Wir unterlassen nicht, diese huldreiche Eröffnung alsbald zur Kenntniß der hiesigen Einwohnerschaft zu bringen. Berlin, den 8s. Mai 1851. Magistrat hiesiger Königlicher Haupt- und Residenzstadt.

Bayern. München, 6. Mai. Nürnb. Kor.) Die kurze Sitzung der Kammer der Abgeordne die heute stattsinden sellte, wurde ausgesetzt. Der erste Ausschuß der Kammer der Ab⸗ geordneten hat über die Rückäußerung der Kammer der Reichs⸗

1

te

räthe in Betreff Des Gesetz Entwurfes über die kaufmänr ischen An weisungen einstimmig beschlossen, bei der Kammer zu.

daß in der zwischen den beiden Kammern bestehe ;

dem Beschlusse der Kammer der Abgeordneten b

; ⸗ 294 5. z M eRRarsthe etwa egen der

durch den Beschluß der Kammer der Reichsräthe etw ; 5 de und gegen dir

einschlägigen Gebrauch Verf

Verstoßendes l - Intention der Kammer der Abgeordneten vorgerufen we den könnte, daß die Anwendung der Anweisungen in Beziehung auf Geschäfte zu sehr eingeengt und dem Handel, und We udel , ges bührlich ein Hemmniß gesetzt werde; desgleichen weil ei zn des Gesetzes für die betreffenden Anweisungen ohnehin sondere Formen vorschreibe, daß eine weitere Beschränkung nicht ehr

zweckgemäßig erscheine.

Der Antrag des R ths zweckmäß gere Gesetzgebung in pi „Hohe Kammer der Reichsräthe w t er Kamme der Abgeordneten bei Sr. Majestat dem g stellen, daß in der neuen Civilprozeß⸗Ordnung, und sofern diese nicht noch am gegenwärtigen Landtage zu Stande kommen sollte em

besonderen Gesetze der protestantische Ehetrennungs Prozeß bessen regulirt und für Organe gesorgt werde, welchen der Antrag Nichtigkeits⸗Erklärung ungültiger Ehen, eventuell auch der Wider spruch gegen leichtsinnige Ehetrennung zustehe

Würtemberg. Stuttgart, 6. Mai. (Schwä M 5 In Gemäßheit der Königlichen Verordnung v ; fan heute die feierliche Eröffnung der Ständev nach Mas gabe des bekannt gemachten Programms statt en gin

übliche Gottesdienst in der Stiftskirche voran, worin Herr Stists prediger Konsistorialrath von Klemm einen Vortrag hielt über den von Sr. Königlichen Majestät gewählten Text, Joel 2, 27: „Und ihr sollts erfahreu, das Ich mitten unter Israel sei, und daß ie der Herr euer Gott sei und keiner mehr: und mein Volk soll nicht mehr zu Schanden werden!

Um halb 11 Uhr begaben sich die Mitglieder beider Kammern von der Stiftskirche aus in den Sitzungssaal der Kammer d

Abgeordneten, deren Gallerien um 19 Uhr geöffnet urde (Dleselben waren gegen früher ungewöhnlich schwach besetzt.. Die

Abgeordneten sitzen wieder in der alten Sitzordnung (Ritter, Geist

lichkeit, gute Städte, übrige Abgeordnete nach dem Lebensalter Die Plätze für Zuhörer und Journalisten sind aus dem Saale fernt, die Gallerie für Frauen fehlt. Die Abgeordneten ei 1

und zwar die Mitglieder der ersten Kammer und der Ritterse

in Uniform, die Prälaten in Amtstracht, die bürgerlichen Abgeord neten in gewöhnlicher bürgerlicher Kleidung, e die iblich bekannten Mäntelchen. Den Vorsitz in der Versammlung wegen Krankheit des Fürst⸗Präsidenten von Hohenlohe-Langer

burg Seine Königliche Hoheit der Prinz Friedrich. Al Alters- Präsident der Kammer der Abgeordneten ungirte der Abgeordnete von Geißlingen, Römer. Ersterer bezeich

nete eins Deputation zum Empfang des Königl.

lich den Fürsten von Oettingen⸗Wallerstein, den

von Gärttner und die Abgeordneten von und Nestle. Von dieser Deputation geleitet, Königl. Kommissar, Staatsrath Freiherr tung der übrigen Departementschefs und mit de des Ministeriums des Innern, Leypold, in den mal.

„Von Seiner Königlichen Majestät“, sprach er, „ist mir ed ehrenvolle Auftrag zu Theil geworden, die in Gemäßheit der Kö niglichen Verordnung vom 29. April d. J. einberufene Ständ Versammlung zu eröffnen. Zuerst verweise ich die älteren

glieder dieser Versammlung auf ihren nach 8. 163 der Verfassungs Urkunde bereits abgelegten feierlichen Eid.“ Hierauf leisteten nach Verlesung der Eidesformel durch den Kanzlei Direktor diejenigen Mitglieder, welche neu eingetreten sind (wonach die nach dem Ge

setz vom 1. Juli 1819 gewählten Abgeordneten der drei aufgelösten Landes⸗Versammlungen, wenn sie nicht schon früher Abgeordnete waren, gleichfalls neu beeidigt werden) nach §. 163 der Verfassun

Urkunde den Ständeeid und bekräftigen denselben in die Hände de Königl. Kommissars.

Nach vollzogenem Linden folgende Eröffnungsrede:

„Hohe Versammlung! Zu Wiederaufnahme von Arbeiten, deren F derung die Regierung nicht minder dringend wünscht, als das Volt, hal auf den Ruf des Königs die getreuen Stände des Landes sich versammelt. Noch immer zwar hat die Regierung zu beklagen, daß sie Ihnen nicht sehnlich gewünschten Eröffnungen Über einen Abschluß des V

Morol si aum 1 142 231 4atavats VBereidigungs-Att verlas Staatsrat von

deutschen Ver fassungswerkes zu machen vermag; noch sind daher auch die Schwierigkeiten nicht gehoben, welche für die Revision des Grundgesetzes aus der gegenwärtigen Lage der deutschen Angelegenheiten hervorgehen; gleichwohl ist die Regierung reit, die hierauf abzielenden Verhandlungen ohne Verzug wieder aufzuneh men, um zur Lösung dieser Aufgabe beizutragen, was in ihren Kräften liegt wofern nicht die Ständeversammlung selbst im Hinblick auf die angedeuteten Bedenken sich für einen Aufschub aussprechen sollte. Es wird die ernste Sorge der Regierung sein, solche Vorschläge zu machen, von welchen sie die Hoff nung hegen kann, daß sie eine Vereinbarungherbeizuführen vermögen. Insbeson dere wünsche die Regierung baldmöglich die Verhältnisse der Kirchengesellschaften in befriedigender Weise geordnet zu sehen. Sie zählt darauf, daß weise Mäßigung und versöhnliches Entgegenkommen aller Betheiligten sie unterstützen wer⸗ den in dem Bestreben, ein Ergebniß zu erzielen, welches geeignet ist die Zukunft des Landes in wahrhast beruhigender Weise zu sichern. Als be fonders dringend habe ich Ihnen die Arbeiten zu bezeichnen, welche die Srdnung des Staatshaushaltes zum Gegenstand haben. Seit zwei Jah ren hat eine Feststellung des Etats nicht stattgefunden. Daß dieser Mil stand endlich und rasch beseitigt werde, ist der dringende Wunsch der Re gierung, damit in den Haushalt des Staates die frühere Ordnung und Sicherheit wiederkehren. Außerord entliche Mittel werden zu beschaf— fen sein zur Vollziehung der Verträge über Erwerbung der Post und über ben Eifenbahnanschluß an die beiden Nachbarstaaten. Durch den Abschluß dieser Verträge ist ein lang angestrebtes Ziel endlich erreicht worden; mö⸗ gen Sie, hohe Stände, ohne Verzug sch mit diesen wichtigen Gegenstän den befassen und den Verträgen, deren Wirksamkeit sich weit über die Grän zen unseres engeren Vaterlandes hinaus erstreckr, mit der im Interesse des

Bandes wünschenswerthen Beschleunigung Ihre Zustimmung geben. Die Regierung wird Ihrer Berathung ungesäumt einen Gesetz⸗ Entwurf unterstellen üben die Rechte der Gemeinden in Beziehung auf, die Frage der häuslichen Nieder⸗ lassung und Uebersiedelung ihrer Angehörigen; bei letierer soweit eine Aenderung ohne Eingriff in die Gewerbe Ordnung zulässig ist; sie empfiehlt viese für die Verhältnisse der Gemeinden sehr wichtige Vorlage Ihrer gan— zen Aufmerksamkeit.

Es ist die Pflicht der Gesetzgebung, die Forderungen der Humanität mit den Geboten der Nothwendigkeit in Einklang zu setzen. Möge es an der Hand der gemachten Erfahrungen Ihren Bemühungen

gelingen, hierin das richtige Maß zu sinden. Die gleiche Auf⸗ gabe wird zu lösen sein hinsichtlich des Ihrer Berathung zu unterstellenden Verfahrens gegen A beitsschene Arme, welches zur

*

614

Vermeidung übermäßiger nud argerlicher ng 9 j ö öiß Gesetz⸗Entwürfe über Versicherung

Eigenthums gegen Feuersgefahr werden Wahrnehmungen über die steigende Zahl der die bestehenden gesetzlichen

sich als nothwendig herausgestellt hat, bes beweglichen und unbeweglichen sich anreihen; die traurigen

Brandfälle machen es zur dringenden Pflicht,

Einrichtungen einer Prüfung zu unterwerfen ? 1ᷓEntstehungs⸗Ursachen zu begegnen.

uschädliche und unbillige Privilegien be⸗ seitigen und dadurch die Hebung des gesunkenen Kredits fördern. üben die Abtürzung von Verjährungsfristen, ü taatsschuldscheine haben den Zweck, den Verkehr in höherem Maße Grund und Bodens soll

hiermit zusammenhängt, in seiner revidirtes Prioritätsgesetz soll gemei

fenden S

zu sichern Die Gesetzgebung über Befreiung d ergänzt werden durch gerechte und billige Bestimmungen über Abloösung der esgleichen durch Aufhebung hnung des Amts Staatsgebiets

*

meindeverbandes auf sämmtliche Theile des

lichen Bestimmungen über Verwaltung der zusammengesetzten Gemeinde Hesetzentwürfe, welche sich aufdie zuletzt zedachten G genstände bezieher der Vorbereitung begriffen. Desgleichen beschästigt sich die Regierung mit einer Re⸗ Ihnen vorlegen wird.

vision der Gewerbe-Ordnung, deren Ergebniß

Qrganische Bestimmungen in der Rechtspflege

ine der Einführung vollständiger Mündlichkeit und

zelche den Zweck der Vereinfachung mit Kraft der Verwaltung zu vereini suchen et

Gesetzes über die Vürgerwehr ist auf Schwierigkeiten gestoßen, welche ein Eingrei — P * 1 Ihnen ein reiches

t Ihnen bemü⸗—

sen der Gesetzgebung nothwendig machen. Diese Aebeiten werd

zeld der Thätigkeit darbieten Die Regierung wird sich

hen, das Wohlsein aller Klassen des Volkes 9

titutlonen

vereinigen über das, was dem Volke

ruhiger Entwickelung

Vaterland ihre lick n suchts voll tung au gehoben Baden R ĩ ) m Uit (hit Ministeriur kannt 119 und J . 41 1 n chen n 1 l . ur n sin Hessen und bei J 35 Auf der heutig stand der Bericht des Finanz Verwaltung der Staatsschuld in r 17 ͤ lusn . 1 bahn . 15 21 1 l 69 nackt n . lösung von Gru nde 184 ĩ eigentl r er Ausschuß un el e rtigt in rteru Schleswig⸗Holstein. Kie— Die holsteinischen Notabeln sind zum 1 len r nberuse Frankfurt. Frankf . liut de Ende 1849 ranstaltet 1 erung in sär chen Zol nd rung und 4 1 . 1 2 24 1 9 un umma 64,525 luf den fra irte ni l m preußischen M l lter ] 1,622 Seelen n den Dorfschafte 1869 Familien. Kinder u 61 Stabt 5819 auf den Vorsschasten ö uf dei rfschaf 1470 I ‘2,707, auf Dorfsche 1è3424. Frau 1 in wt 24,023 j es s gag. Frankreich Gesetzg vom 6 Nai. Nack rlel ung besteigt dei M niüste Dl Fune

setz'Entwurf über Verlängerung der volles Geräusch und Unterbrechung

2 General-Conseils, Arronvissements

zur Verkündigung des organischen Verwaltungsgesetzes hen und zugleich die Dringlichkeits⸗Erklärung

1

Letztere wird von P. Duprat bekämpft, Zwei darauf zur

und mit starker Majorität bewilligt.

kommende Gesetzvorschläge, die Verhinderung und nachträglichen Kredit- Forderungen Finanz-Minister entschieden bekämpft. richt darüber heißt es: „Bei dem Zustande kennt man mehr als jemals einstimmig die Nothwendigkeit an, Len Voranschlägen und dem Votum des Charakter und eine Festigkeit zu verleihen, stände allein erschüttern dürfen. Was sehen wir gleichwohl vor uns? Alljährlich ein mit Kunst kombinirtes Budget, das ein täu schendes Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben darstellen soll dann die Anstrengungen des Budget -Ausschusses und National-Versammlung, um mühsam einige Ersparnisse in den ver— schiedenen Ministerien anzubringen, mit denen, so wie mit dem Grund

tiges Herbeiströmen von Kredit-Forderungen aller Art außerhalb der Voranschläge und Schranken des Budgets, die zu nachtrag lichen und außerordentlichen Ausgaben-Posten führen. das ganze Gleichgewicht des Einnahmen gestört und die Defizits, aus denen Verlegenheiten und Besorguisse en.“ Der Ausschuß-Bericht bringt er für 1851 ursprünglich votir= Millionen bereits am 1. April

Damit wird und Ausgaben-Gesetzes

entspringen, steigen über die N hier die Thatsache bei, ten Ausgaben im Belauf von ber die auf den Inhaber lau—

daß die dazu be der Staatsschuld ver Hülfsquellen zusammen zu

lange keine Amortisation mehr stattfir stimmten 80 Millionen, mindern sollen,

laufenden Ausgaben jedes

iuf ganzen Gutstomplexen ruhenden Lasten;

des Lehensverbandes; das Gesetz über die Aus

deren Aufhäufung

unsere Zukunft ernstlich Ausschuß und

1 11

h lage zum Gesamm Oeffentlichkeit , zehörden anschließen erforderlichen

Vollziehung des

wird sich eine Organisation der Verwaltungs«

Landes

und Achtung . iesem Endzweck sammentreffen, die Regierung rechnet auf sie dringend auffordert, mit V

unbedeutenden Gegenstände

Gemeinderäthe

.

Legalist ung

aller Petitione

Arbeiterbüchen

Großbritanien . haus. Sitzung vom 5. Mai. ernsthasten r unerwartete Um

ey befürwortete zwei Petitionen mannigfachen Hemmnisse in Folge deren Schifffahrt Hunderte worauf Graf Gran⸗ Zusicherung gab, daß die Regierung eine Maßregel vo: durch welche die Marine

jtörungen durch die Handels britische Kauffahrtei⸗ eit eingestellt haben;

zum Vortheil der Ma⸗— satz strengster Regelmäßigkeit in der Verwaltung des öffentlichen Ver

mögens die Minister sich auch einverstanden erklären, und zuletzt, wenn die Anwendung des Budgets kaum begonnen hat,

gingen die Lords wieder aus einander.

Unterhaus.

Debatte auf 8 Tage verschoben ist, so war die e, , , .

Linkommensteuer-Bill an der Tagesordnung. Wie man vorausge⸗

hatte, erklärte Lord Jo hn R u ssell, daß die, Regierung be

j. sich der Majorität von Freitag Abend zu fügen, indem die

. Herren, die mit Hume gestimmt, nicht die feindliche Absicht 2

sehen reit se meisten ent n 1369196 h t hätten, den Kredit der Regierung zu erschüttern. bgleich za abinet noch immer an der Möglichkeit einer befriedigenden

2

Ausgleichung der = . . . 8 per Sache gern gewähren lassen, wenn die össent— inter su hung der Sache gee gewal d ven l o ss inte U — . ; 1 1 2 ine B 15iaun 1 ꝛ das Kabinett liche Meinung darin eint Beruhigung sinde; Das ä . ' ,, . 2359 va Ber Steuer auf ein 8a ß n nut iehme also die Votirung der Steuer auf ein Jä . daß wah Untersuchungszeit kein Modisicati edingung n 1 währen . 1 hi s 1 Sor e ) S8 itt in Süucrerhebung versucht oder verlangt werk Hern um 1 1 — —11* P * ; . . se Bedingung billig, und obglelc li und, Her p durch r Drängen auf en 1 l une t Utlich de! J — J ; R 11 160 Um t 19 . 2 in 1 l errede un? 1 bstin ing l umt waren [ z ö J J ) 1e 1 11 1 11 4 1 1 t ] D 1 uf u ; n / 1 J i . 11 1 (l 11 1 1 777 ĩ ? 1 (. — ĩ s l ) X. ) J ; r npun 16ch j j ( l 111 . n J 77 ! n 16 2 1 1 h l f 1 1 9 I 1 l zu l 16 ö 1 1 1 1 s ü nt 1 5 ei ge ö 6. 1 ö 1 5 us stellung ; lge eser st di ihme von 500 auf 1500 bis 1600 Pf an n ae ) J ) 1 11 1 1 1 * z 9 . 1Ia* uf von rmanenten Karten immer noch — l (al! glu

daß die Unternehmer nicht allein zu ihren Kosten gelan

ondern auch im Stande sein dürften, das Gebäude als

wenden. Die Kommission wird in den nächsten Tagen vielleicht sche die Idee zur Sprache bringen, ob es nicht wünschenswerth wäre,

einzelnen Abtheilungen über gewisse Klassen von Artikeln r chmännern erläuternde und kritisirende Vorlesungen halten zu laß Die Einrichtung in der Zollvereins-Abtheilung ist heute so weit gedieh

X

8

Einkommensleuer zweifle, so wolle es doch eine

iher heute schon mit ziemlicher Gewißheit voraussagen zu können,

behalten, um es zu einem anderen großen nationalen Zweck zu ver⸗

Sön

lasse

daß man die Centralhalle dem Publikum eröffnen konnte. Sie legt Zeug niß ab von dem Geschmack der Kommission und von der künstlerischen Vollendung der eingesandten Artikel. Auf ihrer Außenseite liest nan in gothischen Buchstaben die Inschrift „Centralhalle des deut schen Zollvereins.“ In der Mitte des Innern steht der gestern

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eingetroffene silberne Tafelaufsatz des Herrn A. Wagner aus Ber lin, 8: Fuß hoch, eine Arbeit, die drei volle Jahre in Anspruch genommen hat; um denselben kleinere Tischchen mit Gold⸗ und ZJuvelenarbeiten, darunter ein schönes Schachspiel und eine geschmack dolle Brillantblume aus Hanau, ein aus Silber getriebener zecher mit einem Blumenstrauße aus Leipzig. An diese Gegenstände

ben sich die Erzeugnisse der Königlichen Porzellan⸗Manufaktur

velhen 6 19

von Berlin, deren ausgezeichnet gearbeitete Vasen eine Hauptzierde der Halle dusmachen. Vor dem 'an einer Hauptwand angebrachten

. m gothischen Schranke von L. M. Farina wirft eine mit Blumen verzierte Fontaine Strahlen kölnischen Wassers. Ihr zur Seite stehen die h hen Bronce-Kandelaber der berliner Porzellan⸗Fabrik Eingang der üdseile sind kleinere Marmorstatüen und am ingange zwet — ize⸗-Miniaturgruppen, darunter die e ufgestellt Vor den Gropiussck ationen er Mitt 1 t P . uf nen le au erhol ) hi b sen Fßtentheils aus Porzellan gearbeit tisch, link lz mi ö 1 ver 6 2 t n B06 uget ten NMis inder ir unte — l em nt Ra — l * . 1 n aß . l 1 — ] n U bem . — n Pl ⸗ . 1 J l 1 eiden 11 n n zise matise l r 15419 l l nd n en ] [ u 106 n 1 ) ⸗ n 19 711 ) 611 ich 1 1 1 IJ halte Hamburg, 7. Mai. 3 5 G mien⸗Obligat 944 Br 3 , 10 p Br., 9327 (6611 Stieal B l J (G1 l 16 6 zwyroz. 32 1 1 Amerikan. V. St. 1065 Br., 1064 Gld Hamhur rlin 98 Br 9 Bergedorf 92 Br. und Gld. Magdeburg-⸗-Wittenb. 5563 Br. Gld. Altona-Kiel 92 Br., 91 Glᷣ Köln-Minden 1027 Bi 1025 EGld. Friedrich Wilhelms -Nordbahn 383 Br. 387 Gld. Köln⸗-Mind. 28 Br. Die Course zum Theil etwas besser; das Geschäft im All meinen nur wenig belebt. Paris, 6. Mai. 3pröoz 54 10. proz 90 606 Nordb.

477. 50

Wech sel⸗Course. Amsterdam 2112. Hamb. 1853.

London 24. 80. Frankfurt 2103.

C *

Schausptelt chauspie lhause.