1851 / 53 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Württemberg. 2 19. e, n . Hoffnung auf deren Wiederherstellung, Die Gedanken richten sich Männern von 1848 keinesweges gezieme. Sobald die Linke einen sol⸗ Erleichterung gewährt. Der Ausfall in den Revenüen würde in Folge Orte seiner Bestimmung zu begeben, als es in hen wer n rr 5 1 8 83 X e . 2 9 h or ürli f gre vraktis ö inrichti en ö mentlis ö m err. k 5 ö ; ta oy. * r ; * 9y f 246 v 9 o rn, v? 624 * * j ; ,, . ö . liehen werden dürften, auf welche Orte die Ertheilung von der⸗ rungsblatt vom 18. Februar enthält eine Königlich rordnung, also natürlich auf andere praktische Einrichtungen und, namentlic ben Antrag eingebracht habe, fei es Pflicht der Nationalversammlung, dieser Modisteationen 700,000 Pfd. betragen. Ferner schlägt der seichte Stelle gerieth; durch geschickte Manöver

Stein- und Kupferdruckerei⸗ und Buchhandlungs⸗-Besugnisse ' . y, * won 1 ü 51 sos e ĩ S1 * 58 §. d 2 1 r 5 19 ö 1s 9 . 3 ö Die zewalt de 18 nae ; ' ri ö ĩ 9 sti ll 5 s ff ff ial S iff f t künftig beschränkt sein wird. wonach die widerruflich (sei es im Sinne des 8. 4 der Dienstprag auf die der Kaiser⸗Regierung, zu der uns die Gewalt der Dinge enselben zu unterstützen. Ein früheres Mitglied der Constituante wollte Kanzler eine Herabsetzung des Kaffeezolles vor. Der Differenzial⸗ das Schiff wieder flott zu machen, so daß es am

an ö zal sböerrufsicher Weise) angestellten Eisenbahn. zurü en man,, , , , . , , ha denselbe Ein ru ; . J ö . . matik oder in täglich nertu fin . fe g d h. 2. ö scheint. Die traurige Zeit in der wir leben ye eine szerurtheilten! des 15. Mai ausgeschlossen, was Dufaure be- Zoll wurde aufgegeben. Kolonial- und fremdes Produkt werde auslaufen konnte.

. ; . ö. . mne ih S ) ar x ĩ . . z E ichtungen Navo Die Srrturihrirt. 2 27 * * . ö z . 24 4 . . . . 2 3 96. . im bat dem Inken Borthis K , diener, so fern sie ohne ih Anu den, ; feine andere Stelle große lnalogie mit jener, welche die Einrichtungen Nap— fämpfte und die Versammlung verwarf, Ein Mitglied zeigte an, gleichmäßig mit 3 Pence auf das Pfund verzollt Der Ausfall In Rom die Ausgrabungen auf um hat dem Unken Vorschläge zu einer Vereinigung gemack t. Aufbesserung ihrer bisherigen Besoldung aus n an ? an leonꝰ s entstehen sah; 1851, wie 1800 und 1804, scheinen geeig . rtrauter des Präsidenten Laitvy, vor einem Monate be— für den Schatz betrüge dadurch 176,000 Pfd., aber es werde da⸗ welche bereits zur Entdeckung verschi 2. zesez- Entwürfe, die Revision und resp. Vollzugs-Instruction der Eisenbahn verseßt werden, neben tostenfreihr 4 ihrer net, die Gesellschaft von den thörichten Utopien und ver dak kin erttäanitisch Verurtheilten' brieflich mitgetheilt habe, der durch der Verfälschung des Kaffee's vorgebeugt eine Her- führten, fortgeseßt werden; vas dortige Ablösungsgesetzes nd ie Notariat Verhäl se betreffend, Pers ibrer Famil Mitalieder und Dienstboten, so wie der zu derblichen L = . e estürzt h en einem polit , , ,. ; . ö e,, , , . . . K . ,,,

zsgesetzes und die Notariats-Verhältnisse betrel Person, ihrer Familien Mitglieder und l . 5 lichen Lehren, welche sie in so große Verwirrung für Amnestie. Endlich wollte man auch von einem absetzung des Zolles auf eingeführtes Bauholz jeder Art um die 1851 den Betrag von 5 f

* 22 M J * * Bayern. München, 18. Febr. (D. R.) Das rechte Cen-

. ö n 1 000 Louis besti n , n n, übergeben wer ven Der , , . ihrer Haushaltung gehörigen Hegenst snd. ,. . i, . y, zu heilen, Aber weit mehr als 1804 haben wir Erfahrun ; e, des Prinzen Joinville wissen, das seine Freunde auf⸗- Hälfte des gegenwärtigen Betrages. Es würde dies 286,000 Pfd. ; . . d l an das Ministerium die Interpellation richten ob Aufenthalt nächstgelegene Eisenbahn⸗ Station nachsteh ende Entschä⸗ über die traurige Anwendung des englischen Repräsentativsysten . . kurtheilten zu stimm . Die 1 he ö Ehe 3 so soll 9 oll Fur Ackersam n auf 56. far ven Turin, 14. Feb W. iichsraths-Kammer, welche in Folge digung ohne Rücksicht auf die Größt der Catfernung anzusprechen auf Frankreich. Wir haben dieses System walten gesehen, wi , , . h , r n , , , ) e . Wndllch lat i. n , n, . wärtigen Angelegenheiten t stimmberechtigt sind, haben 1) Vergütung des Micthzinses, welchen ein Diener, der an konnten über seine beklagenswerthen Wirkungen urtheilen, und die ß n , n . a ö k i i „‚Entatd, chat n fühl rhnnsgbrriftian 124 gegen 9 Stimmen angenommen einem bisherigen Dienstsitz keine freie Wohnung zu genießen hatte, für die hieraus geschöpfte Belehrung giebt den Kalserlichen richt . , ,, ,,, , Mauromichal z, ist vorgestern daselbst innegehabte Miethwohnung in Folge seiner Versetzung über die eine ganz neue Sanction. Ist res also unvernünftia, die Ri n. * a r —æ9 Bonga ; ß aut pie selbe fünftig 7 6ser vären für 51 J 6 tirten E eint, daß ü zugleich als Zeit ihrer wirklichen Benußung hinaus erweislich zu bezahlten hat. kehr zu den Kaiserlichen Einrichtungen zu denken? Der Kaise J, , , (nr m D . er Stellung in der Nähe des Königs sein Diese Vergütung soll jedoch in keinen Fall auf mehr als ein hal nicht mehr da, aber können seine Einrichtungen nicht hmal . 36. ö . . in Griechenland sich jetzt sehr en eden ge⸗ und innerhalb dieser Gränze nicht ein Vierteliahr von Land retten?“ ile Mauromichalis aussprich ichsten auf die Eröffnung des Versetzungs-Dekrets folgenden Molé hat folgendes Schreiben an die . r ; , ortsi in Kündigungs-Termin hinaus erstreckt werden. 2) Ver gerichtet: „Herr Redacteur! Die Assembleem Zachsen. Dresden, 19. Febr. (C. * Gi , . zütung für Umzugskosten nach der Größe des Gehalts ohne Rück! meiner Namen unter den jener Mitglieder, agesordnung übergegangen, wird zuvörderst e e e, auf Entfernung: 2) unverheirathete Diener eins und eine der Rue des Pyramides losgesagt! utation über Position s außerordentlis verehelichte Diener und Wittwer glied der Reunion bes Pyramide . als zwei bei ihnen eines im Staatsrathe habe ich nur Hundert; c) solche mit dre versit⸗ ört.“ Der Rücktritt mehrerer

Rue

zahresbesoldung, mit Ausschluß der Nebenbezüge der Erwählung Baroche's zum Präsidenten bestätigt sich . ö. . ö. 1 amen n, , . e, Ei . ö . Jahres dung, lusschlu . . . n ,. , Pra h 19 vecke kei sein w nn 1 , , . Veoldau und Walachei Kleidung, Gütergenuß und dergleichen). Unter Das Ordre bemerkt dazu: „Ve h ö. z

ist s

ie gewesen sei, Irrsinnige übernehmen,

ahr f Kammer dürfte vielleicht durch Armen. Diese Maßregel j Schatz mit 70 0 Pfd. sachen der

* d Antworten,

undeutlich zu

Budgete, dessen Berathung in der Sitzung vom 15. Januar erledigt. Ii die ser Position wird „zu außerordent Anschaffungen für die rhöhung“ die Summe mit 939,490 Rthlrn. zur n Antrage an die Staatsregierung: tände⸗-Versammlung bei Vorlage des genaue Uebersicht sowohl der Rüstungskosten,

reitungen der Positionen des dermaligen Militair

besindlichen Kindern d vom Dun glieder von dem Parteivereine der

Blätt

Tritt mit der Versetzung g seiner Besoldung ein und freie Beförderung liche Betrag jener Ge besserung weniger beträgt ls die obige Vergütung zugskosten zusammengerechnet mit d durch die Versetzung wendbarkeit des Wahlgesetzes geführten nothwendigen Aufwand an Eisenbahnfracht, wor wahl aus eigener Inspiration über genaue Nachweisung zu liefern ist. Im Uekrigen si Bestimmungen der Verordnung vom 28. Februar 1818 auch auf 6 bei der Eisenbahnverwaltung widerruflich angestellten Diener Die Arbeit des Ministers

Anwendung. Sodann enthäl Regierungsblatt eine Verfügung 41 D

idgete Zurechnung der bei dem gegenwärtigen außerordent hen Budget erfolgten Bewilligung, zur nachträglichen Bewillig rlegen wolle.“ Nachdem die Abg. illigung Beschlusse Zachsen zur Er ie Abgg. von Nostitz, von der Beeck, und Schäffer aber die Berechtigung de sischen Reg en von ihr g ffenen Maßregeln machgewiesen haben, l o die durchgängig in bereits gemachten Ausgaben besteht) von der Kammer gegen 4 Stimmen ber der vorstehende Antrag der Deputation aber durch das immittelst eingegan ene Königliche Dekret vom 24. Januar d J. für erledigt erachtet r Deputationsbericht über dieses Königliche Dekret, welches einen ichtrag zum außerordentlichen Staatsbudget wegen der erhöhten Baden. Karlsruhe, 17. Febr. Das Großherzoglich ilitairverhältnisse an die Kammern bringt, befand sich als zweiter badische Regierung sblatt Nr. 11 vom heutigen enthält ein

(Segenstant ) Meratk⸗ auf de arp Ni r 90 ? ! . . . ; 56. 3. Hegenstand der Berathung auf der Tagesordnung. Wir haben allerhöchsten Erlaß Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs aus

t von 9g39,490 der Ministerien der Justiz, der auswärtigen Angelegenheiten und d

des Innern, wonach sowohl den untergeordneten Behörden, als der Kreis- und Centralstellen jede unmittelbare amtliche Communication mit Gesandtschaften untersagt ist; unter dieses Verbot fällt auch jede Commu nication einer Stelle als solcher mit einem bei einer fremden Gesandt schaft angestellten Beamten in einer Privatangelegenheit des letztere

beschränkt

den 3 diele Königlichen Delrets und dir einzelnen Postulate herzoglichem Staats-Ministerium vom 6ten d. M., das Gesetz ö R . Macht v * volckheęr 9 129 9 * 9 Son 7 . ch s 2 ' 9) . . 9 Dr —8uültt 11 . Nachtrages, . im Ganzen 6 Höhe . 340 odo die Aufnahme eines neuen Anlehens der Großherzoglichen l Städte gefährliche Situationen herbeif Rthlin, erreicht (worin jedoch 495,000 Rthlr, von den Kammern sationskasse bis zu 5 Millionen Gulden betreffend, begleitet von Al ; m kein schon bewilligt und nur vom ordentlichen Militairbudget hierher f i. übertragen worden sind), bereits mitgetheilt und wiederholen hier nur den Juhalt desselben, insoweit derselbe in der Kammer zur Abstimmung zu bringen war. Die Beilage zu dem mehrgedachten Hessen. Kassel, 17. Febr. (O. P. Dekrete zerfällt in drei Abtheilungen, die als Position 15. 16 und marsch der bayerischen Truppen wird nunmehr am außerordentlichen Staatsbudgets bezeichnet sind. Die allge⸗ und den solgenden Tag stattfinden. Der Kurfürst e Debatte über diesen Gegenstand war nicht von großer Aus ral -Lieutenant Fürsten von Thurn und Taxis da dehnung. Sie wurde von dem Abgeordneten Hilbert eröffnet, Kurfürstlichen Hausordens vom goldenen Löwen der sich mißbilligend über die Militairverwaltung aussprach, dem Abmarsch der Bayern wird das erste J hauptsächlich weil er durch mehrere in den vorliegenden Positionen (Leibregiment) wieder hier einrücken Das erste enthaltene, ohne Genehmigung der Kammern gemachte Verausga- wird eg chfalle ne si n Quartiere verlaf ungen das ständische Bewilligungsrecht gekränkt glaubt, in welcher 3 Beziehung ihm die Abgeordneten Riedel und Haberkorn beitreten, te Husaren⸗R während die Staatsregierung durch die Abgeordnen von Criegern, von Ankunft de— schwitz, den Referenten von der Planitz und den Königlichen Kom- ne ch im missar Oberstlieutenant von Zeschau, im Hinblick auf die außerordentli⸗- sinden hen Zeitverhältnisse, in Schutz genommen und das Verfahren derselben ; zu rechtfertigen gesucht wird. Uebergegangen zu den einzelnen traf Abtheilungen der Vorlage, so ist zwar Position 15 „Mehrerforderniß hier der Verpflegung“ in Summa mit 675,000 Rthlrn. angesetzt, wovon und edoch, wie oben erwähnt, 495,009 Rthlr. als Mehrersorderniß der Verpflegung im Jahre 1849 bereits bewilligt sind, so daß gegen⸗ ärlig nur noch 180,000 Rthlr. als der im Jahre 1869 zu gleichem wecke erforderliche Aufwand zu genehmigen sind. Die Deputa räth der Kammer an, diese 180,000 Rthlr. nachträglich zu ewilligen, und nachdem der Abgeordnete Riedel sich gegen, der Ab⸗ geordnete von Nostitz, gestützt auf die vorliegenden Erfolge der Regie tungsmaßregeln, aber für die Bewilligung sich erklärt, wird dieser lntrag der T eputation gegen 8s Stimmen von der Kammer ange- Frankfurt. Frankfun ommen. Position 16 fordert 40,000 Rthlr. für in Folge der in Vorschlag gebrachte neue isrgel rmehrung der Armee nothwendig gewordene Neubauten (Militair⸗ stern, bei einer Anwesenheit von Arrestlokale und Garnisonsschulgebäude), welche die Depu 126 Stimmen abgelehnt worden mn der Nothwendigkeit und Unerläßlichkeit dieser Neubauten ö „zwar zur Bewilligung empfiehlt, jedoch im Berichte dabei ft, daß sie nicht habe unterlassen können, dem Regierungskom— 88 a at . . , , n. issar ihr Bedauern darüber auszudrücken, daß das vorliegende Po- AMUnsland. denselben : tzlich ans einem , t lat der Ständeversammlung so spät und erst am Schlusse ihrer . . . . gh n, n. , , rksamkeit vorgelegt worden ist, da die betreffenden Baue schon vor Frankreich. . i hn nnn men, . , , . e, e . Beginn des dermalen zusammengetretenen Landtags erforderlich gewesen des Verfassers ist in der Buchdruckerei von Napoleon Ehaix Tausche und Anlehen die azwischenkunfst . sind. Der Abgeordnele Kölz führte die Ansicht weiter aus, daß durch die . rspätete Vorlage dieses Postulats vom Kriegsministerium die con-

hinlänaliche einer Bekanntmachung Großherzoglichen Finanz⸗Ministeriums , n 10ten d. M., den Vollzug dieses Gesetzes betreffend

rantwortlichkeit Ansicht das Ernennungsrecht

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J 9 T. 4 231 2 3 gar 29H n len Sie Grnennung des Maire DvuUrd

1

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4. 2. ; 1 s ; 6 ; . . x 6 6 eben eine Broschüre erschienen, in welcher gesagt wird: will, daß jeder Gemeindebewohner auch A nn ö . 7 . ö z 21 z x. . more De ves 1 spricht? Der Ruf: Es lebe der Kaiser! ist nicht nur der Ausdruck gekommen. Die pyramide dees

Warum das Staunen, wenn man jetzt vom Kaiserthume mit Bedauern ersehen, daß man seit 15Jahrer ile Form verletzt worden sei. Wenn er auch annehme, daß

zerletzung der Form im Drange der Geschäfte gescheben, mit hin keine absichtliche sei, so scheine doch die ausdrückliche Anerken⸗ nung der von der Deputation ausgesprochenen Mißbilligung das Mindeste zu sein, was die Kammer in dieser Beziehung dem Mi sisterium gegenüber zu erklären habe. Er bringt daher den Antrag ein: „die Kammer wolle zu Protokoll erklären, daß sie in Bezug der verzögerten 26 1 Heostulats die im Berichte ihrer zwei— en Deputation niedergelegten sichte eile.“ Es wir ieser . j n z . ausreichend . 2 , ö. hängig von dem Ruhme, unter, 6. e, ,, 6 . mint, . , ö n, nn, ö , noch besonders befürwortet, während die Abgeordneten von Nostitz, Sie geben Zeugniß sür das Genie ihres . . ö , h . n. . nn, durch den an, ö h. . Vice-Prästdent von Criegern, Präsident Dr. Haase, Meisel und. von fen, können sie doch ohne ihn leben, i gel, , ,,,, e, . 3 Amme ih hatt . 9 ö. ö 9 zezschwitz sich gegen denselben erklären, da sie zwar mit den von gerichtlichen und religiösen l . , n, g,. . . 4 ur, ö. , ö ber Deputation ausgesprochenen Ansichten einverstanden seien, es Regierung bezeichneten sich K , . . , ,,, jedoch nicht für gerechtfertigt erachten können, gegen eine Regierung, es nicht auch darauf denen. 6 r ,, , n m,. , , . 3 . , nun er ber das Land so Vieles zu danken habe, wegen eines unabsichtli— kehren, welche nach der Ansicht dieses Frohen ,, alles, von meinde Wahlen für , , . . ee thlen 900 000 chen Verstoßes gegen die Form einen ausdrücklichen Tadel aus zu ihm Geschaffene harmonisch ordnen und, eine ß rg . für bite in n dnnn nn, , sic 2 lionen nur Tilgung ver shrechen. Bei der Abstimmung wird der Antrag des Abgeordneten Geschicke der Zukunft geben ö . 1 . . , e n, ar, , i . ö m n ben n ö 1. Dr lion Kölz von der Kammer mit 28 gegen 27 Stimmen abgelchnt. Die heit, diese Erinnerungen an die kaiserlicht Regierung haben also nennung der nn nn n n, m ,, 66

Posttion selbst wurde sodann mit 10,9000 Rthlrn. gegen 5 Stimmen

. 3 . 8 ĩ ͤ . ö ; plage ibm die Gemei schmerzlicher Sehnsucht nach dem Großen und Ruhmvollen dieser deren Grundlage ihm die Gemein: ö ö 36 P . . x wine 5 sraurati! 17 P Epoche unserer Geschichte, es ist weit mehr ein Umkehren zu den er Spitze. Restauration und

1

: . 8 . s . ; ßbeöaanaen erst vas Ge Einrichtungen, welche die Gesellschaft neu gestaltet, zur ener gischen Fehler begangen, erst das l

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Form der Kaiserlichen Regierung, zur Ordnung und Kraft, die sie charak- meindeverwaltung bedeutend zerbesser terisirten. Es ist natürlich, daß der Gedankengang zur hauptsächlichsten 6h00 Einwohnern will er die Wahl des Maire auf welche alle überlassen, für größere soll die Regierung anderen sich stützten, und die wir gerade nicht beibehalten haben gi chlagenen Kandidaten we flen Die Ernennung Die politischen Einrichtungen des Kuiserreichs sind gänzlich unab die Regierung verwirft er entschieden. Randot

der großen Schöpfungen Napoleon's geführt wird, l

anderung nun

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verwendet zu wissen —æs

? J ö 522 6 Fe diesen werde ein Theil zur nem ark.

; 2 . ; ( ö . ; . : ,, J 9e. , , , , 5 ist gestern mit dem Dampfbor nichts Sonderbares. Die Regierungsform, welche auf das Kaiser entschiedenste Decentralisation in der Gemeindeverwaltung Nach chterung, nicht Abschaffung, der Fensterstener benutzt, und zwar ö ö n gt. 9 uch . * ' *. . 3 . 6 * j 5 II o mäöhlar nes ö. m zMIaende Ne 8 io ö * . 5 38a 11 * 59 Mon e * 198 2 . ( Ha 57 J. ö ö nl. ö 4 ewiliiat reich folgen und in der Reihenfolge von der älteren und jüngeren ihm sollen über außerordentliche Ausgaben alle Wähler abstimmen if folgende Weise; die Taxe soll um herabgesetzt werden. Uu . Italien. Turin, 13. Febr l.) Dem Vernehmen nach 1 Rthl z Sgr., auch 1 bewilligt. Linle des Hauses Bourbon geübt wurde, die parlamentarische Die Abtheilungen haben sich heute wieder versammelt und dürften zebaute und wesentlich umgebaute Häuser, die mehr als 20 Pfd. ist die Mission, in welcher sich der türkische Gesandte ch 26 Sgr. 2 5n j P is 9 5 ö x 9 1 ü 2 s ü ; iss are 9 2 ihrli h 2 * 5 9 5 ft 76 Te 2 1 J vis z * 2in 865 I 90 9 2116 =. am rIIMMHho . ö I [ * ö 5 Dresden, 19. Febr. (Dre J) Der Königlich preußische Regierungsform hat die Vergangenheit gegen sich. Sie hat fast alle heute noch ihre Kommissäre wählen, ,, zahlen, mögen künftig von der , , ,, ganz 16 hier eingefunden hat, eine außerordentliche und mit speziellen . Zu Wasser: Weizen Ministerpräsident, Freiherr von Manteuffel, ist heute Nachmittag nach einander zwei große Revolutionen erzeugt. Sie hat sich, so Gestern früh fand bei General Cavaignae eine Versammlung y . a ,. dafür jedoch eine Haussteuer von 3 des etrages Austrägen verbundene. Roggen 1 Rthlr. 13 Sgr. gegen 3 Uhr von Berlin wieder hier eingetroffen. Im Brühlschen zu sagen, zweimal selbst gemordet. Es ist schwer zu glauben, daß von Repräsentanten seiner Farbe statt. Es handelte sich um die de i e, Fenstersteuer entrichten Dadurch werde, meint Das zur Beförderung der piemontesischen Industrie⸗Gegen— Große Ger Rthlr. 6 Palais war heute die zweite Kommisston der Ministerialkonferenz diese Regierungsform nicht großes Mißtrauen erwecken sollte. Auch Amgnestiefrage. Man schien zuerst sür Enthaltung gestimmt. Du⸗ n,, Baustyl allmälig gebessert, die größte Zahl der stände für die londoner Ausstellung bestimmte Dampfboot Gover 6 Pf. ͤ s 96

abermals zu einer Sitzung versammelt. verwirft? sie der Nationalinstinkt, und kluge Männer haben wenig faure aber suchte zu beweisen, daß eine so passive Stellung den iuspächter von der lästigen Taxe befreit und der Gesammtheit eine]! nolo“ hatte bereits am 11ten Genug verlassen, um sich nach dem 27 Sgt