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Der Divan beschäftigt sich fortwährend mit den Finanzen; zu erst nach dem Jahre 18490 mit einem Di

—1

und

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die schwere J J . Münch 27. März. (N. M. 3.) Am 15. März ist 23. Juni 1849, betreffend die Aufhebung des Schutz und Dienst usführlichen, mit vieler Sachkenntniß abgefaßten Vortrage dage⸗ , m e ar . die schweren Strafen der Art. !] und 2 oder die noch schwereren des ü ngen. 9 boͤyerischen und K. K. österreichischen geldes, so wie der statt des Schutz⸗ und Dienstgeldes ils 500,600 Rbthlr. von demselben zu allge⸗ dem letzten Ministerrathe, wo die Bankfrage berathen wurde, sind in die Kataster der stptischen Ser. er ö trafgesetzbuches auwenden zu müssen. Man habe von Vexationen zwischen der m ich Srzatzbertrag abgeschlossen worden, wel⸗ neben demselben beschafften persönlichen Leistungen der Häus— ü zes Reiches zu verwenden, so siegte doch, hier die ersten hiesigen K'aufleute und Bankiers gezogen gewesen, es ist wird deren mittlerer tatten einge gen sin gesprochen und namentlich die Möglichkeit dargestellt, daß ein Ehe⸗ Regierung in Vien 2 err ichtlichen Berpflegskosten für die linge; 2) die Verordnung vom 11. September 18, betreffend u ,,,, gerstande, ver Antrag des Ausschusses, daß 760,000 aber noch enn n slngna net gesngt, fonte lch wei? är wah, din, nnn, ö in ö l . ö . . ö ö e,. m,, , . ö hei der, Aus ibthl ne, 9. ber schusse er mn Reichsschulden Comtoir abgeliefert gere zufamt entretungen , . ee 6 gem fn ,, ., solgid isß Rin ö

ihn von der Parade abgehalten. Diesem Beispiele könne er viele seit dem Monate a, , angemessener Weise herbeiführt, so hebung zum Militairdienste zu beobachtende Verfahren; 3) das n, j. . ban seben Tage kam die Frage wegen erwei— In längstens vierzehn Tagen wird auch von hier eine Sendung . , n lies nf e, be, g gen eu m n 9 Taren, welche auf den Transport jener Münzgesetz für das Herzogthum Lauenburg vom 27. Juni 1849 ter Rlchté ver Juden im Bauern? und Priesterstande zur Sprache der londoner allgemeinen Industrie-Ausstellung abgehen. Nach— Sind Gebäude der im 8.9) gedachten Art noch gar nict; von Haus zu Haus und bearbeite die Landwehr, bei einer 2 auch , , baytrischen Staatseisenbahnen erlaufen sind, nebst den in Folge dieses Gesetzes zur näheren Regulirung d 5 6. . . , , ver onen selbst die zu verschickenden Natur- und Industrie⸗ . der tischen Servig⸗Beputati tn, 1 . tade nicht zu erscheinen, die z. B. eine politische Bedeutung habe; Truppen h st e tl. Vollzug dieser Convention wird ehestens Post- und Extraposttaxe, der Stempeltaxe und des Ehausseege , a ung des best hend ö zust e nach el in Augenschein genommen und angeordnet hat, daß von — Miethswerth von den Servis- Verordneten des . ꝛ rch könne er eine bedeutende politische Demonstation hervor⸗ anordnet. Der pünktliche Sollzu : ,, ung eine eschränkung des henden Zust ne Exemplar in das Museum von Konstantinopel niedergelegt treffenden ) mit der Verpackung derselben

Gene

nann seine Ehefrau auf vier Wochen einsperren lassen könne, weil sie

Es gebe U erfolgen. Zur Entrichtung der Transportkosten ist von Seiten des tarifs, erlassenen Verfügungen bis weiter in Kraft bleiben 2 , 336 n , . ie Erlaubniß jedem ei — ĩ. öh ea auf. K. K. 6sterreschischen Ministeriums beremté, ein Vaarbetrag heilen kann, sich an jedem beliebigen Orte niederzulassen, vorge werde, beschäftigt man sich : se un oon 1455 gi. angewtesen, und obalb, di Verpflegs ö . Nach dem Antrage des Ausschusses sollten sie sich n Die Ernennung die man nicht und Quartier Rostenliquidation revisorisch festgestellt, werden e zrößeren Orten, sof deren Bürgerschaft nichts dageger land wird hier als eine ese te D 9 66 14 1 ie man mie 63 9. . ; S sämmtlichen Beträge soaleich Ab 23361 K 9 b ö 1. ; ; 5 ,, ö . n ñ üusa st P den mit der orientalischen Frage vertrauten ziegel nd Kalkbrennereien, Schmieden, Wasse und Min? ille habe der Richter ein nach bündiger Versicherung die saämmtlichen. Beträge sogleich in Al e snlghlkak. wenden hire, nieder laken dur sen 6, . . e , n,, . . ,,, ,, . mühl? asse anal lter, , mm n, . er e, , ; f . . PDiwslum h in ondon ehe! * nuhle! — ll allsschlit Us Werl titten ode zum Betriebe

; 4 nird die Kaiserl. Regis maft 2* 88a U ; ;

. nzwischen wird die Kaiserl. ? tegterung namhafte . J n 39 Stimme 1 . 3t ĩ 18dure s — 1 LVipIlom 1 Landwehr⸗Insti Inz! ; g ; . ; ,,, ] 29 — 12 3. ; z ; Roötsch after 1 ; Indon ö rik und Manufakture in ich teten (Heß

seg J . ) ⸗ m sall! : Ffendi ha eine Ernennung zum Dbolschuslt h) vdo 14 11enh Un „ ünusültlurtn 1igkrichle ten Sebaude werden

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1 leichteste A

105 Mt T leichte Be n . führung kommen. . 93. ; Hrr. 533221 on Ji ] Em mn Eri M — J N . t 6 . . ͤ . ten dazu sei jetzt nicht die Gelegenheit gege Abschlagszahlungen leisten. Fran ch. setzgebende mm : 1366. da beim Alten ve iben sollte Im en hat sei EFrnennur . w ͤ . ⸗ ö! . Y . 85 h für g Artikel z aus ge — 8 . . . 0 r ö 3 ö. vom 29 ärz Den Vorsit ührt Vupin An die Lage — f kelle sich ; (ebh 1 Linige Kon ö hnt 1 l . nach den in en S? bis 1è angegebene Grund , 5 2 6 3 m Sachsen. Dresden, ** Y.) ; l l e l ] . j 6 , werd die Ankunft nen russi Trum 1” 1in tzer inlagt, jedoch behuf zrer Besteuerung nur mit d 6 8 * 58 2911 chi ĩ— 18 Wo 1 . h 8 . ee. ö. riff Fürst von Wallerste in nochmals das e , u m er. In ber heutigen zu vertheidigen. Er kam hierbei holt

vil!

. . Landweßr riick 9 ich 3 n der z ; ; . 7 j ; en Zustand dei andwehr zuruck, verglich ji ; ⸗ und 1 des Entwurfs sanden mit einigen von der

,, em dig sie . Schattenbild set, weist ? . ; 181 n , , , n, ation vorgeschlagenen redactionellen Verbesserungen einstimmige Ge—

Morat . Berathung — 74119

orbei wiederhol der d ö. h H n, ,. entwurfs, die Ausübung der Jagd betreffend, sortgesetzt. Die . ;

1 x

; 3 Herre d die Geistlichkeit ganz l . ; daß esherren und die , nehmiauna Der s 2 wurde nach kürzerer Debatte in folgender d wohl anz 23 (

befreit seien, also die Befreiung — nd bemerkt, daß,

auszudehnen,

ĩ in der Regel 2u der Hand der Landwehr selbst liege u . nicht ; nothwendig werde, daß Institut auf die Dörfer erst einse hen werde, daß man das jetzige Gesetz nicht bi Gwerst das in verschiedenen Thronrede chene Landwehrgesetz bringen. Gleichzeitig mit diesem s dann berathen, was Artikel 3 jetzt schon feststellen wolle. Herr Paur faßte in seiner Schlußäußerung die erhobenen dungen nochmals zusammen, um ste nochmals zu widerlegen. Ma , sei wieder, bemerkt er weiter, in der Lage wie früher, es fra di sSpolizetbehor sich, will man das Gesetz oder will man es nicht? Es theilweise zu den Gesetzen, welche die Tageserscheinungen gebracht haben. Diese hätten alle etwas Unangenehmes a wenn man sie brauche könne man sie nicht und wenn man sie anwenden könne, brauche man sie Nichtsdestoweniger halte er es für einen falschen Libera daß man gegen solche Gesetze prinzipiell stimme, weil man ger sei, gegen alle Prohibitivgesetze zu stimmen. Er glaube, liberal und schütze die persönliche Freiheit, wenn man das Gesetz stimme, um im Falle, wenn in Folge einer eine Handlung zur Strafe gezogen werden solle, ein mildes zu haben. Er erinnere an die 30er Jahre. Nehme man setz an, so habe man die persönliche Freiheit geschützt. und 2 werden hierauf einstimmig angenommen. Absatz J tikel 3 mit 72 gegen 57 Stimmen, Absatz 2 und Artikel 4 stimmig. Ein von Dr. Heine vorgeschlagener Wunsch: Staatsregierung möge in der nächsten Zeit an die Kammer einen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches ergänzenden Gesetz-Entwurf einbringen, welcher im gleichen Maße mit dem vorliegenden Gesetz— Entwurfe die Strafen fur jene verstärkt: welche in rechlswidriger Ab brachten Abänderungen sicht Angehörige der Armee oder der Landwehr zu einem Ländfrie ein Antrag des Inhalts densbruche (Art. 332) oder zu bewaffneter und verabredeter Ver der §8§. 15 und 17 auch bindung mehrerer Personen im Sinn und Zwecke des Art. 422 123 zu verleiten suchen, mag der Verleitungsversuch von Erfolg gewesen sein oder nicht“, wird nach wenigen Bemerkungen des — trag in . Herrn Justizministers, welcher insbesondere erklärt, die Regierung für eine Inkonsequenz erachtete, wenn derjenige, wele habe beschlossen, der Kammer ein großes das ganze Gebiet der auf eigenem Grund und Boden berechtigt sei, die Strafrechtspflege umfassendes Gesetzbuch, das ein' Gesetzbuch über sich noch erkaufen sollte. Kammerherrn von Fri Verbrechen und Vergehen, ein Polizeistrafgesetzbi und ein Gesetz⸗ gerade so, als wenn ein Hausbesitzer, um buch über den Strafprozeß enthalte, vorzulegen, was soweit gedie hen sei, daß es in der kürzesten Zeit wahrscheinlich zur Vorlage kommen werde, wobei die Kammer Bestimmungen über Landfriedens bruch geben könne, wenn die vorhandenen zu milde seien, abe zu geben, gelehnt. Bei namentlicher Abstimmung wird das Gesetz mit 79 an die gegen 52 Stimmen angenommen. Der Justizminister beantwortet neue Fassung desselben bis z hierauf die bereits bekannte Interpellation des Herrn Kolb stattsinden werde, in Vorschlag über die Geschwornenliste in der Pfalz: Nach der Art, Sch leswig⸗-Holstein wie die Interpellation gefaßt sei, scheine vorausgesttz , 4 werden, daß die Regierung resp. die Gesetzgebung des Jahres e , 1848 der Pfalz die Verheißung gegeben haben, ein, wie es in der . . Interpellation gesagt werden wolle, Diktat eines fremden Gewalt. Ml e e r. herrschers aus der dortigen Gesetzgebung zu entfernen. Es sei wohl das erstemal, daß in diesem Saale die Rechtseinrichtung in der Pfalz, welche man bis dahin immer als unantastbar, als ein S6. . unantastbares Palladium derselben, bezeichnet habe, als ein Diktat wem M F,, H eines fremden Gewaltherrschers bezeichnet werde. Es würde ihm n, . . nicht schwer sein, sowohl aus dem Texte des Gesetzes vom 4. Juni 1348, welches hier allegirt werde, als auch aus den Motiven, mit welchen der Gesetz-Entwurf vorgelegt worden, und den darüber von dem Landtage des Jahres 1848 gepflogenen Verhandlungen nachzuweisen, daß jene Verheißung nur auf die Kreise diesseits des Rheins, von deren neuer Gesetzgebung es sich damals handelte, zu beziehen sei. Indessen er lasse diese Frage bei Seite; es komme jetzt darauf nicht mehr an, weil nach einer Aeußerung, welche er vorhin zu machen die Ehre gehabt, die Regierung beabsichtige, ein zollständiges Strafgesetzbuch vorzulegen. Dieses Strafprozeßgesetz uch solle nach der Intention der Regierung auch für die Pfalz Deltung erhalten. Bei dieser Gelegenheit werde die allerdings wichtige Frage, in welcher Art die Hauptliste der Geschwornen ö . = 1 ö n en sei, der Berathung dieser Kammer unterstellt werden, und tem männlichen Muthe und verliert die Hoffnung nicht. 2 werde alsdann sich zeigen, ob das Diktat diefes fremden Gewalt wußtsein treu erfüllter Pflicht erleichtere und erheitere Euch die herrschers ferner in der Pfalz bestehen solle, oder ob die Yfal auch Gegenwart; das Vertrauen auf Gott stärke Euch in der Hoff s spüli we nung einer glücklicheren Zukunft! Kiel, den 29. März 1851. Euer bis General Freiherr von der Horst.“

s in viefer Benteßnn ine Einrld ; ; 2 in ,,. ih Einrichtung erhalten solle, ähnlich der, che seit 1318 in Bezug auf die Bildung der Geschwornenlist Die Direction der See-Kadettenschule hierselbst hat gestern folgende Mittheilung gemacht: Das Schreiben lautet: „Die un

den Landestheilen diesseits des Rheines besteht. terzeichnete Direction sieht sich in die traurige Nothwendigkeit ver

; Die Regierung sol zes

immungen

Schlußsatz künftige

zenden ist

vermochte. Dieser Paragrap itte von der e Fassung erhalten: „Ausgenommen von den 16 und 17 sind die Forstbeamten auf Privatwaldungen, chen die f t eamten, fen und ge der letzteren, so wie die Forstakader jedoch nur innerh

Außer mehreren

ausgenommen sein sollten, welche nach 8. 1

Jagd auf ihren eigenen Grundstücken berechtigt

der Kammer vielfache Vertheidigung fand

herumgehen zu dürfen ausstellen lassen

— 59tke hatte,

. s henden

b Ich 3aru 6 4at

1 — J ich ste l

An Die 1st General zu

Soldaten werden kann,

ruhiger Würde hingenommen

nissen die trefflichste Disziplin bis zum letzten habt hierdurch vor der Welt Zeugniß abgelegt von t

lichen Geiste, die die Armee beseelte. Empfangt dafür durch mich dition gegen den T . ; bonapartistische

* — 2 82 ' * . * * * * 7 5 des Vaterlandes, zugleich aber auch das herzlichste Lebe vision

Mehrere

el

Dank

Eures kommandirenden Generals.

eundlichem Andenken; besonders aber

deren Spitze ich an jenem blutigen Tage

Oberstoll gefochten habe. Ihr vielen hart Bedrückten, tragt Euer

Schicksal, wie schwer es Euch immer belasten möge, mit ungebeug— * ) nalwillen nicht mehr möglich

nicht verweigern, die Versammlung

nicht berühren oder entmuthig gesetzgebenden Versammlung mit französischen Gebietes angefüllt, ist

der in ihr hausenden Parteien,

; ihnen Folge zu geben.“ 6B 91 5 h 3 11nkl 258 9

Lebt Alle wohl! y ,,, gester . . [ An der böre war Jette wel heriger tommandirender ; 9 ⸗ .. e, s sident werde der gesetzgebenden Versamml

schaffung des neuen Wahlgesetzes vorle— D onite enthält heute Ordens der Ehrenlegion an die soan 9 . *. ; . Minister Vaisse hat zwar zweimal 6 setzt, Ev. Wohlgeboren zur Wahrnehmung des weiter Erforderlichen . h ö. 2 . ; n . , , , rgebenst anzuzefge ö a. z Cr . * dommissio id gestern in der National-Versamm ergebenst anzuzeigen, daß die Bundes-Kommissäre unter dem 27sten d . kon 6 gel 9. . Cn fn ö . lvirt l 16 1 s 8 ) ; ; Regierung erkenne nur das Wahlgesetz von resolvirt haben: die seit dem Dezember 1848 eingerichtete See e ö 3 ; . ö. e, k . glaub an, aß Uoch in 6 ger Vorbehalt ge . wir it Oster 9 z R 9 2. c 3 3 4 e des C ysche enthielten ich 9 stern der Al Firdzcmmit Hstern d. J. aufzulösen. Kiel, den 29. März 1851. , , . , , ,, ,,, ; einigten II. und III. Ausschusse der Kammer der Reichsräthe bereits Christiansen. Liebe.“ , ö nur sich ** . ( ,. i 2 * 2 23 ö 2 7 Armes G ; . . * ö ö . 16 * Ansicht, es zabe 8 eue Vortrag erstattet über den Gesetzentwurf, die Einleitung zu dei von 1 . Kommando wird bis zum Eintritt des Generals 199 a hr ident ö. K Fr iner se Niürn kor f. 2 97 DJ euflet 91 o n, . 646 —— 4 auf den Präside en. 108 ? . Erhauung einer Eisenbahn von Nürnberg über Amberg nach Regens⸗ Dann ie von dem Chef des Kriegs⸗Departements, 8 berst z ö ä äh * x striaen Balle des Seine-Präfekten nerkte man land und Amerika unterstützten Bestrebungen a einer ursprüng— Werkstätten und Fabrikräumen burg betreffend. Der Herr Berschterstatter beantragt Annahme des eutenant Seweloh, verwaltet werden. di , . 3j * * r I ans, vermißte aber den Präsi chen Angbehnung unendlich verloren hat Das kirchl Moment den damit zusammenhängenden Gesetzentwurfs wie ihn in der Regierungsfassung die Kammer der La die Marschälle Narvaez un Lxcelmans, 1 miß 1 4st chen Aus deh 9 endlich ver en hat. Moment en dan nm nn a1 genden ö 36 , aue w Ratz eb ö 8 N den ver s Ori e aber ein durchaus verschiedenes im Occi behufs der Vorbereitung der E Abgeordneten angenommen hat, dem von der letztgenannten Kammer durch die . ft e wm, ö Ceed chkem dent der Cin, e, der R y . , e, en, mn gg a er n d ; m6 un , dem Gesetzentwurf angereihten Wunsch aber die folgende Fassung vom ' h. März geteilt. Bekanntmachung der hlesigen Regierung Die Kommission für das Nationalgarde . . dente. Hier ist der Mriester nicht der geistlich Stelsorger allein er Kataser, n den , , , ,n n, n, n. zu geben: „Die Königliche Staatsregierung wolle bei u 8 zeig 'ne ar d J; in Gemäßheit höherer Verfügung das Grund gierung zwei Jahre Zeit zur Aussührung, damit ufgelösten st hier Rathgeber und Richter zugleich, sein Ausspruch ist ein Da- ren jährlichen Miethserträge der Jahre 1840 bis , , 4 r n ,. Ha 3 ar en , . 6. 6 1849 aufgehoben und zugleich rücksichtlich der Rationalgarden nicht zu reorganisiren brauche kel und die Richtschnur für alle Vorkommnisse, selbst die bedeutend, einschließlich, nach welchen die Eigenthi der bedeichneten Gebäude ; wi 23 nber . eit dem Jahre 1848 erlassener : rd ᷣ Du w t 5. April e imonatlichen n sten im Leben In den kirchlichen Sympathieen sind daher auch bisher zum Servise und zur Ki nal⸗Grundsteuer herange— 9 eagensbur J 6 . . assenen speziellen Vero e ; Dupin wird vom 15. April an einen einmong ten im Leben. In den kirchlichen Sympathieen sind daher auch bisher z Ser d zur Kommungl— steuer herang g a, , n fs , 2 dane, ö. Bahn e fer sicht Auf bh des , , . Wiederwahl aber nicht ausschlagen politischen tief und unzertrennbar involvirt. Bei der bezogenen zogen worden sind oder doch, wenn die Gebäude nicht Anspruch auf . ge g nach P 1 nach Schärding zum es Münzgesetzes, so wie der Jagd , . 87 ; Frage dürfte es 6 , . s as eis Steuerfreiheit gehabt hätten ber sangen ei sogen in Hie Rach . 5 ; ; n 8 ; er Jagdverordnun ü dart Frage dürste es sich leicht fügen, daß auch die hiesige griechisch. Steuerfreiheit geha t hätten, herangezogen sein würden, in die Nach — jesterrei — ; enn die ge S . ö . Dar r g, weitere Verfügun 2 ich sugen, hiesige griecht 4 ö h ng n 5 J , , g, , , , ellen, , . in, , ,. ist letztere Verfügung durch die i nn Schweden und Norwegen. Stockholm, 20. März Unirte Kirche gleich jener in Kijow und Plozk in ihren ursprüng⸗ weisung , . 26. die der Einschätzung in den allgemeinen LTa⸗ 9. ae. ; . ⸗ . z w g . bende Bekanntmachung, 4. d 22st z Im Ritterhauses de a Fte lie Schoß zurücktritt, was ich die Schutzmächte der orie rif zum Grunde zu legenden Brutto-Miethswerthe übertragen. egi — Di he de Ir fe 8 . 45 * d. 22sten d., erfolgt: (Fädrelandet) Im Plenum des Ritterhauses wurde am 15ten 11 2chbß itt, was durch die Schutzmächte der orienta— 3 3 9e Brutto- Miethswert bertra zug beginnen.“ Die Verhandlung über beide Gesetzentwürfe „Se. Majestät der König haben ĩ . 6 88 . 3 * . ; n, ,,,, ; . ᷣ ö Erfte ĩ i ? ; 5. ö mittelst Allerhö Re soluti in Antr z Bankausschusses, wegen Verwendung des Ueber— lischen Lateiner nicht vermindert werden kann, was aber in der po §9 10. dürfte ongach in den nä sten Tae en schon stattfind ; 5 ; ö ; höchster eso ution ein Antrag des Bankausschus es gen J I dung des wb ü,. G ö. d z 3 z ö. . . . . ; ö n . ste sonach ch gen schon stattfinden vom 15ten b. zu genehmigen geruht, daß: 1) die Verordnung vom schusses der Bank, diskutirt. Obwohl sich Herr Herta in einem litischen Frage des Orients von großen Gewicht sein würde. Bei denjenigen Gebäuden der im §. 9 gedachten Art, welche

von 3Zu⸗Rhein erstattete Vortrag im J. Ausschusse der Kammer . der Reichsräthe über den Gesetzentwurf, das Einschreiten der be⸗ waffneten Macht zur Erhaltung der gesetzlichen Ordnung betref⸗ fend, ist bereits autographirt vertheilt. Der Antrag des Herrn Bexrichterstatters geht auf Annahme des Gesetzes in der Fassung, in welcher es aus der Verhandlung der Kammer der Abgeordneten her vorgegangen ist. Desgleichen hat Herr von Niet h a mmer im ver

,, 22 Mn NM 58 ; * . München, 28. März. (N. M. Ztg.) Der von Freiherrn

] 31 7 A1 schen B ) n in vielsal

adettensd . T ; ; 865 ; ist wieder zu verschaffen, Kadettenschule, da deren Fortdauer als nicht zweckmäßig erachtet Vers chte ven? Umst ende 56 h ,, ö BVerschteden mstant bvoörun . 1uch e nh Prov

do der Einfluß der Lateiner auch schon durch die pro

l izen, begünstigen dies

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testantischen und anderen reformatorischen von England, Deutsch

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