. z Preußischer
dschaftlichen Aus schusses genau nach Vereinigung der Herzogthümer auf eine theilweise einzugehen geneigt Mitglledern der gothaischen Abe ist, und in welcher Weise oder ob sie die Hauptfrage vorher noch
js koburgischen aber nur 9, an beide Abgeordneten-Versammlungen selbst zu deren Entscheidung Alle Post-Anstalten des In⸗
sammensetzung des vereinigten lan se Auslandes nehmen Bestellung e
6
thungen am 25. d. M. geschlossen und über das Ergebniß ihrer 25 8 de, ,. e, . ö 3 r Volks z von den 25 Verhandlungen verlautet Folgendes: der Volkszahl, so daß d 2
Abo
S ständi itische, geordneten ⸗-Vers 921 . Die von der Staatsregierung beantragte vollständige politische ,,,, dagegen nur 6 zu dem gemein bringen will. Dar nnement beträgt. J ; finanzielle und admmistrative Vereinigung der Herzogthümer ist von nen fen Rleusschüsse abgeordne zerden möchten.) r 5 Rthlr. für 3 Jahr. M ; nuf der Kommission als . wahren inneren Interessen Beider entspre⸗ ö e fr hre e auß tritt abwechselnd in Ko — w J 10 Rthlr. . jf Jahr. . . 23 ; ö. 9 w - 9 6 Riese⸗ we, , fu Berlin die in 4 86 ] I ; ae Der vere e . 628 s. 3 6 . X . 9. . Erpedition des reuß. Staats- chend, nicht erkannt und, deshalb abgelchnt agen, e . burg **ü Goth ef Berusung der Staats, Reg erung n gan n, Seine in allen Theilen der Monarchie . 6. . k 4 . ; Er faßt in der Regel seine Beschlüsse nach 22 . ohne Preis-Erhshung. ) ö . . , . / E senbahn Verkehr. Sei einzelnen Nummern wird P . . r 2 ; ) 3 . . ; ehren⸗ raße Nr. 57. — —
dieselbe von der Nothwendigkeit, bez. ö. = , , ,. f ; ; . q. ihr Sitz e! Hffentlich. . . 2 3. * sen staatlichen Verbindung der Herzogthümer sich überzeugt und ihr , und zur Gültigkeit eines Beschlusses ist *
geeignet scheinende Vorschläge zu deren Verwirklichung gethan, Sie Eemnsgähene fs von wenigstens drei Vierteln der Gesammtheit seiner er Bogen mit 235 Sgr. berechnet hat in dieser Hinsicht zunächst die Untheilbarkeit der koburg⸗gothaischen Bezeichnen jedoch fünf Mitglieder eines Her—
Lande, als eines Ganzen, dem herzoglichen, beide gemeinschaftlich regie⸗
pie Ann sen e gan Nördliche österreichische Staatsbahn. Mitglieder erforde . 6. 6. ö
d beantragt, és möge in den beider= zogthums (inen zuß Del ußf s fung , , . Gegenstand als Die Einnahme des Jahres 1850 hat gegen die der Jahre 1849
an en, in r unbsch als zugleich von vorzugsweiser Bedeutung für ihr Herzogthum, so kann über und 1848 eine sehr bedeutende Zunahme gehabt, welches, obgleich
zwo )steser E 16 8 ĩ. 4 836 6 = j 9 Ir ( 8. okRrkRo 536 . 8 . d ? 5 . L ell
sowohl die ö Gegenstand nur mit einer Stimmenmehrheit von drei Vier- auch der Waaren-Verkehr eine beträchtliche Vermehrung zeigt, haupt ⸗ f 185
festgestellt werden, den Sitz ber Mitgliederzahl des Ausschusses beschlossen werde s⸗ ; z ,, 4, G0 MW erli Mittwoch de H. April 18 5 ; . teln der Mitgliederze ö sses beschlos verden. sächlich dem vermehrten Personen-Transport zuzuschreiben ist. C e Ber lin, Mittwoc den Bp. A pr L851.
ö w 2 . . —
renden Hause gegenüber, anerka seitigen Landesverfassungen die Verpflichtung des Regenten t . ö an, Regierung und seinen eigenen wesen lichen zufenthall n st, k Ruc' ehen bes' vereinigten llandschaftilchen!Ausschuses be. Uran frun ganhen Jaht? 1h befs eth, ner Pet ond in halb der loburg gothaischen . . ö , en, . darf der Sanction des Herzogs, um Gesetzeskraft zu erlangen. 3, 803, 449 Cir Güter; im Jahre 18 19 . l . . 8 e. . , für die . , , jtoburg und Der Herzog verkündigt, die Gesetze, zu denen der Ausschuß mitge⸗ Personen und 3. 100, 666 Ct. Güter; im Jahre mr n. 5. . V n rn, hen rung Erbfolgeorknung, so . 1 k . ,,, , n,, . ,, durch befördert 31 520 Personen und S9, h] Ctr. Güter, Es wur San 6 ckmals 2 Irückaekommen werde Fö 1 ge brach 968 wur? je doch damals uf Antr ( us nesprochen, daß wegen Vormunbschaft über den Regenten en Herzog , , . , . 1 Wochen nach Vorlage den sonach in 1850 gegen 1849 mehr befördert 327,894 Personer d . . 1 , , , ö. ,,, fur desselben an den Herzog nicht erfolgt ist. und 702,843 Ctr. Güter; gegen 1818 wurden mehr befö aleich sein werde. Sie müsse . korn beschlossen, die Berathung 8 ⸗ ⸗ ö. ö ö z ö. h 663. . Uh! — 14 ö . f ,. . . ; . ö ꝛ 83 84 . Him mrngen getroffen werden, z auf sich zu laden, zu dem Scheitern dahin auszusetzen ö , beiden Kammern ein 9
denselben gleiche verfassungsmäßige ben a = . auch daß zur Fernhaltung . Ne Staatsregierung hat die Befugniß, den vereinigten land dert 132,353 Personen und 1,901,355 Etr. uten 8 J 53 ilso, c ͤ zu
terer Streltigkesten über die Erbfolge 2c. der agnatische Kon⸗ schaftlichen Ausschuß zu vertagen und aufzulösen. Im Fall der Auf⸗ Einnahme betrug im Jahre 1850 für Personen 1,342, 118 K . dieses Gesetzes beiget en zu hab . 69 schwer ö . ,,,, . so weit als thunlich, sedenfalls aber von Sꝑiten des näch; . 11 1 ĩ i d des 'tzes, wie folgt, aute Ong diese ö ing 9 die gestrigt
sens, s lösung müssen die beiderseitigen Volksvertretungen zur Bewirkung 3 Kr. und für Güter Jö, 602 Fl. 30 Kr., zusammen 7,3 1772 Kö sten Agnaten, des Prinzen Albert, Königlich Hoheit, eingeholt —ͤ Unterrichis und Bewilligung für Realschuler Ankunft Havnau's anrathen, nach welchem der §. 7 des Gesetzes, n g ö , f . l l stehenden Bestimmungen in di i g at, so
Hoh einer Neuwahl für denselben binnen 3 Monaten zusammenberufen Il. 23 Kr. Die Gesammt- Einnahme des Jahres 1849 betrug Unt : ung werden möge. Dagegen ist sie auf eine Berücksichtigung des be- werden. . . ——— . ; 450,341 Fl. 36 Kr. und die des Jahres 1818 nur 1,039,856 n rn. ö. ö e, . „Für alle Befugnisse, welche. w 16 Beratl z kannten agnatischen Protestes gegen „die Bestimmungen des go— . Gesetze, welche sich . Verhältniß der Herzogthümer zur Fl. 39 Kr. Es betrug mithin die Gesammt, Einnahme des Jahr . , nnn nen, on n, Wegfall gekommen sind, wird den Berechtigten eine C. . Nö Berathung G thaischen Staatsgrundgesetzes von 1849 über die Regierungs- Bundesgewalt, auf das Militairwesen oder auf diejenigen mit der 1850 gegen 1849 mehr 897,379 Fl. 47 Kr., was eine l hh nnn, , h aus Staatskassen gewährt. ht in dem 15fachen Betrage serent Abgeordnete Schäffer schitt der ahgemenen rechte des Herzogs und über dessen Rechts verhältnisse zu den in Rechtspflege in Verbindung stehenden und andere gemeinnützigen An schnitts-Mehreinnahme pro Monat von t ö, . i, ,, des zu ermittelnden durchschnittlichen Ertrags in den letzten zehn Staatsgut verwandelten Domainen“ ihrerseits nicht weiter inge⸗ stalten beziehen, deren Gemeinsamkeit für beide Herzogthümer verfas⸗ Gegen 1848 wurden in 1850 mehr eingenommen gangen, weil diese Streitfragen bei Ablehnung einer vollständigen . polikischen und finanziellen Verschmelzung beider Landestheile zu n nächst nur das Herzogthum Gotha berühren. schusses, ) Die Kommission hat gleichfalls anerkannt, daß nach den ob wie Staatsverträge il 4 waltenden politischen Verhältnissen Koburg« Gotha der Gesammt walt und das Militairwesen; auch die Organisation der Behörden, demselben folgt der August mit 95,5 heit der übrigen deutschen Staaten gegenüber ein Ganzes bilde, und für die dem Geschäfts kreis des Ausschusses zugewiesenen Staats- it 89, 2604 Personen, die geringste brachte der März mit 31,86 9 RP che Schreiben über die d 3 ö. . daß daher eine Gemeinsamkeit seiner Staatseinrichtungen im Ver- Verwaltungszweige. ersonen. Bas stärlste Quantuin der Güter betrug 102,796 Ch a, de, ,, 3 , . J . Antrag hältniß zum deutschen Staatsorganismus, wie dieser sich auch ge⸗ Die Entwürfe zu Gesetzen können sowohl von dem vereinigten im Monat Dezember, dem folgt der L nit zelchzisse wir Kenton n , ng flirlgee enleng Tzon. während außer dem Referenten stalte, einschließlich der Militairverhältnisse, eben so nothwendig als landschaftlichen Ausschuß an die Staats-Regierung als von dieser 524 Ctr., dann der Septemk . 838 t da tionalgarde Auflösung in Schlestadt. Vermischtes. Eriegern, Schäffer, Sachße, Ritt . . r zweckmäßig sei. Sie hat sich daher dahin vereinigt, daß sowohl an jenen gebracht werden. Dem Ausschusse steht bezüglich der für geringste betrug nur 254,97. im Februar. Die stärkste Großbritanien und Irland. Parlament. Unt . Bedarf für die Erblande auf höchstens 150,000 Rthlr. berechnet), SVorlage U auf Seiten der Staatsregierung als auch der Volksvertretung ein die Herzogthümer verfassungsmäßig als gemeinsam erklärten Staats⸗ Gesanmt ö Einnahme betrug 9374 öl 57 dr. onal kussion über liturgische Streitigkeiten. Finanz⸗Ausweis Zimmermann sich für den Ant 9 der Majorität erklären, da sie . Motiven und spricht zur ; dem Bedürfniß dieser Gemeinsamkeit und den finanziellen Folgen Verwaltungszweige und öffentlichen Anstalten die Befugniß der Eta . er demselben folgt der J me n nachricht Nachrichten über den Kaffernkrieg. . des X huldi msein glauben, das G Deputations⸗-Antrag gerichteten derselben entsprechender Organismus herzustellen sein werde. tisirung und der Geldmittelverwilligung oder Verweigerung zu. Die 2 Kr., dann der August mit 227 61 Fl. 31 Kr., die geringst r . Geset ig über das gesetzliche Alter zur Able setz zu Stande zu ; ih nng ü,, . hne Debatte unver
So wenig die Kommisston ferner aus den umfassenden Vor⸗ P von demselben innerhalb seiner sompetenz verwilligten Geldmittel betrug 103.702 Fl. im Januar. 85 . / ing des Klosterge es . mischtes. Kammeinbeschlusse 6 nzelnen abzusehen und nur das Gar des Gesetz-Entwurss gegen 8 Stimmen ohne ebatte Uunver lagen der Staatsregierung die Ueberzeugung gewinnen konnte, daß haben die Volksvertretungen der Herzoögthümer Koburg und Gotha Frequenz und Einnahme von ir , . wird aufmerksam gemacht, daß zu t eine völlige Verschmelzung der Finanzen der Herzogthümer und im Verhältniß von 3:7 gleich den von ihnen unmittelbar verwillig— . aus einer Vergleichung deren gesammten inneren Staatsverwaltung, mit Einschluß der ten Beträgen in ihre Staats⸗-Ausgaben-Etats einzustellen, beziehungs- ersten Quat al befördert 99, 3435 Personen und 847,720 Clr. Güt — ; H Kirche und Schule, nothwendig und der Sachlage nach wünschens— j f . 8603 . Börsen- und Ham Nachrichten jede Entschädigung u zolle ß der Kammer satz des Inhalts is zur 14 J ĩ werth sei, hat sie jedoch in Ansehung der Rechtspflege die Errich srecht erhalten wiss. indem s ie Verbindlichke Staats- der Verhältnisse m , Aufenthalt . tung eines gemeinschaftlichen Appellationshofes für beide Landes— l ; ztädte in, theile unter der Voraussetzung der Einführung des öffentlichen und Derselbe ist ferner verpflichtet Namens der beiderseitigen Volks. im zweiten Quartal gegen das zbenen Rechte bestreiten ber C ĩ mündlichen Gerichtsverfahrens mit gemeinsamen Geschworenen vertretungen sich auf deren Verlangen der Beschlußfassung auf Gesetz 160 387 Eir. Güter, die Gesammt nimmt vorzüglich von Friesen da gerichten in Strafrechtssachen und der Aufhebung der privile⸗ entwürfe und andere Vorlagen der Staatsregierung zu unterziehen. Fl 3 K ö Im dritten Quart girten Gerichtsstände für Personen und Sachen, für nützlich Derartige Beschlüsse des Ausschusses sind in ihrer Wirksamkelt den Percsonen? und 978 55 Cir, Alleranädiast geruht: ; und wünschenswerth erachtet. Auch hat sie sich darüber geeinigt, Beschlüssen der bezüglichen Stände und Abgeordnetenversammlung atme betrug 665,214 JI. 52 Ki on,, ö . e d, , ö , , ö. , . daß, so wie in der eben genannten Beziehung die Gemeinschaftlich« gleich zu achten. Auch hat der Ausschuß die Verpflichtung, sich auf ü gegen 6 J ,, 14 . n, will, wenn einmal eine Entschädigung gewährt werden solle, diese er keit der für Zuchthaus-, Arbeitshaus- und Festungsstrafen noth⸗ Gesinnen der Staatsregierung der Vorprüfung und Begutachtung und 6148 'ECtr. ö . , , en. or Jachtmann den Rothen leviglich durch die Verpflichteten güfgebrgtt wissen und kann ich 1 wendigen Anstalten dem Interesse beider Landestheile entsprechen derjenigen Gesetzentwürfe und anderer Vorlagen zu unterziehen, 150 184 Fl . Kr.: agg d 2s erst zurden im dritten Suart der aus der sehnt ate werdeng gangen ,, ,, , würde, auch die Errichtung anderer gemeinnütziger Institute auf welche die Staatsregierung zur Beschlußfassung an die beiderseiti⸗ mel r befördert 7427) Personen 18 130, 835 Etr., die Gefammn . . — 3. heute die Kammer den von der Regierung mein samèe st ö a, m, mr, 9 4 23 , , , n, ; ; 6 . J,, 44 ; ⸗ daß, wenn heute die Kammer den von der Regierung gemeinsame Kosten und in gemeinschaftlicher Wirksamkeit beiden gen Volksvertretungen zu bringen die Absicht hat. Einnahme betrug mehr 063668 . m vierten Quart , putation eingebrachten Vermittelungz Vorschle ablehne, gen
befördert 187,681 Personen und ö . — ö . ; ir ; . 63 ö. ͤ 6 Theil.
Landestheilen vortheilhaft sein möchte Die Staatsbeg n beider Sertipathämer sind der .
; vorth möchte. Die Staatsbeamten beider Herzogthümer sind dem vereinigten de . 5 . ⸗ z ; ö zog l 1 91 wur Den das Gesetz auf gegenwärtigem X andtage nicht zur Ve schie⸗ bevormundeter
J hie inordnen“, einstimmig ihre
den ntwurf „Nachträge zu z etreffend“ stattgefunden haben werbe. Abend Sitzung wurde nun er Re . l tte die Bemerkung voraus, daß die Deputation ihren im Bericht niederge— 1848 an rückwärts gerechnet. Insofern legten Schlußantrag nach Lage der Sache abändere, so daß der sungsmäßig beschlossen worden ist, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der 44 Kr., oder im Durchschnitt pro Monat mehr 198,989 ni 9 * ö. . e 6 umme von selbe einfach auf Annahme des Gesetz Entwurss laute. Bei ö er Mitwirkung und Zustimmung des vereinigten landschaftlichen Aus Di so enorme zunahme 3 K lich J 5 ; 500.000 Rthlrn. übersteigen sollte, he sich der z Entschädigende se umfänglichen allgemeinen Debatte erklären sich gegen den Ar . sterr eich. ir · Ko verhältnißmäßige Verkürzung gefallen zu lassen. Die Mino- trag der Deputation die Abgeordneten Zimmermann, Riedel und ic 6 61 16 zeputation aber sprechen die
eben so Bestimmungen über die Regierungsnachfolge, so letzteren Monaten zuzuschreiben. Die größte z de eine ve * ; ; i ; . 96, 70 Frankreich. . zutation (Heyn und Oehme) Reichenbach; für den Antrag der . s nachdem das
. 26 2 ** 2 l. 39 Kr. ergiebt aden Karlsruh Militair-Kreditkass
1 2 21 Yo so 9 v
3. 2 = . ö ; zahren vom 31 Dezember
1,307,870 Fl Schleswig⸗H Altona. Die Ablieferung des Kriegs: rials ; . . , . jedoch der Gesammtbetrag dieser Entschädigungen
der Einnahme über das Verhältniß zur deutsche 5 f 3 h ö Ver samm 22 ö Ab⸗ J k einem Monat beförderten Personen brachte n it 96,706 e, . Pa , . . 2 d ; ͤ . dneten Vice-Präsident von Criegern Kölz (der kö , vieml Entwürfe über die Sapeurs-P̃ompiers und uber die ltaler paris. licht beitreten, sondern beantr bas Ve — er 3 bew geordneten Vice⸗Praside vb riegern, Rolz . 2 und dann der E n konferenz des Präsidenten mit Odilon Barrot. — Die Familie Orleans. . de ; w auf 30 ithlr. herabzusetz Ablösungsgesetz zu Stande gekommen, beklagt, d aß die Grundrecht ö der Minorität a 3 Heyn, jemals in Sachsen Gültigkeit erlan haben), Unger, vo ; Zachße und r Reserent Staatsmini R
1e zezsch
von Nostitz, Sachße von Friesen verweist zur Rechtfertigung der tegierungs auf die derselben beigegebenen sehr umfänglichen Widerlegung mehrerer gegen den
emerkungen. Zur Be
Dezember
11 8 dem Gesammtwohle des X 2 l daher übergegangen, werden §. 1 und
; ngs rt angenommen. t einem von der Veputation be tzentwurs ber die Staatsschuld⸗ Aegu ; ⸗ z . , , , an u san ß batte angenomn 8 1 ht u . ta⸗ l B 8c selbst einen zedeutenden aufzubringen haben antragten Zusatze lb Debatte angenom . Senrral A 0 / ; e ,,,. — 2 ; , ; . . . J den. ꝛ . Ab seord teten Reichenbach, Med ; Unger —1n J 41 . 1 Abg v E
weise durch entsprechende Einnahmevserwilligungen gehörig zu decken. dir Gefammt-Einnahme betrug 360,346 Fl. 41 Kr. Im zweit Der Aus schuß übt auch die Kontrole über die Einhaltung der von Quartal wurden befördert 189,230 Personen und 956*. 16 . . JJ . . ; echl ae bellen Loisse in fe ihm festgestellten Etats. Güter, die Gesammt-Einnahme n rung zu irgend einer En schdigunz für diefe ö lich seiben auf,. 1. 1 6 . l ? RNRese und ts⸗Minis
s als eine unverantwortliche Härte
daß die Entschädigung der Berechtigten aus der Staatskasse ge⸗ erscheinen müsse, denjenigen Juden, die sächsische Unterthanen seien, währt werden soll und glaubt, daß durch Anziehung unbetheiligter die ihnen durch die Grundrechte Rechte jetzt wieder zu
r ein neues Unrecht begangen werden dürfte; er entziehen.
Bei der Absti
daher für keinen ; ige kla Herr Staatsminister von Fresen macht aufmerksam,
ren.
Was nun die organischen Staatseinrichtungen für eine solche landschaftlichen Ausschuß rücksichtlich der seiner Kompetenz zugewie Gesammt-Einnahme betrug 807,12. 4 V , ,,, , au gal
theilweise staatliche, Gemeinsamkeit betrifft, so hat die Kommeission J senen Staatsverwaltungszweige und gemeinsamen Institute nach dem Quartal aeaen das ö e, 959 , a. , n, igt 3 , einst .
es für durchaus räthlich erkannt, daß, wie schon bisher, ein und herzoglich sachsen, kobrrgschen Gesetz' vom 23. Dezember 1846, die S6, 5! 2 C J n. ö . die e . , mung wur Anträgen
dasselbe Stagteministerium an der Spitze der Geschäfte stehe, und Verantwortlichkeit der Sltaatsbegmten betreffend, verantwortlich und vi 1. . z . 549 here en ef. seßr K 956 ö ) 5 nh kt 9 — ö 2. h. z ö 3. ö . , n, , ,.
zwar so, daß dasselbe seine Thätigkeit nicht blos auf diejenigen können rücksichtlich ihrer vom vereinigten landschaftlichen Aueëschuß 293 Ih8 Fl 13 Kr.: ö ö 6 ö. l wurden im ö ö 39 , , ö ꝛ . 1 n tte
Zweige der Staatsverwaltung erstrecke, für welche eine Gemeinsam nach diesem Gesetz in Anklagestand ,, . 8a ns Hy son 1 un von Berechtigten wie von tten lang ersehnten
keit beider Herzogthümer herzustellen für gut besunden worden ist, versetzt werden. y. an (686 FI i. k ⸗ ö. , ;
sondern auch auf alle übrigen. Der vereinigte landschaftliche Ausschuß hat in Berreff der sei⸗⸗ * . . 16 . ,,, , Abschnittes ,,
5 , ,, 34 . 8 ,. 9 6 . 3 n,, ,. rsch einen könne. Nu: wenn es gelänge, seden Samen i
1 2 1 . 1 . s tracht zwischen Berechtigten ind V flichteten zu beseitigen, nur
8
Hinsichtlich der Volksvertretung dagegen hat die Kommission J ner Kompetenz zugewiesenen Gegenstände das Recht der Bitte und ͤ Sranz ! zu ertherlen. dann würden sich die Zustände im
cht, Ausführung dessell
s durchaus nicht rath eden Saamen der
so gestalten, daß Sachsen und der Grund!
. Herstellung eines besonderen aus den volksvertretenden Körper Beschwerde bei dem Herzog, so wie die Befugniß, von der Staats . fon 31no K . a ,,, —5 ö 3. . ) ⸗ . ' , 9 ; * schaften beider Herzogthümer hervorgehenden Organs für die ge- regierung alle diejenigen Aufklärungen mit Akten- und Urkunden— e ; ,,. . ; K. ; ) f 9 ö 1 . 89e 3 n 6. Apri— * Masestät de Kaise jeder Eventualita ru ig entgegensehen ind allen Dest erreich 3. . , , ,,, . suchte. Zukunft fest und si entreten t l
Ereignissen
meinsamen Staats zwecke sür zweckentsprechend gehalten und bean— Vorlagen zu fordern, welche ihm für Erledigung der seiner Kom
tragt, es möchten für die Zusammensetzung eines solchen vereinigten petenz zugewiesenen Geschäfte nöthig scheinen Er hat ferner die der Niedersch é Zweigbahn wurden im NM M her vorgestern nach seiner Ankunft die italienische Oper be . 2 , für dessen organische Thätigkeit und Befugniß der Entgegennahme von Petitionen über Gegenstände 1851 5537? en und 24,389 Ctr. Güter befördert und in inze r i' seinem Erscheinen in der Hofloge vom Publikum mit u. in , ., — ö , i dn Stgateregierung ner Geschäftsthätigkeit. Derselbe steht aber nur mit dem Staats ein ö . . autem h isigsmu n ige . ö ö.
9 . erten Volksvertretungen beider Landestheile, fol— Ministerium in unmittelbarem Geschäftsverkehr. Hie Xotal mahme im Isten wugartal! Mehrere Anträge deri einisters für Kultus und kerrlcht gende wesent che Bestimmungen getroffen werden: Wenn der Herzog stirbt oder das Herzogliche Haus zu regie- betrug 1 54 11,291 Rihl sind von Sr. Majestät dem Kaiser genehmigt, um danach bei der ö dae e. i nnen ren aufhören sollte, hat sich der Ausschuß ohne Berufung zu ver—⸗ die Tote nnahme des 1 Quartals d d=. 18 192 rganisirung d ech sch 3. . ch . von ,, . H ,, n. werden c lamm eln um die Gesammt Intereslen l eiden Herzogthümer gegen⸗ mithin in Diefem Jahre mehr ; ; s eltun . der fi i en 1 r nn, in . n 6. , ö lichen Ausschusses . 065 e , , . n , n, landschaft⸗ über der Staatsregierung zu wahren. Vor dem Regierungs Antritt kealschule zu Prag erlord⸗ an ⸗usla . . . ; ,. geordnet. (So began ige wir 6 5 ö , , r. / ., . . . n, ‚, n , ö — J , 61 ,, . i stimmung mit dem Wunsche Kommission, von der ln ht . 9 . n,. e , . der landschaftlichen Ausschuß. die n ei liche Versicherung 1èPrag und E 6 J . j . . w h. P Ma ort 1 shrer Vegntntlon sermaßen ein . 3 ö =. , , , gewis⸗ auf Einhaltung der Verfassungen beiher Herzogthümer ab. l weg beantragten 9 , ,, . . einigten Herzogthümer hip 7 ., Staats zme g ver⸗ ö Dies, sind die wesentlichsten Bestimmungen, welche die Kom— 3 agensur tifchen V ,, . 3 3 3 , ,, der mil ssion für die Herstellung eines Srgans der Volkevertretung für 5 vbligen M il cher eh a a en ö. Vehandlung der gemein sanen Staatszwecke beider Herzogthümer in üe der Lande ande ' fhast Een chschtn Uelsen Hort; sürnn bar, C. würd nun zun chst darguf ankommen, sieben Mitgliedern der flonmnnisste n sis lan: 3 ider elt don b und, inwieweit die Staatsregierung nach, dem, ablehnenden leger ö. . gegen Einzelne begangenes
agegen für eine Zu- Ergebniß der Kommissionsverhandlungen für eine völlige staatliche Feldzeugmeister Hayngu ilt, von. Graz hier angel . ; rage habe die Regierung ; Der 234 zminister ist t gestern nac Pre 3 rein, ö. gzt' vorliegende Vermittelungs
D a- , , , de, e, , ere m, warm * . * . . J neisten d zur ffnungsfahrt der Prag Vresdener Gähn ,,. ö. sch ) ö 9 ordn. von osti Ard die Debatte geschli
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4 , . auch 1 glaube e 6 H enhymmen werden würde 9 ini aer , m hn, . haler nicht in Ans ich genommen werden wi . Nach einigen gil nse rheit auch n . K , j Rin stekt i ch
) mw yr ö zinsich )
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12 1 3 zyrugel Erläuterungen z vorzugehen Erlahk u 9 U bhößmische Der Entschädigung U lag 1 1 (1 2 zur Wide ig verschiedener aufgestellter Bedenken über sische Unterthanen sind, bewendet es zu
1 . MMs z . III B Gmeinon heutigen l 18 zu einer allgemeinen
und schließt unter Hinweisung Antrage
rganisirung
rana gangen.
. ta Q , , did m. . . . 2 z rn n. 1m.
R . 8 51 46 bake Statthalter
Beh anntmachun gen ⸗ den 19. Juli d. J., Vormittags 11 Uhr, für jedes verslossene Jahr an die Kämmerei des hiesigen 21. Dam Fahrt . ) . 2 . dor dem Herrn Kreisgerichts-Rath Slevogt an Gerichts Magistrats zu entrichten ist. zwischen Bürgermeister szr. von Seiller, schon vorgester! 16251 Nothwendiger Verkauf. stelle hierselbst anberaumten Termine zu erscheinen und Danzig, den 20. Februar 1851. tettin und Riga hn nnn, . 2 , ö Das hierselbst in der Fischerstraße Hausnummer 98 die Flage vollständig zu beantworten, widrigenfalls nach Königl. Stadt- und Kreisgericht. J. Abtheilung. — das Dampfschiff „Düna“, geführt ware] ö herr von Bruch wonit vor seini gelegene, Vol. Il. Nr. 26. des Hypothekenbuchs verQ ö. i nr des Klägers die Trennung der Ehe aus Tan JJ ,, Gu f, B bh ne. 6 . nn! n n, . Siegesmund Alerander , . , Major v. Schmidt für Dem Kaufmann Herrn Lonis Saling in Berlin sind der n, , n. . . zufolge Torgau, n 6 . . werden wird. angeblich 4 29. Ignnar d. J. dreißig Actien der Prinz n en, . ens . in er Registratur ein⸗ Königlich. , , . Wilhelm - Eisen bahn, jede 100 J haler, namlich die : are au] 6065 Thlr. abgeschätzt worden, soll igliches Kreisgericht. J. Abtheilung. fortlaufenden Nummern 4948. 4949. 4950. 4951. 4952. am vierten Juni 1851 149) ; 4953. 4954. 4965. 4966. 4967. 4968. 4969. 4970.
an Gerichtsstelle, Junkerstraße N / . * ö h. V ,. . e Nr. 4, vor dem Kreis⸗ 6 4971. 4972. 4973. 4974. 4975. 4976. 4977. 626 ; N. 83 2 Da z . ; . . . . ? . ' 9175. 976. 4977. 6269. gerichts Rath Händler subhastirt werden. a, ; ö. Kaufmann August Wilhelm Grauert und 6270. 6271. 6272. 6273. 6274. 6275. 6276. 6277
seinet, Che frau Dorothea geborenen Krafft zugehörige S278, nebst den zu jeder dieser Actien gehörigen 8 Stüci
Frankfurt a. d. O., den 20. September 185 ö . 2 S 50. z ,, 7 e Königliches Kreisgericht. 1. Albiheilinng. Grundstück zu Danzig, auf der Speicher Insel in der Dividendenscheinen N. 3, 4, 5, 6, 7, 8, 8, 10, auf J 8 ö 2 K 1 . 1
Abgangs⸗-Tage von Stettin nach Rige 9 s 5 z z . 21 17 Dll ( 1 1 ö — . Sonnte 83. Mai, Mora l Komitats⸗Vorstan ind T d n, Um mil Und 9 ö 66 , ö. . dere Mi der N Abgeordneter Oehme, so daß nunmehr J ün ; 1 5 Mint. 9. Juni. 13. Juli men
ö 2 Juli.
Die Frage
die m Antrage übereinstimmt. T
Sachsen. Dresden, 4. April. (Dr Präsiden ie Kammer (durch Annahme des obigen S. 5) Abendsitzung die Tagesordnung beginnt mit einem Vor dem Beschlusse der ersten Kammer beitreten? wurde in namentlicher Abg. Lehmann, als Referent der ersten Deputation, über Abstimmung von 45 Stimmen mit Ja, von 14 Stimmen mit Nein
; beantwortet, mithin von der Kammer angenommen. Mit Nein ant worteten die Abgeordneten Neidhart Medicke, Eulitz, Oehmichen, Kölz, Axt, Elbel, Müller von CErimmitzschau, Naundorf, Haber—
trage des 1 uge Dev
10 gluguß den Erfolg des Vereinigungsverfahrens bezüglich der Kammerbe 21. August schlüsse, den Gesetzentwurf, Nachträge zu den bisherigen Ablösungs
Hopfengasse und Kiebitzgasse unter R Hy ie J 50 bis i ö ; : 69 1 r. 63 des Hypo⸗ die Jahre 1850 bis inel. 1857 lautend, entw z Zeptember ; 1k . 16 J 217 e thekenbüchs belegen, ist Schuld 1 . , , , e gesetzen betreffend. Die Hauptdebatte der heutigen Sitzung erstreckte 217 Oeffentliche Vor h . gen, ist Schulden halber zur nothwen⸗ den, und hat derselbe de Amortisation in 21. September geseßen betresend!· ien . ,, , f, M. k, , g, . l 29 Major ö . g , Regi digen Subhastalion gestellt gebracht . 5. . sich hauptsächlich auf die vermittelnde Erklärung der Staatsregie⸗ korn, Müller aus Mühltruff, Riedel, Reichenbach und Winkler. . 2 7 5 2 3 imen e Der Bie Term ĩ ö ‚ 2 . 1 , , ; ; ö , e, Hinsichtl r nhbriae Differenze - die K er Folge angenommen dahir gehend Wilhelm v, Schmidt hierfelbst hat gegen . . , derm wird '. . Nach Anleitung des §. 13 unserer Statuten fordern 19. Stiober. rung, daß sie für geeignet halte, den Berechtigten für die im Ab Hinsichllich der übrigen T ifferenzen trat die Kammer in Folg . gh . 2 . . 9 gattin Henriette Emilie Amalie Adelaide geh von der a 9 1. . n, ber, e., Vormttt. 11 Uhr, wir daher die etwanigen Inhaber der oben bezeichneten Passage: sster Platz — Person 33 Thlr. Preuß. Cour schnitte l. des vorliegenden Gesetzentwurfs enthaltenen Rechte und dieses Beschlusses, und da beim II. Abschnitte die erste Kammer dem mando zwar au ge ; 2 wird ö. Schleuse, welche seit den ersten Tagen des Mongis Neo ng ,, , , f . abgehalten werden. Actien und resp. Dividendenscheine hiermit auf, diefe dier w Verbindlichkeiten eine 15fache Entschädigung des Betrages aus diesseitigen Beschlusse wegen der Höhe der Ablösung ihre Genehmi gegen die eigentlichen Kommande 1 vember 1849 sich von ihrem damaligen Wohnorte Char- Hire an ö n, enschein und die Taxe sind im Dokumente an den Eingangs genannlten Eigenihüůmer Kinder die Hälfte. Staatskassen zu gewähren, jedoch in der Art, daß der Gesammt- gung ertheilt hat, allenthalben den Vorschlägen der Vereinigungs⸗ sterium des Innern übergehen, welches 2 vicksichtl e,, ,. . Die Tare fir ego Thlr. ausgefallen, dabei i 6 ,,,, aber ihre eventuellen Fracht für Güter allet antgund jeder Hröße; betrag der hieraus für die Staatskasse erwachsenden Ausgabe Deputation bei, so daß jetzt auch hinsichtlich dieses Gesetz⸗ Entwurfs ren Offizier besorgen assen wird, un. ihrem Aufenthalte gegeben hat, ber auch, sonstcnicht zu Lessen zu bemerlen,'d bei , ,. , n in. Rechte an dieselben geltend zu machen, widrigensalls 0 l opelen Silber ber Kubilfuß und 10 , Kaplalen 500,009 Thaler nicht überschreiten solle. Bekanntlich hat die erste in den Beschlüssen beider Kammern Uebereinstimmung stattsndet. Geschäfte von dem Ministerxium das aefal an , , w. ist, eien böslicher Verlassung die nicht zur Berechnung 6 h an / , re wir nach Ablauf der im obigen Paragraphen vorgesehe⸗ . Nähere Nachricht ertheilt D Witte, Kammer vi sen Vorschlag h e Volmitiag genehmigt Der Refe⸗ Dresden, 5 April (Dresd Journ.) Zweite Kammer. solle. Nach stattgehabtem Vereinigungen 2 . Ehescheidungsklage angestellt. rung äh Verechuung gezogen ist, welcher bei Reguli⸗ nen Frist die, Amortisation der erwähnen Dofüniente Stettin, im April 1851. Agent des Dampsschiffe un. e ischlag heute itiag g 4 8 . ö e mac, eren Deputation der Kamme
Wir laden demnach nunmehr die verchelichte Major ang ern Ir h tele fin den Adjudikator, von diesem bei . ne f zu Elberfeld beantra= ; aner n n, rent bemerkt hierbei, daß die Deputation zu beantragen beabsichtigt Die Berathung . bereits mitgetheilten mer che der ersten . 16 der , k um Beschluffe der
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von Schmidt, geb. von der Schleuse, hierdurch vor, in Besiß ute Ber i Mai 1811 als dem Tage der gen werden. habe, das Maximum von 500909 Rthlrn. auf 300, 000 Rthlr. tation über den Entwurf eines Gesetzes zu Aufhebung der die ö u zu . err. ae. pie Minorität (Haberkorn und ĩ gung für die Grauertschen Eheleute, Langenberg, den 3. April 1851. herabzusetzen, jedoch in ihrer Majorität durch den obigen Be⸗ blicgtion der deutschen Grundrechte betreffenden Verordnung vom beizutreten, we Lischsu sse Aufrechterhaltung schluß der ersten Kammer bewogen worden sei, von diesem An⸗ 2. März 1849, bildet die Tagesordnung. ann Bericht bereits für die Sitzung vom 1. April auf die Tagesordnung
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2 ; ö io ser z g früheren 2 Bekanntlich war dieser bei dem frühen zu bleiben beantragt. Abgeordnete
dem auf an, mit einem T haler 23 S 33 Rfenn Ki. Fm, m ß ; haler 23 Silbergroschen 35 Pfennig, Bie Direction der Prinz-⸗Wülhelm-⸗Eisenbahn. Kommando's) stehen z lrageé abzusehen, da die Annahme desselben, weil in der ersten 6