Bayern. München, 12. April. (O. P. A. Ztg.) Der

die kaufmännischen Anweisungen,

der Kammer der Abgeordneten Re

Zitzung den Gesetz⸗Entwurf über derselbe aus den Berathungen

Referenten vorgeschlagenen Wunsches, es ein Gesetz⸗ Entwurf über das Verfahren in W

werden, erklärte der Justizminister, daß ein intermedigires C6 hierüber bei der weit vorgeschrittenen Bearbeitung des Gesetz 7 wurfs über den ganzen Civilprozeß um so weniger nothwendig ei ohnedies Wechselprozesse selten vorkämen und schnell erledigt

als 2 ' bzacleßhn wurde hierauf auch der beantragte Wunsch abgelehnt

wurden Es beant W 9) * . err MI

vollkomme J

München, 14. April. (A. Abd. Ztg.) Der nister Präsident Dr. von der Pfordten ist nun wieder ö genesen und wird morgen die Leitung beiden Ministerten t Aeußern und des Handels wieder übernehmen a. Nach dem Wiederzusammentritt der Kammern . ein Polizeistrafgesetzbuch, die gesammte Strafprozeß⸗ * ronung, ei Gesetz über Wiesenbewässerung und Uferschutz es dürfte keinem Zweifel unterliegen, 0 die amn ordneten bezüglich dieser Gesetze das Vertagu zgesel nenten Ausschüssen, jedoch nur als transitorische— tem Zwecke, genehmigen wird. Se. Maßfestät der König hat von Riva nach München über

der de nselben vorgelegt

Kammer

reise

Sachsen. Leipzig, 16. sind die Königin von Bayern, München begriffen, und der König Dresden kommend, hier eingetroffen. 1 April. (Hann.

Anlaß des heutigen Geburtsfestes der Frau Kronprinzesse dem Ernst⸗-Palais an

gestern Abend das Offizier-Eorps vor Ern ; Adolphsstraße einen von den vereinigten Militairmusik bengalischer Beleuchtung ausgeführten Zapfenstn eich. Festmusik von den Kirchthürmen der Residenzstadt und Geläute der Glocken zeichnete heute die Feier, welche, in die heilige Woche fallen

Hofe nur durch ein Familien-Diner begangen wurde.

(Nied. Ztg.) Nach der nunmehr veröffentlichten U— der hannoverschen Landesschulden sind diese zu der Höh 30,368,000 Rthlr. gestiegen. Die Eisenbahnschuld bildet den Ha theil derselben. —

Es befindet sich in diesem Augenblick Faisers Soulouque von Haiti, ein ehedem h stellter Engländer Namens Wright. Er hat einen zwölfmonatlichen Urlaub erhalten.

(Hann. Pr.) wir erfahren, über die Herstellung der großen Schnellzüge von Berlin und umgekehrt so weit gediehen, daß die Eröffnung schon 1. Mai zu erwarten steht.

. . J 6 Sitzung hat die lüneburgsche Landschaft folgende Beschlüsse ge— faßt: 1) Eine Beschwerde bei Sr. Majestät dem Könige über die Beseitigung des verfassungsmäßigen Zustimmungsrechts Landschaft zu Gesetzen, die ihre Organisation betreffen. Das land— schaftliche Kollegium ist beauftragt, eine Deputation zu ernennen, die diese Beschwerde Sr. Majestät überbringen soll. 2) Annahme einer dazu in Vorschlag gebrachten unterthänigsten Adresse. 3) B stellung einer permanenten Kommission zur Wahrung der verfas sungsmäßigen Rechte der Landschaft mittelst aller derselben zu Ge bote stehenden gesetzlichen Mittel. Zu Mitgliedern dieser Kom mission sind erwählt: Graf Vernsdorf⸗Gartow, Legations-Rath von Lenthe, Kanzlei⸗Assessor von Stralenheim, Ober-Appellations Rath von Reiche und Regierungs-Rath v. d. Knesebeck.

Die Städte, welche gegen die obigen Beschlüsse stimmten, aber in der Minorität, erklärten schließlich ihren förmlichen Dissens.

Württemberg. Stuttgart, 14. April. Beobachter veröffentlicht folgendes Wahl⸗Manifest des ritterschaftli chen Comité's: Die Anordnung von neuen Wahlen zum Zwecke der Wiederberufung einer Stände ⸗Versammlung nach den Vor schriften der Verfassungs-Urkunde vom 25. September die Unterzeichneten veranlaßt, sich über die Frage zu berathen, wel ches wohl die richtige Stellung sein möchte, die ihre Herren Mit wähler bei dieser Wendung des württembergischen Verfassungslebens einzunehmen hätten. Hierbei vereinigte man sich nun vor Allem in der Ansicht, daß es dringend, wünschenswerth wäre, wenn die zur Ausübung des ritterschaftlichen Wahlrechts Berufenen sich möglichst zahlreich bei den neuen Wahlen betheiligen würden. Indem die Unterzeichneten dieses aussprechen, ist ihnen der Gedanke durchau— fremd, daß jene Betheiligung von Seiten der ritterschaftlichen Guts— besitzer zu geschehen habe, um die durch die Verfassungs-Urkunde von 1819 dem xitterschaftlichen Adel des Königreichs angewiesene Stellung unverändert festzuhalten. Denn nach unserer Ueberzeu— gung haben wir für die Zukunft unsere politische Geltung haupt sächlich in der Eigenschaft von Grundbesitzern und im Ver

ein mit sämmtlichen größeren Grundbesitzern des Landes zu suchen. Es bedarf keiner Ausführung, daß 1

Hannover, 14.

Hannover.

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eine be ondere staatliche Geltung des größeren Grundbesitzes, die durch eigene Vertretung desselben in der Landesversammlung ihren Aus druck zu finden hätte, von dem Standpunkt einer konservativen Po lin aus unabweisbar geboten ist. Damit aber der größere Grund⸗ besitz bei den bevorstehenden Verfassungs-Abänderungen in die ihm zum allgemeinen Besten gebührende Stellung um so gewisser einge— etzt werde, erscheint es uns als eine Forderung der höchsten Zweck mäßigteit daß die dreizehn Plätze, welche der ritterschaftliche Adel lr, e f lnger wriunne vom Jahre 1519 in der zweiten Kammer se g ble len ,. nächsten Stände-Versammlung nicht unbe— paß von den , dringend erscheint es den Unterzeichneten, kraͤftigere Handrar . Ritterschaft mitgewirkt werde, um eine ö Dandhabung der Justiz und Polizel wieder herbeizuführen, und um durch die Verabschiedung eines Finanz-Etats von längerer Dauer in die ökonomischen Verhẽtnisse . 1. ö. . ö 6 U 6 tigkeit zurückzubringen, ohne welche nicht an 6 h een ü . rung, sondern auch der nachhaltige Wie rg r , . wohlstandes eine vollkommene Unmõglichteit nnz i. . . , , , glich . Wollten die An⸗ gehörigen des ritterschaftlichen Adels don den bevorstehenden Wah— len sich entfernt halten, und kämen diese Wahlen seitens er Rin terschaft nicht zu Stande, so könnte leicht die , . ö . - daß die Wiederherstellung von gedeihlicheren Ha bn , r e , temberg abermals auf unbestimmte Zeit hina eg ch dbl ir 4 Schwer wäre jedoch dem Lande gegenüber die Veran wor un re Mitschuld an einer solchen Verzögerung, und schwer ni ern an die Säumigen in allen ihren Vermögensbeziehungen diesen neun uh schub zu büßen haben. Wenn aber die Unterzeichneten ihren Siandce n= nossen in Vorstehendem ihre Gründe auseinandergesetzt haben, aus denen sie glanben, daß eine Wahl der ritterschaftlichen Abgeordneten höchst wün= schenswerth sei, uson hat es ihnen dabei nicht in den Sinn kommen

/

514

aufzufordern, ohne daß gleichzei⸗ gierung folgende Erwartungen aldige Aufhebung des Ritter⸗

können, zur Vornahme der Wahl, tig gegen die Königliche Stagts-Re

rm e irden: 1) möglichst b ausgesprochen werden: 1) mögl . . lehenverbandes, nachdem jeder andere Lehenverband, als den Zeit

verhältuissen nicht mehr entsprechenk, aufgehoben ist. 2 , , . haltung der bestehenden Familien⸗Fideikommisse, so wie die Berech iaung' zu Gründung neuer für jeden württembergischen Staats y 3) Revislon der Gesetzgebung üben die Amts- und Gemeindela⸗ sten in der Richtung, daß neben der Erleichterung der betreffenden Eor⸗ horationen von Ausgaben, die eigentlichen Staatszwecken dienen, eine Vertretung der Höchstbesteuerten ohne Rücksicht auf ihren um dieselben vor Ueberbürdung und Ruin zu sichein, bei und Amls-Corporations-Haushalls ein anderen Staaten bereits besteht. in Betreff der auf ganzen Guts— Garantie des Staats für solche dürfte um so gerechtfe und jede

andererseits

besondere Wohnort, Feststellung des Gemeinde⸗ geführt werden, wie solch es in

billiges Ablösungsgesetz ruhenden Lasten. 5)

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einerseits Ver waltung

lösungs erscheinen, als virkung bein?

den Berechtigten alle

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htigten schon Obligationen durch August Verlusten betroffen worden, wie sie bei Verabschiedung vom 14. April . sind es jene zwei nachgekommener

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obersten Zeit brachten etwa Beg wurden den Kasematten verwahrt, dann itersuchungen gegen die minder daß das Verfahren gegen die eines Disziplinarvergehens wieder ausgesprochene S lautete nur if Zuchthaus unter Verstoßun 1Militairstand Tod durch Erschießen Die Uebrigen wur j Auch von

gravirter Einzelnen aufgenomme 38gerichtlich gegen die gegen htlinge auf in die Militair-Strafcompagnie ein sind schon mehrere begnadigt Die dieser Compagnie wird nicht der Dienstzeit abgerechnet. Die Zahl der fiskalisch eingeleiteten Prozesse gegen Theilnehmer am Mai-Aufstande beläuft sich auf 600 700. Im Budget sind 60,090 Fl. als aus der Be treibung der fiskalischen Entschädigungs⸗-Ansprüche sich

angeführt.

von

ergeben

Schleswig-⸗Holstein. Altona, 16. April. Oas Schreiben an die See- und Land Kommissäre

Zee-Enrollirungs-Chef, betreffend den Zeitpunkt, bis zu

und den

welchem

von denselben See-Interims-Patente an Landmilitairpflichtige er theilt werden können (vom 7

Aus den von den Herren See—

und dem Herrn const Enrellirungs

Innern ers.

April), lautet: und Land-Kriegs-Kommissären erstatteten B t

Ehef Berichten hat J 3 . bet der

das Departement des ersehen, daß Ertheilung von See-Interims „Patenten an Landmilitairpflichtige mit Rücksicht au bie Berechnung des Zeitpunkts, bis zu welchem solche Patente an Landmilitairpflichtige von den „Kriegs -Kommissären und Enrollirungs-Chef ertheilt werden können, bisher ein gleich mäßige Verfahren nicht beobachtet worden ist, indem die desfälligen Bestim mungen des §. 4 SZee-Enrollirungs-Verordnung vom 1. April 1838 und des §. 14 der Verorduung vom 28. Juli 1842 in ver schiedener Weise ausgelegt und angewandt worden sind. In dieser Veranlassung wird J

See dem

der

Ihnen zur Beseitigung der in dieser Hinsicht obwaltenden Ungewißheit und zur Bewirkung eines gleichmäßigen Verfahrens hierdurch erössnet, daß in Zukunft See Interimspatente an Landmilitairpflichtige von den Herren See Kriegskommissarien und dem Enrollirungs-Ehef nur bis zu dem Zeitpunkte zu ertheilen sind, wo die Betreffenden nach der militai rischen Berechnung 18 Jahre alt sind (im gegenwärtigen Jahre mithin an solche, welche im Jahre 1834 oder später geboren sind), wogegen an diejenigen Landmilitairpflichtigen, welche das 18e Jahr nach der militairischen Altersberechnung bereits erreicht oder uͤber schritten haben, See ⸗Interimspatente nur nach erwirkter spezieller Genehmigung des Departements des Innern werden ertheilt wer— den können.

Sachsen⸗Koburg. Gotha, 14. April. (L. 3.) Der frühere Abgeordnete zur National-Versammlung, Hofrath Briegleb

von Koburg, ist hier angekommen, um als General-⸗Bevollmächtigter Weise geschehen, von den

Zugleich ist derselbe dem Vernehmen

dem Lande und den Agnaten“ einzugehen.

des Prinzen Albrecht in dem Allodial-Renten-Prozesse zu fungiren.

Briegleb ist von seinem Konstituenten autorisirt worden, diese An gelegenheit auf dem Wege des Vergleiches zu Ende zu führen. lach von den bei dem agna—

tischen Proteste betheiligten Gliedern des koburgischen Hauses be—

auftragt worden, in Bezug auf die von Letzteren vindizirten Staats- domainen dem gothaischen Landtage neue Vorschläge zu machen, da die Mitglieder des letzteren nicht

scheinen, auf den Vor der Domainen zwischen Gegenwärtig befinden tanten der adeligen Güterbesitzer unseres

Schritte beim Staäaats-Ministerium eine

geneigt schlag des Staats-Ministeriums: „Theilung sich hier mehrere Repräser Landes, um durch geeignete Suspension der ihre früheren Rechte beeinträchtigenden neueren In stitutionen zu ermöglichen.

7

Lübeck. 2uübec, 14. Bürgerschluß vom 12ten im Militairdienste bis zum Erlasse eines Wehrvfl

,,, . Durch Rath⸗ ist nunmehr die Stellvertret allgemeinen? .

über die icht wiedereingesührt und das

ö 3 — . Hesterreich. Mailand, „April. (L.) Vas Kriegsgericht it Erkenntnißt Giovann

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des Journals La

zaspari, wegen Uebertretung November 1850 zum Straferlage von besagten Tagblattes Aufsatze

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Frankreich. 14. April Den Vorsitz führt Bedeau e — die Kredi 6, 800, 000 ortsetung

Befestigungs⸗ und mission beantragt Vermim 5, 999,000 Fr

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bald erledigt wissen. Der Petitionen nach der Reihensolge Zitzung wird aufgel

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durch die einfache Tagesordnung wegen Ausübung

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14. April rüheren

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Finanz⸗Minister Germiny wieder

Heneral-⸗-Einnehmer Berryer 19 Versammlung vor der Hand keinesweges die Offen— das Ministerium ergreifen, sich verhalten irde noch einige Zeit bis zur Debatte gen vergehen, welcher dann die Versammlung tialive Gebrauch zu machen hätte Das Bulletin de Paris, ein dem Elysee nahestehendes Blatt, erklärt, daß von der Regierung eder von mehreren Majo— ritäts⸗Mitgliedern der Antrag werde eingebracht werden, die Hin dernisse, welche Art. 111 der Verfassung durch die zur Revision derselben nothwendige Dreiviertel⸗Majorität in den Weg legt, zu beseitigen. Der Antrag ginge dahin, daß durch ein Gesetz die Ge meinderäthe auf den 15. Mai zu einer außerordentlichen Session einberufen werden sollen, um ihre Ansicht über Verfassungs-Revision auszusprechen. Denselben würde die Frage vorgelegt: Soll die Verfasffung revidirt werden, welche sie ohne Debalte oder Motivirung mit einem einfachen Ja oder Nein zu beantwor— ten hätten. Die Präsidentschafts⸗Verlängerung solle für die— sesmal aus dem Spiele gelassen werden. Der Ausspruch der Gemeinderäthe wäre das wahre allgemeine Wahlrecht, und das Bulletin zweifelt nicht, daß, wie bereits in ähnlichen 37,000 Gemeinden Frankreichs 30,000

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von ihrer Ini

mit Ja antworten würden. Sinn, Zweck und Details der Revision ständen natürlich außer dieser Manifestation. Die Maßregel sei vollkommen gesetzlich, eine natürliche Berufung an das Volk. Die ses mit einfacher Majorität gegebene Gesetz beseitige den Artikel 111 hne Verfassungsverletzung, namentlich schon darum, weil nicht ein Viertheil der Nationalversammlung einem so unbestreitbaren Wunsche 8 ernsthaften Widerstand leisten würde. Die Patrie ͤhlt wieder Petitionen aus den Departements um Verfassungsre Präsidentschafts⸗-Verlängerung auf. Gesellschaft, welcher der bonapartistische 5 ( ch Notariats⸗Akt aufgelöst

6 36

ssion und T Moniteur

bem Ausschluß aller blitit

mie, der Künste, der Wissenschafte des Handels behandeln wi nent desselben eine aus 650 Zeiten enthaltend, bestehende zwar 52 Bände jährlicl t Lira die Woche. Mit 12,000 Abonnenten glaubt Unternehmen nicht nur vr sondern auch einen Gewinn von einer Million für Gesellschaft gesichert, welche letztere sich auch bereits konstituirt hat. Die Bibliothek zer fällt in die verschiedenen Fächer: Kirche, Geschichte, Agrikultur, Technik u. s. w., zuletzt auch eine Sammlung italienischer Klassiker, sie wird demnach aus Original und Nachdruck zusammengesetzt sein. Für die Original f worden sein; jedes Blatt, in Sedez-Format, wird mit 200 L Mit nächstem wird das Programm und ein Probeblatt er

Bänden, M3 Abonnements ist

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llig gedeckt die herausgebende

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Arbeiten sollen ausgezeichnete Kräfte gewonnen

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Die zweite Unternehmung betrifft den Bau eines kolossalen Cirkus zum Gebrauche für öffentliche Schauspiele. Nach dem Ent wurfe soll diese wahrhaft großartige Baulichkeit zu sehr verschieb nen Zwecken dienen und eine Scheibenschieß⸗Anstalt, eine Fecht-⸗, Schwimm⸗ und Glitschschule, dann eine Veterinär und nebstdem gewöhnliche und Dampfbäder nach orientalischem brauch, Lese-Kabinette, Tanz- und Billardsäle, Räume zum Ballon spiele und Kaffee- und Restaurations-Lokalitäten in sich schließen Auch will noch einen Thiergarten und eine T zd di Etablissement beifügen. An der Spitze der Gesellsch

beabsichtigt, hie sigen Hliamas; die Stadt ist erbötig,

überlassen

man

stehen die

neuen in sein Vaterland

Snternuntiagtur wohnen

laubniß bat n, , m, vor den Türken keine ruhige Minute gestanden, und in derselben Racht

licher Selbstverstümmelung die Pulsadern nicht ganz hoffnungslos; als Grund seiner er nur durch einen martervollen Tod seinen Religionswechsel könne. Ein anderer Flüchtling, Nadasdy, ist in Widdin plötzlichen gestorben. Einige in türkischen Militairdie stehende Ungarn drangen unter dem Rufe, er sei von dem ihm handelnden Militairarzte im Auftrage der österreichischen Regie rung vergiftet worden, in das Haus des Letzteren und konnten nur durch das Einschreiten der Obrigkeit zur Ruhe gebracht werden

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