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nichtamtlicher Theil.
Dentschland.
Berlin, 15. Juni. Se. Majestät der König haben Allergnäbigst geruht: Dem Konsul Splitgerber in Am⸗ sterbam die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Majestät dem König der Niederlande ihm verliehenen Großherzoglich luxemburgi⸗ schen Ordens der Eichenkrone zweiter Klasse; so wie dem Königlich württembergischen Hofrath Anton Riebel zu Karlsruhe in Ober Schlesien, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Ritter— kreuzes vom Orden der württembergischen Krone zu ertheilen.
Berlin, 14. Juni. Bekanntlich haben des Königs Ma— jestät vor einiger Zeit, um denjenigen, welche sich durch nützliche Erfindungen, wissenschaftliche Thätigkeit oder sonstiges gemeinnützi— ges Wirken um die Gewerbe besonders verdient machen, ein Zei— chen öffentlicher Anerkennung zu Theil werden zu lassen, die Prä— gung einer Medaille mit der Inschrift: „für Verdienst um die Ge— werbe“, in Gold oder Silber, zu befehlen geruht. Das erste Exem— plar dieser Medaille, in Gold geprägt, ist dem Wirklichen Gehei men Rath Beuth verliehen worden.
Görlitz, 8. Juni. (Pr. Ztg.) Von unseren Kreisständen ist gestern folgendes Schreiben an den Minister des Innern gerich— tet worden: U
„Die unterzeichneten Kreisstände fühlen sich gedrungen, Ew. Excellenz den aufrichtigsten Dank dafür auszusprechen, daß durch Hochdero eben so muthiges als kräftiges Handeln die alten Stände in ihre wohlhergebrachten Rechte wieder eingesetzt worden sind.
Möchten Ew. Excellenz zum wahren Segen unseres Vaterlan— des auf der betretenen Bahn auch ferner unbeirrt vorschreiten und sich versichert halten, daß die Stände ihrerseits das begonnene große Werk durch die aufopferndste Hingebung zu befördern unabläßlich bemüht sein werden.“
Oesterreich. Wien, 13. Juni. Im Auftrage Sr. Ma— jestät des Königs Maximilian von Bayern ist der Königlich baye— rische Oberst des 13ten bayerischen Infanterie-Regiments, Her! von Monz, mit zweien seiner Offiziere in Schönbrunn angekom— men, um Sr. Majestät dem Kaiser die erfolgte Ernennung zum Inhaber jenes Regiments zu melden. Ihre Majestät die Kaiserin Maria Anna wird die Reise nach Parma ohne Aufenthalt fort— setzen, um daselbst ihre Zwillingsschwester, die Herzogin von Parma, nach vielen Jahren der Trennung wiederzusehen. Ihre Majestät die Kaiserin Mutter wird, während der Abwesenheit Ihrer Maje⸗ stät der Kaiserin Maria Anna in Parma, bei Sr. Majestät dem Kaiser Ferdinand in Reichsstadt verweilen.
Im Wanderer liest man: „Es ist irrig, wenn Zeitungen berichten, der Bundestag werde Beschränkungen der Presse in den Einzelstaaten eintreten lassen. Aus vollkommen verbürgter Quelle kann versichert werden, daß dies nicht der Fall sein wird, so wie der Bundestag überhaupt direkten Eingriffen in die Gesetzgebung der einzelnen Staaten fern stehen wird. Ueber die deutschen Grundrechte dürfte in kurzem von Seiten aller Staaten in gleicher Art entschieden werden, wie dies in Baden der Fall war. Die Nationalgardefrage steht mit der Militair-Organisation in Ver— bindung.“
Im Con tit. Blatt a4. B. heißt es: „Herr Christian Hol— ger, der neue Abgesandte der dänischen Regierung und einer der Vertreter der letzteren — er ist Minister in Kopenhagen hat bereits mit mehreren diplomatischen Celebritäten Unterredungen ge— pflogen und auch mit dem Premier eine Conversation gehabt, deren Resultat bis zu diesem Augenblicke noch nicht bekannt geworden ist. Aller Wahrscheinlichkeit zufolge dürfte dasselbe wieder nicht den Wünschen Dänemarks entsprechen und Herrn Holger wohl dasselbe Schicksal erwarten, welches sein Vorgänger, Graf Sponneck, ge— habt hat.
Der Wanderer sagt: „Wiederholt spricht man von einer Trennung des Handels⸗Ministeriums in seinen jetzigen Attributio— nen. Es soll nämlich ein neues Minister-Portefeuille für Verkehrs- verbindungen und öffentliche Bauten kreirt und dem gegenwärti⸗ gen technischen Direktor der Nordbahn, Herrn von Francesconi, übertragen werden, während Herr von Baumgartner sein Porte— feuille in den übrigen Theilen behielte.“
Nach Briefen aus Frankfurt macht dort, wie es im Wande— rer heißt, in wohlunterrichteten Kreisen das Gerücht die Runde, der in der Nähe residirende Erzherzog Stephan habe auf die ihm zugekommene bedeutende Entschäͤdigungssumme für die während ver ungarischen Insurrection an seinen Gütern erlittenen Verluste Ver— zicht geleistet, der Betrag dürfte sonach zum Besten des Kronlandes selbst verwendet werden.
Der Feldzeugmeister und Banus Freiherr von Jelacie ist vor— gestern nach Agram zurückgekehrt.
Der gewesene bevollmächtigte französische Minister Herr von Caraman ist aus Paris hier eingetroffen.
Vorgestern ist Baron Drachenfels, bevollmächtigter Minister, von Dresden hier angekommen.
Olmütz, 10. Juni. Der General der Kavallerie, Graf Schlik, hat unterm 1sten d. M. den nachfolgenden Corpsbefehl er— lassen; „Soldaten! Ihr habt das ehrenvolle Zutrauen, das Se— Majestät unser . Kaiser in uns setzte, auf die schönste Art gerechtfertigt. Ihr habt die Auszeichnung, die Euch wurde, vor den Augen Sr, Majestät des Kaisers Nikolaus, un ers (delsten Alltirten, und se vieler anderer hohen Häupter in Gegenwart un— serer berühmtesten Heerführer als Vertreter der österreichischen Armee Euch zu zeigen, in einer überraschenden Art gelöst. Dem zweiten Armee - Corps wurde die große Ehre zu Theil, daß Franz Joseph, unser ritterlicher Kaiser, sein siegendes Schwert zog, um uns in hoher, Person zu komris idiren. Wir waren die Ersten, denen diese besondere Auszeichnung ward. Von mir bis zum letzten Soldaten meines Corps begei⸗ sterte uns dieser Augenblick zu Allem, was die Ehre und der Wille unseres verehrten Herrschers von uns je fordern kann. Die Zeit war kurz, die Ihr hattet, um Euch dazu vorzubereiten. Begeistert durch die Größe der Aufgabe, die Euch dadurch ward, habt Ihr sie gut benutzt. Fleiß und reger Eifer haben gute Früchte getra⸗
Preußen.
liegende Vertrag in irgend
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Der Kaiser war zufrieden mit Euch, Dankend hat mir Hochderfelbe die Hand gedrückt. Gern möchte ich einem Jeden von Euch diesen Händedruck wiedergeben. Die Erinnerung der Tage von Olmütz möge Euch immer zu schönen, edlen Thaten an⸗ eifern. Mit dem Spruche meines Befehls beim Beginn der letzten Campagne schließe ich auch diesen Befehl: Wir gehören zur braven 6sterreichischen Armer, wir lieben unseren Kaiser, das Uebrige wird sich finden.“
Sachsen. Dresden, 12. Juni. (Dr. J.) Ihre König⸗ liche Hoheit die Großherzogin von Hessen ist heute Nachmittag von Altenburg in Pillnitz wieder eingetroffen.
gen.
Hannover. Hannover, 11. Juni. (H. Ztg.) Zweite Kam— mer. In der heutigen Sitzung fand die erste Berathung über das Schrei⸗ ben des Königiichen Gesammt-Ministeriums vom 30. Mai 1851, das Volksschulwesen betreffend, statt. Die Königliche Regierung hat folgende Anträge gestellt: 1) daß die allgemeinen Stände mit der im Schreiben vom 25. Januar 1847 gestatteten vorläufigen Ver wendung der seit 1844 zur Ausführung des Volksschulgesetzes be willigten Mittel zu außerordentlichen Unterstützungen noch für die beiden folgenden Rechnungsjahre sich einverstanden erklären wollen, mit der Befürwortung, daß die Gesammtsumme solcher Unterstützun— gen im Jahre 1861 652 den Betrag von 14000 Rthlr. und im Jahre 1852153 den Betrag von 2000 Rthlr. nicht übersteigen darf; 2) daß die allgemeine Stände-Versammlung sich damit einverstanden erkläre, daß die ältere schoa aus den Jahren 1833 und 1834 her rührende Bewilligung von 3905 Rthlr. 13 Ggr. 4 Pf. Courant jährlich, wie bisher, so auch in Zukunft, zu temporairer Unter— stützung bedürftiger Volksschullehrer verwendet werde; 3) daß die allgemeine Stände⸗Versammlung gestatten wolle, daß die zur Ausfüh—⸗—
rung des Volksschulgesetzes bestimmten Landesmittel, so weit sie durch dlese
ihre nächste Bestimmung nicht erschöpft werden, aussichtsweise auch zur Förderung sonstiger Zwecke des Volksschulwesens, für welche nicht bestimmte andere Fonds der Landeskasse bewilligt sind, verwendet werden dürfen, vorbehaltlich übrigens der für persönliche Lehrer— Unterstützungen nach Inhalt der beiden ersten Anträge gezogenen Gränzen. Es werden diese Anträge von dem Regierungs⸗Kommis sar Brüel erläutert, und nach längerer Debatte, an der sich außer demselben insbesondere: Grumbrecht, Staats⸗Minister Meyer, Bud— denberg, Metger, Kaulen, Gossel, Freudentheil, Bergmann, Reese, Bueren, Ellissen, Weinhagen, Niedmann und Detering betheiligen, in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen erster Kammer angenom— men, und ein Antrag von Bueren: ad Nr. 3 zu befürworten, daß Stände voraussetzen, daß die Königliche Regierung auch dürftigen jüdischen Gemeinden aus diesen Mitteln Unterstützung gewähren wolle, abgelehnt.
Württemberg. Stuttgart, 10. Juni. (Schw. Merk.) (Schluß. Prälat von Mehring zieht in Zweifel, ob durch die Uebernahme der Post die Vortheile nur erreicht werden, welche man von derselben erwartet. Frhr. von Eyb behauptet, es sei nicht recht, daß der Fürst zur Eingehung dieses Vertrags gleichsam gezwungen werde, so sei er durch viele Anordnungen, namentlich durch die Ge stattung der Omnibusfahrten, in Nachtheil versetzt worden. Dör tenbach findet die Entschädigung aus Grundstocksmitteln für ganz unbedenklich, da die Post zu allen Zeiten Ertrag gewähren werde. Frhr. E. von Ow erachtet für durchaus nothwendig, daß der vor⸗ einer Weise, durch einen Rechtsvor— behalt, sichergestelt werde, damit der Konsens nicht auf die lange Bank geschoben werde. Es sprachen noch Stockmaier, Sey⸗ bold, Mohl, Platz, welcher Berücksichtigung der nicht mit Eisen⸗ bahnen bedachten Gegenden empfiiehlt und gegenüber von Mohl sein Erstaunen über dessen Rechtsbegriffe ausdrückt, sofern er be— hauptet habe, man sei dem Fürsten gar nichts schuldig. Wenn eine Zeit komme, wo man einem das Eigenthum ohne Entschädi⸗ gung wegnehme, dann wolle er auch noch ein Wort sprechen. Die Debatte wird hier geschlossen. Insofern sich Redner zu einzelnen Artikeln gemeldet haben, so wird von mehreren Seiten vor— geschlagen, den Vertrag artikelweise zu berathen. Mäu— len macht auf die im Jahre 1830 durch Beiträge der Postmeister und Posthalter gegründete bei der Haupkassen— direction verwaltete Kasse aufmerksam, aus welcher Postillons, die sich durch Pünktlichkeit und Treue ausgezeichnet haben, honorirt worden sind, und stellt den Antrag, die Königliche Regierung zu bitten, Untersuchungen anzustellen, ob Ueberschuͤsse vorhanden find, und wenn dieses der Fall wäre, sie um die Einleitung zu bitten, daß die Ueberschüsse an die neu zu gründende Postillons-Unter— stützungskasse abgegeben werden. Dieser Antrag wurde nach einer vom Ministertische aus abgegebenen Erklärung aber, womit sich der Antragsteller beruhigen zu können glaubt, später zurückgenommen. A. Seeger stellt den Antrag, den Artikel 14 des Vertrags zu streichen, worin dem Fürsten von Taxis und den Mitglie— dern des Fürstlichen Hauses, so wie den Fürstlichen Aem— tern, das Porto-Freithum vorbehalten wird. Lieber würde er hierfür eine Geld-Entschädigung bewilligen. Staatsrath von Linden versichert, daß nach den vorliegenden bestimmten Er klärungen der Fürstlichen Kommissarien durchaus keine Hofsnung vorhanden sei, diesen Artikel zu befeitigen. Zu Art. 15 kommt Frei— herr E. von Ow nochmals auf den schon vorhin erhobenen Anstand zurück, daß die Vollziehung des Vertrags durch Beibringung Tes Konsenses sehr verzögert werden könne, und stellt nun in dieser Be— ziehung einen Antrag. Staatsrath von Linden entgegnet, die gegenwärtige Lage des Fürsten sei sehr unvortheilhaft; es könnten gar keine neue Einrichtungen mehr getroffen werven und dergleichen; es werde daher dem Fürsten selbst Alles daran gelegen sein, die Konsense möglichst bald beizubringen. Freiherr von Ow formulirt seinen An— trag nun dahin: wenn am 1. Juli die Konsense der Agnaten noch nicht beigebracht sind, so soll die Regierung ermächtigt werden, den Vertrag zu vollziehen, jedoch soll der Fürst Taxis Sicherheit für etwaige nachherige Ansprüche der Agnaten leisten. Nach einer langen Debatte über dieses Amendemenk wird dasselbe mit großer Mehrheit verworfen. Hierauf wird der erste Antrag der Kommis⸗ sion, auf Genehmigung des Vertrages, zur Abstimmung gebracht und derselbe mit 78 gegen 2 Stimmen (Prälat von Mehring und Tafel) genehmigt. Mohl's Antrag: für die Abfindungs-Sum⸗ men Anlehen aufzunehmen, wird mit großer Mehrheit abgelehnt, dagegen der Kommissions - Antrag, hierzu Grundstocksmittel zu verwenden, mit überwiegender Mehrheit angenommen. Nun kommt noch der Antrag von A. Seeger zur Abstim— mung, dahin lautend: die Regierung zu bitten, im Wege der Unterhandlung mit dem Fürsten von Taxis dahin zu wirken, daß die Bestimmungen über das Postfreithum beseitigt werden, falls aber dieses durch Uebereinkunft vor dem Zustandekommen des Ver— trags nicht möglich set, so möge die Regierung abgesonderte Un— terhandlungen einleiten, um die betreffenden Bestimmungen wenig- stens durch Gewährung einer entsprechenden Entschädigung zu be⸗ seitigen. Die Abstimmung durch Aufstehen und Sitzenbleiben ist zweifelhaft. Bei namentlicher Abstimmung wird der Antrag mit 47 gegen 31 Stimmen angenommen. Die nächste Sitzung wird angesagt werden, weil kein Stoff vorhanden ist.
Stuttgart, 11. Juni. (O. P. A. 3.) Gleichzeitig mit der gestrigen Sitzung der Abgeordneten⸗Kammer hatte auch die Kammer der Standesherren eine Sitzung, worin der Eisenbahn⸗Vertrag mit Baden Gegenstand der Berathung war. Der Vertrag selbst ward einstimmig angenommen, ist also jetzt von allen Faktoren der Ge— setzgebung sanctionirt; dagegen wurde von der hohen Kammer un ter Hinweisung auf die Beschlüsse der Stände von 1845 und 1847 und auf das Eisenbahn-Gesetz von 1843 die Erwerbung dieser Bahn für den Grundstock mit 28 gegen 1 Stimme (Staatsrath Freiherr von Wächter-Spittler) verworfen, und in Uebereinstimmung mit dem Antrag des Freiherrn von Varnbühler in der Abgeord⸗ neten-Kammer auf den Weg der Staatsanleihen hingewiesen, aber zugegeben, daß der Grundstock mit seinen verfügbaren Baarmitteln in die Reihe der Staatsgläubiger trete. Auch wurde ausgesprochen, daß mit der Realisirung der Anleihen der Verwaltungs⸗ Behörde der Staatsschuld im Einverständniß mit der Staatsbehörde die Vollmacht in der Art ertheilt werde, daß sie dann, wenn die Rea— lisirung in die Zeit eines Landtags treffe, zu den Modalitäten die Genehmigung desselben einzuholen, im anderen Falle aber in allen und jeden Beziehungen nach eigenem besten Ermessen zu verfahren und endgültig abzuschließen hätte.
Hessen. Kassel, 12. Juni. (K. Ztg.) Gestern wurde im hiesigen Theater zur Vorfeier der Vermählung Sr. Durchlaucht des Prinzen Felix von Hohenlohe mit der jungen Gräfin Alexandrine von Schaumburg als Festvorstellung „die Großfürstin“ aufgeführt. Diesen Morgen in der Frühe spielten auf der Wilhelmshöhe die Mustkchöre aller hier liegenden Truppen. Die Wachtmannschaften rückten im Festschmuck aus, und in großer Zahl begaben sich Beamte und Offiziere nach der dortigen Schloßkirche, wo die Vermählung stattfindet. Prinz Adalbert von Bayern wurde vorgestern vom Kurfürsten unter gleichzeitiger Ueberreichung des Großkreuzes des Haus-Ordens vom goldenen Löwen empfangen. Dem hohen Gaste zu Ehren war große Tafel und später großer Ball auf Wilhelms. höhe. Heute ist der Prinz wieder abgereist.
Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 15. Juni. Regierungs-Blatt enthielt folgende Verordnung:
Wir Friedrich Franz, von Gottes Gnaden Großherzog von Mecklenburg, Fürst zu Wenden, Schwerin und Ratzeburg, auch Graf zu Schwerin, der Lande Rostock und Stargard Herrz— Geben hiermit zu vernehmen, daß Wir die Verordnung vom 31. März 1848, betreffend die Verbindung der deutschen National— Kokarde mit der mecklenburgischen, kraft dieses wieder aufheben, und daß fortan die mecklenburgische Kokarde von Civil und Militairpersonen wiederum so, wie vor Erlaß jener Verordnung zu tragen ist. Gegeben durch Unser Gesammt Ministerium Schwerin, am 2. Juni 1851.
Friedrich Fran z. Graf von Bülow. von Schröter. von Brock.
Sachsen-Altenburg. Altenburg, 12. Juni. (D Ztg.) Heute wurde nach vorausgegangenem Gottesdienste in der Hofkirche unser Landtag von dem Herzog persönlich eröffnet. In der gestrigen vorbereitenden Sitzung zur Wahl dreier Kandidaten für die Stelle des Landschafts-Präsidenten wurde mit einer an Einstimmigkeit gränzenden Majorität (mit 26 von 28 Stimmen) Herr von der Gabelentz primo loco zum Präsidenten gewählt und vom Herzog diese Wahl bestätigt. Der jebige Landtag stellt rück— sichtlich der Persönlichkeiten ein ganz anderes Bild, im Vergleich zi dem von 1848, dar. Unter den Ständen finden sich drei Adel, die Kirche und die Schule werden mit je 1 vertreten; der Stand der Landleute vertritt sich selbst (14 unter 30); auch ein Minister von 1848, der jetzige Kreishauptmann Jese in Roda, scheint mit. Die sogenannke demokratische Partei von 1848 ist noch durch einen Landmaurermeister vertreten. Außer dem Budget wird besonders die Gemeindeordnung zur Vorlage kommen
Mecklenburg ⸗Strelitz. Neu strelitz, 14. Juni. Gestern Abend nach 7 Uhr traf Seine Hoheit der Herzog Georg von Mecklenburg mit Seiner jungen Gemahlin, der Groß— fürstin Katharine von Rußland Kaiserliche Hoheit, von St. Pe— tersburg über Stettin kommend, zur innigsten Freude des Groß⸗ herzoglichen Hauses und aller treuen Mecklenburger hier ein. Vom Gränzorte Wolfshagen an hatte man sich an allen Orten die das hohe Paar passirte, beeifert, demselben resp. durch Ehrenpforten, Blumenstreuen, Willkommen-Rufen zc. seine Freude und lebhafte Theilnahme auszudrücken, vor Allem aber war die Restdenz mit Laub und Blumen-Gnirlanden, Kränzen, Fahnen, Ehrenpforten 20. festlich geschmückt, und vom frühen Morgen an wogten die Bevöl— kerung und die überaus zahlreich vom Lande und den Nachbarstäd⸗ ten herbeigekommenen Besucher in freudiger Erregung durch die Straßen. In dem Dorfe Weisdin hatten sämmtliche Großherzog— liche Pächter eine große Ehrenpforte errichten lassen und ritten von da an dem Fürstlichen Paare vor. Als dieses in solchem langen Zuge in der Stadt anlangte, wo dasselbe schon am Thore von der Schützengilde und den Gewerken empfangen wurde, da war des Jubels kein Ende, und als es endlich vor dem Großherzoglichen Schlosse angelangt, dort von dem allverehrten Großherzog und der Großherzoglichen Familie mit dem Gefühle innigster Freude und tiefer Rührung empfangen wurde, sah man viele Augen von Thrä— nen befeuchtet, und überall drückte sich die lebendigste Theilnahme und treueste Anhänglichkeit der Bevölkerung für ihr geliebtes an gestammtes Fürstenhaus aus. Noch bis spät in die Nacht dauerte ras Wogen der frohen Menschenmenge in den Straßen fort und Alle erzählten sich von dem lieblichen Antlitz und dem holdseligen Ausdruck der Prinzessin, die sofort alle Herzen gewonnen hat. Morgen werden in Veranlassung dieses erfreulichen Ereignisses ver⸗ schiedene Festlichkeiten beginnen, und wie man hört, wird das junge Paar bis Mitte August hier verweilen.
Lübeck. Lübeck, 12. Juni. (H. C.) Auf der Tagesord⸗ nung der heutigen Bürgerschaft stand der Senatsantrag auf Um— gestaltung des Gerichtswesens, Vereinfachung der Verwaltungs— Behörden und Aenderungen in der Zusammensetzung des Senats. Die Vorlagen des Senaks wurden im Allgemeinen ven der Bür- gerschaft genehmigt, indem letztere nur in zwei wesentlichen Punkten inen abweichenden Beschluß faßte, einmal in der Durchführung des Prinzips zweier Instanzen in der auf mündlichem und öffent— lichem Verfahren künftig basirten Rechtspflege, sofern Rechtsstreitig⸗ keiten von 1000 Mrk. Werth und darüber fortan in erster Instanz sofort an das kollegiale Obergericht, in zweiter und letzter Instanz, wie bisher, an das Ober -Appellationsgericht gelangen sollen, so wie ferner in der Beschränlung des in den Vorlagen auf funfzehn Mitglieder berechneten Senats auf vierzehn Mit glieder, von denen acht dem Gelehrtenstande angehören müssen. Es steht zu hoffen, daß der Senat diesen Modificationen der Bürger⸗— schaft nachträglich beitrete, wodurch die Aussicht auf endliche Aus⸗ gleichung dieser schon seit 1842 angestrebten und 1848 mindestens im Grundprinzipe der Trennung der Justiz von der Verwaltung bereits beschlossenen Reform um ein Bedeutendes näher gerückt sein würde, Uebrigens hatte die Verhandlung dieses n le,, Ge⸗
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genstandes, mit dem die Grundlinien der künftigen Gerichtsord⸗ nung, so wie Gesetz-Entwürfe über die Honorare, über die Ruhe⸗ gehalte und das Austreten der Mitglieder des Senats, verbunden waren, die Zeit so sehr in Anspruch genommen, daß die ferner noch vorliegenden 9 Senats-Anträge bis Sonnabend xertagt werden mußten. Unter denselben befindet sich noch eine Vorlage wegen Aufhebung der aus dem guts und schußherrlichen Verbande flie⸗ ßenden persönlichen Leistungen und Abgaben, wegen Gleichstellung ver portugiesischen Flagge mit der hiestgen, wegen Ratification eines neuen Handels-Vertrages mit Sardinten u. s. w.
Hamburg. Hamburg, 13. Juni. (H. C.) Heute er⸗ schien hier folgende Bekanntmachung: „Es haben am Abend des ersten Pfingsttages, veranlaßt durch einen Streit, bei welchem Kai⸗ serlich österreichische Soldaten betheiligt waren, so wie durch das Einschreiten des in Altona einquartierten Kaiserlich österreichi— schen Militairs, höchst beklagenswerthe Exreignisse stattgehabt.
In Folge derselben hat das Kaiserlich österreichische General⸗ Kommando ohne Zustimmung E. H. Raths die Vorstadt St. Pauli mit aus der holsteinischen Umgegend herbeigezogenen Kaiserlich österreichischen Truppen belegt.
E. H. Rath hat für die Aufhebung dieser Maßregel bereits die erforderlichen Schritte eingeleitet und wird nichts unterlassen, um Hamburgs Rechte auch ferner zu wahren. Es ist in einem so ernsten Augenblicke und damit ferneres Unheil von unserer Stadt abgewendet werde, die heilige Pflicht eines jeden einzelnen hambur gischen Staals-Angehörigen und der die hiesige Hastfreundschaft ge— nießenden Fremden, Relbungen jeglicher Art mit den hier zeitwei lig einquartierten Kaiserlich österreichischen Truppen auf das Sorg samste zu vermeiden und selbst in dem Falle, daß er glauben sollte, von der anderen Seite einen Anlaß erhalten zu haben, sich jeder Zelbsthülfe, sie bestehe in Worten oder Thaten, auf das Strengste zu enthalten.
Ein jeder Hamburger, der seine Vaterstadt lieb hat, wird des⸗ sen eingedenk sein und es nicht vergessen, daß er den hier vorüber gehend anwesenden Truppen eines Bundesstaates, mit denen bis her ein gutes Einvernehmen im Wesentlichen bestanden hat, freund— liche Rücksicht schuldig ist.
Sollten sich aber dennoch einzelne Frevler finden, welche dieser Warnung und Ermahnung ungeachtet sich der Beleidigung einzel ner oder mehrerer der Kaiserlich österreichischen Truppen schuldig machen und dadurch neues Unglück über ihre Mitbürger und die gemeinsame Vaterstadt bringen, so wird gegen dieselben mit den schärfsten Strafen eingeschritten werden.
Gegeben in Unserer Rathsversammlung.
Juni 1851.“
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Musland.
Oesterreich. Venedig, 10. Juni. (Ll.). Gestern begaben sich inser Statthalter, unser Militair-Gouverneur General Gorzkowski und Podesta Graf Correr nach Mestre, um dort auf der des Feldmarschalls Radetzky zu er Der Feldmarschall
der Stadt
Lisenbahnstation die Ankunft 1 Uhr Vormittags erfolgte. k a Aufenthalt die Reise fort
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Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Sitzung vom 12. Juni. Den Vorsitz führt Dupin. An der Tagesordnung ist die Fortsetzung der dritten Berathung über den Kaffee⸗ und Zucker-Tarif. Die Abstimmung über den Gesammt⸗Entwurf wird auf morgen verschoben. Arnaud will, es solle die dritte Berathung des Nationalgarde⸗-Gesetzes auf morgen ver⸗ tagt werden Wird verworfen und zu dieser Berathung ge⸗ schritten. Arnaud de l'Ariège erinnert, daß die Verfassung ur— sprüngliche Rechte anerkannt habe. Art. 116 vertraue die Verthei⸗ digung der Gesetze allen Franzosen Das gegenwärtige Gesetz schließe eine Masse Bürger von der Nationalgarde aus. Der Red Bestimmungen und Ansichten der Kommisston. Die Antagonis⸗
ner kritisirt die Mitglieder der Kommission, meint er, beförderten den mus zwischen Armee und Nationalgarde. Man habe endlich von den Pflichten als Soldat sehr viel, von denen gegen das Ge⸗ setz gar nichts gesprochen. Arnaud behauptet, man müsse bem Hesetze, wenn es einem früheren ursprünglichen Rechte zuwider fei, ungehorsam werden. „Befiehlt mir das Gesetz“, sagt er, „die Notionalität eines Volkes zu vernichten, wie z. B. bei der
römlschen Expedition, so darf ich nicht gehorchen.“ (Bravo links, Rechts: Das ist eine Aufforderung zum Aufruhr.) General Leflo: „Es ist eine Beschimpfung der Armee.“ (Furchtbarer
Lärm.) Arnaud: „Ich werde nicht feig desertiren, sondern ich hätte meinen Degen zerbrochen und mich einem Kriegsgerichte ge⸗ stellt. Der Präsident erklärt es für eine direkte Aufforderung
der Armee zum Ungehorsam, wenn man jeden Soldaten zum Richter über die Befehle mache, und ruft Arnaud zur Ordnung. Arnaud erklärt, diese Worte seien seine Ueberzeugung; er nehme
sie nicht zurück. (Heftige Bewegung rechts.) Der Präsident
ruft Arnaud ein zweites Mal mit Erwähnung im Protokoll zur Ordnung. Arnaud entgegnet dem General Leflo, er sei über
zeugt, die Generale im römischen Feldzug seien mit dessen Zwecke einverstanden gewesen, sonst hätten sie sich geweigert. (Unruhe.) Der Präsident befragt die Versammlung, ob dem Redner das Wort entzogen werden soll, was mit großer Majorität bejaht wird
Arnaud verläßt die Tribüne und wird von seinen politischen Freunden, darunter Victor Hugo, lebhaft begrüßt. Flotte meint, daß dieses Entziehen des Wortes die Versammlung weiter führen werde, als sie denke. Die jetzt dem Redner das Wort entzogen, hätten 1830 eine Dankadresse an die Armee unterzeichnet, weil die⸗ selbe nicht auf das Volk geschossen. Hierauf besteigt General Be⸗ beau die Tribüne, um gegen die Kasuistik der Redner der Linten mit ihren verschiedenen Hypothesen von Verfassungs Verletzung zu protestiren. Die National-Versammlung“, sagt er, „ist die souve⸗ raine Vertreterin meines Vaterlandes, ich gehorche ihr, ihr Wille ist mein Gesetz. (Links: Und wenn die National-Versammlung selbst die Verfassung verletzte?) Auf diese Frage habe ich mich gar nicht auszusprechen, und wer sie stellt, verdiente zur Ordnung gerufen zu werden. Denn es hieße diese Versammlung beleidigen, wenn man sie nur einen Augenblick der Verletzung der Verfasfung für fähig halten wollte. Wenn etwas im ganzen Land. allgemein anerkannt ist, so ist es gewiß der Respekt der Verfassung.
Oberst Charras erinnert an Changarnier's neuliche Nede, worin er den Ungehorsam der Armee glorisizirt habe, falls ein Hefehlsh nh verfuchen sollte, sie gegen die National-Versanmmlung zu führen. Als Beleg zu der Theorie, daß zuweilen ein Militair aus persönlichen Grün den ein Kommando ablehnen könne, führt Charrgs die Thatsache an, daß ein General (Baraguay d'Hilliers) in der Junischlacht sich gewei⸗ gert habe, einen Posten anzunehmen, auf dem schon drei andere Generale gefallen, was Piscatory zu der Bemerkung veranlaßt: „Ich habe das politische Benehmen des Generals Baraguay d' Hil⸗ llers nicht zu beurtheilen, allein Niemand wird hier seinem Herzen, seinem Muthe die schuldige Achtung versagen.“ Charras will noch fortfahren, allein die Majorltst verfügt den Sitzungsschluß.
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Paris, 11. Juni. Im Departement des Cantal werden die Petitlonen für Verfassungs-Revision massenweise unterzeichnet; aast überall stehen die Namen der Bürgermeister und Gemeinde räthe obenan.
Zu Pezenas in Süd⸗Frankreich hat man dieser Tage eine ge⸗ heime Pulverfabrik entdeckt und zwei mit der Verfertigung von Patronen beschäftigte Individuen verhoftet. J
Die Verurtheilung des Sohnes von V. Hugo erfolgte wegen eines aus Anlaß der Hinrichtung eines Raubmörders von ihm im Evenem ent veröffentlichten Artikels gegen die Todesstrafe; außer der Gefängnißstrafe wurde ihm auch eine Geldstrafe von 500 Fr. auferlegt. Der ebenfalls angeklagte Geschäftsführer des Evene⸗ ment wurde freigesprochen. .
Ein Ladenbefitzer des Palais Nationale hat mit großen Buch⸗ staben einen Zettel auf seinem Laden angeheftet, auf dem man liest; „Medaillen mit dem Bildniß Heinrich V., Königs von Frank⸗ reich und Navarra.“
Ein Bruder des Ex-Repräsentanten Gent ist wegen Betheili⸗ gung am lyoner Komplott auf seinem Landgute verhaftet worden.
Der gestern von dem Assisengericht verurtheilte Redacteur des Messager de l'Assemblee, Forcade, antwortet heute auf die gegen ihn von dem General-Advokaten gestern erhobene Anklage eines nicht motivirten Mißtrauens der Exekutivgewalt gegenüber durch ein angebliches Aktenstück, das der Polizeipräfekt in Form eines Briefes an den Präsidenten der Republik gerichtet haben soll, und von dem er (Forcade) das Original in Händen haben will. Der Polizeipräfekt hat bereits dagegen reklamirt. .
Die Polizei drang vorige Nacht in ein geheimes Spielhaus ein, wo man 7 Spielerinnen von Profession, 15 Studenten, einige Commis, 1 Türken und 1 griechischen Offizier vorfand. Der Po⸗ lizeipräfekt hat befohlen, daß sofort an die Aeltern der Studenten und an die Prinzipale, resp. Vorgesetzten der Commis geschrieben werden soll.
Zu Marseille, wo die Preise der nöthigsten Lebensmittel theu rer sindd, als fast im ganzen übrigen Frankreich, hat sich jetzt eine Gesellschaft zu dem Zwecke gebildet, der Bevölkerung Brod und Fleisch zu bedeutend niedrigeren Preisen zu liefern.
Paris, 12. Juni. Die Reise des Präsidenten nach Bordeau) soll für den Augenblick aufgegeben sein.
In der heutigen Sitzung der Revisions-Kommission haben Ber— ryer, Odilon Barrot, Baze und Jules Favre gesprochen, Die Kem— mission hat sich auf Sonnabend vertagt. Jules Favre sprach gegen jede Revision überhaupt. Baze sprach heftig in gleichem Sinne und erzählte, daß ihm Persigny sogar schon eine Stelle als Senator angetragen habe. Seine Behauptung, der Präsident habe das neue Wahlgesetz nur widerstrebend und gezwungen angenommen, wurde von Monta— lembert bestritten. Berryer sprach gegen die Verfassung im Allge— meinen und will dem Velke die Mittel zur Abhülfe in die Hand geben. Die Revisions-Kommission wird sich in ihren nächsten Sitzungen mit Creton's Antrag beschäftigen. Die Opinion publigue hatte den Revisions Antrag Creton's als einen orleanistischen bezeichnet. Creton erklärt nun heute in einem Schreiben an den Redacteu dieses Blattes, seine Äbsicht sei eine gänzlich unparteiische gewesen. Tuigny hat zu Creton's Antrag folgendes motivirtes Amendement eingebracht: „Wenn Creton die gegenwärtigen Generationen nicht durch die Tradition und die Geschichte gebunden glaubt, so kann er auch die Zukunft nicht durch eine 1852 improvisirte wählbare Erb⸗ lichkeit für gebunden halten. Ich glaube also, daß sein Artikel logisch folgenden Zusatz fordert: Alle vier Jahre wird eine Ver⸗ sammlung erwählt, um zu entscheiden, ob Frankreich dieselbe Regie⸗ rungsform und dieselbe regierende Familie behält. . n
Die Kommisslon zur Prüfung des Klubgesetzes hat heute Jules de Lasteyrie zum Präsidenten und Fresneau zum Secretatr er— nannt.
Nach Toulon ist der Dampfschiffe auszurüsten liens bestimmt sind Die Kommisston für die Avignoner Laborde⸗Ranci's, die w”Paris bis und einer Betriebs-Compagnie zu konzessioniren, so wie das Ange⸗ bot der Gesellschaft Seguin, die Strecke Loon-Avignon auf Staats⸗ kosten und gegen ein Pauschale zu bauen, mit 8 gegen 5 Stimmen verworfen. ; .
Nachrichten aus Kabylien vom Juni zufolge, wor General St. Arnaud nach Dschidschelly zurückgekehrt. Drei Stämme sollen hre Unterwerfung angezeigt, ach! aber versprochen haben, Gesandte nach Dschidschelly zu senden,
Die weiteren Nachrichten behandeln vor dem 2. Juni vorgefallene Einzelgefechte ohne größere Be⸗ deutung.
Die
Befehl abgegangen, sofort drei Kriegs⸗ welche zum Kreuzen an der Küste Ita— Eisenbahn hat den Antrag
Strecke vor Avignon einer Bau
Kommission für Salz-Production und Consumtion in Frankreich hat eine Sub⸗Kommission zur Erhebung an Ort und Stelle gewählt. Diese besteht aus den Repräsentanten Bixio, Fa vreau, Surville, Maure und Canet, wird sich zunächst mit Bestim⸗ mung des Schutzzolles gegen fremde Salze befassen und ist heute nach Marseille abgegangen.
Der Arzt Ricaord hat vom halten.
Paris, 13. Juni. (K. 3.) Natio nal-Versammlung wurde abermals mit der Uebergabe von Petitio⸗ nen eröffnet. Bas Nationalgarden-Gesetz wurde mit 429 gegen 235 Stimmen angenommen. Bei der Debatte erklärte General Baraguay d' Hilliers, er habe das Kommando bei dem Juni ⸗Auf stande abgelehnt, weil die Repräsentanten, zur Verweigerung ihrer Beihülfe berechtigt seien, wenn die Befehle des Gouvernements ihrer Gesinnung widerstrebten. General Cavaignac nahm zu per⸗— sönlicher Benutzung von diesem Ausspruche Akt.
Sultan den Nischan-Orden er⸗—
Die heutige Sitzung der
Großbritanien und Irland. London, 12. Juni. Lord Broughton überreichte der Königin gestern in einer Privat⸗ Audienz die Geschenke, welche er aus Bengalen von Newabh Nazim für Ihre Majestät mitgebracht hatte. Sie bestehen aus kostharen Elephantendecken, Staalspalankinen, einem Thronsessel, einem Bal⸗ dachin aus den reichsten mit Gold und Evdelsteinen verzierten Stoffen, von silbernen Säulen getragen, und dergleichen mehr.
Der Herzog und die Herzogin von Sachsen⸗Koburg ⸗Gotha
empfingen gestern einen Besuch von den Herzoginnen von Kent und
Glocester, dem Herzog von Cambridge, dem Fürsten von Leiningen und dem Prinzen Eduard von Sachsen⸗Weimar. Nach dem Diner der Königin hatte Herr Kaufmann aus Dresden die Ehre, eine
Vorstellung mit seinem Harmonichord-Chordaulodion⸗Symphonion
(selbstspielendes Orchester) und dem Trompeten Automaten dem versammelten Hofe zum Besten zu geben. ĩ
Der preußische Gesandte und Gemahlin gaben vorgestern Abends ein Assemblee im Gesandtschafts⸗ Hotel. Aus dem diplo⸗ matischen Kreise waren dabei unter Anderem anwesendt der tür⸗ kische Gesandte mit dem Fürsten Veruzino, der bayerische Gesandte, der sardinische mit dem Fürsten von Minski, der französische und der österreichische Geschäftsträger; unter den wissenschaftlichen und Kunst - Notabilltäten bemerkte man Farady, Anschütz und
Bischoff.
London, 13. Juni. (K. 3.) In der gestrigen Sitzung des Unterhauses wurde das gegen das Ministerium gerichtete Amende⸗ ment Humt's in Betreff des Seewesens verworfen.
Rußland und Polen. Warschau, 13. Juni. Vor⸗ gestern Mittag machte Ihre Majestät die Kaiserin in Gesellschaft shrer hohen Geschwister aus Preußen und den Niederlanden eine Spazierfahrt nach Willanow und, Natolin, von wo Dieselben um 5 Uhr nach Lazienki, zurückkehrten. Gestern Vormit⸗ tag um 11 Uhr reiste Ihre Majestät nach St. Petersburg zurück. An demselben Tage reisten auch Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz von Preußen, Prinz Friedrich Wilhelm und Prinz Albrecht von Preußen und die Prinzessin Friedrich der Nie⸗ rerlande, so wie die Fürsten von Windischgrätz und Lichtenstein und der Freiherr von Heß von Warschau ab.
Italien. Turin, 8. Juni. (Lloyd.) Das Gerücht will neuerdings von einer freundlichen Aufforderung der Regierung an die hochwürdigen Erzbischöfe Fransoni und Marongin wissen, ihren Posten zu entsagen, um die Schwierigkeiten mit Rom leichter zu begleichen. ; . . 7)
Die turiner Deputirten-Kammer setzte in ihrer heutigen Sitzung die am vorhergegangenen Tage angefangenen Debatten über . Freihandels- und Freihafens-Angelegenheit von Nizza fort. Gia⸗ como Benso, Deputirter von Pieve d'Oneglig, sprach dagegen, worauf der nizzardische Abgeordnete, Advokat Forresta, eine lange Rede hielt, die er, wie gestern sein Kollege Piceone, mit dem Ver⸗ langen schloß, daß an den gegenwärtig in der Grafschaft Nizza in Kraft bestehenden Douanalgesetzen keine Neuerungen vorgenommen werden mögen. Die weiteren Debatten sind auf die nächste Sitzung verschoben worden. Die 124 Listen der nizzardischen Protestnote für vie Erhaltung ihrer Freihafen-Privilegien sollen bereits mit 11,306 Unterschriften bedeckt sein; da sich aber noch andere 33 Listen im Umlaufe befinden, so kann die Zahl der Unterschriften noch nicht mit Bestimmtheit angegeben werden. . .
Graf Cavour Ffoll mit einigen englischen Kapitalisten das Staats ⸗Anlehen 75 Millionen zur Fortsetzung der piemontesi⸗ schen Eisenbahnbauten bereits abgeschlossen haben.
In Ciomberi in Savoyen ist am 3. Juni Nachmittags ein solcher Hagel gefallen, wie man einen solchen noch nie gesehen zu haben sich erinnert. Er fiel eine Viertelstunde hindurch, und der Schaden, den er angerichtet, soll sehr beträchtlich sein.
T sardinischen Konsul in Livorno und, man
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Dem sagt, auch allen anderen soll eine Cirkularnote bezüglich einer Aenderung der dreifarbigen Bandiera zugekommen sein, das Schild von Savoyen soll nunmehr mit einem azurenen Rande umgeben werden.
Der Avenir von Nizza behauptet, Piemont werde gezwungen sein, Mentone und Roccabone dem Fürsten von Monaco wieder zurückzugeben, und daß der französische Konsul allen dahin lauten⸗ den Päffen, welche nicht von dem Fürsten gezeichnet sind, sein Visa verweigere. Das elyseesche Blatt La Patrie bestätigt ebenfalls, daß sich Frankreich für diese Zurückerstattung interessire.
Die Verwerfung der AÄdditional⸗Artikel zum Handels⸗Traktate mit Frankreich ist als beschlossen zu betrachten; diese Zusatz⸗Artikel mwürken nur (ine weitere Begünstigung Frankreichs sein, ohne daß Piemont auch nur den geringsten Vortheil davon ziehen würde.
Florenz, 9. Juni. Elovd.) Marchese Bartolomei ist für ein halbes Jahr auf sein Landgut verwiesen worden. z
Vorgestern wurde in Livorno das Haus eines Engländers im Beisein des britischen Konsuls von Gendarmen untersucht. Man versichert, daß wichtige politische Papiere entdeckt worden Mehrere Mitglieder der englischen Familie wurden verhaftet.
Rom, 30. Mai. (I.) Se. Heiligkeit hat nach den vom Minister des Innern, Kardinal Savelli, vorgelegten Wahllisten der FKommunal-⸗Koöllegien der Comarca Rom und der Provinzen Velletri, Ravenna, Macerata und Ancona zu Häuptern der betreffenden Magistraturen ernannt, und zwar zum Gonfaloniere von Tivolt den Herrn Temei, für Palestrien den Herrn Scavalli Borgia, für Sezze den Francesco Rapini, für Ravenna den Marchese Bonifacio Spreti, für Imola den Grafen Gamberini, für Jest Herrn Ghis⸗ lieri, für Ossimo Herrn Bonfili und für Einqoli den Grafen Castiglioni.
Der Staatsrath in Rom beschäftigt sich mit nanz⸗Minister vorgelegten Plane bezüglich einer auf all des Kirchenstaates zu legenden außerordentlichen —
Million Scudi
Spanien. Madrid, 7. Juni. (Fr. fand in Gegenwart der Königin Ministerrath sta
Das Leichenbegängniß des Herzogs von F großer Feierlichkeit in der Thomaskirche statt.
In der Deputirten⸗ Kammer gab es he bei der Berichterstattung und Diskussion Andujar. .
Bravo Murillo ist von einer geringen gestellt.
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Königliche Schausptete 16. Juni. Im Schausp g: Des Goldschmieds 2 Aufzügen, von C. X 3 Abth., vom Dr. Fr. zoglichen Hoftheater zu Braunschweig, im zweiten Stück: Jenny, als erste Juni. Im Opernhause
dramatisches Gedicht
purgis, Dienstag, 17. Vorstellung: Faust Anfang 6 Uhr. Schauspiel⸗Preise im Opernhause 10 Sgr., erster Rang und erster Balkon büne und zweiter Rang 20 Sgr., dri und Parterre 15 Sgr., Amphitheater Logen-Billet 2 Rthlr. Der Billet⸗Verkauf zu dieser Vorst 16ten d. M. In Potsdam. t Töchterlein. (Fräul. Würth: Walpurgis.) Virginie, pantomimisches Ballet in 1 Akt, nach Anfang halb 7 Uhr. . . . Billets zu dieser Vorstellung sind in der Kastellans⸗Wohn im Schauspielhause zu Potsdam zu folgenden Preisen zu haber Erster Balkon und erste Rang- Loge 25 Sgr. Parquet Parquet⸗-Loge 20 Sgr. Zweite Rang ⸗-Loge 10 Sg
Königsstädtisches Theater . Montag, 16. Juni. Gast⸗Vorstellung der ,, . nen, unter der Leitung der Balletmeisterin er,, e, er, , in 4 Abtheilungen. Erste Abtheilung (im ersten ö . National ⸗ Tanz. Zweite Abtheilung (im , , Polka. Dritte Abtheilung (im dritten Akt): e, ,. . Abtheilung (im vierten Alt): Pas, Rococo. , , . err. komponirt von Frau Josephine Weiß. 6 Dieclgsa gg 6 romantisches Schausplel, in 4 Akftten. Musik von C. M. v
den . Auf Allerhöchsten Befehl: Hierauf
Gardel