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scheinbar richtig. Er sei in der Lage, zu erklären, daß die gothaer Bank sich jeder polizeilichen Ueberwachung, wie jede andere Bank in Bayern unterwerfen werde. Reinhart meint, es sei Pflicht der Regierung, jedem Bürger zu gestatten, sich in eine Versiche rungs⸗-Gesellschaft einzulegen, wo er wolle; man solle nicht hier wieder bevormunden wollen. Forndran. Es sei nicht Sache der Kammer, jetzt die Vortheile oder Nachtheile der einzelnen Gesell— schaften zu ermessen; so gut Herr Arnheim für die gothager Ge⸗ sellschaft gesprochen, so gut würden andere, Gesellschaften ö. allein habe
Vertheidiger finden. Die Frage der Opportunität 16 3 , . , schon halten und geleitet. Die Regierung würde ihr Versprechen schon halten unt
irst an M die eine oder Fürst von Wal
ĩ lerstein: Die Kompetenz der Kammer Land anzurathen, sei unbestritten, ob e nicht. Mit dem Ausschußantrage könne er dieser die früher gemachte Zusage der Regierung habe es versprochen, eine oder nach Bedürfniß zu konzesstoniren. Nachder Reinhart nochmals zur Verthei
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andere Gesellschaft konzessioniren
„etwas Nützliches für das
s nun opportun sei ode ich
sich nicht
ereinigen, weil
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igung des
Referent sein
daß es der inneren Verwaltung vorbeha ei
ober die andere Bank zu konzessioniren, er könne
über den Vorzug der einen Bank der an
gleich er dem Abgeordneten Di e 1
entgegenhalten könne.
gebene Versprechen fahrung gemacht, daß gelassen werden, Man müsse daher treffen, sowohl der
möglich. Die Regierung werde sich sein lassen. Der Ant jorität angenommen.
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München, 25. April. (Neue Münchener M Vormittags 9 Uhr wird Se. Majestät der König to von E chenland die Rückreise nach Athen antreten Allerhöchstdies gehen mit der Eisenbahn bis Donauwörth und von da ttelst Dampfschiff nach Wien. Auf die Einladung Sr. Majestät Königs Otto begleitet Herr Hauptmann Strunz, Flügel-Adjutant
Ersteren nach Athen
Sr. Majestdt des Königs Max, den
wir vernehmen, wird am 30sten d. M Ka Frau Großherzogin⸗Wittwe von Toseana aus Dresdei . eintreffen.
München, 23. April. (Allgem. Po tg R rath Graf Giech hat zu dem Gesetz⸗Entwurfe h Rechte der israelitischen Glaubensgenossen betreffe 16
führlichen motivirten Antrag gestellt. Er g Vortrage und den Resultaten der vorjährigen Hieraus ergaben sich folgende Momente: daß ͤ lung der jüdischen Glaubensgenossen mit den christlichen bürgern (Emancipation) die Eigenschaft des bayerischen als eines christlichen aufhebe und aus diesem Grunde unzulässig sei daß aber anerkannt werde, „daß die für die Israeliten bestehenden Ausnahmsgesetze sehr drückend sind, und daß deren Abänderung ein Ge— bot der Gerechtigkeitund Humanität ist. Es muß als unbestrittene That sache angenommen werden, daß Niemand in Bayern die Israeli in ihrer gegenwärtigen Lage erhalten wissen will.“ Insbes werde die Beseitigung derjenigen Ausnahme⸗Bestimmungen als „un zweifelhaftes Bedürfniß anerkannt, welche einestheils den Schut der christlichen Landbevölkerung gegen Ue
bervortheilungen der Juden
bezwecken, anderentheils sie von der Betreibung gewisser Erwerbs
zweige, z. B. Schenk und Gastwirthschaften, Brauereien u. s. w. 9
ausschließen, ihnen ferner ohne landesherrliche Genehmigung den
Ankauf eines Hauses in München, welches nicht schon bisher in jüdischem Besitze war, nicht gestatten wollen u. s. w.“ „Die Ver
werfung des Gesetz- Entwurfs vom vorigen Jahre wolle nichts Ande
res sagen, als daß die Staatsregierung gleichzeitig mit den balt gewärtigenden Vorlagen über die Revision der Verfassungs-Urk
einen mit derselben übereinstimmenden neuen Gesetz-Entwurf über diesen Gegenstand an die Kammern bringen möge.“ E die Verbesserung der Lage der Israeliten nicht sowohl durch Auf hebung der Beschränkungen in Beziehung auf bürgerliche verhältnisse erzielt werde, da die bisherige Praxis diese vielfach gemildert habe, sondern daß der auf den Israeliten lastende Druck wesentlich in den bestehenden Gesetzen, Verordnungen und Reskripten auf dem Gebiete der Polizei⸗Verwaltung liege, daß ohne Aenderung dieser die Aufhebung der civilrechtlichen und prozessua
lischen Ausnahme-Bestimmungen bedeutend an Werth verliere, und schließt seinen Antrag: „In weiterer Erwägung, daß es vorzüglich die polizeilichen Gesetze, Verordnungen und Reskripte in Beziehung auf die Erschwerung der Ansässigmachung, auf das Matrikelwesen, den Betrieb von Brauereien, Schenk⸗ und Gastwirthschaften f die Betreibung des Noth⸗ und Schacherhandels, dessen Begriff nicht gesetzlich festgestellt ist und daher den willkürlichsten Auslegun— gen unterliegt, sind, welche die Ausnahmegesetze gegen die Israe
liten als „drückend“ und deren Abänderung als „ein Gebot der Herechtigkeit und Humanität“ darstellen; in weiterer Erwägung, „daß Niemand in Bayern die Israeliten in ihrer bisherigen Lage erhalten wissen will“, daß aber zur Zeit keine Aussicht gegeben ist, daß die Vorlagen der Staats⸗Regierung über die Revision der Verfassung noch im Laufe des gegenwärtigen Landtages zu ge— wärtigen sind, mit denen ein neuer Gesetzentwurf über die Verhält— nisse der jüdischen Glaubensgenossen in Uebereinstimmung zu brin
gen und zu verbinden wäre; und in endlicher Erwägung, daß das, was Gerechtigkeit und Humanität zu thun gebieten, durchaus kei— nen weiteren Aufschub erleidet, stelle ich den Antrag: Eine hohe Kammer wolle bei Vorlage des Beschlusses über den Gesetz-Entwurf „die bürgerlichen Rechte der israelitischen Glaubensgenossen“ betref⸗ fend, Se. Majestät den König ehrfurchtsvoll bitten, so bald als möglich und jedenfalls noch im Laufe des gegenwärtigen Landtages demselben, unbeschadet des Fortbestehens der bisherigen Bestim— mungen in Ansehung der polstischen Rechte der Israeliten, so wie über die Ansässigmachung derselben an Orten, wo noch feine Juden wohnen, einen Gesetz⸗ Entwurf über Beseitigung der in Beziehung auf die Verhältnisse der jüdischen Glaubensgenossen bestehenden po— lizeilichen Gesetze, Verordnungen und Reskrspte zur Berathung und Beschlußfassung vorzulegen, wobei ich mir noch die Bemerkung er
laube, daß ich diese Beseitigung im Wege der Modification als eine Bestimmung des gegenwärtig vorliegenden Gesetz⸗Entwurfes beantragt haben würde, wenn dem Betreten dieses Weges nicht die zweifache Rücksicht entgegenstände, 1) daß die Staats -Regie⸗ rung in den Motiven zu dem dermalen vorliegenden Gesetz⸗Ent⸗ wurfe erklärt hat: „Äluf die sonstigen, insbesondere staatsbür⸗ gerlichen und polizeilichen Verhältnisse der Israeliten bezieht sich dieser Gesetz⸗Entwurf nicht“, daß aber eine Modification sowohl nach der Natur der Sache als auch nach der von der hohen Kammer bisher festgehaltenen und auch bindenden Observanz
Er glaubt, daß
ohnedies
560 ist, einen Gesetz⸗Entwurf zu verbessern, ihr kann, den Gesetz⸗ Entwurf zu etwas Janz Anderem zu machen, als was derselbe nach der , , . Stants-Regierung sein sollte; 2 daß mir eine jmprovisirte Be seitigung der bessehenden polizeilichen Nlusena mee etz nicht ange⸗ messen erscheint, sondern wegen der genauen Beziehungen, in wel chen eine solche Beseitigung zu den übrigen Stans. e , gungen, Gesetzen und Verordnungen steht, eine genaue und umsichtige Prü fung in Anspruch nimmt, die ihr nur von dem Königl. Staats Ministerium als dem Centralpunkte der Verwaltung zu Theil wer ven kann.“ Zugleich hat Graf Giech folgende Modification zu dem Gesetz-Entwurfe eingebracht: Es ist dem Gesetz⸗Entwurfe, die
Rechte der israelitischen Glaubensgenossen betreffend
darauf beschränkt ; zweck aber nicht der sein
bůür gerliche n ö l
ein Arti zen und als Art. 3 zu bezeichnen, welcher fol— erhäl Die Eides der Israeliten in ssachen ist er neuen Prozeßord ingswe ge sest g datirtes K Kreis l etzt 3 hke t 7 pfälzer Schu eren G ü
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statt.
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es Landes 19 Em 1 den, worin um Anerkennung
zustehenden Zustimmungsrechts bei sation gebeten wird, auch 27) in d htigung nicht finden versammlung mit der der in anerkannter Wirksamkeit stehenden prov
sil
fassungen nicht zugeben zu wollen. Sod eine elbstf anerkannt, daß während de Recht die Mitglieder der betreffenden Corporationen sich einer Theilnahme an den etwa zu bildenden neuen Versammlung ent halten werden
Hamburg. Hamburg April n , r n im Stande, wortgetreu das Konklusum Kollegiums Ehrbarer Ober Alten vom 28. aärz 1851 folgen zu lassen. lautet
„Durch das Konklusum E. E. Raths vom 24sten d. Me, Verfassungs⸗Angelegenheit, in specie den Entwurf Ves G ehes über die Organisation der Verwaltung, betreffend, in Keuntunßz ge
nachdem Er Ihren Monitie
setzt, daß E. E. Rath diese Sache, nunmehr an weitere
einige kurze Bemeckungen entgegengestellt, Kollegien und Erbgesessene Bürgerschaft können Ehrbare Oberalten nicht unbemerkt 3 die bisher übliche Art der Verhandlung zwischen C. E Ehrbaren Oberalten nicht erkennen. Ehrbare Oberalten zeigen zu— gleich E. E. Rath an, daß Sie Ihre bisherigen Verhandlungen mit E. E. Rathe über die Einführung des neuen Staatsgrundge— setzes dem Kollegium der Sechziger gedruckt vorzulegen und dem nächst zu veröffentlichen beabsichtigen und zu diesem Behuf den Naths-Buchdrucker mit dem Druck derselben beauftragt haben.“ Der Senat ist indessen den Oberalten zuvorgekommen, und von seiner Seite gelangte heute die Mittheilung der obengedachten „Verhandlungen“ an die Sechziger. Letzteren ward ferner in der heutigen Sitzung eine provisorische Verordnung in Betreff der Mischehen vorgelegt, Diskussion und Abstimmung hierüber jedoch aus formellen Gründen bis zur nächsten Sitzung verschoben. End lich ist auch abseiten des Senats die Erbauung eines neuen, für 7090 Personen bestimmten Werk⸗ und Armenhauses (halb Gefäng⸗ niß, halb Wohlthätigkeits⸗-Anstalt) mit einem Kostenaufwande von
gelangen lassen lass =
issen, daß Sie darin Rathe und
100, 000 Mk. Beco. heute bei den Sechzigern ihnen genehmigt worden.
beantragt und von
Ausland EI SIchd.
Oesterreich. Caäattaro 20. Appl, (Vl . Am 15tend entstand um die dritte Nachmittagsstunde auf dem Bazarplat
357 — * 26 yea 1292 ö mehreren Montenegrinern in Privatangelegen
welcher mit
zwischen Streit,
m s fęrystn a6 yrt heftiger Erbitterung gesuhr
Fino wach- 9 l Bntkhe . 8 3 6 ; Finanzwach-Abtheilung bega z Soldaten dahin, um dir Streitend 49 5 * 295 * pP 8 —86* 1 tel, e Holz und letztere zog sich einige Schritt ( sie ein Feuer aus ihren erwidert wurde. Erst ĩ sich die Montenegriner zurück Bei diesem f das Weib eines Montenegriners und zwei Mont und on den Ihrig en A — 161 J 7 t n ten 1 ge l l ürf 1 ich 11 ) 1 XV n (hol 1 J uf kla um . hei s Vorf al st 16 1 1 111 1 1 . 2 5 * 2 I Frankrei A ) lone 1 I . 1 set sta Krieg [ pli ntar ui l 1 ] ) Uuser ö h pal 46 l 16 n in l st 9 M ! z vom 1 1184 1de sitz sein n l h l U 11 DI 1 5 1 — 2114171 mi 1 1 11 1 1 ) Ul 1 1 1ke die ) 1 1 1 ) j r 1 1 1 is p h n kon esckh —sen 9 6 5 11 he ö J F J 1 6. 1 9 1 ( 1 z A n 6 1 el 1 4 — ö 11 1 n —ĩ ischlag 1 lich A 1, e Kommission r 1ß j h Frank zukunf J vrganischi el ) 11 j 91st 00d 1 fassung verheißt En Hest n —⸗ J l darunte , Mitg Ger für neun Jahre ö rden 22 . 61 1 theile erneuert j ral⸗Conseils 9 hl ö . . gegenwärtigen — neuer! 1 bereits an, sich mit der 9 sl sche ⸗
Die Kommisston beantragt Annahme der Pr l den Straßenverkauf der Journale gänzlich zu verbieten 7 8 2
Der bonapartistische Parteiverein der Rue des vyra 9 1 1 1 111 5 19 1 4 I * stern von 8 10 Uhr Abends unter — Prä J J 1 . . wurde beschlossen, die Regieru 2a dnung stehenden Die kussionen zu unterst kachrichten aus Honolulu, darunter DVepeschen französischen Konsuls Perin, berichten, den engli our l gaben zuwider, daß die Differenz zwischen F 2 8 Raten , 83 . 1 16 s y 5 Sandwichsinseln auf dem Punkte ihrer ng steh Q O 8 J wallto gro Im Justizpalaste wollte man h l ĩ s z 35 san ma N r Veranlassung zur Zurückweisung Uünze m suchung veranstaltet werden 161 11d en (9
Der Rekrutirungsgesetz-Kommission liegt setzentwurf über Fixirung der Cadres des Generalstal gen vor. .
Man liest heute folgendes Schreiben an den des Siecle im offiziellen Moniteur: Paris, 24. April
es der Festun
1851
Mein Herr! Der Siercle von heute Morgen enthält Betrach tungen, welche sich auf folgende Thatsache gründen: „„Vor drei Tagen las man im nichtoffiziellen Theile des Moniteur Ein Ministerial-⸗Cirkular untersagt allen Kassenbeamten, belgische Münz sorten in Zahlung anzunehmen. Auch die Bank verweigert deren An nahme, und die Wechsler rekomtiren sie zu 77 pCt.““ Die vo
hnen 1 11
iemals darin
dem Aufhören des
auch nicht früher im Lande nicht kammer berathen habe, andes-Interessen, vielmehr der Revolution huldige und ihr zu lieb
Ingland nachahmen wolle,
1 M n ö * ror J mont teu waren
befindlich angegebenen Zeilen abgedruckt. Wollen Sie diese Berichtigung in Ihr
Nummer aufnehmen. Genehmigen Sie u. s. w. A. Grün stedacteur des Moniteur universel
ssten d. M. bricht das Geschwader des Admirals Parse schenes aus dem Hafen von Brest nach dem Mittelländischen
tehrere n 2 ment t m m 61 11 1 ⸗ ] 1 9 . J j n ! M l 1 sen f . n —̃ h z ! I 1 ) J it e h . . 1 ni ; l si l l r ne l ma bey 1 vollt irückfa r fa w hbelehrt daf ch e seit re] ten aid steitern . ssen Def 1 r 0l in traide und Salzsteuern erwachsene Desizit durch ein 16 14 2889 won r?* s k 1 GStraat« 219 Konsumo nicht gedeckt word woraus den aa Rd * 53 16 211 5 1* 1 chaden erwachsen was Zucker un? —
ls, der den dritten Theil des Entschädigung geboten. Und geradezu vorwarf, ;
er sich deswegen einmal mit der turiner Handels mit Außerachtlassung der
rss jetzt decken soll, keine sort, bis der Redner dem Minister nicht um zeitgemäßen Fortschritt zu thun sei, daß er, wahren
aber es nur zu einer Parodie desselben
3 * * 9 * 2 1 [ 3 — * * — 191 s chendem Beifall: Die Freihandelstheorieen seien sö
gebracht habe, indem er sich blindlings auf einen Weg von Täu⸗ Der Minister⸗Präsident macht eine Erholungsreise nack schungen und Finsterniß geworfen. Dieser Traktat mit England nuan, wohin sich auch der Herzog und die Herzogin von Aume brächte dem Lande keinen Nutzen, bedrohe aber Piemonts Un ter dem angenommenen Namen Viriol begeben haben, um ibhängigkeit. Auf diese sehr lange und oft unterbrochene Rede dort nach Neapel einzuschiffen.
entgegnete der Handelsminister Graf Cavour öfters ausbre⸗ Graf Spinola, Gesandter Piemonts in Rom, ist
1
yl im Ausland Ankunft gerade in
bei der dortigen Gesandtschaft anzutreten. einem offiziellen Bei
Gelehrten und Fachmännern hinlär cke 2 : rtun n wolle es d icht versuchen, die ersch n htsdestoweniger müsse er einige S Siccardis Protections⸗S l 1dlun r 1 scheh 68 ) J ). en nl l ĩ 11 mverschi l J n der gsregeln zu Ubf 8 e l n l c 1 * nf 1 l c n . r Pl chaft zu i Kor ͤ ⸗ ⸗ ite sise i 1e nerkl ⸗ 3h hriftstell sj 1 g n 7 3 sich n de s 4 ) r Re st t ⸗ l 58 ist ! he 10 111 a ; M in P ig n n B 1 I n tel U werd braucht eh ein ? e Bla ö ; de ehäört auch NRinis ĩ si lle z de ch d ĩ n n n r hteten E f d von 1 ( ibi 1 1 initive J l 91 net wurden auch sein 8 f J nu J rnächste ewärtigen st ionspläne urch vollständig gekreuzt, , g, e zt n rungen versuchen, fer , ng Turin, 20. April Der gewesene Direktor Ri ᷣ des zu suchen. Am 12ten hielt er seinen pan 6 1 1 2. * 1 4arf re 41 8 mento und jetziger Kammer⸗-Deputirter, ist gestern nach am 14ten bezog er seine & , Gigne bis retzt ach h R J . 4 ? n . weitere 1e big 1e ö Paris abgereist, um seinen neuen Posten als Legations⸗Secretaim ohne daß man über , . Gouverneurs von Vise it 1 Berichte Des & V . — I
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