erstenmale von offizieller Seite, verkündigte, daß von der 57 Meilen Länge betragenden Semmeringerbahn bis Mitte des nächsten Juli eine Strecke von 13 Meilen in fahrbarem Zustand hergestellt sein werde, wo sodann die Probefahrten mit den dis dahin n, . Konkurrenz Lokomotiven vorgenommen werden sollen, nachdem mur Zusammensetzung der Maschinentheile eigene Monturs-Lokalitäten an Ort und Stelle aufgebaut worden sind. Herr Engerth beendigte seinen belehrenden Vortrag unter den unverkennbaren Zeichen des Beifalls von Seiten der anwesenden Vereinsmitglieder.“ —

Dem Wanderer zufolge, würde die Einführung des neuen 8 jedenfalls nicht früher stattfinden, als bis das Donanen erwartenden finanziellen Reformen Auch soll der Minister⸗ Tarifs

Tarif

esen geregelt und durch die zu die Staatsvaluta hergestellt sein wird. J rath beschlossen haben, noch eine gründliche Reviston des vorzunehmen. . ( ö

In der Oester. Corresp. heißt es: „In Betres der Vin ausgabe der Reichsschatzscheine wurde vom Fingnz⸗Ministerium (an- geordnet, daß die zu 16 und 5 Fl., vom 15. März 1851 e, , gen, von den Kassen zu den Zahlungen verwendet und von dense ben an Zahlungsstatt angenommen werden, daß sernen , . punkt, mit welchem diese Reichsschatzscheine im Wege der . 9. selung hinausgegeben werden, später kundgemacht und die ner. gung der Anweisungen auf die ungarischen Landes Einkünßle, und zwar der Kategorie von 5 Fl. aufwärts, eingestellt wird. . Von den in Wien erscheinenden Zeitungen werden nach durchschnittlichen Berechnung monatlich „0,000 C remplare verschickt, wofür an Marken-Gebühr allein der Staat eine Einnahme von 6060 Fl. bezieht. Es sollten dies 79000 Fl. sein, allein einige Journale genießen Markenfreiheit oder beziehen die Zeitungsmarken gratis. - Die Bürgerrechts-Verleihungs⸗-Taxe rief in einer der letzten Sitzungen des wiener Gemeinderathes eine lebhafte Debatte hervor, ohne daß jedoch eine Entscheidung dieser Frage erzielt wurde. Der Sections - Antrag ging auf vorläufige Beibehaltung der bisherigen Taxe pr. 24 Fl, wurde aber von der Versammlung nicht angenom men, fondern die Section nochmals zur Erstattung neuer Vorschläge aufgefordert. Baron Stift hielt den Vortrag.

Zwischen Rußland und Oesterreich hat der Frankirungszwang bereits aufgehört; zwischen Toscana und Oesterreich hört er mit dem 1. April auf.

Die Eisenbahnstrecke zwischen Verona März dem Verkehr übergeben werden.

Die für die londoner Industrie⸗Ausstellung bestimmten Druck arbeiten der Staatsdruckerei in Wien sind zur Besichtigung ausge— stellt. „Es befinden sich darunter“, bemerkt die Oester. Corresp., „Bilder mit Farbendruck, welche von Oelgemälden schwer zu unter scheiden sind, ferner 200 verschiedene orientalische Druckwerke. Das „Vater unser“ ist in 200 verschiedenen Sprachen aufgelegt. Der Reichthum der Staatsdruckerei an Typen ist so groß, daß selbst aus Schweden und anderen Weltgegenden Manuskripte zum Drucke in den verschiedenartigsten Sprachen hierher gesendet werden.“

Die Oesterr. Corresp. schreibt: „Wie wir vernehmen, sollen demnächst die Beschränkungen, welchen die Befreiung vom Militair⸗ dienste durch Erlag einer Taxe unterlag, aufhören und ganz nach den Bestimmungen des bezüglichen Patentes verfahren werden, selbst—⸗ verständlich jedoch mit Ausschluß der von Amts wegen Abgestellten und der Rekrutirungsflüchtlinge.“

Der Entwurf der neuen Börsenordnung ist vollendet, und das Finanz⸗Ministerium beabsichtigt, ihn einigen praktischen Geschäfts männern zur Revision zu übergeben.

w

I

ejne einer

und Mantua soll

Majestät der Kaiser sind

Feil, , März Cn 3.) Se— 7 Wohlsein hier angekommen

so eben 7 Uhr 30 Minuten im besten und im Statthaltereigebäude abgestiegen.

Bayern. München, 21. März. (A. Z.) Gestern Mittag war bei Sr. Königl. Hoheit dem Prinzen Karl von Bayern große Tafel.

Der dritte Ausschuß der Kammer der Abgeordneten hat in seiner jüngsten Sitzung die Gesetz⸗Entwürfe in Betreff des Baues einer Eisenbahn nach Ulm und der Einleitung zu der Erbauung einer Eisenbahn von Nürnberg über Amberg nach Regensburg der Kammer zur Annahme zu empfehlen fast einstimmig beschlossen. Bei Gelegenheit der Berathung hierüber stellte der Abgeordnete Hirschberger an den anwesenden Königl. Commissair die Anfrage: ob die für Niederbayern bereits im Jahre 1848 ertheilte Zusicherung, daß bei seinerzeitiger Erweiterung des bayeri— schen Eisenbahnnetzes dem Regierungsbezirk Niederbayern die geeignete Rücksichtsnahme nicht entzogen werden soll, nunmehr auch werde in Erfüllung gesetzt werden, und ob insbesondere über die Anknüpfungspunkte der österreichischen Bahnen und deren Richtungen nach Bayern ein näheres Benehmen mit Oesterreich bereits eingeleitet worden sei, und zu welchem Ergebniß dasselbe allenfalls schon geführt habe? Der Königliche Kommissar, Mini— sterialrath Pfeufer, erklärte hierauf: „daß die Königliche Staats- regierung auch jetzt noch wie im Jahre 1848 der Ansicht sei, daß die künftige Eisenbahn von Nürnberg nach Regensburg eine Fort— setzung durch Niederbayern erhalten solle, daß jedoch über den Zeit— punkt dieser Fortsetzung und die einzuschlagende Richtung noch keine Erklärung abgegeben werden könne, und in dieser Beziehung vor Allem die Ergebnisse der Unterhandlungen wegen Herstellung der Eisenbahnverbindung mit Oesterreich, welche bereits in der Ein— leitung begriffen seien, abgewartet werden müssen.“

Se. Majestät der König Ludwig ist nun von seinem neulichen Unfall vollkommen wieder hergestellt und macht täglich seine ge— wohnten Spaziergänge mit der bekannten, bei seinem Alter seltenen Rüstigkeit; König Max beabsichtigt, wie man hört, einen Theil des kommenden Sommers in dem Schlosse Eremitage bei Bayreuth zu zubringen, das bekanntlich seit dem Tode des Herzogs Pius in Bayern leinen fürstlichen Hast mehr beherbergte. In der Diözese Augsburg befinden sich nach einer Mittheilung der dortigen bischöf⸗ lichen Ordinariats-Kanzlei 17 Frauenklöster, welche im hanzen 328 Fräulein, Frauen, Laienschwestern und Novizen zählen; dieselben thei— len sich in die Orden der englischen Fräulein, Franziskanerinnen Dominikanerinnen, Elisabethinerinnen und Bernhärdinerlunen, unt 121 derselben werden im Lehrfach verwendet. Nach hiesigen Blat tern haben die Staats-Minister von der Pfordten und von Luder vom Kurfürsten von Hessen das Großkreuz des Hangordens vom goldenen Löwen erhalten. — :

Nürnberg, 20. März. (Neue Münchener Ztg.) Der gestern andauernde Regen hat seine Folgen gehabt, Nachmittags kündigte die Allarmtrommel wiederholt an, daß wir ein bedeutendeg Hochwasser zu dem schon vorhandenen noch hinzubekommen würden. Die Vorsichtsmaßregeln, die also vorgestern schon getroffen worden waren, mehrten sich noch und nicht vergeblich. Von Nachmittags 3 Uhr gestern überschritt die tobende Wassermasse in immer hö⸗ heren Wogen das Rinnsal und um 6 Uhr Abends waren alle Straßen und Plätze, die den Ufern des Pegnitzflusses näher und tiefer lagen, als die anderen, sogar der untere Theil des Markt⸗ platzes, gänzlich überfluthet. Vier Stunden lang hielt das Wasser

406

wäre Eisgang hinzugetreten, so hätte wie es sie n selbst 1784 und 1815 nicht, gehabt hatte. Ein Unglück ist die es mal nicht zu beklagen, nur einer der kleineren Stege, wurde abgerissen und an einzelnen Plätzen das Steinpflaster beschädigt und gelockert.

Sachsen. Dresden, 22. März. (Dr. J. Erste em e, In der heutigen Sitzung war Gegenstand der Tagesordnung die Be⸗ fathung eines Berichtes der dritten Deputation uber die Petition der Besitzer der Rittergüter Neuensalza, Kleingera, Neundorf und Coschütz, Wilhelm Seller und Genossen, die Erbverwandlung ritterschaftlicher Lehen ꝛc., betreffend. Nach dem Deputationsberichte sind die An⸗ träge, von welchen die Petenten wünschen, daß sie die hohen Ständekammern zu den ihrigen machen und zu Vorlegung eines zu dekretirenden Gesetzes an die hohe Staatsregierung gelangen sassen möchten, gerichtet auf 1) Erleichterung der Erbverwandlung ritterschaftlicher Lehne, 2) Feststellung einer Frist, innerhalb welcher die noch rückständigen Erbverwandlungen nachzusuchen seien, 3) Berechtigung der Lehnsbesitzer, den auszuwerfenden Allodi— ficationskanon der Landrentenbank zu überweisen und resp. das Ablösungskapital mit Landrentenbriefen zu bezahlen, 4) Wegfall des Stempels für Erbverwandlung ritterschaftlicher Lehne. Die Depu tation empfiehlt ad 1 der Petition der Kammer: „die hohe Staats regierung zu ersuchen, eine Erleichterung der Allodifizirung der Lehen, namentlich auch hinsichtlich der auf dem Falle stehenden Lehen, durch eine Gesetzvorlage zu gewähren.“

An der sehr ausgedehnten Debatte hierüber betheiligen sich die Herren Kammerherr von Metzsch, Bürgermeister Wimmer (Re— serent), von Heynitz, Staatsminister Dr. Ischinsky, Se. Königliche Hoheit Prinz Johann, von Polenz, von Zehmen-Stauchitz für die Deputation, gegen welche sich überhaupt nur die Herren Graf Solms, von Welck, von Posern, von Erdmannsdorf erklären. Gegen 9 Stimmen findet der Deputationsantrag Annahme. Bei Punkt 2 ist die Deputation der Ansicht, daß man von einer zwangs⸗ weisen Erbverwandlung der Lehen durchaus abzusehen habe, und räth der Kammer an, diesen Punkt der Petition auf sich beruhen zu lassen. Nachdem die Herren von Welck, von Posern, von Heynitz und Graf Solms sich gegen die Gültigkeit der Grundrechte verwahrt ha— ben, was Herrn Staatsminister Dr. Zschinsky veranlaßt, auf seine in einer der letzten Sitzungen über diese Frage abgegebene Erklärung hinzuweisen, wird der Deputations-Antrag einstimmig genehmigt. d 3 hat die Staats-Regierung bereits einen Gesetzentwurf an die Kammern gelangen lassen, nämlich das allerhöchste Dekret, den Entwurf zu einem Gesetze, Nachträge zu dem bisherigen Abls sungsgesetze betreffend, in welchem diesem Wunsche der Petenten entsprochen sein dürfte, weshalb die Deputation der Kammer an— räth, diesen Punkt der Petition hier auf sich beruhen zu lassen. Wird von der Kammer ebenfalls einstimmig genehmigt. Bei dem Punkte 4 vermag die dritte Deputation (mit Ausnahme eines Mitgliedes, welches sich für gänzlichen Stempelwegfall bei Lehns— Allobificationen ausspricht und sich vorbehält, seine abweichende An sicht bei der Berathung in der Kammer zu motiviren) nicht für völlige Befreiung von Stempelentrichtung bei Erbverwandlungen sich auszusprechen, theils weil diese Allodificationen nicht den nach dem Ablösungsgesetze vom 17. März 1832 ablösbaren Verpflichtungen beizuzählen sind, theils weil die finanziellen Verhältnisse des Staa⸗ tes sogar Zuschläge zu der Stempelsteuer erforderlich gemacht haben. Sie findet jedoch den jetzigen Stempelbetrag sowohl bei Lehnserb⸗ verwandlungen, als bei anderen das Lehnwesen betreffenden Geschäf⸗ ten nicht verhältnißmäßig und zu hoch, und räth daher der Kam— mer an: den Antrag an die Staatsregierung zu stellen, durch eine Gesetzvorlage den jetzigen Stempelbetrag für Allodificationen der Lehngüker zu mindern, dabei ihr auch zur Erwägung zu geben, ob nicht bei anderen, das betreffenden Stempelsteuer⸗ und Strafsätzen eine Erleichterung eintreten könne. von Zehmen Stauchitz bildet die Minorität der Deputation und legt mit eini gen Worten seine Ansicht dar. Herr Bürgermeister Gottschald will die bisherigen Bestimmungen in Geltung erhalten wissen, in welcher Beziehung ihm auch Herr Bürgermeister Müller beitritt, Herr Graf von Solms ist ebenfalls gegen den Deputations-Antrag. der außer dem Referenten auch durch Herrn von Heinitz vertheidigt wird. Bei der Abstimmung wird der Deputationsantrag gegen 6 Stim men angenommen, worauf sodann ?

immer gleiche Höhe und, Nürnberg eine Fluth bekommen,

Lehnswesen

ie heutigen Beschlüsse als Gan zes in namentlicher Abstimmung gegen 5 Stimmen (Graf Solms, Schönburg ⸗Purschenstein, Erdmannsdorf, Bürgermeister Müller, Bürgermeister Löhr) genehmigt werden.

Hierauf berichtete noch von Heynitz Namens der dritten De putation über den in der 11. Kammer von dem Abgeordneten Leh— mann eingebrachten Antrag, die Einführung einer vorübergehenden Zeitungs- und Journalstempelsteuer betreffend. Die II. Kammer hat beschlossen, die Staatsregierung zu ersuchen, die Frage, ob eine Zeitungs- und Journalstempelsteuer unter die ordentlichen Stenern aufzunehmen sei, in Erwägung ziehen zu wollen, im Uebrigen aber den Antrag des Abgeordneten Lehmann auf sich beruhen zu lassen. ie diesseltige Deputation hat den Bericht der II. Kammer zu em ihrigen gemacht, und die Kammer beschließt, dem jenseitigen BVeschlusse beizutreten.

von

7 d

Baden. Mannheim, 21. März. (K. Ztg.) Gestern hat Ihre Majestät die Königin von Holland unsere Stadt verlassen. Sie begiebt sich zum Besuch ihrer Anverwandten nach Stuttgart und hierauf nach Italien. Die beiden Abende ihres hiesigen Auf enthalts brachte Höchstdieselbe am Hofe Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Großherzogin Stephanie zu. Ihr zu Ehren wurden zwei glänzende Diners gegeben. Zum Besuche Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Großherzogin Stephanie kam heute Se. Hoheit der Prinz Emil von Darmstadt hierher und stieg im Gasthaus zum „Pfälzer Hof“ ab. Wie verlautet, kehrt der Prinz noch heute wie der nach Darmstadt zurück.

Hessen und bei Rhein. Darmstadt, 20. März. In der heutigen Sitzung der zweiten Kammer fand die Berathung über den Gesetz- Entwurf, die Erhebung der Staats Auflagen fü das 2te Quartal des Jahres 1861 betreffend, statt. Er wurde in der 16ten Sitzung am 10. März vorgelegt und bezweckt, das Fi nanzgesetz vom 7. Oktober 1845 auch auf die nächsten Monate April, Mai und Juni auszudehnen. Das Finanzgesetz fir 1851/53 wurde an demselben Tage, das Budget mit umfassenden Anlagen bereits zu Anfang dieses Landtags übergeben; der Finanz⸗Ausschuß, wie der Berichterstalter Abgeordn. Zöppritz sagt, befleißigt sich, das⸗ selbe einer genauen Prüfung zu unterwerfen. So sehr der Ausschuß aber auch diese Arbeiten zu beschleunigen suche, so werde es ihm kaum gelin gen, in den nächsten Monaten damit fertig zu werden, viel weniger bis zu Ende dieses Monats, wo die Prorogation des Finanzgesetzes vom 7. Oktober 1845 ablaufe; die Nothwendigkeit liege demnach vor, dieses Gesetz abermals, leider zum neuntenmale, zu verlängern, und 5. Mitglieder des Ausschusses beantragen, dem vorgelegten Gesetz-Entwurfe die Zustimmung zu ertheilen. Nur ein Mitglied, der Abgeordnete Müller⸗Melchiors, beantragt Verwerfung desselben und führt in einem Sondergutachten seine Gründe ausführlicher an, Er glaubt, daß selbst gesetzlich berufene Vertreter bes Landes

bei richtiger Auslegung der Art. 67 und 68 der Verfassungs Ur⸗ kunde ihre Berechtigung, dem vorliegenden Gesetz-Entwurfe der Staats-Regierung beizutretren, verneinen müßten; um so mehr müsse die gegenwärtig tagende „sogenannte außerordentliche Stände⸗ versammlung ihre Kompetenz in Abrede stellen.“ Es folgen sodann starke Ausfälle auf das jetzige Finanz- und Steuersystem, „das den Forderungen einer vernünftigen und gerechten Besteuerung Hohn spreche.“ Weiter redet das Sondergutachten von einer die Gränze des Bedürfnisses in ungeheurem Maßstabe übersteigenden Beamtenschaar, einem die besten Kräfte des Landes verzehrenden stehenden Heere, einer mit dem Wohlstande des Landes in beklagenswerthem Wi— derspruche stehenden Hofhaltung 2c. Müller-Melchiors sieht nur eine leere Förmlichkeit in dem Gesetz-⸗Entwurfe; das Ministerium möge lieber auf dem betretenen Wege des „Staatsnothrechts“ fortwandeln; der Gesetz-Entwurf sei doch nur ein neuer Versuch, dem System des Absolutismus einen constitutionellen Mantel umzuhängen. Dieses Son dergutachten schließt wörtlich mit dem Antrage: „es wolle der soge nannten außerordentlichen Ständeversammlung gefallen, den am 10 März 1851 vorgelegten Gesetz-Entwurf der Staatsregierung zu ver werfen.“ — Nach eroͤffneter Berathung erhielt der Großtz. Regierungs Kommissar Ministerialvirektor Freiherr von Schenk das Wort. Sechs Mitglieder des Ausschusses haben, so bemerkt er, dem Gesetzentwurf beigestimmt und nur eines, davon ab suche mit seinen frü heren Ansichten, Verweigerung der Steuern, konsequent zu bleiben Damals habe man als Grund angegeben, daß nicht alle Vorlagen von der Regierung gemacht seien, die man verlangen müsse; jetzt aber seien sie gemacht, in umfassender Weise, wie der Ausschuß selbst anerkenne. Herr Müller-Melchiors suche so nach neuen Gründen und finde diese in seinen abweichenden Finanzansichten. Er habe eine Anzahl Gegenstände herbeigezogen, die zwar nicht zur Sache gehör⸗

k Wweichend,

doch geeignet seien, weitläufige Diskussionen herbeizuführen, verwirren, von dem Wesen derfelben abzulenken. Bei der demnächstigen Berathung über das Budget sei es Zeit über Heer, Hofhaltung, Beamten ꝛ34. zu sprechen; dort könne man er

Verhältnisse seit 1848 so verändert hätten die Hofhaltung mehr dem verfassungs werde, ol

fr age es

ten, aber die Sache zu

örtern, ob sich die

ö Heer verringert als aus dem Ertrage

Eigenthume des Großherz. Hauses, bestritten

viel seien? ꝛc. Hier, im Augenblicke,

Staatshaushalt ohne Steuern fortgeführt wer

den könne; es sei dieses eben so wenig möglich als eine Aende⸗

rung im Finanzgesetze, da nur noch 11 Tage bis zu dessen Ablauf

wären; es sei dieses selbst unmöglich, wenn jetzt schon Beschlüsse

5 j aber nicht mög

beider Kammern deshalb vorlägen. Wenn solches n zu beantworten wolle. Zwar

werden könne, ob

vomainen,

sich nur,

lich, so sei die Frage, was zu thun? sehr einfach Nichts anders sei möglich, als was der Ausschuß

Müller-Melchiors, man möge nochmals ohne die Stände die Es sei aber bereits erörtert worden, warum

Jetzt aber seien

sage

Steuern forterheben. die Regierung damals nicht anders gekonnt habes die Verhältnisse ganz re und es gewiß im Jnteresse des Lan— es und der Stände selbst, den gewöhnlichen Weg zu gehen. Die kammer aber möge entscheiden, ob es ihrer Würde angemessen, wenn sie Müller-Melchiors als „sogenannte“ Vertreter des Landes be handle. Rüller-Melchiors: Die Aussprache seiner Ansichten in seinem Sondergutachten sei eine durchaus berechtigte. Freilich stehe er auf ganz anderem Standpunkte als von Schenck. Uebri er keine unfruchtbare Diskussion herbeiführen, sondern dieses gethan. Er sei zu erwarten. Ma Abger

Abgeordne

abo?

gens nur seine Gründe aussprechen wollen, und weit entfernt, von einer Diskussion etwas nur Ja oder Nein sagen; nur darauf komme es an. eidenbach: Wenn je über eine die Kammer trat, sein Ja oder Nein unahänderlich in nitbrachte, so sei dies heute der Fall und insofern die Diskussion ings Üüberflüssig. ihn noch seine Freunde überrasch ; Verfasser Sondergutachtens N

Rein thun

.

Frage jeder

Weder es, daß

l können und der

er habe dies in anderer rung und allen e nicht seiner Ansicht seien, nicht schon zum voraus unangenehme Dinge zu sagen brauchen, ja si gleichsam 1. Man finde übrigens in diesem

dergutachten Phrasen

zu verunglimpfe 9 ge sa gte sse des stehenden Heeres, übermäßif Prinzipe, — Natürliches Umstand, die Proposition daß ferner alle jene Ausdrücke zekannten Lehneschen Antrag zu zbe der Nolhwendigkeit weiterer Repliken. Dagegen aufgeworfen werd vie lange noch die zweite Kammer und dadurch das neten ins Gesicht sagen lassen, daß eine „sogenannte“ außerordentliche Ztändeversammlung hier tage? Aber auch hierüber werde heute nicht zu diskutiren sein; das Geeignete bleibe nöthigenfalls vorbehalten. sich Herr Müller Melchiors fortwährend über den Ausspruch der Majorität der Kam mer äußere. Er vergesse, daß, wenn diese einen durch die Verhält⸗ nisse gerechtfertigten Ausnahmefall gebilligt, sie doch keinesweges die ses auch für die Folge gethan, vielmehr sich gegen jede Willkür verwahrt habe. Redner protestirt förmlich gegen eine solche Verhöh nung der Kammer, wie sie sich Herr Müller-Melchiors in seinem Sondergutachten erlaube. Uebrigens vürfe man erwarten, daß dieser und seine Genossen nicht blos sagten: „Wir zahlen keine Steuern!“ sondern auch wie die Regierung vom April bis Juli verfassungsmäßig fortgeführt werden solle?“ Abgeordn. Z35öppritz hofft, daß nicht alle Gesinnungegenossen des Herrn Müller-Mel chiors ihm beistimmen werven. Din Regierung habe so umfas— sende Vorlagen gemacht, daß man hoffen dürfe, endlich wieder ins Geleise zu kommen. Müller-Melchiors Erörterungen gehör⸗— ten allerdings nicht hierher. Er ist für den Aueschuß-Antrag. Kraft a. G. zeigt ebensalls, wie umfassende Vorlagen gemacht worden und alle Voraussetzungen für eine Prorogation des Fi⸗ vorhanden seien. Er niederholt seine früher schon Ansicht, daß diejenigen Mitglieder, welche sich erklärten, nicht befugt seien, Rechte der Nach einer Erklärung des Abgeordn. Keil, verlangté Prorogation sei, nimmt das Wort. Wenn auch Herr über Beamtenschaaren und un

. er M

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sogenannten“ monarchischen

wart nur etwas

in swöorten. Aber der

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bereits in der

rückgewiesen wo

11, Land sich solle von Abgeord

Abgeordnete Eich rügt die Art und Weise, wie

21

nanzgesetzes ausgesprochene

für inkompetent Stände auszuüben. daß er nun auch für die Müller Melchtiors nochmals Breidenbach seine Aeußerungen nützen Hofstaat Phrasen, alte Phrasen nenne, so sähen doch An— dere bellagenswerthe Thatsachen darin. Man spreche von Voll ständigkeit der Vorlagen, er aber vermisse noch Manches, z. B. die ganze Berechnung des Kriegsbudgets von 1848 — 50). Es werde zwar erwiedert, früher sei das auch nicht gegeben wor— den; er aber glaube, es verlangen zu können. Uebrigens komme es ihm hier gar nicht auf Vorlagen und Nachweisungen an, denn er sage jedenfalls einfach Nein! Herrn Kraft entgegnet er, daß er (Müller-Melchiors) und seine Gesinnungsgenossen auch nicht als Ständemitglieder hier ihre Rechte ausübten, sondern als Manda— tare des Volks zur Wahrung dessen Rechte. Abgeordneter Franck a. D.: Wer den Antrag der Majorität des Ausschusses

94

Februar datirt sei und folgendermaßen schließe:

und das Sondergutachten vergleiche, der könne unmöglich im Zwei—

fel sein, daß dessen Verfasser die Gelegenheit vom Zaune gebrochen habe, der Majorttät der Kammer ins Gesicht zu schlagen. Welcher Meinung er auch sei, unmöglich könne das die Befugniß geben, eine solche Sprache zu führen. Man ruft: zum Schluß, zum Schluß! Es ward namentliche Abstimmung begehrt und in solcher der Ausschußantrag auf Beistimmung zum Gesetzentwurf mit 35

imen.

Kiel, 22. März. (H. C.) holsteinischen Armee und Kontingents nimmt mit alle fünf Jägercorps hie Formirung des Kontingents

929 211 8urr Majors Lntigen vom

Schleswig ⸗Holstein. Auflösung der Eadres der schleswig zormirung des holsteinischen Bundes

d. ihren Anfang. Zunächst sind beschieden, und zum Zweck der gerbataillons unter den d

ö RW ten Jägercorps gestellt worden.

Besehl 68

Anhalt-Deßau. Deßau, 22. März. Im heutigen Re für das Herzogthum Anhalt-Bernburg 1st folgende Staatsministeriums erschienen:

regterender

ersonlich darzul 1 gäst 586 (- Vostdirektor

zurückgekommen

Ausstande an. Die Rebellen

von Jaiza bis Banjaluka und

Händen.

neßkor 1aa8g1Ink . 5 lUebergangspunkte üb diesen Fluß in am 15,000 Insurgenten stel )

50006

genommen. Gestern Aben

dilon Barrot gebildet, ieuen Wahlgesetzes, als zweiten luter Majorität einbringen. Dies Gerücht wirt ungegründet erklärt. Gestern wi i eigentlich mit der Ministercombinatio: „Wenden Sie sich an Leon Faucher.

Das Journal des Débats erklärt, zweite Note, welche der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Herr Bre— nier, durch den Gesandten in Wien, Herrn de la Cour, dem öster reichischen Minister-Präsidenten gegen den Eigtritt von Gesammt Desterreich in den deutschen Bund habe überreichen lassen, vom 23. , ,, . ind folgendermaßen schließe; Die Regierung

publik, im voraus entschlossen, eine solche Neuerung nicht zu genehmigen, glaubt erklären zu müssen, daß, wenn dieselbe ohne ihre Zustimmung und ohne die der Mächte, welche die wiener Haupt-Akte unterzeichnet haben, bewerkstelligt werden sollte, sie darin eine flagrante Vertrags-Verletzung sehen würde,“

nachgegel ; Gesetzentwurf die Abschaffung Verfassungsrevision mit abse

jedoch heute für

Und E88 werbe al

wohnt

daß die

407

In der gestrigen Sitzung der Kommission für innere Verwal⸗ tung wurden für die Gemeindewahlen zwei Anträge eingebracht. Der erste, von Emmanuel Arago, Frichon, Michel (de Bourges), Morellet, Farconnet und Chavoix, lautet: „Gemeindewähler sind alle einundzwanzigjährigen Bürger, welche im Genusse ihrer bür⸗ gerlichen und politischen Rechte sich befinden und in der Gemeinde ihren Wohnsitz haben.“ Der zweite Antrag, von F. de Lasteyrie, lautet: „Wähler sind alle in der Gemeinde wohnhaften Bürger. Der Wohnsitz wird durch den wirklichen Aufenthalt in der Ge⸗ meinde, wo man der Militairpflicht genügt hat, dargethan. Er kann in jede Gemeinde, wo der Bürger sein Haupt-⸗Etablissement hat, übertragen werden, doch hat er sechs Monate vor der Revision Wählerliste die doppelte im Art. 164 des bürgerlichen Gesttz s vorgeschriebene Erklärung beizubringen.“ Die Kommission hat sich (wie bereits gestern mitgetheilt) ihre Entscheidung vorbe⸗ halten. In Folge dieses Beschlusses der Kommisston wegen der Gemeindewahlen hat gestern der bonaparlistische Parteiverein dei

des Pyramides beschlossen: „Der Verein erklärt sich entschlos

das Gesetz vom seinem ganzen U

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nst, weil die Kirche , auf dem freien Platze derselben. ewaffnete Nationalgardisten, und der führende

Versammlung auf, sich zu zerstreuen. Der friedlich zu auch 1

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Prediger ersuchte seine Zuhörer, sich

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Dänemark. hlusse der gest mit, daß der Uebersicht über ten überlieft

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Florenz

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Rom, außerordentlich

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Madrid, 17. Mär Kom Ztaatsschuld hat gester 't. 2 des Re—⸗ wichtigsten im ganzen Hesetze, ange

Spanien. mission zur Regelung der gierungs- Entwurfs, den nommen.

Die Deputirtenkammer nahm heute den Art. 1 des Gesetz Entwurfs über die Aushebung von 35,000 Rekruten an.

Der Abtheilungs⸗Chef im Ministerium der auswärtigen An— gelegenheiten, Riguelme, ist mit dem Konkordate behufs der Rati fication nach Rom abgereist. .

) Die londoner Post vom 22. ist ausgeblieben.

1

9

6

war

Auswärtige Börsen.

Breslau, 24. März. Poln. Papierg. 94 Glo. Oesterr. Bankn 787 Br., 781 Gld. Poln. Pfandbr., alte 94 Gld., do., neue 94 Gld. Poln. 500 Fl. Loose 817 Gld. B. Cert. 200 Ji. 185 Gld. Russ. poln. Sch. Oblig. 81 Gld. Krakau⸗Oberschles. Obl. in pr. Cour. 45 Br., 745 Gld. DOberschles. A. 116 Br., 17 Glo., do. B. 109 Gld. Freiburg 76. Gld. Niederschles. 83 Gld. Neisse⸗Brieg 125 Br., 125 Gld. Friedr. Wilh. Nordbahn 383 Gld.

keirzig, 24. März.

* eit Leipz.Dresdn. Partial⸗ Obligationen 1485 Gld. Leipz. B. A. 8.

162 Gld. Leipz. Dresd. E. A. 146 Gld., 145 Sächsisch⸗Bayer. 83 Schles. 933 Br. Löbau-Zittau Magdeburg-Leipzig 217 Br. Berlin⸗Anhalt. 104 Gly. Nordb. 387 Gld. Altona ⸗Kiel 94 Br. Deßauer B. Br. Preuß. B. A. 965 Br.

Desterr. Bank⸗Actien Ob igationen 72 Br. ö vom Jahre 1840 55 vom Ja 1845 325 Br., 32 10 Rthlr. 327 32 Glo. bei Gebrüder Bethmann 347 Gld. 50 Fl. 76 Br., 76 Gld. Span. A3 Glo. Poln. 4proz. Oblig. a 500 Friedr. Wilh.⸗Nordbahn ohne Zins. 8235 Br., 823 Gld. Köln⸗Minden oh. E.

5 X

ü t. Oesterr. und Span. Fonds wurden heute

n Preisen als gestern Alle übrigen Fonds

Actien blieben ganz ze rä Das Geschäft Ganzen unbedeutend.

ind Eisenbahn

jedoch im

Räris, proz. 94. 40. Nordbahn

50

Rerlin

London

Frankfurt

St. Petersburg 38

(Göld al marco ö 1 75 Dukaten 11 . 65 1.460

der Rente waren die Geschäft große Verän

Lisenbahn⸗Actien bleiben fest.

Amsterdam, 22. März. Holl. Fonds bei geringem Geschäft Für Span. zeigten sich anfangs zu höheren Prei⸗ für 5proz., doch gingen sie später durch der Handel im Allgemeinen sehr belebt. Effekten ging wenig um; nur Mex. mehr

Met. .

preishaltend. besonders wieder zurück;

gen sremden

Käufer,

Russ. 4proz. ,,,

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3proz. neue 67 Span. t ; ö Passive

Coupons 9 * , 2 3fr 5,

) 5

Markt ⸗Berichte. r Getraidebericht vom

die Preise 18 54 Rthlr.

matter. zhne Geschäft bei guter Frage. zu weichenden Preisen verkauft und getra anfänglich mehr angeboten und billiger erlassen ester.

111.

Marktpreise Getraide.

Berlin, den 24. März. ⸗. Zu vande: Weizen (weißer)? Rthlr. 2, Sr. Rthlr. 26 Sgr. 11 Pf. Roggen 1 Rth!r. 3 ziir ih Str. s If. Groh ert mtr; pf auch Jö

ch 1 Rthlr. 8 Pf. Hafer 1 Rthlr. 1 Sgr. .

gr. 3 Sgr. Zu Wasser: Weizen Sgr. 3 Pf. Roggen 1

0 Sgr. Große Gerste

vom

9 Pf., auch 91

6 Pf., auch r. 5 Pf.

2 Rthlr. 7 Sgr. 6 Pf, auch 2 Athlr.

Rthlr. 13 Sgr. 9 Pf., auch 1 Rthlr. 1 Rthlr. 5 Sgr. Hafer 27 Sgr. 6 Pf -