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oder Abschaffung der Stellverbretung, sondern um gesehliche Regelung 2, 3, 4. 453 0 und 50 Art. 6 des , , , 9. die mungen in der Lan des gesetz gebung enthalten und ein Theil der in— Nizza, an deren Spitze ber Bruder des Deputirten Avigdor steht, zusammen Einnahme 249, 088 Fl. 85 Cent. Es wurden demnach 1384 Il, Pachterträge 119 Fl. 22 Kr, besondere Einnahmen 4318 derselben. Redner geht auf Widerlegung verschiedener Behauptun⸗ zusbrüclichẽ Roraussetzung die ser , ö ist, neten Verfassung des Herzogthums bereits gewesen oder geworden cer Letztere mf der Berichterstattung der Kommisston über den in genannten vier Monaten ke laufenden Jahres gegen viefelben JI. 43 Kr. Summa aller Einnahmen Bi,522 Il. 1 K gen der Abgeordneten Müller⸗-Melchiors und Zöppritz über. Er so kann ö., it bezweifelt werden, da ieselben als erloschen zu sind. port beanstandeten Zolltarif beauftragt ist, hat ein allgemeines des Jahres 1850 weniger befördert 365 Personen, dafür aber mehr Ausgaben. 1. Allgemeine Verwaltung 20, 297 51. 25 Kr. I Bahn' findet einen Widerspruch darin, daß Letzterer die Selbster füllung n n . weite Klasse von Grundrechten sollte erst durch die ; J Mißfallen selbst bei der äußersten Linken der Kammer erweckt. Daß eingenommen 5578 Fl. 24 Ct., die Einnahme für Güter betrug verwaltung 16,324 Fl. 34 Kr.; III. Transport- Verwaltung 983. 590 der allgemeinen Wehrpflicht als Prinzip wolle und doch gegen dae Land 9e rr, wann . elstaaten in Ausführung ebracht * . Nizza ihre alten Privilegien dem Neubaue des Gesammtstaates weniger 15,819 Fl. 55 Ct., so daß sich eine Mindereinnahme pro gl. 24 Kr., zusammen 160,212 Fl. 23 Kr. Zieht man die glus⸗ Gesetz sei, weil es die Stellvertretung erschwert. Weiter . 3 6 44 14 des Ausf ih es, Hesetges) Die 3 und Wiasianmd. naicht aufopfern will, kann, va dieses nicht sowohl von einer Frac⸗ 1859 von 10,241 Fl. 31 Et. ergiebt; gegen gleichen Zeitraum gaben von den Einnahmen ab, so verbleibt für die ersten neun er, daß, wenn Herr Zöppritz nachzuweisen gesucht habe, die Stell- e, sten dieser Vorschtiften sind schon 33 dem Landes? Grund⸗ fon, sondern von der ganzen Bevölkerung ganz und gar und auf 1849 wurden in 1850 weniger befördert 13,832 Personen und we⸗ Monate des vorigen Jahres ein Netto Ertrag von 171,039 J. vertretung bei den früheren Pridatgesellschaften sei wohlfeiler . U , des Herzogthums von 1837 enthalten und ane, e Großbritanien und Irland. Parlament. Ober eine so peremtorische Art ausgeht, nicht als Prinzipienfrage allein niger eingenommen für Personen 676 Fl. 80 Et. und für Güter 38 Kr. macht durchschnittlich per Monat 19,134 Fl. Für di wesen, als bet der Staatsassekuranz, er in seiner Lechnung n fe Chic führung n der Landes Gesezgebun , . , be haus. Sitzung vom 26. Mai. Graf von Ellenborough be— angesehen werden; aber selbst in dieser Hinsicht könnte das Beispie!l 7550 Fl. 26 Ct., zusammen weniger 8227 Fl. 63Ct.; gegen die⸗ zwölf Monate des Jahres 1849 betrug der Netto⸗-Ertrag in Allem gleiche Faktoren aufgestellt hätte. Früher habe von Yre n, ern s; stehen ; a g n h antragte die Vorlegung der offiziellen Berichte über die Vertheilung ein gefährliches werden, weil Genua sowohl wie die Insel Sardinien, selben vier Monate des Jahres 1848 wurden in 1850 mehr beför 118,996 Fl. 50 Kr., oder durchschnittlich pro Monat 9916 F. verbunden, nur Einer sich vertreten zu lassen gebraucht hg e of. I) keine Lücken in der hiesigen Gesetz gebung in Folge der Auf von Preisgeldern uünd Extralähnungen in und nach dem Feldzun wie Savoyen und die Lomellina, auch die Wahrung ihrer Sonder-In- dert 14,190 Personen mit einer Mehreinnahme von 26,933 Fl. Es hat sich also der Netto-Ertrag des vorigen Jahres, gegen jene seien die Verhältnisse so gewesen, daß es von inf e Gren . Standes- Unterschiebe , . a. 6. . im Pendschab. Es handelte sich bei der darauf folgenden Vis teressen nur zu seicht aufprechen dürften, wodurch ein staatliches Zusam- 623 Ct., die Einnahme für Güter betrug dagegen weniger 10, 154 Fl. des Vorjahres, um 92 pCt. gebessert. Nach Prozenten gerechnet, fen. Es wäre auch nicht moglich, dah e , , ,. weist eben⸗ rechte, Art. 3 Nr. 2 des Einführungs . — ; kussion, an welcher der Herzog von Wellington, Lord Broughton menwirken und die noch in den angestrebten Formen eine Unmög z½ Ct., so daß sich eine Mehreinnahme pro 1850 von 16,778 Fl. vertheilt sich die Brutto⸗Einnahme, wie folgt: a) Auf Personen gar keinen Vortheil für sich ie, w,. ssẽ der .. 6 liege 3 die Stellvertretun ist , der, 8.7 der Grundrechte und der Lord-Kanzler Theil nahmen, um die Frage, ö lichkeit würde. Der Hang der Nizzarden nach einer Vereinigung 99 Ct. herausstellt. Vergleicht man die verschiedenen Monate des Transport, inkl. Reisegepäck 47,25 pCt.; b) auf Güter Transport Interesse der erme ge ˖ 5 . git gulg 68. der undrechte, der General- Gouverneur, als Vertreter der ostin dischn mit Frankreich, den auch die Savoyarden, die eigentlich Franzosen Jahres 1851 mit denselben in 1850, so stellt sich heraus, daß die einschließlich Vieh ꝛc. 16,27 pCt., auf Kohlen⸗-Transport 34,

Compagnie, oder, nach altem Herkommen, die Krone allein sind, schon lange nicht verfehlen, gründet sich ebenfalls auf ihre Verminderung in 1850 nicht einem einzelnen Monat zugeschrieben pCt., zusammen auf den Güter-Transport 50,99 pCt.; c) auf an

das Recht zur Vertheilung der Preisgelder besitze. Die größ eigentli

falls nach, daß das Gesetz im . ; ? 9 19 1 57 6 81

ö. ) , ,, . zinsti ein rationelles In Art. 3 Nr. 3 des Einführungs-⸗Gesetzes);

Ware das bestandene Stellpertretungsinftitut kei f 83. 6e ; 26 5. ⸗ 3 9 8 ; a,. ichsten J essen, mit denen sie d zwar Nizza in mariti— ist nder s ntliche Monate eine Ver derung ergaben dere CO — 716 vC 8 gabre 1849 hat der Güter- und nen des §. 8 für das Heerwesen (Art. 3 Nr. 4 des Ein führungs 269 . ö ; ö : Us gen enn, , ü . En ; g. j , . . (iz 1 n 1 ik, sondern. sammtliche Monate gin z ermind rung nh ben. wre Quellen 1,76 pt, Im Jahre 1849 hat der Güter und Gesetzes) ; ten Autoritäten über die Verwaltung Ostindiens, Wellington, Ellen— mer Hinsicht, der fleißige und arbeitsame Savoarde, um seine Venn es tamen ein ,, . 8 Fl. 55 Ct. Kohlen-Transport nur 39,76 pCt. von der Gesammt⸗Einnahme er

* ) ; . ürde die Sache nicht 3) die Kriegs-⸗Arti jalten die vorbehalte Modificatio⸗ stitut, wie Müller⸗Melchtors behaupte, so würde die Sache nicht die Kriegs-Artikel enthalten die vorbehaltenen Movisicatit 4) die Strafe des Prangers, der Brandmarkung, der körper—

g 3 h 6 so große Theilnahme gefunden haben. Gerade darin aber liege noch ein zrzu setzes daß es dem Kriegsministerium in die Hand lichen Züchtigung und der Vermögens-Confiscation ist längst abge— schasft

verwerthen zu können, an das große französische Reich gleich 1850 59,421 Fl. 587 Et. ; Februar 59, 234 7 77 Et., 1850 tragen. Die Brutto⸗Einnahme ergiebt einen Durchschnitt per Tag ngewiesen sind Wenn die Regierung in der Periode hoch 60,913 Fl. 22 Ct.; im März 67,685 Fl. 98 Ct. 1850 69 ; 1850 von 1214 Fl. 2 1849: 750 Fl.; per Tag und

borough (einst selber Geueral-Gouverneur) und Lord BVioughton Arbeit ; der Pläne mit der Abtretung dieser beiden Provinzen Fl. 613 Et.; im April 77 655 Fl. 23 Ct., 1850 80, 190 Fl. 72 Meile 78 Fl. 45 Kr. 1849: 54 Fl. 54 Kr. und die Betriebs⸗

Vorzug des Gesetzes, (früher Sir C. Hobhouse) konnten sich darüber nicht einigen, dock an

gäbe Über die Elgenschaften der Stellvertreter zu entscheiden; man könne dies doch wahrlich nicht den Privaten überlassen. Er wi⸗

j * gorrr Regter . 1süsd rn 61 . f N M. 6x derlegt gleich dem Herrn Regierungs kommissa elne Ansickh 1 Müller . ; 7 un 6c nitt ka wen vr Mona ni 1084 raphische . 12 M 31 1 26 . ö 2* 18 50 on 58985 I 2 1 S.. R 19 o Melchiors als ob das Krlegsministerium so weit gehen könne, sührungs Gesetzes) ; Burchschm t tamen onat und geographische (12 ei Ausgäbt . a9: — 1 56 von ;. 58 FI. 2 Rr . 184 ö ( t Tag und Meile, 1850 von 38 Fl. z Kr. — 1849

/ wurde die Vorlage eines Theils ver verlangten Papiere schließlich fliegender ; ? ᷣ

ö , ö g, n, n afust⸗ 5) die Gesetze, welche den dritten i der Gr echte 3

Finsteher ganz zu verweigern oder Leute gewissermaßen zu ajusti 5) die Gesetze, welche den ritten im 5. 10 der Grundrechte rh 3 Sit 1 Som 2 Mai 89 M . 8 das meh 5 (6h gbBtet 1 her 7 1600! 89 5s N z j I f ) . j s s

Einsteher ganz z t Unterhaus. Sitzung vom 26. Mai. Herr More Fer und das ohnehin kleir biet, das aber dessenungeachtet eine 1849 5585 F Ct.; 1848 Fl. 34 Ct. In den genannten zl. ? Kr. Halten wir die Resultate gegen einander, so sinden u 8 geographischen wir, daß im Jahre 1860 nicht nur die Einnahmen, sonderr

g und 40 der Grundrechte, Artikel 3 Nr. 1 z Ein ö ; z . . un ( n Nr. des Eil angeordnet. die Hülfe l benachbarten Macht vielleicht gern erkauf hätte, so stehen jevoch jetzt die Sachen ein wenig anders len Meile ein: 1851 54135 Fl. 91 Ct.; 18506 5627 Fl. 2 Et. ;

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ren. Auch er berührt, wie man im Frieden darauf bedacht sein enthaltenen Fall der Haussuchung ordnen, sind erlassen, so wie rall (gewesener Gouverneur von Malta) ninmnt seinen Sig n Weltwichtigkeit anstre vürde man auf keinen Fall mehr vie kamen b J müsse, ein tüchtiges Heer zu organistren. Fir das vorliegende Ge⸗ ; 6 die nach S 1 Grundrechte erforderlichen Vorschrisften Longford in Irland ein. Nach schneller er gung , . mnzuschränken fich er (ali ße innen , . J. . h . Meilen 8e 33 ö . . 1846 160.597 Fl. die Ausgaben zugenommen habe . m . setz sprächen die wesentlichsten Hründe; die Interessen des Mili über den Eid (Art. 3, Nr. 6 des Einführungsgesetzes); von ' Privatbills und Entgegennahme des , , , . * — Niznchz so keck a e. . , J 9 6 w . . ö ö . 16 h,, e , n,, haben leßtere, zedoch ver hältnißmäßig talrstandes wie die Interessen der Militairpflichtigen. In letzter s 43 6 ,, a. . 2 enen Separatgelüste, und sei es 1935 Ct.; es kamen sonach Per Mongt und Miele ein: in 857“ Va weniger, als erstere. Die Betriebs⸗-Ausgabe betrug von de Zeit habe man erst recht erkennen lernen, welchen Werth die Treue des Heeres habe. Mit Stolz dürften wir in der Beziehung auf unser Heer sehen, das Deutschland vor Anarchie geschützt habe; ; 8) iber man möge auch für Erhaltung seiner Tüchtigkeit Sorge tragen, 13, 44, 45 19 der Grundrechte einzuführenden Grundsätze haben ersten K ausel. Erst wurde ein Amendenment von „Yig Cullagh zu Stande gekommene, er, wie man fürchtet, nicht n ferne B naßbme geger zieselbe in 30: berste ia ber die Ein au der Bahn, welcher erst im Entsteher ist 1ehör genommen ihm alte gediente Leu ge eh ahten; 9 T — 4365 in et tweder längst bestanden oder sind durch die neueste Gesetz⸗ Auslassung zweier Worte, wodurch die Bischofetitel „ungesetz lich : n —ͤ ĩ wartet n,, e , nn, 6 w rden in . annten hal un ae, . noch wein ig es Br ge fsnih zul sce mch ; ,, Der Großherzog. Kriegs Minister Freiherr von Schäffer-⸗ gebung eingeführt; ⸗ und „null“ erklärt werden, mit 179 gegen 43 Stimmen verworfe⸗ jelcher die Interessenfrage nur zum Schilde dien d vier Monaten des , m. e dert 100,001 , . nn,, . . w , . , Be 646 . n, , . Bernstein erwiedert auf einige Bemerkungen des Abgeordneten g) die Atiösbarkeit der Grundlasten und des Lehnverbandes Dann verlangte Herr Keogh die Einschaltung der Worte i pieser Hinsicht muß die Re ierung besor sich bei der Eon⸗ für * 106 F 36 ö . . ae , . 6. ; w , , . än , 3 Nüller-Melchio rs: Im, Jahre 1836 sei der von ihm ge hat hier längst bestanden und ist eben so wie die Aufhebung der England“ nach vem Worte , h. vie glu snahme all e slarson Her euro phischen nn, , ron, , n eh . 56 1 . 6. . n . . in nn. m, fa, . Periode ist zu Iannte Regterungs-Kommissär (Oberst von Lyncker) nach den ge Familien-Fideltommisse gesetzlich durchgeführt (9. 36–— 39 der Grund- von der Geltung der ersten Klausel, weiches AMmenbement n n m zallch nothwendig In J . ö ,, machten 16jährigen Erfahrungen ganz für das Gesetz gewesen. rechte, Artikel 1 des Einführungsgesetzes). gegen 39 St inmen verworfen wurde. Ein zwestes Ame rent ) gebe ) intschie den nschreiten muß Nin j . welche eine Einnahme von 121 134 345 Et i'w äh n Was de man babe das alte Stellvertretungswesen nicht beibehalten können, Dagegen sind folgende Bestimmungen der Grundrechte nicht bement Keogh's, „zu erklären, daß pe Ria gef ö. e , Helsaerungg ustant ,, . . J . ö . ,, , 7 ee, , . ß . nn man ein tüchtiges Heer hätte haben wollen. Eben so würde ausgeführt, bei denen zu erwägen sein wird, ob man zu der Aus⸗ freie Thätigkeik der irländisch- katholischen Prälaten in re m nei , n, mn nude erer verünt wo . . ö. ö 326 a9 ,, . . K . . ö . k . — rtrage ö ) ö 1 geist⸗ 16g J (. ( 61 181 1 . Ein hme 269 5 21.5 1n Denselben vier (onglen be mn cht dur cschnlilttl ie 1 (ond 159 res 1849 wurden 93,949 Personen für 1 734 f . 37,384 Fl. 79 Ct., zusammen

1848 be⸗

7) Patrimonialgerichtsbarkeit und grundherrliche Polizei u. s. w. von Petitionen für und wider die Su sssin . . ; 0. 3 ; . ö . . , . existirt langst ncht ihcht im Herzogthum (8, 35 9 6 . Petitionen für und wider hi „päpstlichen Uebergriffe“ wurde iuch nur des Beispiels wegen s weniger als gleichgültig be 5174 Fl. 72 Et. und i 46 5018 Fl. 50 E Brutto-Einnahme im Jahre 1850 43,3 pCt. 1849 56,5 pe I J Fö. 86 Y) 2 as Comitè 8 ö er 64 36 NMils 3 37 Hon sn . 8a ö f . ł ⸗ . . - C c CC 2 a — 1 * — 8 , , 66 ö

3 8 . das Eomite des Hauses über die Titel⸗Bill sortgesetzt rachtet werd n. Bin b tem kömmt aber noch Auch die Am ster dam B nheime Eisen⸗ 1848 65,59 pCt. Obgleich das Resultat des Jahres 1859 ir

Artikel 3 Nr 8 des Einführun 35gesetz 8); 88 56 ( as⸗ ö al 86 11 9, . gs8geseßes) 3 6rya vrieder ey . 169 zsno; ö 3 916 5 1M 2 * ö 15131 wynsiff 19 2 1 FOostatisuæ· G Rei5** ö en 16 mw ö ö. 8 z 5 M . D 12 s 19 .

E 9 E QS ve ging wieder 61 gl ze Theil De S 2 bends 1m R impse bel tan 16 ma bit C—ppostilbus 2 11115 U 11 vbil 6 eine 1. hn hat n en ti vier Monaten bes lausenden gleich mit anderen V Ahne ein gunstiges 3u nennen ist, Jö st doch 1 .

die im Gerichtsverwal swesen zufolge der §§. 35, H n, , , , ,,, Ff. ,, ö 41 ., . ; 2 ö waltungswesen zufolge der S§S, 35, 41, Majorität gegen irländische oder irland freundliche Amend ments zur Riß ansieht, den die kombinirte n „ wohl nock zu Jahres einen, jedoch nur kleinen Ausfall, ir ihrer Ein die Ueberzeugung vorhanden, daß in der Folge, wenn der Verkehr

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n A weolsße n pe] Im nnls Sor Iankreic Mud grasavt z / ; wegung, welche nun Im 118 von Fertan elch S erwartet, hie nahme allen vorhere ) er 2

— 1. *

22

75 . mit j eswegen si 1 feinen nlaß zu einer möglich nothwendigen In vier Monaten des Jahres 1850 wurden befördert 9 . P so Etat die Summe von 33,259 Fl. 6 Ki

n Betrieb anbelangt, so wurden in erwähntem Zeitra

wi gewiß der erlauchte Prinz, den er genannt, dieser Ansicht sein. führung schreiten oder die aufgestellten Grundsätze aufgeben will: lichen Dingen nicht zu hemmen habe“, wurde mit 344 gege Die Organisation der Truppen sei das Recht des Kriegsherrn, der 1) Die Aufhebung der Todesstrafe, ausgenommen, wo das Stimmen verworfen. Endlich verwarf das Haus ein D end ; J n, a es der Militair-Verwaltung übertrage, welche das Vertrauen des Kriegsrecht sie vorschreibt. Das Kriminalgesetzbuch des Herzog ment Sadleir's, daß keine vor 1850 gebn e e he aer lch , . 44 . . 46 . Landes und auch vieser Versammlung vollkommen in An (thums beschränkt die Todesstrafe auf sehr wenige Fälle. Man kraft der ersten Klausel verfolgt werd en dürfe, mit 278 39. . j y 1 , 3 pie nal drt spruch nehme; die Erfahrung habe bewiesen, daß die Or kann darüber zweifelhaft sein, ob sie noch mehr beschränkt werden Stimmen. Mittlerweile war es 1 Uhr na . Mitternach nn ö ö 4 * r . für Güter 2c. betrug Il . kJ ganisation wie die Verwendung der Truppen gut seien. können? aber eine gänzliche Abschaffung dieser hält die Landes. den, und he wn old e tie b Bern . . en 3 n mn, a 6h gt 98 d zahl wurden end erechnet giebt on durchschnitt Nöthig wäre es aber, für die Erhaltung der Unteroffiziere zu Regierung für unzulässig. Sie ist fortwährend von der Richtigkeit an, wogegen der Premier-Minister ,, n we din . . 5, en, , , ren dert dies; lich sorgen, welche für die Ausbildung des Militairs so wichtig seien, der Ansichten überzeugt, die sie, bei Erlassung des Kriminalgesetz⸗ Er bemerkte nur klagend, daß die Irländer 96 trefflich verstůnden wie sich Jeder bei den Uebungen, wie sie jetzt stattfinden, überzeugen buches in dieses Bezithung geleitet haben, und die Ereignisse der durch endlose Wiederholung sononymer Mol lone be, nn, ne könne; wenn man die Mittel dazu entziehe, so werde es mit der letzten Jahre sind nicht geeignet gewesen, diese Ueberzeugung zu tödten; eine Majorität würde ihnen pieses . . Tüchtigkeit bald ein Ende haben. Abg. Mohr geht zuerst in spe⸗ zu erschüttern, Es kommt hinzu, daß es große Bedenken hat, eine schaffen, aber die öffentliche Meinung würde Kr Benehmen ern in lgend Morgen übernommen . 3. . ß zielle Erörterungen ein gegen die Behauptungen Eich's, als ob sich Vorschrift dieser Art in einem Staate von der Größe des Her- theilen. (Lauter Beifall.) Schluß 5. Si nn , , mmitliche hier garnisonirenden Truppen die Revue passiren. Heute stellt. ,, denselben bie Linke einer Inkonsequenz schuldig gemacht habe bezüglich der zogthums durchzuführen, während sie in den Nachbarstaaten Morgens. . w n den Morgenstunden verließ der Brut Ihrer Majestät der Kö (el ö ,, ee aeg 39 mehr befördert Grundrechte, die damals, als man gegen Aufhebung der Stellver nicht gilt. . ; ö nigin ßherzog von Oldenburg, Athen ü sich nach Kon ⸗ , J far Hersonen 15. Fl. 465 C ind für daß bei einer keinesweges unbedeutenden tretung gesprochen, noch gar nicht zu Recht bestanden hätten; dann 3) Der Grundsatz der Selbstständigkeit der Religions-Gesell⸗ Italien. Turin, 21. Mai. (LI.) Die Kategorieen des tantin begeben. Nach drei Wo wird z wieder ö 4 Et ü. i,, ü, 4 795 Fl. 797 Et Hgeüen Einnahme für Be rung von Personen dennock sucht er die Ausführungen Klipstein's, Reh's und Franck's zu wider- schaften ist für Verhältnisse berechnet und durch sie motivirt, die Kriegs-Ministerial⸗Budgets, welche das Genie Corps und die Artiller 1 Athen eintresser In seiner Begehung benden ch hi r en dieselben vier Monate dee Jahres 1545 tr den in 1561 . per nenn 1B legen, namentlich als ob die einzelnen Staaten die Grundrechte än hier im Lande nicht vorhanden sind. Diese Selbstständigkeit besteht betreffen, sind von der Abgeordneten⸗Kammer angenommen werden beiden Herren aus Oldenburg noch n t Morusi, giiechischer förbert 182 Personen, welche gn Mehreinnahme von 799) Fl. haupt ni so weit sie überhaupt unter den bestehenden Ver Abg. Mellana sindet das Institut der Feldkaplane dem Prin tzier un Dr. Lindermayr, Leibarzt Sr. Majestät des Königs 84 Ct. gewährten, die Einnahme für Güter 2c. betrug jedoch 5185 sie be Minister Fl. 22 t. weniger, so daß sich eine Mehreinnahme pro 1850 von

08 Fl.

(ini (Triester . — 6 .

1n genanntem Zeitraum des laufenden ᷣ

selben im Jahre 18560 mehr befördert 1428 4

welche eine Mehreinnahme von 4971 Fl. 76 Ct. gewährten, ,

um Mitternacht es war über alle f pie Megierun hat Die Mneglieltung ' C. * ; ö ö r sz 6 . ; 5 8 Einnahme für Güter 2c. betrug jedoch weniger 158 Fl ich eine Mindereinnahme von 2186 Fl. 263 Et

al . Zeitranm des Jahres 1849 wurden

Die Einrichtung mit vier Wagenklassen

63 4 y ö r t al zweckmaßig be hrt, Und

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dern könnten. Die National-Versammlung habe angenommen, daß jede hier verfassungsmäßig, ; Verfassung einen veränderlichen und einen unveränderlichen Theil habe: Verhältnissen angemessen erscheint, und weiter zu gehen und eine zipe der Glaubensfreiheit widersprechend, aber der Kriegs ersteren, wie die Grundrechte, dürfe man nicht abändern. Im Einfüh⸗ gänzliche Trennung von Staat, und Kirche auszusprechen, hält die und der Abg. Lisio widerlegen seine Behauptung unter der Zustim⸗ ürkei. Pera Mai Llovd.) Aus Kiutahia lau- nur 2812 Fl. 62 Et. ergiebt. In genanntem Zeitraum 1847 rungsgesetze der Grundrechte habe man dreierlei Bestimmungen unter⸗ Landes⸗Regierung für unzulässig und nachtheilig (Art. 2 des Ein⸗ mung der Kammer. en die Nachrichten insofern günstig, als die meisten der zu Ent- wurden für Personen und Güter eingenommen 162 296 Fl. 20 Ct schieden. Die Einen hätten gleich unbedingt eingeführt werden führungs⸗Gesetzes). Im Senate haben die Mitglieder Sauli und Castagneto sic ssenden von der Erlaubniß, ihr Exil zu verlassen, Geb ; . beträgt als in 1848 genommen 5546 Fl. sollen (6. 1); bei Anderen seien Vorbehalte gemacht und auf spä⸗ 3) Die Vorschriften über Eingehung der Ehe und Führung mit Energie gegen die mit England und Belgien abgeschlossener hh und nur wenige zurückbleiben zu wollen erklärt — tere Verfügungen verwiesen worden; endlich solche, die nicht gleich der Standesbücher würde sich die hiesige Regierung haben aufdrin? Handelsverträge ausgesprochen. Die Regierung des Königrei Aufnahme des 6österreichischen Kommissärs von Zeiten des Pascha's Fes Jahres ollten, weil erst verfassungsmäßige Verfügen lassen müssen, wenn sie für ganz Deutschland adoptirt wären. der Niederlande hat den General-Konsul Sardiniens zu Antwerpen l zorzügliche ge seir 1 ehöre Sie wird sich aber nicht dazu verstehen, sle freiw llig einzuführen. mit Vollmachten hierher entsendet, um den Abschluß eines Handels J

. 9 me tIso gong KM An Reisegepackt

rauch ma— welche Einnahme nur etwas mehr

jaben. Die Im Vergleich der genannten Zeiträume des lausenden 615 3

1 1 1850 stellt sich bei , der Rotterdamer

15 vy) v5 * ltervertehr

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in Wirksamkeit treten s Bahn gungen der einzelnen Staaten nöthig waren, und zu solchen g Artikel 7. Die Stellvertretung sei also aufgehoben, und es hätte Sie haben allerdings eine praktische Bedeutung für Länder, wo die Vertrags mit den Niederlanden anzubahnen. deshalb gleich ein Gesetz erlassen werden müssen; statt dessen wolle katholische Bevölkerung vorherrschend ist, namentlich in Beziehung eines zu bewerkstelligenden Zollverbandes mit de man sie aber durch ein Gesetz wieder einführen, was schnurstracks auf gemischte Ehen. Fur das Herzogthum bestehen solche Gründe nicht. handlungen eröffnet haben; überhaupt fängt man an, den Grundrechten widerstrebe. Aber auch als bloße Regelung der Die Landes-Regierung würde es daher für einen großen Fehler halten Nachbar mit einer größeren Sympathie zu nähern; die Schützen etzten Lloyd-Bampfschiff verlassen, um sich nack iechenland zu Februar Stellvertretung müsse er das Gesetz bekämpfen, indem die Privat⸗ müssen, wenn man die seit der Reformation befolgten, tief in die Ansichten Gesellschaften, ganz nach Art der schweizerischen eingerichtet, ssalie 1 nien zi . Gesellschaften hinlänglich für das Bedürfniß gesorgt hätten, und und religiösen Gefühle der Bevölkerung eingewurzelten Grundsätze ihre Brüder in den Alpen hoch leben und beabsichtigen, zu dem durchreisen men ein: das Gesetz also nicht nöthig sei. Auch Becker ist gegen das verlassen und dagegen Neuerungen aufnehmen wollte, welche geeig. großen Schützenfeste in Genf eine feierliche Deputation behufs einer err von? f hat den verlar Urlaub von seinem Hofe

Gesetz und zwar aus konservativen Grunden, wie er sagt. Die net sind, eine der wesentlichsten Grundlagen des Staates und der Verbrüderung abzusenden. Hingegen den mit Oesterreich auf sieber icht erhalten 1850: 34 . pro Str. 4 jetzige Militaireinrichtung tauge nichts, das Loos treffe blindlings, Gesellschaft zu schwächen. Dadurch würde die Ansicht Geltung er⸗— Jahre abgeschlossenen Handels Vertrag, der am 30. Juni zu Ende 18 2130 h in 1849. Sonach hat sich der willkürlich brächte es Reiche und Arme, Demokraten und Nicht— langen, daß die Ehe als ein einfaches Rechtsgeschäft zu betrachten geht, hat man nicht wejter zu erneuern beschlossen. In Genug . d Nehemed Bey ine Gat 18: 3380 13 des Jahres 1850 gegen das bemokraten, wohl auch solche, die nicht gerade sehr muthig wären, sei, bei welchem Tie kirchliche Weihe gleichgültig ist, eine Ansicht, haben die Handels-Verträge mit England und Belgien viel Unzu rin Konstantinopel ermordete, ist hier als Verbannter eingetroffen. Wir lassen hie alles nach Zufall zur Armee, folglich könne hier keine Zufrieden⸗ welche das religiöse Gefühl der Bevölkerung verletzen und die friedenheit erregt, nicht sovwohl weil England von Genua wie von , , . ahmen beider Bahnen heit herrschen. Wenn man diese wolle, wie Eich sage, so müsse Stellung der Giistlichkeit gefährden würde. seiner Befitzung spricht, sondern weil gewisse darin enthaltene B ; . . — . — i851: Amsterdam man das Werbsystem annehmen. Er würde unter Umständen für 4) Die durch die §§. 23 27 festgestellten Grundsätze über stimmungen schon jetzt zu inkommodiren anfangen. So lockert sich e yru 3. Ma 10h Der revidirte Zolltarif, ve ᷣ

ein solches sein, wenn man zugleich die stehenden Heere vermindere.

das Schulwesen haben entweder hier im Lande bereits Geltung der Boden nach allen Seiten auf, und die Campana ruft in ihre Redner verweist auf den neuesten Militairaufstand in Portugal oder werden doch ihre Erledigung durch das über diesen Gegen⸗ Verzweiflung die öfflutlidge Moralisät an, weil sie bei dem heran u. s. w. Man miüsse also dahin streben, daß der Unzufriedenen so stand vorgelegte Gefetz finden, so daß deren Beibehaltung in de ziehenden Sturme nur darin den einzigen Rettungsanker sieht, an wenig, der Zufriedenen so viel als möglich zur Armee kämen, folg⸗ Grundrechten keine praktische Bedeutung haben würde, wie man den sich alle Parteien, welcher Farbe ste auch immer angehören lich die Stellvertretung möglichst erleichtern und verbreiten, nicht sie auch über die Prinzipien sich entscheiden mag. Ueberdies sind mögen, anschließen können . erschweren. Von vielen Seiten wird der Schluß der allgemeinen einige der durch die Grundrechte aufgestellten Bestimmungen der Der Unterrichts-Minister bereitet einen Gesetzvorschlag vor, un Debatte gewünscht. Zehn Redner, die noch sich zum Worte, ge— Art, daß die Regierung sie nicht adoptiren kann, dit Einrichtungen der Hochschulen zu reguliren. . Pfälzische Ludwigs meldet hatten, verzichten auf dasselbe; der Antrag Müller— 5) Eben so hat die Landes-Regierung Lie feste Ueberzeugung,ů Kommenden Dienstag wird der neue Zolltarif⸗ Entwurf zur ͤ . t Melchors kommt, wie bereits mitgetheilt, zur namentlichen daß die Einführung der Theilbarkéit des Grund-Eigenthums die Diskussion in der Abgeordneten Kammer gelangen Durch ein höchstes Ministerial⸗ Abstimmung und wird mit 26 gegen 21 Stimmen verworfen. Landes-Wohlfahrt ernstlich gefährden würde, und daß ihr die wich⸗ In Nisza ö. n ö i, Turin geschickten Gene (l fiasten politischen und natlonal-ökonomischen Bedenken entgegenstehen ra Staatsanwalts von dem Appellations-Trihunale die Entsetzung Sisenbahn⸗-⸗Verkehr. . für das laufende Kalenderjahr

Braunschweig. Braun schweig, 28. Mai. (D. R. 3.) 9 3 Henn hl hn der Herren Avigdor und Carlone von ihren Konsulaten, ul wel ö . rkeh den baverischen Behörden bestehenden tate Am heutigen Tage ist der Abgeordneten-Versammiung von der 1II. Eine dritte Klasse der Grundrechte soll nach dem Ein⸗ chen sie von, auswärtigen Mächten betraut waren, ausgesprochen Holländische Eisenbahnen ton,, . , ., ] Regierung ein Gesetz⸗ Entwurf zugegangen, durch welchen die Auf führungs-Gesetze sofort für die Einzelstaaten in Kraft treten. worden. Dies geschah des Morgens. Abends- um 8 Uhr, als der . ; schon am September 1859 geschlossen hebung des Reichsgesetzes vom 27. Dezember 1848, die Grundrechte Diese in Art. 1 des Einführungs Gesetzes zusammengestellten Munizipalrath versammelt war, erschien ein Sicherheits Beamter Die Amster dam Rotterdamer Eisenbahn welche des deutschen Volkes enthaltend, als solchen proponirt wird. Die Bestimmungen waren entweder zur Zeit der Erlassung des Reichs me n 6 Bedeutung dieser Maßregel ergiebt sich aus den angehängten, im gesttzes schon hier in Gültigkeit, oder sie sind seitdem in der Landes. Beide im Munizipal-Palaste. Avigdor wurde aue dem Rathe zu men ist, hat bis ⸗ z . — ĩ . Folgenden mitgetheilten Bemerkungen: Gesetzgebung durchgeführt. Nur folgende Vorschriften finden sich erst herausgerufen und von den Gendarmen in einem Wagen nach er Einnahmen gehabt; die ersten vier Monate des laufenden Jah- bung ist im vorigen Jahre die Summe von 944 Fl 15 Kr. aus den vorhergehenden neun

Die Grundrechte, welche durch das Reichsgesetz vom 27. De- allein in dem Reichsgesetze: . den Gefängnissen des Senats geführt; mittlerweile aber gelang es res, den von 1850 und 1849 9 genübergestellt, zeigen zember 1848 publizirt und zufolge des Gesetzes vom 4. Mai 1849 1) Die Bestimmung, daß Titel, insofern sie nicht mit einem dem Carlone, sich aus dem Stabthause auf die Dächer der nächsten l Ausfall in der Personen Frequenz, als auch der Einnahme, welche näher festzustellen und n erden alsdann den Betheiligten erst aus auch für das Herzogthum Braunschweig zu rechtlicher Gültigkeit Amte verbunden sind, aufzuheben und nicht wieder einzuführen seien Häuser zu flüchten. Kaum ist aber die Nachricht von der Verhaf⸗ letztere hauptsächlich in der Verminderung der Einnahme für Gü⸗ gezahlt werden können. Nach Tem vorjährigen Geschäftsbericht ben gefehlt gelangt sind, bilden einen Theil der frankfurter Reichs verfessng und CS. 3 der Grundrechte). tung des Herrn Avigdor bekannt geworden, als sich gleich zahlreiche ter ꝛc. seinen Grund hat; nur gegen das Jahr 1848, in welchem waren am Schlusse des Jahres 1849 noch folgende Summen auf portwagen gemangelt it setzen voraus, daß diese Verfassung in Wirksamkeit tre⸗ 2) die Vorschrift, daß kein Staatsangehöriger von einem aus- Zusammenrottungen bildeten, eine Volksmenge drang mit dem Geschrei: vie politischen Wirren auch auf diese Bahnen, von welchen Holland den Bahnbau und die Betriebs-Einrichtungen zu leisten, nämlich: angeschafft wurden. V ten werde. Da diese Voraus setzung nicht eingetreten ist, / wärtigen Staate inen Orden annehmen solle (8.7 der Grundrechte).: „Es lebe Avigdor!“ und unter Absingung der Mar seillaise an die zwar selbst nicht berührt wurde, ihre Wirkungen ausübten, zeigt 1) an Bau⸗Unternehmer, Fabrikanten 2c. 260. 261,325 Fl. 31 Kr.; brücker Bahn gelegenen, und die größeren deutschen Staaten die Grundrechte nie 5) der Grundsatz daß Niemand zu einer kirchlichen Handlung Pforten des Gefängnißhauses, welche sie einzustoßen im Begriff war, sich in 1851 eine Vermehrung der Personen Frequenz und ihrer 2) sür verschiedene, damals noch im Rückstande befindliche — weiler konn anerkannt haben, so würde sich schon hteraus folgern las oder Feierlichkeit gezwungen werden solle (8. 18). z als Avigdor selbst am Fenster erschien und sie anredete. Mittler⸗ Einnahme, dagegen tine Verminderung der Einnahme für Güter und Betriebs⸗Einrichtungen 161,867 Fl. 58 Kr.; zusammen 363,19. die dahin il sen, daß die Grundrechte ihre fernere Anwend barfen verlie 4 der Ausspruch, daß die Wissenschaft und ihre Lehre frei weile kamen zahlreiche Truppen Abtheilungen herbei, und die Menge e. welche Mehreinnahme pro 1848 jedoch nicht den Aus Il. 29 Kr. Darau] wurden vom 1. Januar bis 30. September ches aber wohl ren. Jebenfalls wird in dieser Lage der Dinge angenommen wer- sei (8. 23). zog sich zurück. Ein Gleiches geschah vor dem Stadthause, wo die fall der Personen- Einnahme decken konnte. Es wurden in 1860 ausbezahlt 145,791 Fl. 3 Kr. Mithin bleibt noch zu ver- des ungemt hnlich milden Wetters den müssen, daß eine staatsrechtliche Verbindlichkeit zur Aufrechter Einige dieser Bestimmungen sind, so allgemein hingestellt, be Nationalgarde die Ruhe herstellte. Die ganze Nacht durchzogen den ersten vier Monaten des laufenden Jahres befördert ausgaben 217,402 Fl. 26 Kr. Wenn sich noch jetzt Arbeiten und Rhein geschlosen war, nahm der Koh haltung oder Durchführung der Grundrechte für die deutschen Staa⸗ denklich, lassen eine falsche Deutung zu und führen dadurch zu un— zahlreiche Patrouillen, aus Linientruppen und Nationalgarde be⸗ 239,713 Personen für 221806 Fl. 95 Et., die Einnahme Einrichtungen im Rückstande besinden, so liegt die Ursache einzig zwei Monaten dieses Jahres etwas ab. „en nicht besteht, daß vielmehr mit dem Nichtzustandekommen des zulüss igen, in denfelben nicht liegenden Konsequenzen. Andere sind Fehend, Liᷣ Stadt. Am anderen Tage herrschte Ruhe, und es für Güter ꝛc. betrug 385000 Fl. 39 Cent zufammen 259,86 Fl. und allein darin, deß Alles. was nicht dringend nothwendig war, durchschnittlich per Nongt, nur 130 9006 6 projeklirten Reiches jedem Einzelstaate überlassen bleibe, zu beur⸗ höchst unpraktisch und wenig geeignet, als Grundrechte einer großen fanden, außer mehreren Gruppen, keine Zusammenrottungen mehr 31 Kr.; in denselben vier Monaten 2 Jahres 1850 wurden be bis zn dem S , . aufzuschieben gesucht wurde, wo das durch einem Ert age von 175035 FIl. transpotirt lch en, Hescht estimungen der Grundrechte als bindente fortbe. Ration proklamirt zu werden. Alle endlich können als Theil einer stalt.; Der Intendant ermahnte durch Plakate das Volk zur Ruhe fördert 240973 Personen für 216 28 Fl. M, Cent fänger n, ,,,, . Jun 1650 beschlgssene Aslehen noch Reher , eln hen! n ,, stehen können und sollen, da eine Ungewißheit in dieser Beziehung Reichs verfassung für ganz Deutschland vielleicht gerechtfertigt werden, und forderte es auf, in die Gerechtigkeit und Rechtlichkeit der Re⸗ kamen ein 53, 880 Fl. 44 Cent., zusammen 270, 199 Fl. 15 Cent. von 500,000 Il. realisirt sein wird. Das Haupt⸗Ergebniß des Was die Transportmittel anbelangt, so Int . . erhebliche Bedenken erregen und wesentliche Unzuträglichkeiten her⸗ für ein ein elnes Land sind sie aber unangemessen. gierung und der Kammer, so wie in den Eifer der nizzardischen in gleichem Zeitraum des Jahres 1849 wurden befördert 263, 5465 Betriebes ür die Eingangs bemerkte Rechnungsperiode, in Allem 8 Personen⸗ und 12 Güter⸗Lokomotiven , , , Den beiführen müßte. Eine sorgfältige, in dieser Richtung vorgenom— Das Resultat dieser Untersuchungen geht daher dahin, daß in Deputirten, Vertrauen zu setzen. Avigdor ist noch immer in Haft, Personen für 222, 483 Fl. 75 Cent. für, Güter 2c. kamen ein 3 n. ist ol gen des Einnghme,; Personen⸗ Transport 160, 696 ersten neun Mennten des Jahres . , ö — r len, mene Erwägung führt nun zu folgenden Resultaten: der gegenwärtigen Lage der Dinge und bei den politischen Ver⸗ mehrere andere Personen, welche ein gleiches Schicksal treffen sollie, 15,611 Jl. 15. Cent., zu sanmen 263.094 Fl. 0 Cent.; in den Il. 1 r Neise ge pack 5549 Fi. 365 Rr Equipagen 518 Il 263 und zwar 2 Meilen mit fe, r, rn. . eie. . .

. Ein Theil ber Grundrechte bezleht sich auf das ganze Reich, hältnissen Deutschlands es gerathen, ja nothwendig sei, das Reichs haben sich nach Frankreich geflüchtet. Die Polizei hat den Circolo ersten vier Monaten des Jehres 1818 betrug die, Anzahl der be⸗ Kr Pferde, Rindvieh 2c. 5094 Fl. 3 Kre, Frachtgiiter 16,848 Fl. und 10089 Meilen r Kohlen ,, e r ,., . a . sezt pessen EGyistenz aus vrücklich voraus und verheißt zur Ausfüh⸗ gesetz vom 27. Dezember 15418 als solches aufzuheben, da, so weit di Comer cio schließen und fünf Individuen, welche die Pforten der förderten, Personen 225,523, für welche einkamen 206.873 Fl. 30 1 und . Kohlen Transporte 115,091 Fl. 5 Kr. zusemmen / 2 . 8 ar . 6563 . 9 , . und rung ver aufgestellten allgemeinen Grundsätze, Reichs gesetze (85. 1, dies angemessen und unschädlich erachtet werden kann, diese Bestim⸗ Gefängnisse stürmten, einziehen lassen. Die Demonstration in Cent., die Einnahme für Güter 2c. betrug 48,215 Il. 52 Cent., 325,699 Fl. 56 Kr. Ferner Zinsen von Betriebs⸗ Ueberschüssen 86 üterwagen 2934 Fl. 14 Kr. er Rohlenwagen 50

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zälzischen Ludwigsbahn angewiesen wo

enschastsb l vom von mehreren Gendarmen begleitet, mit dem Verhaftsbefehle gegen Ausgang des Mon 1347 in vollständigen Betrieb gekom— Zeptember umfaßt. Der Stand des Actien pitals hat sich s ( . 18590 eine fortwährende Steigerung dem vorjährigen Geschäßftsbericht nicht geändert. Auf Grunderwe

aber einen gegeben worden. Einige Grund Entschädigungs⸗Beträge sind nock 12 Es würden

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