́ 1 ; g zese 3 n. imessenen C abhänai lichen und dem Privatrechte angehörigen allgemeinen Vorrechte und zu gestatten, die se aber von einem angemessenen ensus abhängig darf Keiner der zum Branntweinbrennen nicht Privilegien der Rittergüter sind gefallen und, abgesehen von, der zu machen. Die Festsetzung des letzteren macht in Verbindung mit . Branntweinbrennerei-Geschäften sein vollkommen einver⸗ gien fraglichen gesonderten Vertretung derselben in der Stände⸗ der Bestimmung, daß das aktive . passive Wahlrecht für die echt igt ist im Deslkt on ö Inn . ee . * . l i , n. Ber sssin g Versammlung besteht kein wesentlicher Unterschied weiter zwischen zweite Kammer nur da ausgeübt wer kann, wo das fragliche In ? m Besitz selb vor dem April die, Anga dar ep 7 1 8 Y 3

* sich in den Motiven Ve

Wahlgesetzes vom , einem Rittergute und einem Bauergute von gleicher Größe und dividuum seinen wesentlichen Woher hat, die Aufnahme des brate gleicher Ertraͤgs fähigkeit. Zwar könnte eingehalten werden, daß die sehr schwantenden Begriffs der Selbstständigkeit überflüssig als auf die gie alben Rittergüter noch nicht in scller Beziehung dem Verbande der länd« als eine wesentliche Ver rbesserung zu betrachten ist. Endlich aher, wie bertits in gem sichen Kommunen einverleibt seien, daß dieselben in Grund- und Hy- die Deputation eine solche auch darin, daß alle diejenigen t e 6. 86 pothelensachen noch unter besonderen Behörden stehen, und daß sie nach mungen, auf denen die Zusammenset tzung der Kammern ber 2 . den — ü e Kreis agsordnung in den alten Erblanden, so wie nach der Par die , n gen, aufgenommen worden — . Zu. . ö Oberlausitz, n och besondere Corporationen bilden. das Wahlgesetz sich nu en En vähnte Umstand wird mit der irscheinen der in Vorschriften enthaltene en Landgemeinde⸗-Ordnung ohne Zweifel ver⸗ ichst konsequent durchz würde es sich kaum rechtfertigen lassen, wenn bei einzelnen Paragraphen ts gegenwärtig bei den meisten die P . B i den Parochiallasten, so wie ; Bannover

Jahres dankbar an, auch sie setzt auf die praktische

höheren Werth und wünscht d

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ganzen bi

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Rücksi icht echt erhalten

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l im Kontexte entgegenstehe. S Kammea das T maßgebend daher VII. Abschnitts J ö Staats⸗Regierun Nittheilungen einverstanden

üammenzusassen

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ursprünglicher Meinu inigungs. vorge chr enn ist Widerspruch Nitgliedern Gesetzes hierdurch eführte Nachtheil, den überwier lche daraus erwachsen, wenn auf Beschlüsse durch den beharrlichen nmer vorgebeugt werden kann, achtung zu verdiene Es J höchste Aufga beim Vorwärtsschreiten auf das Wohl des ergriffener Maßregeln. auch fernerweit die . denen des platten Landes i den Wahlmodus durch in dieser Beziehung stimmt 341 folg. ausgesprochenen diese Trennung, so wi praktischen Ausführung und der provisorischen Gesetze zesammelten traurigen Erfahrungen abschrecken müssen, das Wahlgesetz auf die sel hen (Grundlagen zu stützen, welche mit den wirklich beste. immer erhältnissen nicht im Einklang stehen. Die wesentlichsten ntgegenzut eten. ern, gen von dem gegenwärtig wieder gültigen Wahlgesetz laf⸗- neben eischaffung geeigneter Garantien für Festhaltung inen auf drei Punkte zurückführen, welche in a ,,. Prinzipes, welches 9 erwähnt und bei den Verhandlungen in der vertreten sein muß, die Rücksicht nicht unbeachtet bleiben, daß, linistertische aus noch näher bezeichnet worden der Wahrung nateriellen Interessen aller Staatsbi ren Gelegenheit bewirkte umständliche Aus- Ständeversammlung 4 den, rechten. en nr n g, die beabsichtigten Abänderungen e. na Meinungsverschiedenheite r alle öffentlichen Augelege

ist, nach 12 ? f zllen, damit der Austausch der Ideen . de . ist, nach Dafürhalten ihrer Deputation, so schlagend gefochten werden können und sollen, damit oi l — . ̃ erer den Stadtkollegien wurde au s . 1 1

ttbollegi V v 5 1 h ö ‚ CR fnisse 3 (5) 2n leite Sri 1ch vin 95 rzeugend, daß letztere nicht umhin kann, ihr unber in gtes zur Wahrheit und zum Erlenntüissec. . ,, , natzki Namens der Einquartierungs

Inhalte derselben offen und unumwunden dieser erhabene Zweck der Stand eversammlung soöosol! reitelt, n 6 it von 200 000 Mark Courant . sich daher, um Wiederholungen zu eine Partei die Bemerkungen: „Anlangend 1) die ab- Wahrheit zu thun 1 Vertretung e Rittergüter in beiden Kammern, so un- selbstsüchtige 3 rliegt es keinem erk heblichen Zweifel, daß deren Entstehung und zeibchaltung auf Verhältnissen beruht, die entweder bereits uuf zehoben worden sind ,. doch ihrer baldigen Beseitigung unauf z haltsam entgegeneilen Eine in den gegenwärtigen Stande der P gehen, auch die Erreichung von etwa Unmöglichem anstreben, wenn man warthalter Reincke gewählt worden, denen auch Dinge wirklich begründet Veranlassung, die Rittergutsbesitzer auch die beweglichen Elemente ganz aus den Kammern zu verbannen suchen geworden, die oberste Civil-Behörde darum anzugehe ]

n dars . ö Vl

zu sammenset

vorzugsweise in der ersten Kamme

Sn eine

nic! Ul 1 C1 kennt ünstliche Lügengewehr folgen strebt. Allein hieraus folgt

zwecke stellen, z ne, Summe anweise. Behufs die oberste Civil-Behörde und zur nachdrück 06

Unterstützung desselben sind der Senator Birnatzki

daß man es vermeiden muß, eine Landesvertretun

rufen, die für Wahrung des konservativen Prinzips keine, oder d zu geringe Garantieen darbietet; man würde aber n, zu weit

1m bes S ⸗ ö ae AKkzte Mir mach! 4 . ; ; . ö. fernerweit als einen besonderen tand bei Zusammenset tung der wollte , was dann leich gerade die entgegengeset te Wirkung nack gandeskasse ver anlaßt werde, im Falle sich noch ferne allgemeinen Landesr jertretung zu bezeichnen, ist daher offenbar nicht .

sich ziehen könnte. Schon beim Erlaß des Wahlgesetzes vom 26. Sep⸗ herausstcllen sollten, zur DVestreitung derselben Voꝛschusse st , ge Ga vorhanden, Wollte man dies dennoch thun, was allerdings nicht tember 1831 fühlte man das Bedürfniß, hierunter wenigstens in Ein Le n für öster eichische Kranke ist hien errichtet worden kredit si den Präsid tradezu unmöglich erscheint, so würde man in den bereits im er- Betreff der Städte eine Lücke auszufüllen, und nahm deshalb die 90 Betten? sind in demselben aufgestellt worden. Das Sanität industrie⸗Ausstellung en Berichte ihrer Deputation angedeuteten politischen Fehler ver⸗J in S§. 56 sub 2, 3 und 4, so wie in 8. 60 enthaltenen Bestimmun⸗- Corps und die Feldapotheke sind hier geblieben, während der g oößt Die Mitglieder llen und, anstatt ö. bei Zusammensetzung der Kammern mit Recht gen auf. Wie aber diese ihren Zweck nur sehr unvollständig er heil der oösterreichischen Artillerie und des Fuhrparkes nach dem ! wmgeste ihr Büreau z Auge zu fassenden, in der Verschledenheit der mannigfachsten ,. so haben sie sich auch überhaupt nicht als heilsam bewährt, Amte Pinneberg verlegt wurden. aa. zensvverhä iltnisse begründeten Unterschied der Stände zu berück- es scheint vielmehr rathsamer, den Unansässigen in den Städten und l

sichtigen, eine Scheidewand fortbestehen lassen, die dermalen als n dem Lande im Allgemeinen sowohl aktiv als passiv ein. etwas u eine wirklich gezogene bezeichnet werden muß. Denn die dem öffent— ausgedehntere Theilnahme an den Wahlen für die zweite Kammer amtliche Bekanntmachung

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in ⸗ rtigkeit und Dauer zu geben

Flensburg, 15. Febr ö Flensb. Ztg. enthält eine

vie Mr 1 Dr i ö in Beziehung auf die Brannt Präsidenten