1 Prozent, in den 10 folgenden Jahren, mit dem vollendeten 26sten bis mit dem vollendeten FZösten Jahre, jedes Jahr um 13 Prozent, in den 10 letzten Jahren, mit vollendetem 36sten Jahre bis mit vollen⸗ detem 45sten Jahre, aber um 25 Prozent steigen soll, so daß mit dem erfüllten 45sten Jahre der Betrag bis auf S0 Prozent, dann aber über 45 Jahre nicht weiter ansteigt. Die Majorität der jenseitigen Deputation adoptirte diesen späteren Regierung vor⸗ schlag als Ersatz für den ursprünglichen sofort und empfahl ihn ihrer Kammer zur Annahme; die Minorität derselben Depu⸗ tation aber stellte eine andere Berechnungsweise aul welche mit der ver Regierung und der Majorität zwar darmn über einstimmt, daß sie, wie jener, vom erfüllten zehnten bis mit erfüll⸗ tem funfzehnten Dienstjahre mit 30 Prozent des ermittelten Dienst⸗ einkommens beginnt, unterscheidet sich aber von ihm dadurch, daß sie die Pension durchgängig bis zum höchsten Betrage, jedes Jahr nur um ein Prozent steigen läßt und so bis zum erfüllten 50sten Dienstsahre fortfährt, dadurch aber mit 50 vollen lenstiahren nur zu 65 Prozent des Dieusteinkommens gelangt, während die andere Skala nach 45 Dienstjahren 80 Prozent gewährt. Di⸗ zweite Kammer hat sich in ihrer 71 sten öffentlichen Sitzung mit 30 gegen 29 Stimmen für den Vorschlag der Minoritãät entschieden und mit eben so viel Stimmen den Vorschlag der Staatsregierung und der Majorität abgelehnt. Die Deputation der ersten Kammer beantragt: in Bezug auf den ersten Punkt dem Beschlusse der zweiten Kam⸗ mer belzutreten, h) hinsichtlich des zweiten Punktes aber diesen Be— schluß abzulehnen und die (neuere) Regierungs vorlage zu genehmt⸗ gen. Zu diesem Paragraphen wurde von Sr. Königlichen Hoheit Pr inz Johann ein Zusatz⸗Paragraph folgenden Inhalts eingebracht: „Bei sinteroffizieren, welche unmittelbar in den Tivilstaatsdienst eingetre ten sind, werden zum Behufe obiger Durchschnitts Berechnung die im Milttairdienste verbrachten Jahre mit dem ersten im Civilstaats

dienste bezogenen Diensteinkommen in Ansatz gebracht.“ , Se⸗

der Kammer zahlreich unterstützte Antrag wurde durch Herrn neral-Lieutenant von Nostitz⸗Wallwitz noch dahin erweitert, daß nach dem Worte „Unteroffiziere“ eingeschaltet werde: „unt Soldaten.“ Herr Secretair von Polenz befürwortet die vorher gehenden Anträge. Herr Staats- Minister von Friesen motivirt alsdann, weshalb die Regierung bei der Vorlag

müsse, und Herr von Erdmannsdor f erklã sei, welcher ihn bewegen werde, gegen falls er angenommen werden sollte. von dem Deputations-Gutachten der und der Punkt b. gegen 3 Stimmen, niglichen Hoheit aber einstimmig und sen Zusätzen und Abänderungen gegen ? Der §. 3 wurde einstimmig pure in der Fassung der rungsvorlage angenommen, indem abgelehnt wurde gegen 11 Stim men; a) ein Zufatz der Deputation, dahin gehend, daß nach dem Worte „Gehaststheil“ gesetzt werden sollte: „bei der Pensions⸗ berechnung nur nach der Hälfte in Anschlag zu bringen? und gegen 8 Stimmen b) nachstehender von der diesseitigen Deputation modifizirter Zusatz der zweiten Kammer: „Wenn der Betrag des nach 8. 2 ermittelten Durchschnitts sich nach vorstehender Berechnung auf höher als 3000 Rthlr. herausstellt, so wird der diese Summe übersteigende Betrag bei der Pensionsberechnung nicht in Ansatz gebracht.“ Die §§. 4, 5 und 6 werden ohne Debatte mit den vor— geschlagenen redactionellen Abänderungen und 5. inverändert in der Fassung der Vorlage einstimmig angenommen. Der §. 8 end⸗ lich wurde mit folgendem Zusatze genehmigt: „Alle diejenigen, welche nach dem Erscheinen dleses Gesetzes in den Staatsdienst ein⸗ treten, so wie die schön jetzt Angestellten, und zwar letztere rücksicht⸗ lich des höheren Gehaltes, welches ihnen von jetzt an zu Theil wird, haben sich allen gesetzlichen Abänderungen der jetzt in Bezug auf Pension oder Wartegeld bestehenden gesetzlichen Bestimmungen auch ohne besonderen Vorbehalt seitens der anstellenden Behörde zu unterwerfen.“ Schließlich wurde noch beschlossen, folgenden Antrag in die ständische Schrift aufzunehmen: „die Staats-Regierung zu ersuchen, daß sie den oben angegebenen Plan *) nicht aufgeben, vielmehr denselben einer nochmaligen gründlichen Prüfung unter werfen und das Resultat davon einer künftigen Stände⸗Versamm—⸗ lung vorlegen lassen wolle.“ Bei der Abstimmung mittelst Na mensaufrufs wurde der ganze Gesetz⸗Entwurf mit den be⸗ schlossenen Zusätzen und Abänderungen gegen zwei Stimmen (Herr von Erdmannsdorf und Herr von Egidy) genehmigt. Hiernächst trug Vice Präsident Gottschald den schrift— lichen Bericht der vierten Deputation vor, über die Petition der verwittweten Justizräthin Herrmann, Entschädigungsansprüche im Belaufe an 2606 Rthlr. wegen Verluste in den Maitagen betref fend. Die Kammer beschloß auf Vorschlag der Deputation, das Gesuch als zur ständischen Befürwortung ungeeignet auf sich beru hen zu lassen. Diesem folgten mündliche Vorträge der vierten De⸗ putation über a) die Beschwerde des Modelleurs Müller, die mo⸗ numentalen Bauarbeiten am hiesigen Museum betreffeud; b) über die Petition des Superintendenten M. Locke zu Nossen, um Schutz der Sonn- und Festtagsfeier und c) der Hausgenossen zu Nieder⸗ gorbitz um Erlaß rückständiger Hausgenossenzinsen, Zu a. beschloß die Kammer, die Petition als zur ständischen Berücksichtigung nicht

Eürilart

1 p **

angenommen

Regie =

geeignet auf sich beruhen zu lassen; zu h. die Petition der Staats regierung zur Erwägung und Berücksichtigung zu übergeben. Der Gegenstand wurde in einer längeren Debatte vielfach beleuchtet und von mehreren Seiten als höchst wichtig und eine Abhülfe hier als sehr nothwendig bezeichnet. Staatsminister von Friesen versicherte, daß die Regierung von ihrem Standpunkte aus Alles thun werde, um die Sonntagsfeier zu fördern; eine neue Gesetzgebung werde nicht nothwendig sein; neuerdings seien übrigens keine Beschwerden bis an das Ministerium gelangt. Zu der Petition unter C. endlich beschloß die Kammer, dieselbe auf sich beruhen zu lassen.

Baden. Karlsruhe, 4. März. (K. Ztg.) Gestern wurde hier die neue badische Anleihe von 15 Millionen Gulden in einer Sitzung des Großherzoglichen Finanzministeriums begeben. Zahl— reiche auswärtige, so wie hiesige Bankiers, welche sich in drei Ge— sellschaften vereinigt hatten, traten als Bewerber auf; der einen standen die Herren M. A. von Rothschild und Söhne in Frank— furt a. M. vor, eine zweite war von den hiesigen Bankhäuser n Ge⸗ brüder Haas und Homburger Söhne gebildet, der dritte Konkur rent war Herr Frangois Blanc aus Homburg. Diesem wurde der Zuschlag ertheilt, da er das höchste Gebot, pari für 47 “ Obli⸗ gattonen, gemacht hatte.

) „Daß es, um den Zweck vollständig und in umfassender Weise zu erreichen, eigentlich nur ein vollkommen k und durchgreifendes Mit⸗ tel gebe, welches darin bestehen müßte, daß das gesammte Pensionswesen . bie Civil und Militair⸗Staatsdiener und ihre Hinterlassenen von der aufenden Finanz-Verwaltung unabhängig gemacht und als eine ganz selbst⸗ ständige in sich abgeschlossene Anstalt organisirt würde, welche die Mittel zur Bestreitung ihrer Bedürfnisse zunächst aus den eigenen Beiträgen der vensionsberechtigten Staatsdiener und, so weit diese nicht zureichten, aus den ihr sonst zuzuweisenden eigenthümlichen Einnahmequellen zu schöpfen hätte.“

322

Mecklenburg⸗ Schwerin. Na lch in, *. 47 Mech. Ztg. In der heutlgen Sitzung der Landtags Versamm 4 dend zwe Großherzogl. schwerinsche Neskrihte ,, . 'm erstens das bereits mitgetheilte, in welchem auf die No met. in ver Wiedereinführung der körperlichen Züchtigung bingen , . selbe in mehreren Fällen weitläuftiger . an . e. als Anlage beigefügte „Verordnung wegen, , . ern , körperlichen Zuchtigung als Strafe. zun standis . ͤ p . rrfmnhlorn er dn chrach langerer Debatte wirt Kesch 967 7 Reskript nebst Anlage in . , . Prinzips habe Comité ad Kap. . ; . 3

. . d, Erwiederung auf den lIten Landtagsbericht: Regierung könne in der Militair⸗ Angelegenheit nech keine bestimm⸗ ten Vorlagen machen, wegen fehlender Bestimmungen darüber von seiten der Bundesbehörden. Nach längerer Debatte giebt man zu Protokoll: Man beauftrage Syndikus, ein Promemorta zur Abge⸗ hung der ständischen Erklärung an Serenissimus abzufassen, und könne rücksichtlich der Rekrutirungsgesetze nur den Standpunlt als noörmirend ansehen, auf welchem sie sich bei der Rekrutirung im Früh—= 1348 befunden. L. R. von Blücher auf Kuppentin zeigt

1

jahr Namens des E. A. an, daß die Incorporations-Akte der Sliftstädte vollzogen seien, und daß mithin der Theilnahme der 2 eputirten dieser Städte an den Landtags— Verhandlungen nichts mehr im Wege stehe. Der selbe übergiebt Berichte des Comitéè's id Kap. IV. der schwerin

schen und Kap. II. der strelitzschen Regierungs⸗Propositionen. Es entspinnt sich eine Debatte, die wir hier nach der Mittheilung des N. C. folgen lassen. von der Kettenburg glaubt, die Berichte seien so wenig verschieden, daß man sich über einen gemeinschaft⸗ lichen Beschluß werde einigen können. Hofrath Ebert findet in der Aufstellung eines Prinzips für die künftige Gestalt der Verfassung eine Instruction, und glaubt also, falls die Ritterschaft ihr Votum aufrecht erhalte, müßte die Landschaft in partes gehen. von De⸗ witz⸗Miltzow erkennl dies im Allgemeinen an, sehe darin aber noch keine Veranlassung, in partes zu gehen, da man nicht in der Haupt⸗ sache uneinig sei, sondern nur in der praktischen Frage über die Instruction. Beiläufig glaube er nicht, daß man behaupten Inne, die Stände seien durch frühere Beschlüsse gebunden, da keine reine, sondern eine bedingte Erklärung abgegeben, diese aber von den Regierungen nicht acceptirt sei, auch bereits über diese Frage an geeigneter Stelle eine Entscheidung abgegeben sei. Da man mittlerweile in Dentschland über den früher eingeschlagenen Weg traurige Erfahrungen gemacht habe, so sei es Pflicht der Stände, nur nach ihrem Gewiffen für das Beste des Landes Beschlüsse zu fassen. S. R. von Blücher-K. glaubt, man könne aus den bei

den Berichten die Punkte, über welche sie einig wären, herausneh

men und das Uebrige vorläufig auf sich beruhen lassen. von De

witz-Miltzow widerspricht dem und verlangt Abstimmung dar

über, ob man sich über den Standpunkt aussprechen wolle, auf dem Stände sich jetzt befänden. von der Kettenburg. Es sei mehrfach behauptet, Instructionen seien überall nicht nothwendig, da die kommissarisch-deputatischen Verhandlungen nicht bindend seien, er glaube aber, es sei nicht ehrlich gegen die Regierung ge⸗ handelt, wenn man ihnen Depulirte sendete, die ihnen nicht einmal die Garantie gäben, daß sie bei den Verhandlungen wenigsteus die Grundprinzipien ihrer Kommittenten verträten. Hofrath Ebert trägt darauf an, daß die Landschaft abtrete, um zu beschließen, ob man länger gemeinschaftlich berathen wolle.

Bei'ihrer Rückkehr erklärt die Landschaft aller drei Kreise, als Stand über den Bericht des Comité's deliberiren und demnächst ihre Erklärung abgeben zu wollen. Die Ritterschaft giebt zu Pro⸗ tokoll, sie wolle dis Erklärung der Landschaft abwarten.

Bützow und Warin

Malchin, 4. (Mecklenb. Ztg.) Nach einer kurzen Mittheilung des Direktoriums ward der Comité Bericht ad caput III. der landesherrlichen Prositionen, betreffend die Uebernahme des in

den letzten Jahren entstandenen Defizits auf ständische Kassen, verlesen. Der Bericht gab zunächst Erläuterungen über die Ursachen dieses Defi⸗ zits und hob dafür für die Jahre 1848 und 49 die durch die Feldzüge in Schleswig-Holstein und Baden und durch häufige Durchzüge von Bundestruppen entstandenen Ausgaben, indeß auch die schon in frü— heren Jahren bei dem Ankauf von russischem Roggen und bei der Münzkonversion gemachten Verluste hervor, und sprach sich dann aus⸗ führlich über die Rechtsfrage aus, wie weit Stände zur Uebernahme des Defizits rechtlich verpflichtet seien. Er schloß damit, drei mög⸗ liche Wege hinzustellen: a) entweder könnten Stände auf ihre ver⸗ fassungsmäßigen Rechte bestehen und sonach nur den Theil des De fizits, wozu sie verfassungsmäßig verpflichtet, auf ständische Kassen nehmen; b) oder unter Wahrung ständischer Rechte für die Zukunft der Regierung eine Aversionalsumme zur Deckung des Defizits be willigen; endlich c einen Mittelweg zwischen diesen Alternativen wäh len, die Ausgaben, zu deren Leistung fie rechtlich verpflichtet, von denen, die sie nur aus Billigkeit und in Anbetracht der obwalten— den Umstände für diesmal mittragen wollten, scheiden, und erstere zwar auf ständische Kassen nehmen, für letztere aber der Landesre—⸗ gierung nur eine alljährliche Sublevation zur Deckung der Zinsen gewähren. Die sich an den Bericht schließende lebhafte Debatte drehte sich um zwei Fragen; einmal, ob der sub b. oder der Sub e. empfohlene Weg betreten werden solle; die sub a, angedeutete Alternative fand überall gar keinen Anklang, und weiter, ob man die Bewilligung rein aussprechen solle, oder man sie von gewissen Bedingungen abhängig machen oder doch daran gewisse Wünsche in Betreff der bisherigen regierungsseitigen Verwaltung knüpfen solle. Diesen zweiten Punkt brächte der L. R. von Maltzan in Anrege, indem er darauf hinwies, daß schon früher bei ähnlichen Gelegen⸗ heiten Stände bei außerordentlichen Bewilligungen Bedingungen gu= gestellt, auch durchgesetzt hätten, daß deren Erfüllung vom Landes herrn zugesagt; daß die srit einigen Jahren entschieden hervorgetrelene Veränderung in der Verwaltung auch genügenden Grund bazu gebe. L. R. von Blücher⸗-Kuppentin erklärte sich für die Alternative zuh b. Das Desizit sei eine unglückliche Ueberkommenschaft der trau— rigen Jahre 1818 und 49. Die derangirte Lage der Landessinan⸗ zen, die sich am schlagendsten darin zeige, daß in den letzten zwei oder drei Jahren eben so viel Schulden gemacht, als in den vor⸗ hergegangenen funfzehn oder zwanzig abgetragen seien, mache es den Ständen zur dringendsten Pflicht, wieder Ordnung in den Staatshaushalt zu bringen. Der einfachste Weg wäre hier die Be⸗ willigung einer Aversionalsumme. Er habe nichts dagegen, wenn man an diese Bewilligung Wünsche knüpfe; indessen solle man hier ein weises Maß beobachten. Ihm scheine namentlich nur die enorme Steigerung der Ausgaben in der Militair-Verwaltung bedenklich und hier der Wunsch an der Stelle, die Landesregierung möge, so weit sie nicht durch Bundesmaßnahmen gehindert werde, auf den Stand vor 1848 zurückkehren; er habe übrigens Vertrauen zu der gegenwärtigen Regierung und müsse sich gegen die Aufstellung förmlicher Bedingungen erklären. von der Kettenburg?: Schlage man den zab b. vorgezeichneten Weg ein, so sei dies ein i n, n,. . , , er verstehe die Loyalität nicht ö ände ohne Weiteres ein entstandenes Defizit, bei

M q rz.

dessen Entstehung sie nicht konkurrirt, durch eigene Mittel zu

decken verpflichtet seien. Die Alternative sub c. sei zwar die komplizirtere, allein sie sei die den Umständen angemessenere. Es sei vorzugsweise die schwebende Schuld, welche die Regierung drücke und zu deren Abbürdung die Stände hülfreiche Hand leisten müßten. Es müsse für die jährliche Zinszahlung der Regierung eine Sub— levation werden. Im Uebrigen halte er die Lage der Finanzen für nicht so bedenklich; es würde den landesherrlichen Kassen durch eine Steigerung der Einnahme gelingen, die Kapitalschuld abzutragen. So gebe schon der Comitèbericht die große Vermehrung des Transit⸗ zolls durch den Eisenbahnverkehr an, wenn hier der Ausfall an den Elbzöͤllen abzurechnen sei; eine verbesserte Demanialverwaltung könne namentlich durch Hebung und Vermehrung bäuerlicher Besitzun gen größere Einnahme schaffen; auch glaube er nich der Postverwaltung bemerkte Minder-Einnahme dauem Was die Aufstellung von Bedingungen betreffe, so stehe gewiß den Ständen zu, da es sich um Bewilligungen handle, benen dieselben nicht verpflichtet wären; indeß räthlich scheine sie nicht. Bürgermeister Lang feld⸗Güstrow: Stände möchten bedenken daß sie durch Aufstellung solcher leicht über ihre rechtliche Sphäre hinausgreifen könnten. Bürgermeister Ebert l erklärt sich für den Vorschlag sub b.; nur si en Fi endlich geordnet und die Schuldenangelegenheit guf immer beseilig Denn bewilligen Stände nur das nöthige Geld zur Deckur jährlichen Zinsen, so werde sich die Regierung wahrscheinlich wegen der bleibenden Kapitalschuld später von neuem an Stände wer Auch könnten über die Frage, welche Ausg ie Stände decken rechtlich verpflichtet wären, leicht Abwegigkeit zwischen Regierung und Ständen sich ergeben, welche dann dic schreitung des Rechtsweges vernothwendigten. erkläre entschieden gegen die Aufstellung von Bedin Verwaltung der Domainen d müßten ohne alle Bedeutung bleiben, a trolle nicht zustehe, ob nun auch die Verwaltung ten Weise wirklich gehandhabt wer von der Kettenburg entgegnete, daß es Ständen nur wünschensmwerth sein könne, wenn die Fragen, wie weit sie rechtlich zur Bewilligune verpflichtet ) felhaft wären, darüber die rechtliche Entscheidung zu hören; der Mißstand, daß Stände später wieder wegen der Kapital schuld in Anspruch genommen, sei dadurch zu beseitigen, daß man die Bedingung aufstelle, die Regierung solle die

urch man sich auch zugleich

] . 9 asüugmn 1 — Maltzan

mm sr Meinungen

beträfen.

Kapitalschuld in einer bestimmten Zeit amortisiren, wod der Dauer der Zinszahlung versichere. merkte, daß er nicht auf förmliche Bedingungen bestehe, sondern seine Ansicht auch in der Anknüpfung Wünsche genüg wiederfinde. Die Garantie für die wirkliche Durchführung Wünsche finde er in der Zusage des J

Auch wünschte man von einer Seite

gung aufgestel t, die Regierung solle die Ba

so gut behandeln, als sie das von d Bürgermeister Lanafeldt, der an der

lichen Bauern gegenüber denen des gengehalten, daß wenigstens e doch Dotation der Einlieger in ihre vären. noch die Wiederherstellung

kollegium abgeben da die

zelnen Hauptrechnungen, k

jetzt nur von einem Mitgliede desselben lich ward der Beschluß gefaßt

könne, in welcher Richtung, ob in der schedula

Bürgerme ister Flör 16

vorgehen wolle, so werde pen damit indeß der Frage, in welcher Art Uebernahme erfolgen solle, zu präjudiziren, Frage, ob an die Bewilligung

knüpfen, noch offen D Sub h aufgestellte

lesung eines Reskripts seitens

rung, welches sich der mecklenburg -⸗-se

die Aufhebung des Gesetzes, betreffend

strafe, anschloß zl ü

beschlossen habe,

habe man sich nunmehr

sionalsumme zu einigen, ob man

derte Summe bewilligen oder ob man

dann über den Modus der Aufbringung

Schuld zu legen und endlich noch über die

an die Bewilligung knüpfen wolle. Und

auf den einen zu beschränken Millitai

es die bundesgesetzlichen Bestimmungen erlau

Ein Diktamen des L.ä R. von Maltzan win proponirt wird, der Regierung die

1,200,000 Rthlr. zu bewilligen, ohne

schüssig gezahlten 170,900; allein dabei

stellen: 1) daß der Militairaufwand mögli Domanial-Verwaltung insoweit geändert, als

dete Büreaukratie gruündlichst beseitigt werde.

darüber ein Streit, ob man erst die Größe Summe bestimmen oder sich zuvor über die

wolle, nach welchen diese Summe zu erheben und welche gen an die Bewilligung zu knüpfen seien, ob namentlich die der Bewilligung nach den landesherrlichen Bedürfnissen oder den Mitteln der ständischen Kassen, sie zu decken, zu bemessen Man einigte sich in den Beschluß, zunächst den bereits eingegange nen Bericht der Comité ad II. 1 Stand der 33 Landesrezeptur-Kasse zu hören, um daraus zu entnehmen, wie weit ein Ueberschuß dieser Kasse zur Verzinsung und successiven Abtragung des Defizits hinreiche. Der Bericht wurde verlesen und ergab, nach dem Voranschlag der landesherrlichen Kommissarien, und mit Erhe bung eines vierfachen Simplums einen Ueberschuß von 176,000 Rthlrn. während der Anschlag der prüfenden Comité's mit Ausnahme eines nur dreifachen Simplums einen Ueberschuß von 107,000 Rthlr ergab. Es ward aber bemerkt, daß bei dieser Berechnung die, rückzahlung einer gekündigten Anleihe von 100,000 Rthlr. nicht rechnet worden sei. L. R. von Blücher-Kuppentin meinte, daß nach dem Comité⸗Bnbericht die Zinsen der übernommenen Schuld, so wie ihre successive Abtragung, nur gedeckt werden könne, wenn auch für den diesjährigen Etat ein vierfaches Simplum erhoben werde. Ohne das werde man an die Abtragung der neuen Schul den nicht denken können, und jedenfalls sei es besser, lieber gleich für die nächsten Jahre noch ein vierfaches Simplum zu erheben und es dann später wieder fallen zu lassen, als damit erst in den fol genden Jahren zu kommen. Bürgermeister Lang feldt⸗Gü strow spricht sich dafür aus, zunächst Comité noch darüber zu hören, ob man nicht mit den Ueberschüssen der Kassen ausreiche, als so⸗ gleich zu ganz außerordentlichen Mitteln, der Erhebung eines vier— fachen Simplums, zu schreiten. Es werde den wieder ins Leben ge⸗ sretenen alten Srganen der Gesetzgebung nur schaden können, wenn sie mit außerordentlichen Auflagen das Land drückten.

daß der

16e] ven voi mor ber den allgemeinen

von Restorf-Rosenhagen: Das Publikum würde es den Ständen danken, wenn sie wieder Ordnung in die Finanzen zurück⸗ zuführen dächten. Land ⸗Rath von Blücher-Kuppentin: In den Jahren 1848 und 1849 sei ein achtfaches Simplum gefor- dert; dagegen sei die jetzige Auflage doch billig. Er glaube übri⸗ gens nach dem Stand der Kassen nicht, daß man ohne die Auflage des vierfachen Simplums fertig werde. Darauf ward zu Protokoll gegeben: Da man sich nicht darüber einigen könne, ob in Folge der zu übernehmenden Schuld ein vierfaches Simplum zur Deckung der Zinsen und Abtrag des Kapitals aufzulegen, oder es bei dem preifachen Edikt verbleiben selle, wolle man darüber per schedu las abstimmen, und sprach sich darauf eine sehr beträchtliche Majo— rität für die erste Alternative aus. In Betreff der zu stellenden Bedingungen erklärte von der Kettenburg: er habe schon bei der gestrigen Diskussion hervorgehoben, wie Stände zur Aufstellung solcher Bedingungen unzweifelhaft berechtigt seien, daß es selbst Pflicht der Stände sei, eine Gelegenheit wie die vorliegende zu ergreifen; ne Illoyalität könne in diesem Verfahren nicht gefunden werden. Und glaube er auch, daß derartige Wünsche sich über Gegenstände erstrecken könnten, welcher Natur sie immer selen, obwohl er es für igemessen erachte, hier nur die zi hren, welche im wenigstens Zusammenhange mit der J Ver seien auch einzelne Punkte als Bedingungen zu fassen Erfüllung die Landes ⸗9 sich verpflichte, so die,

ive die kontrahirten Schulden e gen würden. von

elbaren erwaltung ständen.

gegen die Aufstellung

nnenwunldoes l den Wunsch wegen Be— Militair-Verwaltung wolle er gel auch hier nicht einigen konnte, so gab wolle darüber per schedulas abstimmen, .

Bewilligung der Uebernahme nur den Wunsch ein

Bundesgesetzen konformen Beschränkung des Militair knüpfen oder Anträge auf weitere Zusicherungen stellen wolle den Ausdruck „Zusicherungen“

fel

. 9 17 N (ließ 3 * htliche bindende Verpflichtung verstanden w . ⸗

beabsichtige Da ihm aber seitens r enttn und anderer Mitglie wurde, daß man gerade mit diesem Ausdrucke sich möglich auszudrücken geglaubt habe, so gab er sich zu rfolgende Abstimmung ergab eine Majorität für Be zusi Die nun folgende Besprechung bewilligenden Summe als Wil zen geforderten Betrag zu bewilligen, auch richtigten Gelder abzurechnen ände wollten unter Wahrung für die Zukunft in die Uebernahme f ständische Kassen willigen, und ; zu stellenden nüpfenden ehrerbietigsten Wünsche her berichten, wie die übernommene

rsse zu fundirer l

auch über den Zins erachten, und weiter über etwa aus

Beiträge Vorschläge zu fand zwiefachen Widerspruch. L⸗R. von in meinte, daß, wenn landesherrliche Kassen Zu man damit von der schon bewilligten Summe Staatsschuldenkasse empfinge ihre Landesrezepturkasse; dazu trage auch er wisse daher überall nicht herangezogen werden solle. Im gleichen Bürgermeister Lang feldt aus. Von gemacht, daß man sich durch diese für allemal an die Bewilligung ter h über die Modalitäten nicht ĩ ten diese Modalitäten

V Man

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gegen das r an dem ilnehme. in Verbleiben in Konstantinop he vielleicht nicht nach Londor zr freundschaftlichen Beziehungen s Freunde sagen, französischen Re

sehr schwierige wer

deshalb Gesandter der Umständen eine sich weigert, dürfte, wie man meint, Gesandtschaftsposten zu London erhal garis Emigration den deutschen Bunt auswärtigen Angelege nit den ickelten Gründen Protest beruft sich auf die durck Nationalrechte Ungarns und nn eine Verletzung der bestehenden Verträge selben berechtigen könnte, dieses Recht nicht nehmen, weil es von den Bestimmungen gegenseitiger chen Schließlich wird auf die politischen Einverleibung Ungarns, Gali den deutschen Bund entgegen wären Association Maler, Architekten, r mit seinem Präsiden an der Spitze, zum Minister des Innern bege— und von ihm die Bewilligung zu einer großen Kunst⸗Ausstel lung erbeten, welche alle euro schen Meisterwerke der letzten 50 Jahre in Paris versammeln soll. Das Comité ersuchte den Mi— nister, von der Kammer einen Supplementar-Kredit von einer halben Millton zu diesem Zwecke zu verlangen. Der Minister wendete ein, die Kammer könne ihn verweigern. In diesem Fall will sich das Co mité mit der bloßen Bewilligung begnügen und binnen sechs Wo⸗ chen auf eigene Kosten bauen. Verweigert der Minister die Be⸗ willigung des Platzes in den Champs Elysees, so sollen durch eine Natonglsubseription die Mittel aufgebracht werden, auf einem Privat⸗Terrain jdas Gebäude zu errichten. Man hofft aber auf die Bewilligung des Ministers, vielleicht sogar auf den Kredit, und denkt die Besucher der Londoner Industrie⸗Ausstellung dadurch auch nach Paris sn giehen. Die Assemblee nattonall fordert heute zu Friede und Versöhnung in den Reihen der Majorität auf und verspricht dafür ein parlamentarisches Ministerium.

hingen 1e sen

Lombardei

ich dieser Tage,

Zaäron Laylor

323

Vor einer Kammer des Zuchtpolizeigerichts standen heute 27 Somnambulen, wegen verstellten Hellsehens angeklagt.

Das Pays behauptet heute aus angeblich bestunterrichteter Quelle bestimmt zu wissen, die Verschmelzung der beiden Dynastieen sei weit mehr in Frage gestellt als je, und der Herzog von Ne⸗ mours habe sich keinesweges in einem ihr günstigen Sinne geäußert.

Man will bemerkt haben, daß der Präsident der Republik, als er gestern über die Boulevards fuhr, angegriffen und leidend aus— gesehen habe.

Vorgestern fand, vom schönsten Wetter begünstigt, der Umzug des Fastnachts-Ochsen statt. Den Zug eröffneten zwei Trompeter der republikanischen Garde zu Pferd; 30 berittene republikanische Gardisten in Parade-Uniform; 50 Reiter in historischen Kostümen, als Musketiere Ludwig's XIV., Hofherren Franz J. u. s. w., 10 Tambours in Phantasie⸗Kostüm. Der Ochse, dem zwei Liktoren vorangingen, geführt von seinem normännischen Ochsenknecht und von vier Wilden, mit Keulen f Schultern und Tigerfellen auf d Rücken, bewacht. zu Pferde sein Besitzer, der Viehzüchter Adeline, der Direktor des Hippo

pektoren der Markthallen. von vier reich geschmückten Pferden vier Ecken brannte auf Dreif des Wagens stand ein von Kränzen, Fri s Piedestal, auf dem die Göttin des Ackerba

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Jahreszeiten, Angelina vom Hippodrom. erittene ublikanische Gardisten schlossen den Zug.

Großbritanien und Irland. Pa . Sit v 1 g ung war sehr besonderes Interesse Die ganze Verhandlung durch Lord Monteagle uͤberreichte Petition

über die Nachtheile

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13 Gestern ö Parteigenossen aus dem Unterhause zu geladen sich an 180 eingefunden. Premier⸗Minister schil längeren Rede die Lage der Regierung und hob na Schwierigkeiten hervor, welchen sie entgegentreten schilderte Partei der Protectionisten als eine mäch einflußreiche, durch einen begabten tsmann unveränderte Ab⸗ Er habe nun an seine politische Freunde ihn kräftig zu unterstützen,

Die

6

kompakte,

(Stanley) geführte. Ihre Losung sei die alte, l s h

schaffung der Freihandels appelliren wollen, um sie aufzufordern, damit nicht kleinlicher Differenzen wegen das große Prinzip gefähr det werde. Er sprach sich ferner in Bezug auf die päpstliche Frage dahin aus, daß er darauf bestehen müsse, seine Titelbill, wenn auch in etwas modifizirter Form, einzubringen, und daß er deswe⸗ zen schon nicht dafür stimmen könne, die einer Kommission zu übertragen, weil diese zwei Jahre darüber berathen würde und dadurch das bittere Gefühl in England nur immer Nahrung müßte. Rücksichtlich der Finanzvorlage drückte der Premier die Hoffnung aus, am Freitag befriedigende Vorlagen zu können. Er schloß mit der Bitte um Unterstützung etwa des gegenwärtigen Kabinettes Gohlfahr wegen. Mit Ausnahme der irländischen welche sogleich erklärten . zu müssen, schied die trauens⸗-Versicherungen Karl von Br

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benbürgen gefallene 8 e Folgendes bemerkt wird: 1848 zum Kommissär für resignirte sogleich, und während der das Amt eines Kommissärs daselb eine einzige Hinrichtung statt. Ih Dieser kam im Jahre 1849 nach Mai 1849, und unter seiner Verwaltung ungen vollzogen, über welche Bem Klage or seinem Tode die Erklärung abgegeben, cutionen in Siebenbürgen verantwortlich tectionisten haben vorgestern in er Bekämpfung der Peelschen

) * 34anler Kiassen Lord Stanley beschlossen.

** 1 ol 13 * FFreihandelspoliti

Italien. Turin, 1. Me (l . nat

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ten⸗Kamme Theilen mit 91

gen 34 Stimmen ge nigt. Gestern fand in letzterer eine von 10 Uhr Mittags U Nachmittags dauernde Sitzung statt, um über die Gebarung und Verwaltung des Parlamente fonde

berathen

f immen timmen,

iergesetz in allen seinen heir geheime

zu

Die Exemplare des Handel und Schifffahrtsvertrags zwischen Piemont und Belgien sind unter die Deputirten vertheilt worden. Dem Berichte des Handelsministeriums ist die Erklärung des Textes bei gegeben; ferner liegen hei: Extrakte von dergleichen Verträgen zwi⸗ schen Belgien und den nordamerikanischen Freistaaaten, mit dem Zollvereine, den Niederlanden, mit Sicilien und Frankreich, eine Uebersichtstabelle der Handels-Fluctation zwischen Piemont und Belgien, die Gutachten der Agrikultur⸗ und Handelskammern von Genua und Nizza, der Text des schon seit dem 10. Oktober 1838 bestehenden Traktates mit Belgien, ein Verzeichniß der Waaren, deren Zoll nach der neuen Convention ermäßigt worden ist, und ein Prospektus des neuen Zolltarifs als Folge des von dem belgischen Minister des Auswärtigen in der Deputirtenkammer am 13. Februar, nämlich zu jener Zeit abgegebenen Gutachtens, als darin der mit Belgien und Mexiko zu Stande gekommene Handelstraktat disku⸗ tirt wurde, aus dem ersichtlich wird, daß diese Regierung keiner Nation einen indirekten Handel gestattet. . .

Der erste elektrische Telegraphenzug von Turin bis Moncaliert

ist beendigt; die damit vorgenommenen Proben entsprechen in jeder Hinsicht. Man arbeitet auf der ganzen Strecke weiter und hofft daß seine Thätigkeit in 20 Tagen schon auf der Linie von n h bis Asti und in längstens dret Monaten bis Genua beginnen werde. ‚

Genua, 1. März. (LI.) Zu Gunsten der italienischen Emigration wurde gestern eine dramatische Vorstellung veranstaltet, deren Reinerträgniß über 18,000 Franken betrug.

Der Gerant des Journals Italia libera, wegen des Arti⸗ kels Revista di un Ballo zur Verantwortung gezogen, wurde von dem Geschwornengericht einstimmig freigesprochen.

Florenz, 28. Febr. Gestern hat der neue Königlich spanische Gesandte de los Lajanos sein Beglaubigungsschreiben Sr. Kaiserl. Hoheit dem Großherzoge in feierlicher Audienz überreicht.

Der Monitore Toscano bringt ein neues Stempelgesetz, wonach die Journale im Verhältnisse zu ihrer Dimension von 1—3 Danari besteuert werden.

a 22 . l W. 35.7 9

Ferrara, 28. Febr. ; Beute sind 1300 Mann österreichische Truppen mit 26 Offizieren hier eingetroffen werden morgen nach Bologna abmarschiren.

og na, 28. Febr. (Ll.) Die päpstlichen und die öster⸗ . Truppen sind den Raubbanden fortwährend auf den Fer⸗ sen und haben dieselben bereits zum großen Theile aufgetrieben und in die Gebirge versprengt Monsignore Lacchia, ein Prälat von hohem Geiste und ge⸗ mäßigten Gesinnungen, ist zum Delegaten von Macerata an die 2 eines Laien, welcher diesen Posten zeitweilig bekleidet hatte, ernannt worden.

25. Febr. (W. 3.) Marquis Grimaldi und la Pierre

h der päpstlichen Regierung ein Armee ⸗—Reformprojekt vorge⸗ legt, nach welchem das Heer zu einem Drittheil aus Schweizern, einem Sechstheil aus Spaniern, zu weiteren drei Sechstheilen Irländern, Franzosen und der inländischen Gendarmerie beste

hen soll. Die Infanterie soll auf sechs Bataillone zu 1200, die Kavallerie auf vier Eskadronen zusammen 600 Mann, nebst ent⸗

sprechender Artillerie, gebracht werden.

m der Valle San Bartolomeo sind sehr bedauerliche S zwischen dem Pfarrer und den dorti— gen Einwohnern vorgefall deren Schauplatz die Kirche war. Baron Raffo, Minister der auswärtigen Angelegenheiten von Tunis, wurde von Sr. Heiligkeit dem Papste empfangen. Er überbrachte diesem geistlichen Souverain die aufrichtigen Glückwünsche welcher dem Schicksale der in seinen Staaten leben⸗ Unmittelbar nach die⸗ wieder

In

seines Fürsten, Christen lebhafte Theilnahme zuwendet. Audienz ist Baron Raffo uber Neapel nach Tunis

Spanien. Madrid, 28. Febr. (Fr. B.) Der Infant Don Enrique wird mit dem Könige, seinem Bruder, in Rio Frio zusammentreffen

Castillo 9 Ayenoa soll zum Gesandten in Rom, Lucana zum Gesandten in Paris ernannt werden. General Cor⸗ dova soll Infanterie-Direktor, General Pavia General-Capitain von Madrid, Martinez de la Rosa aber Vicepräsident des Staats⸗ rathes werden. Der General-Capitain von Valencia, Villalonga und der Civilgouverneur dieser Provinz, Ordonez, sellen von ihren Posten entfernt werden.

Es geht das das Konkordat, wegen dessen lich Verhandlungen dem päpstlichen Nuntius und

zärtigen Angelegenheiten stattfinden, solle dies verden. Gesandter zu London, wird mit Urlaub hier erwartet ht von seinem mögli ?;

spanische Gesandte zu angeblich wegen der Auszeichnung, mit abberufen werden

zaltan 7 ze sfandte; 14 Galian als Gesandter nach

Graf von

empfangen Entwurf

aenpomn igenommen

II. Von den Herau ataloge sind die hiesigen Linden Nr. 20) und W. Hertz

lung, Behrenstraße Nr. 44) dem von beiden Buchhandlungen, so wie ten Kommission veröffentlichten Tarif anzunehn

IIl. Zum Zwecke des allgemeinen Bekanntwerd vereinsländischen Staaten zur londoner Industrie langenden Gegenstände erscheint es zweckmäßig ben die Firmen der Aussteller, mit den korrespondirend des englischen Haupt-Katalogs und des Haupt⸗Verzeichnisses vereinsländischen Aussteller versehen, aufgelegt und vert werden. l

Diejenigen Herren Industriellen, welche hierauf eingehen wol len, werden ersucht, ihre Firmen in passender Form, auf Fer ir. Seite in deutscher, auf der anderen in englischer Sprache gedrugt ge. . zur Weiterbeförderung an den diesseitigen Ame stenlun ge, Fm nf, rius, Regierungs- und Baurath men, n ,. 25. a, anf denselben rechtzeitig zu senden, welcher da fun e, werden denselben die beiden . Nummern vermer ;

Merl 8 7 91.

de,, , nw, sondoner Industrie Austellung.

von Vie bahn. Schubarth.

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