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im Uebrigen aber die Annahme des Para⸗ ] pflichtung zu ertheilen, insofern nicht mittlerweile eine Bestimmung mmerhin aber nicht erfreulichen V Maßregel ffor Die Kummer erklärt sich hiermit ohne erfolgt sein wird, daß die n,, , . einkom immerhin aber nicht erfreulichen Verwaltungs-Maßregeln aussor⸗— 9 . ] a, ,. en solle icht i ebrigen mit Rücksicht auf deren Persönlie der , ö, , erwaltungs iaßrege n aul lg. Debatte einstimmig einverstanden, „nf . ! men ollen und nicht im Uebrigen mit Nüchscht auh reren denn 1 dern. 2 as — esetz, welches im Entwurfe vorliegt, enthält abe — 2 hließlich 6 in namentlicher Abstimmung der ganze Gesetz⸗ keit dagegen etwas zu erinnern gefunden wird. Venjenigen Permit de, , e, . Bestimmungen, Vorschriften, deren Anwendung . . ö 85. beschlossenen Abänderungen und Zusätzen gegen tirten, welche der 26 bis 30 jährigen Alters lla se an geh ren (zur 4 8663 o C n 4 Fr 3 o 19 9 11 1 3 * h . 1 ö * . 7 16 * j 3 Rar , . Justisbehotden gebührt und, wie zi ,. 6 Stimmen von der Kammer angenommen; Mital Zeit mithin den in den Jahren 1822 bis 1826 inkl. Gebornen) wa, . ,, ö hofft, Maßregeln ber Verwaltungs- und Polizeibehörden fernerhin inna äuf schritt die Kammer zur Wahl ihren drei Mitglieder kann die Erlaubniß zum Aufenthalte im Auslande von den ersten ie noch 5 Jahre lang den Reinertrag mit dem Staate th mehr und mehr überflüssig machen wird.“ 4 . 6 , zum Staatsgerichtshof. Als Mitglieder er⸗ Sessions⸗Deputirten auf eine längere bestimmte Zeit unter der Be= in inzministe G rmin . ützt sich auf den durch das Gesetz g

Ueber die sen Theil des Deputationsberichts wird gen n hielten bei 3 Ait stin men den gleich im ersten Skrutinium die ab⸗ dingung ertheilt werden, daß dieselben bei Ableistung des mittelst . s Kontrakt, , Jahre lang unangefochten bestanden Debatte eröffnet. Der Abgeordnete Riedel erklärt, gegen das s 6. Majoritãt: der Vice⸗ Prãäsident des Ober-Appellationsgerichts Handschlags zu bestärkenden Versprechens, zur festgesetzten Zeit zu⸗ Präsident upin verliest das Amendement Versigny's

r R 2 : . a lz 3r s. J e ⸗ Ft: * — a,, . T . f . ö ö ir Moöpuüuctign von 2 29 Trank . —

ganze Gesetz stimmen zu wollen, weil er dasselbe für schlimmer 1 . . Dr. Einert, mit 37, und Staatsminister a. D. von rückzukehren, und auch einer etwa vor Ablauf dieses Zeitraums an ine Reduction von 26,632 Franken beantragt. Sk als es die Censur gewesen sei. Der Abgeordnete R eichenb ach in Yresden, ,, begehrt. Fo uld nennt den Antrag einen

1 5

Klausel fußend. Er will dadurch die ganze Compagnie zwingen, die ganze läßt auf seine eigenen Kosten ein Musterwohnhaus für Sache vor Gericht zu bringen, wo in letzter Instanz entschieden werden auf vier Familien berechnet, bauen; dasselbe wird soll. Der Berichterstatter giebt zu, daß die Amortistrung des Ausstellungs-Gebäude im Hydepark gegenüber aufgef

aus Hohlziegeln bestehen, feuerfeste Fußbö

werden, die Staatsgewalt zu nothwendigen und unvermeidliche Wegfall dieses Satzes, f graphen zu beschließen.

von da an die

2 2 2

. H sie ergehenden Einberufungs-Ordre sofort Folge leisten zu wollen z . ö. . 2 ach Zeschau mit 35 Stimmen 9 8 nas⸗ X voll 3 ollen . . ö äußert, daß er sich eigentlich vorgenommen gehabt, auf diesem, nach Zeschau mit 3 kta'bruch. Versigny dagegen nennt seinen Antrag

: Aus dem zweiten Skrutinium ging als drittes Mitglied Amts- zugleich einen in dem Sessions-Distrikt wohnhaften Mann bezeich rar Ablehnung des Wahlgesetzes für ihn so gut wie . ᷣ Plaurn mit 30 Stimmen hervor. nen, der für den Fall ihrer früheren Einberufung die Ansage oder Kompagnie vor die Gerichte zu nöthigen. tage kein Wort mehr zu sprechen; der vorliegende . .

j Bra in hauptmann Pr. Braun ᷣ . . . K. ö 466 ᷣ S uͤllsc ö ĩ n in zwei Abstimmungen sodann Bür⸗ desfällige schriftliche Ordres zur weiteren Beförderung entgegen scheine ihm aber zu wichtig, um ganz mit Stillschweigen ue

er Als Stellvertreter wurde mi . * n. ,, ö ĩ . ĩ zeigen ü 3 Hübler in Dresden mit 30 und Dr. Mothes in nimmt. Diejenigen Permittirten, welche 30 Jahre und darüber alt sind selben hinwegzugehen. Das Resultat seiner Rede ist schließlich, g) ; ahlt. bedürfen zum zeitweiligen Aufenthalt im Auslande einer besonderen Er er in diesen Bestimmungen nur eine Hessel mehr . . laubniß nicht, jedoch haben auch diese, wenn sie ins Ausland zu reisen be e ,, ,, , m,. ,,,, e, ö Hannover. Hannover 10. März. (H. 3) Zweite Kammer absichtigen, ihren Lagemann hiervon in Kenntniß zu setzen. Den

. 2 2. ar 0 J 9 1 ) ** * 8 — h x R 23 J 11 ! ö

, shcn . . nus Wort, um in ,. In der heutigen Sitz ng y ald ickes . den mm,. J ,, ,, . k ö. gung der Gesetz vorlage die Ansichten der vorigen Sprecher, name ntlich ͤ handlungen mit den Propin zial. Sandschaften, Vie zufolge des vor⸗ ö . . . eine Bemerkung des Abgeordn. Riedel: daß bei den ee, n, die, jährigen ständischen Beschlusses für die Verhandlungen . , ,. . ses Gesetz es ein freies offenes Wort“ der Presse nicht mehr möglich sei, Frist sei bald abgelaufen, und wenn bis dahin die Regierung . ö n , 1D i g. 1 zu berichtigen. Der Referent, Secretair Scheibner, b , einer desfallsigen Vorlage nicht hervortreten sollte, so werde für sen haben, daß demselben keine Wehrpflicht oblieg . , w. hierauf noch Einiges auf die Rede des Abgeordneten Reichenbach Stände nichts übrig bleiben, als einen Ausschuß fü Prüfung des Erla zur Reise ins Ausland ertheilt worden sei, hierdurch indem er die Deputation gegen den Vorwurf verwahrt, als habe in der Sache weiter einzuhaltenden Verfahrens niederzusetzen. sie hier ein Gesetz befürwortet, welches „das Streben des mensch⸗ Lindemann kann es für gerathen nicht erachten, durch ei— lichen Geistes“ hindere, und es wird nun zut speziellen Berathung nen Ausschuß fernere Schritte thun zu lassen, da die

des Gesetzes übergegangen. . Sache dadurch wenig möchte gefördert werden. Die Regierung §. 1. des Gesetz⸗Entwurfs wird, wie er

e, , , . habe ihrerseits den dringenden Wunsch, recht bald die weiteren t März. (S. H. W. 3.) Mit dem Abend genehmigt ist, d. h. unverändert nach der Regierungs Vorlage, von Vorlagen den Ständen zugehen lassen zu können, die Angelegen zune e men . , ,,, Hennen it 364 , , , . der Deputation zur Annahme empfohlen, . — nachdem Staats- heit sei inzwischen eine so sehr umfassende und schwer zu bewälti nn,, n. hat an. ge, m, , ves , , Gn d minister Dr. Zschinsky auf eine Anfrage des ! gelangt; derselhe he ut egleitung des Generals Signor fer r dern . daß neben diesem 8. 1 der Arti Gesetzbuchs fortbestehen solle — von der Kammer einsti migt. §.2 hat in der ersten Kammer mit zwei Abänderungen stattgesun vinzial-Landschafter Erllärun— die Regierungs- Pr ö . den, indem nach dem Worte „Schrift“ das Wort 3 ruck“ einge posttionen annoch im ck ich befinden. Adickes muß diesen Sach sen⸗ Weimar schaltet und das Wort „gesetzlich“ mit rechtlich vertauscht worden ztand der Sache um so mehr bedauern, als bei so manchen Gesetzen der igen Landtags ; — ist. Die Deputation hat den 8 2 mit diesen Abänderungen zur Lie Thätigkeit der Provinzial-Landschaften in Frage komme, und er Vorl die Einführung der BFleischsteuer Genehmigung empfohlen. Der Abgeordnete Riedel will das Wort seinerseits nicht geneigt sei, den Provinzial-Landsch luna. Die Staats -Regierung beabsich „gesetzlich“ wiederhergestellt haben, was Herrn Staats Minister Dr. Zeit komponirt feien, den nach verschiedenen Gesetz- Entwürfen ihnen die zu he Anspannung der‘ allgemeinen direkten Einkommen Ischins ky zu einigen Erläuterungen veranlaßt, in welchen er sich zugedachten Wirkungskreis zuzugestehen steuer zu vermeide der Ausschuß dagegen haͤlt die Einfüh einverstanden erklärt mit dem Antrage der Deputation, für den auch ; z der Abgeordnete Sachße sich verwendet Nach einer kurzen Ver— theidigung des Deputations⸗ Antrags durch den Referenten wird derselbe ohne weitere Debatte gegen 4 Stimmen von der Kammer e , n , . angenommen. S. 3 wird in der von der ersten Kammer be- , , . ö ,, , J . schlossenen Fassung, die nur redactionell von dex Kurfürsten das Abberusungsschreiben uberreicht haben wird, nach nock reduzirt werden könnten. Um aber eine Summe rungs- Vorlage abweicht, ohne Debatte genehmigt §. 4 hat die Majorität der Deputation den Beschluß de vr Einkommen aus Grundbesitz id Nich IJ. Kammer zur Annahme empfohlen, während ein Mitglied der De Hessen und bei Rhein Darmstad 09. März. hinreicht, erscheine die Einführung einer neuen Besteuerungsar

Wiedereröffnung der ö tzungen der zweiten weniger geboten, da man annehmen dürse, daß schon

putation (Haberkorn) in dem Satze: „wer durch öffentliche Mittheit ( P. ö . z Eigenthums Kammer der Stände verlas der Präsident viele neue Eingaben von nächsten zinanz-Periode eine Verminderun r a. .

beendigten Land— Gegenstand e

-. 111 ne 5 germeister merit

Leipzig mit 37 Stimmen gew

1 J

e rzeu 9ss soll

Bestimmungen des Cirkulars vom 17. April rigens in fortdauernder Gültigkeit. Kiel, den partement des Innern. 5 2

Abgeordneten Schäf⸗ . K 3 2b DJ 18001 gende, daß, ohwohl mit Eifer daran arbeit werde, 1 jetzt sich ; ; , ö ! 24 ᷓ z 8 2 ä kel 17 des Kriminal⸗- zicht bes . ann, n, beitet w oe, win jetzt sich und des dänischen Kommandanten des Kronwerks dieses und ,, nicht bestimmen lasse, zu welcher Zeit die weitere Vorlage den Stän 5 ,, instimmig geneh⸗ ode 564 . . . . 9 9 zorwerke desselben besichtigt. 3 ö den werde zugehen können, und zwar um so weniger, als zwei Pro— ft i ö

/ 3 11 . * n un tamen

edenfalls nicht in dieser Finanz ; serathen Berathung

Hessen. Kassel, März. Kommissa 3umm zelche durch eine Fleischsteuer zu

(General- Gion ö . 3 . Summe, wel; Durch e 1 60 l 1

Heneral-Lieutenant von Peucker, t ge s ;

Frankfurt zurückkehren 6 ö nn. ickkehrei Rthlrn. aufzubringen, wozu die Erhebung on 11

5 n. der Steuerlast

trat dem Antrgge ker

lung die Rechtsinstitute der Ehe, der Familie oder des oder die bestehende Staatsverfassung herabwürdigt“, das Wort

1 s 4 . s (

okalem Interesse, so wie zwei Fragestellungen der Abgg. Breiden⸗ en werde. ; we ach und Matty, erstere dahin gehend: „ob die s⸗Regierung des Ausschusses bei, die Ein führung einer Fleischsteuer das erstere Wort für zu allgemein hält. Staatsminister ; eabsichtige, nachdem die Aussicht auf allgemeine deutsche Gesetz

Zschinsky bemerkt, daß die hier in Rede stehenden Institute nicht sei, jetzt wieder mit benachbar⸗

„herabwürdigt“ mit „verunglimpft“ vertauscht wissen will, weil er

blos gegen Beschimpfungen geschützt werden müßten, sondern die Regierung auch nicht dulden dürfe, daß dieselben „herabgewürdigt“, gebung einzuleiten?“ aller Würde entkleidet, lächerlich gemacht und in den Staub gezo— dergesetzte Kommission l asst erzie gen werden. Die Regierung könne also nur die Annahme des Sodann verlas der J ⸗„Ministerial-Direktor Freiherr von Gotha Majoritätsantrags anrathen. Der Referent und der Abgeord⸗ Schenck: 1) den Entwurf des Finanzgesetzes für die zweite ⸗ , . nete Sachße sind anderer Ansicht als der Abgeordnete Haber⸗— Hälfte 1851 ür 1853. Hiernach werden die direl korn, indem sie gerade das Wort „herabwürdigen“ für ein bestimm— ten Steuern teres halten, als es „verunglimpft“ sei. Bei der Abstim⸗ / abgelaufenen Finanzperiobe betragen. Durch diese Erhöh mung wird das Minoritätsgutachten mit großer Mehrheit der direkten Steuern werden, in Anbetracht des bedeutend abgelehnt und der §. 4, wie in der ersten Kammer geschehen, so— gangs von Steuerkapitalien auf die Normalsteuerkapitalie dann einstimmig genehmigt. Bei 8§. 5 schlägt der Abgeordnete Ha- Tieselben Steuern wie im Jahre 1831 ausgeschlagen werd berkorn, als Minorität der Deputation, folgende Fassung vor: „Wer Deckung des Defizits sollen 500,900 Fl. Grundrentenscheine durch öffentliche Mittheilungen (Artikel 2 Beleidlgungén, Verleum gegeben und, so weit es nöthig, eine Million Gulden aufgenommer dungen oder Aufreizungen gegen die Regierung, öffentliche Behör- werden; 2) den Gesetzentwurf über den oder staatsrechtlich bestehende Körperschaften oder einzelne Be- Grundrentenscheine. Ministeriglrath rufshandlungen dieser öffentlichen Organe verbreitet, ist mit Ge- einen Gesetzentwurf über Abänderung an der Besteuerung sängniß bis zu einem Jahre und, wenn das Vergehen Lurch Reden — vor einer zusammengerotteten Menge verübt worden ist, mit Ge nach von 10 Kr. auf 1 Fl. 20 Kr. per Ohm erhöht werden, wodurch — 836 .. 6 ; fängniß bis zu zweß Jahren zu bestrafen. Eines Antrags bedarf dem Staat eine muthmaßliche fährliche Mehreinnahme von 50, 000 FJ. Bankhaus. Mothschtid die matrikulahnmaßig es zur Bestrafung öffentlicher Mittheilungen der gedachten Art erwächst; sodann einen weiteren Gesetz⸗-Entwurf über Verlängerung des Gen he gu den Monat März al nicht. Die Majorität kann sich mit dieser Fassung nicht einver- Finanzgesetzes vom 7. Oktober 1845 auf das zweite Quartal 1851. stehen, besonders weil sie das Wort „Aufreizungen“ für zu unbe— Justiz⸗Ministerial⸗-Direktor von Lindelo ff trug dann einen Ge stimmt und darum für bedenklich und im Interesse selbst der An setz- Entwurf über Vereinfachung der künftigen Grundbücher vor geschuldigten für gefährlich hält. Sie empfiehlt vielmehr, den Pa und beantwortete dann eine Frage des Abgeordneten von Rabenau e gßraphen der Retzierung vorlage unverändert beizubehalten. T / ö , iss Abgeordnete Riedel erklärt, daß er „vielleicht immer noch eher“ Ves Nachweises von Eigenthum oder Pfandfreiheit von Immobilien für das Gesetz stimmen könnte, wenn der Haberkornsche Antrag dahin, aß bereits früher Weisung an die Hofgerichte ergangen angenommen würde. Staats⸗Minister Dr. 3schins ky, auf die sei, wonach öffentliche Aufforderungen zur Ersparung von Kosten in . ausführlichen Verhandlungen verweisend, welche über diesen S. 5 Ver Regel nur in der Landes-Zeitung und nicht in mehreren frem⸗ preußische General⸗Lieutenant in der ersten Kammer staͤttgefunden, führt aus, daß dieser Arkikel,ů den Blättern zu erfolgen haben. Der Abgeordnete Breidenbach , treffen solle, nicht zu weit, gehe. . . ren, ab ü ei einen Antrag des Abgeordneten - . e, , . , . die Sache halte, sie nicht auf ö. 2 e , ff der . e,, n nn,. der Patt onats⸗ 5 Sambu rg. Hamt urg, I. M . , nicht zu aß aufregende, i,, J er Ausschuß beantragt, diesem Antrag hier, abgegan genen 1 ö. taillonen 3 ,, n erschiebe, werde keine Strafe zu erleiden teine Folge zu geben. Erzherzog e. udwig int nach Schiff beck Haberkorn vorgeschla kee , wird die von dem Abgeordneten . . ; . verlegt. . Der Stab gom, Regiment un änderte ,, n, , und , . Schleswig j HSolstein A lt , , 2 März. Der Alto⸗ e , n,, ; g. in die erste Kammer bes le fi ) , n . S. 6 hat na er Mer ku * euhält folgende Eirkular Verfügung, betreffend des , . unt Religions Gesellschaften“ . . ate „bestehende P . rück sichtlich der Ertheilung der Erlaubniß . , . ist n n, 3 , . ten Religions⸗Gesellschaften.“ 6 Deyn r e . nn nnn, , , ei. im Auslande an die permittirte Mannschaft zu ö ö , . 6 ö bie Beerbiauna des Büraermeisters Abänderung abzulehnen p) , 3 . , ,, . / ö Verfahren; ; . . ö . t des J Benecke statt ves n d he nicht nur gin . ami . nach dem Beschlusse ver e gen . ö . en , Mit Nücksicht auf verschiedene bei den 2 ö . . ec tatt, desse iche ni , ) — n n e, , ber Deputanon Cab sto'! 6 . 9. a J nern eingegangene Vorfragen, wie es in Ansehung, der Ei heilung gsch . , ast sämmt ich 2 ffiziere unserer 8 arni würdigend“ beantragt. Bei der fin . 8d 334 ö. herab- der Erlaubniß zum zeitweiligen Aufenthalt ö . . . . . . . J h, 6 i uch kö . ,,, , k , , , . Major tat dein simmn . gon bnt 1 so aun 86 Anträge die 588. 4 und 5 des Cirkulars vom . S560, betreffend von Kan e n . General-⸗Konsul. Der Verstorbene hat Einschaltung der ersten , nnn. Bei 3 n her, die die Ertheilung von Erlaubnißscheinen. , , li, zur Aufent⸗ , Mark Banlo den milden Stiftungen hinterlassen. Diesen bestehenden öffentlichen w nnn fre, . 36. de, , ,, n, ,. . , , . 2 . / e.. , . olg n, Alle Theater unserer Stadt ü bei *. Deputation wegen der zu h n , 3 . 3 ei . ) mtttelst nachstehender ,,. n ,, . 24 unbe⸗ und Vorstädte geschlossen und jede öffentliche Musik untersagt. satschen Thlers und dem Genergl ö, , nes micht ein deennn 9 mern heit un ubestimmt⸗ stimmte Zeit Permittirten, welche der 20 bis 241 jährigen Alters⸗ . i,,

heit dieses Satzes nicht empfehlenswerth. Sie beantragt daher den Fklasse angehsren (mithin zur Zeit diejenigen, welche in den Jahren Usht, h nn,, süsgeh ng n ffir

. 182, bis 1831 inklusive geboren sind), bedürfen zwar für eine Pss ö . , . , . zu Paris,,

w . ᷣ ; dauernde Abwesenheit außer Landes einer unmittelbar von 83 — J d in der ersten Zeit Jeines Eintressens ein in französ 9 , ,, ,, den , . enn ausgehenden Urjaubnlß, und 1168 . . nn, , , herausgeben, von dem ihm

8 ' 1 — e de . x K z . 343 ) . ⸗ 6 3 e ö . e el ts n NMadrid zugesendet worde . Vasse pvird e ch beflhend⸗ n, , . . ö 3 6 e (l cn . —⸗ e n rn r , in ihren über die des Frankreich. Gesetzg ebende Versam mlung. Sitzung ver Vir on , , ,. v mn ee, , ,,. ö. 9. . lichen Organe einer tabelnden Kritit᷑ unterworfen werden, Esind strafbar 3 . . . zu erstatten den 2 erich . auch namentlich darüber vom 10. März. . Ohne Dis ku ssion mit 407 gegen 156 Stimmen univ ers iar. 1* 1 1 Lbuis Beuilot, dem Reda l welchen die Regelung fü wenn sie nit Erdichtung oter geflissentlicher Eusstellung von Thahsachen ver? , . zen, welche Sicherheit für die rechtzeitige Rückkehr zu lei⸗ bewilligt die Versammlung einen Supplementar-Kredit von 110,000 In den ö 9. . . J ; aber wären 4 Mitglieder bunden sind, h) wenn dabei den genannten Organen Beweggründe oder sten sei, wonnch das Departement die Vedingungen für die Bewil! Franken, welchen der Präsident während der Vertagung dem Ma⸗ setzen wurf i Ubtheilungen wurden heute Kommissionen für, den Ge zeitgemäßhelt. Absichten untergelegt oder Eigenschaften beigelegt werden, welche im Pn— ligung des Ansuchens feststellen wird. Um jedoch kürzere Reisen in R rine-Departement eröffnet hat. An der Tagesordnung ist dann eine , rr, nan m Verpachtung des Mittelmeeres und für die Unte; , blikum Haß oder Verachtung gegen dieselben zu erregen geeignet sind. Die bas Ausland nicht zu verhindern, werden die als erste Sesstons. Krevdiüfforderung von 135, 136 Franken 78 Cenkimen für 15851 als Vergü suchung über Salzverbrauch und Salzhandel in Frankreich gewählt. räckgeso— Regierung hat ,, ,, bis zu 9 und, wenn das Vergehen , . , nnn Oberbeamten, Prälaten, Distrikts⸗-Depulirten tung an die Compagnie zur Canalisation der Dise V an n irn; . den; gnig ist von ur eden vor einer zusammengero ? ü orden 1 j 1 zürgermeiste ichti e w ne , er fr e . , f ĩ ĩ ö ; Mo 7 . zwei Jahren. Eines r,, keen n e nen ers n . , , ö, e fe . , le g, . ,, . , ,, und stell , Irland ee, n. . 10. Marz. ö sheilungen der gedachten Ark nicht. Mynaten, vom 4sten ö r ge , m, u niß bis zu drei draus, wie unvorthei haft der betreffende Kontrakt für den Staat , Sonnabend nach der Insel Wight begeben und

d. M. an gerechnet, auf handschlägliche Ver⸗ gewesen. Er verwirft die Kreditbewilligung, als auf einer wucherischen d erst morgen oder übermorgen zurückerwartet. Prinz Albrecht

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2, 140,000 Fl., also 205,060 Fl. mehr als in der

die Ausgabe von 500,000 Biegeleben e Frankfurt.

Weins, Branntweins und Biers. Die Steuer auf Bier soll hier von

7

der in Betreff öffentlicher gerichtlicher Aufforderungen zur Herstellung

mnraer güön einer hier morgen on seiner hier

zehörden, wie auch f i f

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