daß Oesterreich seinen Zuckerbedarf bald aus sich selbst decken möge, und daß dann auch Triest sein Lokal-Interesse sehr gern dem allgemeinen Interesse opfern werde, und schlägt vor, den Zollsaz Litt. b. gänzlich aufhören zu lassen und das Zuckermehl nicht blos für Raffineure, sondern allgemein gegen den Zoll von 75 Fl. einzulassen. Ministerial-Rath Ritter cn Kleyle bemerkt, es sei nicht an der Zeit, den Raffineuren zu Gunsten der Rübenzucker Erzeuger einen Vortheil zu entziehen, oder
einen größeren als den vom Entwurf beabsichtigten zuzuwenden; es handle sich bei dieser Steuer auch Beitrag zu den allgemeinen Lasten des Staates, Abgeordneter Winter aus Wien unter⸗ Abgeordneten Fürst Salm, spricht für daß man den Schutz der Runlel— rübenzucker-Fabriken in dem Zustande der Valuta⸗Verhältnisse sin⸗ den wolle, da doch Jedem daran liegen müsse, daß diese Valuta⸗ Verhältnisse bald geändert würden. Obe ramts⸗-Kontrolleur Pfeifer erinnert, daß, wenn der Zoll für Zuckermehl allgemein mit 7 Fl. festgesetzt würde, ein unberechenbarer Schaden entstände. Auf den Wunsch Szabel's, Belege über Umfang der Kolonial- und Rübenzucker⸗Erzeugung zu erhalten, erklärt der Ministerialrath Hock, daß im Durchschnitte der Jahre 1845 bis 47 an raffinirtem Zucker 3518 Etr., an Zuckermehl zum allgemeinen Gebrauch 9128 Etr., an Zuckersyrup 1631 Ctr., Zuckermehl sür Raffinerieen 585,230 Ctr. eingeführt worden seien. Pie Ausbeute der Runkelrübenzucker-Fa⸗ briken sei geschätzt worden mit: Raffinat 765,000 Ctr., Zucker syVrup
Letzteren Schutz um einen ver desselben bedürfe. stützt den Antrag des Zollerhöhung und wundert sich,
27, 0090 Ctr., Zuckermehl 18,000 Ctr., und jetzt berechne man den Gesammtertrag auf etwa 240000 Etr. Hlu⸗ beck bemerkt, daß nach seinen Privat ⸗ Notizen gegenwärtig
der erzeugte Runkelrübenzucker in Oesterreich 256,000 Ctr. und im Zollvereine 600, 000 Ctr. betrage. Ruprecht aus Oeden⸗ burg findet die beantragten Zölle vollkommen annehmbar. Woh! fahrt aus Schlesien und Goriup aus Essegg sprechen ebenfalls gegen jede Aenderung des Entwurfs. Abgeordneter aus Kaschau, Graf von Andrassy, ist nicht der Ansicht, daß die Runkelrüben⸗ Fabrication in Ungarn keines Schutzes bedürfe, und glaubt, daß vurch eine Aenderung der Zollsätze die Fabriken beeinträchtigt wür den. Dr. Neumann vertheidigt ebenfalls die Sätze des Entwurfes, besonders gegen das Amendement des Abgeordneten von Triest. Abgeordneter Hagenauex entgegnet auf den Vorwurf, daß durch sein Amendement der Kolonial⸗ Zuckerraffinerie Schaden geschehen würde, daß er, um allen gerecht zu werden, dies wohl nicht unter lassen konnte; er habe nämlich die Absicht gehabt, die kleineren Ge werbe, als die Zuckerbäcker, Chokoladen- und Liqueur-Fabrikanten von den größeren, namentlich den Raffineuren, frei zu machen. Er fügte nun bei, daß dabei ausdrücklich nur Zuckermehl von brauner Farbe unraffi nirt zum Satze von 7 Fl. zugelassen und für Zuckermehl von wei ßer Farbe der Zoll von 11 Fl. beibehalten würde. Fürst Salm erklärt sich entschieden gegen dieses Amendement. Abg. Werner beantragt, das Zuckermehl für Raffineure zu Gunsten des Runkel— rübenzuckers mit einem höheren als dem beantragten zon 7 Fl. zu belegen. Fürst Jablonowski verwahrt sich aber das Ansinnen eines Zollschutzes auf Kosten anderer Industrie ze. Der Präses theilt der Versammlung mit, daß der Abg. Szabel folgenden Antrag eingereicht habe: „Es möge eine Kommission niedergesetzt werden, welche, nach Einsichtnahme des gesammten Verkehrs und der Verhältnisse der Zucker Production in Oesterreich, in kürzester Frist der Versammlung Bericht zu erstatten habe.“ shr. Reumann tritt diesem Antrag auf das entschiedenste entge gen, weil dies nur zur Zersplitterung der Kräfte der Versamn lung führen würde. Es wird abgestimmt, und beinahe ganze Versammlung spricht sich gegen den Antrag l aus. Der Abgeordnete Riedl beleuchtet neuerdings die verschied nen Momente der Zucker- und vorzüglich der Runkelrüben-Zucker fabrication und unterstützt auf das wärmste den Tarifs⸗Entwurf Nachdem Abgeordneter Valero mit zahlreicher Unterstützung Schluß der Bebatte angetragen, bringt der Minister die vͤ den Anträge zur Abstimmung. Es kommen nun die von d mission beantragten Tarifsätze zur Abstimmung, welche au stimmig angenommen werden. In Bezug der Textirung satzes X „gestoßener Zucker“ erklärt Ministerialratl oe Ausdruck „gestoßen“ als Gattungsbezeichnung für allen ve in allen Zolltarifen vorkommen, der beantrag „wie immer verkleinert“ nicht die für den
an* 30106 .
amtlichen
„gestoßen, d. i. wie in und mit dieser Abänderung werden die Sätze des vr fast einstimmig angenommen. Abgeordneter Norsi er brachte aber jetzt auch den Tara-Abzug für Zucker in K Sprache und wünschte unter Angabe der betreffenden Gründe bis 20 Prozent für Zucker in schweren Originalkisten, wie sie den Verzollungen in Venedig vorkommen. Die Austragung die Spezialfrage wird auf Antrag des Vorsitzenden der Kommission im Einvernehmen mit dem Antragsteller anheim gegeben. Der Minister übergiebt den Vorsitz an den Sectionschef Ritter von Baumgartner und verläßt den Saal. Ministerialrath Dr. Hock bringt 1 die nächste Abtheilung: Ohst, zum Vortrage. Die . sind: Obst: a) frisches 1 Etr, sporco. Einfuhrz ell . n nie fuhr: frei. h) zubereitetee, d. i. getrocknetes 6, . zucker nes oder auf andere Weise verliein er eo, Hbstj 3 sporco Ein- gekochte Obstmuße und gese ßen! lden anmerkung, Obst, auf fuhrzoll: 15. Kr, aue ihr solf⸗ als zubereitete Speise oder andere Weise zubereitet, it ð
. . ö 9 ** 4 . . . . 6 * k . 5 . 38