bei seine gestern gegen die Regierungs-Vorlage ausgesprochenen

Ansichten weiter aus.

gegen dasselbe, falls die

lündigten Anträge angenommen werden Thiermann spricht im Allgemeinen für die

wünscht jedoch den von

für das aktive Wahlrecht

noch niedriger gestellt zu sehen. V Deputations⸗ Vorschlägen die spezielle Debatte vor.

allenthalben den Weiteres für leicht für

fahren der liegende Ablösungsgesetz Abg. Schäffer, der

das alte Wahlgesetz

ersten Kammer Mißtrauen in das Wort zur V

ng Der Abgeordnete Zimm sich für das Gesetz im Sinne des Deputation

von dem Abgeordneten sollten. Reg

s8⸗Gutachtens,

ermann erklärt jedoch von Nostitz ange Der Abgeordnete ierungs-Vorlage,

w der Deputation vorgeschlagenen erhöhten Census für die länẽlichen Abgeordneten herabge seßt und den Eensus

(von 2 Rthlr. Der Abgeordn bei Er erklärt, wenn in Bezug auf

ihm erwe

tions-Berichts erbeten hatte, glaubt durch die Rede

nisters des Innern die se zichtet aufs Wort. Die gegenseitigen per Herr Präsident sich zu Abg. Reichenbach spricht neuem die Richtigkeit des in

daß die Verfassungs⸗ Urkunde Lehmann widerlegt als Mitglied der tation eine gegen deren Bericht gerschtete Aeußerung des Abg.

habe. Der Abg.

Riedel. Der Äög. Sachße

Unerreichbaren zurückzuweisen, wieder

doch endlich einmal komme.

güter mit dem übrigen

r V

Erwiederunge

ertheidigung überhoben

Abg. Riedel und Unger

n und Berichtigungen, betheiligen veranlaßt w zur Widerlegung der ersten Kammer

mahnt, nicht das Erreich damit durch gegenseit

ein definitives Wahlgesetz zu Stande Gegen den Abgeordneten von Zezschwitz sucht er aus der im Jahre 1818 eingereichten Petition um Gleichstellung der Ritler— bäuerlichen Grundbesitz nachzuweisen, daß

damals die Rittergutsbesitzer selbst um Aufhebung

als solcher gebeten haben. daß er betheiligt habe, tl ausgesprochenen Ansichten

könne, Hiermit ist die allgemeine De

Der Abg. von Zezs

an der gedachten Petition der Rittergutsbesitzer sich nicht mithin auch wegen seiner gestern und heute nicht mit sich in Widerspruch batte beendigt und der Refe⸗—

rent (von Criegern) erhält das Schlußwort. Er spri

— ß —

auf die von einigen Seiten geforderte Vertretung der Rittergüter

als solcher könne, der in der mit dem Wunsche, daß auch

das Ganze im Auge behalten möge. ner auf Anregung des Präsidenten und Staats-Regterung zuvörderst einstimmig sich

stimmung uͤber die einzelnen die gewöhnliche Majorität

D

vorgeschriebenen zwei Drittheile der Stimmen aller Anwesenden zur

nochmals dahin aus, daf den Unterschied nach Ständen auf eine Wirklichkeit jede materielle Unterlage fe

ß er es nicht für Ba

bei den einzelnen Punkt dahin,

Paragraphen, wie bei entscheidend, und nur

Annahme des Gesetzes erforderlich sein sollen.

Hessen und bei Rhein. den Haupivoranschlag der Staatseinn Jahre 1851, 1852 und 185 Der Entwurf des Staatsbudgets für die Jahre

das Folgende:

15 Ngr.)

das

ertheidigung des

und bekämpft von aufgestellten Satzes, von 1831 „nur segensreich“ gewirkt

Hierauf entscheidet die Kam⸗ unter Zustimmung der

früheren Fällen, r I . bei der Endab— stimmung über das Ganze die im §. 152 der Verfassungs-Urkunde

Darmstadt, 22. Febr. ahmen und Ausgaben für die

im Allgemeinen ete Eulitz tritt und behält sich hätte sich viel⸗ nicht das Ver⸗ bei derselben ckt hätte. Der Deputa⸗ des Herrn Mi⸗

zu sein und ver⸗

sprechen zu an denen auch ird. Auch der

Depu⸗

bare wegen des ige Vereinigung

der Rittergüter chwitz bemerkt,

hier gerathen

cht sich in Bezug heilsam erachten sis zu gründen,

hle und schließt en Jeder immer

daß bei der Ab

284 Ausland.

Schweden und Norwegen. (Fädrelandet.)

auf die Bedürfnisse des Staates verwendet werden sollen.

Aus einem Verzeichniß der schwedischen Handelsflotte im Jahre daß Gothenburg 150 Schiffe Gefle 167 mit 11,175, Stockholm 115 von 10,997 und Calmar übrigen Städte besaßen 705 Darunter waren 49 Dampf— neue Dampfschiffe, für die Kanal- In Norrkö⸗ und in Stockholm wird prengt werden von Linienschiffen erfor⸗

1850 ersieht man,

12, von 4648 Lasten besaß. Die Fahrzeuge von 29. 233 Handelslasten. schiffe von 2600 Pferdekraft; 2 fahrt bestimmt, waren zu ping ist eine neue Docke angelegt worden, an 2 Docken gearbeitet, und von denen die eine die zur Aufnahme derliche Größe erhält.

den.

wiesen, unter der Voraussetzung, daß tend für sie werden würde, diesem Jahre, im ersten wiesen, indem die bei den

Vermehrung in demselben

Indessen darf man wohl annehmen, so groß sein wird, wie im ersten Jahre. dem Reichstag einen Entwurf vorgelegt,

2

angehen, nicht mehr als 3 fen werde.

Eine interessante „Ilandlingar rö rande lung von Landes -BʒGouverneur hundert.

Türkei. Smyrna, 14. Febr.

sich, daß die Angelegenheiten der Insel Samos D

gemessenen von Mustafa Pascha,

Herrn Konemenos getroffenen

treu gebliebenen Bevölkerung

tei. Der Kaimakan, sagt der

Ueber

z enthält die Da rmsstädter Zeitung

1851, 1852 und 1853, welchen der Großherzogl. Ministerialdirek⸗ zo

tor Freiherr von Schenck in der Sitzung vor

zweite Kammer der Stände

überbracht hat, zeigt

n 20. Januar an die

im Ganzen eine

jährliche Einnahme von 7,410,560 Fl., ein Ausgabebedürfniß von

.

, 28, 112 FI.

und ein Manco von 517,552 Fl.

Vortrag des gedachten Ministerialvorstands zugleich

ist, daß sich

Militairs inzwischen um jährl bie gesammte Ausgabe jenes nur jährlich 7829, 913 Fl. 110 353 Fl. jedoch keinesweges eine neue

nisterial⸗Direltor bemerkt hat, . den Staats⸗Budgets besondere Zuschüsse

das veranschlagte

Bedürfniß für die Ko ich 107,199 Fl. verminder Staatsbudgets statt der und das voranschlägli

Da aber in dem

bemerkt worden sten des Großh. ät habe, fo beträgt obigen Summe che Manco nur

Diese Bilanz ist nun zwar allerdings nicht erfreulich,

Erscheinung, indem, wie der Herr Mi⸗

erforderlich

schon seit mehr als 20 Jahren in

waren, um die

mit den Ständen vereinbarten und festgestellten Staats ⸗Ausgaben vollständig zu deckin. Dergleichen Zuschüsse konnten in den Staats⸗

budgets bis Ende Perioden entnommen wurf des Staats

bekannt, als daß es ihm nicht schnell dung zurückzuweisen und winnen. Die in der Nähe von Vathy und Dorfschaften unterwarfen sich zuerst, nige Unruhestifter irregeleitet worden zu sein.

Activa.

Motala im Bau begriffen.

weiche aus den Felsen ges

Jahre nach der Reform, Hofgerichten anhängig gemachten Rechts⸗ sachen um 5 — 600 vermehrt worden sind, so daß man, wenn die Verhältniß stiege, in der Regel nicht vor 5—6 Jahren auf einen richterlichen Bescheid würde hoffen dürfen. daß der Zuwachs später nicht Die Regierung hat auch

welcher hierin Abhülfe bringen soll. Er geht nämlich darauf hinaus, daß man in der xichter= lichen Beurtheilung aller der Sachen, welche nicht Leben und Ehre

Assessoren bei den Hofgerichten bedür⸗

Geschichte Skandinaviens betreffend); derselbe ent Berichten aus

(Lloyd.)

Maßnahmen erweckte den und entmuthigte die Bewegungspar⸗ Impartial, ist den Samioten zulgut gelingen sollte, jede Verleum⸗

die allgemeine Sympathie wieder zu ge⸗

von 16,574 Lasten,

Stockholm, 16. Febr. Der Bankausschuß hat am 13ten d. Mts. be⸗ schlossen, daß vom lieberschuß der Bank, nämlich 2, 100,000 Rbthlr.

Durch die von der jetzigen Regierung vorgenommene Reform der Gerichtshöfe ist die Gerechtigkeitspflege einer Gefahr ausgesetzt wor⸗— Man hat nämlich die sogenannten Ritterschaftsgerichte, so wie die Land- und Stadtgerichte aufgehoben, und die zu deren Kom— petenz gehörigen Civilprozesse unmittelbar den Hofgerichten über— ihre Anzahl nicht zu bedeu— Aber diese Voraussetzung hat sich in als unrichtig er⸗

literarische Neuigkeit ist der 31 ste Theil der Skandinaviens Historia“ ((Ereignisse, die hält eine Samm dem 17ten Jahr⸗

Es bestätigt nun völlig geordnet sind. Das Erscheinen türkischer Streitkräfte, vereint mit den an dem Commodore Emir Bey und Muth der

Paleocastro liegenden indem sie erklärten, durch ei Drei Tage darauf

berief Mustafa Pascha

die Deputirten sämmtlicher Dorfschaf⸗

ten, welche noch vor ihrer Ankunft in dem Hauptorte in ei⸗

ner Adresse die Reue der Bevölkerung

über

das bisherige

Benehmen und die Anhänglichkeit derselben an die ottomanische Re⸗

gierung zu erkennen gaben.

Erfüllung der ihm von der hohen Pforte ertheilten

Mustafa Pascha begab sich nun, in

Weisung und

um einem etwaigen Handstreich zu begegnen, mit seinen Truppen

nach dem zwei Stunden vom Hafen entfernten Mettelino,

berief

dahin sämmtliche Primaten der Infel und veröffentlichte hier eine Proclamation, in welcher die Befehle der hohen Pforte in folgen⸗ den drei Hauptpunkten zusammengefaßt sind: 1) Se. Kaiserl. Ma⸗ jestät hat, um Mißbräuchen zu begegnen und ohne Rückhalt dle Rechte des Fürsten und des Volkes darzuthun, andererseits aber auch um jeden Anlaß zu irgend einer Streitigkeit zu beseitigen, einen besonderen Ferman erlassen, welcher die Basis und die Nor⸗ men feststellt, nach denen die Insel Samos künftig verwaltet wer— den soll. 2) Die ruhige Bevölkerung von Samos, welche die Be⸗ fehle der höchsten und loyalen Autorität des Sultans befolgt und

achtet, nuß den Herrn Konemenos in der Eigenschaft eines Kaimakans der Insel bis zur Ankunft des Fürsten Kalimaki anerkennen und ehren.

3) Sie Bevölkerung von Samos hat sich nicht nur von den Unruhestiftern

und Aufständischen loszusagen,

welche jetzt noch Danos, Gueguis,

=

Sofuli und Anagnosti urtheilen lassen wird. wird sämmtlichen rechtlichen und ruhigen vollständige Amnestie ertheilt.

Pascha hatte die beste Wirkung. unterwarfen der Amnestie erhalten hatten. günstigsten Einfluß ständischen haben sich zerstreut und versteckt, Zweifel ergeben, wenn s

nämlich:

je nicht noch die Strafe fürchteten.

nd. welche die friedlichen Bewohner täuschen, sondern auch der Regierung die Häuptlinge immer unter Waffen stehen, Saltaferra, Kehaja Kazuli, Kormaniolo, Kostardi Pappa⸗Georgiu, welche Mustafa

Sobald diese Vorschriften vollzogen sino, Bewohnern der Insel eine Diese Proclamation des Mustafa Zwei der vorzüglichsten Rebellen sich aus freien Stücken, nachdem sie Diese Milde der Regierung übte den auf die Stimmung der Bevölkerung. würden sich aber ohne

auszuliefern, Maruppa,

Pascha al⸗

die Zusicherung Die Auf⸗

Mustafa

Pascha hat mit seinen Truppen in den letzten Tagen eine Excursion

nach den Ortschaften unternommen, weisen der Freude empfangen wurde.

in welchen er überall mit

Be .

Eisenbahn⸗ V erkehr.

Köln-Mindener Eisenbahn.

Im Monat Januar 1851

aus dem Personen⸗Transport 49,86 17. 72 7

Güter⸗Transport 79,72. 9.

wurden eingenommen: Rthlr. Sgr. Pf.

Rthlr. Sgr.

Summa 129,109. 26.

Im Monat Januar aus dem Personen⸗-Transport 33,838 9. „ Güter⸗Transport 73, 281 2.

1850 wurden eingenommen:

Summa 107,119. 11.

Mithin im Monat Januar 1851 ein Plus von

Bilanz der preußischen Bank

am 31. Dezember 1850.

TJ d L. IX.

Anlage.

Passiva.

Staats- und Kommunal-Papiere zum

Nennwerth Grundstücke ....

Wechsel⸗Bestände,

1847 aus den disponiblen Ueberschüssen früherer und berücksichtigt werden, und in dem Ent Bubgets pro 1848 — 5 wurde, um das Manco

so weit als möglich zu beseitigen, ein Zusatz bei den Einnahmen

theils aus früheren Uebe dentliche Anleihe von Erhöhung des Ansatzes während der jetzt den

Staats ⸗Budgets pro 1851 —

nach der noch zur Zeit

ist und irgend eines außerordentlichen Zusch

Um daher bei der Vergleich mit den Budgets vorderer

halten, erscheint es nothwendig, ver Ausgaben enthaltenen Zusätze von in Abzug zu bringen, und es ergiebt sich welches nach dem vorliegenden Staats⸗ Periode von 1351 —53 vermushet wird, zwar gegen jenes,

seiner Zeit in dem mit den

pro 1845 — 47 angenommen war,

dagegen um jährlich 339,2

Abschiusse des zweiten hervorgehende Manco. Nassau.

Sitz ning unseres Landtags

betreffend, nach reiflicher Erörte dasselbe stimmten 26 Abgeordnete.

Für

wurden folgende Anträge gestellt: und Auss

Central Studienfonds

firchlichen Corporgtionen gehö fonds gezogenen Vermögens; 3) von Raht auf achttägige Verlängerung des

ten;

Schiedsgerich Einbringung

Termins zur

wegen Ablösung der Erbleihe Berichterstatter Großmann zur schon

Braun wiederholt eine Rheinschifffahrt betreffend, vie Antwort, vie Sache sei werden. Die Nas —

eines Pensionsfonds und eine Bekanntmachung, Paßkarten betreffend.

Wiesbaden, 22.

Allg. Zeitung enthält das fir die Real⸗ und Elementar

rschüssen, theils durch Steuern

übergebene

der direkten Ständen

die außeror⸗

1é Million Gulden und theils durch die

bewerkstelligt, Entwurf des

— 53 in seinen Einnahmen vorerst nur bestehenden Gesetzgebung bemessen worden jusses gänzlich ermangelt.

ung dieses Staats-Budgets-Entwurfs, Perioden ein richtiges Resultat zu er⸗

die in diesen letzter

alsdann, d

en zur Deckung

außerordentlichen Zuschüssen

aß das Defizit,

Budgets⸗Entwurf in der

welches

Ständen vereinbarten Staats-Budget

um 181,840 Fl. 2 Fl. geringer ist,

Febr. wurde das Gesetz, die

2) von Unzicker auf

höher erscheint,

als das aus dem Staats -Budgets⸗ Entwurfs pro 1848 — 50

tr J ber 46.

Forstverwaltung

rung in erster Lesung angenommen. Am Schlusse der Sitzung

1) Von Keim auf Revision des cheidung und Rückgabe des den renden, irrig in den Central-Studien⸗

Einführung von

von Anträgen zur Civil⸗Prozeß⸗Ordnung, welcher, nachdem Braun und Großmann dagegen, sprochen, mit großer Mehrheit angenommen wurde; 4 von Raht Uber die authentische Erklärung der S8. 29 und 30 des Gesetzes vom 14. Oktober 849; ferner interpellirt Born die Kommission

und erhält vom Minist

Lang dafür ge⸗

n und Bannrechte, und erhält von dem Antwort, daß der Bericht fertig sei. früher gestellte Interpellation, die

erialrath Schepp

in Arbelt und werde nächstens vorgelegt

die Legitimation der

Gesetz, die Bildung

lehrer betreffend, Reisenden durch

a) Bei der Haupt-Bank:

rthlr sgy. Ff. 1,396,557 ꝛ—

2,383, 810

* 9

Platz⸗-Diskonto Inkasso⸗-Wechsel. Remessen auf ver schiedene inländi sche Plätze Remessen auf fremde

110,824 17

660, 407

4,551, 619

en Comtoiren: 5, 812,697 6

Platz⸗Diskonto.. . 2,093, 965 6 6

Inkasso⸗Wechsel ...

Lombard⸗Forderungen

Hypothekarische Forderungen.... Forderungen an Privaten. Rückständige Zinsen und Erträge Diverse diskontirte verlooste Effekten.. Silber-Barren, 380 F. Mk. 95 Grän

rthlr. sgr. pf.

Tresor⸗Bestände * 6,819, 000

Baar ⸗Bestand der

Haupt ⸗Bankkasse 3 142,579 3 6 Baar-Bestände bei

den Comtoiren. 7,920,708 14

Summa der Aktiva

727,800

12, 458, 281 I 1,626,707 206,029 1,019,761 253,378 24,415

5, 26

17, 882,387

bl, 716, 173

Banknoten

rihlr. Depositen⸗Kapitalien 22, 738,27

desgl. unverzinsliche

Schuldige Depositen-Zinsen.

Guthaben Königlicher Behörden,

eingegangenen Ueberschüssen und

Dispositions-Scheine

Giro-Verkehr, acceptirte Giro⸗Anweisun—

gen. , , ,h.

Guthaben der Giro

5

Interessenten 704,447

Inbezahlte Anweisungen

Altes Bank⸗Konto. Privat⸗Forderungen Gewinn-Konto für den Staat Staats⸗Aktiv⸗Kapital Bank⸗Antheils⸗Konto Reserve⸗Konto. Dividenden-Konto. . ... ..... ......

Für zweifelhafte Forderun⸗

gen. 280,861 13

Reserve für die 6 Millionen preuß. proz. Anleihe. 240,000

Unvertheilte Extra-Dividende für die Bank⸗Betheiligten rthlr. sgr. pf. 935 53 565

1635 . , no gs

Summa der Passiva

H

*

21,000,000

oh — 0 2 2, 739,380

319,083 —

3,919,747 586,787 10

13801

110,317

141,130 1,443,000 ᷣ . 10, 000,000

314,B710

180,068

520,861

142,065

61,716,173

Beilage

2

Deutschlan d.

Preußen . Berlin. Beförderungen und Abschiedsbewilligungen in der Armee.

Oesterreich. Wie n. Der Ministerpräsident. — Die Kommission über die Börsenordnung. — Aufhebung des Bazar in Venedig. — Nachrich⸗ ten über Kavas Pascha und eine türkische Gebiets - Ueberschreitung. — Bermischtes.

Sachsen. Dresden. Die Großherzogin von Toskana. — Der sardi⸗ nische Gesandte. — Kammer -⸗Verhandlungen.

Württemberg. Stuttgart. Die Bürgerwehr.

Schleswig-Holstein. Kiel. Convention wegen der Truppenverpfle⸗ gungsgelder. — Altona. Oesterreichische Besatzung in Neu⸗Münster. — Rendsburg. Notizen über Entstehung und Ausbau der Festung.

Oldenburg. Oldenburg. Ablösungs⸗Gesetz.

Sachsen⸗Koburg⸗Gotha. Gotha. Berathungen der koburgischen und gothaischen Kommissarien.

Lübeck. Lübeck. Die Bürgerschast über das Einquartierungs⸗Gesetz.

Frankfurt. Frankfurt a. M. Bekanntmachung über die Börsencours-= Notirungen.

Ausland.

Desterreich. Brescia. Hinrichtungen. zsterreichischem Gebiete.

Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Kommissionsbericht gegen die Amnestie. — Einfache Tagesordnung über eine Interpellation.

Paris. Unpäßlichkeit des Präsidenten. Bankett bei Baraguayp vhilller. — Kommissions-Antrag gegen gänzliche Abschaffung der To⸗ desstrafe. Journal⸗Verurtheilung.

Großbritanien und Irland. Parlament. Oberhaus. Verwer⸗ fung der Heiraths-Bill. — London. Fortdauer der Ministerkrisis. Vermischtes

Schweden und Norwegen. Stockholm. Volks⸗Aufläufe. Chri⸗

Zara. Kavas Pascha auf

. stian ia. Königliche Botschaft über die Lage des Landes. — Exrzesse.

Italien. Turin. Gerüchte von Noten an die sardinische Regierung. — Telegraphie. Genug. Entlassung des Rektors Salari. — Rom. Ausgrabung von Alterthümern.

Moldau und Walachei. Bukarest. Handschreiben des regierenden Fürsten an den russischen General-Lieutenant von Duhamel.

Börsen- und Handels-Nachrichten.

8* ꝛ * ( z . 2 7 87 lichtamtlicher Theil. Dentschland.

Preußen. Berlin, 1. März. Nach dem heutigen Mili⸗ tair Wochenblatt ist Graf Blumenthal, Oberst- Lieutenant

zom 1sten Garde⸗Regiment zu Fuß, kommandirt zur Dienstleistung bei Sr. Majestät Person, zum Flügel-Adjutanten; Perrinet von 4 n Hauptmann von demselben Regiement, zum Major; Hauptmann vom 13ten Infanterie Regiment, zum und Commandeur des 2ten Bataillons 29ten Landwehr⸗ Fiegiments ernannt worden. Ferner ist von Kraut, Oberst⸗Lieu⸗ nant und Vorstand der Geheimen Kriegs⸗-Kanzlei, als Oberst mit der Uniform des Kriegs-Ministeriums und Pension; von W vyszecki⸗ Hauptmann vom 29sten Infanterie-Regiment, als Major mit der Regiments-Uniform, Aussicht auf Civilversorgung und Pension; reiherr von Siegenho ven, genannt Anst el l, Rittmeister vom lten Dragoner⸗Regiment, als Major mit der Regiments Uniform ind Pensson; Spahns, Major und Commandeur des 2ten Ba⸗ taͤllons 2hsten Landwehr-Regiments, diesem als Oberst⸗ Lieutenant nit der Uniform des 2ten Infanterie⸗Regiments mit den vorschrifts⸗ mäßigen Abzeichen für Verabschiedete und Pension; Matthey, Haupt⸗ mann vom 1sten Bataillon 30sten Landwehr-Regiments, als Major der Abschied bewilligt worden.

Oesterreich. Wien, 27. Fürst von Schwarzenberg dürfte, wissen will, in etwa vierzehn Tagen wieder eine

treten.

Die Kommission, welche in neuester Zeit aus mehreren her zrradenden Persönlichkeiten des Finanz- und Handels⸗Ministeriums zusammengesetzt und zu welcher auch mehrere Fachmänner beigezo⸗ gen wurden, um über eine neue auf Grundlage der bereits beste⸗ benden provisorischen Normen sich basirende Boͤrsenordnung zu be⸗ rathen, hat ihre Sitzungen beendet und das Resultat derselben zur Schlußfassung abgegeben. Wie es heißt, sollen arin alle jene Klagen hre Berücksichtigung gefunden haben, welche aus Anlaß der provi— sorischen Vorschristen laut geworden, zugleich aber auch die besten Maß⸗ regeln getroffen worden sein, um etwaigen Mißbräuchen gleich im vor⸗ 18 wirklich begegnen zu können. viel der Lloyd vernommen wird es bei senem Paragraphen sein Verbleiben haben, welcher Börsebesuch von eigenen schriftlichen Legifimationen abhängig

Febr. Der Minister⸗Präsident wie das Neuigkeits-Büreau Reise nach Dres—⸗

1 1

7

56 1 J aus — *

hat, den macht. Das früher als Strafanstalt zu Venedig bestandene Bagno ist als solches aufgehoben worden, und hat das Kriegs— die fämmtlichen Gerichtsbehörden angewiesen, in den diese ĩ

ritimo ist Ninisterium Urtheilen auf Strafart von nun an nicht weiter mehr zu er⸗ kennen. ⸗ ö ö.

Die Agramer Ztg. vom 25sten bringt Folgendes: „Neueste Kavas Pascha sei am 19ten d. M. in Spalato Zara begeben. Die türkischen Be⸗ eben sich alle Mühe, seiner habhaft zu werden, Agi Amet t in Vergorac angekommen und hat 1000 Dukaten, zwei und Decoration von Seiten des Seraskiers geboten, auch Skenderbeg soll 1000 Thaler als Preis für seine Gefangen⸗ nehmung ausgesetzt haben. Am 15ten überschritten 300 türkische Kavalleristen das österreichische Gebiet auf der Seite von Ver⸗ gorac, die Flüchtlinge verfolgend. Beim Anblick der öster reichischen, aus Panduren und Soltaten bestehenden Pa troüitle hielten sie an. Ein österreichischer Soldat, der bemerkte, daß ein türkischer Soldat einen österreichischen Hirten angreifen wollte, entriß ihm sein Gewehr. Der Türke zog sich zurück, die anderen Kavalleristen gaben eine Decharge auf die Unsrigen, welche pie österreichische Patrouille erwiederte, Eine Türke blieb verwundet. Der lürkische Kommandant, der deutsch sprach, erklärte, die Gebiets- verletzung habe unfreiwillig stattgefunden, und nur, weil man die Rebellen habe verfolgen wollen. Mehrere der Türken sprachen deutsch und ungarisch.“

In den Kronländern werden jetzt die ambulanten Schauspie—⸗ ler⸗-Gesellschaften streng überwacht und ihnen Konzessionen zur Ver⸗ anstaltung von Theatervorstellungen allenthalben verweigert, da nach dem Wortlaute der neuen Theaterordnung theatralische Vorstellun⸗ gen jeder Art nur in Theatergebäuden oder in hierzu besonders

Nachrichten melden, angelangt und werde sich nach hö den ĩ Matsie

Can KBKo 5 rte pferde eine

285

ßi schen Staats-Anzeiger.

konzessionirten Räumlichkeiten von den mit persönlichen Befugnissen! versehenen Unternehmern zur Aufführung gebracht werden dürfen.

Sachsen. Dresden, 27. Febr. (D. A. Ztg.) Erste Kammer. Auf der Tagesordnung stand zunächst die Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Pos. 10 des außeror— dentlichen Ausgabebudgets, die von Königlich preußischer Seite ge⸗ leistete Truppenhülfe betreffend. Die Beputation räth an, den Deputationsbericht der zweiten Kammer ohne Weiteres zu adoptiren und die in demselben gestellten Anträge anzunehmen; die Kammer trat diesem Vorschlage auch bei.

Man schritt hierauf zur Berathung des Berichts der ersten Deputation über das Königliche Dekret, die anderweite Vorlegung des Entwurfs zu einem Berggesetze betreffend. (Referent Prinz Johann.) Bekanntlich hatte die zweite Kammer beschlossen:

1) den vorgelegten Gesetz-Entwurf unter den in dessen Nach⸗ trage bemerkten Abänderungen und Zusätzen unverändert anzuneh⸗ men; 2) die in dem Allerhöchsten Dekrete für den Fall der Enbloc⸗ Annahme gegebene Zusage, daß, obwohl das in deren Folge zu erlassende Gesetz so lange, bis Regierung und Stände über dessen Aufhebung oder Abänderung im verfassungsmäßigen Wege sich ver— einigt, als ein definitives gelten solle, dennoch den Kammern, da⸗ fern diese nach Ablauf der nächsten zwei Finanzperioden darauf antragen, von Seiten der hohen Staats-Regierung zur Revision vorgelegt werden solle, anzunehmen und diese Annahme in der stän⸗ dischen Schrift ausdrücklich auszusprechen; 3) die Staats⸗Regierung zu der Publication des Gesetz⸗Entwurfs mit denjenigen Exemtionen, welche für die Schönburgschen Rezeßherrschaften und, da nöthig, für vie Oberlausitz sich erforderlich machen, zu ermächtigen.

Die Deputation hält die Enbloc— Annahme des Entwurfs nur dann für rathsam, wenn das Gesetz eine entschiedene Verbesserung des jetzigen Zustandes verspricht und demselben keine überwiegenden Bedenken namentlich in rechtlicher und finanzieller Hinsicht entge⸗ genstehen. Die erstere Bedingung ist ohne Zweifel erfüllt, indem das Gesetz als ein wesentlicher Fortschritt zu betrachten ist; in Be⸗ zug auf die andere Bedingung liegen wenigstens keine erheblichen Bedenken vor, und die Deputation schlägt deshalb vor, die Kammer wolle den unter 1 und 2 aufgeführten Beschlüssen der zweiten Kam⸗ mer beitreten, zugleich aber im Verein mit der zweiten Kammer die Regierung ersuchen, bei Einführung der neuen Bergordnung in allen Branchen der Bergwerks-Verwaltung auf möglichste Verein⸗ fachung und Ersparung hinzuwirken und darüber spätestens bei Ab lauf der nächsten Finanzperiode eine desfallsige Uebersicht an die Ständeversammlung gelangen zu lassen. Auch in Bezug auf Punkt wird der Beitritt zum Beschlusse der zweiten Kammer empfohlen. Außerdem stellt die Deputation noch einige besondere Anträge auf Berücksichtigung solcher Berg-Offizianten, welche bei der Abgabe

der Berg⸗Regalität seitens einiger Privatpersonen etwa außer Brod kommen sollten, so wie in Betreff einer gesetzlichen Regulirung der Benutzung der fließenden Gewässer.

Bei der Debatte sprachen die Bürgermeister Wimmer und Starke mehrfache Bedenken, unter Anderem auch wegen Häufung der Behörden und Instanzen, aus, gegen welche Bürgermeister Müller erwiedernd auftrat. Die Herren von Heynitz und von Po sern hatten finanzielle Bedenken, da der Entwurf dem Lande ein Opfer von 36,000 Thalern jährlich auflege, wogegen der Referent und der Königliche Kommissar den Entwurf vertheidigten, na⸗ mentlich mit Hinweis auf den Umstand, daß das Berg⸗Gesetz, auf eine lange Dauer berechnet, die traurige Finanzlage des Staats aber nur eine vorübergehende sei. Herr von Friesen aus Rötha stellte in Bezug auf den Beschluß unter 3 den Antrag, daß die Regierung auch den etwa in den Erblanden vorkommenden Rechten diefer Ark dieselbe Berücksichtigung angedeihen lassen und nur auf dem Wege der Verhandlung vorschreiten wolle. Dieser Antrag, so vielseilige Unterstützung er auch erhielt, wurde dennoch schließlich gegen 7 Stimmen abgelehnt, nachdem der Königliche Kommissar und der Finanz-Minister die bestimmtesten Versicherungen gegeben hatten, daß die Regierung keinesweges daran denke, bestehende Rechte materiell ungleich zu behandeln, sondern daß in dem vorlie⸗ genden Falle nur ein formeller Unterschied obwalte, der auch eine formell verschiedene Behandlung nothwendig mache. Bei der Schluß⸗ Abstimmung wurde das ganze Dekret mlt den Zusatzanträgen der Deputation gegen 1 Stimme (von Heynitz) genehmigt.

Dres den, 23. Febr. (. 3.) Der König hat in einer heute dem Marquis Albert Ricci ertheilten Audienz die Zurückberufungsschrei ben des bisher an Allerhöchstihrem Hofe beglaubigt gewesenen Königlich sardinischen Gesandten Chevalier Bertone de Sambuy, so wir des Ersteren Beglaubigungsschreiben als dermaligen außer⸗

ichtigten Ministers des Königs

ordentlichen Gesandten und bevollme von Sardinien, entgegenzunehmen geruht.

Dresden, 27. Febr. (Dr. J.). Ihre K. K. Hoheit die ver⸗ wittwete Frau Großherzogin von Toskana ist gestern Abend, von München kommend, hier eingetroffen und hat die im Königlichen Schlosse in Bereitschaft gehaltenen Zimmer bezogen; zugleich ist Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Amalie von Hof wieder zu rückgekehrt. Majestät der König und Se, Königliche Hoheit der Prinz Johann waren Ihrer K. K. Hoheit der Frau Großher zogin Mittags bis Leipzig entgegengereist.

Se.

Württemberg. Stuttgart, 26. Febr. (Sch w. M.) Dem Befehlshaber-Amte der hiesigen Bürgerwehr ist die amtliche Mittheilung zugegangen, daß durch einen Erlaß des Königlichen Ministeriums des Innern vom 1Iten d. M. dem Landes-Obersten der Bürgerwehr ein Verzeichniß derjenigen Gemeinden mitgetheilt wor⸗ den ist, in welchen das Bürgerwehr Gesetz vom 3. Oktober 1849 alsbald durchgeführt werden solle, Zugleich ist in diesem Erlaß ausgesprochen, daß rücksichtlich einer möglichst gleichförmigen Be— waffnung und Bekleidung der Bürgerwehren das Königliche Mini⸗ sterium den Vorschlägen des Landes -Obersten entgegensehe. In Betreff des letzteren Punktes

ist das hiesige Befehlshaber⸗Amt vor⸗ läufig benachrichtigt worden, daß die Befehlshaber der Gemeinden, in welchen bereits Bürgerwehren, organisirt sind, demnächst den Auf⸗ trag erhalten werden, in Berücksichtigung der bisher bestandenen Vorschrisften ihre Vorschläge den Landes Obersten einzureichen.

Schleswig⸗Holstein. Kiel, 25. Febr. (A. M.) Vom Departement des Innern ist in diesen Tagen mit dem österreichischen Krlegs⸗Kommissär Segenschmidt eine Convention über die von der K. K. Regierung für ihre Truppen hier zu zahlenden Verpflegungs⸗ Gelder abgeschlossen worden. Es wird vergütet werden für jeden Mann 65 Schilling täglich, und für jede Ration Fourage, be⸗ stehend aus 8 Pfund Hafer, 8 Pfund Heu und 6 Pfund Stroh, II Schilling. Werden die Rationen vergrößert, so tritt auch eine

Sonntag d. 2. März.

— — ———

kasernirten Truppen erhalten keine Verpflegung, sondern nur Brod, Feuerung und Licht gegen eine angemessene Vergütung geliefert. Es wird' eine monatliche Liquidation stattfinden.

Das frühere schleswig⸗holsteinische Ober⸗Post⸗Amt in Hamburg, welches bisher noch als holsteinisches mit einigen Beamten fortbe⸗ stand, wird binnen kurzem eingehen.

Kiel, 26. Febr. (D. R.) Da die Streitfrage um die Ter⸗ ritorial⸗Hoheit der Festung Rendsburg ein wesentliches Moment be der endlichen Regulirung der Verhälinisse bildet, so dürften einige seither minder bekannte geschichtliche Notizen über die Entstehung und den im Laufe der Zeit erfolgten weiteren Ausbau der Festung nicht ohne Interesse sein. König Christian VIII. ließ im Jahre 1539 durch den hoͤlländischen Ingenieur van Huse die Stadt Rends⸗ burg mit einem Wall umgeben, zu welchem Behufe eine ganze Straße bei der Eiderbrücke am Holstenthor und eine Häuserreihe beim Mühlenthor abgebrochen ward. Den Bewohnern wurden als Entschädigung neue Bauplätze in der Richtung angewiesen, wo sich der Flecken Vinzier befand. Im Jahre 1669 wurde der Schloß⸗ grund von Rendsburg, welcher bis dahin außerhalb der Festungs⸗ werke gelegen, in die Festungslinie eingezogen, in welcher Veranlas⸗ sung der König durch ein Restript vom 29. April 1671 dem Ma⸗ gistrat der Stadt die Gerichtsbarkeit über diesen neuen Stadttheil übertrug. Zur Erweiterung der Festungswerke ließ im Jahre 1693 König Christian V. die Vorstadt Vinzier abbrechen und legte an deren' Stelle das Kronwerk an. In Folge hiervon wurde für die Bewohner von Vinzier auf der Südskeite der Eider auf holsteini⸗ schem Grunde eine neue Vorstadt, Neuwerk genannt, angelegt und purch den dänischen General von Scholten befestigt. Die bekannte Inschrift: Eidora romani terminus imperii, welche auf dem Süder‘ und Holsteinschen Thor bis zur Auflöfung des deutschen Reichs 1806 verblieb, läßt sich auf die ersten Jahre der Enistehung ver Festung zurückführen.

Altona, 28. Febr. (A. M.) In den ersten Tagen des künftigen Manats wird auch Neumünster eine österreichische Be satzung erhalten, eben so, wie den H. N. aus Elmshorn berichtet wird, daß auch dort bereits für nächste Woche 500 Mann Reiterei angesagt seien. Daß nun auch Kiel und die Probstei am anderen Ufer des kieler Hafens belegt werden wird, erfährt man noch nicht bestimmt. Doch ist von einer Bewegung der Truppen weiter nach Norden im Allgemeinen die Rede.

Es sind bis jetzt im Ganzen 1758 Mann aus dänischer Ge— fangenschaft entlassen worden. Davon sind 408 Schleswiger, 1299 Holsteiner und 51 Auswärtige. Es befanden sich darunter 19 Of⸗ siziere.

Oldenburg. Oldenburg, 26. Febr. (H. C.) Heute ist das Ablösungsgesetz erschienen.

Gotha, 25. Febr. (G. 3.) Gestern gothaischen Kommissarien zur Berathung ßeiven Ländertheile hier zusammengetre⸗ ten und haben ihre Sitzungen begonnen. Heute und gestern wurde die Geschäftsordnug festgesetzt und zur Berathung der von der Staatsregierung gemachten Vorlagen Subkommissionen gewählt, eine für die Haus-, äußeren und Militair-Angelegenheiten, die zweite für die Angelegenheiten der inneren Verwaltung, die dritte für die Finanzen.

Lübeck. Lübeck, 26. Febr. (H. C.) In der heutigen Versammlung der Bürgerschaft sprach dieselbe auf die vom Senate gemachten Mittheilungen über das von ihm theils zur Verhütung res Einmarsches österreichischer Truppen in lübeckisches Staatsgebiet, theils zur möglichst baldigen Anwendung der dadurch hervorgerufe⸗ nen Einquartierungslast ihre Zustimmung zu allen vom Senate die serhalb ergriffenen Maßregeln aus, Endlich gab noch das vorge⸗ legte Einquartierungsgesetz zu umfänglichen Debatten Veranlassung, indem die vom Senate beantragte Vertheilung der Einquar⸗ lierungslast nach Maßgabe der Einkommen- und Vermögens Verhältnisse mit Berücksichtigung der Räumlichkeiten, so wie die endliche Ausgleichung der Last durch eine umzulegende Steuer nach dem Verhältnisse der jetzigen Militair⸗Steuer, vielen Wider⸗ spruch fand. Die Bürgerschaft beschloß endlich, zu beantragen, daß bei ver Vertheilung lediglich die Einkommen- und Vermögens⸗ Verhältnisse zum Grunde gelegt würden, ohne Rücksicht darauf, ob der Betroffene die erforderlichen Räumlichkeiten habe oder nicht, daß ferner die Ausgleichungs⸗Steuer zur Hälfte nach dem Maß⸗ stabe der in ganz unverhäktnißmäßigen Progressionen fortgehenden direkten Einkommen-Steuer, zur Hälfte nach dem Maßstabe der Militair-Steuer ausgeschrieben werde.

Frankfurt. Frankfurt a; M. , tige Amtsblatt der freien Stadt Frankfurt enthält folgende kanntmachung: „Zum Behuf der Aufklärung des Publikums übe bie Beweiskraft der hier erscheinenden öffentlichen Blätter über Börsen-Cours-Notirungen wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß keines dleser Blätter den Charakter einer öffentlick Urkunde hat, indem dieselben lediglich auf Privatunternehn beruhen; die Bezeichnung „offiziell“ aber, welche dem Syndikat der Wechselsensale ausgegebenen Coursbexricht zu Frankfurt a. M. beigelegt ist, andeuten soll, daß derf Autorität der den hiesigen Handelsstand repräsentirenden kammer redigirt und ausgegeben wird. Frankfurt N Februar 1851. Rechnei⸗ und Rentenamt.“

Sachsen⸗Koburg. sind die koburgischen und über die Vereinigung der

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nusland.

Oesterreich. Bres cia, 20. Febr. (EI) Im Lauf Woche wurden hier zehn standrechtliche Hinrichtungen vollstreckt, S bedauerlich dies klingt, so schien doch eine Reihe von exemplarise Abstrafungen vonnöthen, um den bösen Sinn einiger Klassen der Bevölkerung zu zähmen.

(LI.) Kavas Pascha ist vorgestern unter in Spalato auf Kaiserl. österreichischem Ge⸗ Mostar hat sich unbedingt ergeben und sämmt⸗ liche Waffen ausgeliefert. Die Kompromittirten werden, mit Aus nahme der Rädelsführer, durchweg amnestirt. Dem Vernehmen nach, ist Hafiz Pascha zum Mutuselim von Mostar ernannt worden.

Frankreich. Geseß gebende Versammlun g. 8 bung vom 26. Februar. Den Vorsitz führt Leon Faucher. Piscatory

i . . r erliest denselben. le Bericht über die Amnestiefrage vo und ver d 6 . ,, . zes Ministers des Innern über

Zara, 21. Febr. militairischer Eskorte biete eingetroffen.

entsprechende Erhöhung der Vergütung ein. Die in Rendsburg

Er stützt sich au e m , , 465 6 96 . und die Rothwendigkeit, diese Ruhestöͤrer zu