h94

München, 21. Mai. Nürnb. Korr.) Aus den weiteren 83 Merk ekr , , , ,, ba , nn, , . Reichsräthe über den Geentwurf, betressen 5 feElberfelder Eisenbahn. ö W , e. ü Rechte der Israeliten, bezicgsweise den Giechschen Antrag, thei⸗ ,, na 6 3 ; 15 3 . 32 len wir im Auszuge Folgen mit. Nachdem in der Ausschuß⸗ Die Einnahmen der Düsseldorf⸗Elberfelder Eisenbahn im Jahre 2 ,,, ,, Sitzung vom 17ten der Gsentwurf angenommen war, wurde in 1850 haben zwar die der Jahre 1849 und 1848 nicht unbedeutend e. an. . e, . . der Sitzung vom 19ten zst die Berathung eröffnet über die herschritten,'sind aber dennoch hinter den Jahren 1817 und 18416, 86 . rd Modification des Herrn Gen Giech, den Judeneid betreffend (die wenn auch nur unbedeutend, zurückgeblieben. Die Gesammt Ein⸗ 3er Bogen mit 2 Sgr berechnet Regierung zu ermächtigen, Abänderung des Judeneides auf dem nahme pro 1850 betrug 205,165 Rihlr. 28 Sgr.; im Jahre 1849 . ö Prinzip fest und spreche die Ueberzeugung so bestimmt wie die Herren Verordnungsweg zu treffen Der Referent Freiherr von Freyberg betrug dieselbe 176,036 Rtolr. 14 Sgr. 1 Pf. und in 1848 nur Gegenredner aus, daß die Person des Monarchen geschützt werden war mit der Modification verstanden und schlug vor, einen des⸗ 167,703 Rthlr. 6 Sgr. 9Pf. ; dieselbe überstieg son ach die vom Jahre

; ĩ fallsigen Zusatz in den Gesentwurs aufzunehmen, anstatt daß die 1849 um 27,129 Rthlr. 13 Sgr. 2 Pf., was durchschnittlich . ᷓ 5 Sg — pf. gegen 1848

9 Alle Post Anstalten des In⸗ und Auslandes nehmen Bestellung auf

Preußischer

. 1 2 2. 9 Expedition des Preuß. Staats⸗ Anzeigers — ; . , —

. —

27. M 1851 enstag den z7. Mai 851. w e 2 e 2 e en

rr mene.

Allen fallsigen Mißverständnissen über seine Abstimmungs-Motivirung. Er sei weder je an der Spitze der Regierung gestanden, noch Ju⸗ stizminister gewesen, allein er acceptire die Behauptung, daß in con= slitutionellen Staaten eine Minister- Solidarität stattfinden müsse, ür mögliche Ereignisse. Mit der Theorie, welche Herr Dr. Schmidt aufgestellt, könne er sich gleichfalls nicht vereinigen, allein er wieder⸗ hole, daß die Stimmen, welche so dringend den fraglichen Antrag befürworteten, doch auch Sorge tragen möchten, die allgemeine Ge⸗ setzgebung zu beschleunigen. Auch er halte am constitutionellen

———

16

Monat weniger

1846 und zunächst ihe. vollständigen Er

1815 175 26

Kammer⸗Verhandlungen

1 a8

; ; . Hannover ammer-Verhandlunge

Ministerial-⸗Verfügun

Gefangene Insurgenten in

Versammlung

ardegesetz. ist gestern den züsten d. M von 1er nut 11111 aogelels ; z s 77. * ider sprus eine abw

Brei Abreise

September unt

)

Berathung )

Radetzky ist zachmittag mit der Südbahn hier ᷣ ; . ö 51 immer ; 3960 bei un ĩ .

zöritanien und

tsverhandlunge

wWwomnorvaltt sammten hier anwesenden Genera 91

n Adr

estät der Kaiser ü. f; lein auch

r mit iber 20,000 Rthlr. Vergleicht man

der verschiedenen Freude,

1850 111

* v .I. 1

ö

Präsidium, worauf j

Gegenstand Persönlichkeiten hin⸗ derselben bitten

1848 nur?

Solche

Würde l ĩ * 25 3 n 2 aus Versehen

en,, zwelsels ᷓ

le des

18465, woraus

ss ) t . Wort müsse, könne aber einer derartigen Provocation nicht das Wor tt . reden. Lang tritt dem Herrn Kolb mit ironischen Bemersungen Regierung die Abänderungif dem Verordnungsweg treffe. Graf pro Monat mehr beträgt 2260 Rihtr. 23 ö ( D. * * 2x . ö 9. 66 ** 8 Mo. . * *. 29 ö. J *. g 9. . . — 3 : ᷣ 1 entgegen und sindet es auffallend, daß dieser sogar den alten Theo— Reigersberg wünschte ebeills die Abänderung sofort auf gesetz wurden in 1850 mehr eingenommen 35,462 Rthlr. 21 Sgr. ã 1 . 46. dostus eitirt habe. zbäte eing Ferufühß sf ke grgue allterthuZn' ichen Kege. Aus Anta einer Aeußerung des Reichsrathe, von Pf., oder im Durchschnitt pro Monat mehr 2955 Rthlr. 6 8 . f 5 * 0 16 nrg 8 . 26 . J ö 3 ‚ 60. . 1 ö . (. 1 ) m d, n. von der anderen Seite des Hauses geschehen, so würde man gewiß Niethammer, welcher auf dUnterschied zwischen „Form des Eides 9 Pf. Im Jahre 1847 betrug die Gesammt-Einnahme — — * . ; — 21 9m 19 1 ö 6a n. * . ( ;. ö n 1 6a 761 — — 4 . . . gesagt haben: Geht uns mit dem alten Quark. Man habe von Jund „Eidesformel“ hinwieand gegen die transitorische Festsetzugg Rthlr. und n? Jahre 1816 2,978 Rihir. 19 Sgé; . — d kommt. Daß es noch . sest⸗ Betr ine gesproche 8 hä ich . ; . ĩ z in enke f erläuterte ; ( 56 , ; 8 8... tgalitch 2 Anwen 9 . 100 Masestäts-Belgidigungen durch Hetrunkene gesprochen, s hätten sich der letzteren im Verordnuswege kein Bedenken fand, erläuterte sonach in 1850 gegen 1817 weniger ein 1951 Rthlr' täglich zur. Anwen ei. gh 49 Es wird ange— jedoch in der Neuzeit meistens Nüchterne solche zu Schulden kommen Graf Giech, daß er seine Wification auch nur in diesem Sinne ver⸗ m Durchschnitt pro Monat weniger 162 Rihlr. 25 iht unzweifelhafte Gewitzheit. och huffaer s. Recht ch z sperre d s s ei f s 1 Sides.“ . = . . — 83 R st 19 36 ö eh h 8 . lassen, und diese müsse man mit Recht ins Zuchthaus sperren, da standen habe und substituir „Eidesformel“ statt „Form des Eides. 1846 kamen in 1850 weniger ein 5812 Rthlr. 21 ö. Christen zu , 9. ichten bezug len? j so Leute ins Na ul ö ri ö 3sur . ö 91. ö 2 2a60 Wostson 8er 3 J ö ᷓ ; ;. ; / 1190 18 ch o 56 che Herichte . — , n mn, , e g zu ö ö m hi Neichsrath von Arnold fo Bedenken gegen die Festsetzung der Durchschnitt pro 184 Rihlr. Sgr. Pf betrügen, . , . 6. . . Moralifit⸗ zulässig sei. von Lassaulx entwickelt die hohe Idee, welche der Eides formel im Verordnunwege und wünschte dieselbe sogleich im Ueberhaupt zeigt das Jahr stärksten Desterr eich 8 Hofnachrichten ber Anwendung viele M Der Juz 9 . Verfass sbestimmung: Die 9 so des S 2p ains st n oil . 2. . ö , 6 ) m . . * 1 . * 2 2 17. 1 5bInan 1 — 6 1295 Int orks . kein eich b * Verfassungsbestimmung: „Die Person des Souverains t heilig gegenwärtigen Gesetze festtellt, aber nicht nur die Eidesformel, Betriebs-Einnahmen seit der Bayern. in Handels⸗-Patent erhält, kann kein He 9 alle e, astbar“ z Grunde li 9 er kla dies 2 f 6 ö s ov s * ; 2 3 h 3203 16 ; 2 1 ( ; L 1 = = ö ; hne acebachte N! * 8 31 jo per iner 8 9 und unantastbar zu Grunde liege, erklärt dieselbe für d Grund⸗ sondern die ganze Form d Eidesleistung, namentlich Bestimmun Bahnstrecke; denn es kamen ein in siörung . ada, ge. . eher ᷣ e ge r, prinzip der Monarchie und wiederholt seine frühere Acußerung, gen darüber? ob der Eidin der Synagoge oder vor Gericht zu 2 Pf.; in 1844 160,811 Rihlr. 14 Sachsen. — Gustav von Wasa Min greiher . null und nichtig; kein Schuldschein, nicht K— ö daß es anständiger sei, wenn ein derartiger Antrag aus der Mitte leisten sei. Er fürchtete, zutroverfen zu schaffen, indem die Ge⸗ Rtbölr. 25 Sgr. 11 Pf. und in 1842 nu von Benst. hat ohne den gelieferten Nachweis der Valuta , , 2 ö. 2 nor r GS y J 3 15 ö. 3 ö s ö ö . . 3 3 ) . . . 2 . 264 Se . Pf. ni 12 11 de, re 8 . luta 2, ö des Volkes, als wenn er von der Krone ausginge. Kolb repli— richte sich nicht an die i Verordnungswege bestimmte Form für Sgr 1 Pf Die stärksten Einnahmen brach Hannover. napoleonische Dekret wurde nicht auf alle Juden 3 9 2 daß or Sie Mern 3 19 des Herr 1 K ür po ! ö ö ö . . ‚. ; 2 ö ;. 891 ; . l C inn 663 . Wir emberg man, . 661 9 zavo sgenommen. Es entstand n ö ,, ,, e? (berg, ang nur dann würde gebunden halten würden, nd empfahl deshalb die schen zweimal, die Monate Juli, September und August, und zwar mit a, 36 66 , ,, ,, 9. ane. J. theilen können, wenn die Ansichten von Männern aus der Neuzeit in den Jahren 1825 und 827 von der Königlichen Staats Re⸗ 20,160 Rthli 2 17 3a resp 9 26 9. 51 . un! non be . 11 6 ] 51 die Frage, ob dasselbe auch aus ausländische . . g ; 2 her Masjestäts⸗Beleidi 1e J führt r Do amn . ö 9 1 nd 8e, v ; I . . (, Mthlr. Sgr. p. 53 — = 1. — ; . ö ö ! ! , welche Fre zu vielfachen Verwicklungen führte, jedoch ,,, . , , ahgef ühlt. werden. meren. Wer gierung vorgeschlagene Fon, indem die hier gegebenen Vorschriften 20 060 Rithlr. 23 Sgr. 11 1819 betrug Lie stärkst Ausland. den könne, welche Ir 19e . ledi y. fand. Der Herr Artikel 1 wird hierauf angenommen, eben so die übrigen, bei sehr vollständig seie amentl interschied cht werd z 3 i. * 4 1 3 * in einer stattgehabten Bejahung ihre Erledigung fand. er , . i,. die übrigen, be hr vollständig seien und amentlich ein Unterschied gemacht werde nur 18,328 Rthlr. 14 Sar . ea, z. , vad, , r, welchen eine Diskussio nicht stattsindet ora . ; ö. ; 14 6 Ur 8, 5 28 * lr. — 681 gesterreich Agram Weis und ich haben zusammen uristische Annalen her e eine Vistusston nicht attsindet, worauf die namenilliche zwischen dem Zeu eide ind dem Schiedseide Reichsrath von ö. k 3 , Heste J Agram. . — 3 2. ö h J . J 3. hre e , dä tis Ge fen w rg, 6 Str z Df im Mongt Außugt; Frankreich. Gesetzge bende welchen sich mehrfache Besprechungen dieses Gegen Abstimmung über den ganzen Gesetz⸗-Entwurf vorgenommen wird. Heintz erklärte sich mit de Modification des Grafen von Giech ein , r wit 17 G37 R l . Fran ö . , , . a enn, . Mai Ze. Maiest er Kaiser z welchen sich mehrfache Bespr gen die * , et in a iersta J fü die stärkste, und zwar mit 17032 Rthlr. 6 . sident und das Ministerium. ermischtes Oesterreich. Wien, 24. ö . Was berechtigt nun den Herrn Referenten, einen 8 , d — seam: ö hf, Stimmen angenommen. verstanden, weil sie nur en Provisorium bezwecke, und fügte den folgen bie Monate . 6299 Rthn . ,, , . ö ö ,,, . Ver von der Kammer der Abgeordneten e n. 3 . — w. 39 dezn ,,. ger Monat . . —ͤ ö. . ' i, . üb Han, rc ge , en angenommen Gesetz⸗ Wansch bei, daß bei dereinstigen Prozeßgesetzgebung der Eid so 21 Sar. 2 Pf. resp. 16,248 Rihlr. 2 . l 8 — Bele J 2 er . . ö k 3 . J 2 Sgr. 2 Pf. resp. 16 ; ( Artikel J. Wer hen ee . ö. ö. z ( ö fat auer: il glg möglich heseitigt zerde, wodurch die Heiligkeit des Eides stärkste Einnahme 21,514 ꝛ R ꝛ nisch Schmaͤhung Beschimpfun ; . tescrönigin durch Verktumdung, hei Juden und Christen swinnen wurde. Der Staatminister der der Jul mit 20,537 Rt 11 Sgr.; im t , , ,, . [ g. Graf von — 9 1916 9 m6 ps1 . zer imm . 3 ö 8 ‚ or . CO 923 3 ) J . 6 * h . X 1 17, 77 ö . s. . ö ; a , Brüss J YM hrei ͤ z . ; ; ; n er j . wer nder g Eee nrorgenden ehott oder durch gJusti sprach sich nach Aederung des Wortes: „Form des Eides stärkste 22,478 Rthlr. 25 Sgr m August, demselben folgen , H. ingetroffen und Gortdernenents af vt want Bei essung verachtlicher Handlungen oder Gesinnungen beleidigt für die Fassung der Moffication des Grafen vo Giech 8 in- ‚; w . s . 9 21 606 R und dann ) en l 6 ; zm Bahnhofe wurde der greise Held von der en Gouver iements auf die falz? wig ̃ . oder denselben durch irgend eine andere Handlun Vörach . t Fallung der Moification des Grafen von Giech aus, in die Monate Mai, Juni, Juli mit ö Mthlr. und dann g abgestiegen. m ; P der Pfalz war, so konnte ich nicht anders denken, als ? gend 16 ng 590 g Verachtung be— De ö. Vernr ,,, , 9 . . ; ö uch Se. Me nicht Regent Pfalz war, so konnt nie ; . zeigt, hat, wenn dies an öffentlichen Orten ö n un . . e. 1 ö ,,, ö , September und Oktober habe das XVIII. übersehen und unseren König 81 / j! . 1 ) ) X 9 U ö6ssent (he 1 siss 4 ö . ö I , . . ; 4 ; . 1 . . . h. . Versammlungen geschehen ist Gefängniß von 1 bis 4 2 e ichen imiß ische sei; da über me solche keine gesetz lichen Bestimmungen die verschiedenen Quartale ür ie, e e lh Heil derenfalls Gefängniß von 6 Monaten bis 23ahren? Fahren, an, beständen, werde auch kei Gesetz aufgehoben, es stände dem Ver Folgendes: im ersten Quartal Meine Ansicht geht nun dahin, daß der J L 1 ( — 9 7 1 8 2 ak re 8 jr MIrt⸗* . ö . 2 . ; ; . Di 53 10 22 ' 9 5 J Ansich gel nu ; ꝛ Wer sich einer der im vorher . nden A K . rdnungswege daher in dieser Hinsicht nichts entgegen. Dagegen d Sgr, 11 PH in R ,, th 8 6 rüße . einen Streich versetzen XL n 0 den 9I * z e620 * f . ö. ; i. h B. * , . . — 891 ; 2 390 4 = J. Len, . 7 . * 7) z èKaiser r Refer 5 1 n ein 31 1 gen gegen ein Mitglied des ö ö ö . Haudlun fand er es bedenklich ükr die ganze Form, des Eides, namentlich 1848 34,805 Rthlr. 4 Sgr. . 9, 78 — itte gestern eine längere Audien r. M . t sich dermaßen übereilt hat. Freiherr von Treyberg . 9gege! n Mitg S Koniglichen Hauses sch 4 . ö 86 ö ; . . k a. . ö ; 64 ö 5 1 . 63 ĩ — ö . um dor den Truppen zu können, sich dermaß überei at. Freiherr 18 ; g wenn es an öffentlichen Orten o er in 3 ö ö. , n t, soll über den Ort der Ablistung im gegenwartigen Gesetze mittelst 10 Sgr. 9 Pf. und in 1846 Sar. Pf. 1 . n, m . ö ze tu zn lönnt, . ,, kö geschehen ist mit Ge nan, d M ‚ h 31 n m gan einer Modification zu enscheiden, und wünschte, bei der Verschie 1850 mehr gegen 1849 1391 Rthlr. 23 Sgr. 6 09 nehr gegen ro , der Präsident sein schmerzliches Be alle . shessshn , 369 1 hionnt bis zu , anderen denheit der Meinungen Über diese Materie vorerst Gutachten von J a,, , an . i wn. . . . alls l le niß von 172 n bis ,,, o st y ö 9 h ö ö ; , , . 5 Nihlr. “ 869. ĩ 9 . th mne . Gema . ] . ,. ö. ,, werden. Ist jet och die Handlun ö. . g , , n, abt nenn einzuholei. Um einestheils hierzu der Stagts⸗-Re 10 Pf. und gegen , l 561 ri U en nach ö . müsse um üÜünterlassung 11 . 91 11 ble Y. . 1 6 6 V s9 n 81 19 869 10 vy * 2so no 89 n 66 3 1 . nn X 9 ; ) . ‚ n eingez len wür * en iüs ] Unterle u 1 ; Art. 367 oder eine verseumder sch⸗ , . im Sinne de gierung Gelegenheit zu geben, anderentheils die gegen den Verord— uartal 1850 wurden eingenommer 2570 Rtolr. ä. nl e enn n eli hn . ( — — J ) . (10 ) 108611 8 ö 2 ö 8 3 1 3seitiasnm 6 M 6sGr . . . 212 . ö ö ‚ = . 11 1 J 91 van d reibe erlassen: v ĩ 1n 9 . J ö e slnl * Be. 2 *. 8 t Art. 373 des Strafgesetzbuches so sind di . ui ie, , . nungsweg geäußrten Zedenken zu beseitigen, schlug Reichsrath 14 Sgr. — in 419 6 9 ; 9 ; P . it 11 ö oi . , r und der Herr Referent seien Mitglieder Eines Aus⸗ 14 J 1 3 ll ed] 6 —— * 1 1 4 B Ait imnl 031 1 1 ä . ö = 3 j s 9 5 59 951 J 4 1 e 8 — 9 16 * G5 ) * ĩ ( ö . z 5 R 64 ö 5 3 IMinist er * 8eos f Erbe J fel ö 1uten zu hal n. 801 n Den Herd 2 —— 1 lei **. — ; . ; Art. 367 his 374 in Anwendung u ö l , ,, . J von Niethammer vor, dig Modification als Antrag zu fassen und 10,295 Rthlr. 13 S gi D 1 ö S Nihlr. d Sgr. 5 1 24 ä * ö 6 . ö ! c ; J ö . eres un 16 ch mit einander in Berührung gekommen. Hatte J . 1 514 . . 1g 23 h gen. 2 (Se 21srr af io Sen . . 666 , ö . , . 2 — 92 9 . ö. . / j ö 81 ; ö 521 264 ü ö . 5 Ben g gor reibe on rue In Folg es usses und t 1 mit mande 2 g gen . J . kann jedoch 56 6 3 Ab az! — ö. esangnißstrafe die Staats⸗Regierung 1m Vorlage eines Gesetzes über den Juden und in 1846 58,918 Rthlr. 29 Sgr pf, in 1850 mehr gegei 9 ö , e a . g , ö ö 8.1 hat 18 iy 1956 33 * s. ö * * ö f ⸗ ) ss eck v ‚ — ö i . 1 . a hin on der Le na es r erselbe r 1è1Ar and ö ö er . ö erhöht werden. Art. 3. Der Art ö eid zu bitten. Es wurde demnach, da auch Graf von Giech sich da— ö . x zhnen gestellten Ansuchens um ̃ ꝛ HJ und die seinigen gehabt, so wäre ja der einfachste und l e . 5, er rt des E n em ; . r ,, . . ar aennmmeon? P 848 24 14 - 6 561 on 134 1 ten finde zerrn Weis und die seinigen so we . auch bei den durch mit einverstanden erklärte, einstimmig der Antrag angenommen: 3 Pf., weniger gegen 18. Rthlr. 14 Sg pf. und gegen . Friedrichs-Denkmals haben le Weg gewesen, ihn (Redner) darüber zu befragen. Handlungen Anwe h „Se. Majestät Ter König möchten geruhe n, sobald als möglich dem 5 S 1850 kamen ein . 9 16 ; . z Sch 31e In diesem Posten, ur Ar kennung Der von hu 6 n te . al ! 1 niederzuschreiben drucken W lassen und VM n 1986n Äünwen? 9 *** . . D s . z 8 . . * 8o 1 i. ö ichneten Dil 1 l 14 n zuentheben: d . richtina⸗tenn z — niet ! — 2. 2 . 1850 gegen den n . Landtag einen Gesetzentwurf über eine . 9 Form des Rthl ö. . w t e,, ; ö . egenwärtige Eides der Israeliten vorlegen zu lassen. Nunmehr wurde die Dis— 848 nichts abgeändert. Art. 5. Gegenwärtiges Gesetz am . Eides der? en vorlegen N hr, D ö. Pfalz und Urtft müllßé. Ve'ensbär iges Gesetz gilt uur für die fusslon über den Antrag des Grafen von Giech eröffnet. Der Re— Pf. und in 1545 64, Gf Rihlr! — FPlalz und tritt mit der Verkündung durch das Amtsblatt diese . , . PI. . 38 ͤ 1818 1 3966 o , . Kreises in Wirksamkei! 8 * sblatt die ses ä einen Zusatz üben gegen 1849 6641 Rthlr. 23 Sgr. 7 Pf. egen 18 100663 6 . 6 k . ö ü Lit ö Kreises in Wirksamkeit. Aufhebung der polizeilichen Beschränkungen der Juden in dem Ge- 6 . Pf . en 1847 ,, 2395 wenia e er zu 1 1m . 3 . arne! Lieber 9 r vo ner! Ich finde Mich gungen ite . . . 10 3666 ö. 869 1 . AMlhll 99 ö ö. 2 . 611 hat 61 1ch * 4 2 r pi roll ⸗ F herrn on Bruck, dessen Dien seirrt habe. Irg ĩ zur Besei J ] . 59383 arvt 9 r 8 5in l 11 U elbbge] . ; 26 . . . ; . ; ö inen P sus aus em Landtags- A chied om Jahre . . l ht ret noch voller Wirksamkeit besteht.

lLerent triüg sein Gulsgckten gar 1nd hoantragte

setze selbst, nämlich zur ersten Abtheilung des ersten Absatzes im 17. , . . 69

f 83 Nü rnb. Corr.) Aus den Ver— Artikel J. des Gesetzentwurses, dahin lautend: „ zugleich wer⸗ . . 6 7h r , 15 Sar. 10 wf. 1849 752 Rthl . — , ö ster Ich in Gn , .

handlungen des ersten und dritten Ausschusses der Kammer der ven die pöolizeigesetzlichen Beschräukungen der ifrgelitischen amen, ein Pf 8g 4.283 r . indel, Gewerbe und dösentlich k , ö te e gn, n, den, n,, e,,

Reichsräthe über den Gesetzentwurf, die bürgerlichen Rechte der Glaubensgenossen bet Verpachtungs⸗ Fausch⸗, , ö , jn 9. prüft habe glaubt ber der

israelitischen Glaubensgenossen betreffend“, theilen wir Nachstehen. Verkaufs? Verträgen außer Wirksamkeit gesetzᷓ.“ . , , , im, ,, , ,,, n,.

des mit: Nach Eröffnung der Sitzung wiederholte der ) eferent, rath von Heintz wollte noch weiter gehen, als der Antragsteller Gra ,,, Aufrichtiakei N .

München, 20. Mai.

Kaufs und Reichs

2 Pf. und in 1846 47

ĩ — 605 ithl Freiherr von Freyberg, in Kürze seinen im gedruckten Vortrage k entwickelten primären Antrag auf die als „erforderliche Erläute rungen“ von der Königlichen Staats Regierung zu verlangenden Mittheilungen. Bei der über diese Präliminarfrage cröffneen Be rathung äußerte der Justiz-Minister, daß sich das Königl. Staals— Ministerium nicht in der Lage befinde, die von dem Herin Refe Unten gewünschten Aufschlüsfe zu geben; jedenfalls würde bis zur Möglichkeit hierzu die Zeit von mehreren Jahren vorübergehen müssen; es wäre nicht nur zu erheben, welche Partikular⸗-Verord— nungen über die Juden in jedem einzelnen Landestheile bestehen, sondern welche von diesen noch in Kraft sind und welche als schon aufgehoben angenommen werden können. Als der Referent sceine Ansicht dahin erläuterte, daß er die gewünschten Aufschlüsse nicht von erst zu pflegenden Erhebungen abhängig erklärt, fondern ver tlauensvollst vorausgesetzt habe, daß dieselben demnächst als das Resul at bereits vorhandener Vorarbeiten ertheilt werden könnten, klärte sich der Justiz-Minister bereit, die weitläufigen Akten dem schußse vorzulegen, auf Weiteres glaubte er jedoch nicht einge en zu sollen und erklärte sich daher gegen den primären Antrag es Referenten. Reichsrath von Arnold schloß sich der Ansicht des Herrn Ministers an und bestätigte die Schwierigkeit einer erschs off nden Enumeration der aufzuhebenden Partikular Verordnungen; allen diesen liege das odium Judacorum zu Grunde; wolle man 36 l ,., so sei das Einfachste, sie alle aufzuheben. he alh don Niethammer sprach sich unter Anerkennung der Ge— iffenhaftigteit, mit welcher der Herr Referent den Gegenstand he , . ür den Jesetzentwurf aus und bemerkte dahei, daß die 2 g me Vestimmungen gegen die Juden, welche gegenwärtig in Frage ständen, um so mehr aufzuheben seten, als die Berufung auf dieselben in den meisten Fällen dem Christen nicht zur Ehre gereiche. Reichsrath Graf von Reigersberg sprach sich unter Be zugnahme auf sein lithographirt vertheiltes Votum für den Gesetz— entwurf aus. Bei der hierauf erfolgten Abstimmung wurde vie Präliminarfrage: „ob vor weiterer Berathung des Gesetzes die vom Referenten beantragten Aufschlüsse von der Staats Regierung zu erbitten seien“, mit allen gegen die Stimme des Referenten 6 neint. Nach einer kurzen Bebatte wurde dann, wie schon erwähnt der Gesetzentwurf einstimmig angenommen. 3

ü 2

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Giech, und die Staatsregierung ermächtigen, einzelne polizeiliche Beschränkungen der Juden nach eigenem Ermessen zu beseitigen: seiner Ansicht wurde jedoch durch den Grafen von Giech, welcher darin ein gefährliches Präjudiz erblickte, und durch die Herren Reichsräthe von Arnold und von Niethammer entgegengetreten. Auf Anregung des Letzteren erklärte sich Graf von Giech einverstanden, die Worte: „und Restripté“ aus dem Antrage zu streichen, weil die Aufhebung bloßer Reskripte ohnedies in der Kompetenz der Staatsregierung liege. Auch bewilligte der Antragsteller die Weglassung der Worte: „an Orten, wo noch keine Juden wohnen“, nachdem mehrseitig für entQ sprechender gehalten wurde, das Reservat bezüglich der Gesetze über Ansässigmachung der Juden allgemein zu fassen. Der Staatsmi nister des Innern gab zu erwägen, ob nicht statt des Wortes: „Be seitigung“ gesetzt werden sollte: „Revision“; beruhigte sich aber bei der Erläuterung des Antragstellers, daß der Antrag keinesweges Beseitigung aller polizeilichen Ausnahmebestimmungen beabsichtige, sondern immerhin es dem Ermessen der Staatsregierung anheim— stelle, welche zu beseitigen seien, und welche nicht. Nach diesen Er läuterungen und Redactions-Veränderungen wurde der Antrag des Grafen von Giech einstimmig angenommen und folgendes Endgut⸗ achten zum Beschlusse des Ausschusses erhoben: „Se. Majestät der König sei ehrfurchtsvollst zu bitten, so bald als möglich dem Land— tage Gesetz⸗Entwürfe vorlegen zu lassen: 1) über eine Abänderung der Form des Eides der Israeliten, 2) über Veseitigung der in Beziehung auf die Verhältnisse der Israeliten bestehenden polizeili— chen Gesctze und Verordnungen, unbeschadet des Fortbestehens der bisherigen Bestimmungen in Ansehung der politischen Rechte, so wie über die Ansässigmachung.

8 Pf., gegen 1846 1842, seit wurden im Durchschnitt 3156 Rthlr. 10 Sgr 1844 3828 Rihlr. 25 S 6 Pf.; 1846 4975 Rthtr. 24 Sgr. 3 Pf. ; 1848 3992 1. 10 Sgr. 4 Pf.; in 1850 4837 9

Auch die ersten zwei Monate Vermehrung der Frequenz und Eim gangenen Jahre. Es wurden in Jahres befördert 42.365 Personen 32.422 Personen und 282,801! und 292,902 Ctr. in 1849, 26,91. in 1848 und 32,0934 Personen und Einnahme betrug im laufenden Jahr 12 Sgr. 10 Pf. und für Güter 11,365 Rth . men 23, 562 Rthlr. 10 Sgr. 9 Pf zin 1850 ben 9098 Rthlr. 29 Sgr. . Pf. und für! 8 Pf. zusammen 20,161 Rthlr. 2! ein für Personen 10,9690 Rthlr. 18 S 9826 Rthlr. 26 Sgr. 3 Pf., zusammen 11 Pf.; in 1848 betrug die Einnahme 26 Sgr. 1 Pf. und fur Güter sammen 20,626 Rthlr. 19 ten des Jahres 1847 ; ⸗ Rthlr. 14 Sgr. und für Güter 23,299 Rthlr. 14 Sgr. 10 Pf. fenden Jahres betrug demnach gegen Li

20 Sgr. 6 Pf.; gegen 1849 mehr 2

1848 mehr 2935 R

262 Rthli

betrug die zu sammen

91

f.; gegen

ebenfalls mehr

j .

ö

R n 1 mittelst Erfenntnisses des Königlichen Geheimen Ober— Be ann machungen. Libunalt 6 . 6 a igen . .

Wronke in den herrschaftlichen Forsten von Wronke

Nothwendiger Verkauf. Königliches Kreisgericht, J. Abtheilung. Die Ritterguts⸗Herrschaft SBrontẽ im Samterschen Kreise des Großherzogthums Posen mit Zubehörungen landschaftlich abgeschätzt auf 283,841 Thlr. 5 Sgt. 16 Pf. zufolge der nebst Hypothekenschein und Bedingun⸗ gen in der Registratur einzusehenden Taxe, soll

am 24. November e., Vormitt. um 10 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden. Bei der Taxation ist unberücksichtigt geblieben, daß

2661 und Neudorf

1) die freie Hütung des sämmilichen städtischen Viehes mit Einschluß der Schafe und des Federviehes,

2) freies Holz zum Brennbedarf und zum Pierbrauen,

sedoch nur liegendes und trockenes, insofern es sich

zum Bau nicht eignet,

zugesprochen worden ist.

Samter, den 1. April 1851.

.

121

Königliches Kreisgericht.

/ Zubhastations-Patent.

Das unter der Jurisdiction des unterzeichneten Kö—

niglichen Kreisgerichts im Berenter Kreise belegene ade⸗

lige Gut Pue Nr. 4, abgeschätzt zufolge der nebst Hy⸗ Diyidende von 23 R Ne pothekenschein im Prozeß⸗Bürcau einzusehenden Taxe D auf 15,ů 926 Thlr. 16 Sgr. 7 Pf., soll in termino

den 3. September e, Vorm. um 11 Uhr,

an hiesiger Gerichtsstelle subhastirt werden.

Pr. Stargardt, den 11. Februar 1851. J. Abtheilung. Die

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Eisenb. Ge sell sehaft.

Die Auszahlung der T von t nisch pr. Actie für das Jahr 1850 findet statt vom 20sten dieses an im Haupt-Büregu zu Kopenhagen ge⸗ gen Verabreichung der entsprechenden Coupons und mit Abzug der Kriegssteuer.

Kopenhagen, den 17. Mai 1851.

. d

egen

Montag 12 Uhr Eisenbahnzuges

Dienstag früh;

und genießen eine Güter und

5 Kinder un? Mode agen und Pferde, billige Fracht befördert —2n ) Mai 1851

so wie

) ö erlin, den

ssich auszusprechen, da den sei, sondern um sich

Stück der enthält unter Gesetz über die ganzen Umfang auf dem linken Rheinufer Vom 12. Mai 1851; und unter das Gesetz über die Verhältnisse der Miteigenthümer eines Bergwerks für den ganzen Umfang der Mo narchie, nit Ausnahme der auf dem linken Rheinufer belegenen Landestheile. Vom 12. Mai 1851. Berlin, den 27. Mai 1851. Debits⸗-Comtoir der Gesetzsammlung.

Besteuerung der Bergwerke für der Monarchie, mit Ausnahme

¶ belegenen Landestheile.

Dem Schlossermeister F. Huth zu Berlin ist unter dem

23. Mai 1851 ein Patent

ingehen

Referenten gegenüber

auf eine durch Modell und Beschreibung nachgewiesene

Sicherheits-Vorrichtung an Einsteck-Schlössern . auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußtschen Staats ertheilt worden.

hat

seinen vorjährigen Vortt lchem er ausgesprochen habe, 91 2 htlichen Ve musse Gegen n

rhältnisse der

und nun Lrfüllung d deshalb ver ransperg Juden TWS war br unter welchem die Isrg ein wahres Minimum, das ö a jedoch in ähnliches den Juden die langerse (Redner) dem Entwurfe Bestimmungen die Ehristen als unmündig unt ausgegangen eintz ergreift Gesetz-Entwurf natürlich mit selben völlig einverstan inige persönliche Bemerkungen dem Herrn l Im Referat befindet sich ein Juristen, Herr Reichsrath von

.

Passus, wonach zwei ausgezeichnete Reich Heintz und Herr Abgeordnete und zweite Präsident Weis sich in den betreffenden Kammern nicht übereinstimmend geäußert ha

ben, ob in der für die Pfalz geltenden Gesetzgebung hinsichtlich des Gerichtsverfahrens noch Ausnahme Bestimmungen bezüglich der israelitischen Glaubensgenossen bestehen; da nach der Aeußerung des Ersteren in der Kammer der Reichsräthe das bekannte Dekret des Kaisers Napoleon gegen die Juden zur Zeit Ludwig's XVIII. wieder abgeschafft worden und seither die Juden vollständig eman⸗ zipirt seien; wogegen der Zweite von Bestimmungen aus den napo

leoͤnischen Dekreten von 1805 und 1808 als solchen spricht, welche heute leider in der Pfalz noch gelten.“ Ich habe meinen Augen nicht getraut, bemerkt der Redner, als ich diesen Passus las. Zwei pfälzische Juristen, welche der Herr Referent noch dazu als ausge⸗ zeichnet qualifizirt, sollen darüber im Widerspruche sein, worüber kein Jurist, ja kein Bauer in der Pfalz einen Zweifel Das Juden ⸗Dekret ist dort, so zu sagen, das tägliche

darüber

weist die

prozessen

die der vorjäh welche Graf Giech repi 93291 1 1 114 Wunsch, resp. Antrag, Berücksichtigung Dringlichkeit der Abänderung,

und mit großer

ir irt bvduztirt

schlagend „freundliche Aufforderung“ am Eingange des

laute: „Du verfluchter Jude sollst schwören!

zum Belege seiner Ansicht die Eidesmahnung und

eid selbst, welche greulich seien. Eine

humane Fassung sei hier augenscheinlich nothwendig;

bereits im Jahre 1828 bei Vorlage einer Civilprozeß-Ordm hierzu den Versuch gemacht, sei aber zu keinem Resultate gekommen; die Regierung solle nun ermächtigt werden, diese Formel zu besei. igen. Da die Vorlage des neuen Gesetzbuches über prozessualisches Verfahren noch längere Zeit sich hinausziehen könnte, lo möge man nicht dasselbe abwarten, sondern die Sache durch den Verordnungs weg beseitigen lassen. Wende man nichtin, daß, ka die Juden den Eid bisher geleistet, sie denselben noch einige Jahre . könnten, denn ein solcher Einwand wäre greulich un schmachvoll; zeigen wir deshalb bei dieser Gelegenheit alle offen e,, , . daß die hohe Kammer ernstlich die Absicht hat, alle die Bestimmun

; wirklich

leisten