weisungen um 229, 325 F1., der Anweisungen auf die ungarischen Landes- einkünfte um 561,593, der Reichsschatzscheine umb, 69, 00 Fl., des Banknoten⸗Umlaufes um 817, 187; dagegen eine Verminderung des Portefeuilles um 4. 874,957 Fl., der Vorschüsse auf Staatspagpiere um 352, 000 Fl., der Forderungen an den Staatum 1, 328, 25551. Bei diesem Bankausweis stellt sich der bemerkenswerthe Fall dar, daß, obgleich das Wechsel⸗Portefeuille und die Vorschüsse auf Staatspapiere um mehr als 6 Millionen abgenommen haben, doch die Noten⸗Cireula⸗ tion der Bank wiederum bedeutend zugenommen hat. Das Geld, welches für die eingelösten Wechsel und für die zurüdbezahlten Vorschüsse in die Bankkasse einfloß, wurde, wie gewöhnlich, großen⸗ theils gegen Einwechselung von Staatsnoten verausgabt. Eine Reform der Bank ist uns für die nächste Zeit in Aussicht gestellt, weshalb wir auch nicht näher in eine Erörterung des Bank⸗Aus⸗ weises eingehen wollen. Nur das scheint uns gewiß, , . auch unter solchen Verhältnissen, wie im Monat Januar 45 Noten-Cireulation zunimmt, an die Abnahme derselben niemals zu denken sein wird.“ ; 2

Bezüglich der Durchführung der Taback⸗Monopols -* rdnung im Kronlande Ungarn hat das Finanz Ministerium für das. Jahr 1851 einige Modtftcationen eintreten lassen. Demnach ist derjenige, welcher Taback bauen will oder bereits eine, Tabaqdpflanzung unter⸗ nommen hat, nicht mehr bemüßigt, die Bewilligung der betreffenden Finanzbehörde einzuholen, sondern er hat blos die vor schrists mäßige Anzeige zu erstatten. Diese Anzeigen müssen bis Ende Mai 185 erfol gen und können schriftlich ode rmündlich gemacht werden. Der aba bau zum eigenen Gebrauche darf, wie es in der Taback-⸗Monopols C d= nung vorgezeichnet ist, nur auf, eingezäunten Grundflächen, welche 70 Huadrakklafter nicht übersteigen, stattfinden. Die Ablieferung der über das Maß des eigenen Gebrauches erzeugten Tabackqualität an die ärarischen Depots bleibt in Kraft.

Bayern. München, 28. Jan. (A. P. 3.3), Dem Straf⸗ gerichts Verfahren im Militairwesen steht eine vollständige Reorga— nisation bevor. Unter den verschiedenen zur Vorlage an die Kam— mern bereiteten Gesetz⸗Entwürfen befindet sich einer über die Ein— führung der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit im Strafverfahren gegen Militairpersonen. Die. Novelle vom 19. November 18418, einige Abänderungen des zweiten Theils des Strafgesetzbuchs be treffend, bildet die Grundlage. Das Auditoriat versieht die Staats⸗ anwaltschaft, Präsident eines Schwurgerichts ist immer ein Ober- Auditor, die Geschworenen bestehen nur aus Militairpersonen;

. .

Vergehen werden ohne Geschworene abgeurtheilt. Der König ging nicht darauf ein, die Uebernahme der Militairstrafgerichtsbarkeit durch die jetzt bestehenden Civilstrafgerichte zu gestatten, wie dies in einem bereits vollendeten, dem letzten Landtage jedoch nicht mehr vorgelegten Gesetz-Entwurfe projektirt war.

München, 29. Jan. (A. Abd. Ztg.) Durch ein sterialreskript wird die Prügelstrafe für Vagabonden und Bettler neu eingeführt; bei dem hiesigen Landgerichte hat man schon seit längerer Zeit zu diesem Mittel zurückgegriffen.

Das Königliche Staats⸗-Ministerium der Finanzen hat der Eisenbahnbau-Kommission sieben AMillionen Gulden zu Eröffnung und Betrieb der Vorarbeiten zum Bau der Eisenbahn von Augs— burg nach Um anweisen lassen. Sowohl für den ktechnischen als Administrativzweig ist das nöthige Personal bereits ernannt, jedoch noch nicht abgeordnet worden.

München, 30. Jan. Das heutige Regierungsblatt bringt eine Bekanntmachung der Staatsschulden-Tilgungs-Kom— misston vom 28sten d. M., der zufolge Se. Majestät der König zur Fortsetzung der vorschriftsmäßigen Heimzahlung der älteren Staats⸗ schuld die wiederholte Vornahme eine Verloosung der zu 35 pCt. verzinslichen und beziehungsweise auf 4 pCt. arrosirten Mobilisi⸗ rungs-Obligationen mit Coupons anzuordnen geruht -haben. Die Verloosung wird am 8. Februar l. J. stattfinden, und die verloosten Obligationen im Betrage von einer Million Gulden werden sosort zurückbezahlt. Das gestern erschienene Regierungsblatt brachte das Resultat der am 25sten d. stattgehabten ersten Verloosung der

Mini⸗

proz. Grundrenten⸗Ablösungs⸗Schuldbriefe. Unter den bereits hier eingetroffenen Kammer⸗Mitgliedern befindet sich Graf Hegnenberg. Dux. Tie feierliche Eröffnung der Kammer dürfte, wenn keine besonderen Hindernisse eintreten, am Freitag oder Samstag der nächsten Woche stattfinden, sie wird, wie zur Zeit bestimmt ist, durch Se. Majestät den König vorgenommen werden. P

Sachsen. Dres den, 31. Jan. Zweite Kammer. (D. J.) Erster Gegenstand der Tagesordnung war die Berathung des Be— richts über die Petition des Abgeordneten des 16ten bäuerlichen Wahlbezirks (Heyn), wegen Vorlegung eines anderweiten Parochial— gesetzes zum nächsten Landtage. Die Petition des Abgeordneten Heyn enthält den Antrag: „die hohe Staatsregierung zu ersuchen, auf dem nächsten Landtage ein anderweites Parochlalgesetz, nach den von dem Petenten angedeuteten Grundzügen, der Kammer vorzulegen.“ ;

Als die Debatte über diesen Gegenstand beginnen sollte, er— greift der Abgeordnete Heyn das Wort und erklärt, daß er in Folge einer von dem Königlichen Herrn Kommissar ihm gewordenen Erklärung, nach welcher die Regierung beabsichtige, der nächsten Stände⸗Versammlung ein neues Parochialgesetz vorzulegen, bereit sei, seine Petition ganz zurückzuziehen. Nachdem Geheimer Kirchen⸗ Rath Dr. Hübel dies mit der Bemerkung, daß der betreffende Desetz Entwarf bereits fertig vorliege, bestätigt hat, wurde die Petition des Abgeordneten Heyn durch dessen heute abgegebene Er klärung für erledigt erachtet und der Gegenstand verlassen ö . wird der Bericht der zweiten Deputation über das all hö öft . kret vom 22. Juli 1851 ? fts⸗Beri hr he wer

3 J Z50, den Rechenschafts-Bericht auf die Finanz- Periode 1843 — 1845 betreffend, berathen. In diesem Kon liche Dekrete sind die Gründe enthalten, aus welchen der hien, n . Bericht auf die Finanz-Periode 1843 — 18465 der jetzigen . Versammlung vorgelegt wird, so wie zugleich Erw gen Stände⸗ daß san die Jahre fag ig äs chen ech Ern hnung geschieht,

8 e betreffende Rechen=

schaft bis auf einige noch rückständige Rechnungs; e . reitet sei, auch wird die lin n fr . n. . wärtigen Landtage motivirt. Die Beputation (Referent ssen. neter Meiseh) sagt hierüber im Allgemeinen Folgendes: an, Ist es nun auch nicht unwahrscheinlich, daß in der gwischen zeit seit Zusammentritt der Kammern und jetzt die gedachten unn. lagen eingegangen und zusammengestellt sein werden, um den Rechen schaftsbericht über die letztverflossene Finanzperiode an die Kammern ringen zu können, so muß sich dennoch, wenn dem so sein sollte, die Deputation einverstanden erklären, daß es jetzt nicht geschehe, theils weil dieselbe noch hinreichend mit Bearbeitung der ihr zugewiesenen Gegenstände beschäftigt ist und kaum hoffen darf, daß es ihr mög- lich werden möchte, mit genauer Prüfung der gedachten Rechenschaft bis zu dem nicht mehr sehr fernen Schluß des Landtags durchkom— men zu können, theils aber auch, weil ste dem in dem Königlichen Dekrete hervorgehobenen Mißverhältnisse, welches sich aus der Vor⸗ lage zweier Rechenschaftsberichte ergeben würde, hinreichendes Gewicht beilegt, um von letzterer gänzlich abzusehen. Hingegen pflichtet sie

156

der Ansicht ganz bei, daß es hoch an der Zeit sei, eine Erledigung rn an if die Periode 1843 — 1845 zu bewirken, bezüglich der Rechenschaft auf . ͤ pa ies während der beiden leßten Landtage nicht geschehen ist. Wie früher, so sieht sich die Deputation wieder dieses mal veranlaßt, mit dankbarer Anerkenntniß die Vollständigkeit der Vorlagen und offensten Erläuterungen über spezielle Verhältnisse zu erwähnen, wöelche von vem Ministerium mit größter Bereitwilligkeit gewährt worden sind. Uebergehend zu dem Rechenschaftsberichte selbst, so hat die Finanz⸗Deputaͤtion allenthalben die einzelnen Abschnitte der sorgfältigsten Prüfung unterworfen, jedoch nur bei einem derselben ein? Einwendung zu machen gehabt. Es ist dies bei den Ausgaben für das Militair - Bepartement, im Betreff dessen 1846 der Antrag an Lie Staatsregierung gebracht worden war; „am Schlusse jeder Finanzperiode dem jedesmaligen Rechenschafts⸗Berichte eine Uebersicht, „b und inwiefern sich das gesammte Militairstaatsvermögen erhöht oder vermindert habe, beifügen zu lassen.“ Die dem Rechenschaftsberichte beigegebene Uebersicht, die nur den annähernden Bestand dieses Ver— mögens nachweist, glaubt nämlich die Deputation jenen Antrag nicht als vollständig erledigt betrachten, jedoch gegenwärtig von Vorlegung einer speziellen Nachweisung absehen und der Kammer empfehlen zu können. Sie räth daher der Kammer an: „ihre Uebereinstimmung mit dieser Ansicht zu erklären,“ hält sich aber zugleich für verpflich tet, derselben ferner anzurathen, „die Erwartung auszusprechen, daß das vermißte detaillirte Verzeichniß in Zukunft bei keinem der Rechen— schaftsberichte fehlen werde,“ was um so wichtiger sein dürfte, als vorzüglich in der gegenwärtigen Finanzperiode die Ausgaben bei der Militairverwaltung in so bedeutender Weise zugenommen haben, daß sie den wesentlichsten Einfluß auf das Militairstaatsvermögen noth⸗ wendig ausüben müssen.

In Bezug auf die für die Finanzperiode 1843 — 1845 im Bud— get bewilligte Summe ist deren Betrag durch nachträglich dem Bud— get zugewiesene Posten und früher ertheilte Bewilligungen um 183,6 154 Rthlr. Üüberschritten worden. Die Deputation findet sich veranlaßt, der Kammer anzurathen, die erfolgte Vorausgabuug die ser Summe als gerechtfertigtigt zu genehmigen.

Die Deputation glaubt schließlich durch die in Berichte gemachten Bemerkungen und gegebenen Erläuterungen nachgewiesen zu haben, daß sie bemüht gewesen ist, durch möglichst sorgfältige und genaue Prüfung der abgelegten Rechenschaft dem ihr ertheil— ter Auftrage genügend zu entsprechen, und da sie die Ueberzeugung von der Richtigkeit derselben gewonnen hat, darf sie keinen Anstand nehmen, der Kammer zu empfehlen, die Erklärung zu geben: daß sie bei jener Rechenschaft Beruhigung fasse.“

Sämmtliche Anträge der Deputation wurden ohne Debatte ge nehmigt, wie denn auch schließlich die Justification des Rechen schaftsberichts selbst mit Einstimmigkeit erfolgte.

ihrem

Leipzig, 2. Febr. Die Leipziger Zeitung enthält in ihrem heutigen Blatte das Dekret, betreffend die Auflösung der sächsisch-schlesischen Eisenbahngesellschaft und die Uebernahme der sächsisch-schlesischen Eisenbahn für Rechnung des Staates, so wie den mit der Gesellschaft abgeschlossenen Uebereignungs-Vertrag.

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SHannover. Hannover, 31. Jan. (H. Ztg.) Der Ueber— gang der letzten Abtheilungen des K. K. österreichischen Corps über die Elbe ist zwar durch das wegen des Eisganges nothwendig ge wordene Abbrechen der Brücke etwas verzögert worden, dauert aber dessenungeachtet ununterbrochen fort und wird in den nächsten Ta— gen vollständig beschafft sein. Das Uebersetzen findet wie früher mit Fähren und Böten bei Artlenburg und Hohnstorf statt.

Die Königliche Polizei⸗Direction macht bekannt, daß im Jahre 1348 258 Personen, im Jahre 1849 256 Personen und im Jahre 1850 409 Personen wegen Verbrechen an die Polizei⸗Direction ab geliefert, beziehungsweise an die zuständigen Kriminal-Behörden be— huf Einleituug der Spezial-Untersuchungen überwiesen wurden. Außerdem wurden bei der Polizei-Direction wegen Vergehen gegen 6985 Personen Polizeistrafen erkannt, und zwar im Jahre 1818 gegen 2114 Personen, im Jahre 1849 gegen 2167 Personen, im Jahre 18650 gegen 2704 Personen.

Baden. Karlsruhe, 30. Jan. Das heute erschienene Großherzogliche Regierung sblatt Nr. 5 enthält Folgendes: Leopold, von Gottes Gnaden, Großherzog von Baden, Herzog von Zähringen. Nach Anhörung Unseres Staats- Ministeriums haben Wir Uns bewogen gefunden, den Kriegszustand und das Standrecht, wie solche unter dem 27. Oktober 1849 und unter dem 16. Oktober v. J. verkündet worden sind, bis auf Weiteres zu verlängern. Gegeben zu Karlsruhe in Unserem Staats- Ministe rium, den 29. Januar 186561. Leopold. A. von Roggenbach. Stabel. Auf allerhöchsten Befeh!l Sr. Königl. Hoheit des Groß— herzogs: Schunggart. ̃

.

Karlsruhe, 29. Jan. (Sch. M.) Zweite Kammer. Der durch Speyerer erstattete Kommissions-Bericht über den Gesetz Entwurfs, den Wiederaufbau des karlsruher Theaters betreffend, wird nach vorheriger Verlesung des Kommissions-Antrags zur Be— rathung ausgesetzt. Letzterer empfiehlt der Kammer die unveränderte Annahme des Entwurfes, wonach zu diesem Wiederaufbau eine aus dem Staatsdomanial-Grundstocke zu schöpfende Summe von höchstens 228,900 Fl. bestimmt und zugleich ausgesprochen wird, daß hiervon 40, 00h Fl., welche die Stadt Karlsruhe beiträgt, und weitere 46,50 Fl., welche aus der Brand -Entschädi— gungs-Kasse zu bezahlen sind, abgehen, also nur noch 141,560 Fl. verbleiben. Das neue Theatergebäude soll, gleich dem ab— gebrannten, ein Bestandtheil der durch das Gesetz vom 2. No— vember 1831 für die CEivilliste bezeichneten Hofausstattung sein. Nach längeren Verhandlungen, wobei manche Abgeordnete dem durch Kieser gestelllen Gegenantrag auf Verwerfung des Gesetzes beistimmten, wird endlich sener der Kommission mit allen Stimmen gegen sechs angenommen. Hierauf führt die Tagesordnung zur Be— rathung des durch Hägelin erstatteten zweiten Kommissions-Berichts über Reklamirung provisorischer Gesetze und in das Gebiet der Ge— setzstibung einschlägigen Regierungsverordnungen. Da die erste Kammer der diesfalls beschlossenen Adresse nicht beigetreten, so bean— tragte die Kommission: durch eine Erklärung zu Protokoll die Rechte der zweiten Kammer in einer bei jedem einzelnen Gesetze und bei jeder einzelnen Verordnung vorgeschlagenen Fassung zu wahren, welche Anträge sofort auch nach kurzen Erörterungen ange— nommen worden sind. Unter den reklamirten Gesetzen befin— , . 6 6. November 1846 wegen Eingehung din der Staats wegen bei einem vorhandenen anerkannten = se. Hier erklärte vie Kammer den Wunsch zu Protokoll,

die. Regierung möge das reklamirte Gesetz oder ein ähnliches nock g . dand tage oder doch wenigstens der künftigen Eiland! als ein . eu letzterenfalls aber das seither bestandene der . V luß des nächsten Landtags fortwirkendes wie⸗ nur eher en 20 2. reklamirten Verordnungen erwähnen wir über Kompeten st ein . 1849, die Ernennung eines Gerichtes zu Protokoll trettigteiten betreffend, einen ebenfallfsigen Wunsch 1 ahin ausgesprochen, die Regierung möge dem nächsten ge einen Gesez· Entwurf vorlegen, welcher die Erledigung

der Kompetenz-Konflikte, sowohl hinsichtlich der dafür zu bestellen= den Behoͤrde, als auch hinsichtlich des dabei einzuhaltenden Ver⸗ fahrens, regelt.

Schleswig⸗Holstein. Rendsburg, 30. Jan. (B. H.) Alles macht sich hier auf den Abmarsch bereit, da die österreichischen Truppen in den nächsten Tagen hier erwartet werden. Das Kriegs Departement und General-Kommando werden morgen und über⸗ morgen nach Kiel, der Stab der Artillerie⸗Brigade und des Ingenieur-Corps nach dem östlichen Holstein verlegt werden. Das Kriegsmaterial der schleswig-holsteintschen Armee wird danach vor— läufig den Oesterreichern zur Ueberwachung übergeben werden. Auch steht eine weitere Beurlaubung in unserer Armee wohl in Aussicht, indem die große Menge ein geborener Offiziere, welche seit dem März 1848 avancirt, entlassen werden möchten; die Zahl derselben ist ca. 300.

Mecklenburg ⸗Schwerin. Boitzenburg, 28. Jan. (B H. W.) Das seit gestern eingetretene stärkere Frostwetter hat aber mals eine Unterbrechung in der Elbüberschreitung der österreichischen Truppen hervorgerufen, indem man sich gestern genöthigt sah, die bei Artlenburg geschlagene Brücke des stärkeren Eisganges wegen abzubrechen. Es scheint fast, als habe man diesen Fall vorherge— sehen oder doch befürchtet, und deshalb in den letzten Tagen Alles befördert, was nur zur Hand war; denn bei uns häuften sich am Sonnabend und besonders am Sonntag die Truppen dermaßen, daß die Behörden kaum wußten, nicht sowohl mit der Mannschaft als vielmehr mit den Pferden zu bleiben. Wir sahen hier seit Freitag theils durch- theils einziehen: eine reitende Granatenbatterie, eine 12pfündige Fußbatterie, zwei Abtheilungen Kavallerie, eine 6pfün dige Kavalleriebatterie und mehrere kleine Abtheilungen Fußvolk Die Kavallerie, Chevauxlegers vom Regiment „Windischgrätz“, war hier am Sonntag und Montag einquartiert.

Nassau. Wiesbaden, 29. Jan. Das Herzoglich naf sauische Staats-Ministerium hat an den Berichterstatter des ständi schen Ausschusses zur Vereinbarung der Civilliste, Ober⸗Appellations gerichts-Prokurator Dr. Großmann dahier, ad St.

dings ein Schreiben erlassen. Dasselbe lautet:

auf unser Schreiben vom 4. Dezember v. J. sind wir in

dem Herrn Abgeordneten Dr. Großmann zufolge eingeholte

ster Entschließung mitzutheilen, daß nach dem bisherigen

der ganzen Bomanialfrage und nach deren Lage von Sei Regierung auf ihre seitherigen Aeußerungen und Anträge Bezug ge nommen, und nur der Wunsch gehegt wird, deren Richtigkeit und allen Rücksichten Rechnung tragende Billigkeit möge von der Ständever sammlung auf den Grund der zwischenzeitlich und nunmehr erfolg ten näheren Darstellung und Nachweisung der Revenüen des manialvermögens anerkannt werden. Die gegenwärtige Rückäuße rung wird alle Gesichtspunkte umfassen, welche das Schreiben des Herrn Abgeordneten Prokurator Dr. Großmann vom 30. Oktober v. J. hervorhebt. Se. Hoheit der setzen daß die während noch einiger Zeit in der Verwaltung zu machenden Er rungen wesentlich zu einer allgemein befriedigenden Lösung der der Domanial Angelegenheit noch schwebenden Differenzen

werden. Wiesbaden, 22. Januar 1851. (gez.) v

gerb h.

1

Herzog vorans,

— 5941 — 111

30. Jan. (Fr. J.) Minister⸗Präsid heutigen Landtagssitzung setzentwurf behufs einiger Abänderungen mmungen Medizinal-Organisatiöon. Bestätigung des bisherigen Prinzips Verbesserung der Pensi onsverhältnisse des Medizinalpersonals und dessen Relikten, so wie der Besoldungsverhältnisse, zumal an uner— giebigen Stellen, Abän derung einzelner Gebührenansätze,

dere der Nachtgebühren ꝛc., charakterisiren den Entwurf äußeren politischen Verhältnisse

terpellirt wegen der thums, der Einquartierung 314. Ministerpräsident von W erwiedert, die Regierung habe in letzterer Beziehung Erleichterung gewirkt und werde darin fortfahren, werde er demnächst antworten. Der folgende Theil Kammerverhandlungen hatte den Landstraßen- und zum Gegenstande. Dann berichtete Keim über das Lehranstalten. Müller II. interpellirt mit einer angeblie desbeschwerde gegen den Zwang, das Allgemeine Na Schulblatt halten zu müssen; Lang wegen des Verh desselben zur Regierung und dem dermaligen Schul- Colleg Ausschusses und Raht's Antrag, die Re

suchen, die Wiederanstellung des Prorektors I)

fügen, wird mit 19 Stimmen angenommen. Zur

merer Gemeinden für ihre Schulen schulen 8560 Fl., für Gewerbeschulen, die

14 auf 21 vermehrt haben, 4000 Fl. verwilligt. Snell trag, die Steuer-Verwilligung der Kammer

erste Simpel zu beschränken, wird

Wiesbaden, Wintzingerode übergiebt in der

17 * 93 ö in den Besti ö 1

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rden 4200 Fl., für

sich verhältnißmäßig

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. 5mm syaolol gegen Stimmen abgelehr t

Sachsen⸗Weimar. Weimar, 27. Jan. (W. 3.) In der heutigen Landtagssitzung wurde bei der fortgesetzten Berathung des Ge setzes über die allgemeine Einkommensteuer §S. 8 (die Schätzung des Ein kommens aus Pachtungen betreffend) in der Fassung des Ausschusses an genommen, eben so §. 79, wonach die Kost eines männlichen Dienst— boten mit 25 bis 506, die eines weiblichen Dienstboten mit 20 bis 40 Rthlr. einzuschätzen ist. Die §§. 83 (von der Beaufsichti⸗ gung und Berichtigung der Arbeiten der Steuervertheiler, so wie von der Publication der erfolgten Einschätzungen und den dagegen zu— lässigen Reclamationen) wurden unverändert und §. 83 mit dem Zusatz des Ausschusses angenommen, eben so §. 90 und 91 (von den Steuerrollen für den II. Theil der Ortseinkommensteuer) und 8. 92 bis 938 (von den Ab- und Zugängen bei den Steuerrollen für den II. Theil der Ortseinkommensteuer, Steuerhaftoflicht der Brod⸗ und Lohnherren für ihre Diener und Gehülfen). Nur §. 95 erhielt fol gende veränderte Fassung: Verlassen zum 11. Theil der Ortseinkom— mensteuer Beitragspflichtige im Laufe des Jahres nach bereits be wirkter Umlegung der Steuer den Ort, so haben sie vorher in die— sem ihre volle halbe Jahreseinkommensteuer zu entrichten, und wenn sie sich an einen anderen inländischen Ort wenden, durch Vorlegung der Steuerquittung wegen der bewirkten Zahlung bei dem dortigen Steuereinnehmer sich auszuweisen. Eine neue Einschätzung an die⸗ sem Orte hat alsdann für den Lauf dieses Jahres hinsichtlich ihrer zu unterbleiben. Auch die 58. 98 und 99 des Entwurfs (von Er— lassen und Kaduzitäten bei der Einkommensteuer) wurden unverändert angenommen. Hierauf kam der von dem Ausschuß zu §. 15 der revidirten Steuerverfassung, die milden Stiftungen betreffende An— trag zur Berathung. Dieser Antrag geht dahin: frei von der Ein⸗ kommensteuer sollen auch sein alle Anstalten, welche kraft ihrer rechtlichen Natur und nicht kraft besonderer Verlei hung das Recht der milden Stiftung haben. Man er klärt sich von mehreren Seiten gegen den zu unbestimmten Begriff der milden Stiftung in diesem Antrag, der schließlich nach einer von dem Abgeordneten Henß gegebenen genaueren Fassung in fol⸗ gender Weise angenommen wird: frei von dieser Steuer sind milde Stiftungen. Als solche sind anzusehen alle Anstalten, welche aus

1851 bis einschließlich 1853, übergegangen. T der Civilliste) wird für diese Sitzung bei Seite gelassen. 5800 Rthlr. in Ansatz gebrachte jährliche Aufwand für den Landtag wird genehmigt. allgemeine

schließlich und direkt die Unterstützung von Armen, Kranken, Witt⸗ wen, Waisen, von Schul- und Kirchenzwecken, die Beförderung der Sittlichkeit, die Vorbeugung von Verbrechen 21. zum Zwecke haben. Zu s. Zusatz an: Gesetzgebung nen Ministerialreskripts, Universität Jena angehörigen Personals, wird die Abstimmung über vie revidirte Steuerverfassung und das Gesetz über die allgemeine Einkommensteuer noch ausgesetzt und zu dem Bericht des Finanz— Ausschusses, betreffend die Prüfung des Etats auf die Finanzperiode

6 dieses Gesetzes nahm hierauf der Landtag folgenden weitere Steuerfreiheiten können nur im Wege der bewilligt werden. In Folge eines eingegange betreffend die Steuerfreiheit des der

17

as erste Kapital (von Der mit

Im dritten Kapital sind angesetzt 1620 Rthlr. für

Matrikularbeiträge, 7415 Rthlr. für die Bundesfestungen,

lr. für Kosten der Theilnahme des Großherzogthums an

gemeinsamen Behörden und sonstigen Einrichtungen. Nach längeren

Diskussion einigte sich der Landtag dahin, sowohl von den Anträ—

der Majorität wie der Miuorität des Ausschußes abzugehen

einen Antrag des Abgeordneten Trunk anzunehmen, wonach

Spezialisirung dieser einzelnen Posten die Summe von 12,860 zur Bestreitung der durch die Verbindung des Groß

ogthums mit den übrigen deutschen Staaten nothwendig wer Kosten bewilligt werden.

Koburg⸗Göotha. Gotha, 29 das Regierungsblatt das

welches nach den Grundsätzen

durch neue Strafge

t worden, ausgear auf den früheren thüringischen Minister-Konferenzen aufgestellt den waren. Durch dieses Strafge— Todesstrafe abgeschafft und an die Stelle d Detention im Zuchthaus gesetzt. T für estimmten Strafen sind durchweg 2 Me n des Regenten oder

persor zuchthausha uchthau

fa 3 erselben —4116n politische

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legenen Dorfschaften einquar Durchzügen und der be rreichischen Einquartierung in der zegen häufen sich die Truppenmassen ; gränzenden Gebietstheilen

aus Italienern bestehende man hier häufig

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Offiziere

Bremen. Bremen, 29. Jan. (W. Ztg.) An die Bürger heute von Seiten d . Antrag auf Revision lgesetzes lautet folgendermaßen

Senat findet in den gegenwärtigen Zeitumständen eine drin⸗

die

ergangen . J — 83 81906 io N 19 eine Revision des Gesetzes, die Wahl in

Austritt aus derselben betreffend, zu bean 591 21* xysch j p41 i zweiselt um so weniger, daß Hie Bürgerschaft dazu i

Gesetz

iren solle 9 3 . 4 ü 64 2 . 2. die Herren Wischmann

Bastian, Focke, Dr. Smidt, Dr. Sonnenl wurde angeführt

Senats,

. . . erg, Richter Donan

ein volles Zeitumstände schienen;

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jetzigen zu empfehlen tevision durch das Senat erkläre,

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einer vision jetzt nicht Deputation 55 sollt

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Beschlußnahme angesetzt t Senats den Beschluß der Bürg Wahl zum Ober⸗A a z sie ein Eingehen auf dieselbe Fragen Städten Bedenken) Bürgerschaft Diffe

nächste Sitz Mittheilung des

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Vertragsverhältniß Bremens zu den anderen Beurtheilung der gegen die Wahl erhobenen behandle, welche lägen. Da ; Bürgerschaft renz auf dem von der Verfassung gel dung zu bringen, zurückgewiesen, sp bliebe ihm aft. fassungsmäßig obliegenden Sorge für getreue Aus führung abge schlossener Verträge, und da die Staatsehre und höhere pPolitische Rücksicht unabweislich gebieten, daß Bremen seinen Verpflichtungen gegen die anderen Städte ohne Aufschub n chkomme, nichts Anderes übrig, als zur Neuwahl für die erledigte Rathsstelle, wenn auch ohne Theilnahme der Bürgerschaft, zu schreiten, sofern sich nicht die Bürgerfchaft in heutiger oder doch nächstfolgender Sitzung bereit erkläre, mitzuwirken. Die Berathung hierüber wurde ausgesetzt.

Samburg. Hamburg, 1. Febr. Die Börsenhalle ent Tie Bundeskommissäre sind heute Mittag nach Kiel gegan— gen, um die neue Regierung für Holstein einzusetzen. Der dänische Kommissär Graf Heinrich Reventlow⸗Criminil folgt morgen. Als Departementschefs werden fungiren: Baron Heintze, Inneres; Sin⸗ dikus Prehn, Finanzen; Malmros, Justiz; Heinzelmann, Kultus.

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Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Die Sitze sind beinah

leer. Ein Antrag General Fabvier's auf Errichtung eines per- In dritter Berathung

wird der Postvertrag zwischen Frankreich und Sardinien angenom—

wird verworfen.

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bekämpft diesen Antrag.

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und Equipagen habe verkaufen lassen und einer gewissen Anzahl Personen sein es Hauses den Dienst gekündigt habe.“ In der Rue Rivoli wurde ge⸗ beschlossen, und zwar einstimmig, die keine

stern in Berryer's Dotation zu verweigern. Das Aussicht auf ihre Bewilligung machen.

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Natio verlangt Werke. blich nur durch ein solches ersetzt werden, welches die Verpflichtung übernimmt, des Präsiden ten-⸗Wiedererwählung im Jahre 1852 zu unterstützen. tions-Projekt soll der jetzige Finanz⸗Minister Germiny einbringen, und die verlangte Summe auf nur 1,506,000 Fr. beschränkt sein. Mit mehreren Mitgliedern der Rechten sind darüber bereits Unter⸗

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Der wegen Schulden verklagte Repräsentant Mauguin hat sich

Großbritanien und Irland. London, 30. Jan. Lor John Russell gab gestern ein großes Diner. Es waren der russische Hefandte mit seiner Gemahlin, der holländische, spanische und sar—⸗ dinische Gesandte zugegen.

Daily News brachte seit einigen Wochen eine Reihe von Zuschriften katholtscher Laien und Geistlichen über eine katholisch Heistlichen⸗Versammlung zu Selby in Norkshire, die angeblich ge⸗ gen die Tendenzen und ken persönlichen Charakter des Kardinals Wiseman Opposition machte. die meisten jener Zuschristen anonym waren, wurden sie von der katholischen Pi lands für fingirt erklärt. Heute nun enthält Daily News vom Präsidenten der erwähnten Versammlung in

Da 1er 312 4 auch ein Selby, früheren Enthüllungen über die Mißstimmung des unteren

* ss = Nis s ; r pe mmtest seine Opposition gegen Wiseman u. s. w. in den bestimmtest Ausdrücken Lügen straft. Diese Zuschrift ist nicht anonym, sonder:

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Die erste große antipäpstliche nstags unter den Auspizien der dubliner tion in der Rotunde stattgefunden und c Unter den Hauptrednern waren Parlamentsmitgl der Graf von Flancarty und der orangistische scekönig oder Lord-Lieutenant von Irland, Elarend

st zu nennen pflegt. Auf den Fahnen, welche die Halle

man die Sinnsprüche: Eine offene Bibel! Tie Re.

i Gott erhalte die Königin! Keine Uebergabe! Kein rie ben mit Rom! Unsere protestantische Königin! Biblische Erze, hung! Puseyismus! Kein Papstthum! Denkt an 1688! Kein Vergleich! Kirche und Staat! Die meisten Redner spra⸗ chen sich mit entschiedenem Mißtrauen über die Whigregierung aus, und die Sage, daß Lord John Russell sich nicht aus eigenem Antriebe an die Spitze der Agitation gestellt habe, sondern daß sein an den von der gin in die Feder diktirt worden sei, Während Einer die protestanti

sprach ein Anderer die Ueberzeugung aus, kinderleicht wäre, alle Katholiken Irlands zum Protestantismue igen Ja ze Werk durch g

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werden s ist Von den vier Haupt der Raum eingetheilt wird, erhalten Rohmaterialien und die Pro dukte daraus die südliche, Maschinen die nördliche; Fabrikate und schöne Künste Central-Abtheilung. Längs des Mittelganges und westlich vom Transept wird die vorderste Reihe ersten ? Zwi schenräume an beiven Seiten, 168 Fuß lang, von den Erzeugnissen

Kolonieen eingenommen werden. An diese Kolonieen anstoßend ni der Passage

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zwei Tonnen Kohlen hinreichen würd um die Erde zu führen. Mannschaften vom Sappeu Ausstellungsgegenstände bereits aus General⸗Major Fearon, Ritter des V alle britischen Krlege in Ostindien, Amerika und e hat seinem Leben durch Selbstmord ein Ende gemacht,. Von der Nord-West⸗-Eisenbahn⸗Gesellschaft hat Femqan Recht erkauft, in einigen ihrer Waggons Annongen anheften zu fen. Er bezahlt dafür 1200 Pfd. Sterling jährlich.

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8 LI.) Am Italien. Bologna 22. Jan. 6 . natswird nach dem Hort eu d gr, fen 3 nn, frele Schifffahrt auf dem Pe Anfang nm en fg üben . 6 fh olog na bringt nunmehr c,,, 2. 36 e. — . en Höfen von Sesterreich und Toscana g troffen Der zwischen den X Gt von Eisenbahnen, welcher sich die einbarung bezüglich der Anlegung vr hahn

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