welche die Sitzordnung feststellt, mit der Tribüne nicht wohl ver— Bei der Etatsberathung ferner bedürfte es ein fort⸗ währendes Auf- und Absteigen von der Rednerbühne von Seiten Daß die Ordnung leichter zu hand- haben sei, gebe ich zu, das ist aber nicht die Hauptrücksicht; diese besteht vielmehr darin, daß wir uns alle möglichen Beitrage zur

einbar ist.

der Departements⸗-Chefs.

Erörterung des vorliegenden Gegenstandes verschaffen. Noch be⸗ sonders habe ich zu bemerken, daß dieser Saal wenig zur Eirich tung einer Rednerbühne sich eignet; es ist für die Bepartements.= chefs in der That eine Pein, den Feind sich auf dem Rücken, zu sehen. Was ich als wesentlichen Gewinn ansehe, das ist die A schaffung der motivirten Abstimmungen, bei den Reden sollten 31 es bei dem Früheren belassen. Praäsident: Es ist von den Abge ordneten Hirzel, Geigle u. s. w. auf den Schluß der T batte . getragen worden. Rohl: Es ist eine sonderbare Gewohnheit, die fin diesem Saale einzureißen scheint, daß von einer Seite her 5. den Schluß der Debatte angetragen wird, , wenn ein Mi⸗ nister gesprochen hat. Préfidentz Ich gehe die Versicherung, daß der Antrag gestellt worden ist, ehe der Minister gesprochen hat, Die Debatte wird geschlossen. Der Berichterstatter Süskind spricht noch gegen das gegen den Kommissionsantrag Vorgebrachte und beruft sich wiederholt auf die gemachten Erfahrungen. Auch dürsen die Minister ja nur ihre Sitze umkehren lassen, wenn sie in Zukunft den Feind lieber im Gesicht als im Rücken haben wollen. Hierauf wird abgestimmt und der Kommissionsantrag mit großer Mehrheit ohne namentliche Abstimmung abgelehnt. Somit ist die Rednerbühne beseitigt. Prälat von Moser bemerkt zum §. 47 der Geschäfts ordnung, daß die Bestimmung des Einschreibens der Redner für oder wider füglich entbehrt werden könne. Dagegen erhebt sich Mohl, indem er für die Beibehaltung obiger Bestimmung ist, weil sonst solche unbestimmte verwaschene Reden gehalten würden, daß man nicht wüßte, ob ein Redner für das Für oder das Gegen sich entschieden hätte. Freilich habe man solche unbestimmte Reden schon gehört, es wäre aber besser gewesen, sie wären gar nicht gehalten worden. Nach einer kurzen Debatte, an welcher Nickel, Mohl, Staatsrath von Linden, Mäulen, Freiherr von Breitschwert An theil nahmen, werden die S§s. 47 und 48 der Geschäftsordnung angenom— men, wonach die Redner sich zum Wort melden müssen, nach der Reihen— folge ihrer Anmeldung sprechen und mit denen, die für und ge— gen sprechen, abgewechselt wird. 5. 49 der Geschäftsordnung ke stimmt, daß unmittelbar, nachdem ein Minister oder Königlicher Kommissär gesprochen, die Berathung nicht geschlossen werde, wenn noch ein Mitglied zur Widerlegung desselben das Wort ergreifen will. Der Kommissionsantrag ist für Weglassung dieser Bestim mung. Schoder spricht für die Beibehaltung im Interesse einer jeweiligen nicht ministeriellen Minorität. Die Kammer tritt der Schoderschen Ansicht bei, wonach der Schluß einer Verhandlung durch die Rede eines Kammermitgliedes, nicht durch die des Kö— niglichen Kommissärs gemacht werden soll. Die nähere Fassung bleibt der Kommission überlassen. S. 54 der Geschäftsordnung spricht dem Berichterstatter der Kommission oder dem Antragsteller das letzte Wort vor der Abstimmung zu. Dagegen ist Du vvernoy als Reserent der Majorität der Kommission, im Inzeresse der Wahrheit, indem unmittelbar vor der Abstimmung dadurch leicht ein Irrthum sich einschleichen könnte, ohne daß man demselben noch entgegnen könnte. Süskind ist Namens der Minderheit der Kommission für das Resumsé des Berichterstatters oder An— tragstellers, indem dadurch der erörterte Gegenstand an Klarheit und Uebersichtlichkeit gewinne. Eben so äußert sich Mohl, welcher hinzufügt, in keiner anderen Kammer habe der Präsident das Resumé, sondern stets die Berichterstatter. Freiherr Edmund von Ow pflichtet Duvernoy bei; der Berichterstatter kaue nur be— reits Gesagtes wieder, Neues werde bei diesem Anlasse nur ganz selten beigebracht. A. Seeger ist für das Resumé des Berichter⸗ statters, wodurch ersichtlich eine Geschäfts-Erleichterung eintrete; am Schlusse habe der Berichterstatter nicht mehr neue Gründe bei— zubringen, wohl aber gemachte Einwendungen zusammen zu wider— legen. Im Hinblick auf diese Geschäftsrücksicht sei die Minorität in diesem Saale, in deren Partei-Interesse die Bestimmung sonst nicht gelegen wäre, für den Minderheits-Antrag Süskind's. Prälat von Mehring ist für den von Duvernoy vorgetragenen Majo— ritäts⸗Antrag; durch das Resumé würde dem Berichterstatter ein bedenkliches Vorrecht eingeräumt, und wir sind ja ohnehin nicht für die Vorrechte. Goppelt ist für das Resumé des Berichter— statters aus dem Grunde, weil es mehr geschäftsfördernd sei, den— selben am Schlusse zur Gesammt⸗Entgegnung zuzulassen, anstatt demselben nach jeder einzelnen Rede die Widerlegung zu gestatten. Vice⸗Präsident Wiest ist gegen das Vorrecht des Berichterstatters, dessen Resumé hinsichtlich der Unparteilichkeit im Allgemeinen weit mehr Bedenken unterliege, als das Resumé des Präsidenten. Staatsrath von Linden: Das Resumé werde am passendsten von dem Präfidenten gemacht, denn dieser habe vermöge seiner Stellung den unparteiischsten Standpunkt und sei aus dem Vertrauen der Versammlung hervorgegangen. Er empfehle daher angelegent— lich den Antrag der Mehrheit der Kommission. Rödinger: Das Resumé des Berichterstatters ist kein Vorrecht, sondern ein Recht und eine Pflicht, ein Auftrag, den er auszuüben hat. Die Gründe gegen das Resumé des Berichterstatters sind einzig von zu großer Aengstlichkeit hergenommen. Staatsrath von Linden— Es sei etwas Leichtes, noch Anführungen zu machen, wenn Nie— mand nachher mehr etwas erwiedern dürfe. Von Ho chstetter und Anderen wird der Schluß der Debatte begehrt und ange⸗ nommen. Der Antrag der Minderheit der Kommission (Süskind) und Schoder's, Antrag, den S. 54 der Geschäftsordnung beizubehalten, doch mit dem Zusatz, daß der Berschterstatter sich auf das Resumé zu beschränken habe, wenn er aber in seiner Ausführung etwas Neues aufnehme, solches vom Präsidenten nicht zugelassen werde, wird abgelehnt, dagegen der Antrag der Mehr⸗ heit der Kommission mit großer Mehrheit angenommen, wonach also der Berichterstatter nicht mehr das letzte Wort hat. — Seefried kommt auf den §. 49 zurück. Nach diesem steht es den Ministern und Königlichen Kommissären zu, so lange die Berathung nicht für geschlossen erklärt ist, nach jedem Redner das Wort zu ergreffen. Er stellte dazu den Antrag, das gleiche Recht auch dem Berichter⸗ statter einzuräumen. Wiest von Ehingen fragt Seefried, ob er nicht auch den Antragsteller dem Berichterstatter gleichstellen wolle. Staatsrath von Linden hielt jedoch die Einräumung eines solchen Vorrechts der Antragsteller für bedenklich, dieser habe Vorrechte enug, indem er seinen Antrag mit allen Gründen schriftlich ein—⸗ ringen könne und dergl. Die Kammer beschlleßt, den Antrag Seefrled's anzunehmen und dem Antragsteller das gleiche Recht nur dann einzuräumen, wenn kein Kommissions-Bericht vorliegt. (Nach Wiest's Zusatzantrag) — Die Ss. 56 bis 60 handeln von der Geschäftsbehandlung bei Interpellationen. Sie wurden unverändert beibehalten. Die §S§. 61— 80 geben Bestim— mungen über Abstimmungen und Wahlen. Nach der Geschäfts⸗ ordnung sind die gestellten Fragen bei namentlicher Abstimmung ohne irgend einen Beisatz einfach mit Ja oder Nein zu beantwor⸗ ten (also motivirte Abstimmungen ausgeschlossen Eine Begrün⸗ dung der Abstimmung ist nur in der Weise zulässig, daß wenig

b80

stens drei Mitglieder in einer von ihnen unterzeichneten gemein schaftlichen kurzen Erklärung die Gründe ihrer Bejahung oder Verneinung darlegen. Solche Erklärungen sind nach vollzogener Abstimmung und Verkündung des Heschlusses von dem Präsidenten zu verlesen. Diese Bestimmung will die Kommission beibehalten. Prälat von Mehring stellt den Antrag, daß nicht drei Mitglieder für eine solche Erklärung erforderlich seien, sondern daß jedem Mit⸗ gliede dieses Recht zustehen sollte. Wiest von Ehingen unterstützt den Antrag. Rödinger und A. Seeger halten entgegen, daß auf diese Weise die alten motivirten Abstimmungen wieder eingeführt würden. Der Antrag des Prälaten Mehring wird mit großer Mehr— heit abgelehnt und der Kommissionsantrag angenommen. Die §§. 81 und 82 handeln von Akteneinsicht und Bibliothek der Versammlung, S8. 83 — 86 von Eingaben, S8. 87, 88 von Deputationen und die §8. 89 und 90 von Auslegung und Abänderung der Geschäfts— ordnung. Sie werden im Wesentlichen beibehalten. Jedoch wurde die Bestimmung nach dem Antrage der Kommission gestrichen, daß der Petitionskommission ein bestimmter Tag in jeder Woche zur Berathung ihrer Berichte einzuräumen sei. Am Schlusse der Be rathung drückte Staatsrath von Linden die Voraussetzung aus, daß die Beschlüsse über die Geschäftsordnung der Regierung vor— gelegt werden, um ihre Entschließungen darauf zu ertheilen. Süskind: Diese Frage sei in der Kommission zur Sprache gekommen, allein die Kommission sei der Ansicht, daß die Genehmigung der Regierung nicht nöthig sei, da der Gegenstand eine innere Angelegenheit des Hauses betreffe. Seefried finder feinen Anstand, die Beschlüsse der Regierung zur Kenntniß nahme, aber nicht zur Genehmigung vorzulegen Staatsrath von Linden: Bis zum Jahre 1849 seien Beschlüsse über Geschäfts⸗ ordnung der Regierung vorgelegt worden, er müsse die Rechte der Regierung wahren. A. Seeger stellt den ausdrücklichen Antrag, die Beschlüsse der Regierung nicht mitzutheilen, sondern die Ge? schäftsordnung sogleich als Norm anzunehmen. Staatsrath von Linden: Er habe die Kontroverse nicht aufnehmen wollen; wenn aber der Seegersche Antrag angenommen würde, so misse er sich dagegen verwahren. Rödinger spricht im Sinne Seeger's. Du vernoy: Es sei zu unterscheiden zwischen Gegenständen der inneren und äußrren Geschäftsordnung; nur in Beziehung auf letztere habe die Regierung eine Cognition. Staatsrath von Linden: Es lasse sich nicht scharf unterscheiden, was zur inneren und äußeren Ge— schäftsordnung gehört. Er beanspruche aber nicht, daß die Ge— schäftsordnung vorerst nicht angewendet werde, bis die Regierung ihre Entschließung ertheilt habe. Viele Stimmen: Damit ist der Streit aus. Es wird beschlossen, die Geschäftsordnung verkündigen und drucken zu lassen und bis auf Weiteres in Anwendung zu bringen. Zu einer weiteren Sitzung fehlt der Stoff. Die nächste Sitzung ist heute über 8 Tage.

Ulm, den 18. Mai. (Schw. Merk.) Ihre Majestät die Königin der Niederlande ist nebst ihren beiden Prinzen heute Mor— gen bald nach 8 Uhr mit einem Extrazuge von Stuttgart, begleitet von einer zahlreichen eigenen und dem Königl. Hofe in Stuttgart angehörigen Suite, auf dem Bahnhofe empfangen von dem hiesigen Gouvernementsstabe, hier eingetroffen und hat unmittelbar nach dem gewöhnlichen Wechsel der Lokomotiven die Reise nach Frie— drichshafen fortgesetzt, um dort zwei Tage zu verweilen und dann einen längeren Aufenthalt tn der Unmgegend von Zürich zu nehmen.

Hessen und bei Rhein. Darmstadt, 20. Mai. (Dst. Ztg.) In der heutigen Sitzung bemerkt der Vice Präsident Hesse Folgendes: „In Uebereinstimmung mit mehreren meiner verehr ten Herren Kollegen bringe ich folgenden Gegenstand zur Sprache: Es versteht sich von selbst, daß die eine Kammer sich nicht in den inneren Geschäftshaushalt der anderen Kammer mischen kann; al— lein die eine Kammer wie die andere hat ein Interesse dabei, . Gegenstände, welche zur Beförderung der gemeinschaftlichen Ge schäfte dienen, so bald, wie immerhin thunlich, erledigt werden. Von der Berichterstattung und von der Beschlußnahme über die definitive und über die provisorische Rechenschaftsablage der Staats— regierung hängt die Beschlußnahme über das Budget ab. Auf frü— heren Landtagen ist über die definitive und über die provisorische Rechen- schaftsablage der Regel nach in den ersten? Monaten des Landtags Bericht erstattet worden. Die Herren werden sich davon überzeugen, wenn sie die Verhandlungen vom Jahr 1847 — 18438, wo doch andere Verhältnisse diese Berichterstaltungen hätten aufhalten fönnen, die Verhandlungen vom Jahr 1844 — 1847, die Verhandlungen von 1341 — 1842 2c. durchgehen. Wir sind nun in dem fünften Monat versammelt, und wenn noch fernerhin der Bericht über die definitive und provisorische Rechenschafts⸗-Ablage in der zweiten Kammer ver— zögert wird, so haben wir vie Aussicht, noch künftige Weihnachten, ja vielleicht noch länger, hier versammelt zu sein. Ich richte daher in Uebereinstimmung mit mehreren meiner Herren Kollegen an das hohe Präsidium die Bitte, daß es ihm gefallen moͤge, mit dem Herrn Präsidenten der zweiten Kammer Rücksprache darüber zu nehmen, beziehungsweise Erkundigung darüber ein zuziehen, woran sich dieser Verzug accrochire, und ob nicht etwa Mittel vorhanden sind, um eine baldige Berichterstattung über die Rechenschafts-Ablage der Staats-Regierung zu bewirken.“ Nach— dem von Seiten vieler Mitglieder der Kammer ihre Beistimmung zu demselben erklärt worden war, bemerkt der Herr Präsident: „Ich werde diesem Wunsche um so mehr zu entsprechen mich beei len, als dasjenige, was der Herr Vorredner an- und ausgeführt hat, auch meiner Ansicht vollkommen entspricht, und ich werde nicht ermangeln, der hohen Kammer demnächst Bericht abzustatten über das Resultat der Rücksprache, welche ich in dieser Hinsicht mit dem Herrn Präsidenten der zweiten Kammer mir vorbehalte.“

Da keine Berichte zu erstatten sind, so schreitet die Kammer in Gemäßheit der Tagesordnung zur Berathung über folgende Mit- theilungen der zweiten Kammer: 1) bezüglich des Antrags des Ab⸗ geordneten Volhard, die Berufung tüchtiger Schulmänner in die Ober-Studiendirection betreffend. Nach stattgehabter Disfusston schreitet die Kammer zur Abstimmung. — Die Frage: „Will die Kammer in Uebereinstimmung mit der zweiten Kammer, die Beschluß⸗ nahme auf den Antrag des Abgeordneten Velhard bis zu derjeni gen über die zu erwartende Vorlage der Großherzoglichen Staats— Regierung, die Festsetzung eines neuen definitlven Personal— und Besoldungs-Etats für die Großherzogliche Ober-Studien— Direction betreffend, oder bis zu weiterer Anregung aussetzen?“ wird einstimmig bejaht. 2) Bezüglich des Antrags des Abgeordneten Dr. Kraft von Gießen, auf Errichtung einer allgemeinen Wittwen und Waisenkasse für Jebermann. — Nach beendigter Berathung wird die Frage: „Will die Kammer nach dem Antrag des Abgeordneten Dé. Kraft aus Gießen, die Gr. Staatsregierung ersuchen, für die Er— richtung einer allgemeinen Wittwen- und Waisenanstalt im Sinne die ses Antrags das Erforderliche vorzukehren?“ einstimmig verneint. 3) Bezüglich der Anträge der Abgeordneten Gottron, von Leh⸗ mann und die Petition der Gemeinden Schneppenhausen, Weiter⸗ stadt 2c. auf Abänderung des Art. 15 des Gesetzes vom 26. Juli 1848, die Jagden betreffend. Nach geschlossener Debatte wird die Frage: „Will die Kammer in Uebereinstimmung mit der zweiten

Kammer die Staatsregierung um Vorlage eines geeigneten Gesetz⸗ entwurfs ersuchen, um den durch den Art. 15 des Gesetzes vom 26. Juli 1848 veranlaßten Beschwerden abzuhelfen?“ einstimmig bejaht. Die Kammer beschließt bezüglich dseser drei Gegenstände Communication mit der zweiten Kammer.

Frankfurt. Frankfurt a. M., 20. Mei. (Frankf. I) Der Großherzogl. mecklenburgische Gesandte, Herr von Oertzen so wie der Vertreter Oldenburgs, Minister Dr. Wilhelm von Eisendecher, sind gestern und heute hier eingetroffen. Der neue Königl. hannoversche Gesandte, Herr von Scheele, welcher gestern von Dresden hier eintraf, hat heute Vormittag beim Bundesprä— sidialgesandten, Grafen von Thun, einen Besuch abgelegt und demselben seine Beglaubigungsschreiben überreicht.

—

Mes land.

Oesterreich. Mailand, 15. Mai. (Const. Bl. a Feldmarschall Graf Radetzky ist nach Wien abberufen worden am Sonnabend wird Feldzeugmeister Graf Gyulat von hier Verona abgehen, um daselbst seine Stelle zu vertreten. scheinlich dürfte diesmal sein Aufenthalt in jener S bereits Pferde vorausgesandt hat, längere Zeit

General Benedek war vor einigen Tagen halt war aber nur von sehr kurzer Dauer, da Ankunft in Mailand auf telegraphischem Wege zurückberufen worden ist.

Der Belagerungszustand wird hier mit aller

Ohne spezielle Erlaubniß des

Civilperson nach 10 Uhr Nachts die! für die zahlreichen Vorstädte-Bewoh lästig erordentlich schwer hält es gegenwärtig, Pässe nach Englam halten. . Die Mailänder enthalten sich noch immer des Cigarrenrauchen öffentlichen Straßen, und es kommen nicht selten Fälle vor . Leute, die der öffentlichen Meinung hätlich mißhandelt werden Auf der Mailand-Comasker und T den ambulante Polizei-Kommissariate errick Die Vorschläge zu den Ernennungen

die lo¶ombardischen Provinzen dürften in

11 11 23 .,

rzuglich

6

zuwider doch rauchen

Eisenbahn wur

Frankreich. Gesetzgebende vom 20. Die heutige Sitzung

präsidirt. Verfassung

werden Petitionen um Revision Departement durch

niedergelegt, und zwar: aus dem ob Migeon, die einfach die Revision Departement durch den General de setzliche Revision verlangen; aus dem ment durch Goulagrd, die neben der R fassung selbst bestimmten ; gerung der Gewalten des Präsidenten verlangen raschung erregt es, als hierauf ein Repräsentant Departements eine Petition um Verlängerung des Kanals Vienne ankündigt, und der Berg, der schon bei dem bloßen Worte Verlängerung“ zusammenfuhr, überläßt sich mit der Majorilät Verein der lautesten Heiterkeit. Der Tagesordnung gemäß hat se dann Esquiros das Wort, um den Minister des Innern üb gewisse Vorgänge im Staatsgefängnisse von Belle⸗-Isle zu inte pelliren. Auf Grund eines von vielen der dortigen Staatsgefangenen unterzeichneten Briefes beschuldigt der Revner den Gefaͤngniß-⸗Di rektor, die Gesetze und seine Dienstvorschriften überschritten zu haben

eltradaumen Und

indem er die Gefangenen durch Hunger zu zwingen gesucht, sie ir feuchte Kerker werfen lassen und zugegeben habe daß sie durch sein Untergebenen aufs öblichste beleidigt worden. „Mit dergleichen Barbaren“, jagt Esquiros, „befestigt man nicht Regierung, sondern demoralisirt vielmehr die Gewalt sagen, die Tortur durch die Diener der Verwaltung Stelle der gesetzlichen Tortur getreten, und ich frage mich

durch die provisorische Regierung abgeschaffte Todesstrafe

dieselben wiederhergestellt oder vielmehr verschärft worden ist.“ Redner forvert hierauf die Majorilät auf, drei ihrer eigenen Mit- glieder nach Belle-Isle zu schicken, um die Thatsachen untersuchen zu lassen, und ruft zum Schlusse aus: „Ueber die politischen und sozialen Streitfragen, die uns, fürchte ich noch lange trennen werden, giebt es einen Boden, auf dem wir uns Alle die Hand reichen konnen, den der der Rücksicht für das Unglück, sogar das verschuldete. Es wär« eine schöne gerade im jetzigen Augenblick zu zeigen, daß diejenigen, welche das Gesetz trifft, damit doch nicht alle Garantieen verloren haben, und daß diese große Versammlung ein Schirm der Schwachen ist.“ Leon Faucher, Minister des Innern, spricht sich zuerst mit Lebhaftigkeit für die Abänderung des gegenwärtigen Ge fängnißsystems nach dem Vorbilde anderer Länder überhaupt aus und theilt der Versammlung mit, daß er eben mit diesem Gegenstande ernstlick beschästigt sei. Einstweilen bezeichnet er die Pflicht der Regierung in Be zug auf das Gefängnißweser als eine doppelte: gegen die Gefan— genen, die Strafe nicht zu erschweren, und gegen die Gesellschaft über 1die Vollstreckung den Strafe zu wachen und die Gefangenen icht über die rechtschaffenen Leute zu stellen. In Bezug auf die in Rede stehenden Vorgänge zu Belleé-Isle beruft sich der Minister auf den ihm zugegangenen amtlichen Bericht, wonach die Gefange nen sich wegen wiederholter Verabreichung der gleichen, sonst guten und hinreichenden Nahrung in offene Rebellion gesetzt und dabei unter Anderem gerufen haben: „Es lebe die soziale Republik! Es leben die Linien⸗-Soldaten! Allgemeiner Sturm auf Barbe s Be fehl! Nieder mit dem Direktor und dem Inspektor! Bald kommt an uns die Reihe, dann hängen wir sie!“ Daß die Kasematten von Belle. Isle feucht seien, scheint der Minister anzuerkennen, wobei er sich jedoch auf die materielle Unmöglichkeit beruft, die Gefangenen besser un terzubringen. Benjamin Raspail greift sofort die Moralltät des Direktors von Belle-Isle an, um den amtlichen Bericht zu ent kräften, wird dabei jedoch öfters durch Protestationen der Majori tät, durch Zurechtweisungen Du pin' s, der unter Anderem äußert, die Tribuue dürfte nicht zum Echo für Verleumdungen werden, und durch den Widerspruch Leon Faucher's, der um keinen Preis dulden will, daß man unter dem Schutze der parlamentarischen Unver— antwortlichkeit irgend einen Beamten öffentlich angreifen dürfe, unterbro— chen, bis sich endlichDupin genöthigt sieht, ihn des Wortes zu berauben. Schölch en protestirt gegen den Unterschied, den der Minister des Innern zwischen den politischen Gefangenen und den rechtschaffenen Leuten gemacht, und mehrere Stimmen der Linken lassen dabei Anspielun— gen auf Louis Napoleon Bonaparte's Gefangenschaft in Ham laut werden. „Die politischen Gefangenen“, erklärt Schölcher katego⸗ risch, „sind rechtschaffene Leute.“ Leon Faucher antwortet hier— auf, er habe keinen Gegensatz zwischen den politischen Gefangenen und rechtschaffenen Leuten behaupten wollen, was aber ein legiti— mistisches Mitglied, Vatismenil, veranlaßt, auszurufen: „Es

Macht

Man soll

99 11141173 . Menschlichkeit und

6 Sache,

ibt keine rechtschaffenen Leute, als diejenige pktiren 1 mne „5 Direktors von Belle⸗Jele, namentlich in B Gefangenen mit ihren Angehörigen, soll über orgeschlagene motivirte simmt werden: „Die N rsammlune Es Ministers des Innern in Zweifel zu setzen, Nitglieder durch 1. angnisse zu Belle⸗Jsle ren zu untersuchen.“ Majorität aus beantragt, Vorzug, womit die J ein Postvertrag mit Toscana ohne Sitzung aufgehoben. Pa rs Jm Mai n hat auf Lamoricière's, ihres Präsidenten, thung der 58

Sitzungen

betrugen.

zahre 185

2ir G versprochen hindern; zorterung intrag ein Kronbeamter die dersetze Ter Reynoldssche An vorfen, und der Gener

inandersetzung ver X

ner, als er (Roebuck), allein solche Die Herren Irländer möchten sich doch weniger kindische Opposition gewöhnen; der Gesetzgebung kein übermüthiges damit 8 nicht heiße G

no nen 1 j 1

( guenz würden dann um so eher an den

Herr Moore, Herr ten aber allen Er

Begründung der

den Schluß der

Vertagung aber mit 271 gegen 30

n, welche die Gesetze re⸗ ini Schilde en Sch ölcher's über die Strenge

, Nach einigen Schilderungen Sch ölch er's enge 9 ; ö) Bezug auf den Verkehr der eine von demselben Tagesordnung folgenden Inhalts abge⸗ ational⸗Versammlung, ohne Behauptungen f beschließt, drei ihrer Skrutinium zu ernennen, um den Zustand ,, und die Behandlungsweise der Gesange Allein die einfache Tagesordnung, von der erhält mit 428 gegen 218 Stimmen den Hierauf wird noch

542*

Interpellation erledigt ist. w. ohne Diskussion votirt und dann die

innere Verwaltung gestern die Bera Gemeinderäthe

Die Kommission Antrag Generale und

Amtsverlängerung der ieinde jetzt wöchentlich vier

Tage gt, dagegen aber beschlossen, einen amtlichen o IAßyril 169 während der Monate April 1849,

8,990,320 Fr. und 9,66“

1 t en versffentlicht unahmen 10,181,644 Gr., Gesammt⸗Zoll⸗Einnahmen

1851

ie

ledenen

Großbritanien 5 sitzung vom 19

der kommensteuer als ein Mittel zur zur Ermunterung der Einfuhr K * 8 zeugnisse Lord Monteagle und vort * ; vi? Einkommensteuer als eine System der Regierung, die Einkommensteuen ö ö s . 3596 z rei Bestan rachten und mit Sie 4 stan Vertheidigung der

Lesung genehmigt.

ö Cal zertagung antragt. (Gel angekündigten Amendemen 1b Bedenkzeit nöthig, der Bill reiflich daß die Opposition am Freitag lz — nickt I1angaer . Comité -Sitzung nicht länger zu

;

und Gladstone mit der

1 zstimmung über den Reynoldsschen

fang der drangen Roebuck durch, da der Al legale Bedeutung Bill auseinan Antrag wurde mit 262 gegen 46 Stimmen per al-Prokura tor gab eine nog malige Aus⸗ Bill. Diese führte zu langen Diskussionen. Rey

daß ihn die Erklärung des General ⸗ Prokura aufgeklär habe, und verlangte von neuem Vertagung Herr Roeback; Niemand opponire der Bill entschiede t Art, zu opponiren, sei zi arg b an eine ehrliche, offene und

ichten mit der Würde

Den Gentlemen

. 65. . vac Hasgâ

zu beweisen aß Das Haus f s nicht

1 eber nicht

könne. Uebrigens

regieren Ohnmacht und

Bill Gesetz werde, desto besser; denn ihre & 1d. Tag kommen. (Hört, h Reynolds und andere Mitglieder versichen nstes, daß ihnen die allgemeine und einleitende Bill in ihrer jetzigen Fassung unklar sei; sie daß wenigstens die Berathung der Einleitung auf Del Dieser Antrag

J

antragten daher, . ,. ebatte hinausgeschoben werde.

15 Stimmen genehmigt, die Motion auf Stimmen verworfen. Darauf er— ) den Angriff, indem er aus neuen So setzte

darf diese

wurde mit 258 gegen

ierte Lord Arundel und Surren ug. r ren die Nothwendigkeit einer Bedenkfrist hervorhob. Herr Reynolds schließlich seinen Plan durch. „Es f diese Nacht nicht zur Votirung der ersten Klausel kommen ,, so geschah es. Sir G. Gyey selbst trug im Namen der Rege, rung auf Vertagung bis Freitag an. Die ordentliche ö ö. Hauses dauerte dann noch eine Weile, während welcher eine ö; Ie. von unwichtigeren Bills das letzte Stadium erreichte. Schluß der Sitzung gegen 1 Uhr nach Mitternacht.

London, 20. Mai. Die Königin, rin allbrecht. Ibre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin von Preußen und der Prinz Friedrich Wilhelm, der Herzog und die, Herzogin von Sachsen-Koburg-Gotha und der Herzog Ernst von Württemberg besuchten gestern Morgens von g bis 11 Uhr die Ausstellung. Auch die Herzogin von Kent mit dem Fürsten von Leiningen war zu derselben Zeit im Gebäude anwesend. Später empfing die Königin den Besuch des Herzogs und der Herzogin von Nemours. Nachmittags fuhr Ihre Masestät mit der Prinzessin von Preußen in einem offenen vier. spännigen Wagen aus. Prinz Albrecht machte mit den hohen Herren einen Spazierrltt. Abends war großer Hofball, wozu über 21090 Per⸗

sonen Einladungen empfingen. Alle S ren geöffnet, der Hof erschien von öffnete den Ball mit Sr. Königlichen Preußen in einer Quadrille; gegenüber Gotha mit der Herzogin von Sutherland. an langen Tafelreihen soupirt.

Am vorigen Mittwoch ist le⸗St Viscount Strathallan im Alter von 85 Jahren l wird wiederum das Hinscheiden eines alten Offiziers, des Majors Sir William Morrison, gemeldet.

Major Hogg werden als Kommissäre zur Erhebung der nach dem Cap abgehen.

gestern Vormittag besuchte Se. Majeß ät Kaiserlichen Hoheiten den Großfürsten Nikol Majestät den König von Preußer regierenden Großherzog Gestern bege sammen nach der Uhr Mittags zurückkehrten

11

zeneral

) 1nitte . tachmittags

rebitsteuerges

staat räumen sollen, wird von

hat einige zu nissär, mit at 2 teiführer festzunehmen, denen man auch auf der Spur 1 111. 11 6 * 51 .

dessen organisiren sich die Freischütz

machen, da nan von Land so än

fisteslltat wertsteligt

681 äle des Buckingham⸗Palastes wa- wurde, ist das Verfassungs sest am . * in vielen 3 vor 10 Uhr. Ihre Majestät er⸗ monts feierlich begangen worden, so . n,, in der 2 Hoheit dem Prinzen von Bankette, Bälle und Nationalgarden⸗ Umzüge haben an meh

der Herzog von Koburg⸗ Orten stattgefunden.

Um Müternacht wurde Florenz, 17. Mai. (LI. ) Der Cassationshof hat mehrere Bittgesuche zu Gunsten Guerazzi's und seiner Mitangeklagten ah⸗ schlägig beschieden. . schlẽg g bee er von Florenz, Herr Petri, hat guf In su chen den Marchese F. Bartolomei, das Andenken an die Vorfaͤlle von . tatone und Montenova wie in den früheren Jahren auch 1 . gehen zu dürfen, einen abweislichen Bescheid mit dem 96 , gegeben, diese Antwort Allen, welche sich an einer solchen Demon⸗ stration zu betheiligen gedachten, mittheilen zu wollen.

Rom, 10. Mai. ( loyd.) Zwischen franzbösischen und e, mischen Militairs fängt sich eine immer mehr steigende e n, zu manifestiren an, was um so mehr auffällt, als sie . . Belvedere Jahre sich ziemlich gut mit einander vertrugen, n 2 ö 6 , . di San Carlo ai Catenari, im Quartier Regola, sah man , , paar Tagen einen Haufen päpstlicher Soldaten mit 434 an eren Haufen Franzosen im heftigen Streit, der bald in ein Han ,.

n ausartete und von beiden Seiten eine beträchtliche Anzahl Ko legen . herbeizog, die, scheinbar um die Kämpfenden aur deinander ub e ng n,

selbst daran Theil nahmen. Wie aber die Zahl der Franzosen . beträchtlich mehrte und jener der Römer bedeutend überlegen war,

nn, ,n, , ; V flüchteten sich diese Letzteren in einen nahen Palast. Die Franza= sen, ihrerseits einen Angriff befürchtend, setzten sich in ihrer Host. tion fest. Von ungefähr ging ein Landmann seiner Wege Kaserne vorüber, die französische Schildwache ruft

und als er, nichts ahnend, keine Antwort gab, der Soldat mit dem Bajonett. Das war der ein— bei diesem Erzesse, aber Verwundete soll es viele

Das französische Militair⸗Ober Kommando hat Soldaten auch einige Offiziere nach St. und bestand durchaus auf der Entfernung indeß ist es ihm gelungen,

Bataillons, dem die Exzedenten gehören, durch⸗

2

in Castle⸗Strathallan in Perthshire gestorben. Auch —ᷓ General⸗

die Kaffernsprache

und Owen, welcher be sprie Ursachen des Aufstandes

und Polen. Warschau, 21. Mai. Vor Majestät der Kaiser mit Ihren ; aus und Michael Se. it den

in und Se. Königliche Hoheit

Nußland

von Mecklenburg-⸗-Schwerin im

z 437 6a st a orrschafte: z begaben sich die Allerhöchsten und höchsten Herrschaften zu Festung Neu⸗-Georgiewsk, von um Abend nach Uhr sind

. Gestern A der

Minister⸗Präsident Freiherr 6 ]

n Rar Hier 1 Moechbn iel

. 61 ie Utendni

Bürgermeister von

Nach ĩ er * . 566 berufen, soll

dieser

zinanzminister Frére,

Bedingungen zu

blo Kränklicht als Urach ] .

, n 6 3n ĩ hierauf nebst mehreren lassen

Garnison aus Rom;

1 tier Joll

hat in seiner Villa bei der Porta S. zum Andenken an die an den Abhängen

für die gute Sache gefallenen Franzo⸗—

11

160

Provinz Ravenna, Msgr. Rossi, wird Präsidentur der zweiten Ab

—w Sibilig.

Madrid, 15. Mai. (Fr. Bl.) Man spricht

ĩ heute von einem Kabinetswechsel. Arteta und Gonzalez Romero

Stimmen angenommen di Savoja bringt das heute , Als wahrscheinliche Ersatzmänner nennt man

ö — ze Seijas, Mayans, Benavides, Gonzalo Moron., Seijas .

die gemäßigte C siton, Mayans die unabhängige Fraction ö.

Deputirten Kammer und Benavides die altkonservative Opposition.

mili⸗ Der Minister Bertran de Lys hat in der Provinz. wo er 6

und ist, nicht die nöthige Majorität erhalten können Bravo M urge,

n Kirchen- der Kabinets- Präsident, ist bei der Wahl zu Barcelona gegen den

r jenem Blatte bezweife Villarraguy unterlegen. ,

zn Genua ist man nun endlich hinter den Rothen her. M wer T , D n,. . ö ] aute Republikaner verhaftet, und ein Polizei -Kom⸗ Herzogs von ier zu Alcala del Rio Pers Spezialvollmachten versehen, hat den Auftrag, die Par töten s verwundet.

; i sein soll. In⸗

Italien . Spanien.

2 esterreicher de felt Progressisten Man Das Zerspringen einer

Mai. (LI Der Dampfer

IseJ 569 1298926 69 . engesellschaften im ganzen Lande, nland. t e, Dane glaubt man sich Vulkan“ ist mit König Otto Bord heut Noth

t che ehme Griechenland an d weil selbst Konservative daran Theil nehmen Grieche fi 1, daß dieses Insti im

er Täuschung hingeben zu lonnen

1uße ren Feind

anderen Millionen für den

zustandebringung erst

reundschaft sich herausstellen

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zusammenstellunger verschtedenen Wünschen übersehen J t

jedoch die

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Die Hausmiethe stiegen, weil die Hausbesitzer

J Röroiter Bepentent 1 neuen Sileuer bebfultend gi

Umschlag auf ihre Zinspar eien entschädigen. . 3 i eg der Eisenbahn zwischen den beiden Hauptstädten von Piemont wird nächstens stattsinden Die Dindernisse in den Appeninen sind überwunden, der von enn, nn. ten zu gleicher Zeit begonnene Durchbruch des erges 6 ö. g ö ; lich beendigt; man zweifelt nunmehr auch keinen , aß im Laufe des Jahres 18562 diese Bahn über Alessandria, J lortara und Novara hinaus Arona am Lago maggiore erreichen werde,

Turin, 17. Mai. (Lloyd.) Die Abgeordneten. Kammer Hat den von der Regierung beantragten Gesetzorschlag über die . steurung der , , ,, und zur todter Hand mit 96 gegen 2“ Stimmen angenommen. Kö . e w altr cen Kammer in Turin haben den 1 . Maisonntag zur Feier des National- Festes bestimmt; . . ö. schluß nicht die Königliche Sanction erhielt, nicht kundgeme

Königliche Schauspiele.

. N 2 T cat eolkRaIIs Sonnabend, 24. Mai. Im Schauspielhause.

Vorstellung: Die Erzählungen der Königin von in 5 Akten von E. Seribe, übersetzt von W Friedrich. . Sonntag, 256. Mai. Im Opernhause. ee, i hen Abonnement? Der Prophet, Oper in 5 Akten. zon Meyerbeer Ballet von Hogue nfang 6 Uhr. ö , Tribüne und weiter Nang 1 Rthlr. Erster Rang, erster Balkon daselbs ge, e , 1Rthlr. 10 Sgr. Parterre, dritter Rang und Balkon daselbst 20 Sgr.

Amphitheater 10 Sgr.

S3ste Abonnements⸗

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