320 . Ablauf der Bewilligungszeit durch die mer erlaubt, wenn mindesteng drei Viertheile davon die besonderen in das Gesetz und Verordnungs⸗ Rechte und Interessen der Städte oder des platten Landes durch
—
1 Erhöhung oder Herabsetzung.“ Die Abgeordneten e 3 a, 6 na i n Nostitz und Scheibner erklär zie sie es für möglich“ oberste Staatsbehorde l 5 8 ö . . ; . ĩ 9 , 596 , . fenen ef blatt aufzunehmenden Verordnung , nee Beschluß der n . für verletzt erachten. kale. Separat herbeiführen könnte, und sprechen sich für Annahme der unverän⸗ ben und — erheben. In dem ö . . . e. e. en. abzugeben. Eine solche Separatstimmt muß in se Erklä⸗ . berten iegierungsvörlage dus. Die Aibgeorbneten Sache und] der besonderen Ratur desselben . ; 1 In sah e n rung der Stände⸗Versammlung neben dem Beschlusse der Mehrheit Das At nem en ragt Aꝙlle post - Anstalten des In und Rittner? treten dem? Amendement des Abgeordneten Wink Paragraphen der Verfassungs⸗ Ur h. ö , , n . aufgenommen und mit an die Regierung gebracht werden. Im Uebri⸗ . U für ö 26 Auelanzes nehmen Hestellung auf ler bei, während der Referent in seinem Schlußworte den längertes Ausschreiben kann dog 5 fY n at? vor ann . . über die Form der Abstimmung die Landtags- Ordnung 3. ihn, ö an. ö ö ; . : dnn, ,. an D. * Antrag der Deputation nochmals vertheidigt. Bei der Ab werden, weshalb der König . . . 31 . nahrren Vorschriften. Die Ss. 1144 — 151 des Entwurfs wer; in alen k = / , . . stimmung wic der obige §. 25 nach dem von dem dieser Frist einen anderweiten d, , , , , e, . , . , , . Beihehallung der §§. 130 bis mit 13 26 , . ; . . . . Abg. Winkler eingebrachten Amendement gegen 17 Stimmen von willigung wird übrigens 1 , ö. Dr tth g ö. 2m. 6 e e,, abgelehnt, dagegen der von der Deputation . . n n n. , . Behren⸗Straße Rr. 57. der Kammer angenommen, der von der ersten Kammer für die in einer der beiden ammemnm J a, , m. 35 9. , , , S. 38. Die in S8. 63, 6d, Hö, J ö ständise Schrift beschlosene, Antraß aber. e mnstinmmig . , 6 4. , Bewilligung zu Ende ohne 906 6 57 985 99 . . ö ö 3 . i. Die nun folgenden S8. 111 bis 119 der Regierungs Vorlage J . , e. nach dem Ant ge der Deputation fast . ben unver . vorge] , 66 w /. 3 23 Verfassungs Urkunde vom 1. September 18531 ent— ändert und ohne Debatte, wie folgt, genehmigt: §. 26. Die ) on der Staa regierung die ,, . . 3 a w , aufgehoben, wogegen die in * 3 2 Rammern haben die Verpflichtung, für Aufbringung des ordent, die lage de Budgets w ö . 8. , vom 1. September, i831 enthal— i612 68. lichen und außerordentlichen Staatsbedarfs durch Aussetzung der nd 115 der Verfa ssungs in unde ö wor n ist; so . . auf gegen anr g Gesetzʒ eben falle Anwendung hierzu erforderlichen Deckungsmittel zu sorgen. Sie haben d age⸗ erde . bestet . ö . . , , , . leiden. . soll auch . . ersten nach dessen Publication zu hal⸗ ö / ee m m e mem mmm e me mee. m, m. gen die Befugniß, hierbei die Nothwendigkeit, Zweckmäßigkeit vorbehaltlich, der ewilligung des , der bisher, tenden Landtage eine Abänderung oder Erläuterung desselben oder — — und Höhe der Ansätze zu prüfen und deshalb Erinnerungen zu gen Veise⸗ orterh obe Sx , , in S6. 22, ein Zusag zu selbiger in der Ständeversammlung weder beantragt cee, a. n acht e n er , , ange feen Sun 25, 32, ' 3 und 85 e wähnten Fälle . in den Ausschreiben, noch beschlossen werden, ohne T ebatte genehmigt. Nach einem 1 a , blauen P ssepoil; die Mannschaft erhält Jäger⸗Kammergewehre mit ger Zeit majorenn wurde, und Graf Fugger Kirchheim⸗ Hoheneck, men, als über bie Art der Deckung, die Grundsätze und Ver⸗ welch Landes Abgaben betreffen, die Bewilligung der Kammern ausführlichen Schlußworte des Referenten über den allgemeinen Amtlicher Thei Haul itten, sch es Riemzeug. ö. sche Personal wird zäuf welchen in Folge eines Prozeßvergleiches erst kürzlich die erb—⸗ hältnisse, nach welchen die Abgaben und Leistungen auf Personen besonders erwähnt werden, ohne welche weder die Einnehmer zur Einfor⸗ Standpunkt der Sache und die Wichtigkeit des heute abzuge Deut sch n d t . ls wie di offizier und Gemeine liche Reichsraths würde überging. Der erste diesjahrige Pferdemarkt und Gegenstände zu legen und zu vertheilen sind, so wie über die ung chtigt, Ri Staats Angehörigen zur Entrichtung benden Votums, in welchem er auch auf die Pflicht der Kam Preußen. Berlin. Ernennung ses Corps adjustirt. war heute sehr zahlreich besucht, denn es waren über 1500 Pferde Dauer und Erhehungsweise zu entschließen. 5. * Veit , e , . 8 . . mne , der Kammern kann kein mer hinwies, das Ministerium in Erfüllung gegebener Zusagen Sesterreich. 96 an , ,,, —. Es ist beantragt, in der österreichischen Armee förmlich orga⸗ zi Markte gebracht, zum Theil sehr schöne Thiere, es wurden auch ordentlichen Landtag (§. 129) wird den Kammern eine genaue Be Anlehen gültig gemacht werden. Wenn in außerordentlich en, drin zu unterstützen, wurde zur Endabstimmung uber das Ganze ge⸗ Toscana. Bestimmungen über die Un ᷓ⸗ des Flott len vy . nisirte Schulen Unte offiziere zu errichten. Der; derselben hedeutende Käufe, namentlich von den zahlreichen auswärtigen Händ⸗ rechnung über Einnahme und Ausgabe in der vorletzten Finanzpe 1 . ; . J, , i . zu die J . e, praktischen Unteroffizieren Gelegenheit zu bieten sich höhere lern, die sich eingefunden hatten, abgeschlossen. Die Preise waren riobe und ein Voranschlag des Staatsbedarfs für die drei nächst regeln erfor! ert werder lichen 9 ꝛ ich e Zustimmung der Kammern „Nimmt die Kammer den I Abschnitt der Gesetz vorlage Bayern. München Ublösungsgese * Rechnungs⸗Nachwe en. — ö 98 visser schastliche, für den Offiziers dienst erf derlich Bildung für die Verkäufer sehr annehmbar, obgleich während des Marktes nothwendig ist, o ist eine außer yd entlic Stände⸗ Versammlung einzu uh . (revidirter Verfassungs entwurf . unter den beschlossenen 2 Vermischtes . r schaffen. eine größere Anzahl Militairpferde versteigert wurde, was berufen. Sollen ch die Verhaͤltnisse eine rechtzeitige Einberu⸗ Abänderungen und Zusätzen an?“ Diese Frage wird von 37 Stim⸗ Sachsen. Dresden. Kammer -⸗Verhandlungen. s Handels-Ministerium hat einen neuen Gesetz Entwurf nn bei Beginn des Marktes die Preise etwas gedrückt hatte.
Bewi Bewi
l einer
Berlin, Sonntag den S. März 1851.
unvorhergeschenen Fällen schleunige finanzielle Maß- schritten. Präsident Dr. Haase stellte zu disem Zwecke die Frage: Vermischtes. 2
(
folgenden Jahre nebst den Vorschlägen zu dessen Deckung mög⸗ . ö er lichst bald nach Eröffnung des Landtags mitgetheilt. 5. 28. Um r
beides beurtheilen zu können, werden ihnen sowohl von der ober
tritt der Kammern durchaus unmög men mit Fa, von 23 Stimmen mit Nein beantwortet, so das
sten Staatsbehörde, als auch auf ihren Antrag von den betreffen ch'machen, fo darf der König, unter Verantwortlichkeit der ihn also der Gesetzentwurf, da nach §. 152 der Verfassungsurkunde ben Departementschefs die nöthigen Erläuterungen gegeben, so wie hierbei berathenden Vorstände der Ministerialdepartements, das zu zwei Dritttheile der Stimmen der (60) Anwesenden zu dessen An— Ausland nit diese ihre
Rechnungen und Belege mitgetheilt, werden. Änsäße für geheime Deckung, des außerordentlichen Bedürfnisses unumgänglich Nöthige nahme erforderlich sind, abgelehnt ist. Mit Nein stimmten die Ab⸗ . ö ; 36. e q . angen lassen können thung des Berichts der ersten Deputation, den Gesetzentwurf wegen
Ausgaben können dabei nur insoweit vorkommen, als eine schrift! provisorisch verfügen, auch erforderlichenfalls ausnahmsweise ein . seten Neidhardt, von Petrikowsky, Kreller, Unger, von Zetzsch nn,, ff iel Mittheilung über die pariser Entwurf eins neuen Hausirgesetzes wird vor dessen Berathung im Abänderung einiger Bestimmungen des Gesetzes über die Verhãlt⸗
l hre von Schönfels, von Einsiedel-Gnandstein, Thiersch, von 6 e , mn Hesuch Rinistenrathe früher den Handelskan ungrn mit dlm Auftrage zuge- niffe der Clvil⸗Staatsdiener vom 7. März 1835 betreffend. Das
/ als bebeutende Anwachsen der Pensionslast, besonders in den letzten
Baden pala 6 ö 6 5 Baden. Karls Die neue Anleihe , . e 60 . w ber De Privileaienwese vollende! Dieselb 51 wmwi⸗ s heißt Mecklenburg-Schwerin. Malchin. Land . dan Hi ldile ginnen, ,, heiht, 1 erbekammern mitgetheilt werden, da⸗ s Regierung begriffene
Sachsen. Dresden, 6. März. (Dresdner Journal.) Erste Kammer. Gegenstand der Tagesordnung bildete die Bera⸗
Reer
*
die Regierung gelangten Anträge und Gründe, auf welchen sie be⸗— altung der §8§. 121 28 der Verfassungs-Urkunde, in ruhen, werden auf das reiflichste erwogen, auch, so weit es nur mit zl ͤ Nr 6 .
liche, von mindestens drei verantwortlichen Ministerial-Vorständen Anlehen aufnehmen; es sind aber die getroffenen Maßregeln se itz, , . . kontrasignirte Versicherung des Königs hezeugt, daß die Verwendung als möglich den Kammern unt t bei dem nächsten ordent,! lepsch, Dr. Platzmann, Meisel, Dr. Jahn, Elbel, Golle, Herrmann i , ,,. a, ber Petition] mittelt werden, il Ansichten darüber dem Minister zum wahren Besten des Landes stattgefunden habe oder stattsinden lichen Landtage vorzulegen, um deren verfassungsmäßige Genehmi⸗ aus Auritz, von Beschwitz, Riedel von Arnim, Krafft, Stockmann on Vandiemengland. London. Versammlung ö. Eniean Win n , ö 5 Jahren, hat die Staats Regierung bewogen, durch Dekret vom werde. §. 29. Nach pflichtmäßiger genguer Prüfung der gedachten gung zu bewirken, a ich ist selbi über die Vewendung der erfor von Einsiedel⸗Scharfenstein, von der Planitz und von der Beeck. gliedern bei Lord John Russell. Luftfahrt. Vertheidigung Bi Jy's Die niederösterreichische Sanitäts⸗-Kommission der heu⸗ 25 August 5 J. den in der Ueberschrift bezeichneten Gesetzentwurf Berechnungen, llebersichten und Unterlagen haben die Kammern derlich gewesenen Summen Nachweisung zu geben. Die §§. 120 bis Der Ausgang der achttägigen Verhandlungen der zweiten Kammer . Protectionisten ⸗Beschluß. . . — tigen Wiener zettung die Gesammt⸗Ergebnisse un sowohl vorzulegen. Derselbe ist bereits in der zweiten Kammer berathen über den danach aufzubringenden Bedarf ihre Erklärung an den 133 des revidirten Entwurfs werden nach dem Vorschlage der De- ist mithin im Resultate dem Beschlusse der ersten Kammer vollkom— ztallien. . Annahmt e. Neisbau⸗ nh , Erbsteuer⸗Gesetzes. in Wien als uf dem flachen Lande Nieder-Oesterreichs erloschenen ) und im Wesentiichen angenommen worden. Die Deputation der König gelangen zu lassen. Insosern Le hierbei auf Verminderung putation in Wegfall gebracht, da die Beibehaltung der §s§. 106 men gleich und der weitere Theil der Regierungsvorlage erledigt ö . ; nn. und n, , ö. nn. . ö Cholera Ep ö Hernnntmächung ersten Kammer (Referen Freiherr 26 Friesen ) sagt . ihrem der verlangten Summen antragen, muß die ses unter bestimmter und 119 der Verfassungs Urkunde feinem denken unterliegt. §. 1. sich daher durch diesen Beschluß von selbst. se ,. aphen. ö,, ,, . , n, ang eftz ß eten üutget igen er ,, 2 . ang , , ie Roth wendigken , Hesetzes ber aus führ licher Nachweisung der Gründe dazu, so wie der Gegen der Vorlage wird ohne Deb ie folgt genehmigt: §. 36. Di . geitun ostempe ge cz. ö . 4 ö, ganze Kronland Nieder- von diesen Gegenstand nach den dem Entwurfe beigefügten Motiven und stände, bei welchen, Und Der Art und Weise, wie ohne „Hintenan⸗ Kammermitglie? er mit Ausnahn derjenigen der ersten Kammer, ] her ruppen. - Bologna. Verfolgung der Räuberbanden ro sC'S un 2322 Todes den beigegebenen Rechnungs 2. Uebersichten ein Zweifel nicht habe setzung des Staatszweckes Ersparnisse gemacht werden können, ge welche . kraft erblichen Rechts oder als Abgeordnete des ( Delegai Ron. , , . fall er m Ster plichkeits Verhältniß vbeigehen' können. Auch sei ber ' dem! außerordentlichen Landtage schehen. 8. 30. Sind die beiden Kammern bei der Abstimmung Domstifts St. Petri zu Budissih der Universität auf Landtagen 3pani id. Hofnachricht. Vermischtes. sammt Ü der von der Epidemie Befallenen. ͤ des Jahres 1818 eine NRevision der vie Pensionsverhältnisse ver über die Bewilligung, getheilt, so tritt zum Zwecke einer Vereinigung erscheinen, bekommen, insofern si nicht an dem Orte, wo der Eisenbahn Verkehr . das Sterblichkeits-Verhä r fg ein arößeres. Von 1988 Civil Staatsdiener betreffenden Bestimmungen des Gesetzes vom das §. 145 vorgeschriebene Verfahhen ein. S8. 31. Die Bewilli⸗ Landtag gehalten w , beständig wohnen, als Entschädigung G lifen neh * 9 Handels-Nachrichten. gen ssarben 960, mithi ö pt) 3. . nt . 7. Mär 1835 bereits zugtsichert. Die Deputation muß daher vas gung der Kammern darf nicht an Bedingungen geknüpft werden, 1 den erforderlichen ißerordentlichen Aufwand Tage K stiederschlesisch n abahn e ; vorliegende Gesetz mit einigen Modificationen, auf die wir unten welche nicht das Wesen oder die Verwendung der Bewilligung un Reisegelder n de n Landtags Ordnung bestimmten Maße . , 29 . zurückkommen werden, allerdings für nothwendig halten, und be⸗ mittelbar betreffen. 8. 32. Die von den Kammern nach §. 29 an dähre die ss. 135 B derselben, unter unveränderter Beibe-⸗ Aus der tiederschlesische zweigbahn 1è im Monat F . wr Banern München, 4. März. N x. 9 Staats gutachtet in diesem Sinne sodann dessen einzelne Paragraphen. Wegselr much / ...////) ö Ministerium des Handels hat von den? General- Gomstè des land. Die allgemeine BVebatte eröffnete von Erdmanns dorf. Er sei JJ wirthschaftlichen Vereins ein Gutachten verlangt über den Entwurf von jeher gegen die Beschränkung der Gehalte und Pensionen der Staatsdiener in die Schranken getreten, er werde es auch jetzt
der Regierungs-Vorlage giebt der —ᷣö
dem Staatswohle vereinbar ist, jederzeit berücksichtigt werden. In Deputation Veranlassung, auf die modifizirte Beibehaltung der , 7 2 gesetzlicher Bestimmungen bezüglich des Artikels 5 des Ablösungs⸗
dem Falle aber, daß sie unannehmbar befunden würden, die Kammern Separatstimme für Stadt und Land zurückzukommen, was den An . 81 1 el heil 6. setzes vom 4 6 18198 die Wewerechte betreffend) Vas thun, obschon er nicht leugnen wolle, daß er es nicht mit der früheren hingegen auf deshalb ihnen geschehene Eröffnung und anderweite ag , dem gedachten Paragraphen folgende abgeänderte . ; ö ö Gun,, m, ag , ̃ deise
Berathung die Bewilligung in dem verlangten Maße wiederholt ab, Fass 1 womit sich n nnf⸗ .
Freudigkeit thun könne; denn während früher der sächsische Staats⸗ die ,,, ebenfalls ohne D ebatte Najestät der König haben Allergnädigst geruht der Wiesen-Kultur, mehrere Modificationen des Entwurfes vor und dienerstand durch Treue durch Aufopferung und Hingebung, sich . h, , . geschehen von den mo lichen Professor in der philofophischen Fakultät der fügt den Antrag bei, ob es nicht räthlich erscheine, daß den Weide⸗ aus gezeichnet hätte, 6 habe man in den letzten Jahren Besspiele ohne Rücksicht auf, die Verschiedenheit per wwersttät zu Berlin, Geheinlen Bergrath Pr. Woiß, den Rothen berechtigten, nicht blos den Weidepflichtigen, die Befugniß, die Ab⸗- vom Gegentheile erleben müssen. Allein bei der großen Masse der Eichenl⸗ , lösung zu verlangen, gegeben würde. Nach Vorstehendem scheint Staatsdiener seien dies eben doch nur vereinzelte Beispiele, und es mithin, daß allerdings zur Erläuterung ꝛc. einzeiner Bestimmun⸗ dürfe man sich der Hoffnung hingeben, daß es gelingen werde, die zen des Äblöfungsgesetzes ein Gesetz- Entwurf an die Kammern ge „Fräudigen Schafe“ auszuscheiden. Er werde sich also durch ki
ͤ8 ; gemachten traurigen Erfahrungen nicht abhalten lassen, auch jetzt gegen die Beschränkung der Pension zu sprechen. Das Anwachsen pensionslast wolle er nicht in Abrede stellen, dieses liege aber
Gutachten schlägt im Interesse der Landwirthschaft, beziehungsweise
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lehnen wollten, nicht minder in dem Falle, wenn der Landtag noch verstanden erklärt:
vor erfolgter definitiver Erklärung über die Bewilligung aufgelöst wird, läßt der König die Auflagen für den nothwendigen Staatsbedarf, insofern 6 sie nicht ausdrücklich für einen vorübergehenden bereits erreichten Städte sowohl,
sie 51 3 Es st . ven Ilbaenrd ten de ͤ ; 2X2 t ed Den Abgeordneten der l ; den z 3 ; . g den; nlaub; so wie dem Einge⸗ 7
la enen 9am platten . der * zen Es ; ils denen vom platter nd l zweiten Kan ; ind s ⸗ Mitglied j /
411 t — ande in 3 weiten Kam —e . eind he Mitgliede amian Kratzenberg zu
gemeine Ehrenzeichen zu ver⸗ h 2 . 2 ö
bracht werden wird, obwohl dies unlã igst in der Augsbur ger
Abend⸗-Zeitung bestimmt in Abrede gestellt wurde.
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Assessor Laus zu Naugard zum ; Bek annt l der Licitation, werden vom 26sten d. M ab in unser / den 2 ,. 8 ft ober 1 5 . Vor mn . tag 9 u rr ita Behörder werden ersu 6 en Car (! desse alsdi 1 Eels g 7 augard Greifenber a und . Nach den der zweiten Kammer vorgelegten Rechnungs⸗ ö * X ma jun gen. Registratur und auf dem Dor en⸗Amte Neuenhagen im hiesigen Königlichen Schlosse anberaumt, zu welchem d it unbekannt ist, im Betretungsfall zu ver— nmi nennen. weisungen für 1847 18 betrugen die ordentlichen Einnahmen 122 Bekanntmachun g während der Dienststunden zun ausliegen; auch * Kaufmann Narcuse, da, dessen jetziger haften und In uns schleunigst Nachricht zu geben ses Jahres 35,944,707 Il 38 Kr. 1 Pf., die Ausgaben 7 . , , ,, , i, , . . Domainen-Verpachtung. sind wir bereit, auf Verlangen die selben gegen Erstat⸗ Aufenthaltsort unbekannt ist, hie r Aufford Huben, den 24. Februar 1851 Justiz⸗Ministerium 36,162,486 Fl. 57 Kr. 3 Pf., sonach Passivrest . ö , a n constitutionellen , . r., 3 6 Die im Königsberger Kreise der Neumark belegene lung ac Kopialien durch Postveorschuß mitzuteilen rung, zur festgesetzten Stunde zu ersch, Fönigl Kreisgericht. J. Abtheilung De lechtsanwasl Golsp zu Reustadt in Westpreußen ist 19 Kr. 2 Pf, welcher aus dem Einnahme ⸗ U se der Vor günstigere, und dieses wolle man zum Nachtheil der Staatsdiener Königliche Domaine Neuenhagen bei Freien⸗ Frankfurt a. d. D., d „ Februar 4851. seiner Verteidigung dienenden Beweismitte! mit zur zualeich zum Rotarius für das Departement des Appellationsge- jahre mit 4,710,618 Fl. 1 Kr. 2 Pf. . walde a. d. O., bestehend:; Königliche Regierung. Abtheilung für die B ung Stelle zu bringen oder solche dem unterzeichneten Ge⸗ 1 — . ; richts ; Nar en verde: ernar . 2 letzterer Summe und resp. überhaupt noch 4,592, 85 J ; ö ö ö Haupt und Domainen-Vorwerke Neuen⸗ der direkten Steuern, Vomainen und Horsten. . . . f hen e nnn, . . hel . ,,, . Krafft zug 4 Der Rechtsanwalt und Notar W 1 3 Lieb rose auf auf das nachfolgende Jahr 1848 l d Bu . hm 6 fag n el, . . 6 , z ,, . aeg, w r . ; , r, m,, d, nnn, ng nnn . ,,, Intraa in aleicher Eigenschaft in den Bezirk des Kreisgerichts zu Voranschlag hatten die Einnahmen um bei der Verhandlung über das Volksschulgesetz: hier sei ein Fal, a) den in den Pachtbedingungen spezifizirten Wohn 1481 P . . . mit der Warnung, d m Fall seines Ausbleibens mit rundstück zu Danzig, auf der Speicher- in der — . J ) . k 312 79 s , . wo geschafft werden muß Er werde also gegen das Gesetz stimmen und Wirthschaftsgebäuden aselbst und auf der , ö 366 66 1 . . ö ö Entscheidung wird in . Hopfengasse und Kiebitzgasse u Nr. 63 3 Hyp rau it Anweisung seines Wohnortes in Forst, versetzt worden. gaben um 3,126,079 Fl. überschritten . 9 h h 3 se. . 3. 8 n Hl. ö ,, n. . , le Festung Sderberg, nebst den Feuerlöschgeräthen; aus Rafhenow sst dutch ä n ge herne n, n,, n ,, thekenbuichs belegen, is Schulden halber zur nothwen— München, 5. März. (A Lad Se. Maiestät der Könia [n, . n , , , . 3 einem Areale von Hof⸗ und Baustellen 1 Morg. des Konigli hen la mmerger hi ö . Als Belastungszeugen werden zu diesen De der digen Subhastation gestellt. w 44 w K . e. s e 29 . 5 . 6 9. a 4 . e , . ö n. ö g Gönerg n ,,,, ö. 9 9. o st 3636 Unit 110 IR., Gärten 20 Morg. 37 IR., Aeckern 1849 wegen, Uf uhrg . genihümer Gottlob Schulz, der Mühlenbesitzer Der Bietungs-Termin wird , . Folgen sein en,, . wieder tion für den gegebenen, Bericht dankbar, 578 Morg. 36 R., Wiesen 233 Morg, 110 IR., wegen , . Unfug J zottfried Müller, der Tuchfabrikant David Schulz, der den 16. September c., Vo 1è Uh hergestellt, daß derselbe sich bereits außer Bett destndet, alein zur welche durch die Beschlüsse der zweiten Kammer ingekomm Hütungen 193 Morg. 175 IR., Gräben und ruhrs, in den Ang flagt bande ,, . Seifensiedermeister Carl Barisch und der Rentier Ehren- an ordentlicher Gerichtsstelle abgehalten, werden. 6 Schonung seines Kniees noch einige Tage auf dem Kangzee zubrin⸗ und trage doch auch den Forderungen l ide Rechnur yrs, in den Angeklagestand versetzt. d bes ö h 94 8 gen muß. Das heute erschienene Re gierungsblatt Nr. 11 Nur in einem einzigen Punkte bei
pfühlen, 86 Morg. 50 R., Wegen, Triften und digt, am d n n güchse 6. ried Riffert, sämmtlich zu Crossen, vorgeladen. Oer neueste Hypotheke ischein und die Taxe sind im ö ( . t J mt ͤ . ö ich l . Sorau, de 6 w w s. 22
Steigen 83 Morg. 31 i R., zusammen 1210 Morg. waffnet, unter der Menge am Brandenburger Thore zu X ezember 1850. Büreau V. einzusehen. ö ge an Grande ger ö 1
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nicht sowohl in der Höhe der Pensionen, als vielmehr in der gro⸗ — — 3. . . — * . — 8
zahl der Staatsdiener. Das Gesetz von 1835 sei für die Staats⸗
mals änd 27 I 2
gedeckt wurd 6 ß von abermals andern? ie e or er
entgegen; er aber Jage
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1 . 2 ; . hält eine Königliche Allerhöchste Verordnung i Betreff der Besol Staatsminister betreffend, vermöge
J 773606 Thi gaasfallen ö a. P . . K ,, . 1 ö. . J 5 ö ö w. . ö 8
Die Taxe ist auf 7750 Thlr. ausgefallen, dabei in dungs- und Rangverhältnisse, so wie der Amtskleidung der Staats- stimmen, Herr Staatsminister vo 3.
Kreis- und Schwurgericht. Anwalte. In Bezug auf die ersteren bemerke ich Ihnen daraus Wesentlichen die vom Herrn von
19 R . ö. ( (
ran Rathenow befunden und auf die Solda schimpf nn . ; ;
p Rr nnd Rrermtm re? ᷓ bil 11 1è4ö11 0 die Soldaten geschimpst 1 2 . paß bei dberselbe ; Grund 4 -
der Brau- und 1 . . ö . dessen z e ken, iß bei derselben ein Grundzins 2. 9 ; 9. renneret; zu haben, ferner den Kürassieren vorausgelat zu sei . n 3. , ö en 5 ,. bei zin n D ent sehla ü. 7 z 2 5
zur Berechnung gezogen ißt, , . * 6 2 in nn, daß der General⸗Staats-Anwalt am Ober⸗L andesgericht eine Grundsätze theile. Auch die Staatsregierung sei
der Fischerei auf den in der Vorwerks-Fe K ; 2 x 3 . 8 N
belegenen Pfühlen, auf der halben Yi ö sls diese sich nach der Schleusenbrück , . Noth wendiger Verkauf. rung des Besitztitels für den Adijudikator, von diesem
len, d alben Megelitze, dem ,, ae dan mn nde n . J,. g des Besitztitels sur d Adluditatol, dielen jäbrliche Besold y 1006 7 beꝛiel J, 64 , 66
Hopfenpfuhle und den 3 Krebssꝑeen; J letztere mit aufgezogen zu haben. Das hierselbst in der Fischerstraße Hausnummer 98 für die Zest vom 13. Mat 1811, als dem Tage der jährliche Besoldung von 4006 Fl. bezi und im gleichen niger Staatsdiener zu haben, aber viel B. n n , ,, . ,,, Zur mündlichen Verhandlung der Sache unter Zun gelegene, Vol. II. Nr. 26. des Hypothekenbuchs ver⸗ , . . , 1. n , z
. in dem Nebenvorwerke Fähnkt ug mit ziehung von Geschworenen ist ein Termin a . zeichnete, dem Lohgerbermeister S legesmund Alexander Besitztitel- Berichtigung für die Grauertschen Eheleute, ben gnädigst geruht, nachdem d
9 9 * esch enen 1st ein Lermin auf zelchl ohn Sleges d Alexe k
, von ihnen
Preußen. Berlin, 8. März. Se. Majestät der Range mit dem ersten Direk i tshofes stel ird. und lb t zu bezal
er Herzog von Braunse Range t de ersten Direttor d eses Gekich shofes stehen wird. und dieselben gut zu bezah en.
) den in gleicher Weise spezifizirten Gebäuden und den 6. Oftober d. J., Vormittags g uhr Müller gehörige Haus nebst Garten, welches zufolg— ĩ Silbergroschen 3 Pfennig, H dem Major von Sack des 19ten Husaren-Regiments as mr den , n n ,, achtet den a, , ,. vorgele
ö. zd , n, K zu Brandendurg in w d ,, . uehst ge, , n 9. h. Registratir . , die Kämmerei des hiesigen Lommande ir Kreuz zweiter n . O ͤ ö ͤ 1 a ,, . n ,, 1 ; 3 fe e a, . . d einem Areale von Hof en 2 Motg. . . , . y . . Magistrats zu entrichten ist. o wie dem Rittmeister von Waldow und dem Premier-⸗Lieute * 33 * *16 , i zin drei Klassen mit geschehen, daß, wenn die Per MR., Gärten 4 Morg. IT70 IR., , . z zu welchem der oben naher bezeichnete Angeklagte Achard zusehenden Taye auf 6065 Thlr. abgeschätzt worden, soll Fanzig, den 20. Februas 18651. , . . , , . 0h, 1600 und 1500 Fl und dem Range nach den Direktoren wachse, für . Mor * ' Snare) 5 . . mit der Aufforder ing vorgeladen wi . stgesetzte am vierten i. Uni 18 1 n,. . n 21a aeri Aß tlie i lung naäant 461 1n esselben Me iments, vu Ritter Kreuz bes . ö 973 3 z i * 5 5 * ö . . ; . eh 2. ., 2. eie ig 13 Mü, J . Stunde pünktlich zu ö . e, . an Gerichtsstelle Duntersttche Nr. 4, vor dem Kreis- wd genannten Ordens verliehen diesen Offizieren die ; , , 99 ,,, . , , . ö a n. e , , ,, 39 IR., zusammen 131 Merg. 86 MR.; . ö e . Beweismitte! mit zur Stelle zu gerichts Nath Händler ,, ,,. 5 6 . . 1 ö i , , . . 6. , . , n ,, 275 19 .
e) der Schank⸗ und Gastwirthschaft daselbst; k. solche dem unterzeichneten Gericht derge, Frankfurt a. d. Os, den 3 Sryte nber er ö. Der Tischlergefell, P. zoseyb Fuchs, 25 Jah e Mn ,,,, . en,, . , n . ,,, sich , ,, soll alternativ entweder im Ganzen oder das Haupt— , . dor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. . , , . e,. Joseph Fuchs a ,. ; . . tgen Militair wochen] 8 and s ger, gt , , ., k i . 3. 1609 und an wmf sen,,,,,,, . vorwerk Neuenhagen und das Rebenvorwerk Faͤhrkrng n, . herbeigesch aft werden können. Zum Ver⸗ Mice! a , , ,, in, ge, . latholischer Blatte ist en Groß her zo 9g von Oldenbur g Königliche en 2 ezirksgerichten 800 bis 1209 Fl. Nach einer Bekanntmachung erklärte in dem Schlußworte für . allein in dem hiezu auf 8 theidiger haben wir den Rechts -Anwalt Bendel von 1572 Noth wendiger Verkauf. . 9. n, . . eschluß des Anklage - Senats des oheit, Chef des 13ten Infanterie⸗-Regiments, zum General der des Staats⸗Ministeriums des Aeußern vom 28. Februar sind neuer⸗ dem Ministerium in zwei Punkten i
glichen Kammergerichts vom 7. Februar c. wegen Tufanterie ernannt worden. dings auch die Regierungen von Schwarzburg „Sondershausen, daß man zu viel Staatsdiener habe,
den 14. A pri ö Vormittags 10 uhr, mts wegen bestellt; es bleibt ihm jedoch unbenommen, Die beiden im Dorfe Przysiers! unter der Hypothe— ,, . Anl. Fand b f . 8 9 Snsant odtschlages in den Unklagestand versetzt und die An— Kurhessen und Lübeck dem Paßkarten-Vertr bel ö , . . UV zessen Und UVubeciã Dem g aßtar en⸗Wer rag eigetreten. ezahlt werden müssen. Uebergeg
an, mit einem Thaler 23
die Erlaubniß
. — . — ecorationen zu ertheilen. 1501 , . t i ov n März. Na em he
in unserem Ses ; im Königli ᷣ JJ m, n,, Dofse, Przosierst un ur Oy in unserem Sessionszimmer im Königlichen Regierungs- ; . eidiger zu erwählen, den er dem⸗ keu-Rummer 1 und 13 belegenen Freischulzerei⸗Güter . . 1. Neg g nächst unverzüglich uns 6 t . 1 . z ꝛ , ,,, , n ,,, 6. ö. . ; Gebäude vor dem Regierungs⸗Assessor Koch era ; . 3 glich uns anzuzeigen hat. welche bisher zusammen benutzt worden, und von denen 9 49 gegen ih ode orden, inder er ęsSeęsterrei Wie März. Der Mlaskenh escher 8a , 4 5 . ; . . e 72 J ö kö , , n lien , s, rende, för ö aur beschuldigt wird, in der Nacht som S zum 8. August ö sten e, , , drr ,, , . ö in erschienene Königl. Re gierungsbl. Nr. A1 bringt würde zuvörderst 8. 1 unverändert in d Trinitatis 1851 bis Johanni 1857 auf 6 Jahre an ͤ ; ; 9 v. J. zu Saatwinkel dem Schlächter Babst vorsätzlich , . n, s. reh zur e , , n i . eine Ministerial-Erklärung, nach welcher die Königlich bayerische und vorlage angenommen. 8§. 2, welcher derweitig verpachtet werden ; 8 9h n, . . den 2. Raf 1851 Vormlita 38 11 Uhr eine Kopfverletzung zugefügt zu haben, welche zwar schulen und zum Schlusse des 4 arnevals in den in, . Redou⸗ die Kaiserl. Königl. österreichische Regierung sich zur Erleichterung setzes bildet, hat in der zweiten Kammer I . ) 9H . 26 3 2 5 , 2 E 7 11 1 ) è19* 1, 8 2 ö oa ohe ee a av ohr 2auhklreich 9 z s att * ö. . 6 . . . 1 h Erl —ĩ g set — 1 . w im Ganzen oder einzeln an ordentlicher Gerichtsstelle ten sälen , , war sehr zahlreich besucht 28 hatten sich des gegenseitigen Geschäftsverkehrs ihrer Staatsangehösrigen dar fahren. Vermöge der ersteren soll das 19 6 F 1 ) r Pore j g W . . 6 Rr 160 . w einaefunden . g ist die Domainen ⸗Amts⸗ und Kassen⸗Verwaltung ver⸗ tödtlich war, als deren mittelbaren Wirkung jedoch am übe r 106 Ballgste eingefu ö . ö folgt ist hre ö ,,, , * 83 - ; 23. — r . ej dinand und Karl Ludwig beehrten das Fest mit ihrer Gegenwart. beobachtete Gebührenbefreiung durch die gegenwärtige förmliche beamte in den fünf letzten Dienstjahren (statt i ,,, , , , Neustadt · Eberswalde, Der Kaufmann Abraham Marcuse aus Crossen, 50 ersa— ,,. Johann Jacob Piehl, wird hierzu Sache haben wir einen Termin au . ; ) , Negier . 9 Meilen von Frankfurt a. d. O. und von Berlin, an Jahr alt, jüdischen Glaubens, ist angelle öffentlich vorgeladen. Sache haben wir einen Termin aul geschlosseneꝰ Spezialpostvertrag tritt mit heutigem Tage in Wirksam: weltlichen Behörde wööräh ie eulschläh ien, gelten und, Tah zöckegrn dee ierheetereelh 6 ist angellagt, ; 2pezi alp] 9 — h h hörden der beiden Staaten angewiesen werden, von Theil des so berechneten Diensteinkommens, welchen Dle dem Ausgebote zum Grunde zu legenden Pacht— hen und sie zu hintergehe w . Königl. Treisgericht. J. Abtheilung. ⸗ : ( , r — ; , . 661 . . J gelder · Minima se ⸗ 6. . . . J,, . . . Schulze 19g raumt. Der Angeklagte wird zu diesem Termin mit ö ; 6 . , , ö * werden nachgesucht werden, mit der Zahl der Dienstjahre steigen soll. In dieser . Je d v cher, aus denen die Schulze. der Aufforderung vorgeladen, zur festgesetzten Stunde von 9. und 9 Kr., 1 nachdem die Entfernung 10, 20 oder über frei von Stempel und jeder anderen Gebühr auszufertigen, ohne We ie ang hat aber di ,,, 4. . ; * . . a . 20 Meilen beträgt, frankirt werden baß jedoch dadurch für bie Parteien die Berechti ? gen, oh e t. / ier ng f; ö 2 för Jähnkrüg au 263 hlt, ig Sgr; 1 . zu übersehen, im Juni d. J. nach dem Auslande 1146 Bek h c, . ; ; 20 Ve , . . ö 900 . ae . irch für die Parteien die Berechtigung erwüchse, von legung des Dekrets einen anderweiten Vorschlag an t 9 XI hen, ö a0 em Auslande 146 J den Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche Se. Majestãt der Kaiser hat unterm 20sten v. M. die Adjusti⸗ diesen der ausländischen Behörde stempelfrei erfolgten Urkunden im Deputation der zweiten Kammer ergehen lassen, weicher ) . . , , , ᷣ J . e ehnten Dienst⸗ „in Gold, heimlicht kesp. heimlich bel Selte geschafft, hierdurch Guben, welcher im Jahre 1819 in Ingeleben im Her⸗ anzuzei ñ u . 11. 9h 8 ** J Ver⸗ nzuze ? ) AR J ch 7 ö? ö. s 1 3 Flot : x. ge * ⸗ ! Ing anzuzeigen, daß solche noch zu demselben herbeigeschafft Art ' genehmigt: Kopfbedeckung für Offiziere und Kadetten der der- d. wird der Ministerpräsident Pr. von der Pforten abermals nach Dresden jahre 30 Prozent des berechnetzen . . ö5sten Dienstjahre bis au * daß die Pension in den
ten Termine im Wege der öffentlichen Licitation von sl n der c ; orgestern zum Vortheile des V soll mit der Entscheidung in contumaciam versahren 2265 Thlr. 19 S gr. abgeschätzt ist, sollen in termin vorge , j Mit der Pachtung des Hauptvorwerks Neuenhagen ), de ; — weder an sich noch in Beziehung auf den Beschädigten , n . 65. t : d Königlichet Schwurgerichtshof. subhastirk werden. Taxe und Hypothekenschein sind im Pig ᷣ n a n, f. ! . ] ; n Se. Majestät der Kaiser und über vereinigt haben: die bisher für die im diplomatischen Wege Grunde zu legende Diensteinkommen auf den 7. September v. J. der Tod des Beschädigten er⸗— Ih! daiserlichen Hoheiten die Herren Erzherzoge Franz Karl, Fer⸗ nachgesuchte Ausfertignng von Tauf⸗ Trau⸗ und Todesscheinen desjenigen T sensteinkommens berechnet werden, welches Die Domaine Neuenhagen liegt Meilen von Freien= 1471 . Tit Der dem Anfenthalte nach unbefannte Gläutiger, zu seiner Vernehmung und zur Verhandlung d . . ( n . Verne 9 . 16 e une er . m s ver nweferreischischer 18 80 so Regaier 3be re ö , , 41 8 ; s. ö ; 1 andlung de Der zwischen der österreichischen und toscanischen Regierung Uebereinkunft zu regeln, wonach die einschlägigen geistlichen und Jahren) bezogen hat. Die andere bezieht sich . . ; ö ö. . . ; K ö. 3. November d. J., Vormittags 9 Uhr i ; ; ⸗ Fe ; ; zer Freienwalde⸗Hohenwutzener Chaussee. zer Ab ch seinen Glön . Schwetz, den 27. August 1850. dens, ere . 8. e D re enzen . ehre e nur di 6j Schei seiti ; ö ⸗ . ssi der Freienwalde Hohenwutzener Chaussee in der Absicht, um sich seinen Gläubigern zu entzie— . 6 in unserem Gerichts -Lokale, Molkenmarkt Nr. 3, anbe— keit. Die Korrespondenzen im. Wechselverkehre miissen jedoch mit nun an die erwähnten Scheine, welche gegenseitig von einer Behörde sionlrende erhalten und auf die Progressien, in welcher österreichischen Briefmarken nach den gemeinschaftlichen Portotaxen im Wege der bezüglichen Gesandtschaf 1) für Neuenhagen auf 2383 Thlr. 10 Pf. Lage seines Vermöge seiner Geschäfte nicht hej f Ii ; für hag f 3 pf, age seines Vermögens und seiner Geschäfte nicht zu erscheinen und die zu seiner Vertheidigung dienen zusammen auf 2647 Thlr. 18 Sgr. 11 Pf., inel. geflüchtet zu sein und Objekte seines Vermögens ver⸗ Der Tischlergeselle Carl Riese, 216 J ö k t . ; ö. . . 4 69 Hhlergeselle Carl Riese, 26 Jahr alt, aus dem unterzeichneten Gericht so zeitig vor dem Termine rung, Ausrüstung und Armirung des Flotillen-Corps in folgender stempelpflichtigen Inland Gebrauch zu machen. Am gten oder 10ten gerichtet ist daß die Pension mit dem erfüllten ü ö f ĩ e ĩ er ei P ? f ö ö , ; ö ö ' ĩ ? z 5 steinkommens zetragen festgesetzt, und es ist zur Uebernahme der Pachtung ein äber einen beirüglichen Bankerntt veranlaßt zu haben, zogthum Braunschweig in Arbeit gestanden hat, später werden können, und unter der Verwarnung, daß im lige dreieckige 6. Reberbuf e N ft sich begeb ; , r w e K. malige dreieckige Hut mit schwarzen Federbuschen, die Mannschaft sich begeben. — In der ersten öffentlichen Sitzung der Kammer der und bis mit dem vollendeten
bisponibles Vermögen ad t. von 19,0090 Thlr., ad, 2. und durch Beschluß des Königlichen Appellationsgerichts nach der Provinz Schlesien gew— sein f ; ; . ] ; 3 ; ; I - . , . 81 l ch del z Schles gewandert sein soll, dessen Falle seines Ausbleibens mit der Entscheidu con- 6. . . ⸗ ) . . ⸗ von 1000 Thlr., zusammen von 11,000 Thlr. erforderlich. zu Frantfurt a. d. O. vom 39. Nogemer e. wegen gegenwärtiger Aufenthalt aber unbekannt ist, ist durch kan a n gegen ihn verfahren 4. . 66 Matrosenhüte von schwarzlackirtem Leder, als Embleme ein Anker Reichsräthe, die wahrscheinlich am Sonnabend stattfindet, werden, Prozent steigen soll; und zwar dergestalt, dak. l5ten Jahre Dem Königlichen Jing n. inistetium bleibt die Aus betrüglichen w , definitiv in Anllagestand dersetzt. das rechtskräftige Erienntniß vom 3. Dezember H, 33 Berlin, den 4. Mänz 1851. und eine Kanone schief über einander gelegt; Waffenröcke: dunkel⸗J außer dem neuernannten Herrn Reichsrath Fürsten Taxis, zwei erb— 5 ersten Jahren vom erfüllten 10ten bis mit erfülltem . 5 vag . 2 21 i , her he n gn g ö , nnn Fer Verfahren in dieser Sache ist Ter— e großen gemeinen Diebstahls mit vier wöchentlicher Königl. Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungen. blau mit gleichen Aufschlägen und Kragen, lichtblau passepoilirt liche Reichsräthe, die bisher noch keinen Sitz in der Kammer hat⸗ 30 Prozent betragen, in den 10 n,, . 6 im ie Verpachtungs - Bedingungen, e die Regeln n ar Zuchthausstrafe bestraft worden. Alle Civil und Mi Deputation für Schwurgerichtssachen. mit gelben Knöpfen und Pantalons von gleicher Farbe mit licht⸗ ten, eingeführt und beeidigt: Graf Törring⸗Seefeld, der vor eini⸗ vollendeten 16ten bis mit dem vollendeten 25sten Jahre, jedes Jahr um