Nizza, 22. Mai. (LI.)

zu befreien.

wurden auch verhaftet, mehrere entflohen nach Frankreich herrscht Ruhe. —ͤ 18

Spanien. Madrid, 20. Mai. (Fr. Bl.) Gesandte zu Turin, Marquis de loz Llanoz, ist für kurze eingetroffen, um den Senats⸗-Sitzungen beizuwohnen.

Die progressistische Partei betreibt die Unterzeichnung einer an die Königin und die Kammern gerichteten Protestation gegen das

Konkordat.

Die Nachrichten aus Katalonien sind nicht sehr befriedigend.

Man erwartet in nächster Zeit wieder einen Ausbruch. Der portugiesische Gesandte am hat das Großkreuz des Isabellen⸗Ordens erhalten,

Die Gerüchte von einem Kabinetswechsel gewinnen wieder Be— - Marquis Miraflores für das Aus⸗ Wahrscheinlich geht Ankunft Isturiz's aus London und der Eröffnung

stand. wärtige und aber vor der der Cortes keine Veränderung vor sich.

Man sprach heute von? 3 Alexander Castro für das Innere.

Man will wissen, das Ministerium werde, um den Kongreß wegen der Schuldregelungsfrage zu sondiren, zuerst das Budget

verlegen. Ist die Stimmung des Parlaments dann nicht befriedi⸗ gend, so wird die schwierige Frage der Schuld durch Vertagung der Cortes bis September oder Oktober hinausgeschoben. ö

Unter den madrider Studenten herrscht in Folge eines neuen Reglements für dieselben große Aufregung. Sie durchzogen gestern

die Straßen der Hauptstadt, ohne aber weiter eine Manifestalion

zu machen.

Die Lage des Staatsschatzes selbst die dringendsten Zahlungen können.

General Espartero hat an die Königin von Spanien wegen des ihrer Mutter zugestoßenen Unfalls ein Schreiben gerichtet worin er seinen Schmerz ausspricht. Ein gleiches Schreiben sst von General Narvaez angelangt. ö

Nachrichten aus Portugal zufolge, war Saldanha am 12ten von Porto nach Lissabon zu Lande aufgebrochen. Er hat 6 In— fanterie⸗Regimenter, in 3 Brigaden getheilt, bei sich. Diese kom— mandiren die drei meist kompromittirten Offiziere Bento Pereira Cabreira und Fonseca Monin. In Porto läßt er General Jer⸗ reira mit hinreichender Garnison, in Coimbra General Ponte la Burca mit 2 Brigaden. Der Dampfer „Dauntleß“, vom engli⸗ schen Gesandten zur Verfügung des Marschalls nach Porto ge⸗ schickt, hat nur einen seiner Adjutanten zurückgebracht. .

Madrid, 21. Mai. (Fr. B.) Der Kriegs-Minister Gene⸗ ral Lersundi läßt in den spanischen Waffen-Fabriken 30,000 Per— iussions-Gewehre anfertigen. ; .

; Zwischen den Studirenden und der Polizei ist es gestern an zwei Dien zu Konflikten gekommen. Die Studenten remonstriren , . die von Seijas eingeführte, von den Cortes noch nicht genehmigte Immatriculationsgebühren⸗-Erhöhung auf 100 Realen. Die Ankündi⸗ gungen dieser Erhohung wurden überall abgerissen, und im Universitäts⸗ gebäude herrschte große Aufregung. Polizei-Agenten begaben sich darauf in das Innere des Gebäudes. z ü

ist dermalen so ungünstig,

zugesagt, wenn sie deren bedürfen sollten. Nach Schluß der Vor träge versammelten sich die Studenten vor dem Universitätsgebäude wurden aber von den Polizei-Agenten zerstreut. Gleiche Scenen fielen bei der medizinischen Schule vor. Die Studenten wollen auf ihrer Weigerung, die höhere Taxe zu bezahlen, beharren.

Die Nachrichten aus Lissabon gehen bis zum 17ten. Am 15ten um 109 Uhr Morgens wurde Marschall Saldanha als in Sicht signalisirt; drei mit Flaggen geschmückte und stark besetzte Dampf schiffe der Tajo⸗Compagnie, auf deren einem sich auch Jose Ber⸗ nardo de Silva Cabral befand, fuhren ihm entgegen. Saldanha, in Kenntniß gesetzt, daß die Königin ihn erwarte, verließ das Dampfschiff „Don Luiz“ und begab sich nach dem Palast de las Necessidades, wo er von dem Könige und der Kö⸗ nigin mit Auszeichnung aufgenommen wurde. Er stieg dann zu Pferde und führte seine Truppen unter Begleitung zahllosen Volkes und unter lebhaft erwiederten Hochs auf die sönigin, die

Der spanische Zeit hier

hiestgen Hofe, Soares Leal,

r Den Vorstehern der einzel⸗ nen Unterrichts -Anstalten wurde überdies Militair-Unterstützung

⸗ Der Abgeordnete Avigdor wurde als Protest⸗Urheber verhaftet, das Volk versuchte ihn mit Gewalt . Er beruhigte es vom Fenster, Militair rückte aus.

as Handels⸗Gremium ist aufgelöst, fünf andere Protest⸗-Urheber Derzeit

le daß nur mit Schwierigkeit geschehen

714 re formirte Charte und die Bewohner ) ihrem Gemahle vor. Aus den Fenstern regnete es Blumensträuße auf den Marschall. Abends war die Stadt erleuchtet. Unordnun⸗ gen fielen nicht vor. Die Munizipalität von Lissabon erstattete am folgenden Tage dem Marschall ihren Glückwunsch, welcher ihnen unter Anderem antwortete, das Werk der Wieder⸗ geburt Portugals fasse sich in vier, Worte zusammen: Gerech⸗ tigkeit, Freiheit, Ordnung, Sittlichkeit. Als bestimmt im neuen Kabinet figurirend nannte man Marquis Loulé, Graf Lavradio und Fonseca Magalhaes. Die übrigen Mitglieder werden wahrscheinlich mehr oder minder entschiedene Septembristen sein. Luz bleibt viel⸗ leicht im Auswärtigen. Die Königin scheint entschlossen, in keinem Fall eine Regentschaft unter Saldanha zuzugeben. Als bezeichnend wird bemerkk, daß das lissaboner Dario do Goberno den Einzug des Marschalls an der Spitze „seiner Truppen (das suas tropas) ein wahres Nationalfest nennt.

26 Bekanntmachung.

Die am Z31sten d. M. stattfindende Feier der Enthüllung des Friedrichs-Denkmals, die als eine wahre, vaterländische Feier zu betrachten, und insbesondere für unsere Stadt von hohem Werthe ist, hat die Kommunalbehörde unter anderen auch zu dem Be— schlusse veranlaßt, am Abend jenes Tages die beiden Rathhäuser zu erleuchten j

Es wird nur dieser Mittheilung bedürfen, um die hiesige Einwohnerschaft zu überzeugen, daß dies mit der belebenden Er innerung an den großen König in engster Verbindung stehende Ereigniß der Enthüllungsfeier auch für uns so wichtig ist, daß wohl ein Jeder sich geneigt finden wird, zum allgemeinen Aus⸗ drucke der Freude und des Dankes nach Kräften beßzutragen.

Berlin, den 28. Mat 1851.

Magistrat hiesiger Königlicher

Residenzstadt.

(. 6 8.

Der Zugang zu der Tribüne der Stadt Berlin findet für das mit Billeis versehene Publikum durch die Markgrafenstraße über den Opern⸗Platz statt. Geöffnet sind die Zugänge zu der Tribüne nicht vor 8 Uhr Morgens am 31sten d. Mts. Auf dem Opern Platze findet der Zugang zu den Abtheilungen Nr. 1, 2 und 3 der Tribüne in den Wegen neben der Königlichen Bibliothek und zu den Abtheilungen Nr. 4, 5 und 6 in den Wegen neben dem Opern— hause statt. Die Treppenaufgänge zu den Plätzen auf den ver— schiedenen Abtheilungen der Tribüne sind durch Schilder mit der Farbe und Nummer der vertheilten Billets bezeichnet.

Berlin, den 29. Mai 185. .

Magistrat hiesiger Königlicher

Residenzstadt.

. Bekanntmachung.

Die am 3lsten d. M, stattfindende feierliche Enthüllung des Denlmals Sr. Majestät König Friedrich's Il. giebt zu folgenden

polizeilichen Verordnungen Veranlassung: 1) An dem gedachten Tage sind der Pariser Platz, die Linden, der Platz am Opernhause, der Opernplatz, der Platz am

von Lissabon, der Königin und

Haupt⸗ und

Haupt⸗ und

Zeughause, die Schloßbrücke, der Lustgarten, die Schloßfrei heit und der Schloßplatz dem öffentlichen Verkehr von früh 7 Uhr bis zur Beendigung der Feier Nachmittags gegen 3 Uhr entzogen. — . Zuschauer werden innerhalb des mit Geländern umgebenen inneren Raumes der Linden gestattet. Die Trottoirs ver Lin⸗ den und die Fahrdämme derselben müssen wegen der dort stattfindenden Aufstellungen und wegen des Durchmarsches der Truppen von Zuschauern frei bleiben. Desgleichen können Zuschauer sich im Kastanienwäldchen bis an die Höhe der Wache, am Opernhaus bis an den Grünen Graben auf— stellen.

Die nach dem Königlichen Schloß zum Festzug eingeladenen Personen nehmen zu Fuß ihren Eingang durch das Portal Nr. 4; zu Wagen durch das Portal Ni. 3 an der Schloß— freiheit durch den Schloßhof nach dem Portal Nr. “, vor welchem die Eingeladenen ihre Wagen verlassen. Diese fah— ren demnãächst durch das Portal Nr. 2 und durch die Breite Straße wieder ab. Die Anfahrt nach dem Schloßportal Nr. 3 findet von der Jägerstraße aus über den Werderschen Markt, die Schleusenbrücke und über die Schloßfreiheit statt;

ebenfalls nach der Schloßfreiheit. selben Weise.

demselben und begeben sich durch das Portal Nr. 1 und durch die Breite Straße ebenfalls wieder zurück.

Die Anfahrt im Palais Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Preußen findet am gedachten Tage nur in der Behren— straße statt. Die Abfahrt von da durch die Markgrafen— straße. . Diejenigen Zuschauer, welche Billets zu den Tribünen des Magistrats besitzen, gelangen zu denselben durch die Beh⸗ renstraße nach dem hinteren Ende des Opernplatzes, von wo sie die Tribüne auf den dort befindlichen Treppen besteigen. Die Anfahrt von Wagen findet hier nur statt durch die

französische Straße zurück.

den übrigen Lokalen des Universitäts-Gebäudes, ist der Ein gang nur von der Dorotheenstraße durch das Kastanienwäld—⸗ chen in das hintere Portal des Universitäts-Gebäudes. Die Wagen nehmen von da den Weg hinter der Sing-Akademie am Kupfergraben entlang.

Zu den Tribünen in der Universitätsstraße findet der Eingang durch die Dorotheenstraße und Universitäts straße statt. Wagen halten an der Ecke der Dorotheen- und der Universitätsstraße und fahren hinter der Sing-Akademie und dem Kupfergraben ab.

Die Abholung durch Wagen findet Weise statt, wie die Anfahrt geordnet ist. Was das öffentliche Fuhrwerk betrifft, so dürfen an dem ge dachten Tage von früh 7 Uhr ab bis zur Beendigung der Feier die Halteplätze auf dem Schloßplatz, im Lustgarten, in der Charlottenstraße, an der Ecke der Linden und Neustädtischen Kirchstraße, in der Schadowsstraße, auf dem Pariser Platz und in der Mittelstraße an der Ecke der Neustädtischen Kirchstraße von Droschken nicht besetzt werden. Eben se dürfen die Omnibus⸗Fuhrwerke den Schloßplatz, Lustgarten, Platz am Opernhause, die Linden und den Pariser Plat nicht passiren.

Berlin, den 27. Mai 1851. Der Polizei-Präsident. von Hinckeldey

2

überall auf dteselbe

nigliche Schausptett Im Schauspielhause nstudirt: f

Ss7ste Abonnements⸗ Lustspiel in 5 Abth.

Freitag, 30. Mai. Vorstellung. Neu ei von A. W. Iffland.

Sonnabend, 31. Mai. Im Opernhause. Schlesien, Oper in 3 Aufzügen, in Lebensbildern, aus der Friebrich's des Großen, von L. Rellstab. Musik von G. Meyerbeer Tänze von Hoguet.

Der Hausfriede,

Ein Feldlager in

Zeit

Der Besuch dieser Vorstellung erfolgt nur auf Einladungen und findet ein Billet-Verkauf nicht statt.

Königsstädtisches Theater

Freitag, 30. Mai. Einen Jux will sich mit Gesang in 4 Akten, von J. Nestroy.

Sonnabend, 31. Mai. Zum Friedrich s-Feste. Kriegerische Jubel-Ouvertüre, komponirt von August Conradi, Musik⸗Direktor des Königsstädtischen Theaters. Hierauf: Borussia's Huldigung, Festspiel mit Chören, gedichtet von F. Adami. (Borussia: Maß Schindelmeißer. Das Friedrich's⸗-Monument, gemalt vom Deco rationsmaler Köhn.

Dann: Mollwitzer Festmarsch, komponirt von Friedrich I.

Zum Schluß, zum erstenmale: Der Tagesbefehl, vaterländisches

er.

er machen,

Posse

Drama in 2 Akten, von Karl Töpf Sonntag, 1. Juni. Wiederholung Sonnabend.

der Vorstellung vom

Auswärtige Börsen.

Breslau, 28. Mai Poln. Papierg. 94, Br Deste R ; 6 g 9. ? . g. 9447 Br. esterr. Bankn. 89 Br. 797 Gld. Poln. Pfandbr. alte 94 ly. do. neue 945 Br. Poln. 590 Fl. 83 Gld. Bank- Cert. 200 W. 4h, Br. Krakau, Qterschlessche Sbg., in pr. C. 7130 Br. 7 . , 1 h, 78 Br. Niederschles. 847 Br. Neisse⸗Brieg 42 Gld. Friedrich-Wilhelm— J übel

27. Mai. Met. 5proz. 96 Br., 965 Gld.

Gld. 43proz. 844 Br., Gld. 24proz. 60

Br. Anl. 34: 2037 Br., 2025 Gld. 39: 1197 Br

Glv. Nordbahn 130 Hr., 3 Gb. Iloggn. 1315 Br., 153i

ld. Mailand 757 Br., 74 Gld. Pesth. S5 Br. S8 HGið

A. 1236 Br., 33 Gld. Bubw. 166 Vr, 156 Gid? **

Wech sel⸗Course. Amsterdam 177 Gld. Augsburg 128 Br. Frankfurt 1275 Br. Hamburg i887 Br. London 12.31 Gld. Paris 151 Gld. Kaiserl. Gold 1333. Silber 128. Fonds und Actien unverändert. Umsatz, daher ohne Variationen.

Teipzig, 23. Mai. Leipz. D 1 7 * B eipz.Dresdn. 106. Br. Keltz. B. e g Gi? . Sächsisch * Bayerische 85 Br 22 Br. 2 .

Wien, 27 ? ö Br., 495 Gld.

4 proz.

—

33 15*

In fremden Valuten wenig

Partial⸗Obligationen , . E. A. 143 Br. - S546 Br )zles. d 57 Br. Löbau-Zittau . , . 2145 Br. Berlin-Anhalt. 109 Br., , , rie rich Wilhelms Nordbahn 38 Gld. Altona⸗Kiel 24 Gld. Deßauer B. A. A. 1448 Br., do. B. 117 Br. Pr

B. 4. S556 gr. . Hid. DJ

Frankfurt a. Di., 27. Mai. Oesterr. 5 Metalli Oblig. 74 Br., 743 Glo, Ba cken r r 385 Ge, 6 Badische Partial -Loose a 35 Fl. vom Jahre 1845 33 3 3. Gld., do. a2 50 Fl. vom Jahre 1849 Br 53 6 ; ur e harte 10 Jithlt. 325 Br. 377 chin Sr g. zproz. inland. 31 . Br, Ai. Gip. Poln. pros, Dbligat. *I) Fl. s33 Br., S35 Gld. Sardin. Loofe bei (Hehn n 36 Br, 5 Gid. Friedrich Wilh. Nordbahn 40 Br., 40 Git. Köin-HMinden 106 Br., 163 Gld. Bexbach 827 Br., 82 Gz.“

In Fonds fanden heute mehrere Umsätze statt. Für gsterr. Actien, Metall., Zproz. Spanier, bayer. Grundrenten und frankfurter

Oblig., so wie Köln-Mindener Ae ien, zeigte sich mehr Begehr und wurden dafür etwas bessere Preise bezahlt. Alle übrigen Fonds und Actien ohne Bewegung, zum Theil etwas matter.

Samkurg, 27. Mai. 3 1proz. Prämien-Obligationen 93 Br. E. R. 1zproz. 904 Br., 94 Gld. Stienlitz 87 Arb, f Br,, it Glo, 3hhz. 321 Bt. 6proz. V. St. 107 Br., 1064 Gld.

9563 Gld. Bergedorf 92 Br. 557 Gld. Altona⸗Kiel 93 Gld. Friedrich Wilhelms⸗RNordbahn 30 Gld.

pr. C. S893 89. Gld. 1065 Br., 1065 Gld. Gl dä, und Gld. Amerikan. Hamburg-Berlin 96 Br., Magdebnrg⸗Wittenberge 56 Br., Br. Köln-Minden 1025 Br., 102 39 Br. Mecklenburg 30 Br.,

D 8

1 t.

Wechsel⸗Course. Paris 189*. St. Petersburg 33. Amsterdam 35. 70. Frankfurt 589. Wien 1911. Breslau 1521. Gold al Marco 425. Dukaten 100. Loöuisd'or 10. 123. . Preuß. Thaler 513. Fonds fast unverändert. Eisenbahn-Actien außer Köln⸗Mind. etwas matter. Paris, 26. Mai. bahn 472. 50.

Zproz. 56 5. 5proz. 90 25. Nord Wech sel⸗Course.

Amsterdam 211.

Hamb. 186.

Berlin 3685.

London 24. 865.

Frankfurt 210.

St. Petersburg 3873.

Gold 2. 25 a 2.

Dukaten 11. 65 2 11.60. Fonds matt und wenig Geschäft.

London, 26. Mai. proz. Cuns. p. C. und a. 3. 7 L. 98. Ztproz. 98, J. Int. 59r*, 4; A4proz. 90, Sir. i. . ü 3 3 g 0, 393, A464. Pass. 6, 53. Russ 1113, 1 6. proz. 1007. Bras. 90, 88. Me . 35 . 2 S835, 82. . x. 35, J. Peru Engl. Fonds etwas besser und mehr Umsatz darin. In

den war nur in Span. und Mex. Geschäft. frem⸗

Englische Fonds steigend Fremde fest und mehr Umsatz. 3 Uhr. 973, eben so a.

Cons 6 963

Der Markt war bei Um Von fremden Fonds waren Span.

Bras

Anisterdam, 26. Mai belebtem satz in Holl. Fonds sehr fest. sehr fest. Russ. und Oestr. nicht meldenswerth verändert und Peru zu höheren Preisen gesucht. Oestr. Met. 5proz. 71 hehe,, söoz ] Bras. 91. Mex. 324 S0, 4.

n ,, „. Span. Ardvins 16. gr. Russ. alte 1055. 4proz. , Wech s el Paris 563 G. Wien 27 G. Frankfurt 98 London 2 Mt. 11.75 G. k. S. 11. 80 G. Hamburg 35 G. Petersburg 181 G.

89 3755, peru

neue 67 Piecen

Course.

G

Telegraphische Notizen.

Paris, 27. Mai. 5 Uhr. Frankfurt a. W, 28. Mai. 4hproz. 647, 5proz. 733. B. A.

Span. 345. Bad. 33. Kurh.

d. 733. London 1185. Paris 942.

Hamburg, 28. Mai. 2 Uhr. Hamburg Magdeburg⸗Witt. 55.

90.10. Met.

39.

Lom⸗

55 6 hirn. Nordb. 393

34 L. 156. Wien

Zproz.

931 794

95

Engl.⸗

. ; Berlin Köln-Minden 102. Span. 323. Russ. proz. 94.

Roggen 1 höher bezahlt, dann stiller.

Weizen unverändert.

50

*

ausgegeben worden.

, m

Berlin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuch druckerei.

Beilage

desgleichen durch die Brüderstraße über den Schloßplatz Die Abholung ist in der—

Die Königlichen und Prinzlichen Hof⸗Equipagen fahren durch das Portäl Nr. 1 in den Schloßhof Nr. 1, wenden sich in

WVarkgrafenstraße, Behrenstraße bis an die hintere Seite des Opernplatzes; von da hinter der katholischen Kirche durch die

.

Zu den Tribünen in der Untversität, so wie zu

715

Beilage zum Preußischen Staats-Anzeiger.

Freitag d. 20. Mai.

5914 Deutschlan d.

Hannover. Hannover. Kammer⸗-Verhandlungen.

A u s land.

Frankreich. Paris. Erklärung Duelere's. Kardinal Gousset. — Das Geschwader unter Parseval Deschenes. Verurtheilung von Mit- gliedern Widerstands⸗Comitè's. Urtheilsspruch in Folge eines Duells. Vermischtes.

Großbritanien und Arland. Parlamen Grundsteuer und Verwaltung geistlicher Güter. Unterhaus. Frage in Bezug auf die Todesstrafe. Schulwesen Verwerfung einer Bill zur Herabsetzung der Hopfen Aceise. Die Diskussion der Titel⸗Bill. Lsondon. Beimischtes.

des

. Oberhaus. Bills über

Nichtamtlicher Theil.

Dent sehland.

Haunover. Hannover, 26. Mai. (Hann. Ztg.) Zweite Kammer. Die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, die Reorga— nisation der Provinzial⸗Landschaften betreffend, war in voriger Siz⸗ zung bis zum 8. 12, Nr. 3 vorgeschritten. Der hier vorgeschriebene Tensus für die lüneburgsche Landschaft soll den Betrag von 50 Rthlr. jährlicher Grundsteuer nicht übersteigen; das Stimmrecht kann jedoch in der Art ausgeübt werden, daß die Entrichtung einer jährlichen Grundsteuer von 100 — 200 Rthlr. exkl. zwei, 200 — 400 Rthlr. exkl. drei, 400—600 Rthlr. exkl. vier, 600 — 800 Rthlr. exkl. fünf, 809 Rthlr. und darüber sechs Stimmen bei den Wahlen der gro— ßen Grundbesitzer gewährt. Der Ausschußantrag 3 will diese Stimm— rechts-Skala beseitigt, daneben aber die Regierung im Begleitschrei⸗ ben ermächtigt sehen, „in einzelnen Gegenden des Fürstenthums Lü⸗ neburg, namentlich in den Elbmarschen, eine Erhöhung des Wahl⸗ Census bis zu 60 Rthlr. eintreten zu lassen.“ Dieser Antrag, welchen von der Decken, ohne Beifall in der Kammer zu finden, auf sämmt⸗ liche Landschaften' auszudehnen vorschlägt, sindet indeß vielfachen Widerspruch. Bening erklärt sich um deswillen für die Beibehaltung der Skala, weil sie den Wünschen und Beschlüssen der Landschast gemäß sei, die Pluralität der Stimmen aber nichts Abnormes ent⸗ halte, mit welcher Ansicht Kanzlei⸗Direktor von Bothmer um so nehr übereinstimmt, er den Beschlüssen der Landschaft, neben der moralischen Bedeutung, zugleich rechtlichen Werth vindizirt, und daß die Skala selbst auch der historischen Grundlage nicht entbehre. Eine bei dieser Veranlassung von Harms abgege⸗ “

bene entgegenkommende Erklärung, daß man die Skala annehmen

14 118

dafür hält,

und die Ritterschaft, welche gleiche Interessen mit den übrigen Grundbesitzern hätten, eben deshalb nur unbedenklich zulassen möge, ihr Echo in der Entgegnung des Vorredners (Kanzlei⸗ Direktors von Bothmer), welcher auch seinerseits nicht bezweifelt, daß den frühere Gegensatz bald verschwinden werde. Mit dem Wunsche und der Hoffnung, daß die provinziallandschaft= liche Fräge in Frieden werde geordnet werden, verbindet er die Aufforderung, daß man den Ritterschaften nur möge Vertrauen zeigen: es werde sicher nicht getäuscht werden. Bei der Atstim= mung wird der Ausschuß⸗Antrag 5 mit großer Majorität abgelehnt, die Vorschrift des Entwurfs aber gegen 17 Stimmen angenommen, ub 4 festgesetzte Census der hoya⸗diepholzschen Landschaft soll n den vorzugsweise der Marsch angehörigen obrigkeitlichen Bezir⸗ ken den Betrag von 1060 Rthlrn. übrigens den von 40 Rthlrn. jährlicher Grundsteuer nicht übersteigen. Der Ausschuß schlägt da⸗ gegen Antrage 6 vor, diese Bestimmung zu streichen und fest⸗ zusetzen, daß sowohl der Census als auch die Wahlart durch die Regierung bestimmt werde, (8. 14.) Nachdem Bening die ein— schlagenden Verhältnisse näher erläutert, Schatzrath von Both ner aber lwelcher auch an der vorletzten Sitzung wieder Theil genommen) auf Ertheilung sachlicher Auskunft sich beschränkt, er— klärt die Kammer mit dem Kommissions-Antrage sich einverstanden. Nr ö setzt den Census für die bremen verdensche Landschast in der Marsch auf 120 Rthlr., ubrigens auf 60 Rthlr. jährlicher Grundsteuer fest; während der Ausschuß-AUintrag T vessen Herabsetzung auf 100 Rthlr. und resp. 50 Rthlr. empfiehlt. Nach den vom Berichterstatter Wolff gegebenen näheren Nachweisungen spricht Staatsministervon Münch⸗ hausen gegen die Annahme des Kommissions Antrages entschieden sich aus und erneuert zugleich die frühere Hinweisung auf die Noth⸗ wendigkeit einer Bethätigung der auf Verständigung mit den Land⸗ schaften gerichteten Gesinnung. Je bereitwilliger die bremen⸗ und verbensche Landschaft den Reorganisations⸗Vorschlägen entgegen gekommen, desto unbilliger sei es, in den wesentlichen Punk⸗ ten, rücksichtlich völliges Einverständniß herrsche, ohne dringende Nothwendigkeit etwas zu ändern, zumal aus den gelieferten Zahlen Nachweisungen außer Zweifel gestellt sei daß selbst bei Annahme des vereinbarten ECensus die Minderheit der Ztimmen auf Seiten der Ritterschaft verbleibe. Wisch, dem selbst der Kommissions Antrag noch nicht genügt, beantragt die Herah⸗ Census von 100 auf 80 Rthlr. Vor der Abstimmung mit Wolff darauf aufmerksam, daß die sehr er⸗ bei Ermittelung der Grundsteuer nicht abgesetzt worden, daß mithin durch deren Absatz eine nicht unbe deutende Verminderung des Eensus ohnehin eintreten werde. Hier⸗ die Kammer den Verbesserungs Antrag Wisch's gegen 18, den Kommissions Antrag aber mit gegen 26 Stimmen ab; während die Nr. 5 des Regierungs⸗ Ent⸗ wurfs gegen 11 Stimmen unverändert, angenommen wird. Eben so findet der zu Nr. 6 sür die Osnabrück⸗ sche Landschaft zum Maximalbetrage von 50 Rthlr. jährlicher Grunwsteuer, festgestellte Census gegen 8 Stimmen die Annahme des Hauses, nachdem Kanzlei⸗-Direktor von Bothmer zuvor noch eingewandt, daß die osnahrücksche Ritterschaft sich überall nicht geäußert habe, dagegen aber von Bening, bemerkt worden, daß die Ritterschaft, indem sie vor der Enischeidung vom Kampfplatze sich entfernt, einen politischen Fehler begangen habe, welcher auf die rechtliche Beurtheilung der Sache weder einen günstigen, noch ungünstigen Einfluß ausüben könne, Zu Nr. 7, welche den Census für bie Arenberg-Meppen-Liugensche Landschaft auf 30 Rthlr. jährlicher Grundsteuer begränzt, beantragt die Kommission in ih⸗ rem achten Vorschlage eine gleiche Bestimmung, wie rücksichtlich der hoya⸗-diepholzschen Landschaft beschlossen. Gleich diesem Vor- schlage, genehmigt die Kammer den zuß 8 für die hildesheimsche

sindet

Ven

1m

deren

setzung des macht Bening z heblichen Wasserbaukosten

auf lehnt

97 *!

welcher sodann zur Berathung kommt, wird auf Staatsministers von Münchhausen und Bening's Antrag in movifizirter Weise mit großer Majorität dahin angenommen?: „Es bleibt vorbehalten, dem— nächst die Bestimmungen über das Maß des Grundeigenthums, wel⸗ ches die Fähigkeit, an den Wahlen der großen Grundeigenthümer Theil zu nehmen, bedingt, in anderer Weise, als nach dem Betrage der zu entrichtenden Grundsteuer zu normiren, voraussetzt, daß dadurch keinem Grundeigenthümer, welcher nach Inhalt des gegenwärtigen Gesetzes ein Stimmrecht haben würde, dasselbe entzogen werde und daß nur solches Grundeigenthum, wel⸗ ches dem nach Maßgabe des Census berechtigten Grundeigenthume im Ertragswerthe ungesähr gleichkommt, ein Stimmrecht erhalte.“ Ebenfalls findet der Ausschuß⸗Antrag 10, welcher den gleichmäßigen Absatz der schon erwähnten Wasserbaukosten bezielt, den Beifall der Kammer. Dagegen wird der in voriger Sitzung aus gesetzte Antrag von Honstedt's, durch welchen Verwahrung gegen die etwaigen rückwirkenden Folgen des jttzt beschlossenen höheren Census anf die demnächstige Composition erster Kammer eingelegt werden soll, gegen 24 Stimmen abgelehnt, worauf die Versammlung schließlich dem Eingange des §. 12: „Her Begriff des großes Grundbesitzers soll durch die Provinzial-Verfassungs⸗ Urkunden bestimmt werden“, gegen 2 Stimmen unbedenklich ihre Zustimmung ertheilt.

§. 13 des Entwurfs schreibt vor, daß die großen Grundbesitzer ihre Abgeordneten aus ihrer Mitte erwählen sollen. Der Ausschuß⸗ Antrag schlägt einen Zusatz vor, wonach die letzteren innerhalb des Königreichs wohnhaft sein müssen. Kraut proponirt tine Ver besserung dahin, daß rücksichtlich des Wohnorts der Abgeordneten die im 5. 45, Nr. 2 des Gesetzes vom 5 September 1848 *) ent⸗ haltene Bestimmung maßgebend sein soll. Nach Ablehnung des Kommissions-Antrages erhebt die Kammer diesen von Be⸗ ning unterstützten Verbesserungs Antrag zum Beschlusse.

Als erster Gegenstand befindet sich auf der heutigen Tages⸗ ordnung das Ministerialschreiben vom 3. April d. J. wegen Ab⸗ haltung der 15ten Versammlung deutscher Land- und Forstwirthe im Jahre 1852 zu Hannover, und wird auf Dammers' Antrag ohne Weiteres beschlossen, dem den Regierungs-Antrag genchmigen— den Konklusum erster Kammer beizutreten.

Für Prüfung des Regierungsschreibens wegen der älteren Ei⸗ senbahnen wird sodann in Uebereinstimmung mit dem Beschlusse erster Kammer die Niedersetzung einer gemeinschaftlichen Kommisston belder Kammern von je drei Mitgliedern beschlossen, unter Ableh— nung eines von Groß auf Bestellung einer Kmmission von je fünf Mitgliedern gerichteten Verbesserungs-Antrages. Im Gegen— satze zu diesem Beschlusse wird darauf die Verweisung der beiden anderen Regierungsschreiben, resp. die Süd⸗ und Westbahn be⸗ treffend, an eine Kommission von je fünf Mitgliedern beider Kam mern beliebt, während die erste Kammer auch diese beiden Schrei ben an die (erste Kommission wegen der älteren Eisenbahnen ver⸗ wiesen hat. Wißmann nimmt bei der Berathung Veranlas⸗ sung, die Richtung der Südbahn von Göttingen nach Münden über Mariengarten im Gegensatze zur Linie über Dransfeld zu be⸗ fürworten, und Weinhagen will auf das Projekt der Südbahn nur von Hildesheim aus über Gandersheim zurückkommen, während Groß moͤglichste Förderung der Westbahn empfiehlt.

Es folgt die erstmalige Berathung des Regierungsschreibens vom Iten d. M. wegen der Amtsvertretung, in welchem die Re⸗ gierung einige Aenderungen des in voriger Dlät beschlossenen Ge⸗ setz- Entwurfs anheimgiebt, unter denen die Beseitigung des ständi⸗ gen Ausschusses die vornehmste Stelle einnimmt. Lang IJ. eröffnet die sehr ausführliche Diskussion, indem er seine Bedenken gegen die Beseitigung des ständischen Ausschusses darlegt, womit er die Hauptbedeutung des ganzen Insitutes für aufgehoben erachtet. — FRachdem Lindemann unter Darlegung der für die Regierungs Anträge sprechenden Motive erhobenen Bedenken kurz zu widerlegen versucht, erhebt sich Stüve zu einem längeren Vor trage, in welchem er seine Stellung zu dem jetzt von der Regierung zur Ausführung Organisation im Allgemeinen und Besonderen innegehaltenen Verfahren näher charakterisirt. In Rücksicht auf die hier so oft geäußerten Wünsche wegen baldig— ster Ausführung der neuen Organisalion, gleich wie in Rücksicht auf die von ihmungern vermehrten Schwierigkeilen, welche der Regierung in vielfacher Beziehung in den Weg sich stellen, habe er seine ihm ost ge kommenen Bedenken uber die von der Regierung eingeschlagene Richtung bislang zurückzudrängen sich verpflichtet gehalten. Es nehme aber die Sache jetzt immer mehr eine Richtung, wonach das Wesentliche der früheren Drganisationspläne allmälig ganz verloren gehe. Die Hauptbedenken, welche ihm in Beziehung auf die Or— ganisations-Ausführung gekommen, bezielen den Census bei den Provinzial -Landschaften, die beabsichtigte Vermehrung der Vienst stellen Und die Behandlung der Stäbte-Ordnung. In lebt rer Beziehung finde er es sehr bevenklich, wenn bie Regierung von

— gesetz lich nicht be Städte⸗Orbdnung,

sie die Städte⸗

die

der

kleinen Stäbten, unter Vorschreibung bestimmter, gründeter Bedingungen für die Annahme der eine Erklärung schon jetzt darüber fordere, ob oder Landgemeinde Ordnung annehmen wollen, während doch letztere noch gar nicht existire und die Städte demnach nicht wissen können, was sie erhalten, wenn sie aus der Reihe der städtischen Kommunen ausgefallen. Zu dem speziell vorliegenden Gegenstande sich wendend, fürchtet der Votant, daß ohne den stän—⸗ digen Ausschuß der eigentliche Zweck der Amtsverlretungen im Wesentlichen unerreicht bleiben und das ganze Institut, gleich der jenigen Einrichtung, die seit dem Jahre 1848 als vorbereitende Maßregel in das Leben gerufen, der Zusammenkunft der Gemeinde Vorsteher bei den Amtsberathungen keinen rechten Boden gewinnen werde, wegen der vielen in der Sache selbst und in den Verhält nissen der Landgemeinden begründeten nicht unerheblichen Schwie⸗ rigkeiten. Wenn er sich allerdings wohl. denken könne, baß bei der Regierung gegen den ständigen Ausschuß, als ein im Gesetz selbst zwangsweise stipulirtes Institut, sich Bedenken erhoben und er deshalb gegen die Proposition der Regierung nicht stimmen werde, so müsse er doch dringend wünschen, daß die Re⸗— gierung nochmals in ernstliche Erwägung ziehe, ob nicht im Verwaltungswege auf Wiedereinführung der im Gesetze besei—⸗ tigten Ausschüsse Bedacht genommen werben könne, indem dann,

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wenn Uebelstände im einzelnen Falle sich zeigen sollten, die Wieder⸗

„Alle Mitglieder der

*) §. 45 des Gesetzes vom 5. September 1848. ᷓ Von dieser Be⸗

Stände⸗Versammlung müssen im Königreiche wohnen. — stimmung sind ausgenommen: I) die in §. 36, Nr. 2 Kammer. — 2) die dort unter 7 aufgeführten Abgeordneten der größeren Grund⸗ eigenthümer, wenn sie in einem anderen deutschen Lande wohnen und da⸗—

und 4 aufgeführten Mitglieder der ersten

Landschaft auf 70 Rihlr. jährlicher Grundsteuer bro maximo fest⸗ gesetzen Census ohne weitere Diskussion. Der Ausschuß-Antrag 9,

selbst ein Gleiches beobachtet wird.“

aufhebung keine Schwierigkeit haben würde. Schließlich legt der Redner noch recht dringend der Regierung die Wünsche an das Herz, 1) daß man bei weiterer Ausführung der Organisation, na menktlich bei der Bildung neuer Bezirke, mit möglichster Vorsicht zu Werke gehe; 27) daß eine Beruhigung darüber gegeben werde, daß die Landdrosteien in der Weise umgestaltet werden, wie im vorigen Jahre beschlossen, und 3) daß so bald als möglich die Verhältnisse Ter Landgemeinden geordnet und mit Publication der desfallsigen gesetzlichen und instruirenden Vorschriften verfahren werde. Nach⸗ tem Weinhagen seine Ansicht dahin ausgesprochen, daß ein Theil der der jetzigen Regierung gemachten Vorwürfe auf die frü—⸗ here Regierung zurückfalle, so wie daß die Regierung keine Stadt nöthigen könne, die Städte⸗Ordnung aufzugeben und daran den Wunsch möglichster Forderung der Organisation geknüpft, sucht Lindemann in ausführlichem Vortrage die Stüveschen Vorwürfe zu widerlegen. Er hält dafür, daß der Abgeordnete der Residenzstadt viel zu schwarz sehe und die Absichten der Regierung bei Weitem verkenne. Es sei vie Absicht der Regierung, und dahin zielen alle ihre Bestre⸗ bungen, das Wesentliche der früher beschlossenen Organisation, ihren Geist und Kern, überall zu erhalten und durchzuführen, und nur solche für unumgänglich nothwendig erachtete Abänderungen im Einzelnen eintreten zu lassen, bei welchen der Kern völlig unange⸗ tastet bleibe. Was insbesondere die von den Ständen geforderte Erklärung über Annahme der Städte-Ordnung anlange, so sei zu⸗ nächst daran zu erinnern, wie man im vorigen Jahre bei Bera⸗ thung der Städte-Ordnung der Konservirung ver kleinen nicht lebensfähigen Städte — durch Ablehnung der dahin zielenden Kom⸗ missions⸗Anträge nicht eben günstig sich gezeigt habe. Die fragliche Aufforderung habe die Regierung erlassen müssen, weil sie vorher weder die Zahl der erforderlichen Verwaltungs⸗ Beamten, noch den Umfang der zu bildenden Verwaltungs⸗Bezirke zu übersehen im Stande sei. Nicht zwar als bestimmte Bedingun⸗ gen für Annahme der Städte-Ordnung, wohl aber als schwer zu umgehende Erfordernisse habe dabei allerdings die Regierung durch ein Aan die Landdrosteien erlassenes General-Reskript die Anstellung eines rechtskundigen Bürgermeisters mit einer nach dem Durchschnitt der Gehalte der Verwaltungs⸗Beamten bemessenen Besoldung (von 3060 Rthlr.) hingestellt. Die jetzt für die Einrichtung der Amtsvertre⸗ tungen vorgeschlagenen Aenderungen anlangend, so habe die Regie⸗ rung nach sorgfältiger Prüfung die begründete Ueberzeugung gewon⸗ nen, daß ein ständiger Ausschuß die bei freien Institutionen doppelt erforderliche Kraft der einzeln stehenden Beamten in einer Weise hemmen würde, daß es unmöglich sei, damit zu regieren, wie man denn von allen Seiten auch gegen dieses Institut sich be stimmt erklärt habe. Wenn aber der Amtsvertretung unbenommen bleibe, in jedem einzelnen Falle Ausschüsse zu bestellen, so werde der ständische Ausschuß auch immer ohne Nachtheil für die Sache selbst entbehrt werden können. Die Verhältnisse der Landdrosteien beabsichtige Lie Regierung gerade so zu organisiren, wie das früher—⸗ hin beschlossen worden, inzwischen lasse sich das zur Zeit zweckmä⸗ ßig noch nicht ausführen, und da die Publication der desfallsigen Verordnung nicht gleich publizirten Gesetzen wirkliche Garantieen zu geben vermöge, so habe die Regierung davon bislang abgesehen. Die Ordnung der Landgemeinden liege der Regierung gleich sehr am Herzen; viel sei zur Ausführung bereits geschehen, und hoffe man, bald auch damit vor die Oeffentlichkeit treten zu können. Diese Regelung der Landgemeinden sei aber gerade das Schwie rigste und vor durchgeführter Reorganisation der Provinzial⸗-Land⸗ schaften genügend nicht zu erledigen, abgesehen von dem, was durch Gesetz geregelt werden solle, was aber verhältnißmäßig von untergeord⸗ neter Bedeutung erscheine. Die Regierung habe deshalb zunãchst die Reorganisation der Provinzial-Landschaften in Angriff genom men und hoffe jetzt, auch weiter in der Sache fortschreiten zu kön nen. Es entspinnt sich sodann eine allgemeine lebhafte Debatte, worin theils die Anforderungen der Regierung an die Stände we gen Erklärung über Annahme der Städte⸗-Ordnung als unzulässig bestritten, theils die jetzt vorgeschlagenen Aenderungen an dem Ge⸗ setze über die Amtsvertretung als unzweckmäßig und das ganze In— stütut in Frage stellend gemißbilligt werden. In ersterer Beziehung sprechen sich vornehmlich Hintze und Bu eren aus, während in letzterer Beziehung Schlüter, Lang II., Ellissen, Opper mann, von der Horst, Grumbrecht und von Garssen das Wort ergreifen. Als Vertheidiger der Regierungs⸗Vorlage und entschiedener Feind des nach seinem Dafürhalten gänzlich unaus sführbaren ständischen Ausschusses steht neben Lindemann als der Einzige: Buß. Nach geschlossener ausführlicher Diskussion wurder keike Anträge des Regierungsschreibens angenommen, der fast einstimmig, der zweite mit 38 gegen 34 Stimmen. Hierauf wendet sich die Kammer zur fortgesetzten d rathung des Gesetz⸗Entwurfs wegen Reorganisation der zial Landschaften. Die 88. 24 bis 27 werden ohne W der genehmigt. Zum §. 28 hat Lang I. zwei A wonach bei Sonderinteressen nicht allein von bern auch einzelner Theile der Provinz ger tio in partes unter Umständen zulässig sein Oppermann und Freudentheil auch Stüve Anträgen das Wort redet, so entscheidet die Mehrheit bem Votum Lindemann? s und Lichtenberg's sie bel der Abstimmung gegen dieselben. Abgelehnt w Antrag Lang's J. zu §. 29, wonach jede Besoldung mitglieder absolut untersagt werden sollte; ein Antrag ßer? s zum §. 39, auf Wiederherstellung des in zweiter gelehnten Rechtes der Regierung, den Landsyndikus zu. und endlich ein Antrag Groß's auf Streichung der Wo Genehmigung der Regierung“ im S. 40. ᷣ Nach beendeter Berathung des Gesetzes selbst Ganzen gegen etwa 20 Stimmen wiederum genehmigt wird die Tiskussion über einen von Münster zum Begleitschre stellten Antrag noch längere Zeit in Anspruch, welcher bezwe Gemeinde Papenburg in der Meppen⸗-Lingenschen Landschaft * men beizulegen Nach Beseitigung der Befürchtung, daß das Stimm verhällniß für den ganzen Bezirk der Landdrostei Osnabrück da durch alterirt werden könnte welche Anfangs dem Antrage viel seitige Anfechtung zuzieht wird der Antrag in der Form einer Empfehlung an die Regierung schließlich genehmigt.

rste

Weiteres .

Anträge

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Ansland. Paris, Mai. Bei Debalte über die Wahl im Departement der Landes hatte Minister Faucher geäußert, er sei überzeugt, auch Duclere würde, wenn er gewählt worden wäre, seine Politik ebenfalls unterstützt haben. Dueclere richtet nun ein Schreiben an das

der neulichen

25.

Frankreich.