Jagd⸗ und zur Pflicht

die §§. 26

auch den Forst⸗, CGontraventtonen

Entwurss,

chen Beamten lnzeige vor Paragraphen des noch erledigt, und bei der Se der ganze Gesetz⸗Entwurf mit den zusäßen gegen 8 Stimmen genehmigt.

bis

mit dem X werde,

d3rntmer Kammer

wenn der Gesetz⸗Entwurf gegangen.

P A. 5.7 Die wider den Rektor der

zriegsgericht

i

Real

nanenten

bestätigt permanenten

Kriegsgericht

hatten.

igepunkte vor,

Segen de

Oldenburg ichtigung einer vom Fi Herr Uhden soll Offizler hessischen Offizieren gegenüber die größte sicht anempfohlen haben, da sich deren eine Rechtsf knüpf Diese Mittheilung ist eine rein erdichtete.

techl s perma

nal geb danach

, . 6 Verhalt an wichtig

Unter d gestrigen Tage erging ein Erkenntniß des flitasrgerichts, wodurch die von den Mit landständischen Ausschusses, Schwarzenl bene Nichtigkeits-Beschwerde gegen

kennt dar en Bundes ⸗Militairgerichts vom 17ten d. welches Geldstrafe von je

10 Rthlr. wegen Ungehorsams gegen eine Ano des Bundes⸗-⸗Civil⸗Kommissärs

wider sie als unerfindlich zurückgewiesen wurde.

Folgendes ist das Ausschreiben des Gesammt-Staatsministe riums, betreffend die definitioe Regulirung der in Folge des des-Vollstreckungs⸗Verfahrens weiter nothwendigen Maßnahmen durch die bestellten Kommissäre des deutschen Bundes. „In Folge

Sr. Königlichen Hoheit des Kurfürsten die Ausschreiben des Gesammt 28. Oktober und 18. Dezember v. J. hierdurch ien Kennktniß gebracht, daß fortan der Kaiserlich öster dmar von Leiningen⸗Westerburg gniglich preußische Staats⸗-Minister Uhden sich gemein e des schen Bundes der definitiven Re— 61 Verfahrens weiter noth nterziehen werden. Kassel, Staatsminister

Justiz

Ry zun Un

Otagats⸗

ö 11901 44 (G * schall⸗Lieutenant f

Kommissär

a n 8 1mm

„Für den

die politischen Ver Großherzog von Hes auf welchen die Verordnung 1850, die politischen Vereine betreffend, beruht, noch 1d, so haben in Gemäßheit de Urkunde verordnet und verordnen, wie Die Bestimmungen der Verordnung vom hen Vereine betreffend, sollen von dem die gedachte Verordnung erlischt, auf weitere Wirksamkeit erhalten Urkundlich zc0. Dalwigk.“

2) Verordnung vom 27. März, die

nate

von

Vervielfältigung und V durch Druck

betreffend.

Hessen

III.

und bei ? ) 20

Gnaden, Wir

von Gottes Großherzog Son Nachoem Unseren getreuen nden den Entwurf eines Gesetzes zum Schutze gegen den Miß h der Presse haben vorlegen lassen, es aber voraussichtlich sein wird, daß noch vor Ablauf der im Artikel 33 rordnung Oktober 50 für die Wirksamkeit dieser dnung festgesetzten Zeit die ständischen Verhandlungen über Entwurf beendigt und hiernach das beabsichtigte Gesetz er— werde, bis dahin aber die Fortdauer der gedachten Verord ir Erhaltung der Sicherheit des Staates dringend noth— ist, so haben Wir auf Grund des Artikels 73 der Verfas verordnet und verordnen hiermit, wie folgt: Einziger

e, Bestimmungen der Verordnung vom 4. Oktober 1850, ielfältigung und Verbreitung von Druckschriften und ver durch Druck, Rede, bildliche oder andere Darstellungen strafl Handlungen betreffend, sollen von dem Tage

lIrasbare 2

möglich

9 1 vom 4.

14

welchem die gedachte Verordnung erlischt, bis zur Erlassung zum Schutze gegen den Mißbrauch der Presse in eit erhalten werden. Urkundlich ꝛe

J ming 22 Ludwi 9. (

Gesetzes

von Dalwigk.

„die Erhebung der Staats

es Jahres 1851 betreffend. Ludwig III., von Gottes

den, Großherzog von Hessen und bei Rhein ꝛc. 1c. Nachdem

zir mit Unseren getreuen Ständen übereingekommen sind, daß

Finanzgesetz vom 7. Oktober 1845 auch für das zweite Quar—

des Jahres 1845 noch fortbestehen soll, so haben Wir verord

net und verordnen hiermit, wie folgt: Art. 1. Das Finanzgesetz

vom 7. Oktober 1851 wird auf das zweite Quartal des Jahres

1851 ausgedehnt und in Wirksamkeit gesetzt, und es sind daher

nach Maßgabe besselben die sämmtlichendirekten und indirekten

Steuern, so wie solche durch die vorliegenden Gesetze und Verord—

nungen bestimmt sind, bis zum 1. Juli des Jahres 1851 fortzuer—

heben. Art. 2. Unser Ministerium der Finanzen ist mit der Voll—

ziehung dieses Gesetzes beauftragt. Urkundlich z. Darmstadt, den 29. März 1851.

von Lindelof. Auflagen für das zweite

Ludwig. F. von Schenck.

Oldenburg. 3tg.) Der Prästdent verliest ein Schreiben des Staats-Ministeritums, welches die vom Budget-Ausschuß erbetene Aufklärung über die Art und Weise ertheilte, in welcher die Staatsregierung den zu den bewillig—

Oldenburg, 27. März. (W

D.

Schlußabstimmung dure beschlossenen Jedoch Vorbehalte statt, daß man dieselbe durch

von einigen

welche

Steuer⸗ machen. mit

442

Supplementar⸗ Kredit von 27, 000

Die Antwort erfolgte dahin: da für die diesjährigen Mili

habe (47, 000 Rthlr.), daß die

ten Militairkosten beantragten Rthlr. zu verwenden beabsichtige. der Landtag die veranschlagten . Ausgaben so bedeutend ermäßigt hab ö ö. ; . damit auszukommen, sich gußer 5 . würde dieselbe die beantragten , . Rthlr. zu , , zwecke verwenden, als um diejenigen Ansätze des eingebrachten or⸗ änschlags, welche durch die Beschlüsse des Landtags rniedrigt wor⸗ den sind, insoweit wieder zu ergänzen, als e e n tas egi unumgänglich nöthig erscheine. Dies Schreiben ging an den Bud get Ausschuß zum Bericht. Außerdem erledigte der nasgesetz für aufgehobenen Mühlenbann

an Staat oder an die Pflichtigen vertragsmäßig für de oder zu leisten übernommen hat. In Zurücker

Entschädigung. Ist für Gruntstücke : die Zahlung geschehen oder übernommen Verhältnißwerth der Grund

Bannr

Landtag in erster Lesung das Entschä Entschädigt wird nur, as Bann recht etwas gegeben stattung besteht dann die

Io h zu gleich

den

Bevollmächtigte erklärt hatte, das Gesetz

den, bevor auch das Finanzgesetz ging man Organisationsgesetze l dung der Gemeindebezi spra sich abweichende Namentlich wollte man für die katholischen Landestheile spiele nicht Grundlage des Gemeindeverba ten lassen e

Bestimmunge l

wieder zum

als die richtige Außerdem bot die Raw 9) 3 Uber die 2

9

Betheiligung, Ernennung den Bürgermeister

Frage inen en welche und

. * 2æ 3M an Wah

Landtage zu rdnung Für das letztere sprachen die Abgeordneten S pancratz und Buchholz, für das Abge t Wibel und der zterstatter Niebour J., welcher, wie die beiden inderen Redner dieser Frage für die wesentlichste Grund age ganzen Dieser Ansicht pflich tete Ver

sammlung in namentlicher Abstimmung bei mit 25

4e eérstere

des

immen.

Samburg sen und Mitgliedern

gestern auf der

X * * 1 Vesterrei-

11 16 Uhr

Gärten mit einer Monarchen zu festlich geschmückt alle Balkon standen die Gondeln erwartend. Plötzlich erschallt den Linienschiffen Kanonendonner Dikasterien und der Munizipalität eilt der Se. Majestät schon nahte. Begleitet von Grafen Radetzky und von unserem Gorezkowski, verließ der Kaiser zetrat die Piazetta, wo ein großer Theil der Garnison in aufgestellt war. Kaum e sich der Monarch gezeigt, als ihn auch ein nicht enden wollender Jubel begrüßte; die Damen, die sich trotz des schlechten Wetters sehr zahlreich einfanden, schwenkten die gleich so vielen weißen Fahnen, die von allen Fenstern und Bal konen wehten. Der Kaiser zuerst seinen Schritt zum St. Markus⸗Dom, an dessen Schwelle der Kardinal-Patriarch wartete, trat nach abgehaltenem Gebete aus dem Tempel, ließ die Garnison vorüberdefiliren und begab sich sodann unter lautem Zuruf in den Palast. Ungeheuer war das Gedränge auf der Pigzetta, da erschien der Kaiser auf dem Balkon, und ein Evvivag erscholl durch alle Räume. Der erste Akt Sr. Majestät war die Unterschrift des Dekrets, womit unsere Stadt das Privilegium des Freihafens erbält. Dieses Dekret befindet sich schon unter der Presse. Gestern wurden die Behörden und der hohe Klerus Sr. Majestät vorgestellt, worauf die Besichtigung Arsenals folgte., Ueberall, wo der Kaiser erschien, erscholl der hafte Zuruf der Menge. Zur Tafel wurden nebst der K. K. neralität und dem Avmiral die Vorsteher der Civilbehörden, die Geheimen Räthe, der Podesta, der Kardinal und einige Domherren geladen. Heute fand auf dem Campo Marzo große Militairparade statt, hierauf wurden das Militairspital, die Brigg „Montecucoli“, die Goelette „Phönix“ und die übrigen im Hafen befindlichen Kriegsschiffe, dann die Kaserne und das Marine -Institut in Ser— vola besichtigt. Abends besuchte Se. Majestät auch diesmal das illuminirte Opernhaus, der Empfang war ebenfalls so glänzend wie an den früheren Abenden. Der Besuch der obgenannten Ob— jekte führte Se. Majestät mitunter nach den entlegensten Stadtthei len. Ueberall erschollen begeisterte Acclamationen.

Fenster

Und Reihen 1 den Gärten, den er ten Augen Aetihen an den arten, de ersel 17971ugen

blick im Lido

Feldmar llitairgouv

ampsboot

Tücher

lenkte

Frankreich. Paris, 30. März. Während der gestrigen Sitzung der National⸗Versammlung eirkulirten zahlreiche Ministerlisten. Am bestimmtesten wollte man wissen, daß der Montag ein neues Kabinet Fould, Baroche, Faucher, Rouher im Moniteur bringen werde. Minister Vaisse soll beim Herabsteigen von der Tribüne feinen

Freunden versichert haben, er werde dieselbe nun nicht mehr ten. Die Legitimisten sollen mit der nicht sehr zufrieden sein.

In der gestrigen Sitzung der Jules Favre eine große Anzahl Petitionen um neuen Wahlgesetzes und . rechtes niedergelegt. Die Kommission hat den

daß durch eine Versammlung von nen nicht auf das Büreau niedergelegt den genommen und Ressiguier zum Berichterstatte Ueber die Paris-Avignoner Eisenbahnfrag Der Zweck ist, erung unterstutzte

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Versammlung Abschaffung

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Compagnie erreichen. wurde nicht

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Marschalls baren ungegründet.

Bei der Abstimmung über die mo

menil' die Bonapartister

gegen dieselbe gestimmt, Bonaparte, Briffault

nung enthalten.

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Lamartin

Großbritanien Sitzung

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mehr gan . Aberdeen,

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über den

rterhaus Sitzung vom * erhoben sich heute einige Stimmen f tley Herr B.

„das junge Italien“, Stand und Gesinnung der politische auf Dienstag eine Motion ankündigte. Der Ausländer in Uniformen und mit vermuthlich zur Ausstellung kommen (hört, hört!! und Reden halten würden geeignet, Anarchie und Aufruhr in den Reichen der Alliirten Englands zu erregen. (Hört, Hort! Oberst Sihthorp klagte über die ungehen ren Leierkasten (Gelächter), die seit einiger Zeit in den Straßen allzulär—⸗ mende Musik machten. Sir G. Grey, Slaats⸗-Secretgir des Innern, erwiederte, daß die Ruhe Englands weder von Flüchtlingsreden noch von Leierkasten viel zu fürchten habe; Regierung und Polizei seien wach— sam. Auf eine Anfrage von Herrn Reynolds erklärte John Russell, daß die Regierung in folgender Reihenfolge mit den Geschäften vorzugehen beabsichtiger Montag, 31. März: Comité über die Veranschlagungen für Armee und Feldzeugamt; kommenden Freitag Vorlage der Budget⸗Movdificationen und Be

n beschwer ten sich, der Flüchtlin

5 ; . Wor 2 b

und deren zweite uber die vielen

Feuer gewe hren

Lord

betre⸗

Kabinets-Combination

Cr 6 1 2 Linkommensteuer; Freitag, Mai:

Comité über

Bezug auf die Maßregel der Abschaffung des

Königspostens wolle er der öffentlichen Meinung

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Abschaffungs⸗Bi die Frage d

die Auf

und einbringen.

Konzession machen

Session richt

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hrin a 8 einbringen wolle

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Lage, Und ging dann

Dänemark. Kopenhagen, 27. März Girft einen Rückblick auf die Wirksamkeit e lche am gestrigen Tage geschlossen wurden, so ergiebt sich, Gewinn ihrer Thätigkeit größer ist, wie ihn irgend eine an re gesetzgebende Versammlung in gleicher Zeit jemals erlangt hat bedeutende Menge wichtiger Angelegenheiten ist zur Behand— jung und resp. schleunigen Entscheidung gelangt. Der Landsthing hat in den 57 Monaten seiner Dauer 54, der Volksthing 66 Ge setze behandelt. Davon sind 44 schließlich angenommen und 32 ha ben bereits die Königliche Sanction erhalten, welche auch in kur zem den übrigen 12 gewiß zu Theil werden wird. Sind nun auch einige dieser Gesetze nur klein, nur für einzelne Fälle maßgebend

man

1m

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443

so ist doch auch eine nicht geringe Anzahl von bedeute

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Einige von diesen größeren

Oesetzes ware

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welche nur in dieser Session durchgeführt sind, sind doch d

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reichsten, j zollgräanze

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Dänemark und über Reichstagswahlen auf sverwalter und Zollbeamten, über

zwischen

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über Postversendungen u. die Königliche Sanction

b Jagdrecht, über Ehen

über Einführung

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wie die Gesetze über Aufhebung der Zollverschiedenheit Schleswig, s

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rdam Augsburg Frankfurt Hamburg London 12.5 Paris 155 K. Gold Silber 1322 bez. Fonds beliebt. Bauk- und Nordbahn-Actien höher. ten und Devisen niedriger, mehr Brief als Geld.

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