1851 / 40 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

fugt, sich „Besitzer“ desselben zu nennen, und er ist in allen dienstlichen Ausfertigungen als solcher zu bezeichnen.

S. 4. Die mit dem Verdienstkreuze Betheilten bleiben, wenn sie eiwa nachträglich eine höhere Klasse desselben erhalten, zum Tragen des ihnen früher verliehenen Kreuzes minderer Klasse berechtigt. Desgleichen ist den Besitzern der bisherigen goldenen oder silbernen Civi-Ehrenmedaillen, welche in der Folge wegen neuer Verdienste mit dem Verdienstkreuze betheill nen. den sollten, das Tragen der Medaille neben dem erlangten Kreuze 1 8. 5. Nach dem Ableben des Besitzers des Verdienst-⸗Kreuzes ist 3: Ehrenzeichen der Behörde, durch die es an den Besitzer gelangte, zun . rückstellung an die Kanzlei des Franz Joseph-Ordens ien gen 9 mit der Anschaffung und Verwahrung dieser Kreuze beauftragt 1 ar

S. 6. Die in Ansehung des Verlustes der Ehrenzeichen ü , den Strafgesetzen enthaltenen Bestimmungen finden auch auf die Ve

Kreuze Anwendung. S Der Lloy meldet: „Nachdem der Gemeindergth der Stadt

Wien beschlossen hatte, Sr. Durchlaucht dem Herrn J sidenten Fürsten von Schwarzenberg in Anerkennung iner ,. Verdiensté um Oesterreich das Ehrenbürgerrecht lire, wl, e ö. verfügte sich eine Deputation des Gemeinderathes/ . Vice dem dermaligen Alters⸗-Präsidenten Herrn See dem y. 49 Präsidenten Fritz Dirnböck, dann dem Herrn Fron g ö. 87 Antragsteller, Hr. Klucky als Sprecher und 2 re. eu . Durchlaucht. Die Deputation wurde von Sr. urchlaucht sehr zu. vorkommend und freundlich empfangen, und auf die von Dr. Klucky im Sinne der von dem Herrn Alters Präsidenten überreichten Adresse gehaltenen Anrede antwortete Se. Durchlaucht beiläusig in solgen⸗ den Worten: „„Ich danke Ihnen für Ihre freundlichen Gesinnun⸗ gen und nehme Ihr Anerbieten mit vielem Vergnügen an. Oester⸗ reichs Verhältnisse gestalten sich günstig, seine Fahnen entfalten sich zum Schutze der Ordnung und des Rechtes auch jenseits seiner Grän⸗ zen; doch will Oesterreich keine Vergrößerung und denkt an keine Eroberung. Es ist berufen, als Verfechter des erhaltenden Prin= zips aufzutreten, und wenn es diesem Berufe Genüge leistet, wenn die Völker sich von dessen Uneigennützigkeit überzeugt haben werden, so wird es sich auch die Achtung Europa's und jene Stellung sichern, welche ihm unter den Völkern gebührt. Auch im Innern ist es unsere Aufgabe, die Ordnung und die Gesetzlichkeit zu erhalten, damit Oesterreich aufblühe und erstarke, Um diesen Zweck zu er— reichen, ist es aber nöthig, daß die Völker Vertrauen zur Regie rung unds die Regierung Vertrauen zu den Völkern habe. Die Ehre, die Sie mir erweisen, ist ein sprechender Beweis dieses Ver⸗ trauens von Seiten der ersten Gemeinde der Monarchie, und ich wünsche, daß ihre Kommittenten, daß Wien, auf welches die Augen des Kaiserstaates gerichtet sind, der Regierung stets vertrauensvoll entgegenkomme und Sie in Ihrem Wirken unterstütze. Dann wird es uns auch gelingen, die Aufgabe, die uns obliegt, glücklich zu lösen, und wir werden einer schönen Zukunft entgegengehen.““

Der Wanderer berichtet: „Die pesther städtische Deputation, welche Sr. Durchlaucht dem Marschall Paskewitsch das Diplom eines Ehrenbürgers von Pesth nach Warschau zu überbringen beauftragt worden, hat bereits höheren Orts die bezügliche Bewilligung erhal— ten. Die Deputation besteht aus dem Ministerial-Kommissär Kol⸗ ler, dem Bürgermeister Terczy und dem städtischen Ingenieur JIva— novic6. Ersterer ist bereits hierher gereist, um Sr. Majestät dem Kaiser das Diplom vorzulegen. Die beiden übrigen Deputirten folgen dieser Tage.“

Der Oesterr. Corr. berichtet, daß der Reichsrath zu Anfang März ernannt werden und unverweilt seine Geschäfte beginnen solle. Vor Allem solle er die Durchsicht der Verfassung für Un— garn vornehmen und erst nach Regelung der politischen Angelegen— heiten zu den finanziellen übergehen.

Der Wanderer bringt den Text einer romanischen Petition, welche in den ersten Tagen des Januar von einer Deputation Sr. Majestät überreicht wurde. Nach einer langen Einleitung, in wel⸗ cher die Romanen über Zurücksetzung gegen die übrigen siebenbür⸗ gischen Nationen, namentlich die Sachsen, klagen, stellen sie die Bitte: 1) um „gänzliche Aufhebung der magyarischen und sächsischen Gesetze und Einführung der allgemeinen österreichischen Gesetzge— bung in allen ihren Zweigen bei den Romanen“, und 2) um „eine solche Organisirung der Gerichte, daß alle Romanen der Monarchie darin ihre Vereinigung finden, von den einfachsten Bezirksgerichten bis zu dem obersten Gerichts- und Cassationshof in Wien, bei welchem ein romanischer Senat gebildet werden möge.“

Der Verkauf-Tarif der Schnupf⸗ und Rauchtabacke für Un— garn, Croatien, Slavonien, Siebenbürgen, die Woywodschaft und das temescher Banat enthält, dem Lloyd zufolge, unter Anderem folgende Sätze: Schwarzgebeizter Schnupftaback pr. 1 Loth 2 Kr., ordinairer Schnupttaback pr. Loth 1 Kr. C. M. Die aus den Kaiserlichen Tabacksfabriken hervorgehenden Cigarren werden fast zu denselben Preisen wie in den dem Monopol bereits unterzoge— nen Kronländern verkauft; eine Sorte ordinairer inländischer von 4 Zoll Länge kostet pr. Stück F Kr. C. M. Ordinair geschnitte— ner lediger Rauchtaback wird in den Komitaten längs der Gränze von Galizien, Bukowina, des Auslandes und der sogenannten Mi— litair⸗Gränze pr. Pfund mit 19 Kr. Conventions-Münze, pr. 21 Loth mit 1 Kr. Conventions-Münze verkauft werden. Für alle

übrigen Komitate ist eine Sorte bestimmt, wovon das Pfund auf 14, das Loth auf J Kr. C. M. zu stehen kömmt. Außerdem sind noch 15 feinere Gattungen Rauchtaback zur Befriedigung des öffentlichen Bedürfnisses bestimmt. Echte Havannah-Cigarren wer— den zu denselben Preisen wie in den ärarialischen Depots zu Wien und an allen monopolpflichtigen Orten der Monarchie verkauft wer= den. In den größeren Plätzen der Kronländer Ungarn, Siebenbür⸗ gen 2c. werden Tabackverlagsstationen errichtet, aus welchen vie Kleinverkäufer Trafikanten) mit dem nöthigen Bedarfe versehen wer— den. Diesen ist der Unterschied, welcher sich zwischen den larifmäͤßi festgestellten Preisen des Materials im Großen und Kleinen . als Gewinn zugewiesen. Die Bittgesuche um Verleihung von Klein!

verkaufbefugnissen werden von Finanzbezirksdirectlonen entgegen- genommen.

Bayern. München, 5. Febr. (A Ztg.) Die zur J

4 ; ö * ] ö * 32 * Kon⸗ stituirung der Kammer der Reichsräthe erforderlichen ch n sind in Anwesenheit von 32 Mitgliedern aus den 59, aus welchen die— selbe besteht, beendigt worden. Zu dieser Konstituirung war nach

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die Grafen Schönborn, Bassenheim, August und 644 . und Baron Freyberg. Auch die Wahl der eren 36. , Geschäftsordnung, wegen gänzlicher Umänderung nach 1 des Gesetzes von' 1850 von hoher Wichtig keit, da sie . . Schranken aufhebt und die ganze Behandlungsart der Beschäste dem freien Ermessen der Kammern und ihrer Delegir len .. gestellt, ging noch in der heutigen Sitzung vor sich; außer den vier Gliedern des Direktoriums wurden noch hierzu bestimmt: der Herr Erzbischof Graf Reisach mit 22, Graf Giech mit 18 Stimmen und Graf Armansperg mit 24 Stimmen, welch Letzterer in den Kom- missionen für die Geschäftsordnung und für die Entschuldigungen zum Referenten erwählt wurde. Für diese Kommission ergab die Wahl die Herren Fürst Oettingen -Spielberg mit 22, Graf Arco— Valley mit 28 und Graf Armansperg mit 26 Stimmen. D Teßr

Sachsen. Dresden, 6. Febr. (Dr. J.) Nachdem auf die er— gangene Aufforderung der dritten Kommission der Ministerial-Konferenz hier, welcher die Bearbeitung der Fragen der materiellen Interessen zu⸗ getheilt ist, eine hinreichende Anzahl Sachverständiger und nament— lich auch der preußische Geheime Regierungs-Rath Delbrück und der Kaiserlich österreichische Ministeral⸗Rath Dr. Hock hier einge⸗ troffen, haben diese Beiräthe gestern und heute bereits Sitzungen gehalten. Es handelt sich dabei um die Vorbereitung bestimmter Vorschläge, und es möchte nicht zu bezweifeln sein, daß es der her⸗ vorgetretenen Meinungs-Verschiedenheiten ungeachtet gelingen werde, zu einem der Hauptaufgabe förderlichen Einvernehmen zu gelangen.

Hannover. Hannover, 6. Febr. Die Hannov. Ztg. enthält folgende Bekanntmachung: Se. Excellenz der K. K. öster— reichische Herr Feldmarschall-Lieutenant Baron von Legeditsch, Com- mandeur des 4ten Kaiserlichen Armee⸗Corps, welches unlängst das hiesige Land passirte, hat den Wunsch ausgesprochen, daß sämmt— lichen Kommandanten und als Kommandanten fungirt habenden Offizieren auf der Route, welche das Corps passirte, sein aufrich tiger Dank bezeugt werden möge für den ausgezeichneten Eifer und die Umsicht, womit von ihnen den Allergnädigsten Befehlen Sr. Ma—⸗ jestät des Königs in so vollem Maße entsprochen worden ist; und daß der gesammten Königlichen Armee für das kameradschaftliche brüderliche Entgegenkommen in seinem Namen möge gedankt wer— den, welches den K. K. Truppen aller Orten zu Theil geworden.

Se. Majestät der König haben zu gestatten geruht, daß dem Wunsche des Herrn Feldmarschall-Lieutenants Baron von Legeditsch durch obige Mittheilung entsprochen werde.

Für den General-Adjutanten im besonderen Auftrage W. Tschirschnitz, Oberst⸗Lieutenant

ee, aft 5. ht, ie ä sseser 3ettung“ enthält in ihrem amtlichen Theile das folgende Ausschreiben des Ministeriums des Innern vom 3. Februar 1851, die Wahl neuer Landtagsabgeordneten betreffend.

Nachdem in Beziehung auf die, in Gemäßheit des §. 2 der Verordnung vom 1. September v. J., die Auflösung der gegen— wärtigen Ständeversammlung betreffend, nach §. 13 des Wahlge— setzes vom 5. April 1849 spätestens jetzt wenn auf den Z2ten k. M. eine neue Ständeversammlung einherufen zu können möglich bleiben soll zu erlassende Aufforderung zur Vornahme neuer Wahlen, seitens des Bundescivilkommissärs, Herrn Feldmarschall Lieutenant Grafen von Leiningen-Westerburg Erlaucht, durch Schrei— ben vom 1sten l. M. die bestimmte Aufforderung an die Regierung ergangen ist, bei der dermaligen Lage des Kurstaates der Anord nung jenes Wahlverfahrens noch Anstand zu geben; so wird sol⸗ ches zur Nachachtung für jeden, den es angeht, hierdurch bekannt gemacht. Kassel am 3. Februar 1851. Kurfürstl. Ministerium des Innern. Hassenpflug.

Sch leswig-⸗Holstein. Kiel, 6. Febr. Friedrichsort ist das dortige Kriegsmaterial sen, was sich vor dem März 1848 daselbst befand Dampfschiff „Bonin“ hierher transportirt. .

Altena, 5. Febr. (B. H.) Die hiesigen drei schleswig⸗ holsteinischen Bataillone verlassen uns morgen; das erste kommt nach Uetersen, das zweite nach Pinneberg und Umgegend, das dritte nach Glückstadt. Die Einquartierungs-Kommission hat fol— gende Anzeige erlassen: „Obgleich die Einquartierungs-Kommission bis jetzt durch die betreffenden oberen Landesbehörden von dem Eintreffen fremdherrlicher Truppen in hiesiger Stadt noch nicht offiziell in Kenntniß gesetzt worden ist, so glaubt sie es doch im Interesse ihrer Mitbürger zur öffentlichen Kunde bringen zu müssen, daß sie davon benachrichtigt ist, daß am 7ten d. M. ca. 3300 Mann österreichischer Truppen hier eintreffen und am 9gten d. M. nach Rendsburg abgehen werden. Am 9ten d. M. werden dann wei tere ca. 40900 Mann hierselbst eintreffen und in hiesiger Stadt einquartirt. Da von dem General-Kommando ver gedachten Trup— pen verfügt ist, daß nicht weniger wie 2 Mann in ein Quartier gelegt werden können, so wird eine Erhöhung der bisherigen Sez— zung zur Einquartierung eintreten müssen, welches zur Nachachtung sowohl für diejenigen, welche ihre Einquartierung selbst aufnehmen, als auch für diejenigen, welche ausquartieren, hierdurch im Vor— wege angezeigt wird. Altona, den 5. Februar 1851.

Die Einquartierungs-Kommisston.“

Vom südlichen Eider⸗Ufer, 3. Febr. (N. Fr. Pr.) Al— lerdings haben die Dänen die Landschaft Stavelholm noch nicht dauernd besetzt, indessen doch förmlich in Besitz genommen und durch- streifen mit ihren Patrouillen das Land; in Süderstapel sind Dan⸗ nebrogsfahnen aufgepflanzt und ausgehängt. Für die Ditmarscher ist jetzt die Communication nach Tönning und Friedrichstadt hier sollen noch 2000 Mann liegen, deren Abmarsch vergeblich erwartet wird) frei und lönnen Geschäfte betrieben werden.

Mecklenburg⸗Strelitz. Neu⸗Strelitz, 4. Febr. (Nen str. Ztg.) Aus Rußland ist die Nachricht eingetroffen, daß die feierliche Verlobung Sr. Hoheit des Herzogs Georg mit Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Großfürstin Katharina stattgefunden hat,

1 . mit Ausnahme des-— durch das

dem §5. 3 des Gesetzes vom 25. Juli v. J. die Anwesenhei —;

30 Mitgliedern erforderlich, und von 34 a. in der , befindlichen waren nur zwei. abwesend, wodurch sich die absolute Stimmenmehrheit auf 17 stellte, Das Resultat ist folgendes, Zum ersten Präsidenten wurde erwählt: Baron Stauffenberg mit 22, zum zweiten Präsidenten Graf Karl Seinsheim mit 22, zum ersten Secretair Herr von Niethammer mit 28, zum zweiten Secretair Graf Montgelas mit 29 Stimmen; nach den wirklich erwählten Präsidenten hatten die meisten Stimmen hierzu erhalten die Herren Fürsten Taxis (9) und Hohenlohe (8 Stimmen). Hiernach hat sich diese Kammer nach Artikel 4 des oben angeführten Gesetzes förmlich konstituirt. Die Anzeige hiervon wird nach dem neuen Gesetz blos schriftlich an das Gesammt⸗Ministertum gehen, währ renb dieselbe bisher jehrrzeit dem König durch eine große Depu⸗ tation gemacht worden war. In die Legitimations stommission traten nach bem Resultat der Wahl ein; die Herren Fürst Wrede,

daß aber die Vermählung wegen Krankheit der Großfürstin Helene, der Mutter der hohen Braut, noch hat verschoben werden müssen.

Anhalt ⸗Deßau. Deßau, H. Febr. (D. R.) Se. Ho⸗ heit der Herzog von Nassau verweilt seit dem 1sten d. M. bereits wieder in unserer Residenz, begleitet von seinem Adjutanten Frei— herrn von Bose und einem Staatsrathe. Er wird etwa 14 Tage hierselbst zubringen. Am 3Zten d. M. hat sich der Staats-Minister 35 wirkliche Geheime Rath von Plötz wieder nach Dresden be— geben.

Unser seit dem 1. Oktober v. J. eingeführtes, bekanntlich mit den thüringischen Staaten gemeinsames Strafgesetzbuch erfreut sich in seiner praktischen Durchführung der allgemeinsten Billigung, ob— schon bisher die öffentliche Gerichtspflege nur theilwesse bewerkstel⸗ ligt worden ist, da die Konstituirung der Schwurgerichte noch auf sich warten läßt. Sicherem Vernehmen nach erfolgt aber noch um

die Mitte dieses Monats die Wahl der Geschwornen in beiden Her zogthümern, und es dürften dann des Baldigsten mehrere Fälle ihrer Entscheidung zugeführt werden.

Frankfurt. Frankfurt a. M., 5. Febr. (O. P. A. 3.) Se. Majestät der Kaiser von Oesterreich hat dem regierenden älteren Bürger— meister der freien Stadt Frankfurt, Herrn von Günderrode, und dem Kaufmann Herrn Jeseph Bolongaro, in Anerkennung ihrer Ver— dienste um die Verpflegung der zur hiesigen Besatzung gehörigen

K. K. österreichischen Truppen, den Franz⸗Josephorden, so wie dem Kaufmann Herrn J. B. Wiegand, aus demselben Beweggrund, die große goldene Verdienst-⸗Denkmünze verliehen. Gegen Ende des vorigen Jahres waren die vorgenannten Herren von Sr. Majestät dem König von Preußen aus ähnlicher Veranlassung, bezüglich auf die Königlich preußischen hier garnisonirenden Truppen, bereits mit Ehrenauszeichnungen bedacht worden. Der Ball des K. K. österreichischen Bundespräsidial⸗Bevollmächtigten Herrn Grafener Thun-⸗Hohenstein, zu welchem die regierenden Herren Bürgermeister und das diplomatische Corps, nebst vielen anderen ausgezeichnet Personen eingeladen waren, gehörte zu den glänzendsten ster Zeit.

Hamburg, H. Febr. (B. werden zwei Bataillone preußischer Truppen erwartet, wie wir hören, vom Sten (Leib⸗) Regi sind zur Besatzung von Rendsburg beslimmt und vernehmen, gleich nach Altona durchmarschiren.

Der 6sterreichische Feldmarschall⸗Lieutenant von in den nächsten Tagen sein Hauptquartier von Hambure tona verlegen.

Mit dem Nachmittagszuge der Berliner Eisen Quartiermacher des österreichischen Regiments Schwarzenl Stab heute in Bergedorf liegt, gekommen und nach Altona begeben. Das Regiment wird morgen

Hamburg.

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Frankreich. Gesetzgebende

Februar. Die Debatte übe schaffung der Octrois und über Sauteyra'e trois eine Kapitalsteuer einzuführen, wird durch der mit der Dotations-Kommission beschastigten unhörbar. Joret's Antrag wird verworfen, morgen weiter erörtert werden.

vom 5.

Die Kommission

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Paris, 5. Febr ist, mit Ausnahme Dufour's und Baue Wegen dieser Wahl begann heute die Mitglieder sind: Salvat, Piscatory, Grevy, Chambolle, Delessert, der am heftigsten gen sprach, Bac, Baze, Dufour, de Mornay Desmars, G. Bauchart und Picoult haben, warum ist unbekannt, von den é sich getrennt und mehr oder weniger mit söhnt. Gestern gegen 3 Uhr wollten sie in trag stellen, die Debatte über die Dotation eines parlamentarischen Ministeriums zu verschie fuhr man dies in der Versammlung, als man die ten von Seiten ihrer Parteigenossen mit Vorwür tete. Plötzlich kömmt Thiers dazu, faßt beid und erklärt ihnen, er sei durchaus nicht gesonnen Faucher mit 1,800,000 Franken zu bezahlen. 2 ihren Antrag zurück. Die Bonapartisten verbreiteten Stadt das Gerücht, die Bannmeile von Paris scheinlichen Verweigerung der Dotation durch großer Aufregung: ja, die Nationalgarde diesem Falle gegen die National- Versamn as Ordre erklärt sich aufs bestimmteste gegen ebatte und meint, die Versammlung werde rung verwerfen. In einer National-Subscrip eine Verhöhnung der Gesetze und der N Akt der Anarchie und h Das Journal des? gung der Dotation aus, fürchten, Versöhnung und Friede aber Im Constitutionnel liest man: , Man sprach vor von diesem Gesetz-Entwurfe, den man gewöhnlich die und bemerkte dem Piäsidenten: „„Warum wurde sie nach Ihrer Botschaft vom 12. November 1850 eingebrack hätte berechnet geschienen““, antwortete Louis N . ich im Ober Kommando deutende Veränderungen zu treffen diese Geldfrage solle der getroffenen Maßregeln vorgelegt vollkommener Sachkenntniß und in könne. Wenn diese Forderung von Repräsentation eingebracht wird, so will ich damlt nicht im mindesten venig günstigen Stimmung der Versammlung trotzen; diese Repräsentationskosten nicht bewilligt, so muß ich mein ganzes Haus verabschieden und mich der radilg samkeik befleißen.“ In dem Leitartikel desellen Veron: „Wenn ich mit solchen Beständigkeit Napoleon's vertheidige, so ist dies der Grund,

Jahren sich in genaue Kenntniß von den Ideen um

Landes zu setzen gewußt hat, daß eine frühzeitige

Abscheu vor Handstreichen und Abenteuern eingeflößt . . um Frankreich mitten in der Spaltung und Wuth der Parteien zu regieren, an die Republik glaube, und daß er zur Aufrechthaltung der Ordnung und Ruhe weit mehr sein moralisches Ansehen zu be— sestigen strebt, als er auf eitle Kriegsschaustellungen vertraut.“

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Großbritanien und Irland. Parlament. Oher

haus. Sitzung vem 4. Februar. Die Lords hatten sich, nachdem die Königin nach dem Buckiugham-Palast zurückgekehrt war, bis 5 Uhr vertagt, wo dann ohne Verzug die Adresse vom Grafen von Effingham in Vorschlag gebracht wurde. Sie ist der getreue Wiederhall der Thronrede. In Bezug auf die katholische Differenz erklärte der Lord, daß der Schritt des Papstes selbst in katholischen Zeiten in England nicht geduldet worden wäre, selbst heute in kei— nem katholischen Lande geduldet werden würde. Diese „insolente Anmaßung“ einer Suprematie müsse daher nothwendig unterdrückt werden, und er höre mit Vergnügen, daß dem Hause eine Maßregel vor⸗ gelegt werden solle, welche, ohne die Grundsätze der religissen Toleranz zu verletzen, jeden Versuch, die römisch-katholische Hierarchie mit terri— torialen Titeln einzuführen, vereiteln würde. Lord Crenmorne unterstützte die Adresse. Lord Stanley, das Haupt der Oppo sition, erklärte sich damit einverstanden, daß die Adresse einstimmig votirt werde, doch wolle er einige Bemerkungen nicht zurückhalten. Was die Beziehungen zu den fremden Mächten anhelange, so sei

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gültig sein, zu hören, Ausgleichung sind, und daß wenigstens die Kriegsgefahr, die so lange über uns schwebte, jetzt wohl entfernt ist.

das auswärtige Amt in den Parlamentsferien weniger thätig als sonst gewesen. Die befriedigende Schlichtung der dänischen Ange— legenheit sei vielleicht mehr der entschiedenen Haltung der Mo⸗ narchen von Oesterreich und Rußland als der britischen In— tervention zuzuschreiben. Was den Sklavenhandel betreffe, so könne man durch Abschaffung der Handels-Regulirungen, welche diesen verabscheungswürdigen Handel begünstigten, viel schneller als durch was immer für neue Verträge zum Ziele kommen. Er hätte es fer⸗ ner gern gesehen, wenn ein positiver Vorschlag zur Hebung des Landbaus und zum Vortheil der Pächter angedeutet worden wäre. Mit Rücksicht auf die jüngsten Schritte des Hauptes der katholischen Christenheit könne man unmöglich leugnen, daß ein „insolenter Eingriff“ in die Supremats⸗Rechte der englischen Krone gemacht worden, er wün— sche keine Beschränkung der Religionsfreiheit, aber es sei dies mehr eine politische Frage, und wenn die Regierung sie furchtlos und kräf— tig in die Hand nehme, könne sie der Unterstützung ihrer politischen und des ganzen Landes gewiß sein. Der Herzog von Richmond wünscht Gesetze, um den Landeigenthümer vor den schrecklichen Folgen des Freihandels“ zu schützen und energische Maßregeln gegen die „päpstlichen Uebergriffe.“ Der Graf von Winchelsea erklärt, England sei zu keiner Zeit so beleidigt wor— diesmal durch den Papst. Lord Camoys, selbst Katholik, vill die Suprematie des Papstes über die Katholiken Englands un eschmälert erhalten, protestirt jedoch energisch gegen jeden Eingriff Krone. Der Präsident des Geheimen Raths, sucht darzuthun, daß der Papst Eingriffe gemacht habe. Nachdem noch Lord Bedauern darüber geäußert, daß die Thronrede sich sischer zum Schutze des Protestantismus ausgedrückt habe, nge!

resse einstimmig angenommen.

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der Staatskirche

rhaus. Sitzung vom 4. Februar. D

le beantragt die Adresse auf die Thronrede, Letzteren. Herr Peto unterstützt dieselbe.

daß es zu sehen, wie eine l Begriff stehe, reactionaire Maßre⸗ müsse er alle i Rom, Papst genannt, ver⸗—

Ehrentitel und Würden zu

schmerzlich sei, nenne 1m

91 s 1 IL4s— 16 9 Als solche Gesetze

Bischof von zeistliche verleihen iele mit England ein falsches Spiel; denn der Eingriff sei nichts Neues, sei vo elbst sanctionirt worden. Was hätten auch die un leiden, wenn Dr. Wiseman ren lasse, einen breitkrämpigen Hut aufsetze und Das Alles schlage in die geistliche Gewalt seien mit Recht der Ansicht, daß ganz gesetzmäßig geschehen durfte. Nachdem worden, sei es wahrlich nicht klug

n Lord gehandelt, der so lange für die se Freiheit das Wort geführt, plötzlich in nzustimmen, der aus den allerniedrigsten Leiden—

mit dem Nimbus seines Namens die alte puri Englands zu sanctloniren. Darauf erwiedert daß keine Nation und die Engländer seien ja

behandelt worden ff

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einen solchen Eingriff ĩ Zouverainetät dulden könne. Widerstand ge⸗ indlungen sei eben nichts Neues in der Geschichte Eng für seine Person gestehen müsse, daß die Mini⸗ stonzessionen für Irland und die Kolonieen längst zu cien. Er verweist auf die allgemeine Gefühlsstim— indes und wünscht Vorschläge zu hören, welche dieser Sprache Lord John Russell's an den Bischof von Durham ichen. Herr J. O' Connell rechtfertigt den Schritt des Papstes, die Stelle der apostolischen Vikare eine geordnete Hierarchie einfüh dies Alles von der Regierung wohl nicht sanctionirt, ihr . äußert sich

kann, was dreizehn Männer,

uropa's mit Titeln ausgestattet“,

aben könnten. Dagegen erklärt: Herr

ungleich Katholik nicht des römischen Ho— der römischen Kirche gestehen, daß Schritt des in die Rechte der katholischen Laienschaft genannt Diese habe kräftig gegen jede Unterwerfung unter das apostolischen Briefe griffen jedoch in die Frei und die Gesetzgebung dürfe sich nicht dar— zu verbieten. In demselben Geiste

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le Stellen der Königlichen Reve. Steuerverminderung ionswesen und in Kolonieen Befriedigung Ihrer Mazjestät Durchführung Vertrags mit Dänemark er Redner, „so kann ich dieselbe nicht thei mit tiefem Bedauern die Besetzung Gesammt⸗Protestes ihrer den freien Rechten Deutschlands, Gewalt Oest Rücken gedeckt Alles mit der ausdrücklichen Uebereinstimmung Regierung. (Hört! Ich bin überzeugt, daß die Mi' hierauf bezügliche Korrespondenz so bald als möglich dem egen werden, damit die Mitglieder im Stande seien, über die en zu urtheilen.“ (Hört! hört!) Im Gegensatz zu Hume fin— Fsraeli sehr erfreulich, daß der Friede imNordenDeutsch Lord J. Ru ssell, als Vertheidiger der Thronrede, auf die deutsch⸗dänische Frage: „Mein ehrenwerther Hume, begann mit der etwas sonderbaren Beschwerde, nöthig gefunden habe, Ihre Majestät so viel von aus zelegenheiten reden zu lassen. In Bezug auf den erwähnten kann es dem Hause nicht unbe sein, daß die Feindseligkeiten zwischen Dänemark und Deutsch⸗ von der größten Wichtigkeit waren, indem sie nicht nur den Frie—⸗ den Europa's bedrohten, sondern auch den englischen Handel we— sentlich störten. Es kann meinem ehrenwerthen Freunde nicht gleich— daß jene Differenzen auf dem Wege billiger

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Hamhurg, trotz des Widerspruch mit

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Hauptgegenstand

(Hört! hört!) Ich kann mich darüber nur freuen; und ich hoffe, daß die Bemühungen meines edlen Freundes an meiner Seite (Lord Palmerston) die streitenden Parteien einerseits zur Nichtverlängerung der Feind— seligkeiten, andererseits zur Annahme versöhnender Maßre⸗ geln zu bereden, nicht fruchtlos gewesen sind. Aber mein ehrenwerther Freund (Hume) sagte unmittelbar darauf, England hätte Oesterreich nicht erlauben sollen, gewisse Maßregeln zu er— greifen und Hamburg zu besetzen, in einer der Freiheit Europa's feindlichen Weise zu handeln. Nun, diese Beschwerde ist wahrlich sehr inkonsequent nach der früheren. (Hört) Wären wir der er— steren gefolgt, so wäre der auswärtigen Politik gar keine Erwähnung geschehen; wären wir der zweiten Beschwerde gefolgt, so wären wir jetzt

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in einen Krieg mit einigen der Hauptmächte Europa's verwickelt. (Hört, hört) Wir waren mit keiner von beiden Ansichten einverstanden. Wir haben unseren Einfluß verwendet, wo wir glaubten, daß er für den Frieden von Europa wirken könne; und in anderen Fäl⸗ len, so wichtig sie für die allgemeinen Interessen Deutschlands wa⸗ ren, hielten wir es nicht für unsere Pflicht, uns irgend einzumi— schen, aber wir können zugleich nicht umhin, zu denken, daß die Drd— nung jener Angelegenheiten und die Erhaltung einer großen, einträch⸗ tig handelnden Macht im Mittelpunkt Europa's von äußerster Wichtigkeit ist. (Hört!! Wir hoffen auch, daß, während jene große Macht ihre Kraft und Stärke behauptet, zugleich die besonderen Zweige jenes Reiches, die verschiedenen Staaten, welche jenen Bund bil— den, nicht nur jene Verfassungen geschirmt sehen, welche sie nun seit einer langen Reihe von Jahren besitzen, sondern daß jene Ver— fassungen noch freiheitsfreundlicher werden gemacht werden. (Hört! hört! Dies ist unser Wunsch, unser Gebet für die Wohlfahrt Deutschlands; aber wir glauben uns nicht verpflichtet, zur Exrrei chung dieses Zweckes in den Angelegenheiten einer Nation von 40 Millionen Seelen zu interveniren.“ Nach einigen Schlußbemerkun gen d' Israeli's wurde die Antworts-Adresse des Unterhauses angenommen und die Berichterstattung darüber beschlossen. London, 4. Febr. Dem Spectator zufolge, sind die Minister in Betreff der römisch-katholischen Frage nun zu einem Entschlusse ge kommen. Unter den vielen im Schoße des Kabinets angeregten Vor— schlägen habe sich ihnen zuletzt als annehmbarster Weg, die Sache anzu— zreifen, der Plan dargestellt, den Gegenstand in Form von dekla Resolutionen vor das Parlament zu bringen. Der glaubt Inhalt und Form der besagten Resolutionen, che Lord John Russell im Unterhause und Lord Overstone im folge

Oberhause beantragen würden, dem Wesen nach in gendem Do⸗ in Betreff der neulichen

kumente geben zu können: „Resolutionen römisch-katholischen Schritte, zu beantragen von Lord John Russell Hause der und von Lord O im Hause der Montag den 10. Februar. daß ein von von Rom efertigtes Instrument, welches die Be sich in Ihrer M it Königreich eine Pro onstituiren, das⸗ sthümer zu theilen und dieselben mit fen zu besetzen, rbreitetwerdenist; in Betracht, daß England durch seine Ver— fassung keiner Autorität unterworfen ist, als der, welche in dem rechtmäßi⸗ gen Souverain und dem Vereinigten Parlament Großbritaniens und Irlands ruht und von diesen beiden Gewalten ausgeht, und

daß das Land seine Unabhängigkeit stets gegen jede

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deutung Ingland selbe in

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in Betracht, fremde Einmischung, welcher Art dieselbe auch sein moge, behaupten wird; in Betracht, daß der Bischof von Rom keine gesetzliche Au

torität oder Gewalt in diesem Lande hat und Niemand gesetzmäßig Gewalt, Autorität oder Gerichtsbarkeit in England zu seinen Gun— sten, oder in seinem Namen oder unter seiner Botmäßigkeit aus

üben kann; in Betracht, daß die loyalen Unterthanen Ihrer Majestät große Besorgniß empfunden und dieselbe in an dieses Haus ge⸗ richtelen Bittschriften kundgegeben haben wegen der Eingriffe in Ihrer Majestät Königl. Prärogative und Oberhoheit und große Entrüstung wegen der Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte und herkömmlichen Bräuche Englands, so wie der protestantischen Gefühle des Volkes dieses Landes und wegen der öffentlichen Beleidigung, welche der Krone und Würde Ihrer Majestät zugefügt worden ist, wird be

schlossen, daß die besagten angeblichen Bischöfe englischer Bisthü— mer keine gesetzliche Autorität über Bisthümer in diesem Lande haben, und daß Personen, welche kraft des besagten Instruments handeln, keinerlei Vollmacht oder Befugnisse besitzen, und daß kein Unter than Ihrer Majestät irgend einem dieser angeblichen Bischöfe oder so handelnden Personen Gehorsam schuldet, sondern daß, wenn dergleichen angebliche Bischöfe oder auf Grund des erwähnten Instruments han

delnde Personen sich unterfangen, mit Gewalt oder durch Zang irgend

welche Autorität auszuüben, ein solches Verfahren ungesetzlich ist und gehörige Verfahren gegen die Schuldigen in den Ge bestraft werden wird. Es soll eine ĩ gerich werden, in welcher Ihre Majestät ersucht wird,

hre Königliche Pro

wenn das richtshöfen angeordnet worden ist, unterthänige Adresse an Ihre Maje

vorstehende Resolution enthalten if 1 dieselbe dem Volke dieses Königreichs di clamation gnädigst bekannt zu machen. Es soll ferner in

Adresse gesagt sein, daß dieses He gebunden hält,

Ihrer Majestät Regierung Abfassung und Annahme

Gesetzen zu wirken, welche etwa zeit zu Zeit als am meisten ge eignet erscheinen mögen, den Christen jeglichen Bekenntnisses inner halb des Gesetzes volle Gewissensfreiheit und freie Ausübung ihrer religiösen Bräuche zu sichern und kirchlichen Einrichtungen die ses Landes, wie sie durch das begründet sind, daß sie, mit dem göttlichen Fürsehung, in

Unterthanen Ihrer Majestät mit größerer Fe⸗

wirksamer zu machen, so dee Gesinnung der stigkeit fo en mögen. In Poplar, w inster, Clerkenwell, ben Versammlungen ge Kenstersteue Unter Lord Erskine's . de dieser Tage in delshalle eine öffentliche Versamme n, worin Resolutionen einstimmig durchgebracht welch Nothwendigkeit einer Reform des Kar bezogen. Schon seit längerer Zeit ist bekanntlich die Agitation der Päch— ter⸗-Legue im Gange. Dies Bündniß hat zum Zwecke, den Pächt⸗ tern Garantieen, welche ihnen das bestehende Pachtsystem nicht giebt, sowohl in Bezug auf die Dauer der Pachtzeit, als in Bezug auf die Verbesserungen, die sie etwa an den von ihnen bewirthschaf— teten Grundstücken vornehmen, zuzusichern. Die englischen Blätter zen jetzt ein Schreiben des Primas von Irland, welcher die Zwecke der offen billigt und gewissermaßen ihre Agita— den Schutz der Religion stellt, indem er den Himmel um das Gelingen der Pi ächter⸗Bündnisses anfleht. izen 491 Wohlthätigkeits-Anstal ten, welche für ihre Zwecke jährlich die enorme Summe von 1,764,736 Pfd. Sterl. verausgaben. Hiervon kommen l

Hull und Plymouth ha stattgefunden. der Han⸗

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tion unter I Bon dun . 1 ] ( * In London gieb es Gar

J etwa 1 Million Pfd. Sterl. durch freiwillige Beiträge auf. Das Uebrige sind die Zinsen von Kapitalien und Erträge von Publicationen. In Kanada, wo im Anfang dieses Jahrhunderts 400,000 Menschen lebten, hat sich gegenwärtig die Bevölkerung bis zu einer Höhe von 1,500,000 Seelen erhoben, welche auf Ober- und Unter Kanada fast gleich vertheilt sind. Geistliche giebt es 1492 im Lande; doch sind weniger Kirchen als Geistliche da, weshalb der Gottesdienst in mehreren Gemeinden im Schulgebäude abgehal ten werden muß. In Ober-Kanada sind 2871 Schulen mit 3209 Lehrern und 138,465 Schülern, in Unter-Kanada 1794 Schulen mit 67,982 Schülern. In Ober Kanada befindet sich auch ein Schullehrer-Seminar, wo bereits 600 Lehrer ihre Ausbildung er— hielten, und eine Unterrichts Behörde. Handwerkerschulen bestehen in den vorzüglicheren Stäbten. In Quebeck wurden unter den Au— spizien des Grafen Dalhousie eine historische, 1326 in Montreal eine naturhistorische Gesellschaft, welche eine gute Bibliothek und ein reichhaltiges Museum hat, gegründet. Was die Zeitungen be— trifft, so hat deren Kanada im Verhältniß zu seiner Bevölkerung

Ü mehr als das hritische Mutterland gu fzuweisen.

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Ein in London ansäßiger Deutscher veröffentlicht in der Mor— ning Chronicle einen Brief zur Warnung für deutsche Arbei— . worin er sagt: „Es irren in diesem Augenblick Taufende von

rbeitern aller Nationen brod⸗ und obdachlos in London umher. Viele unter ihnen sind tüchtig und brauchbar, aber sie sind den Ansprüchen nicht gewachsen, die hier an sie gestellt wer— den. Soll daher die Zahl der täglich bei den bemittelteren hier ansäßigen Deutschen vorsprechenden armen Landsleute noch vermehrt werden? soll die Zahl der in den Straßen umherirrenden zahlreichen Arbeitslosen, denen der Hungertod auf das Gesicht ge⸗ zeichnet ist, aufs neue vermehrt werden?“ Der Verfasser bemerkt dann, daß das Leben in London sehr theuer und daß es schwer sei, hier ein Unterkommen zu finden. Er berechnet den Gebrauch eines Arbeiters auf mindestens 10 Rthlr. wöchentlich, was eher zu wenig als zu viel, und glaubt aus Ueberzeugung versichern zu können, daß im besten Falle blos Uhrmacher, Schneider, allenfalls Kunst⸗ tischler, Zuckerbäcker und Gerber hier Arbeit finden dürften, aber auch diese nur mit großer Mühe und gegen schlechte Bezahlung.

London, 5. Febr. Die Eröffnung des Parlaments ging gestern mit den gewohnten Ceremonien vor sich. Das schöne Fe⸗ bruarwetter hatte tausende von Schaulustigen in den Straßen, durch welche sich der Königliche Zug bewegte, versammelt, und auch die Gallerien des Oberhauses waren gedrängter als sonst besetzt, weil man namentlich auf die Ausdrücke der Königin in Bezug auf die päpstliche Frage sehr gespannt war. Ihre Majestät wurde überall mit enthusiastischem Zuruf begrüßt, dem sich häufig der Ruf: Kein Papstthum! zugesellte. Die Königin las die Thronrede mit klarer Stimme, ohne auf irgend eine Stelle besonderes Gewicht zu legen. Die Times macht die Bemerkung, daß die Zuhörer nach Able⸗ sung der Stelle über die „paͤpstlichen Uebergriffe“ sichtbar enttäuscht gewesen seien, und daß Stimme sowohl wie Miene der Königin deutlich verrathen hätten, wie sehr sie diese Enttäuschung gefühlt und wie gern sie ihre protestantischen Gesinnungen in eine bestimmtere Sprache gekleidet hätte. Ueber die Thronrede selbst äußert sich jedes Journal nach seinem politischen Standpunkte. Im Ganzen mit derselben einver⸗ standen, hätten die toryistischen Blätter lieber gesehen, wenn sich die Königin nicht blos bedauerlich über die dem Ackerbaustande durch das freihändlerische System erwachsenen Nachtheile ausgesprochen hätte, wenn vielmehr einige Andeutungen mit eingelaufen wären, daß man allmälich zum früheren Systeme zurückkehren dürfte. Die Chroniele erklärt es für anmaßend, die Ruhe des Kontinents und namentlich Deutschlands als theilweises Verdienst der englischen Politik darzustellen. Times dagegen bemerkt mit Befriedigung, daß seit mehreren Jah⸗ ren zum erstenmale die Thronrede sich ohne Rückhalt über die freund⸗ lichen Verhältnisse Englands zum Auslande habe äußern können. Es sei jetzt jede Spur jener falschen Politik gegen außen verwischt, welche sie, die Times, zu jeder Zeit bekämpft hatte. Man müsse mit Befriedigung sehen, daß Lord Palmerston die erhaltenen Lec⸗ ionen der letzten Parlaments ⸗-Epoche zu seiner Besserung benutzt habe. Jetzt erst stehe die Politik des edlen Lords in Uebereinstim⸗ mung mit den Grundsätzen Englands und der allgemeinen europäi⸗ schen Politik.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 1. Febr.

ie heutige St. Petersburgische Zeitung enthält das Pro—

gramm für das Ceremoniell bei der morgen stattfindenden Feierlich⸗

keit ber Verlobung der Großfürstin Katharina Michailowna mit dem Herzog Georg von Mecklenburg-Strelitz.

Italien. Turin, 31. Jan. (Fr. B.) Der Lärm der ge⸗

strigen Sitzung dauerte heute fort, schloß aber mit einem Vertrauens⸗

votum für das Ministerium.

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Rom, 29. Jan. (LlIl.) Die Staats⸗Consulta ist Consolini zum Vice ⸗-Präsidenten derselben ernannt die Ernennungen der Delegirten sind bevorstehend.

des Kardinals Antonelli enthält spezielle Bestimmun⸗ Munizipalität der Stadt Rom.

bayrischer Gesandter, ist hier

gebildet wor⸗

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Einrichtung der Königlich ein⸗

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Spanien. Madrid, 29. Jan. (Fr. B.) In der Kirche Atocha fand heute eine erfeierlichkeit ter des Königs statt.

Der belgische Gesa

bei der Königin.

zum Gedächtnisse der Mut⸗

Türkei. Konstantinopel tausend Mann türkischer

RN In sos nach der Insel

ruppen Samos befördert zu erdrücken und die gesetzliche Aut Häuptern der Bewegung

und alle die verschiedenen

um ihr Veginnen zu res

finden. Die offiziellen tür

auf das entschiedenste ar

Ali Nehad Efend Aufgabe der Katastralschätzung U ig bung von Smyrna zugehörigen at nunmehr den Auftrag erhalten in dieser Stadt vorzunehmen. Die Pforte Angelegenheit um Unterthanen auswärtiger M morandum an die betreffenden Gesandtscha Betreff der Vorgänge auf nd aus dem Kabinet der Pforte Großmächte ergangen.

Am verflossenen Mittwoch französischen Republik ein erfolgten Revision des französisch⸗ti bedeutendsten türkischen und sonstigen No

Sami Pascha, mit einer Inspecti

wird nächstens die Reise nach seinem

glänzend 4

Räuberbande hat vor phano überfallen und ztenthei ward bei der armenischen

Eine bewaffnete Kapelle von San Ste raubt; ein gleiches Attentat Makri versucht.

Aus Aleppo wird vom 31. Dezember gemeldet, . wohner von Ajutab das furchtbare Beispiel von Aleppo nachzuahm r viele Geneigthett zeigten; allein die vortreffliche Haltung . * tigen Mutustlims verhinderte den Ausbruch, und a m er G, n Streitkräfte in genügender Zahl entsendet, unh. än ir. . der Bevölkerung im Zaume zu halten m em r en, und Un der neu ernannte Statthalter o ,,. jr fam erfolgenden Zu⸗ parteilichkeit; er zeigt , n hohen Grade unzufrieden rückstellung der geraubten Sach

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daß die