Grafen von Westmoreland, im Koburgschen Palais, ist nun voll- ständig eingerichtet und mit allen nöthigen Erfordernissen versehen. Es wurden mehrere Zu und Neubauten veranstaltet. Der Herr Gesandte wird vor Ablauf des künftigen Monats nicht eintreffen, um seinen Posten zu übernehmen.
München, 31. Mai. (N. C.) Kammer der Abgeordneten. Die Tagesordnung führt zur Berathung über die Rückäußerung der Kammer der Reichsräthe bezüglich 4 Entwurfs, die faufmännischen Anweisungen betreffend. 9 26. Paur bemerkt: Es frage sich vor Allem, ob de ssenungeachl⸗ 0 der Beschluß der Kammer der Abgeordneten vom ten , . der Kammer der Reichsräthe vom J2sten J. M. sich gegenüber ehen, gleichwohl noch eine Uebereinstimmung der . ö. zielen getrachtet werden solle. Diest Frage, muse eiah , . indem die Möglichkeit einer solchen Uebereinstimmung noch gege en und im Interesse der Sache der Versuch, sie zu erreichen, zu machen sei. Das Materielle der Sache anlangend, proponirt de Refe⸗ rent, den Art. 2 Abs. 17) so zu modifiziren, daß das nach dem Worte: „bezeichnet“ sich vorsindende Wort: „und
durch einen Beistrich ersetzt und zwischen den Worten „versehen, und „ist“ die Worte: und überdies ausdrücklich auf Ordre gestellt eingeschaltet werden. Auf diese Weise werde 1) der Zweck erreicht, welchen die Kammer der Reichsräthe ihrer letzten Weigerung, dem Beschlusse der Kammer der Abgeordneten beizustimmen, zu Grunde gelegt habe, da auch dann, wenn eine kaufmännische Anweisung in schrem Kontexte die Stellung Ordre ausdrücklich enthalten
Bayern.
auf müsse, bewirkt werde, daß die Anweisung jedem Aussteller um so klarer als ein sehr wichtiges Handelspapier erscheine; und 2) werde durch die vorgeschlagene Einschaltung der kommerzielle Gebrauch dieser Anweisungen gefördert. Abg. Neuffer unterstützt diesen Antrag, während Dr. Morgenstern in längerem Vortrage dem⸗ selben entgegentritt und die Fassung des Entwurfs aufrecht erhalten wissen will. Der Staats⸗-Minister der Justiz glaubt, daß die Frage, ob der Regierungs-Entwurf unbedingt aufrecht zu erhalten, durch die kategorische Erklärung der Kammer der Reichsräthe, daß sie ihm in Art. 2 Abs. 1 nicht völlig beipflichte, entschieden sei. Man könne demnach nur zwischen der Modification der Kammer der Reichsräthe und der des Ausschusses wählen. Die letztere er— scheine nun wirklich als ein zweckmäßiges Auskunftsmittel; der Vor⸗ schlag sei aber auch an und für sich ganz angemessen, da die Aus⸗ stellung eines Papiers auf Ordre dem Wesen und der Natur eines Handelspapiers entspreche; an vielen Orten, wo kaufmännische Anweisungen bereits existiren, gelten blos solche Papiere auf Ordre als Handelspapiere, und es sei für die Circulation im Auslande, d. h. außerhalb der bayerischen Gränzen, nichts zu fürchten. Fraas unterstützt vom merkantilischen Standpunkte den Ausschuß-Antrag aufs lebhafteste, worauf sich zwischen den Herren Morgenstern und Neuffer ein Berichtigungs⸗Dialog entspinnt, der jedoch durch die Kammer unterbrochen wird. Dr. Arnheim verzichtet auf das Wort, worauf Paur in Kurzem die Gründe für den proponirten Vorschlag rekapitulirt. Bei der Abstimmung wird die Mobification mit großer Majorität (die meisten Mitglieder der Linken stimmten mit dafür) angenommen. Den Schluß der Tagesordnung bildet die Berathung über den Antrag des Abgeordn. Crämer, die Herstel⸗ lung größerer Ertragsfähigkeit der Staatswaldungen zc. betreffend. Referent Sedlmayr erstattet unter Bezugnahme auf sein gedruck— tes Referat Vortrag. Der Abgeordnete Fraas übergiebt folgen— den Antrag: „Es sei an die Königliche Staats-Regierung ferner der dringende Wunsch zu bringen, das Schlagen des Fichten- und sonstigen Schälholzes in den ärarialischen Waldungen, insoweit die Nähe von Gerbereien und deren Bedarf an Lohrinde dies wün— schenswerth erscheinen läßt, zur Saftzeit d. i. in den Mona⸗ ten Mai und Juni vornehmen zu lassen.“ Crämer drückt sein Bedauern aus, seine Ansichten von dem Referenten so wenig getheilt zu sehen, und kann nicht glauben, daß er wirklich so sehr im Irrthum sei, als dieser angenommen habe. Bei seinem ersten Antrage könne er sich trösten, da, wie er ersehe, die Regierung Schritte behufs der Zugänglichmachung des bayerischen Waldes gethan habe; allein sein zweiter Antrag auf Errichtung von Holz⸗Magazinen habe zu wenig Berücksichtigung gefunden. Die Reichen leben ohnehin besser als die Armen, sie leben aber noch dazu billiger, während der Arme außer der Noth, mit der er zu kämpfen hat, auch noch theurer be— zahlen muß, was er kauft, da er es erst durch die dritte oder vierte Hand erhält. Der Redner glaubt zwar nicht, daß diesem Grundübel durch ähnliche Vorschläge, wie der seinige, abgeholfen werden könne, die soziale Frage werde durch Gesetzgebung und guten Willen nicht entschieden werden, aber er glaube auch, daß es deshalb dringende Pflicht sei, nichts zu versäumen, um nicht den Vorwurf sich machen zu müssen, nicht Alles wenigstens zum Wohl des Landes versucht zu haben. Dann konne man wenigstens innerlich beruhigt sein, wenn die wetterschwangere Wolke sich entlade, wo und wie, wisse man freilich nicht. Bezüglich des dritten Antrags ist es dem Redner gleichgültig, welche Fassung er erhalte, wenn nur etwas geschehe. Fraas motivirt hierauf seinen Antrag mit praktischen Erläuterun— gen. Ministerial⸗Kommissär von Waldmann: Die Staatewal⸗ dungen in Bayern haben allerdings eine Größe von 2,300,000 Tagewerk, während das ganze Waldareal des Landes auf 7,009, 000 Tagewerk angenommen werden kann. Wir haben aber die Staats— waldungen in einer ungleichen Vertheilung; indem die großen Waldmassen größtentheils an der Gränze liegen, während in den inneren Bezirken Mangel vorherrscht. Die Staats— regierung hat es sich daher zur Aufgabe gesetzt, für Trift⸗ anstalten und Wege zu sorgen, und ts ist in dieser Bezie hung in den letzten zwei Dezennien sehr viel geschehen. Ins— besondere wurde viel Sorgfalt auf die Triftbarmachung des Regen und der übrigen Flüsse des bayerischen Waldes, vorzüglich der Ilz, verwendet. Die Trift-Anstalten sind wirklich großartig. Was die Errichtung von Holz⸗Magazinen betrifft, so dürften deren Dotirung, die Kosten der Verwaltung und der Regie zu beträcht⸗ lich sein, um irgend einen namhaften Vortheil zu gewinnen. Auf das Bedürfniß der Minderbemittelten wird ohnehin bei Holz-Ab⸗ gaben billige Rücksicht genommen, es sind die betreffenden Bestim— mungen in der Verordnung vom 19. August 1849 niedergelegt. Au Gemeinden, welche Holz-Magazine errichten, wird das Brennholz nach der, Tare willig abgegeben, die Regierung wird auch in der Folge Hülfe leisten. Ueber die Cichenschäfwaldungen behält sich der Redner das Wort bis zum Schlusse vor und bemerkt nur noch be— züglich des Antrages des Abg. Frags, daß von der Regierung die bestimmtesten Aufträge wiederholt ergangen seien, an die' Gerbereien Fichtenrinde abzugeben. Kann auch die Regierung nicht dem Be⸗ darf an Eichenrinde genügen, so soll doch so viel als möglich Fich⸗ tenrinde geliefert werden. Pfarrer Knollmüller drückt sein ie⸗
) Dieser Absatz lautet: „Als kaufmännische Anweisung ist jede Ur— kunde zu betrachten, welche in ihrem Texte als (Reichsräthe: kaufmännische) Anweisung bezeichnet und mit den im Art. 4 Ziff. 2 bis 8 der Allgem. deutschen Wechselordnung aufgeführten Erfordernissen eines gezogenen Wech— sels versehen ist.“
754
Bedauern über den Verfall der Eichenwälder aus und besorgt, daß auch bei uns Holzmangel eintreten werde, wenn man nicht bes⸗ ser' für die Waldkultur sorge. Man habe freilich dafür gesorgt, daß ir Bäume nicht in den Himmel wachsen (Heiterkeit), allein dafür, daß sie nicht ausgehen, sei wenig geschehen. Der Redner em⸗ pfiehlt schließlich die Gegenden an der Donau zum Anbau von Eichenschälwaldungen. Fillweber verbreitet sich über die Bonität des bayerischen Waldes, welche die der fränkischen übertreffe, und glaubt, daß deshalb die Ertrags fähigkeit des ersteren gesteigert werden könne. Die Nutzungsgröße der gegen den Regen hin abdachenden Staatsforsten betrage ,. Klafter pr. Tagwerk, im Ganzen 40,000 Klafter, er sei der Ansicht, daß man den Ertag auf 50, 060 treiben könne. Nachdem der Redner die Holztriften auch für den Frankenwald als wünschenswerth bezeichnet hat, ergeht er sich in bitteren Klagen über die Holzfrevel, welche dort auf unbe⸗ schreibliche Weise stattfinden und das Triften unmöglich machen; er hofft, daß bald das Polizeistrafgesetzbuch eingebracht werde, damit dem Eigenthum endlich ein kräftiger Schutz zu Theil werde. Der zweite Präsident bemerkt, daß das eingebrachte Forstgesetz die be
rührten Fälle vorsehe, worauf Fillweber erwiedert, daß ihm das⸗ selbe nicht genügend erscheine. Hen solt schildert den Zustand unserer Gerbereien und den Verfall der Leder-Fabrication. Die Häute, be— merkt er, gehen ins Ausland, werden dort verarbeitet und kehren alsdann nach Bayern zurück. Welche Nachtheile aus einer derarti⸗ gen Verarbeitung der Rohprodukte im Auslande entstehen, brauche wohl nicht erst erörtert zu werden. Nicht der Zollverein, wie man irrthümlich behaupte, sei Schuld an dem Ruin der bayerischen Ger⸗ berei, sondern die große Unterstützung, welche dieselbe in anderen Ländern finde, während in Bayern nichts dafür geschehe. Der Redner erläutert, daß zu 1000 Stück Häuten 2— 3000 Centner Loh erforderlich seien, und giebt zu erwägen, daß jeder Centner bei uns auf einen Gulden kommt. Dadurch, daß der Staat wenig Schäl⸗ waldungen unterhalte, sei man ganz in die Hände der Privaten ge— geben, die die Preise willfürlich bestimmen. Der Redner macht noch auf den merkwürdigen Umstand aufmerksam, daß die Preise der Lohrinde in neuerer Zeit gefallen seien, erklärt dies aber dadurch, daß die Fabrication ganz ins Ausland gezogen sei. In Orten, wo vor Jahrzehnten Dutzende von Gerbereien in höchster Blüthe stan⸗ den, beständen nunmehr einzelne, die kaum den 6rtlichen Bedarf decken. Wieden hofer vertheidigt als Ausschußmitglied in aus⸗ führlicher Rede den Ausschußantrag, widerlegt den Abg. Crämer und vindizirt die Idee der Floßbarmachung der Flüsse im bayerischen Wald dem Landrathe der Oberpfalz, welcher seine desfallsigen Anträge jährlich erneuerte, bis sie durch den Budget⸗Einsatz von 15,000 Fl. ihre thatsächliche Erledigung fanden. Der Raum des Blattes und das im Allgemeinen wenig anziehende Thema veranlaßt Ihren Re— ferenten, die äußerst gediegenen Reden, welche mit großer Sach— kenntniß über den Berathungs-Gegenstand gehalten wurden, aus— führlicher mitzutheilen. Lerchenfeld freut sich, so entschiedene Stimmen für kräftigen Forstschutz vernommen zu haben, die Forst behörden und die Gerichte müßten energisch einschreiten, um dem Forstfrevel zu steuern, denn es sei an manchen Orten so weit ge
kommen, daß die Privaten ihre Wälder abhieben, damit sie ihnen nicht abgehauen wurden. Nachdem der Redner sich höchst ausführ⸗ lich über die Anträge und die im Laufe der Debatte aufgestellten Behauptungen verbreitet hat, spricht er die Ansicht aus, daß für den kleineren Gewerbsmann seit 1848 viel geschehen sei, muß aber einem Vorredner darin beistimmea, daß die soziale Frage nicht durch die Gesetzgebung gelöst werden könne. Die selbe werde nicht eher gelöst werden, als bis jene große moralische Macht, die Religion, wieder auf die Menschen wirke und deren gegenseitige Unterstützung herbeirufe. Schließlich em— pfiehlt er den Ausschuß⸗Antrag, was auch von Forndran ge— schieht. Reinhart unterstützt die Anträge der Abgeordneten Crä⸗ mer und Fraas und behauptet, daß die treffenden Beamten mit wenigen Ausnahmen häufig der Holzschälung entgegenträten; er be
legt dies mit Beispielen aus seiner Erfahrung und vindizirt sich das Verdienst der Lohrindenschälung im Saalgrunde. Crämer entgegnet ausführlich auf die gegen seinen Antrag erhobenen Ein
wendungen und berührt hierbei die Servituten im nürnberger Reichs
walde, welche in einer Zahl und Masse herangewachsen seien, die wirklich großartig sei. Die Staatsregierung sei dort nichts Ande— res, als ein großartig Eingeforsteter, und habe den gleichfalls Forst⸗ berechtigten Prozesse an den Hals geworfen, die der Fiskus natürlich leicht führe, die aber viele Familien zu Grunde gerichtet haben. Auf einer Seite sage man, der Reichswald trage nicht mehr, was von ihm gefordert werde, und auf der anderen Seite verkaufe man Staatsholz aus demselben. Aehnlich sei es mit der Streu; die Klagen hierüber seien allgemein und nirgends ersehe man eine Abhülfe. Der Referent knüpft hieran seine Schlußbemerkungen und unter— stützt den Antrag des Abgeordn. Fraas lebhaft. Der Ministerial⸗ Kommissär Waldmann giebt eine Geschichte des nürnberger Reichswaldes und deduzirt, daß die Krone Bayern nicht blos das Ein forstungsrecht dort ausübe, sondern den Wald als Eigenthum besitze. Viele Prozesse seien bereits geschlichtet, und es sei zu hoffen, daß auch die obschwebenden friedlich vermittelt würden. Bezüglich der Schälwaldungen bemerkt er, daß wir in Bayern 150,000 Tag— werke besitzen, wovon 32,000 dem Staate gehören, und daß die Regierung gesonnen sei, an der Donau und in deren Seitenthä⸗ lern ihrer günstigen klimatischen Lage willen weitere Schälwaldun⸗ gen zu errichten; er hoffe, daß dadurch auch der Impuls für Pri— vaten gegeben werde. Bei der nun erfolgenden Abstimmung wird mit Verwerfung der Anträge Crämer's der Antrag des Ausschusses und das Amendement des Abgeordn. Fraas angenommen.
J.) Se. König⸗ nach Karlsbad ab⸗
fes
Juni. Dr.
Sachsen. Dresden, 4. heute früh
liche Hoheit der Prinz Johann ist gereist.
Hannover. Hannover, 3. Juni. (Han. Ztg.) Erste Kammer. In der heutigen Sitzung gelangt das Schreiben des Königlichen Gesammt-Ministeriums vom 30sten v. M., das Volle— schulwesen betreffend, zur Berathung. Zuvörderst ertheilt Regie⸗ rungs-Kommissär Bruel nähere Erläuterungen über den Zweck und den Umfang der beantragten ständischen Bewilligung. Einem Antrage Kirchhoff's, auf Verweisung des Schreibens an eine Kommission von 3 Mitgliedern, widersetzt sich Bening, weil der Gegenstand einfach und auch ohne das Medium einer unvermeid— liche Verzögerung herbeiführenden Kommission sich wohl übersehen lasse, wie er durch ausführliche Darlegung des Sachverhalts im Einzelnen anschaulich zu machen sucht. Auf eint im Laufe der Diskussion von Ro⸗ senthal aufgeworfene Frage, ob es nicht möglich sei, statt die be— treffenden Ueberschüsse zu Beihülfen behufs Urbarmachung unkul— tivirter Schulländerei zu verwenden, mit Hülfe solcher Ueberschüsse die von ihm näher beschriebenen sogenannten Wanderschulen und die Reihetische gänzlich zu entfernen, entgegnet Bening, daß die Reihetische in dem bestehenden Volksschulgesetze, auf welches er des⸗ halb lediglich Bezug nimmt, zugelassen, daß aber, so viel die soge⸗ nannten Wanderschulen anlangt, das Gesetz allerdings bezwecke, jedem Lehrer zunächst eine Dienstwohnung zu gewähren. Es werde daher hierauf bei Verwendung der vorhandenen Mittel vorzugs—
weise Rücksicht genommen und bevor diesem gesetzlichen Zwecke nicht entsprochen sei, von einem Ueberschusse nicht geredet werden können Eben deshalb sei in dem Schreiben auch nur eines etwanigen Ueberschusses gedacht. Eine voraufgegangene Aeußerung Breu. sing' s, daß im Publikum verlaute, als ob solchen dem Schulfache angehörenden Personen, welche in religiöser Hinsicht einer hyper, orthodoxen und in politischer Beziehung der ultrakonservativen Rich— tung huldigten, Unterstützungen aus den Schulfonds zu Theil wür— den, ruft die Erwiederung Wyneken's hervor, daß rüchsichtlich der fraglichen Verwendungen von einer gewissen Parteilichkeit sich wohl keine Regierung ganz frei zu erhalten im Stande sein möchte. Dieselbe und noch viel größere Gefahr sei aber da vorhanden wenn die Regierung in Hände übergehe, welche das christliche Glau— bensbekenntniß abgestreist. Bei uns. zu Lande habe es übrigens mit der Hyperorthodoxie noch lange keine Roth. Im vollsten Rechte aber erkennt er die an die christliche Konfession sich haltende Regierung an, wenn sie den lutherischen Prediger
einem solchen vorzieht, welcher etwa, wie Dulon, gar keine chrsst— liche Religion mehr vertritt. Dasselbe wendet er auf den christlichen Volkslehrer an, indem er mit Lebhaftigkeit hinzufügt: „der Lehrer, welcher an seiner Religion halte, sei der ehrliche Mann, und derje⸗ nige, welcher das nicht thue, sei in seinen Augen der unehrliche Mann!“ So lange wir des christlichen Staats uns erfreuen, werde die Regierung nothgedrungen darauf sehen müssen, wie der Schullehrer sich in seinem Amte verhalten, nicht aber, wie Rosen— thal einwendet, sich darüber erheben und es sich genügen lassen dürfen, daß der Mann nur sonst nichts verbrochen. Eine weitere Debatte hierüber schneidet Präsidium ab, worauf zur Abstimmung geschritten wird. Nach Ablehnung des Kirchhoffschen Antrages ge⸗ nehmigt die Kammer sämmtliche Anträge der Königlichen Regie rung mit großer der Einstimmigkeit nahe kommenden Majorität
Baden. Karlsruhe, 3. Juni. Das Großh. Regie⸗ rung sblatt enthält Folgendes: Die Verlängerung des Kriege⸗— zustandes betreffend. Leopold, von Gottes Gnaden, Großherzog von Baden, Herzog von Zähringen.
Nach Anhörung Unseres Staats⸗Ministeriums haben Wir Uns bewogen gefunden, zu bestimmen, daß der Kriegszustand nach Maßgabe des Gesetzes vom 29. Januar d. J. noch fortzudauern hat. Gegeben zu Karlsruhe in Unserem Staats-Ministerium, den 2. Juni 1851. A. von Roggenbach. von Marschall. Stabel. Auf allerhöchsten Befehl Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs Schunggart.
Ansland.
Gesetzgebende Versammlung. Sitzung vom 3. Juni. Den Vorsitz führt Dupin. Die Versammlung ist zahlreich und aufgeregt. Thiers, bereils von seiner londoner Reise zurück, spricht sehr lebhaft. Duvergier de Hauranne, Malleville Piscatory und Mornay berathen im Konferenzsaale üb terpellation wegen der dijoner Rede des Prästoenten. Faucher soll gegen einen seiner Freunde geäußert haben:
stehe nicht dafür, daß ich in zwei bis drei Tagen noch Minister bin.“ Die Fortsetzung der dritten Berathung des Gesetz-Entwurfs über den Verkauf von Früchten an Halmen und Stöcken findet keine Aufmerksamkeit. Die Berathung wird vertagt. In dritter Berathung und ohne Debatte wird der Antrag Desmousse aux de Givre's, in Bezug auf Einbringung von Petitionen in die Nationalversammlung, genehmigt In zweiter Berathung wird ein Gesetz⸗Entwurf über Anweisung von Staatsgebäuden für das Unterrichts- und Kultus⸗Ministerium angenommen. Es z über den Gesetz—⸗
Frankreich. .
folgt die zweite Berathung Entwurf, den Gehalt des Ordens der Ehren-Legion den im Jum 1848 dekorirten Ober- und Unteroffizieren und Soldaten der republikanischen Garde zu bewilligen. General Gourgaud bean tragt, es solle den Soldaten des 14ten Regiments, welche am .
Februar den Posten des Chateau d' Eau vertheidigten, mittelst De krets vom 2. Januar 1851 bereits zu Mitgliedern der Ehren-Legion ernannt wurden, später aber wegen ihrer Wunden entlassen werd
mußten, der Gehalt eben so bewilligt werden als wenn sie noch
Aktivität wären. Links wird die Vorfrage verlangt. Dieselbe wird mit großer Majorität verworfen. Madier de Montjau bekämpft das Amendement, da die der Revolution entstammende Versammlung nicht diejenigen belohnen könne, welche die Revolutien verhindern wollten. Der Rodner behauptet, die Ernennung im Januar 1851 sei nur ein Unterpfand der Versöhnung mit der durch Changar⸗ nier's Absetzung gereizten Majorität gewesen. Baroch Mini⸗ ster der auswärtigen Angelegenheiten, erwiedert, er könne es für keinen Widerspruch halten, wenn die Minister, welche 1848 als Deputirte das Kabinet in Anklagestand versetzten, 1850 die Opfer der Disziplin dekorirten. Er habe nie das Voll zum Aufruhr ge trieben. Madier de Montjau: 23. Februar Abends,
l,
„Am 23. nachdem vor dem Ministerium des Auswärtigen ungefähr 60 Bür— ger unter dem Feuer des 14ten Linien-Regiments gefallen waren, ver sammelten sich die Nationalgarden der zweiten Legion auf der Mairie. Zu einem von denselben, der eben seine Flinte lud und dessen Grundsätze wohl bekannt waren, sagte ein Depu tirter: „„Gehen Sie und thun Sie Ihre Schuldigkeit.“ Der Nationalgardist war ich, der Deputirte Herr Baroche.“ Baroche entgegnet, daß in dem berührten Augenblicke eben die Nationalgar— den unter Kommando ihrer Offiziere abmarschirten, um ihre Schul— digkeit zu thun. Er habe sie blos erinnert, dieselbe nicht zu ver— gessen. Am folgenden Tage, den 24. Februar, habe er übrigens uach Kräften sich denen widersetzt, die in die Kammer gedrungen seien. General Changarnier: „Diese Soldaten sind auf meine dringende Fürbitte dekorirt worden. Man hat diesen Akt also mit Unrecht als ein Manöver hingestellt, um die Uebelstände meiner Abberufung zu paralisiren.“ (Beifall rechts. Larochejacquel
lin fordert nun auch Dekorirung der 1830 treu geblie⸗ benen Soldaten. Baraguay d'Hilliers unterstützt den Antrag Gourgaud's. Charras bemerkt, daß seit 21 Jahren mehr als 3000 enklassene Soldaten und Unteroffiziere dekorirt worden, ohne den Gehalt zu bekommen. Warum wolle man also das Pri
vilegium für die Soldaten vom 14ten Regiment, wenn man nicht einen polilischen Gedanken damtt verbinde. General Goöourgaud giebt sein Ehrenwort, der Antrag habe keinen politischen Grund. Chawrras verliest cine Stelle aus General Foy's Reden, worin dieser den passiven Gehorsam des Soldaten bekämpft. (Rechts: Zur Ordnung!) „Sie kennen also die letzten 60 Jahre Frank⸗ reichs nicht.“ (Lärm.) Der General Baraguay d'Hilliers äußert mit Bezug auf die Theorieen der Linken von den Pflichten der Armee sehr energisch: „Die, Soldaten haben niemals die Gesetze des Landes zu diskutiren, sondern sie zu voll⸗ strecken!“ worauf Charras mit den deutlichsten Anspielungen auf einen neuen 18. Brumaire antwortet. Dies ruft den General Changarnier auf die Tribüne, der unter tiefem Schweigen folgende Worte spricht: „Wenn man gewissen Besorgnissen glauben sollte, so wäre die Armee bereit, in einemAugenblick des Enthusias⸗
mus sich gegen die Gesetze des Landes und diese Versammlung zu vergehen. der Vorwand weiter: Würde durchdrungen, wünscht keinesweges, dem Lande das Elend und
Es könnte mir genügen, die Frage zu stellen, wo denn zu dem Enthusiasmus sein sollte? Allein, ich gehe Die Armee, vom Gefühl ihrer Pflicht und ihrer eigenen
ausgerufen
einer Regierung von Cäsaren, f (Sen sa⸗
auferlegt zu sehen. tion.) Der Geist der Disziplin ist tief in einge⸗ wurzelt; allein die Anführer, die es versuchen würden, sie gegen die Gesetze und diese Versammlung zu führen, würden nicht ein Bataillon, nicht eine Compagnie, nicht einen Mann mit sich fortreißen, und würden sich gegenüber die Männer finden, die stets auf der Bahn der Pflicht und der Ehre gewandelt sind. Vertreter Frankreichs, berathet in Frieden!“ (Allseitiger Beifall.) Léon Faucher, Minister des Innern, entgegnet: „Die Regierung nimmt die Lection nicht an, die der General gegen eine fabelhafte Conspiration in der Regierung gerichtet hat. Die Regierung kon⸗ spirirt einzig und allein das Wohl des Landes. Die Armee ist
Schmach Prätorianer,
die durch trunkene
ihr
eine französssche National-Armee und enthält für keinerlei Gewalt
Prätorianer. Wir werden in der Armee stets Disziplin und Gehor sam gegen die Gesetze erhalten.“ Die Vorschläge, die diese Diskus⸗ sionen hervorgerufen haben, werden darauf mit 306 gegen 295 Stimmen verworfen. Interpellationen von Desmousseaux de Givrs und Piscatory über die Rede von Dijon werden sodann mit der Tagesordnung beseitigt, da der Minister des erklärt, die Regierung kenne keine andere Rede, als die niteur veröffentlichte offizielle. Die beiden Redner nennen die Aeußerungen des Präsidenten der Republik beleidigend, insultirend, verleumderisch für die National-Versammlung und fragen das Mi— nisterium hoörausfordernd, ob „irgend Jemand“ in Dijon folgende Worte gesprochen habe: „Die National-Versammlung hat mir für alle Widerstandsmaßregeln ihren Beistand gewährt, mich aber bei illen wohlthätigen Maßregeln, die ich im Interesse des Volkes er— sonnen hatte, im Stich gelassen.“ Piscatory erklärt sich jedoch mit der offiziellen Zurücknahme obiger Aeußerung durch die Regie— zufrieden, wor Sitzung geschlossen
. Die l
lungen ergeben folgendes ? t
wird villb.
auf dit
eutigen neuen Wahlen der Abthei— at: Präsidenten, Lauriston, Vitet, rouyn de Lhuys, Achard, Berryer, Bussie⸗ Zeze, Radoult, Dambray, Vatismenil, Molé und Be Godelle, Blavoyer, Bouvattier, Kerdrel, Bancel, Echassériaux, Collas, de Lexours, Howyn Tranchre, Des maroux, Chassaig Goyon, Ladevausaye, Lafosse und Chegaray. Fabvier's Antrag auf Aufhebung des Belagerungszustandes in Militair-Division ist von Kommission verworfen
ihn bekämpft.
1614 Parisis Bro
res,
edu;
* . Der
hat
heutigen Sitzung der vorgenommen.
wonach die Function
evisions-Eomiteé' s
der
nn R 3 6h wurde die Quästoren-Wahl ommission übergient Bericht ind General⸗Räthe bis zum 1. T Am Freitag wird die Wahl des? wurden wieder Petitionen wegen brigen waren die Verhandlungen u,
Versammlung einde RK zezember in Revision der Ver
3 1h
Großbritanien und Irland. Parlament. Ober⸗ ius Sitzung vom 2. Juni. Lord Stanley bat um Erlaub
niß, seine Motion in Betreff der Schifffahrtsgesetze auf die erste Sitzung nach den Pfingstferien verschieben zu dürfen. Lord Lyndhurst hoffte, die Regierung habe sich entschlossen, die von J. Russell angekündigte Kanzleihofs⸗Reform⸗Bill als eine un⸗ igende Maßregel stillschweigend zurückzunehmen und dur ch eine der Lord Kanzler hoffentlich selbst Hand
ß Romilly's
Lord
; 1 . n , 63 winschen, da 6 65
Verfahrens
sei zu mehr summarischen chen Kanzleigericht dabei als Richtschnur diene. Der r dankte, etwas unwillig, für den guten Wink illgemeine Zusagen. Lord Lyndhurst: Beabsichtigt stegierung, die Arbeiten der K iminal-Gesetz-Kommission vollständig
die Anempfehlungen derselben in Berathung zu
Einfuhrung eines
ode ü ler kann darüber keine Auskunft geben und daß die Regierung daran denke, die K ommission von neuem
Tie Bill zur Erleichterung der Verhaftung flüchtiger s Lord Wharneliffe' s An
öffentlichen Arbeiten
¶— Lord⸗Kanz
einzusetzen. Schuldner kommt trag auf Vorlegung und Verbesserungen
von Westmeath
1
zur zweiten Lesung. der Aktenstücke über die in Indien wird genehmigt Der Marquis fragt, ob noch keine Anstalten getroffen sind, um die sogenannte „Nadel der „ den berühmten Obelis-⸗ ken in Alexandrien nämlich, Mehmed Ali 1820 Georg 1V. schenkte, nach England zu Man behaupte zwar, das Denlmal sei die Transportkosten nicht werth, er sei je⸗ poch anderer Meinung. Der Obelisk, den die englische Armee 1801 in Besitz genommen, sei eine britische Trophäe, und man sei es dem Andenken delden Abercrombie schuldig, sie auf britischen den aufzustellen. Eben so habe der Sir R. Peel ge— dacht, und im selben Sinne habe sich Prinz Albrecht zu mehreren Deputationen ausgesprochen. Der Graf von Ca rlisle versicherte
daß nur mechanische Schwierigkeiten noch den Transport verzöger⸗
Schluß um auf 8 Uhr Abends.
transportiren.
; des He Bo⸗ verewigte
ten. pooner über „Verletzung der
8m
Sitzung vom 2. Juni. Herr S reicht eine Petition von H. Edwards, der wegen Privilegien des Hauses“ (Verweigerung seiner Zeugenaussage dem Sk. Albans Wahluntersuchungs- Comité) in Newgate sitzt; der Gefangene bekennt sein Vergehen mit „tiefster Zerknirschung' und fleht die Gnade des Hauses an. Der Druck der Petition wird an geordnet. Ferner kömmt ine Reihe. irländischer Petitionen gegen die Titel Bill auf den Tisch des Hauses. Herr Hume beantragt die endliche Ernennung des vom Hause votirten und von der Regierung bereits vor einem Monat geneh⸗— migten Spezial-Comités zur Untersuchung der gegenwärtigen Ver— theilung der Einkommen- und Eigenthumssteuer. Die meisten Pro⸗ tectionisten stimmten damals für Hume's Motion, deren Haupt bestandtheil die Bewilligung der Steuer auf 1 Jahr, (statt auf 3 Jahre) war. Heute aber erhoben sich die damaligen Alliirten Hume's, die Herren Herries, Smith, Henley und Andere, gegen die Motion. Herr Herries namentlich sieht mit Argwohn ein Comit« einsetzen, dessen Urheber die Absicht ausgesprochen, die Einkommensteuer permanent zu machen. Herr Dis raeli fühlt auch kein Verlangen danach, das Comité an der Arbeit zu sehen, erkennt aber an, daß er durch sein Votum gebunden sei und fernere Opposition von seiner Seite illoyal wäre. Herr Aglionby protestirt gegen das Benehmen der Maßjorität, welches sich selbst widerspreche. Herr T. Baring hält. das Untersuchungs - Cemitèé zur Beruhi⸗ gung des Publikums für nothwendig, und Herr Cobden erklärt, der Einkommensteuer sei in vielen Städten allerdings drückend, aber doch schweren Zöllen und Accisen vorzuziehen. Cobden hatte seiner Zeit gegen Hume und für die Bewilligung der Steuer auf drei Jahre gestlmmt. Der Kanzler der Schatzkammer
Unterhaus.
755
und ber Premier⸗-Minister sprachen sich zwar nicht eben freund⸗ lich für eine Motion aus, die gegen den Wunsch der Regierung durchgegangen, wollen jedoch neutral bleiben und die Entscheidung dem Hause anheimstellen. Die Abstimmung ergiebt für die Ernen⸗ nung des Comité's 193, dagegen 94 Stimmen, also eine Masorität von 99 Stimmen für Hume's Motion, und die sofor⸗ tige Ernennung wird angeordnet. Im darauf folgenden Comitè des Hauses über die Titelbill bringt Herr Walpole sein vielbe⸗ sprochenes Amendement vor. Er verlangt, daß die Krone sowohl wie der einzelnen Bürger befugt sei, wegen ungesetzlicher geistlich er Titel zu klagen; dem General⸗Fiskal solle jedoch bei Privat⸗Prozessen ein Veto zustehen. Auf der Deportations⸗-Klausel bestehe er nicht. End— lich beantragt er die Einschaltung der Worte: „wer in Zukunft von dem be⸗ sagten Bischof oder Stuhl in Rom irgend ein Restript, Breve oder einen apostolischen Brief erhalte, erlangen lasse, oder veröffentliche oder in Anwendung bringe.“ Der General ‚Fiskal wendet ein, das wäre eine Häufung der Geldstrafen; nämlich 100 Pfd. für die Annahme, dann 100 Pfd. für die Veröffentlichung u. s. w. Das eigentliche Vergehen könne nur in der Annahme von Titeln bestehen, deren Verleihung der Krone allein zu komme. Nach einer langen Diskussion bequemt sich Herr Walpole zur freiwilligen Zurücknahme seines Amendements. Ein der Bill feindliches Amendement von Mac Cullagh wird darauf mit 291 gegen 45, und ein Amendement von Herrn Moore zur Einschaltung der Wo sso lang besagte (Staats⸗) Kirche die vereinigte Kirche von England und Irland bleiben wird“, mit 240 Schluß der Sitzung 3 auf 1 Uhr
Worte:
gegen Z36 Stimmen verworfen. nach Mitternacht
hielt gestern Nachmittags lbar darauf nach
von
London, 3. Juni. Die Königin hie Hof im Buckingham-Palast und fuhr unmitte Findsor, mit Ihrer Majestät der Herzog und
Koburg- Gotha und der Herzog Ernst Niederlande kam A ds 1
sor an.
Belgien
Brüssel, 4 Independence zufolge,
beendet; das Ministerium ble Madrid, 28. Mai. (Fr. Bl öffnung der Cortes findet noch eine General ⸗ ministeriell en Deputirten stalt, um sich Kommission für Prüfung der Wahlen zu berathen. Man gl daß der Kongreß vor dem 19. Juni konstituirt sein
Mayan)
Spanien. über die Mitglieder der
dub
nicht, ; Bis dahin führt der Alters-Präsident Cortazor den Vorsitz
Kandidat zur Präsidentschaft der De
ist definitiv Regierungs putirten⸗Kammer.
Die Zerstörung des Piratennestes . wechsel zwischen England und Spanien Veranlassung land sieht in dieser Zerstörung eine Verletzung des Sultan von Jolo und dem britischen Bevollmächtigten abgeschlossenen Vertrages. Auf Jolo war auch noch ein Winbham, welcher einen Tauschhandel mit Kattun d Korallen trieb und fast für das Faktotum des Sultans galt
Und Gouverneur der
8 4
516 Folk 91 ben.
b gegen
Es soll zwischen dem spanischen dem Kommandanten der dortigen britischen Erörterungen gekommen sein. ,
Gonzalez Bravo ist zum spanischen Gesandten bei den nigten Staaten ernannt. -
Den heute aus Portugal eintreffenden Nachrichten z das Preßgesetz des Grafen Thomar abgeschafft und von S ein Bericht über die Moralität aller Staatsbeamten, behufs Reorganisation, verlangt worden
De,, . Das Gerücht Rios Justi sreę
e
Madrid, 29. nennung des Herrn Rosas zum zminister Uebermorgen . Deputirten statt N glaubt, daß die
6 lippinen) beigelegt sei !
5 net worden. Der ministerielle K gegen 32 Stimmen zum Präsident
Nach heute hier eingetroffenen hat di d den Gehorsam für die
J 1
schen Estremadurg
al Das Antas und sich
Portugal. Lissabon, mission zur Prüfung nanz-Minister hat eine Die Hauptstadt ist
In Porto haben zwei Regimenter
der regelma ⸗
ruhig.
versuch D sel be vurd aber
versucht, dieselbe wurde abe
— terdrückt.
Auswärtige Poln. Papi Poln. Pfandbr ert. 200 Fl. 19 B Oberschlesische R 6 n. Köln⸗-Minden 104 Br
Br., 43 Friedrich
Breslau, 5. Juni. ; 94
neue
Russ
XW bi
(68Ip 1
5 18
1001
994 Gld
Wien, 4. Juni. Met. 5 He Gld. Eüproz. Br., 495 Gld Anl. 34: 2035 Br., 3 Gld Nordbahn 130 5 Gld. Gld, Mailgns 76 Br. 765
845 Br., 84 Gld.
203 Gld
. — — 59 3 Gloggn
A. 12258
Course.
Br. Gld. B. Wech sel Amsterdam 176 bez. Augsburg 1277 bez. Frankfurt 127 bez. Hamburg 187 bez. London 12. 30 bez.
Paris 1503 bez. Kaiserl. Gold 1333 Silber 127 Leipzig, 5. Juni. 1085 Gld. Teipz. B. A. 1745 Br. Glo. SächsischBayer. 85 Br. Schles. 959 Glͤ.
bez.
Leipz. Dresdn⸗
Leipz. Dresd. E. A.
Versammlung aller
1h f
werde.
soll zu einem Noten⸗ sur Eng⸗ zwischen dem J. Brooke Engländer
Perlen
Philippinen und
Schiffsstation bereits zu
Verei⸗
deren
Partial Obligationen . 142 Löbau⸗Zittau
22 Br. Magdeb.⸗Leipzig 2144 Br. Berlin⸗Anhalt. 1085 Gld. Friedrich⸗Wilhelms⸗Nordbahn 387 Gld. Altong⸗Kiel 947 Bre, 54 Glo. Deßauer B. A. A. 1443 Br., do. B. 1169 Gld. Preuß. B. A. 96 Br, 955 Glo.
Frankfurt a. M., 4. Juni. Oesterr. 5proz. Oblig. 74 35 Br., 7435 Gld. Bank⸗-Actien 1142 Br., Badische Partial Loose 2 560 Fl. vom Jahre 1849 55 Br., Gld., do. 35 Fl. vom Jahre 1845 327 Br., 324 Gld. 3proz. inländ. 35 Br., 344 Gld. Poln. 4proz. Obligat. a 50 Fl. 84 Br., 833 Gld. Sarvin. Loose bei Gehr. Bethmann 358 Br., 357 Gld. Friedrich⸗Wilh.⸗Nordbahn 40 Br., 393 EGld. Köjsn⸗Minden 1032 Br., 1035 Gld. Bexbach 82 Br., 827 Gld.
Desterr. Fonds aller Gattungen, so wie 5proz. lombard., Obli- gationen, waren heute mehr in Nachfrage, und man bot dafür hö⸗ here Course als gestern. Alle übrigen Fonds und Actien blieben ohne Veränderung. Friedr.⸗Wilh.⸗Nordbahn und Bexbacher Actien etwas matter. Der Umsatz war jedoch im Allgemeinen von germ
gem Belang.
Metalliq.⸗ 1139 Gld.
——
95 *
pr. C. 895 Br., u. Gld. R* 1067 Gld. 4 proz. 55 Br. Dän. 755 Br. Ard. 143 Br., Gld. Amerik. 6proz. V. St. Br., 963 Gld. Bergedorf 563 Br., 667 Gld. Altona ⸗Kiel 1025 Br., 10235 Gld. Friedrich ; 307 Gld.
Hamburg, 4. Juni. 3 proz. St. Prämien⸗-Obligat. 95 Br. E 955 Gld. Stieglitz 877 Gld. zproz. 3235 Br., 32 Hamburg-⸗Berli Magdeburg⸗Wittenberge u. Gld. Köln⸗Minden
in 96
1 . 1
deutend.
* 974 2 86 12 6 4 8 * Juni. Zproz. 56. 5. 5proz. 90. 5 Rord⸗
Paris, 3. bahn 472 . 50.
Wechsel⸗Ce
Amsterdam 2107
Hamb. 1853.
Berlin 3685. London 24. 85. Frankfurt 210. St. Petersburg 3
Fonds eröffneten etwas
London,
Enalische Fonds behaupteten sich ziemlich sest, . ö ar veriun te darin nur gering. 3 Veränderung
In fremden wenig z schen f Von In englischer D!
Fonds wenig Geschäft fremden
1 hr
ĩ ru zu 85. 845
Fonds keine meldenswer efferen Preisen vielfache Kän⸗ In Russ. 4proz nur 5proz. neu.
Am sterdam, ider Für Span unverändert. Oester. wenig Geschäftz 1 brigen war der Markt unbedeutend. Oestere 96 76 ! 2 proz. 37 ; ꝛ Mex.
⸗ 63 an ö. Ubrgen Gattungen
August
mit Faß pr. Juni / Juli
Aug. 151 Rthlr. bez. u Aug. / Sept. 157 a Hz Rthlr.
Sept. / Okt. 16 a 154. Rth
Wetter: sehr warm. Geschäftsverkehr: schwach. Weizen: fest bei kleinem Geschäft. Roggen: bei höheren Forderungen Hafer: ohne Anstellyng ; bexablt Nübß'l⸗ fra ; 1d höher bezahlt. ' dee, . . laufender Termin höher
Spiritus: loco . Termine ohne wesentliche Aenderung.
Iyrli Hr 15 zul Br 1
= tz 45
16 Br.
Ben 15 bez. ö
r. verk.
nur einiges gehandelt.
bezahlt; spatere