1851 / 137 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Frankfurt a. M., 14. Mai. (Frankf. J.) tlich Thurn- und Taxisschen senden Bundestagsgesandten Preußens, General-Lieutenant dem Bundespräsidial überreichte und seinen Auch die Bundes⸗ von Rochow wird mor⸗ verlassen, um sich nach Der Kurfürst von Hessen ist heute wieder

Frankfurt. Heute Mittag 1 Uhr Palais eine

ihnen geschehene Eröffnung in dem verlangten nicht minder in de definitiver Erklärung über der König die Auflagen für nicht ausdrücklich nur eck bestimmt sind, durch die oberste Staatsbehörde und Verordnungs-Blatt aufzu⸗ ausschreiben und erheben. wird der bösonderen Natur diesen Paragraphen des Ge⸗ s Ausschreiben kann jedoch nig längstens 6

den, die Stände hingegen auf de anderweite Berathung die Maße wiederholt ablehnen wo wenn der Landtag noch vor er pie Bewilligung aufgelö den nothwendigen Staat für einen vorüber nach Ablauf der mittelst einer nehmenden In dem zu erlass desselben gedach setzes genommen. nur auf ein Jahr erlassen Monate vor Ablauf dieser rufen wird.

f über diesen Ge⸗ (Schlußbemerkungen iner Abänderung der jüdi⸗ der Lage d von denjeni cht in einer

fand im fürst Sitzung der hie tatt, in welcher der Repräsentant von Rochow, seine Gesandten, Graf Sitz in der Versammlung einnahm. Kommission hielt heute oder übermorgen Warschau zu begeben. nach Kassel abgereist.

derselben übereinstimmenden neuen Gesetzentwur genstand an die Kammern bringen möge.“

Der Nothwendig keit schen Ausnahmsgesetze und der Verbesserung liten wurde auch bei der Plenar⸗Sitzung selbst gliedern nicht widersprochen, welche diese völligen Gleichstellung mit den christlich müssen glaubten, zu denen Eine Vorlage der Staats sassungs⸗Revision ist be folgt, noch scheint Wohl aber hat die geben, welcher die Aufheb zweckt, die in Beziehung auf Glaubensgenossen bestehen. D Antrage entsprochen, Jahre 1846 Kammer der Staats ⸗Regierung

Bewilligung

des Vortrages.) Beglaubigungsschreiben insofern sie . ; Vo stei 5 Verbesserung ni insofern sie n von Thun⸗Hohenstein en Bewohnern sin Antragsteller nicht ge= Regierung zum Zw J 44 noch nicht er⸗ in Aussicht n Gesetz⸗Entw Bestimmmungen te der isrealitischen hat hierdurch einem

henden, bere ewilligungszei in das Gesetz⸗ fein Jahr enden Ausschreiben

eine Sitzung. Herr

der dermalige Frankfurt wieder

i dem gegenwaͤrtigen Verordnung au dieselbe für Staats⸗Regierung eine ung der Au

t und Beziehung aus Ein solches verlängerte werden, weshalb der Frist einen anderweiten Landtag einbe— ng wird übrigens nur dann als abge⸗ der beiden Kammern mindestens lehnung gestimmt haben. Verfahren bei verspätigter oder Geht die Bewilligungsfrist noch vor er— ohne daß einer der §. 5 vor— ten und ohne daß von der Staatsregierung die Vorlage des Budgets, gegen Hesetzes und §. 115 der Verfassungs— so werden die bestehenden Steuern und Abgaben noch auf ein Jahr, vorbehaltlich der Bewilligung des Ausgabe-⸗Budgets, in der bisherigen Weise fort 8 (Verf. Urk. 5. Ausnahme der in den §§.1 ten Fälle soll in den Ausschreiben, welche Landes⸗Abgabe die Bewilligung der Kammern welche weder die Einnehmer zur Einforderung berechtigt, Unterthanen zur Entrichtung verbunden sind.

(Verf. Urk. §. 105.) Maßregeln

Wen sland.

Frankreich. Gesetzgeben de Versammlung. Den Vorsitz führt General Bedeau. und Berard überreichen Petitionen um Verfas im Sinne der Präsidentschaftsverlängerung. iederherstellung des

se Staats Regierung n die Stände des Reiche (Verhandlungen Ter zand, S. 297). esetz Vorlage einen Schritt gethan, Pflichten nicht länger verschieben Verwaltnng, der König⸗ der Kammer der Reich die noch bestehenden civil— tze „ungerecht“, „un⸗ deren Aufhebung d Vernunft ist, welchee nicht län⸗ Verhandlungen der Kammer der Seite 187), und nachdem die fes bestimmt aussprechen, „daß die er— ckende Ungleichheit im bürger— der Staatsbürger den Christen gegenuber andererselts den Zweck, die Christen vor Ueb— chen zu schützen, größientheils ichen, sondern vielmehr geradezu ver fehlen. n noch der mindesten Ungewißheit darüber Raum Gesetz⸗ Entwurf ie

Die Bewilligu betrachtet, wenn in einer

; m . Die Herren Anwesenden für die Ab

vom 14. Mai. de Bar, Mignon sungsrevision glieder der allgemeinen Wahlrechts.

selbe gelange Reichsräthe von 184. hat durch diese G hne Vernachlässigung chdem das höchste Srgan zminister, in der 34sten Sitzung 16. Februar erklärt hatte, daß die alischen Ausnahmsgese sind, daß daher

zwei Drittheile der (Verf. ⸗Urk. 8. verzögerter Bewilligung.

folgter neuer gesehenen Fälle eingetre die Einberufung der Stände oder

Linken überreichen Petitionen um W Der Prꝛäsident Tod des Repräsentanten Felix St. Priest anzeigt. gestrigen Kugelwahl, welche Präsidenten

Bewilligung zu Ende,

ö welches den e, ve. . ivilprozess verkündigt dann das Resultat der rechtlichen und civilprozessun zweckmäßig“ und „unvernünftig ein Postulat der Gerechtigkeit un wiesen werden kann (

die Bestimmungen §. 3 dieses Urkunde verzögert worden ist, Interpellation Belagerungszu⸗ stand im Departement der Isere.⸗ habe unter Aufrechthaltung des Belagerungszustandes in partements seiner Zeit wohl nicht beabichtig!, sie einer straflosen Willkür Preis zu geben. namentlich eben so sehr durch s seine Anhänglichkeit an die Belagerungszustand Plackereien

ger zurückge Reichsräthe von 1859, Motive des Gesetz⸗Entwur wähnten Ausnahmsgeseßze

lichen Leben di enthalten und Wucher und derglei

Form der Ausschreiben. 5, 6 und 8 dieses Gesetzes erwähn⸗ n betreffen, besonders erwähnt werden, ohne

St. Romme

cpartement del eine Liebe zur Ordnung,

eses Theiles zeichne sich

Verfahren, Antecedentie erforderlich Zustimmung zu wollen, ob der nun vorliegende der hohen Kammer erhalten werde, hie und Weisheit derselben in Zweifel ziehen. es Gesetzentwurfes wird zwar chen Verbesserung Schritt, es ist ein no die Beschränkungen, welchen die bürgerlichen Rechtsverhältnisse unterliegen, dert durch die Praxis der Gerichte (vid. die mit Aeußerung des Herrn Staats Schulangelegenheiten in der räthe von 1850); 2) sind n Beziehung auf die poli des vocjährigen Kammerbe Ausnahmsgesetze des Civilrechts und des civilproz sraeliten am meisten drücken, sondern der auf gt wesentlich in den bestehenden Gesetzen, Restripten auf dem Gebiete der Polizeiverwal— raeliten (in Beziehung auf die und prozessual⸗

Gemeinderäthe garden habe man e der Nationa lassung gegeben. gen der Vorfälle anderer Dinge, auf die Interpel rungszustandes beantragi. Departement ein junger Mann, in dem Augenblicke gerufen, als ein Generalstabsof arretirt, vor ein Kriegsgericht gestelll und zu 6 N niß nebst 500 Fr. Geldbuße verurtheilt. sich um die Suspension des Maire, Garde und die Unterdrückung des Journal Patriote. setzung des Maire's sei damit motivirt worden, Ermächtigung Reparaturen an einem ; behauptet,

Reparatur Autorisation flösung der Nationalgarde aubelange, so sei das Ver⸗ Ein junger Mann habe seinen Posten verlassen, sei zu zehnstündigem Arreste verurtheilt worden, digungsgesuch eingereicht und darin erklärt, die Of tionalgarde, Anhänger des Berges, der Ordnung quälen. digt worden. ihm die Begnadigung der Praͤfekt eine Revue fur den folgenden Tag angeordn Anordaung zufolge der Oberst seinen Befehl gegeben, dabei aber bemerkt habe, ein solcher Vorgang sei ungewöhnlich. dirende General habe ihn nun in dem Augenblicke suspendirt, als der Tambour Vergatterung geschlagen. unden, und nach derselben hate sich der größte Theil der enige Tage darauf habe der Diese Maßr egel

dringenden unvorhergesehe Maßregeln Stände nothwendig ist, so ersammlung einzuberufen. Sollten rufung oder auch den h machen, so darf

außerordentlichen, nen Fällen schleunige finanzielle zu welchen an sich die Zustimmung der ist eine außerordentliche Stände⸗V jedoch die Verhältnisse eine rechtzeitige Einbe Zusammentritt der Kammern d unter Verantwortlichkeit der ihn hierbei berathenden Deckung des

Zu St. Marcellin hätten 17 lgarde und der ganze Gemeinderath ihre Ent erklärt, die Herren hätten we llen und nicht wegen Der Präsident

Yär der Ann infach aufgelöst. der Anfang gemacht sein zur endli— der Lage der Israeliten, aber es ist nu ch sehr unvollkommener Schritt, denn 1) sind Israeliten in Beziehung auf die bereits vielfach gemil— Beispielen belegte ministers des Innern für Kirchen und z3sten Sitzung der Kammer der Reichs— der Ungleichheit

Minister Faucher zu Grenoble interpellirn wo die er nicht vorbereitet sei. lation sei wegen der Mißbräuche des Belage— St. Romme behauptet, daß im Isere⸗ der seinen Hund, welcher Blanc heiße, fizier vorübergegan lonaten Gefäng Bei Grenoble handle es die Auflösung der National

urchaus unmöglic der König, Vorstände der Ministerial-Departements, das Bedürfnisses unumgänglich Nöthige provisorisch orderlichenfalls ausnahmsweise ein Anlehen auf⸗ geln so bald als irgend ammlung, und spätestens bei dem nächsten nbtage, vorzulegen, um deren verfassungsmäßige Ge nehmigung zu bewirken, auch ist selbiger über die Verwendung der erforderlich gewesenen Summe Sämmtliche Ministerien sind mit der Au setzes, das als ein integrirender Theil der auzusehen ist, und worauf die Bestimmungen des s. ren Anwendung zu leiven haben, beauftragt. Urkundlich haben Wir dasselbe eigenhändi iegel beidrucken lassen. 5. Mai 1851. Friedrich August.

außerordentlichen

verfügen, auch erf nehmen; es sind aber die getroffenen Maßre möglich der Stände⸗Vers ordentlichen

es, ganz abgesehen von tischen Rechte, von der hier nach Inhalt schlusses nicht die Rede sein soll, nicht die ssualischen Ver⸗

N 3 daß derselbe ohne n Nachweisung zu geben. Hemeindegule habe machen sführung dieses Ge .

Verfassungs-Urkunde

fahrens, welche die J denselben lastende D Verordnungen und und 3) verlieren die den Is zugedachten Erleichter

Dringlichteit antwortung

Was die Au

hältniß folgendes:

ungen auf civil⸗ dadurch wesentlich an ihrem Werthe und an mit polizeilichen Bestim⸗ n, so daß deren Beseiti⸗

wenn mit ihnen gleich—

rechllichem Gebiete g vollzogen und

ihrer Bedeutung, mungen im engsten gung nur dann von zeitig auch die polizeilichen

Sach sen. D 10 Uhr traten die Mitglieder der

Unser Königliches S

daß dieselben vielfach Gegeben zu

Zusammenhange stehe Wirkung sein kann, Ausnahmebestimmungen fallen.

habe ein Begna— fiziere der Na einen Freund

Dresden, am

wollten in ihm Mann sei aber dennoch begna Der Oberst habe das Schreiben veröffenkllicht, angezeigt. Jüngst, am 3. Mai um 10 Uhr, habe et, welcher

Würtemberg. Stuttgart, 13. Mai. (Schwäb— Merk.) Der junge

Sr. Königliche Majestät h 8. Mai sich bewogen gefunden, den Geheimen-Legation herrn von Neurath, unter Beförderung desselben zum Wirklichen Staatsrathe, zum provisorischen Chef des Departements der aus— wärtigen Angelegenheiten zu ernennen und demselben zugleich den Vorsitz im Königlichen Geheimen Rathe übertragen.

at vermöge höchster Entschließung vom

resLden, 15. Mai. (Dresd. Journ.) Heute srath Frei⸗

Ministerial⸗Konferenz im r letzten Plenarsitzung zusammen, welche meh⸗ Um 1 Uhr versammelten sich dieselben in gro— der feierlichen Schlußsitzung der fand im Königlichen Schlosse Se. Majestät der König sich von dem ben hatten und welchem die anwesenden mmtliche Konferenz⸗Bevollmächtigle bei den sächsischen Staats Ministern, auch beglaubigten Gesandten deutscher Höfe gezo—

Vormittag Brühlschen Palais zu de rere Stunden dauerte. ßer Uniform Konferenz.

zum zweitenmale zu Nach derselben Diner statt, zu welchem Weinberge zur Stadt bege Minister Präsidenten und wohnten und zu dem z die am hiesigen Hofe gen waren. Dresden, eine Ergänzung und S9, 96, 98, vom 4. September Wir Friedrich August, Sachsen ꝛc. 24. ꝛ., Unserer getreuen 96, 98, 102, 193, September

Die Revue habe

Sch leswig⸗Holstein. ie hiesige Zeitung enthält folgendes Patent für das Herzogthum chleswig, betreffend die Amnestie:

„Wir Frederik der Siebente ꝛe, thun kund hiermit: Von den in Unserem Herzogthum Schleswig vor dem März 1848 Wohn haften, welche an dem jetzt gedämpften Aufruhr Theil genommen haben oder wirksam gewesen sind, um denselben zu fördern, wollen Wir Folgende gänzlich von der Amnest lich: Herzog Christian Karl Friedrich stein Sonderburg⸗Augu Emil August von Schlesw und dessen Familie, vormaligen schleswig- holsteinischen Regierung: Harbou und P. H. von Rumohr u. s. w.

Alle übrigen bei dem Ausbruch des Aufruhrs in Unserem Her⸗— zogthum Schleswig Wohnhaften vom Civil welche sich in dem gedachten Falle befinden, können erwarten, ein deshalb durch das Ministerium für d eingereichtes allerunterthänigstes Gesuch, welches in der Form, en werden, abgefaßt ist, Amnestie wegen der n politischen Vergehungen, so wie die Er— r den Bedingun⸗ hren, welche die

Flensburg, . ö Offiziere zum Obersten begeben.

Präfekt die Auflösung der Nationalgarde angeordnet. Demission der meisten Offiziere und das letzte zlen bis zum Erschei—

gründe sich auf die Prorogationsgesetz und verbiete zugleich Neuwal nen des organischen Gesetzes. Patriote schreibt der Redner dem Umstande zu, daß dasselbe ein Cirkular der Gesellschaft des zehnten welches Petitionirung um Präsidentschaftsverlängerung zum Zweck f Parton auy unterfertigten

Die Leipz. Ztg. enthält folgendes Die Unterdrückung

theilweise Abänderung der Paragraphen . 104 und 105 der Verfassungs- Urkunde 1831 betreffend, vom 5. Mai 1851:

von Gottes Gnaden König von daß Wir mit Zustimmung ben, die Paragraphen 89, 104 und 105 der Verfassungs Urkunde vom 4. hre Stelle von jetzt

ie ausgeschlossen haben, näm- Dezember veröffentlicht habe

August von Schleswig Hol⸗ stenburg und dessen Familie; Prinz Friedrich ig Holstein⸗Sonderburg⸗Augustenburg W. H. Beseler, die Mitglieder der

thun hiermit kund, die Einrückung beschlossen ha

Inden Unterschrift verweigert, und Der Redner bezeichnet schließ⸗ Restauration des

die Einrückung wegen der mange das Journal sei unterdrückt worden. lich alle diese Vorgänge als ein Streben nach der Kaiserthums. Der Minister Faucher entgegnet, der größte Theil des Vorgebrachten gehöre nicht in seine Amtszeit. unbedingt das Benehmen der Behörden.

1831 hiermit aufzuheben und an i an folgende acht neue Paragraphen zu 1 (Verfassungs⸗Urkunde §. 89. In Ausführung der vom deutschen Bunde gefaßten Be⸗ e ermangelnde Zustimmung der Sie treten sofort mit der vom

Ausführung der Bundes— und geistlichen Stande,

Doch billige er Er sei über Neid und Was erste Thatsache anbelange, so glaube er es die Wahrheit des Kriegsgerichts, so wie der Ci⸗ Was die Absetzung des Maire von Grenoble anbe⸗ so habe derselbe als Mitglied einer Gesellschaft, welche den Armen billige Lebensmittel liefern wollte, ten im Befrage von 35,900 Franken, ohne Ermächtigung aufge Das Gesetz mußte gewahrt werden. zurn treffend, so könne General Partonegux nicht als Protektor der bristen gehandelt haben, da ja diese Gesellschaft von der Regierung aufge hoben worden. Das Journal habe aber durch eine Reihe von Feuilleton Artikel die Bürger zum Hasse gegen einander aufgereizt. Die National garde sei aufgelöst worden, weil sie ohne Offiziere eben keine Garde mehr Der Belagerungszustand müsse aufrecht erhalten werden, denn erst neulich seien in einer Gemeinde herumgezogen und hätten Gewehre abgeschossen. Leon Faucher behauptet, es sei wahr. hre Schuldigkeit gethan und werde sie immer thun. schließt sich den Behauptungen St. Romme's an.

der Patriote habe falsche Nachrichten gegeben. daß der Minister im Punkte falscher Nachrichten so Leon Faucher: Erklären Sie sich! Farconnet: st das Votum der Konstituante, welches den Minister Maire ist, daß er dem

schlüsse kann die Regierung durch di as gedachte Herzogthum

Kammern nicht gehindert werden. Könige verfügten Publication in Kraft. Es müssen daher auch die zur Ausführung derselben erweislich erforderlichen Mittel aufge⸗ bracht werden, wobei jedoch im Uebrigen die Mitwirkung der, Kam⸗ mern nach §. 9 der Verfassungs-Urkunde nicht ausgeschlossen ist. sung Wirksamkeit der Stände Zustimmung derselben zu Veränderung und Er— hebung der Abgaben. Mit Ausnahme der §§. 1, 5, 6 und 8 die⸗ bemerkten Fälle können und dürsen die bestehenden di s⸗Abgaben ohne Zustimmung der Kam— mern weder verändert noch ausgeschrieben oder erhoben werden. welche zufolge der unter Zustimmung der Kammern mit anderen Staaten abgeschlossenen Zoll⸗, Steuer- und Handels⸗Verträge zu erheben sind, Verträge zu bewirkende Erhöhung oder Herabsetzung derselben be— dürfen keiner besonderen Bewilligung der Ka (Verfassungs⸗ Urkunde §. 98.)

und Rechnungs-⸗Ablegung. Bei jedem ordentlichen Landtage (§. 115 ber Verfassungs-Urkunde wird den Ständen eine genaue Berech⸗ nung über Einnahme und Ausgabe in der vorletzten Finanzperiode und ein Voranschlag des, Staatsbedarfs für die drei nächstfolgenden Jahre nebst den Vorschlägen zu dessen Deckung möglichst bald nach

öffnung des Landtags mitgetheilt.

4. (Verfassungs⸗Urkunde an fremde Bedingungen darf nicht an sen oder die

Rachsucht erhaben. nicht. Er glaube lieber an viltribunale.

dafür wird vorgeschrieb von ihnen begangenen rei laubniß zu erhalten, als Privatpersonen und unte gen nach dem Herzogthum Schleswig zurückzuke Uufrechthaltung der öffentlichen Ruhe und Ordnung erfordern, doch oll eine Anklage wegen der politischen Vergehungen und Verbre⸗ gemacht haben, gegen dieselben offen ch wiederum eines ähnlichen Ver⸗ Wonach alle Beik

e,, , ,. in Gemeindehäusern Bau— im Finanzwesen. Das J chen, deren sie sich sollten schuldig ö stehen, iusofern sie von jetzt an si haltens schuldig machen sollten. achten. Gegeben auf Unserem Schlosse Christiansborg Unter Unserem Königlichen Handzeiche Frederik k.

ses Gesetzes rekten und indirekten Lande ommende sich zu , den 190. Mai Diejenigen Abgaben, Dill rf ch.“

chste Patent vom heutigen sten Befehls bekannt ge— Schleswigern einzugeben und zurückzukehren wünschen, und Datum.)

s wie dit in. Gemäß ein ble er „Mit Beziehung auf das allerhö

Datum wird hierdurch zufolge macht, daß die Gesuche, sind, die ihre Heimat verlassen haben folgendermaßen abzufassen N. N. sucht allerunterthänigst um zogthum Schleswig zurückkehren zu dürfen. Der Unterzeichnete, welcher seine Heimat unter den Unruhen der letzten Jahre verlassen hat, sehnt sich nun danach, wieder zurückzu— kehren, um unter Ew. Majestät mildem und gerechtem Scepter und unter meiner rechtmäßigen, von Ew. Majestät eingesetzten Obrigkeit „Ich wage es deshalb, hierdurch allerunterthänigst um die allergnädigste Erlaubniß nachzusuchen, meinen Aufenthalt wie⸗ der in dem Herzogthum Schleswig nehmen zu dürfen, Bedingungen, welche Ew. Majestät mir vorzuschreiben allergnädigst . allerunterthänigst N. N. Daß N. N. diefes Gesuch eigenhändig unsterschrieben hat, bescheinigt N. N., Notar, hn nn, m,, 36. . alle Beikommende r ür das Herzogthum S ĩ ff fan zogthum Schleswig, den

z bewaffnete Männer Sautayra: welche von den Das ist fasch! gierung habe i Farconnet Man behaupte, Er wisse nicht, empfindlich sei. „Meine Erklärung i verurtheilt hat. Die wahre Ursache der Absetzung des Nationalgarde das bemerkte Begnadigungsschreiben mit Er wie der Oberst sind als Opfer des zehnten Dezember Eine von diesen Repräsentanten beantragte motivirte en und die einfache angenommen. Tod des Repräsentanten Monier an. wird statt des Nationalgarde⸗Gesetzes gorvnung gesetzt und dann die

Staatshaushalts⸗Plan

(Aufenthaltsort Erlaubniß nach, nach dem Her⸗ An den König!

Verbot, die Bewilligung 3 Die ständische Bewilligung gen geknüpft werden, welche nicht das We⸗ Verwendung der Bewilligung unmittelbar betreffen.

(Verfassungs ⸗Urkunde §. 103.)

zu knüpfen. Oberst der

Tagesordnung wird verworf Präsident kündigt den Auf Beaumont' s Antrag r der Zuckertarif auf die morgige Tage Sitzung aufgehoben.

Paris, 15. Mai.

rk Verfahren, wenn über ereinigung mit den Ständen nicht erfolgt. nach §. 100 der Verfassungs- Urkunde an den Anträge und die Gründe, auf welchen den auf das reiflichste erwogen, Staatswohle vereinbar ist, In dem Falle aber, daß sie unannehmbar befunden wür—

die Bewilligung eine V Die von den Ständen

die Regierung g sie beruhen,

geruhen möchten;

oder Ortsprediger

sich zu achten. 10. Mai 1851.

auch, soweit es jederzeit berücksichtigt

) In der heutigen Sitzung der Nalional-Versammlung wurde ein außero rdentlicher KredLit zur Er—

richtung eines Denkmals für den im Juni 1849 gefallenen Erz— bischof Affre bewilligt. Man beschäftigte sich im Uebrigen mit der Diskussion des Gesetzes über den Zucker Tarif.

General Durrieu, der Regierungs-Kandidat, ist in dem Te⸗ partement der Landes zur National Versammlung gewählt. Ge⸗ neral Durrieu hatte 17,000 Stimmen, sein Gegenkandidat Duclerc 10, 000. Ungefähr die Hälfte der Berechtigten enthielt sich der Ab⸗ stimmung,

Nach telegraphischen Berichten aus Madrid vom 13. Mai er⸗ geben die bis zu jenem Tage bekannten Wahlen eine große Mehr— heit für die Regierung.

Die republikanischen Repräsentanten werden am künftigen Sonntage ihr Benehmen in Betreff der Revisionsfrage diskutiren.

Daz Journal des Debats veröffentlicht eine Botschaft Mazzint's an das londoner Central⸗Comitè.

Der ausgezeichnete Arzt Dr. Koreff ist hier gestorben.

Großbritanien und Irland. London, 14. Mai. Der Maskenball bei Ihrer Masestät der Königin, mit Kostümen aus der Zeit von 1660 bis 1685, wird am 15. Juni stattfind en. Die Königin nebst ihren erlauchten Gästen aus Preußen und Fa milie fuhren gestern in offenen Wagen aus. Der Prinz von Preu⸗ ßen und Prinz Albrecht ritten zu gleicher Zeit aus. Die hohen Gäste aus Preußen hatten Besuch vom Herzog und der Herzogin von Nemours, vom Herzog von Cambridge und dem Prinzen von Sachsen-Weimar; se besichtigten ferner Dulwich⸗-College, das Haupt Postgebäuve und die Ausstellung. Abende besuchte die Königin mit dem Prinzen Albrecht und ihren erlauchten Gästen aus Preußen die Oper in Covent-Garden-Theater—

Eine Deputation jüvischer Kaufleute hatte gestern eine Bespre chung mit Lord John Russell in Downig-Street wegen der dem Unterhause vorliegenden Bill gegen den Sonntags-Verkehr.

Als gestern um 4 Uhr Nachmittags der Sprecher des Unter⸗ hauses seinen Sitz einnahm, begrüßten ihn 21 Mitglieder mit Heifall und Gelächter. In Ermangelung der erforderlichen Anzahl (40) vertagte er das Haus. Herr Hume hatte auf gestern einen Antrag auf Wahlreform angekündigt. In der gestrigen Oberhaus sitzung, die kaum eine halbe Stunde dauerte, überreichten mehrere Lords Petitionen gegen die „päpstlichen Uebergriffe,“ worauf die in— pische Heiraihs⸗-Bill zur zweiten Lesung kam.

Italien. Turin, 10. Mai. (Ll5) Die Kammer beschäf— tigt sich mit der Debatte des Gesetzvorschlags über eine Kredit steuer. Die Opposition wollte die Debatte suspendiren, weil einige Mitglieder derselben zuvor über den Austritt des Handels⸗Ministers Aufklärungen erlangen und andere den Tages vorher vom Grafen vorgelegten Finanzprospekt diskutirt wissen wollen.

von Cavour

Genua, 10. Mai. Ter Wladika von Montenegro ist heute aus Spezia hier eingetrossen, um eine Reise nach Turin, Mailand und Triest zu unternehmen.

(W. Z.) Auf Grund veröffentlichten Großherzoglichen Erlasses sind Verhaftungen vorgenommen worden. Zo ward Graf Guscciardini zur Haft gebracht.

Florenz, 9. . seine Entlassung eingereicht haben, do Bestimmtes bekannt.

Der Prozeß Guerrazzi's und seiner Mitschuldigen hält die Gemüther fortwährend in einiger Spannung. Noch weiß man nicht, wie die diesfälligen Kompetenzstreitigkeiten sich begleichen werden

(8

vor kurzem politische

Anderen

des mehrere unter

Florenz, 9. Mat

Kriegsminister Laugier soll ch ist hierüber noch nichts

Rom, 8. Mai. (L.) Die neue römische Bank macht mit— telst Kundmachung vom E. Mat bekannt, daß ihre General-Ver⸗ sammlung nach allerhöchster Bestätigung des Bankstatuts die Ad ministration ernannt habe, und daß diese letztere am unwiderruflich ihre Arbeiten beginnen werde; um dies allgemein gefühlte Bedürfniß aber in der gegebenen Zeit möglich zu machen, habe sle sich genöthigt gesehen, sich der Billette der alten Bank je— Loch nach vorangegangener Veränderung in den Farben und Hin zufügung eines neuen Regierungs- und des neuen Bankstempels und der Worte: „Provisorisches Billet der päpstlichen Staatsbank“, zu bedienen, da es ihr in so kurzer Zeit durchaus unthunlich ist, sich mit den für den Druck ihrer eigenen Bankbillette erforderlichen Vorrichtungen zu versehen. Diese provisorischen Bankbillette sollen sedoch binnen einem Jahre vom Tage ihrer Emission an gerechnet, aus ber Circulation gezogen und gegen ihre eigenen neuen umge— wechselt werden.

Man spricht von der Errichtung einer neuen Nuntiatur bei der mexikanischen Regierung, wo bis jetzt keine Spezial-Vertretung der päpstlichen Kurie stattgefunden hat. Msg. Besi aus Verona, frü— her Missionair in China, soll in Buenos Ayres angelangt sein, er ist außerordentlicher päpstlicher Gesandter und apostolischer Visitator in der argentinischen Republik. Der jetzige Nuntius am bayerischen Hofe, Msg. Sacconi, wird sich aus Gesundheits⸗Rücksichten zurück ziehen und von Msg. Belgrado aus Udine ersetzt werden. Die Differenzen zwischen den Actionairen der alten und der neuen römischen Bank sind völlig ausgeglichen.

Der heilige Vater hat zur Erleichterung der Arbeiten des Fi nanz Ministeriums die Stelle eines dritten Kommissär-Substituten wieder genehmigt, die Wahl hierzu ist auf den Prokurator dieses Kollegiums, Dr. Alexio Alibrandi, gefallen.

Vereinigte Staaten von Nord⸗ Amerika. New⸗— Jork, 29. April. (Engl. B.) Eine neue improvisirte Expedi⸗ ion nach Cuba, bei welcher sich einige ungarische Flüchtlinge bethei⸗ ligten, wurde durch die Wachsamkeit der Behörden vereitelt. Es wurde nämlich der Regierung denunzirt, daß das Dampfschiff „Cleo= patra“, mit Proviant und Munition reichlich versehen und mit Abentéurern aus allen Weltgegenden bemannt, gegen Cuba auszu⸗ laufen im Begriffe sei. Ein gewisser C. Racklewitz, von Geburt ein Pole und in amerikanischen Diensten, begab sich sogleich nach South-Ambay, wo, wie er hörte, einige Deutsche und Andere bei⸗ sammen seien, um sich nach Cuba einzuͤschiffen. Der Pole, welcher sich selbst als Emigrant bei der Gesellschaft einzuführen wußte und geläufig deutsch sprach, fand es nicht schwer, sich ins Vertrauen der Gesellschaft einzuschwatzen, und beredete fünf aus derselben, mit ihm in die Stadt zu gehen. Diese Fünf waren: William T. Ro⸗ gers; Capitain Lewis, bestimmt zum Capitain der „Cleopatra“ und schon bel der ersten Expedition auf Cuba betheiligt; Ma⸗ jor Louis Schlesinger, ein ungarischer Flüchtling; Pedro Sanchez, ein Spanier, und S. Bernett, ein Amerika— ner. Der Pole hatte Verhaftsbefehle in der Tasche, und so wurden dann diese fünf arretirt, aber gegen eine Caution von 3000 Dollars sür Jeden bis auf Weiteres entlassen. Präsident Filmore hat die Entdeckung dieses Komplotts in einem Plakate bekannt ge⸗— macht. In Havana, von wo die neuesten Berichte bis zum 23sten reichen, war man wegen einer feindlichen Landung in großer Be— sorgniß. Die Truppen lagerten Tag und Nacht bei ihren Waffen,

hl

die Pferde mußten immer gesattelt, die Kessel der Dampfschiffe im= mer geheizt sein. Es hieß daselbst nämlich, daß am 19nen ein feind= licher Landungsversuch gemacht werden solle, und somit scheint es, daß die ungarisch-⸗ deutsch⸗ amerikanische Invaston auch in dem be⸗ drohten Lande schon avisirt war.

Jenny Lind ist in Pittsburg gröblich beleidigt worden. Der Pöbel warf Steine nach ihrem Wagen und in ihre Gemächer, so daß sie schnell nach Baltimore abreiste.

Kaiser Soulouque, so schreibt man vom 9ten aus Port⸗au⸗ Prince, fährt in seinen Rüstungen fort. Seine Deputirtenkammer hat die von den Vereinigten Staaten erhobenen Forderungen bün— dig zurückgewiesen.

Zeitungen vom 5ten aus Buenos-Ayres tragen sich wieder mit dem falten Gerüchte, daß Rosas seinem hohen Posten entsagen wolle.

Aus Liberia schreibt man vom 13. Februar, daß die Bemühun gen des dahin gefandten englischen Agenten, Herrn Shaw, um den Anbau von Baumwolle zu versuchen, sehr glücklichen Ersolg gehabt hätten, und daß eine Schiffsladung voll von dem Erstlingsprodukte nach Liverpool abgehen soll. Die Engländer sehen im Geiste schon ihre Spinnereien von den nordamerikanischen Märkten emanzipirt.

Die Industrie⸗Ausstellung zu London.

(Vergl. Preuß. Staats⸗ Anzeiger Nr. 130, 132 und 134.)

Daun, zu dem Maschinenwesen zurückkehrend, berichtet die Morning Ehronicle: „Indem wir die verschiedenen Verbe sse⸗ rungen und Erfindungen, welche diese Klasse in sich schließt, und die in einer so großartigen Anzahl die Intelligenz und Thätig keit vertreten, betrachten, werden wir durch den letzten Unglücksfall auf der Lancashirer und Cheshire⸗-Junction-Eisenbahn eindringlich an

die Schwierigkeit erinnert, welche der sosortigen Anwendung von

Ersindungen, nachdem ihre Nützlichkeit geprüft und anerkannt ist, entgegentritt.

Der in Frage stehende Unglücksfall hätte wahrschein⸗ lich verhütet werden können, wenn die Zugführer mit den in Klasse 5

ausgestellten knallenden Nebel-Signalen die Erfindung von Herrn E. A. Cowper versehen gewesen wären und dieselben angewen⸗ det hätten. Diese Signale sind jetzt auf verschiedenen Eisenbahnen im Gebrauch und haben sich bei jeder Beschaffenheit der Atmosphäre als wirksam bewährt.

In der flüchtigen Aufzählung der hervorragenden Gegenstände, welchd in der britischen Abtheilung der Maschinerie ausgestellt sind und welche wir in unserem ersten Berichte über diese Klasse gaben, wollen wir jetzt eine Anzahl neuer hinzufügen. In dem Schisse sind zwei große polygonal⸗ katadioptrische Lichter für Leuchtthürme zu lehen, sie sind von den Herren Chance in Birmingham und Herrn Wilkins in Long-⸗Aere ausgestellt; in der nördlichen Gallerie befinden sich die Modelle des Skerryvore und anderer Leuchtthürme, welche von Herrn Alan Stevenson gesertigt und von der Kommi⸗ sion der Nord-Leuchtthürme eingesandt sind. Daselbst ist auch ein sehr interessantes Modell eines gewöhnlichen Leuchtihurmes, welches die von Herrn George Wells, der beim Departement der Admira lität, Somerset House, angestellt ist, vorgeschlagenen Verbesserungen veranschaulicht. Diese Verbesserung besteht in der Anbringung von vier oder mehreren Oeffnungen in den jetzigen Strukturen und zwar un⸗ mittelbar unter den Leucht-Laternen. In diese Oeffnung setzt man vann Schiebfenster aus geschliffenem Glase und mit telegraphischen Buchstaben. Es sind daselbst noch verschiedene andere Modelle von Leuchtvorrichtungen, Leuchtthürmen und Feuerwarten ausgestellt. In derselben Gallerie befindet sich auch eine große Sammlung Mo⸗ delle von Brücken, Länden, Hellingen, Wellenbrechern, Hafen, Docks, Krippen, Viadukten, Tunneln, Dächern, Marktplätzen, Häusern, Schornsteinaufsätzen, Taucherapparaten, galvanischen Spreng⸗Batte⸗ ricen, Schiffssigualen u. s. w. Pumpen, Kettenkabeln, Schiffsluken, u. s. w. Unter diesen ist ein Modell eines Bogens der hohen wage— rechten Brücke zu Neweastle und ein Modell einer Gitterbrücke über den Rhein bei Köln, welches von dem Capitain Moorsom entwor⸗ fen ist. Ebendaselbst befinden sich auch einige Modelle von Gas⸗ apparaten und Gasmetern; aber die Ausstellung von Gasapparaten ist sehr beschränkt, da alles Feuer und Licht in dem Gebäude streng verboten ist. Diese höchst nöthige Bestimmung hat die meisten der Fabrikanten von Gasmetern und anderen Gasapparaten abgehalten, ihre Fabrikate einzusenden.

In der Nähe der Gasapparate ist eine Ventilir Pumpe der Herrn O. und J. Hill, zur Ventilation von Privathäusern, welche mittelst eines Gewichts arbeitet und bei einer mäßigen Geschwin-= digkeit einen reichlichen Luftstrom erzeugt Ju dieser Gallerie be⸗ finden sich auch Modelle von Häuschen und Häusern, mit verschie denen Vorrichtungen für den Schleusenbau, so wie Modelle von Sanitäts-Apparaten. 2

Die Klasse für Maschinerie der französischen Abtheilung in der usrdlichen Selte des Gebäudes ist immer noch „en deshiabillèrs Ein Lokomotivkessel ist angekommen und an seinen Platz gebracht. Unglücklicherweise haben diejcnigen Aussteller, welche mit der Er— richtung ihrer Maschinen fertig sind, für die Nachlässigkeit und den Mangel an Pünktlichkeit der Anderen mitzuleiden, und viele Ma⸗ schinen, welche bereits vor der Eröffnung des Gebäudes vollständig aufgestellt waren, haben seit der Zeit immer bedeckt blei⸗ ben müssen, um gegen Staub und Schmutz, den Be⸗ gleiter der späteren Ankömmlinge, geschützt zu sein. Eine schöne Stutzuhr mit einem Glockenspiel, welche im Centrum einer der Passagen stand, mußte versetzt werden, um dem obenerwähnten Lokomotiv⸗Kessel Raum zu machen; sie ist aber jetzt wieder an ihren früheren Platz gebracht. Die französische Maschi⸗ nerie ist besonders sehr zusammengedrängt, während der Raum, welcher den Vereinigten Staaten eingeräumt wurde, nicht halb ge⸗ füllt ist; ein Theil des Raumes der füdöstlichen Ecke des Gebäudes, welcher Amerika anfänglich zugelheilt war, wurde daher kürzlich Frankreich angewiesen, während ein anderer Theil der nordöstlichen Ecke Belgien eingeräumt ist. In dem Frankreich nachträglich an⸗ gewiesenen Raume sind einige Kutschen, eine Kornreinigungsma⸗ schine und einige feine Spezimeng von Seilen und Tauen aus ge— wöhnlichem und Manilla⸗Hanf. In der eigentlichen Abtheilung der französischen Maschinerie, sind verschiedene Maschinen zum Klopfen, Reinigen, Krämpeln und Spinnen der Baumwolle, Wollreinigungs⸗ maschinen, Wasch⸗ und Trocken⸗ Maschinen, eine Nähmaschine, eine Maschine zum Graviren der Metall- Rollen zu dem Kaliko⸗ Druck, Strick⸗Maschinen, Nagelanfertigungs⸗-Maschinen; Lithographir⸗, Kopir- und andere Pressen; Bohrwerkzeuge, Sodawasser⸗Maschine mit Flaschen, Oefen; eine große Papier⸗Maschine in der Nähe des obenerwähnten Lokomotivkessels, Wägemaschinen, Apparat um See⸗ wasser zu destilliren, eine luftdichte Pfanne zur Zuckerraffinerie, ein Fabrik- Sicherheits Apparat für Bampfkessel, horizontale Pump⸗ Maschinen, eine Maschine, um Mineralien u. dergl. in Bergwerken emporzuztehen, eine Wägemaschine für Münzen. Vie „Vieille Mon⸗ tagne“ Zink⸗Gesellschaft hat eine große Anzahl Specimeng ver4r⸗ belteten Zinks eingesandt. Unter dlesen sind die vorzüglichsten: die große Statue der Königin, welche in dem Schiff aufgestellt und bern Postament ebenfalls aus Zink gegossen ist; ein Guß von

Krakau-Oberschlesische Oblig. in pr. E. 66 Br., 75 Gld.

derschles. 8354 Gld.

verändert.

*

Bailey's wohlbekannter Statue: „Evan an der Fontaine“ und zwei oder drei andere, welche in der Nähe verselben aufgestellt sind. Der übrige Theil der Zinkarbeiten befindet sich unter der fran⸗— zösischen Maschinerie und besteht aus Statuetten, Büsten, Leuchtern, und anderen Gußwaaren, gerolltem Zinkblech, Mödellen von Dä⸗ chern, welche mit Zink bedeckt sind, Röhren, Karnießen und Leisten⸗ werk aus Zinkblech u. s. w. Obgleich nur ein Theil dieser Gegen⸗ stände zu der Abtheilung, welche wir gegenwärtig beschreiben, gehört, so erwähnen wir doch der ganzen Einsendung, um die Aufmerksam⸗ keit auf die Vortrefflichkeit und Vollendung zu lenken, welche in der Ku st des Zinkgießens erreicht ist, und welche die Ursache sein wird,

daß bieses Metall zu verschiedenen Zwecken verwendet werden wird, u welchen es bisher nicht benutzt wurde. (Fortsetzung folgt.)

Auswärtige Börsen.

Breslau, 16. Mai. Poln. Papierg. 94. Glz. Oesterr; Bankn. S806, Br., 808 Gld. Poln. Pfandbr. neue ga, Br., 94 Gly. Poln. 506 Fl. 839 Glo. Bank-⸗Cert. 200 Fl. 195 Br. Ober⸗ X. 1195 Gld., do. B. 1127 Br. Freib. 75 Gld. Nie⸗ Neisse⸗Brieg 41 * Br., 417 Gld. Friedrich⸗ Wilhelms⸗Nordbahn 387 Gld.

Wien, 15. Mai. Met. 5proz. 9ög Br., z Gld. 4prozʒ. 76 Br, 757 Gld. P4proz. 845 Br., Gld. 23zproz. 495 Br., 49 Gld. Anl. 34: 207 Br., 206 Gld. 39: 1191 Br., R Gld. Nordbahn 1315 Br., 4 Glo. Gloggn. 132 Br., 1317 Gld. Mailand 76 Br., 3 Glo. Pesth. S8 Br., 88 Gld. B. A.

1240 Br., 35 Gld.

Wech sel⸗Course. Amsterdam 1747 Br. Augsburg 1251 Frankfurt 1235 Br. Hamburg 1845 e London 12.19 Paris 148 Br. Kaiserl. Gold 1287 Silber 125

Fonds und Actien preishaltend. mehr Brief als Geld.

Leipzig, 16. Mai. Leipz. Dresdn. Partial⸗Obligationen 1087 Br. Leipz. B. A. 171 Gld. Leipz. Dresd. E. A. 1427 Br. SächsischBayerische 837 Gld. Schles. 95 Gld. Löbau-Zittau 22 Br. Magdeb.⸗ Leipzig 213 Br. Berlin⸗= Anhalt. 1087 Br. Friedrich-Wilhelms-Nordbahn 387 Gld. Altong⸗— Kiel 94 Br. Deßauer B. A. A. 144 Br. Preuß. B. A. 94 Br., 945 Gld.

Amsterdam k. S. 1421 Br. Augsburg k. S. 1021 Br. Bremen k. S. 1085 Br. Frankfurt k. S. 5614 Gld. Hamburg k. S. 1590. London 3 Mt. 6. 20. Paris k. S. 80.

Wien 80 Gld.

Frankfurt a. i., 15. Mai. Oesterr. 5proz. Metalliq.⸗ Oblig. 76 Br., 743 Gld. Bank -Actien 1156 Br., 1154 Gld. Badische Partial-Loose a 35 Fl. vom Jahre 1845 335 Br., 327 Gld., do. a 50 Fl. vom Jahre 1840 55 Br., 545 Gld. Knihess. Partial-Loose a 40 Rthlr. 325 Br., 32. Gld. Span. 3proz. inlaͤnd. 3413 Br., 342 Gld. Poln. proz. Obligat. a 500 Fl. 835 Br., 835 Gld. Satrdin. Loose bei Gebr. Bethmann 54 Br., 35 Gld. Friedrich Wilhelms⸗Nordbahn 404 Br., 40 Gld. Köln-Minden 1033 Br., 1035 Gld. Bexbach 82 Br. S827 Gld.

In Folge der höheren Fonds- und niedrigen Wechsel⸗Course von Wien waren auch heute hier alle Oester. Fonds wiederum in williger Nachfrage, und deren Course gingen bei ansehnlichen Um⸗ sätzen merklich höher. Auch hielten sich die 5proz. sard., bad. und bayer. Oblig.,, so wie Friedr. Wilh. Nordbahn mehr begehrt und steigend. 3proz. Spanier blieben flauer. Alle übrigen Fonds und Actien bei sehr geringem Geschäft ohne Bewegung.

Sanmburg, 15. Mai. 3Iproz. pr. C. S9. Br., 89 Gld. St. Prämien-Obligationen 95 Br. E. R. 106 Br., 1063 Gld. Iproz. 933 Br., I33 Gld. Stieglitz 87 Gld. Dän. 737 Br., 7 Gid. Ard. 47 Br.,, 14 Gld. Zproz. 324 Br., 323 Gld Amerikan. 6proz. V. St. 107 Br., 1066 Gld. Hamburg-Berlin M77 Br. Bergedorf 2 Br. u. Gld. Magdeburg⸗Wittenberge 57 Br. u. Gld. Altona⸗Kiel 937 Br. Köln Mindten 102 Br. Friedrich Wilhelms-Nordbahn 39 Br. Mecklenburg 305 Br. u. Gld.

Auch heute wenig Geschäft in Fonds. Von Eisenbahn⸗Actien war nur in Mecklenb. und Magdeb. Witt. einiger Umsatz.

Paris, 14. Mai. 3proz. 56. 16. proz. 90. 45. Nord bahn 471. 25 475.

schlesische

u. Gld.

bez. Fremde Valuten im Ganzen

Wech sel⸗Course

Amsterdam 2113. Hamb. 1853. Berlin 3683. London 24. 827. Frankfurt 210. St. Petersburg Gold 2 a2. 25. Dukaten 11. 60 u. 65.

Die Rente, anfangs matt, hob sich durch bede wieder.

London, Z'proz. 975. Peru 82.

14. Mai. Ard. 193.

EGons. p 4 proz

Zproz Russ.

100

Wech sel⸗Course Amsterdam 11. 16— 153.

Hamburg 13.7 .

Paris 25. 223. 20.

Frankfurt 1183.

Wien 13. 10 13. 8.

Petersburg 371.37.

Engl. Fonds waren flauer und die Preise Fremde waren nicht wesentlich verändert.

Fuhr. Engl. Fonds blieben während der ganzen Börse un— In fremden flaues Geschäft und die Preise blieben, wie sie eröffneten.

Anisterdam, 14. Mai. In Holl. Fonds war heut weder Handel noch Veränderung bemerkenswerth. Span. bei Penilich belebtem Geschäft fast unverändert. Russ. gut preis haltend. Desterr. zu höheren Preisen lebhaft gefragt. Bras. gesuchter. Oesterr. Met. 5proz. 7043, 71, neue 764, 77. Ihproz. 377, 38. Bras. 903. Mer. 33 *, 35. . .

Holl. Int. 573, . Zpros, neue 674, . Actien d. Hand. Matschapp. 108. Span. Ardoins 15. Große Pier. 14, 15. Coup. 85. fr. 54 Russ. alte 1058. A4proz. S873. Stiegl.

54** 863, *

pCt. gewichen.