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673 Der Abgeordnete Mohl s Pinneberg verlegt werden und das jetzt dort liegende hier wieder wolle, so müsse man auch die Einkommensteuer einführen, herkommen. Zugleich wird bei dieser Gelegenheit eine Umquartier um den Ausfall in den Staats-Einnahmen

rung hierselbst vorgenommen werden. Mehrere der österreichischen Ste. Beuve, eifrigen Anhänger des von Linden: Ich denke, daß heute nur etwas Vorübergehendes Offtziere haben vor kurzem ihre Familien herkommen lassen. stems, veranlaßt, die Einkommensteuer aufs nachdrücklich 2 J . dae (Gerckkeftskekan ir zei per Nen — empfehlen. Die Herabsetzung der Steuern auf den

zu Stande kommt, denn die Geschäftsbehandlung wird bei der Ver ; ö. . . 3 . ; 2 Deb . Err ) ben p, , j Recklenburg⸗Schwerin. Ludwigsl zucker, und zwar allmälig in vier Jahren, vorgeschlagen

. 6 , ,, . zg n aok mor ven 2 . ö fassungs-Revision Gegenstand der Gesetzgebung werden. Ich bin 4 . 32 5 . , , ö a 9g u J t r C Se. Königl. Hoheit der Großherzog haben vor ihrer Abreise mas, wird hierauf mit 397 gegen

2 672 er . . * S8; elbe . 6 e de, wünsche ischließt, von der Ansicht ausgehend, daß der vorgeschlagene Cen⸗ der betreffenden Sitzung zu enischeiden. . J . , „ Fejnen oder doch nur geringen Antheil haben werde, wünschen, anschließt, vo 1166 n ,. . , , m. ᷣ . 86 , . r, n Nai. (C. Bl. a. B.) Se. Majestät der Kaiser gar n i n, in ö. eine Weise ..... ausgeglichen sus nicht allein als höchst unzweckmäßig, sondern als völlig unaus⸗ bemerkt, daß aus der Berathung selbst sich ergeben müsse, ob die 8. z sich darstelle. Ahlborn stimmt dem bei; dech Kammer den Druck zulässig erkennen werde oder nicht. Staatsrath

, , kte früh 2 8 Uhr ug, Geemser ger , , 5: Den Schluß des Paragraphen mit seiner, Bestimmung führbar spgar darstelle. hlb n bei; Dem Eon st. Bl. a. B. wird geschrieben: „Es scheint, daß n Aus üb des Stimmrechts in der lüneburger Landschaft zu weichen seine Angaben über die unter Zugrundelegung des propo⸗— man im Handels⸗Ministerium die früher ausgesprochene Idee, im über . J 9 ermächtigen, zur Beseitigung von nirten Census sich ergebende Anzahl der Wahlberechtigten von den allgemeine Industrie-Ausstellung für Oesterreich, , in der , den Wahlcensus auch hier, nament⸗ Dammersschen ab. — Oppermann legt keinen sonderlichen Werth Italien in Wien zu veranstalten, bereits gänzlich 1 ie. Elbmarschen, bis zu 60 Rihlr. eintreten zu lassen. An⸗ auf die Bestimmung des Census, wenn nur der Beschluß der hoya⸗ für den Kommissions⸗Antrag, vorbehaltlich fen. ö. , , , . Gewiß ist, daß die widerrathenden Meinungen, 9 r. Die Nr. 1 WBahlcenfus für Hoya⸗-Diepholz) zu streichen schen Landschaft keine Geltung erlangt, demzufolge bisher stimm— burch ein Gesetz festgestellt werden wird Tie Führung der nach Warschau noch die ö J Berathung über

deckmäßlgkeil der Wahl diefes Ausstellungsjahres mag Censü! untk Wahlatt wie bei Ostfricsland und Bentheim, der berechtigte Güter, dann landfagsfähig bleiben sollen, wenn sie mit zffenklichen Angelegenheiten und das Intereffe des Landes fer Corps der necklenburgischen Visiten ne! rbrochen, der trof Handelskammern, als von einzelnen um . Regierung zu überlassen. Dasselbe wird im Antrag 8 für Arem⸗ einem Grundbesitze von mindestens 5h Morgen Ackerland erlangt, z. B. bei Vorlage von Staats- Verlrägen, geheime Ehren gernchts ist ni n nn, n,, . e, ö ligenten Industriellen aus gesprochen n. berg Meppen- Lingen beantragt. A Den Census für versehen sind. Falle dieser Beschluß, dann werde der Sitzungen, aber es würde das Geheimniß nicht gewahrt bleiben, 1 Ilie . 6 en *. 36 nung. ze 15 sn, ,. . 5 * Minister gemacht haben. In 26 Bremen-Verden um 20 beziehungweise 109 Rthlr. zu ermäßigen. Adel unter keinen Umständen wieder ein Ucbergewicht er⸗ J wenn durch den Druck solche G st il mm, ne,, nee , 11 é die Dringlichkeit verlangt. ieses De

in Jahr hinausgerückt werden, elt, Ihe 7 . den Census normiren wie man wolle öffentlicht würden. Mohl: e

unverrückt festgeh halten. ü

/

* * Der D

ug verlangt, der Versammlung einen

n drue ⸗ ul . 6 krets vom 11. August 1848 vorlesen

2

ntrag n He

Antrag 9: Den Provinzial Landschaften vorzubehalten, ein langen können, man möge E anderes Maß des Grundeigenthums für die Wahlfähigkeit der Lichtenberg, lit der Vorbemerkung, daß die Wirkung mermehr vorgelegt worden wären, wenn ; großen Grundeigenthümer als nach dem Betrage der Grundsteuer des Census nach den bisherigen Entwicklungen sich genau nicht Oeffentlichkeit beim Eingehen :

s übersehen lasse, ungefähr aber nach denselben in der Marsch 30 wollen. Ich kann zu keiner

wipziger Zeitung z 6 deutschen festzustellen, vorausgesetzt, daß ; zwischen 12 und 20 Wahlberechtigte lichkeit zugeben

Gesetze Berechtigt das An- und einige, und auf der Geest z

D ; Wasserbaukosten zu den Grund- sich herausstellen werde, verkennt seinerseits nicht die Schwierigkeit, Sitzung zu

Verfassungs-Urkunden klar zu stel⸗ für die hoya-diepholzsche Landschaft eine zweckmäßige Vertretung J ;

Bestimmung aufzunehmen, daß die des großen Grundbesitzes zu schaffen, zumal wenn man auf die

/ min den einzelnen

Kommissions-Antrag

och dem Urtheile über die läge seinerseits nicht der Kam

der Kommisstons-Antrag den Kommissti

30. Anträge

der

betreffend; tigen .

ve

!. . * ö ]; 463 aleichm h ßig is) innerhalb des Königreichs gleichmäßige . 1 * 2 7 * 8 8 * 21 5) Zahl der Wahlversammlungen Bestimmung vorzubehalten.

den Pro⸗

müssen,

mmehreren Wahlkreisen in

. ver Verhältnisse es an beistimmen Bei der Abstimmung

11 beantragt Oppermann einstimmig angenommen. Man komn dürfen aus der Zahl Census für die bremen⸗verdenschen Landschaft, welcher nach verden. Lang J. bean- dem Entwurfe in der Marsch den Betrag von 120 Rthlrn., überst dürfen. Die den Unter begründet gehalten, Marsch von der

6 nmt sodann sub Nr. 5 zum

1

Grundbesitzer die übrigens den von 60 Rthlrn. nicht soll rsteigen dürfe. nmission 1 der Referer

in der Ausführungs-Verord⸗ Lichtenberg erklärt sich wider e Anträge, die „ schiet ö und Vl geordnet und verfügt daz in den Amtsversan n das Interesse der großen Grund⸗ namentl it Nu au R 8 s 160 sCornvmi ea v * Ffyryr ihm v 131 ? wert 2 * 9Ißss neo r Mwaäasserbhamkos * 59 . 1 es auch die Bestimmung von beske über wieger Erde, sun nbegründet, hält. Furch indsteuer zum Absatz kommenden 31 asserbaukosten, den Eensus Gesetzbuchs vom 5. April 1838 au⸗ gegenuber aß die Ritterschaft nach dem Entwurfe ein selbst aber hat sie in beiden Fällen für zu hoch erachtet und des . ö . h — ( o outet 8 . 1411 1 0 §6ymhdßt n ra a vosw 1 * 306 pelt n 9 * ö gegen tritt die nur erwähnte Veron ) ler vicht gewinnen we 1414 rmaäaßtg! a1 m 1600 un .. Mthir. in Antrag ge 3 dieses Gesetzes aufrecht erhalte 11 Ing, Dia l ö hl 140 l N 1scha tel 14 racht Lang welcher it einem uf noch wette rẽe 6 rmäßigung ft. §. 4. Unsere durch mvorgeschlagenen Census begünstigt sein werde. Beide des Census abzielenden Antrage in der Kommission nicht hat durch z . e en 3 Inter „des kleinere dringen können, will von Wiederholung dieses Antrages hier ab⸗ Kommission beistimmen. Adickes

worden §. 36 unter ßer Wirk nung, wird, mit Ministerien n jedes derselben innerhalb seines Gesetzes beauftragt. l eigenhändig vollzogen und Unser Königliches einer sen Schluß

11 1

§. letzteren außer Kraf seine s Gesche

e zrundbesitzers dem d

el Vl ven gennennher n wahren, 1hlren U 6 1 gemeinschaftlichen langen Verhandlung besprochen, an deren dagegen kann sich bei dem der Kommission nicht beruhigen, 14 n beantragt, mit dem Bemerken, daß sämmtliche Bewohner

sind mit haben Win Siegel beid

(v) e

)pppermann seinen Antrag zurückzieht,

8 = N

Rittergutsbesitzer dieses wün 1 2 ö 63 . ? ; id eher, von Frie da Langs Antr gegen 23 Slimmen verworfen wird. chen, daß für die Wahle e ĩ oßen Grund⸗ August. Richard Freiherr von Friesen. . 2 ; , , . , , . 1 Das Haupt 14 Dverselß (6 69 Wahlart vie b den Wahlen des gestrigen ohne Zwelfel maßgebend für die ganze Berathung der vorliegenden

genheit sein wird, ist das: durch Annahme der Regierungs—

Hannover X (Ztg. leitete, und In der heutigen Sitzung wird nach Ankündigung ö

wegen Organisat der Provinzial⸗-Landschaften und eines t . rungeschrei Amtsvertretung betreffend, in Berathung der vorschläge die Durchführung der Reorganisation zu beschleunigen mit diesem Vorschlage stimme für Schluter, Freudentl ; provinzial ichen Vorlage fortgefahren. Den Anfang der jetzigen letzten Kampf (wie Lichtenberg ihn n nnte) zwischem Reese Lang II. Wiederholt erheben sie sich zu Bekämpfung Beratl zunächst über eine Petition adligem und bürgerlichem Grundbesitz Snde zu fi n, oder (wie des Regierungs- wie des Kommiss Antrages, in welchen sit der ö Gerding sagte) der Regierung freie d zu lassen, ihr neue eine mit den Wünschen der Provinz nicht überein nde und

richterstatter Sti sieht darin einen Versuch, in das Gesetzgebung, das er hi

Ausschuß, schließt er, habe r der Ständeversammlung zu em⸗ nig Interesse, man w offen zu erklären, daß sie entschlossen wird in der Fassung

aller Entschiedenheit zu vertheidigen, s ; die Kammer mit der Höhe des vorgeschlagenen

Er verliest darauf den ir die Kalenbergsche Landschaft im Betrage von 60 Rthlr. (mit

er die Petition zur Tagesord- Einschluß des Antrages 4 des Ausschusses) einverstanden; desgl

8 r

5.55* * 14 eye 24 sch 1* Ur die göttingensche Eandschast zu

icht in den Weg zu legen und zu oben, ob deshalb nach ihrer Ansicht nicht berechtigt zk gegen die

die von anderer

rubenhagenschen Ritterschaft.

Ständen wickelt, fürchtung nicht wohl pfehlen, b sei, 1 cCOontra des

Di

Der

so ausführlich sie auch eiß ihren Erfolg

1 893 554 J 2 1825 9 Iw C des Entwurses angenommen. In 8.

— —

Census

, 50 Rthlr Für den Census nung em nicht — der 8: . ⸗ ᷣ e Nthl 2 5 . en l ULT ö —1I(a9meinen 3tändeversa l 3 für di imneburgische Landschaft beruft ma sich r rungsseitig

Ges

aften unter die von de de allge meine

Weltereignisse

) von der Königlichen Regierung be Thätigkeit der Provinzial⸗Landschaften ei als solches die Verhältnisse dersel⸗ dass de⸗Versammlung gestatten und densel⸗ z mer timme dabei auf keine Weise zugestanden Umstan , g Stände im Gefühl ihrer Pflicht piell verworfen und in en Sitzun s Antrag Klee's even schläge der zierung rteie efochten werd Haus und das Land und in dem Bewußtsein, tuell angenommen Mit dem Kleese Antrage wurde de liefere den besten Beweis, daß di gierung die richtige Mitte ihrer Kraft und Wirksamkeit nur die Auf— Paragraph, auch das letzte Alinea desselben angenommei inn halten habe Alle Gründe, weld in der vorgestrigen

Selbstständigkeit des Landes, auf de Sitzung z erfung le

und des Glückes beruht, Hannover 17. Mat (Hannov 3tg. weite hrt haben, sprechen mit verdoppeltem Gewichte gegen den Antrag r⸗ rochenen Berathung über die des Abgeordneten aus dem Lande Wursten, da er nur eine spezielle

räjudiziellen Langschen Antrages ge—

itschen Staaten erfreut, vor⸗ Kammer. Bevor in der gestern abge rachten müssen, mit aller Entschie⸗ Regierungsvorlage wegen Reorganisation der Provinzial⸗Landscha zand liegenden Mitteln Gebrauch zu ten fortgefahren wird, hält Stüve, als Referent des Ausschusses, entha te b hoher ses

Linverständniß mit der Regierung unberechtigten ausführlichen Vortrag aus einer Reih jeine, als gerade in dieser Provinz

rfenen Grundsatzes auf die Provinz Bremen Census um so mehr am geeigneten Orte 8 e von Petitionen, welche auf ersch vorzugsweise viel großer zutreten, welche, aus irrthümllcher Auffassung den vorliegenden Gegenstand Be Abgesehen von einer Ein- Grundbesitz sich In gleichem Maße erklären sich die zorgehend, sowohl dem Königlichen Hause als gabe der auf dem lüneburgischen Landtage vertretenen Städte, gedachten beiden anten g schwere Gefahren zu bereiten drohen. worin gegen die üsse der Ritterschaft Verwahrung durch welchen keine Partei zufrieden gestellt werde. Wenn zwar sich aus vollem Herzen für den Antrag. eingelegt wird, sind saͤmmtliche Vorstellungen aus dem Bremischen, darüber streiten lasse, welche der beiden vorgeschlagenen Census mit seinen Motiven den Petenten welche sämmtlich ein und dieselbe Richtung verfolgen, nämlich die Normirungen als die prinzipiell richtigere erscheine, so seien doch chen. Dam mers wünscht, daß Bitte um Festhaltung an den in der vorigen Diät beschlossenen keinesweges derartige Vorzüge der Kommissions Anträge nachge . Einen dahin gerichteten Antrag Grundzügen. Nach beendeter Relation beschließt die Kammer, dem wiesen, wodurch man sich zur Verwerfung der Anträge der Pro eht er spä Hinblick exöffentlichung durch das Land⸗ gestellten Antrage gemäß, die Petitionen zu den Akten zu nehmen, indem vinziallandschaft, deren T urch führung am bestehenden Zustande doch tagsbl . Nachdem darauf noch Groß für die Rechte der ste durch die vorfeiende Berathung ihre Erledigung finden werden, und Ehr erheblich jedenfalls verbessern werde, bestimmen lassen könne. soll, welcher ost ii s st dae W ort genommen, nachdem serner fährt dann mit der Berathung d es 9 auptgegenstandes bei der Nr. 4 des ö l öffentliche Meinung (auf welche gegen die Regierungs Anträge von angenommen Sch lü hmer den Ausschuß⸗Antrag empfohlen hatten, S§. 12 fort, wonach der Census für die hoͤha⸗ diepholzsche Landschaft Ellissen Bezug genommen) lege keinesweges ein so erhebliches Gewicht genommen. Din den vorzugsweise der Marsch angehörigen obrigkeitlichen Bezirken auf die höhere oder niedere Normirung des Eensus. Die öffentliche Mei kung, mit n, den Betrag von 100 Rthlr., übrigens den von 40 Rthlr. jährlicher nung wünsche vielmehr vor Allem die Durchführung, und zwar die mög⸗ tion der steuer nicht übersteigen soll. Die Kommission schlägt vor lichst baldige Durchführung der Reorganisation der Landschaften Ein Königliches Reskript wird immung ganz zu streichen und die hoya diepholzsche Lind und der neuen Organisation überhaupt. Mit Annahme des Re Glückwünsche des Präsidenten zu für die ostfriesische gierungs-Antrages lasse sich das erreichen, ob aber mit Annahme niglichen Familie mit Wohlgefallen das sei mehr als zweifelhaft. Man Schleswig⸗Holstein. Kiel, 20. Mai (A. M.)

18 8* or rr oV M . Hir wa A* zegen den Kommissions Antrag 7

Motionen,

wurde dersel n der Kammer einstimmig an Antrage Hochstetten an betitionen aus der Landes⸗Versammlung Wurste lichen Tagesordnung

kes un! s

rn und aus Lehe veranlassen Adickes bergriffe der Ritterschaften zur Sprache zu diese Bes

1 mehreren ĩ

n,, Den Herren vom Lande und aus den Stäbten, bemerkt der schaft mit in den §. 14 aufzunehmen, wonach Letztere, sei auf dem bremer Landtage eine bloße Jigurantenrolle von den und rie bentheimsche Landschaft ver Census und die Wahlart durch es Kommissions Antrages, Rittern zuger acht, er gedenkt ihres Strebens, „gräuliche, mittelalterli he Die Negierung bestimmt werden soll. Die Kommission ist, wie aus könne nach allem diesen nicht dringend genug zur Annahme der ꝛ ᷣ . ĩ a ine absek —⸗ inaane Zustände zu verewigen. Adiches theilt mit, daß Ausfertigungen oft dem Vortrage des Referenten zu entnehmen, zu diesem Antrage Regierungs⸗Vorschläge rathen. Nach einer langen, an Wiederho schon gestern auf der Parade den Soldaten angekündigt n, . . . . . 5 ,,, Gunsten mit den landsc fllichen Siegeln versehen gewesen ind über Ang, veranlaßt w 1den weil sie die von der Regierung proponirte Nor⸗ lungen reichen D ebatte, aus welcher als bemerkenswerth noch die Abnehmen der schleswig holsteinischen K iar den 1. J. w. ist De Gun! 3. fegen eiten, Fe den land lichen und staͤdtischen enten noch nicht . ö Census, in Rücksicht auf den in den fraglichen Provin⸗ Aeußerung Lang's II., daß er die Annahme der Regierungs An⸗ gestern Abend im Corpsbefehl offiziell befohlen worden. Die re ng Buffet im Gegensatz zur Kenntnißnahme, geschweige denn zur Beschlußnahme unter! zen überhaupt, namentlich aber in den Geestdistrikten, sehr spärlich träge unter den obwaltenden Umständen für ein Unglück nicht hal dürfen die Inhaber behalten; nur alls sie le tragen, n , 11 nnn, n breitet waren. Lang J. erwähnt einer ähnlichen Thatsache. Rach sich findenden großen Grundbesitz für eine angemessene nicht ten könne, wohl aber für ein Unglück es würde halten müssen, ihnen genommen werden. Vas Schild an der Kopfbedeckung ent i ng, , n bes efãhrli den a fr n wel her in nn, un und hat halten, einen geeigneten positiven Vorschlag aber nicht wenn er dafür gestimmt hätte, hervorgehoben werden mag, wird hält im Felde das holsteinische Resselblatt, aber keine In? oder Moßregel ug dr i e wn zii e er ür 3. . es für kaum thunlich erachtet, eine der Antrag Adicke's gegen 30 Stimmen abgelehnt, der Kommis⸗ srothes Feld mit weißem Rande), wird zol chen Kris. entse ie en ⸗ imp se belle gt b der Kemmisiene in an der rechten Seite der Helme und Käppis getragen. Berichterstatter Be u gnot über die Unschlüssigkeit der Regierung ; J die binnen vier Monaten dreimal ihre Organe und ihre

Erledigung der Petitionen kehrt die Kammer zum Entwurfe zurück. e Zu den §§. 12 und 13, deren Inhalt wir gestern mitgetheilt machen können, da sie ö? Sie Vertretung des großen Grundbesitzeg in einer Provinz zu sions-Antrag dagegen init 38 gegen 33 Stimmen angenommen. Ansicht 19 ö, , , Juni wird ein Can⸗ gewechselt habe, und stellt einen Vergleich mit Sir Robert

haben, hat de Ausschuß eine Reihe von Anträgen gestellt. 3 n ; d r ;

gehen im Wesentlichen dahin: Antrag 4: Stände erklären sich schaffen wo großer Grund besitz nur sehr selten sich fin⸗— z .

zwar mit der NMaximalsumme von 60 thirn. Cen suß ,. e . 9 an gf burn eigenthimlichen Beschlüsse der Württemberg. ö gart 17. Mai. 8 ch. M Kammer . l sel ö hei hi l den öst ichischen und John Russell an, die, obschon Gegner, die unternommene groß

. . int, ͤ er Erwä— che ov schaft über die ichsttae er ö 6 58. 15 der Geschäß eme zechsel bei eine eil der hier lie en österre e ind John Null . . zon Qegner, 1 dm , .

falenbergsche Landschaft) einverstanden, müssen jedoch in der Erwä̃r hoyaschen Provinziallandschaft über die demnächstige Zusammen⸗ der Abgeordneten. Schluß. S. 15 der Geschäfts⸗Ordnung handelt , , . [ hit 6 enn 6 . ag slrztorm ohne Unterbrechung ju Ende geführt haben. Der Han

gung daß in Folge dieser Summe ein nicht unbeträchtlicher Theil setzung derselben werden vom Referenten einer nicht eben schmeichel⸗ von den geheimen Sitzungen. In Betreff der Protokolle derselben wird Truppen stattsinden. Von den drer Batai . ser . 7 we w. oll Hirn o n m ,, 33 . sᷣ 3 , . ö z . ) J . . ö ö ] 61 56 9 ? F ö ö . * ö 33 191 . ö. ö 9 z o ß 2Saenn x 419 j ) d 1 ö 1 DüU 161 7 1 —3n we ma 2ngiül Uih nh

der Provinz ö Vertretung des großen Grundeigenthums haften Kritik unterzogen, welcher sich Dammers in aller Maße beantragt, die Frage der Veröffentlichung derselben je zu Anfang hierselbst gegenwartig einquartiert sind, wird ein Bataillon nach 96 1

r bent tige Sandels menten bewir tige Mandels rgänger Humas,

Umschrift. Die Kokarde

19 ien

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